Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1
  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Prozess um Brandanschlag auf FPÖ NÖ Landesgeschäftsstelle

    Vor 1 Stunde Ein 21-Jähriger muss sich am Donnerstag vor einem Schöffengericht in St. Pölten wegen versuchter Brandstiftung verantworten. Dem Beschuldigten wird zur Last gelegt, im August 2019 in der Landeshauptstadt mit drei weiteren Personen einen Anschlag mit Wurfbrandsätzen auf die Landesgeschäftsstelle der FPÖ Niederösterreich verübt zu haben.

    Demonstrant in Gefängnis in Weißrussland gestorben

    Vor 3 Stunden Ein bei den Protesten gegen die Führung in Weißrussland festgenommener Demonstrant ist nach Behördenangaben im Gefängnis gestorben. Der 25-Jährige war am Sonntag in der Stadt Gomel bei einer "nicht genehmigten" Demonstration gegen die Präsidentenwahl festgenommen und zu zehn Tagen Gefängnis verurteilt worden, hieß es. Die Todesursache ist nicht bekannt.

    Trump erwägt Ablösung von Verteidigungsminister Esper

    Vor 3 Stunden US-Präsident Donald Trump erwägt offenbar, nach einem Wahlsieg in November Verteidigungsminister Mark Esper zu ersetzen. Trump habe darüber vertrauliche Gespräche mit Beratern geführt, sagte eine mit den Beratungen vertraute Person am Mittwoch. Die Beziehung zwischen beiden Männern sei nicht gut. Ein Sprecher des Präsidialamts sagte, gegenwärtig habe man keine Personalentscheidungen zu verkünden.

    Weißrussland: Festgenommener Demonstrant tot

    Vor 4 Stunden Ein bei den Protesten gegen die Führung in Belarus festgenommener Demonstrant ist nach Behördenangaben im Gefängnis gestorben.

    Ex-Minister zu Guttenberg hat wieder einen Doktortitel

    Vor 5 Stunden Der ehemalige deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat nach eigenen Angaben wieder einen Doktortitel.

    "Hass im Netz"-Paket noch offen - Upskirting-Verbot fix

    Vor 8 Stunden Die zwei großen Pakete mit Maßnahmen gegen "Hass im Netz" und der Reform des Amtsgeheimnisses sind zwar immer noch nicht ganz ausverhandelt. Aber Frauenminister Susanne Raab (ÖVP) berichtet in der "Presse" von einer türkis-grünen Teileinigung auf das Upskirting-Verbot. Bis zu ein Jahr Freiheitsstrafe droht künftig für unbefugtes Fotografieren des Intimbereichs.

    Bolton: "Trump sieht in Kurz eine Alternative zu Merkel"

    Vor 8 Stunden Grund für die Intensivierung der diplomatischen Kontakte zwischen Österreich und den USA ist laut dem ehemaligen Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, der Versuch Trumps, die Entscheidungsprozesse in der EU zu beeinflussen. "In gewisser Weise sieht Trump in Kurz eine Alternative zu Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel", sagte Bolton der "Presse".

    Wegen Corona ab Donnerstag intensivere Kontrollen am Brenner

    Vor 8 Stunden Am Brenner werden ab Donnerstag laut Land Tirol die gesundheitspolizeilichen Kontrollen zur Eindämmung des Coronavirus auf der Autobahn (A 13) und der Brennerbundesstraße intensiviert.

    Elf Tote bei Kämpfen in Somalia

    Vor 10 Stunden Bei Kämpfen zwischen der Terrormiliz Al-Shabaab und Dorfbewohnern in Somalia sind mindestens elf Menschen getötet worden. Darunter seien fünf Mitglieder von Al-Shabaab und sechs Zivilisten, sagte ein hochrangiges Mitglied des Militärs.

    USA wollen Tschechien beim Ausbau der Atomenergie helfen

    Vor 11 Stunden US-Außenminister Mike Pompeo hat am Mittwoch die Bereitschaft der USA signalisiert, Tschechien beim Ausbau der Atomenergie-Industrie zu helfen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem tschechischen Regierungschef Andrej Babis sagte er, die USA "freuen sich auf die Zusammenarbeit" beim Ausbau des Atomkraftwerks Dukovany.

    Leonhard Schneemann neuer Landesrat im Burgenland

    Vor 10 Stunden Im Burgenland ist die SPÖ-Alleinregierung praktisch wieder vollzählig: Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) präsentierte am Mittwoch in Eisenstadt Leonhard Schneemann als designierten Landesrat. Der Nachfolger des Anfang August zurückgetretenen Christian Illedits (SPÖ) soll schon am Donnerstag im Landtag gewählt werden.

    AUA-Rettung: Regierung soll Vertrag offenlegen

    Vor 8 Stunden Die NEOS sind über die Intransparenz der Regierung verärgert. Eine parlamentarische Anfrage zum Vertrag der AUA-Rettung lieferte nicht die gewünschten Erkenntnisse.

