Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1
  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Weißes Haus blockiert UNO-Menschenrechtssitzung zu Nordkorea

    Vor 15 Minuten Nach Druck aus Pjöngjang hat das Weiße Haus ein für Dienstag vorgesehenes Treffen im UNO-Sicherheitsrat zur desaströsen Menschenrechtslage in Nordkorea blockiert. Die Vereinigten Staaten verweigerten inmitten einer immer aggressiveren Rhetorik der Autokratie ihre Unterstützung der für Dienstag vorgesehenen Sitzung im höchsten UNO-Gremium.

    Johnson nahm Reporter bei Streit um Foto Handy weg

    Vor 26 Minuten Drei Tage vor der vorgezogenen Parlamentswahl in Großbritannien hat Premierminister Boris Johnson wegen einer Auseinandersetzung mit einem Journalisten Kritik auf sich gezogen. Johnson nahm einem Reporter des Fernsehsenders ITV am Montag das Handy aus der Hand, nachdem dieser versucht hatte, dem Premier das Foto eines kranken Burschen auf dem Boden eines Krankenhauses zu zeigen.

    Trump trifft am Dienstag russischen Außenminister Lawrow

    Vor 39 Minuten US-Präsident Donald Trump wird am Dienstag in Washington mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zusammentreffen. An dem Treffen werde auch US-Außenminister Mike Pompeo teilnehmen, hieß es am Montagabend aus dem Weißen Haus. Dabei solle es um den Stand der bilateralen Beziehungen gehen.

    Demokraten verkünden Anklagepunkte gegen Trump

    Vor 39 Minuten Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen US-Medienberichten zufolge an diesem Dienstag konkrete Anklagepunkte für das angestrebte Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump verkünden. Es werde sich um mindestens zwei Anklagepunkte handeln, meldeten am Montagabend (Ortszeit) übereinstimmend die "Washington Post" sowie die Sender CNN und Fox News.

    Truppenabzug und Waffenstillstand für Ostukraine vereinbart

    Vor 49 Minuten Ein Teilabzug von Truppen, ein Gefangenen-Austausch und eine Umsetzung der Waffenruhe noch in diesem Jahr: Beim Ukraine-Gipfel in Paris haben sich der russische Präsident Wladimir Putin und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj am Montag auf Schritte zur Annäherung beider Länder geeinigt.

    Frankreich vor neuen Streiks und Protesten

    Vor 5 Stunden In Frankreich sind am Dienstag neue Streiks und Massenproteste gegen die Rentenreform von Präsident Emmanuel Macron angekündigt. Die Gewerkschaften wollen den Druck erhöhen, bevor Premierminister Edouard Philippe die Rentenreform am Mittwoch im Detail vorstellt. Macron will Vorrechte für viele Berufsgruppen abschaffen und das Defizit der Pensionskassen abbauen.

    Ukraine-Gipfel - Vollständige Waffenruhe bis Ende 2019 geplant

    Vor 6 Stunden Beim Pariser Ukraine-Gipfel sind weitere Schritte für eine Lösung des Konflikts in der Ostukraine beschlossen worden. Das geht aus der Gipfelerklärung vom späten Montagabend hervor. Vereinbart wurde unter anderem eine vollständige Umsetzung der Waffenruhe bis Ende des Jahres.

    Baron als Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft abgewählt

    Vor 10 Stunden Der Wiener FPÖ-Gemeinderat Karl Baron wurde als Präsident der Freiheitlichen Wiener Wirtschaft abgewählt. Dies teilte er Montagnachmittag selbst Journalisten mit - als er während noch laufender Vorstandssitzung den Tagungsort verließ. Sein Gemeinderats-Mandat will Baron vorerst behalten. Tritt er von diesem Mandat zurück, könnte das weitreichende Folgen für die Wiener FPÖ haben.

    Ukraine-Gipfel in Paris begonnen

    Vor 11 Stunden In Paris hat am späten Montagnachmittag der Ukraine-Gipfel begonnen, von dem ein Beitrag zur Überwindung des Konflikts im Osten des Landes erwartet wird. Der französische Präsident Emmanuel Macron kam dazu im Elysée-Palast mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen.

