Minarett-Verbot schadet Schweizer OIF-Bewerbung
10.12.2009 Durch die Volksabstimmung über ein Minarett-Verbot ist die Schweizer Bewerbung gefährdet, das nächste Gipfeltreffen der Gemeinschaft Frankophoner Staaten (OIF) 2010 in Montreux am Genfer See auszurichten.
Prölls "Superpraktikant" - 400 mitunter kreative Bewerbungen
10.12.2009 Wer die Wahl hat, hat die Qual, lautet ein Sprichwort - wer aber den Superpraktikanten sucht, so wie derzeit Vizekanzler Josef Pröll (V), der erhält zum Teil unterhaltsame Bewerbungen.Türkische Armee tötete neun PKK-Kämpfer
10.12.2009
Klimagipfel - Verhandlungsposition der EU für die Weltklimakonferenz
10.12.2009 Auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel wollten die EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag über eine gemeinsame Verhandlungsstrategie für die Weltklimakonferenz in Kopenhagen beraten. Erwartet wurde eine Festlegung auf einen konkreten EU-Beitrag zur Unterstützung des Klimaschutzes in Entwicklungsländern für die Jahre 2010 bis 2012.
Widerstand gegen angeblich geplanten AKW-Bau nahe Venedig
10.12.2009 Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi bekommt erste Widerstände gegen seine Pläne zu spüren, die Energiegewinnung aus Atomkraft in seinem Land zu reaktivieren.
Unterrichtsministerium tappt bei Landeslehrern im Dunkeln
10.12.2009 Sag mir, wo die Lehrer sind: Das Unterrichtsministerium tappt bei der der Verwendung der Landeslehrer im Dunkeln, wie die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage erneut aufgezeigt hat.
Guineas Junta wirft Frankreich Putschvorbereitung vor
10.12.2009 Die Militärjunta in Guinea beschuldigt die ehemalige französische Kolonialmacht, einen Staatsstreich vorbereiten zu wollen.Sozial-Enquete Mitte Jänner im Parlament
10.12.2009
Montenegro übergab in Brüssel Antworten auf EU-Fragenkatalog
10.12.2009 Der montenegrinische Premier Milo Djukanovic hat am Mittwoch in Brüssel die Antworten auf einen EU-Fragenkatalog übergeben, auf dessen Basis die EU-Kommission beurteilen wird, ob der kleine Balkanstaat den Status eines Beitrittskandidaten erhält.
Al-Kaida-Gruppe bekennt sich zu Bagdad-Anschlägen
10.12.2009 Zu der blutigen Anschlagsserie mit mindestens 127 Toten in Bagdad vom Dienstag hat sich eine Terrorzelle von Al-Kaida bekannt.
Geiselnahme auf den Philippinen
10.12.2009 Bewaffnete haben im Süden der Philippinen 75 Zivilisten in ihre Gewalt gebracht. Die Geiselnahme ereignete sich nach Militärangaben in einem Gebiet, in dem kommunistische Rebellen aktiv sind.
FBI ermittelt nach Festnahme von fünf Terrorverdächtigen in Pakistan
10.12.2009 Die US-Bundespolizei FBI hat nach der Festnahme von fünf Terrorverdächtigen in Pakistan Ermittlungen aufgenommen. Die jungen Männer seien im vergangenen Monat aus dem US-Staat Virginia verschwunden, wo sie bei ihren Familie lebten, wie das FBI am Mittwoch (Ortszeit) mitteilte.
Sausgruber kritisiert Kontrolle der Kassen
10.12.2009 Der Nationalrat beschließt am Donnerstag die Zentralisierung der Aufsicht. Auch Kopf und Franz stimmen zu.
Entwicklungsländer wütend über Vorschlag zu Klimaschutzkosten
9.12.2009 Der Streit über die Kosten beim Kampf gegen den Klimawandel droht zu eskalieren. Der Block der 135 Entwicklungsländer wies das aktuelle Angebot auf der Kopenhagener Konferenz als völlig unzureichend zurück.
