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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Donald Trump droht jetzt mit Atomwaffenarsenal

    Trump droht China und Russland mit atomarer Aufrüstung

    Vor 8 Minuten US-Präsident Donald Trump hat einen Ausbau des amerikanischen Atomwaffenarsenals angekündigt. Vor Journalisten sagte Trump am Montag, sein Land werde seinen Bestand an Atomwaffen ausbauen, bis "die Leute zur Vernunft kommen." Er fügte hinzu, diese Bemerkung richte sich an China und Russland.
    Nach wie vor viele Ungereimtheiten

    Riad im Fall Khashoggi weiter unter Druck

    Vor 1 Stunde Nach dem gewaltsamen Tod des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi gerät Saudi-Arabien durch gezielte Indiskretionen von türkischer Seite weiter unter Druck. Der Sprecher der türkischen Regierungspartei AKP sprach am Montag von einem "brutal geplanten" Mord. Die Staatsanwaltschaft verhörte unterdessen mehrere Konsulatsmitarbeiter.
    Hans Dichand starb im Jahr 2010 im Alter von 89 Jahren

    Dichand-Erben übernahmen "Krone"-Anteile

    Vor 2 Stunden Acht Jahre nach dem Tod des legendären "Kronen Zeitung"-Gründers Hans Dichand wurde nun offenbar dessen Verlassenschaftsverfahren geregelt. Helga Dichand und ihre drei Kinder Michael, Johanna und Christoph haben Ende September 2018 "im Erbwege zu gleichen Teilen" den 50-Prozent-Anteil Dichands an der "Krone" übernommen. Die vier Erben halten damit je 12,5 Prozent an Österreichs größter Zeitung.
    Trump sprach von "nationalem Notstand" der USA

    Trump stuft Migranten-Treck als "nationalen Notstand" ein

    Vor 5 Stunden Als Reaktion auf tausende nordwärts ziehende Migranten aus Zentralamerika hat US-Präsident Donald Trump die Kürzung von Hilfsgeldern angekündigt. Seine Regierung werde eine Streichung oder "substanzielle" Reduzierung der Hilfen für Guatemala, Honduras und El Salvador einleiten, erklärte Trump am Montag auf Twitter. Die Fluchtbewegung sei ein Fall "nationalen Notstands" für die USA.
    Conte signalisierte Offenheit

    Rom hält trotz Kritik an Budgetplan fest, Brief an EU

    Vor 7 Stunden Die italienische Regierung steuert mit ihrem Budgetplan auf eine Zerreißprobe mit der EU-Kommission zu. Italien reagierte zwar in einem Brief auf die Bedenken der EU-Kommission, verteidigte aber zugleich seine Finanz- und Budgetziele. In dem Brief übermittelte die italienische Regierung zusätzliche Informationen an die für die Haushaltsüberwachung in Europa zuständige EU-Kommission.
    Nord- und Südkorea bewegen sich aufeinander zu

    Süd- und Nordkorea schlossen Minenräumung im Grenzort ab

    Vor 7 Stunden Süd- und Nordkorea treiben die Entmilitarisierung des stark befestigten Grenzortes Panmunjom voran. Die Räumung von Landminen in der Gemeinsame Sicherheitszone (JSA) sei in den vergangenen Tagen abgeschlossen worden, teilte das Verteidigungsministerium in Seoul am Montag mit. Bis zum Donnerstag sollen zudem wie vereinbart Schusswaffen sowie einige Kontrollposten abgezogen werden.
    Gridling verteidigte das BVT

    Keine BVT-Whatsapp-Gruppe mit Sexpostings

    Vor 8 Stunden BVT-Direktor Peter Gridling hat am Montag betont, dass es keine Whatsapp-Gruppe des Bundesamtes für Verfassungsschutz gebe, in der "Sex-Postings" verschickt wurden. Es handle sich vielmehr um eine "private Whatsapp-Gruppe von vier Personen", teilte er mit. "Das BVT kann für die private Kommunikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter keine Verantwortung übernehmen."
    Österreicher schätzen Demokratie

    Zufriedenheit mit Demokratie und Politik gestiegen

    Vor 8 Stunden Herr und Frau Österreicher haben von der Politik ein positiveres Bild als noch vor zehn Jahren, die Demokratie genießt höchste Zustimmungsraten, ein "starker Führer" wird mehr denn je abgelehnt. Das sind die ersten Ergebnisse der neuen "Europäischen Wertestudie", die von der Universität Wien erhoben wurden. Weiter kritisch ist die Einstellung zum Thema Zuwanderung.

