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Krainer sieht "großen Erklärungsbedarf" Kickls.

BVT: "Großer Erklärungsbedarf" von Seiten Kickls

22.05.2018 Der SPÖ-Fraktionsführer im BVT-Untersuchungsausschuss Jan Krainer sieht "großen Erklärungsbedarf" von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), nachdem das Bundesverwaltungsgericht die Suspendierung Peter Gridlings als Leiter des BVT aufgehoben hat.
Nach der Einigung gibt es ein erneutes Geplänkel um den Pflege-Regress.

Pflege-Regress: Erneuter Streit um Pflegekosten

22.05.2018 Nach der Einigung über die Finanzierung der Abschaffung des Pflege-Regresses zwischen Bund und Ländern, gibt es nun erneut Streit um die Pflegekosten.
EU-Richtlinie soll Schutz vor Karzinogenen am Arbeitsplatz verbessern.

EU-Richtlinie: Besserer Schutz vor Karzinogenen am Arbeitsplatz

22.05.2018 Der Vorschlag der EU-Kommission zur Erweiterung der Karzinogene-Richtlinie um Grenzwerte für fünf neue Substanzen ist im EU-Unterausschuss des Nationalrats am Dienstag von den Abgeordneten aller Fraktionen positiv aufgenommen worden.
Peter Pilz steht laut Staatsanwaltschaft weiterhin für "0 Belästigung".

"Angebliche sexuelle Belästigung": Verfahren gegen Peter Pilz eingestellt

23.05.2018 Die Innsbrucker Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen Peter Pilz eingestellt. Ermittelt wurden drei "Themenkomplexe" - darunter die angebliche sexuelle Belästigung am Rande des Forums Alpbach und die Vorfälle zum Nachteil einer Mitarbeiterin des grünen Parlamentsklubs.
Ofner glaubt an den Fortbestand der AUVA.

Sozialversicherung: Ofner geht von Fortbestand der AUVA aus

22.05.2018 Anton Ofner, Obmann der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA), glaubt an einen weiteren Fortbestehen seines Trägers und sieht in der von der Regierung vorgelegten Punktation "durchaus einen Fortschritt".
Gridling ist nun wieder Leiter des BVT

Suspendierung von BVT-Chef Gridling vom BVwG aufgehoben

23.05.2018 Peter Gridling hat in der Auseinandersetzung um seine Tätigkeit als Leiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) einen "großen Erfolg" errungen: Das Bundesverwaltungsgericht (BvWG) hat die im März von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ausgesprochene Suspendierung aufgehoben, teilte Gridlings Anwalt Martin Riedl am Dienstag der APA mit.
Van der Bellen besuchte eine Second Hand Boutique

Van der Bellen für klare Maßnahmen in der Sozialpolitik

22.05.2018 Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich in der Sozialpolitik für "evidenzbasierte" Maßnahmen ausgesprochen. Man müsse sich Gesetze dahin gehend genau anschauen und dürfe bei deren Erstellung nicht einzelne "Anekdoten" heranziehen, sagte er am Dienstag in einer Pressekonferenz gemeinsam mit Vertretern von Hilfsorganisationen in einer Einrichtung des Roten Kreuzes in Baden.
Die Zahl der Nächtigungen in Wien ist im April zurückgegangen.

Wien verzeichnet nach Rekordmonaten erstmals Minus bei Gästenächtigungen

22.05.2018 Wien hat nach mehreren Rekordmonaten im April ein Minus bei den Gästenächtigungen verzeichnet. Mit 1.383.000 Nächtigungen kamen 1,5 Prozent weniger in die Hotels der Bundeshauptstadt. Grund dafür war das frühe Ostern, dass das Erreichen der Zahlen aus dem Vergleichsmonat 2017 nicht zuließ.
Viele Fragen wurden noch nicht von den Behörden beantwortet. / Symbolbild

Viele offene Fragen zu erstochener Frau in Wien-Favoriten

22.05.2018 Nachdem der Mann die schreckliche Bluttat in Wien-Favoriten, bei der ein 67-Jähriger seine 59-jährige Ex-Frau erstochen hat, gestand, sind immer noch viele Fragen offen, die nicht von den Behörden beantwortet werden.
Ermittelt wurden drei "Themenkomplexe"

Ermittlungen gegen Peter Pilz wurden eingestellt

23.05.2018 Die Innsbrucker Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen Peter Pilz eingestellt. Dies teilte die Anklagebehörde am Dienstag mit. Ermittelt wurden drei "Themenkomplexe" - darunter die angebliche sexuelle Belästigung am Rande des Forums Alpbach und die Vorfälle zum Nachteil einer Mitarbeiterin des grünen Parlamentsklubs.