Irakkrieg: Taxifahrer gab entscheidende Info
9.12.2009 Ein Taxifahrer soll der britischen Regierung die für den Eintritt in den Irakkrieg entscheidende Information gegeben haben, dass Saddam Hussein innerhalb kurzer Zeit Massenvernichtungswaffen einsetzen könne.
Strache für Abschaffung des Bundespräsidentenamts
9.12.2009 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, die Abschaffung des Amts des Bundespräsidenten - bzw. eine Zusammenlegung mit anderen Ämtern - zu diskutieren.
US-Luftwaffe gesteht Einsatz von Aufklärungsdrohne
9.12.2009 Zum ersten Mal hat die US-Luftwaffe den Einsatz einer Aufklärungsdrohne vom Typ RQ-170 Sentinel öffentlich gestanden. Solch eine unbemannte Drohne wurde in Afghanistan gesichtet und als "Bestie von Kandahar" bekannt. Laut der US-Luftwaffe dient sie nur "zur Aufklärung und Überwachung zur Unterstützung von stationierten Truppen".Washington entschädigt Indianer für Missmanagement
8.12.2009 Nach 13-jährigem juristischen Tauziehen entschädigt die US-Regierung Indianerstämme mit insgesamt 3,4 Milliarden Dollar (2,3 Milliarden Euro). Von den Zahlungen sind rund 300 000 Ureinwohner betroffen, teilte die Regierung mit. Justizminister Holder nannte die Einigung ein "historisches" Ereignis, das den Weg zur weiteren Versöhnung öffne. Präsident Obama war stets für die Einigung eingetreten.
Sozialdemokraten fordern Neuwahl in Rumänien
8.12.2009 Die unterlegenen rumänischen Sozialdemokraten haben eine Wiederholung der Präsidentenwahl gefordert. "Ich habe diese Abstimmung gewonnen", sagte deren Kandidat Geoana am Dienstag, nachdem seine Partei wegen massiver Wahlfälschungsvorwürfe eine Beschwerde beim Verfassungsgericht einreichte. Geoana warf dem Präsidenten vor, in Rumänien eine "Republik nach weißrussischem Modell" einführen zu wollen.
Millionenstrafe für FDP wegen Spendenaffäre
8.12.2009 Wegen der Spendenaffäre um den früheren FDP-Politiker Jürgen Möllemann müssen die deutschen Freien Demokraten eine Millionenstrafe an den Bundestag zahlen. Das Berliner Verwaltungsgericht sah es als erwiesen an, dass der damalige nordrhein-westfälische FDP-Chef von 1996 bis 2002 dem Landesverband Barspenden in Millionenhöhe zukommen ließ.
Klimagipfel - "Die Lage ist weitaus schlechter, als vorhergesagt"
7.12.2009 Vor zwölf Jahren wurde im japanischen Kyoto ein wegweisendes Klimaabkommen unterzeichnet, das der Erderwärmung entgegenwirken sollte. Tatsächlich aber hat sich die Lage seitdem verschlimmert.
Moldawien - Wahl des Präsidenten abermals gescheitert
7.12.2009 Die Wahl des Staatspräsidenten in Moldawien ist am Montag abermals gescheitert. Nachdem die Kommunisten das Parlament in Chisinau bereits vor der Abstimmung verlassen hatten, konnte die pro-westliche Koalition die notwendigen Stimmen nicht zusammenbringen.
Auftakt zum Klimagipfel
7.12.2009 Am Montag beginnt in Kopenhagen der zwölftägige Klimagipfel, bei dem ein weitreichendes Abkommen im Kampf gegen die drohende Klimakatastrophe vereinbart werden soll.
Angehörige von Kunduz-Opfern wollen klagen
6.12.2009 Angehörige von zivilen Opfern des verheerenden Bombardements nahe der afghanischen Stadt Kunduz wollen vor den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag ziehen. Die ARD zitierte einen der Angehörigen im Voraus aus ihrer Sonntagabend-Sendung "Bericht aus Berlin", wonach eine Entschuldigung der deutschen Bundesregierung nicht helfe und nicht angenommen werden könne.