    Mord an Bauern sorgt auf Philippinen für Empörung

    Vor 8 Stunden Die Tötung von neun armen Bauern auf einer Zuckerrohrplantage hat auf den Philippinen für Empörung gesorgt. Menschenrechtsaktivisten sprachen von einem "Massaker", die Behörden ordneten am Montag eine Untersuchung an. 25 Landarbeiter hatte am Samstag Teile eines Felds auf der Insel Negros besetzt, um es selbst zu bewirtschaften. Kurz darauf wurden sie von bis zu 40 Bewaffneten attackiert.
    Sawsan Cheblis Uhr sorgt für Aufregung

    Berliner SPD-Politikerin Chebli wegen Luxusuhr im Shitstorm

    Vor 8 Stunden Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (40, SPD) ist wegen einer Luxusuhr in einen Shitstorm geraten.
    Zweite Woche im "Staatenbund"-Prozess

    "Staatenbund"-Kassierin fühlt sich "frei von Schuld"

    Vor 9 Stunden Die zweite Woche der Verhandlung gegen 14 Mitglieder des "Staatenbund Österreich" hat am Montag im Grazer Straflandesgericht mit der Befragung der dritten Beschuldigten, die aus der U-Haft vorgeführt wurde, begonnen. Die pensionierte Steirerin war früher im Rechnungswesen tätig und hat deshalb auch die Finanzen des "Vereins" verwaltet. Sie betonte: "Ich bin frei von Schuld."
    Das Heer präsentiert auch seine Fahrzeuge

    Heer präsentiert sich wieder am Nationalfeiertag

    Vor 9 Stunden Das Bundesheer setzt am Nationalfeiertag auch heuer wieder auf das bewährte Programm: An sieben Standorten in der Wiener Innenstadt werden unter anderem wieder Hubschrauber wie der "Black Hawk" sowie Panzer und andere Fahrzeugen zu sehen sein. Auch "dynamische Vorführungen", etwa von der Garde, sollen Besucher anlocken.
    Pflegebereich wird seit Jahren kaum beachtet

    24-Stunden-Pflege vor allem durch Slowakinnen und Rumäninnen

    Vor 10 Stunden Ohne Slowakinnen und Rumäninnen würde das österreichische Pflegesystem zusammenbrechen. Mehr als vier Fünftel der 24-Stunden-Betreuerinnen kommen aus diesen beiden Staaten. Und der Bedarf steigt weiterhin, zeigt eine Anfragebeantwortung des Sozialministeriums. Nachgefragt hatten die NEOS. Sie befürchten, dass die Indexierung der Familienbeihilfe Pflegerinnen vom Einsatz in Österreich abhält.
    Meinl-Reisinger und ihr Wunschnachfolger

    Meinl-Reisinger geht als Chefin der Wiener NEOS

    Vor 10 Stunden Beate Meinl-Reisinger vollzieht einen bereits vor längerer Zeit angekündigten Schritt - und wird auch als Landessprecherin der Wiener NEOS gehen. Das hat die Bundeschefin der pinken Partei am Montag in einer Pressekonferenz erklärt. Sie kandidiert nicht mehr bei der Mitgliederversammlung, die am 8. Dezember stattfindet. Ihr Wunschnachfolger ist Christoph Wiederkehr.
    Reform der Sozialversicherungen wirft Fragen auf

    Rechtliche Bedenken gegen Sozialversicherungsreform

    Vor 10 Stunden Nicht nur die Sozialversicherungen orten in der von der Bundesregierung geplanten Sozialversicherungsreform verfassungswidrige Passagen, auch der Verfassungsdienst im Justizministerium tut dies. Es geht dabei um das Weisungsrecht der Sozialministerin. Probleme könnten auch die Kassenzusammenlegungen abseits der Gebietskrankenkassen bringen.
    Faurisson leugnete historische Fakten

    Holocaust-Leugner Faurisson starb mit 89 Jahren

    Vor 10 Stunden Einer der bekanntesten Holocaust-Leugner Europas ist tot: Der Franzose Robert Faurisson starb mit 89 Jahren in seinem Haus in Vichy, wie seine Familie am Montag mitteilte. Der frühere Literaturprofessor war wegen seiner Thesen mehrfach rechtskräftig verurteilt worden. Er hatte u.a. den Völkermord an den Juden als Erfindung und die Tagebücher der Anne Frank als Fälschung abgetan.
    Jolie ist als Sonderbotschafterin tätig

    Flüchtlingshochkommissariat schickt Angelina Jolie nach Peru

    Vor 11 Stunden Hollywood-Star Angelina Jolie soll sich im Auftrag des UNO-Flüchtlingshochkommissariats ein Bild von der Lage venezolanischer Flüchtlinge in Peru machen. Bei ihrer dreitägigen Mission solle Jolie den Bedarf an humanitärer Hilfe für die Flüchtlinge abschätzen, erklärte das UNHCR am Sonntag.
    Politische Krise begann im April