    Asylwerber in Lehre - Vier-Parteien-Einigung steht

    Vor 12 Stunden ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS haben sich - im Vorfeld der Plenarsitzung am Mittwoch - über die letzten Details der "Asylwerber in Lehre"-Regelung geeinigt. Dass die Frist für die Ausreiseverpflichtung erst nach Abschluss der Lehre bzw. nach der Lehrabschlussprüfung beginnt war bereits fix. In einem Gespräch am Montag wurde sichergestellt, dass dies schon jetzt - vor Inkrafttreten der Änderung - gilt.

    Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft Wien abgewählt

    Vor 12 Stunden Der Wiener FPÖ-Gemeinderat Karl Baron wurde als Präsident der Freiheitlichen Wiener Wirtschaft abgewählt. Dies teilte er Montagnachmittag selbst Journalisten mit - als er während noch laufender Vorstandssitzung den Tagungsort verließ. Sein Gemeinderats-Mandat will Baron vorerst behalten.

    SPÖ-Budget nach langer Debatte angenommen

    Vor 12 Stunden Die SPÖ-Führung hat den Anlauf ihrer Kritiker zumindest fürs erste ausgestanden. Das von Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gestaltete Sparbudget wurde am Montagnachmittag bei den Gremiensitzungen mit großer Mehrheit angenommen. Deutsch sprach in einer Pressekonferenz von einem "historischen Tag", Parteichefin Pamela Rendi-Wagner von einem Startschuss zur finanziellen Gesundung.

    Einigung in Israel auf Neuwahlen am 2. März 2020

    Vor 13 Stunden Kurz vor Ablauf einer letzten Frist zur Regierungsbildung in Israel hat sich das Mitte-Bündnis Blau-Weiß nach eigenen Angaben mit den anderen Fraktionen auf einen Termin für eine weitere Neuwahl geeinigt. Die dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres soll demnach am 2. März 2020 stattfinden, wie Blau-Weiß am Montag mitteilte.

    Norwegen hat höchsten Entwicklungsstand der Welt

    Vor 11 Stunden Norwegen ist nach Angaben der UN-Entwicklungsagentur UNDP weiterhin das höchstentwickelte Land der Welt.

    Mord an Aktivisten im Irak treibt Demonstranten auf Straße

    Vor 14 Stunden Die Ermordung eines bekannten Aktivisten im Irak hat am Montag zahlreiche Demonstranten auf die Straße getrieben. Hunderte Menschen nahmen in der südirakischen Pilgerstadt Kerbala an der Beisetzung von Fahem al-Tai teil, der am Sonntagabend von Unbekannten erschossen worden war. Bei einem Raketenangriff auf eine Militärbasis in Bagdad wurden indes sechs Soldaten verletzt.

    Streiks in Frankreich - Verkehrschaos im Großraum Paris

    Vor 15 Stunden Die anhaltenden Streiks gegen die Pensionsreform haben im Pariser Großraum ein Verkehrschaos verursacht. Der Verkehr staute sich Montagfrüh zeitweise auf mehr als 600 Kilometern, wie der Verkehrsdienst Sytadin mitteilte. Normalerweise sind es etwa halb so viele. Auch am Montag wurden die Pariser Metro und die Vorstadtzüge wieder bestreikt.

    "Schneebrunzer"-Verfahren ist vom Tisch

    Vor 15 Stunden Die Frage, ob Ex-FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache im Ibiza-Video "Österreich"-Herausgeber Wolfgang Fellner als "Schneebrunzer" bezeichnet hat, bleibt vorerst ungeklärt. Fellner zog seine Klage gegen das Gratisblatt "Heute", die seit Oktober im Wiener Landesgericht behandelt wurde und die den Sachverhalt klären hätte können, zurück. Ein für Montag geplanter Verhandlungstermin wurde abberaumt.