Wiens Bürgermeister Michael Häupl lud zur letzten Runde Spritzwein

22.05.2018 Am Donnerstag übergibt Michael Häupl das Wiener Bürgermeisteramt offiziell an Michael Ludwig. Am Dienstagvormittag lud der Noch-Bürgermeister in einer Pressekonferenz noch einmal zu einer letzten Runde Spitzwein ein. Dabei verabschiedete er sich bereits mit einem "Ciao": "Tschüss sage ich nicht, das ist so preußisch."
Der Vater wurde freigesprochen. / Symbolbild

Wien: Sechsfacher Familienvater soll Tochter jahrelang missbraucht haben

22.05.2018 Ein sechsfacher Familienvater musste sich am Dienstag vor einem Gericht in Wien verantworten, weil der Verdacht bestand, dass er seine älteste Tochter seit ihrem fünften Lebensjahr missbraucht haben soll.
Der Kaisermühlentunnel in Wien wird für mehrere Nächte gesperrt.

Wien: Mehrere nächtliche Sperren des Kaisermühlentunnels in beide Fahrtrichtungen

22.05.2018 Die Asfinag kündigte am Dienstag mehrere nächtliche Sperren des Kaisermühlentunnels in Wien an. Betroffen sind dabei beide Fahrtrichtungen. Grund dafür sind Funktionstests nach der großteils abgeschlossenen Montage der neuen Betriebs- und Sicherheitstechnik.
Die Opposition kritisiert die Regierungspläne stark.

Sozialversicherung: Kritik an Regierungsplänen

23.05.2018 Die drei Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und Liste Pilz haben am Dienstag die Regierungspläne für die Reform der Sozialversicherung stark kritisiert und warfen der Koalition vor, die eigenen Machtinteressen zu verfolgen.
Das KH Nord hat einen neuen Programmleiter. / Symbolbild

Wien: Peter Köstinger neuer Programmleiter KH Nord

22.05.2018 Nachdem die frühere Programmleiterin wegen der wegen der Energetik-Affäre gehen musste, übernimmt Peter Köstenberger die Funktion als Programmleiter des Wiener Krankenhaus Nord.
Die Polizei konnte am Montag zwei Leben retten.

Polizisten retten Leben in Wien-Favoriten und Wien-Hietzing

22.05.2018 Am Montag Nachmittag und Abend konnten Polizisten in Wien-Hietzing und Wien-Favoriten, durch schnelles Einschreiten, zwei Menschenleben retten.
Am Dienstag wurden die Pläne zur Reform der Sozialversicherungen vorgestellt.

Die wichtigsten Punkte zur geplanten Reform der Sozialversicherungen

22.05.2018 Die Regierungsspitze hat am Dienstag ihre Pläne für die Reform der Sozialversicherungen vorgelegt. Hier die wichtigsten Punkte im Überblick.
Die Polizei konnte den Häftling nach seinem Sprung aus dem Fenster festnehmen.

Wien-Liesing: Gesuchter Häftling nach Sprung aus Fenster festgenommen

23.05.2018 Da am Sonntag ein Häftling nach seinem Ausgang nicht mehr in die Justizanstalt Korneuburg zurückkehrte, nahmen Beamte der Polizei Wien die Suche nach dem 26-Jährigen auf. Dieser versuchte am Schluss noch durch einen Sprung aus dem Fenster vor der Polizei zu flüchten.
Der Mann bekannte sich schuldig, das sechsjährige Mädchen sexuell missbraucht zu haben.

Sexueller Missbrauch einer Sechsjährigen: Urteil nach Prozess in Wiener Neustadt

22.05.2018 Ein 52-Jähriger hat sich am Dienstag am Landesgericht Wiener Neustadt des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen, Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses und des Anfertigen pornografischer Darstellungen Minderjähriger schuldig bekannt. Das Opfer war die 6-jährige Enkelin seiner Lebensgefährtin. Der Mann wurde zu teilbedingter Haft verurteilt.
Der 16-Jährige versteckte 150 Euro in seinem Mund. / Symbolbild

Polizei überführt Suchtgifthändler in Wien-Leopoldstadt und Wien-Brigittenau

22.05.2018 Am Montag konnten Beamte der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität mehrere Festnahmen von mutmaßlichen Suchtgiftdealern in Wien-Leopoldstadt und Wien-Brigittenau vornehmen.
Die Polizei musste wegen des Streits anrücken. / Symbolfoto

Wien Liesing: Mann zückt bei eskaliertem Streit Gaspistole

22.05.2018 In Wien-Liesing musste die Polizei wegen eines eskalierten Streits zwischen zwei Männern, wegen eines abgeschleppten Fahrzeugs, am Montag Abend dazwischen gehen.
Über 11.000 Fahrzeuge wurden am Pfingstwochenende geblitzt.