Mann bei PKK-Protesten in der Türkei getötet
6.12.2009 Im Südosten der Türkei sind bei Protesten gegen die Haftbedingungen des Kurdenführers Öcalan mindestens ein Mensch getötet und mehrere weitere verletzt worden. In Diyarbakir, der größten Stadt des Kurdengebiets, gingen rund 15.000 Menschen auf die Straße. Öcalan, der Gründer und Chef der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), ist seit mehr als zehn Jahren im Gefängnis.
Guantanamo-Häftlinge kommen nach Illinois
6.12.2009 Viele Häftlinge aus dem weltweit kritisierten Guantanamo-Lager auf Kuba werden vermutlich in ein Gefängnis im US-Bundesstaat Illinois kommen. Nach Abschluss der notwendigen Sicherheitsverstärkungen sollten die Gefangenen mit Winterende in die Haftanstalt Thomson gebracht werden, berichtete die "Washington Post" am Sonntag.
Khamenei attackierte USA und Großbritannien scharf
6.12.2009 Im Atomstreit hat die iranische Führung erneut scharfe Töne angeschlagen. Ayatollah Ali Khamenei griff am Sonntag vor Tausenden Zuhörern vor allem die USA und Großbritannien an. "Die USA stehen an der Spitze unserer Feinde und Großbritannien ist der verabscheuungswürdigste unter ihnen", sagte das geistliche Oberhaupt in einer Rede zum schiitischen Ghadir-Fest in Teheran.
Deutscher Ex-Minister Graf Lambsdorff gestorben
6.12.2009 Der FDP-Ehrenvorsitzende Otto Graf Lambsdorff ist tot, wie die dpa am Sonntag aus Parteikreisen in Berlin. Zunächst hatte schon die deutsche Zeitung "Die Welt" unter Berufung auf sein Büro über den Tod Lambsdorffs berichtet. Der ehemalige FDP-Vorsitzende und Wirtschaftsminister wurde 82 Jahre alt. Er starb den Informationen zufolge in einem Krankenhaus in Bonn.
Heißes Dezember-Finale für den Nationalrat
6.12.2009 Der Nationalrat geht in sein Jahresfinale 2009. Zwei Plenarsitzungen sind für die kommende Woche angesetzt und neben einigen größeren Beschlüssen ist auch jede Menge Streit und Hader zu erwarten. Grund ist das abrupte Ende des parlamentarischen U-Ausschusses, das bei der Opposition für Empörung sorgt. Zumindest Dringliche Anfragen sind absehbar, als erste wären die Freiheitlichen an der Reihe.
Iranische Opposition bereitet neue Proteste vor
6.12.2009 Die iranische Opposition hat am Wochenende neue Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Ahmadinejad vorbereitet. Wie mehrere oppositionelle Internetseiten berichteten, sollten am Montag anlässlich des nationalen Tages des Studenten rund um die Universitäten des Landes Demonstrationen stattfinden.
Islamische Glaubensgemeinschaft Muslimen-Zahl
6.12.2009 Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) will die Zahl der heimischen Muslime erheben. Möglich macht das die neue Verfassung, die nach langem Hin und Her vor einer Woche vom Kultusamt genehmigt wurde. IGGiÖ-Präsident Anas Schakfeh glaubt, dass man dadurch "einige 100.000" Anhänger des Islam erfassen wird, wie er im Interview mit der APA sagte.
Mödlhammer weist Vorwurf an Gemeinden zurück
6.12.2009 Gemeindebund-Präsident Mödlhammer hat den Vorwurf zu großzügiger Pensionsregelungen auf Gemeindeebene zurückgewiesen. "Die von den Experten kritisierten Pensionsregelungen gibt es auf Ebene der Gemeinden nahezu nicht mehr", so Mödlhammer am Sonntag.