    Schon mehr als 500 Tote bei Protesten in Nicaragua

    Vor 11 Stunden Bei Protesten gegen die linksautoritäre Regierung Nicaraguas sind bisher offenbar mindestens 528 Bürger ums Leben gekommen. Mehr als 4.100 Menschen seien seit Beginn der politischen Krise im April verletzt worden, davon 105 so schwer, dass sie bleibende Schäden davontrügen, teilte die unabhängige Nicaraguanische Vereinigung für Menschenrechte mit. Mehr als 1.600 Menschen seien verschleppt worden.
    Die Rede wurde live übertragen

    Australien entschuldigt sich bei sexuellen Missbrauchsopfern

    Vor 11 Stunden In einer emotionalen Ansprache hat sich der australische Premierminister Scott Morrison im Namen der Regierung bei den vielen Opfern von Kindesmissbrauch entschuldigt. Australien habe als Nation über Jahrzehnte hinweg dabei "versagt", Kinder in kirchlichen oder staatlichen Einrichtungen vor "bösen, dunklen Verbrechen" zu beschützen, sagte Morrison am Montag im Parlament.
    Rosenkranz sieht "linken Kurs" in Tirol

    FPÖ-Klubchef Rosenkranz kritisiert schwarze Teile der ÖVP

    Vor 13 Stunden FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz übt in der "Tiroler Tageszeitung" Kritik an der schwarzen Alt-ÖVP. Eine Gruppe innerhalb der ÖVP sei "noch nicht in der neuen Volkspartei des Sebastian Kurz angekommen". Namentlich nennt Rosenkranz den Tiroler Landeshauptmann und ÖVP-Chef Günther Platter.
    NEOS-Chefin Meinl-Reisinger spricht über die Debatte "Hass im Netz".

    Meinl-Reisinger zur "psychischen Gewalt" im Netz: "Wir müssen ein Signal setzen"

    Vor 10 Stunden Die Debatte von "Hass im Netz" war auch Thema bei NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Sie will ein Signal setzten und spricht sich für die Verankerung eines Tatbestands "psychische Gewalt" aus.
    Gewinne für Lega, Liste Köllensperger schaffte Platz zwei

    SVP fiel in Südtirol auf neuen Tiefstand, Lega legt stark zu

    Vor 13 Stunden Die Südtiroler Volkspartei (SVP) ist bei der Landtagswahl auf einen neuen Tiefstand gesunken. Die Sammelpartei erreichte laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 41,9 Prozent der Stimmen - ein Minus von 3,8 Prozentpunkten gegenüber 2013. Stark zulegen konnte die rechtsgerichtete Lega auf 11,1 Prozent. Die Überraschung war aber der zweite Platz der Liste des Unternehmers Paul Köllensperger.
    SPD müsse "in deutlicher Abgrenzung zur Union sagen, was wir wollen"

    SPD-Vize stellt Fortbestand von deutscher Koalition infrage

    Vor 16 Stunden Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner stellt den Fortbestand der Großen Koalition in Deutschland infrage. Die "katastrophale Entwicklung" der vergangenen Monate und das Wählervotum in Bayern zeigten eindeutig, "dass es so nicht weitergehen kann", sagte Stegner der "Welt" laut Vorausbericht.
    Nach wie vor kein Konsens mit EU in der Irlandfrage

    Brexit-Deal laut Premierministerin May fast fertig

    Vor 16 Stunden Nach Ansicht der britischen Premierministerin Theresa May ist das Brexit-Abkommen zu 95 Prozent fertig. Seit dem informellen EU-Gipfel in Salzburg im vergangenen Monat seien "wichtige Fortschritte" etwa bei Themen wie Sicherheit und Transport gemacht worden, heißt es in einer in der Nacht auf Montag veröffentlichten Stellungnahme Mays für das Unterhaus in London.
    Gehaltsabschlüsse im öffentlichen Dienst

    Beamten-Gehaltsverhandlungen starten am Montag

    Vor 9 Stunden Nach den Metallern steigen die Beamten als zweite große Berufsgruppe am Montag in die herbstlichen Gehaltsverhandlungen ein.
    Landeshauptmann Kompatscher bei der Stimmabgabe

    Südtirol-Wahl-Trend: SVP verliert, Lega legt zu

    Vor 24 Stunden Bei der Südtiroler Landtagswahl muss die regierende Südtiroler Volkspartei (SVP) nach einem ersten Trend mit herben Verlusten rechnen. Kräftig zulegen konnte die Lega. Für eine Überraschung dürfte der Unternehmer Paul Köllensperger sorgen, der 2013 noch für die Fünf-Sterne-Bewegung in das Landesparlament einzog, jetzt aber mit einer eigenen Liste angetreten ist.