Über 11.000 wurden am Pfingstwochenende in Wien geblitzt

22.05.2018 Die Wiener Polizei führte am Pfingstwochenende schwerpunktmäßige Verkehrskontrollen durch, um gegen Raser und Alkohol am Steuer vorzugehen. Insgesamt kam es von Freitag, 18. Mai 2018 bis Montag, 21. Mai 2018, zu über 10.000 Anzeigen.
Orang-Utan-Weibchen Nonja ist mit 42 Jahren im Wiener Tiergarten Schönbrunn gestorben.

42-jähriges Orang-Utan-Weibchen Nonja im Wiener Tiergarten Schönbrunn gestorben

22.05.2018 Das 42-jährige Orang-Utan-Weibchen Nonja im Wiener Tiergarten Schönbrunn ist tot. "Eine neuerliche Nierenuntersuchung zeigte, dass sich ihre Nierenschwäche extrem verschlechtert hat. Es blieb uns keine andere Wahl, als Nonja zu erlösen", so Zootierarzt Thomas Voracek.
Der Mann konnte erfolgreich reanimiert werden.

Wien-Donaustadt: Mann nach Herz-Kreislauf-Stillstand erfolgreich reanimiert

22.05.2018 Ein 55-jähriger Kayak-Fahrer konnte am Montagnachmittag erfolgreich reanimiert werden, nachdem er bei der Anlegestelle an der Kagraner Brücke in Wien plötzlich Brustschmerzen bekam.
Die 50-jährige Reiterin aus Baden bei Wien erlitt Verletzungen.

Schnur über Waldweg gespannt? Reiterin aus Baden bei Wien verletzt

22.05.2018 Sonntagnachmittag wurde ein Reiterin in Gaaden bei Mödling verletzt. Es wird vermutet, dass eine Schnur über einen Waldweg gespannt wurde. Die 50-Jährige aus Baden bei Wien hat Anzeige erstattet, bestätigte die Landespolizeidirektion Niederösterreich am Dienstag entsprechende Medienberichte.
Ein Drittel aller Körperverletzungsanzeigen wurden in Wien geschrieben.

Gewalt an Schulen: 836 Körperverletzungsanzeigen im Vorjahr - Drittel in Wien

23.05.2018 Im Jahr 2017 hat es in Österreich 835 Anzeigen wegen Körperverletzung (Paragraf 83 StGB) oder schwerer Körperverletzung (Paragraf 84 StGB) sowie eine Anzeige wegen absichtlicher schwerer Körperverletzung (Paragraf 87 StGB) im Bereich von Schulen gegeben. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hatte eine parlamentarische Anfrage gestellt.
Die Pressekonferenz startet am Dienstag Vormittag.

LIVE: Pressekonferenz zur Sozialversicherungs-Reform

22.05.2018 Nachdem sich ÖVP und FPÖ am Pfingstwochenende auf die Reform der Sozialversicherung geeinigt haben, werden am Dienstag Vormittag die Eckpunkte vorgestellt. Auf VIENNA.at können Sie sich den Live-Stream dazu anschauen.
Puigdemont wird in Spanien Rebellion vorgeworfen

Puigdemont soll an Spanien ausgeliefert werden

22.05.2018 Die Generalstaatsanwaltschaft in Schleswig-Holstein will den ehemaligen katalanischen Regierungschef Carles Puigdemont an Spanien ausliefern. Dies sei das Ergebnis einer Prüfung des spanischen Auslieferungsantrages, teilte die Behörde am Dienstag mit.
Bundeskanzler und Vizekanzler präsentieren die Sozialversicherungsreform.

Koalition führt "Österreichische Gesundheitskasse" ein

22.05.2018 Die Regierungsspitze hat am Dienstag ihre Pläne für die Reform der Sozialversicherungen vorgelegt. Laut der Punktation, die am Mittwoch vom Ministerrat beschlossen werden soll, ist eine Zusammenlegung der derzeit 21 Versichernugsträger auf vier oder fünf vorgesehen.
Die Feuerwehr musste mit schwerem Gerät ausrücken.

Verschmutzung in der Alten Donau: Wiener Feuerwehr rückte mit schwerem Gerät aus

22.05.2018 Am Samstagabend gegen 19:30 Uhr riefen Mitglieder der Naturfreunde Alte Donau die Feuerwehr, weil sie einen Schleier im Wasser nahe ihrem Badesteg bemerkten. Die Wiener Feuerwehr musste dabei mit schwerem Gerät ausrücken.
Gute Radwege in einer Großstadt bedeutet mehr Sicherheit im Straßenverkehr.