    Nordkorea trotzt Trumps Warnungen

    Vor 16 Stunden Nordkoreas Führung trotzt den Warnungen Donald Trumps im Streit um ihr Atomwaffenprogramm und attackiert den US-Präsidenten erneut verbal. Es gebe so viele Dinge, die Trump nicht über Nordkorea wisse, erklärte der Vorsitzende des nordkoreanischen Asien-Pazifik-Friedenskomitees und frühere Geheimdienstchef, Kim Yong-chol.

    Koalition: Auf allen Ebenen wird weiterverhandelt

    Vor 14 Stunden Auch diese Woche wird in Sachen türkis-grüner Koalitionsbildung weiterverhandelt.

    Sabine Seidler neue Präsidentin der Universitätenkonferenz

    Vor 18 Stunden Die Rektorin der Technischen Universität (TU) Wien, Sabine Seidler (58), ist am Montag zur neuen Präsidentin der Universitätenkonferenz (uniko) gewählt worden. Die Werkstoffwissenschafterin folgt damit auf Eva Blimlinger bzw. Oliver Vitouch. Letzterer war interimsmäßig auf die für die Grünen in den Nationalrat gewählte Ex-Rektorin der Akademie der bildenden Künste an die uniko-Spitze gerückt.

    Geschäftsmann schildert Kauf von FPÖ-Mandat

    Vor 10 Stunden Der niederösterreichische Geschäftsmann Ernst Neumayer, der seinen Aussagen zufolge den Kauf eines FPÖ-Mandats durch ukrainische Oligarchen vermittelt haben will, hat am Montag gegenüber dem "Ö1-Morgenjournal" seinen Beitrag geschildert.

    Rendi-Wagner will Ende der öffentlichen Selbstbeschädigung

    Vor 16 Stunden Am Montag versucht die SPÖ einen Neustart: Die zuletzt angeschlagene Parteichefin Pamela Rendi-Wagner hat vor Beginn der Gremiensitzungen ein Ende der öffentlichen Selbstbeschädigung gefordert und sich "kämpferisch wie eh und je" gezeigt.

    Demonstranten stürmten Amtssitz von Maltas Regierungschef

    Vor 19 Stunden In Malta haben Demonstranten den Amtssitz von Ministerpräsident Joseph Muscat gestürmt und den Regierungschef im Zusammenhang mit den Ermittlungen zum Mord an der Journalistin Daphne Caruana Galizia zum sofortigen Rücktritt aufgefordert.

    Impeachment-Untersuchung gegen Trump geht in nächste Phase

    Vor 19 Stunden Die Impeachment-Untersuchung gegen US-Präsident Donald Trump geht in ihre nächste Phase: Nach dem Geheimdienstausschuss befasst sich ab Montagnachmittag der Justizausschuss des von den oppositionellen Demokraten dominierten Repräsentantenhauses mit den Vorwürfen des Amtsmissbrauchs gegen Trump.

    China will weiter Uiguren in umstrittenen Lagern "ausbilden"

    Vor 20 Stunden Trotz weltweiter Kritik will die chinesische Regierung weiterhin die Bevölkerung der Unruheprovinz Xinjiang in umstrittenen Lagern "ausbilden". "Mit Hilfe der Regierung" hätten Schüler "sichere Arbeitsplätze" erlangt und "ihre Lebensqualität verbessert", sagte der Vorsitzende der Provinz, Shohrat Zakir, am Montag bei einer Pressekonferenz.

    Bettelverbot in Wien: Hacker (SPÖ) erteilt Absage

    Vor 13 Stunden Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) erteilte einem Bettelverbot in Wien am Sonntag ind er ORF-Sendung "Im Zentrum" eine Absage. Für ihn sei die Debatte beendet, man sei klar gegen ein derartiges Verbot, so Hacker.

    EU-Kommission will verbindliche Klimaneutralität ab 2050

    Vor 23 Stunden Die EU-Kommission will laut einem Zeitungsbericht bis März 2020 ein erstes europäisches Klimagesetz zur verbindlichen Festlegung der Klimaneutralität Europas ab 2050 vorlegen. Das geht aus Dokumenten zum geplanten "Europäischen Green Deal" hervor, der am Mittwoch in Brüssel vorgestellt werden soll und auf die die Zeitungen der "Funke Mediengruppe" in einem Vorabbericht verweisen.