Zwei Beschwerden wegen Minarett-Abstimmung
6.12.2009 Gegen das Ja zur Anti-Minarett-Initiative sind beim Schweizerischen Bundesgericht in Lausanne zwei Beschwerden eingegangen, wie dessen Präsident Meyer der Zeitung "Sonntag" sagte. Er nehme an, dass die Minarett-Frage auch im Rahmen eines konkreten Bauvorhabens früher oder später dem Bundesgericht - das oberste Rechtsprechungsorgan der Schweiz - zur Beurteilung vorgelegt werde, sagte Meyer weiter.
U-Ausschuss: 121 Sitzungsstunden auf 2.000 Seiten
6.12.2009 Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zu diversen Spionage-Vorwürfen neigt sich dem Ende zu, nächste Woche soll der Abschlussbericht bereits dem Plenum vorgelegt werden. Ob dies in schriftlicher Form oder mündlich durch den Vorsitzenden Martin Bartenstein passieren wird, steht zwar noch nicht fest. Abgesehen von den inhaltlichen Ergebnissen lässt sich aber auch eine Bilanz in Zahlen ziehen.
Morales Favorit bei Präsidentenwahl in Bolivien
6.12.2009 Bei der Präsidentenwahl in Bolivien ist Amtsinhaber Evo Morales am Sonntag der haushohe Favorit. Meinungsforscher sahen den ersten gewählten Indio-Präsidenten des südamerikanischen Landes zuletzt zwischen 52 und 59 Prozent. Das wären über 30 Prozentpunkte mehr, als die etwa 21 Prozent, mit denen sein stärkster Herausforderer, der konservative frühere Militär Manfred Reyes Villa, rechnen könnte.
Victor Jara 36 Jahre nach Ermordung beerdigt
6.12.2009 Über 36 Jahre nach seiner Ermordung unter der Diktatur von Augusto Pinochet ist der chilenische Gitarrist und Sänger Victor Jara in seinem Heimatland feierlich beerdigt worden. Rund 3000 Menschen begleiteten am Samstag den Sarg in einem Trauermarsch durch die chilenische Hauptstadt Santiago. Viele trugen Nelken, rote Fahnen und Bilder des Sängers und riefen "Victor lebt im Herzen seines Volkes".
Faymann konkretisiert drittes Arbeitsmarktpaket
4.12.2009 Bundeskanzler Werner Faymann (S) hat heute die Details für das geplante 3. Arbeitsmarktpaket vorgestellt und in Richtung des skeptischen Koalitionspartners ÖVP gemeint, die Maßnahmen könnten sehr rasch umgesetzt werden.
Grüne: Wallner zum Bundesgeschäftsführer gekürt
4.12.2009 Der frühere Caritas-Generalsekretär Stefan Wallner ist neuer Bundesgeschäftsführer der Grünen. Im Erweiterten Bundesvorstand erhielt er Freitagvormittag 20 von 22 Stimmen, zwei Mitglieder votierten gegen ihn.
Anschlag auf Moschee - Dutzende Tote
4.12.2009 Bei dem Terrorangriff auf eine Moschee in der pakistanischen Garnisonsstadt Rawalpindi sind am Freitag nach neuesten Angaben mindestens 40 Menschen ums Leben gekommen.
Die Schweiz ist nicht allein
4.12.2009 Wenige Tage nach dem Schweizer Minarettverbot zeichnet sich auch in Frankreich eine zunehmend misstrauische Haltung gegenüber dem Islam ab. Etwa 42 Prozent der Franzosen lehnen den Bau neuer Moscheen ab.
Weiter kein Ergebnis bei Beamtengehältern
3.12.2009 Auch im kleinen Kreis haben die Beamtengehaltsverhandlungen am Donnerstag offenbar kein Ergebnis gebracht. Wie die APA erfuhr, wollen Regierung und Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) am Freitag und über das Wochenende in Kontakt bleiben. Eine Einigung wird für das Treffen mit Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Pröll kommende Woche anvisiert.