    Israels Opposition scheiterte mit "Anti-Netanyahu-Gesetz"

    Vor 12 Stunden Israels Oppositionsführer Yair Lapid ist mit einem Gesetzesentwurf gescheitert, der es Angeklagten verbieten sollte, für das Amt des Ministerpräsidenten zu kandidieren. 53 von 120 Abgeordneten stimmten am Mittwoch im Parlament in Jerusalem gegen den Vorschlag des Vorsitzenden der Zukunftspartei. 37 stimmten dafür, der Rest war abwesend.

    Irak sagt türkischen Ministerbesuch nach Drohnenangriff ab

    Vor 12 Stunden Nach dem Tod zweier irakischer Grenzoffiziere durch einen mutmaßlich türkischen Drohnenangriff hat der Irak einen ranghohen Besuch aus der Türkei kurzfristig abgesagt. Der eigentlich für Donnerstag geplante Besuch des türkischen Verteidigungsministers Hulusi Akar in Bagdad finde nicht statt, teilte das irakische Außenministerium am Mittwoch mit. Grund seien die "Aggressionen" der Türkei im Irak.

    Außenminister der USA und Griechenland treffen sich in Wien

    Vor 10 Stunden Bei den Gesprächen, die der griechische Außenminister Dendias mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Pompeo in Wien führt, soll es um Gas- und Ölbohrungen im Mittelmeer gehen.

    Gesundheit: Leistungen und Liquidität laut ÖVP gesichert

    Vor 6 Stunden ÖVP-Kassenfunktionär sagt: SPÖ schürt mit Panikmache unbegründete Ängste. Leistungen und Liquidität der Sozialversicherung seien gesichert.

    Faßmann präsentiert am Montag Corona-Fahrplan

    Vor 13 Stunden Am Montag wird Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) seinen Fahrplan für den Schulstart im Herbst vorlegen. Dabei sollen jene Maßnahmen vorgestellt werden, die trotz Corona-Pandemie einen gelungenen Einstieg ins neue Schuljahr "mit weitestgehender Normalität" ermöglichen sollen, hieß es am Mittwoch aus dem Ministerium. 

    Faßmann will Schulstart "mit weitestgehender Normalität"

    Vor 8 Stunden Um einen normalen Schulbetrieb ab Herbst zu ermöglichen, wird es gewisse Maßnahmen gegen das Coronavirus geben. Auch das Ampelsystem soll zum Einsatz kommen.

    Kritik an Kurz: Konrad nennt Abschiebungen nach Afghanistan "Sauerei"

    Vor 14 Stunden Neuerlich kritisierte der frühere Flüchtlingskoordinator der Regierung, Christian Konrad, die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

    Wiener FPÖ-Kandidatenliste ohne Quereinsteiger

    Vor 14 Stunden Als letzte der im Gemeinderat vertretenen Parteien hat am Mittwoch nun auch die FPÖ ihr Kandidatenteam für die Wien-Wahl am 11. Oktober präsentiert. Auf Quereinsteiger verzichten die Blauen. Die Landesliste sei geprägt von "Verlässlichkeit, Beständigkeit und Erfahrung", erklärte dazu Spitzenkandidat Dominik Nepp bei der Präsentation.

    Diskussion um Corona-Impfpflicht für Rendi-Wagner sinnlos

    Vor 14 Stunden Pamela Rendi-Wagner stellte klar, dass sie gegen eine Corona-Impfpflicht ist. Generell sollte man laut der SPÖ-Chefin die Erwartungen an die Impfung nicht zu hoch schrauben.

    Iranischer Präsident im In- und Ausland unter Druck

    Vor 14 Stunden Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat mit Konsequenzen gedroht, falls der UNO-Sicherheitsrat auf Drängen der USA das Waffenembargo gegen sein Land verlängern sollte. Der Präsident erklärte im iranischen Staatsfernsehen, dass das Waffenembargo der UNO-Resolution 2231 zufolge aufgehoben werden müsse. Diese Resolution sei ein Teil des Wiener Atomabkommens von 2015. 

    Konrad nennt Abschiebungen nach Afghanistan "Sauerei"

    Vor 14 Stunden Der frühere Flüchtlingskoordinator der Regierung, Christian Konrad, kritisiert neuerlich die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Dass nach Afghanistan abgeschoben werde, nennt der Raiffeisen-Generalanwalt in der Österreich-Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit" eine "Sauerei". Außerdem fordert Konrad die Aufnahme von Menschen aus Griechenland.

    SPD gewinnt nach Scholz-Nominierung in Umfragen dazu

    Vor 14 Stunden Nach der Nominierung von Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten haben die deutschen Sozialdemokraten einer Umfrage zufolge in der Wählergunst leicht zugelegt. Die SPD steigerte sich in einer am Mittwoch von der "Bild"-Zeitung veröffentlichten Blitzumfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa von 16 auf 18 Prozent.