May vom EU-Gipfel in Brüssel ohne Kommentar abgereist
Vor 5 Minuten Die britische Premierministerin Theresa May ist am Donnerstagabend überraschend ohne Kommentar vom EU-Gipfel in Brüssel abgereist. Ursprünglich war eine Stellungnahme angekündigt worden. May ging an allen Journalisten vorbei zur Limousine und fuhr davon. Zuvor hatte May ihre Vorstellungen über zusätzliche Zusicherungen zum Brexit-Vertrag den anderen Staats- und Regierungschefs dargelegt.
55 Prozent-Spitzensteuersatz für Topverdiener soll bleiben
Vor 38 Minuten Der Spitzensteuersatz von 55 Prozent für Top-Verdiener soll nach dem Willen von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) über das Jahr 2020 hinaus bestehen bleiben. "Ein Auslaufen des Spitzensteuersatzes wird vom ressortzuständigen Minister jedenfalls nicht in Betracht gezogen", erklärte Lögers Pressesprecher Jim Lefebre am Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA.
Mutmaßlicher Straßburg-Attentäter ist tot
Vor 24 Minuten Die französische Polizei hat den Attentäter von Straßburg nach Angaben aus Ermittlerkreisen erschossen.
US-Senat: Saudi-Kronprinz "verantwortlich" für Khashoggi-Tod
Vor 52 Minuten Der US-Senat hat in einer Resolution den saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman als "verantwortlich für den Mord" an dem Journalisten Jamal Khashoggi bezeichnet. Mit ihrem Beschluss stellte sich die Kongresskammer am Donnerstag frontal gegen US-Präsident Donald Trump, der die Beteiligung des mächtigen Thronfolgers an dem Verbrechen anzweifelt.
Verteidigungsminister erhält Anfrage zu MILF
Vor 4 Stunden Bundesrätin Dr. Ewa Dziedzic hat eine parlamentarische Anfrage an Verteidigungsminister Kunasek (FPÖ) betreffend "Zuneigung zu MILF" gestellt.
Wirbel um Sonderbehandlungs-Sager von NÖ Landesrat Waldhäusl
Vor 4 Stunden Mit der Aussage, dass nicht integrationswilligen Asylwerbern eine "Sonderbehandlung" zukommen solle, hat der niederösterreichische Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) für Wirbel gesorgt. Kritik kam am Donnerstag seitens der SPÖ NÖ und der NEOS. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wollte sich an einer "Begriffsdebatte" nicht beteiligen. Waldhäusl selbst distanzierte sich in einem Statement.
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Kompetenzbereinigung im Nationalrat beschlossen
Vor 4 Stunden Der Nationalrat hat am Donnerstag mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und auch der SPÖ ein Gesetzespaket beschlossen, mit dem zahlreiche Kompetenzen zwischen Bund und Ländern entflochten werden. So wird etwa die Kinder- und Jugendhilfe "verländert". Noch nicht umfasst sind die Mindestsicherung, Heil- und Pflegeanstalten sowie das Elektrizitätswesen.
YouTube-Jahresrückblick knackte Negativrekord
Vor 5 Stunden Eigentlich soll der Jahresrückblick von YouTube eine Art Dankeschön an die Community sein. Doch in diesem Jahr erlebte die Videoplattform mit dem Video-Zusammenschnitt eine Bauchlandung. Das "Rewind 2018"-Video ist zum bisher unbeliebtesten Beitrag auf YouTube geworden. Seit der Veröffentlichung am 6. Dezember erhielt der Clip bereits mehr als zehn Millionen Dislikes.
EU-Gericht öffnet Tor für Fahrverbote gegen neue Dieselautos
Vor 5 Stunden Das Gericht der Europäischen Union hat das Tor geöffnet für Fahrverbote gegen Dieselautos der neuesten Generation. Das Gericht erklärte am Donnerstag eine Verordnung der EU-Kommission zu höheren Abgaswerten für Diesel der Euro-6-Abgasnorm für teilweise nichtig. Paris, Brüssel und Madrid dürfen damit die dort festgelegten Grenzwerte für Stickoxid anfechten und im Zweifel Dieselautos aussperren.