USA planen Ausreise für 116 Guantanamo-Gefangene
3.12.2009 Die USA wollen mehr als die Hälfte der Insassen aus dem berüchtigten Gefangenenlager Guantanamo entlassen. Die US-Behörden hätten inzwischen für 116 der derzeit 211 Gefangenen die prinzipielle Erlaubnis zum Transfer in das Heimatland oder ein Drittland erteilt, sagte Verteidigungsminister Gates am Donnerstag vor dem Senat in Washington.
Kunduz-Angriff war militärisch nicht angemessen
3.12.2009 Der deutsche Verteidigungsminister Guttenberg hat seine Einschätzung des folgenschweren NATO-Luftangriffs auf Tanklaster Anfang September bei Kunduz in Afghanistan korrigiert. Der Angriff sei "militärisch nicht angemessen" gewesen, sagte Guttenberg am Donnerstag vor dem Bundestag in Berlin. Der Minister hatte den Angriff ursprünglich gerechtfertigt.
Hahn weist Pilz-Vorwürfe zurück
3.12.2009 Österreichs künftiger EU-Kommissar Hahn hat Vorwürfe des Grünen Abgeordneten Pilz im Zusammenhang mit angeblichen Steuermanipulationen bei seiner früheren Tätigkeit beim Glücksspielkonzern Novomatic klar zurückgewiesen. Die Anschuldigungen von Pilz "gehen ins Leere". Er habe eine "weiße Weste", betonte Hahn Donnerstagabend.
Russland ohne Hinweise auf iranische Atombombe
3.12.2009 Russland liegen nach den Worten von Ministerpräsident Putin keine Informationen über die Existenz eines iranischen Atomwaffenprogramms vor. "Wir haben keine Informationen darüber, dass der Iran am Bau einer Nuklearwaffe arbeitet", sagte Putin am Donnerstag.ÖVP fordert Räumung des Audimax
3.12.2009 Die ÖVP fordert den Rektor der Uni Wien, Georg Winckler, dazu auf, für die Räumung des seit mittlerweile mehr als 40 Tagen besetzten Audimax zu sorgen. Dafür stünden ihm eine Reihe an Maßnahmen offen, so VP-Generalsekretär Kaltenegger zur APA. Auf die Frage, ob dies auch eine polizeiliche Räumung umfasse, meinte Kaltenegger: "Auch diese Möglichkeit steht dem Rektor offen".
Nepals Regierung tagt am Mount Everest
3.12.2009 Um auf die dramatischen Folgen des Klimawandels im Himalaya aufmerksam zu machen, wird Nepals Regierung an diesem Freitag eine Kabinettssitzung am Fuße des Mount Everest abhalten. Wie die Nachrichtenagentur IANS berichtete, reisten bereits am Donnerstag mehr als 20 Minister aus der Hauptstadt Kathmandu ins Hochgebirge. Die Sitzung soll auf 5.300 Metern Höhe im Basislager des Everest stattfinden.
Jeder fünfte Volksschüler hat nicht Deutsch als Muttersprache
3.12.2009 Nach Bundesländern betrachtet gibt es in Wien mit 40,4 Prozent über alle Schularten den höchsten Anteil an ausländischen Kindern und inländischen Schülern nichtdeutscher Muttersprache. An zweiter Stelle folgt Vorarlberg mit 19,6 Prozent, dann Salzburg (16,8 Prozent), Oberösterreich (13,7) und Tirol (13,0).
Drei Tote bei Explosion eines Busses in Syrien
3.12.2009 Durch die Explosion eines Reifens sind am Donnerstag in einem Vorort von Damaskus drei Menschen getötet worden. Es habe sich um einen Unfall und nicht um einen Terroranschlag gehandelt, betonte Innenminister Said Mohammad Sammur. Der Fahrer eines Busses von iranischen Pilgern und zwei Mitarbeiter einer Tankstelle seien getötet worden, als ein Reifen des Busses beim Aufpumpen explodiert sei.