Mehr Sicherheit im Straßenverkehr durch Fahrradfahrer - Wien auf Platz 7

22.05.2018 Eine Studie zeigt: Ein höherer Anteil an Fahrradfahrern kann den Straßenverkehr in Großstädten sicherer machen - vorausgesetzt, es gibt gut ausgebaute Radwege. Aus einer Rangliste des Wuppertal Instituts geht hervor, dass es in Amsterdam und Kopenhagen, wo die Anwohner rund ein Drittel ihrer Wege mit dem Rad zurücklegen, vergleichsweise weniger Unfälle mit Radlern gibt. Bei der aktiven Mobilität liegt Wien auf Platz 7.
Gautier eröffnet seinen Pop-up-Store in der SCS bei Wien.

Gautier eröffnet Pop-Up Store in der SCS

22.05.2018 Bis zum 12. Juni kann man im Gautier Pop-Up Store nun auch in der SCS Möbel des französischen Herstellers shoppen. Im Erdgeschoss zwischen den Eingängen 5 und 6 in der SCS werden die Highlights von Gautier präsentiert.
Bei den Wiener Festwochen 2018 erwartet die Besucher ein buntes Programm.

Rattenschwänze bei den Wiener Festwochen 2018: "Orestie" von Ersan Mondtag

22.05.2018 Bühnenshootingstar Ersan Mondtag präsentiert bei den Wiener Festwochen 2018 seine Lesart der "Orestie" des Aischylos - zugleich als Dekonstruktion und Kondensat. Die Menschen tragen Rattenmasken und -schwänze, denn sie sind hier letztlich Laborratten eines Versuchsaufbaus, der darauf zielt, den Übergang von der Blutrache zur Gerichtsbarkeit als Metapher zu zeigen.
Der Jugendliche löste einen gewaltigen Waldbrand aus.

Brandstiftung: 15-Jähriger zu Millionenstrafe verurteilt

22.05.2018 Ein US-Richter hat einen 15-Jährigen wegen Brandstiftung zu einer Geldstrafe von mehr als 36 Millionen Dollar (rund 31 Mio. Euro) verurteilt. Die Summe sei "eindeutig verhältnismäßig, weil sie den finanziellen Schaden, den der Jugendliche verursacht hat, nicht übersteigt", schrieb der Bezirksrichter von Hood River County, John A. Olson, in seiner Urteilsbegründung vom Montag.
Der 34-Jährige erlag seinen schweren Verletzungen.

34-jähriger Motorradfahrer stirbt nach Unfall in Wiener Neustadt

22.05.2018 Ein 34-jähriger Motorrad-Fahrer aus dem Bezirk Eisenstadt Umgebung ist am Montag bei einem Unfall im Bezirk Wiener Neustadt tödlich verunglückt.

Der Antenne Hit-Tipp der Woche

22.05.2018 Musikalisches Teamwork ist das Motto beim neuen Antenne Vorarlberg-Hit-Tipp der Woche: "Capital Letters".
Nun geht es darum, den Gipfel nicht platzen zu lassen

Trump empfängt Moon zur Vorbereitung auf Kim

22.05.2018 US-Präsident Donald Trump und Südkoreas Präsident Moon Jae-in tauschen sich am Dienstag in Washington über das Verhältnis zu Nordkorea aus. Das Treffen gilt als eine wesentliche Vorbereitung des für den 12. Juni geplanten Gipfels zwischen Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un. Zuletzt war dieses in Singapur anberaumte Treffen wieder in Frage gestellt worden.
Neo-US-Außenminister Mike Pompeo

Pompeo kündigt "stärkste Sanktionen" gegen den Iran an

22.05.2018 Die USA wollen nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran den finanziellen Druck auf das Land massiv erhöhen. Washington werde "die stärksten Sanktionen ins der Geschichte" verhängen, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Montag in Washington. "Wir werden beispiellosen finanziellen Druck auf das iranische Regime ausüben.
Am Samstag wurde eine fremdenrechtliche Schwerpunktaktion am Wiener Praterstern durchgeführt.

Schwerpunktaktion am Wiener Praterstern: Sieben Festnahmen

21.05.2018 Am Samstag führten Beamte der Fremdenpolizei und Mitarbeiters des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl eine fremdenrechtliche Schwerpunktaktion am Wiener Praterstern durch.
Giuseppe Conte wurde als neuer Premier vorgeschlagen.

"Fünf Sterne" und Lega nominierten Conte als neuen Premier Italiens

22.05.2018 Italiens Fünf Sterne-Bewegung und die rechte Lega haben Präsidenten Sergio Mattarella den Juristen Giuseppe Conte als Premier einer Regierung beider Parteien vorgeschlagen.