Nach Bluttat in Steyr: "Mörder"-Zettel an Caritas-Container in Wien angebracht
Vor 3 Stunden Nach dem gewaltsamen Tod einer 16-Jährigen in Steyr sorgte ein Zettel, der von Unbekannten in Wien-Ottakring auf einen Kleidercontainer der Caritas geklebt wurde, für Aufregung.Illegale Migration in die EU um rund ein Drittel gesunken
Vor 5 Stunden Die Zahl illegal in die EU einreisender Migranten ist nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex im bisherigen Jahresverlauf um rund ein Drittel gesunken. Bis November seien es insgesamt 138.000 Fälle gewesen - rund 30 Prozent weniger als ein Jahr zuvor.
Renault findet keine Verstöße Ghosns bei Bezahlung
Vor 6 Stunden Renault hat an der Bezahlung seines in Untersuchungshaft in Japan sitzenden Chefs Carlos Ghosn anders als das Partnerunternehmen Nissan rechtlich nichts zu beanstanden. Nach einer vorläufigen Schlussfolgerung habe die Vergütung des Automanagers den einschlägigen Gesetzen und Standards entsprochen, teilte Renault am Donnerstag mit.
Gewinner der Kinder- und Jugendbuchpreise der Stadt Wien geehrt
Vor 6 Stunden Am Donnerstag wurden im Wiener Rathaus die Gewinner der Kinder- und Jugendbuchpreise der Stadt Wien geehrt. Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) überreichte drei heimischen Autoren und einer Illustratorin die Auszeichnungen.
EZB stellt Anleihenkäufe zum Jahresende 2018 ein
Vor 6 Stunden Nach knapp vier Jahren treten Europas Währungshüter bei ihren milliardenschweren Anleihenkäufen auf die Bremse. Nur noch bis Ende 2018 steckt die Europäische Zentralbank (EZB) frische Milliarden in den Kauf von Wertpapieren. Das beschloss der EZB-Rat am Donnerstag in Frankfurt obwohl sich die Aussichten für die Konjunktur eingetrübt haben. Steigende Zinsen für Sparer sind vorerst nicht in Sicht.
Babys in syrischem Lager wegen Mangelversorgung gestorben
Vor 4 Stunden Wegen der schlechten Versorgungslage sind in dem syrischen Flüchtlingslager Rukban nach Angaben von UNICEF zwei Babys gestorben.
Immo- und Medieninvestor René Benko "Mann des Jahres"
Vor 6 Stunden Das Wirtschaftsmagazin "trend" hat den Immobilien- und Medieninvestor René Benko zum "Mann des Jahres" gekürt - zum zweiten Mal nach 2011. Er sei heuer der mit Abstand umtriebigste Unternehmer gewesen, so das Magazin. Als Beispiele werden der Zusammenschluss von Karstadt und Kaufhof zur Deutschen Warenhaus AG, die Übernahme von Kika/Leiner und der Einstieg bei "Krone" und "Kurier" genannt.
Trump bestreitet nach Cohens Verurteilung Fehlverhalten
Vor 6 Stunden Nach der Haftstrafe für seinen Ex-Anwalt Michael Cohen hat US-Präsident Donald Trump jedwedes Fehlverhalten bestritten und Vorwürfe gegen seinen früheren Vertrauten erhoben. "Ich habe Michael Cohen nie angewiesen, gegen das Gesetz zu verstoßen", schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. "Er war ein Anwalt und er sollte das Gesetz kennen."
Holocaust-Überlebender Noah Klieger gestorben
Vor 6 Stunden Der Holocaust-Überlebende Noah Klieger ist nach Angaben des Internationalen Auschwitz-Komitees im Alter von 92 Jahren in Israel gestorben. "Mit seiner Sprachgewalt und seiner kämpferischen Menschenliebe wird er uns gerade in den Auseinandersetzungen dieser Monate bitter fehlen", sagte Vizepräsident Christoph Heubner am Donnerstag in Berlin. "Für uns ist die Welt ein Stück dunkler geworden."
Kneissl baut auf "stille Diplomatie" des Oman
Vor 7 Stunden Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hofft im Iran-Konflikt auf die diskreten Vermittlungen des Golf-Sultanats Oman. "Ich bin sicher, dass die omanische Diplomatie hier weiter eine Rolle spielt", sagte Kneissl am Donnerstag der APA am Rande eines Besuchs in der omanischen Hauptstadt Maskat. Dabei kündigte sie an, dass Österreich kommendes Jahr wieder eine Botschaft im Oman eröffnen werde.