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  • Politik

  • FPÖ-Chef Norber Hofer attackierte Ex-Nationalspieler Veli Kavlak.

    Hofer attackiert Ex-Nationalspieler Kavlak: "Hat in Österreich nichts verloren"

    Vor 13 Minuten Am Dienstag hat sich FPÖ-Chef Norbert Hofer dafür ausgesprochen, keine Staatsbürgerschaften mehr an Türken zu vergeben. Dabei nannte er als Beispiel namentlich den österreichischen Ex-Fußball-Nationalspieler Veli Kavlak. "Dieser Herr hat in Österreich nichts verloren", so der FPÖ-Politiker.
    FPÖ-Chef Hofer nannte die Grünen eine "Weltuntergangssekte"

    Hofer warnte ÖVP vor Koalition mit "Weltuntergangssekte"

    Vor 16 Minuten FPÖ-Chef Norbert Hofer hat am Dienstag erneut vor einer türkis-grünen Regierung gewarnt. Mit der rückläufigen Konjunktur, dem Brexit, dem Iran-USA-Konflikt und der aktuellen Türkei-Politik gebe es herausfordernde Problemfelder zu bewältigen. "Es ist nicht der richtige Weg, jetzt eine Linksregierung in Österreich zu installieren", sagte er. Die Grünen nannte er eine "Weltuntergangssekte".
    Schallenberg mit Hahn und Mogherini in Luxemburg

    EU setzt Briten Frist für Brexit-Deal bis Dienstagabend

    Vor 26 Minuten Die Europäische Union ist mit den bisherigen britischen Vorschlägen für eine Brexit-Vereinbarung unzufrieden und setzt Großbritannien eine Frist bis Dienstagabend. Andernfalls sollten die Gespräche nach dem für Donnerstag und Freitag geplanten EU-Gipfel fortgesetzt werden, sagte Chefunterhändler Michel Barnier nach Angaben von EU-Diplomaten am Dienstag den EU-Außenministern in Luxemburg.
    Bundessprecher Kogler kam alleine zur Pressekonferenz

    Grüne gaben Sondierungsteam bekannt

    Vor 46 Minuten Die Grünen machen sich für die Koalitionssondierungen mit der ÖVP bereit. Bundessprecher Werner Kogler gab am Dienstag sein Sondierungsteam bekannt. Neben ihm selbst besteht es aus der Wiener Grünen-Chefin Birgit Hebein, der Öko-Expertin Leonore Gewessler, dem oö. Regierungsroutinier Rudi Anschober, der von JETZT geholten Alma Zadic und dem Budgetexperten Josef Meichenitsch.
    Anfang September kam es zur Cyberattacke auf die ÖVP.

    Hackerangriff auf ÖVP: Spur führt zu Wiener Comic-Verein

    Vor 39 Minuten Im Fall um den Hackerangriff auf die ÖVP-Parteizentrale scheint es eine neue Spur zu geben. Die Cyberattacke dürfte offenbar über einen Server in Wien gestartet worden sein.
    110 Flüge wurden gestrichen

    Nach Protesten Flüge in Barcelona gestrichen

    Vor 1 Stunde Die massiven Proteste in Katalonien gegen die harten Gerichtsurteile für neun Separatistenführer haben auch am Dienstag zu Beeinträchtigungen im Flugverkehr geführt. Nachdem bereits am Montag auf dem Flughafen Barcelona zahlreiche Verbindungen gestrichen werden mussten, wurden im Zuge der Aktionen auch am Dienstag mindestens 45 Flüge gecancelt.

    Russische Polizei ging erneut gegen Nawalny-Anhänger vor

    Vor 2 Stunden Die russische Polizei hat erneut Dutzende Büros von Mitarbeitern des Kremlkritikers Alexej Nawalny durchsucht. Die Beamten hätten am Dienstag mindestens 30 Adressen aufgesucht, schrieb der Oppositionspolitiker beim Kurznachrichtendienst Twitter. Es sei bereits die "dritte Welle von Durchsuchungen" gewesen.
    Trump sagte Anfang September alle Verhandlungen ab

    USA-Taliban-Gespräche werden wieder aufgenommen

    Vor 2 Stunden Die im September abgebrochenen Gespräche über Wege zum Frieden zwischen den islamistisch-militanten Taliban und den USA sollen in den kommenden Wochen wieder aufgenommen werden. Das verlautete am Dienstag aus Verhandlungskreisen in Kabul. Die Verhandlungen sollen demnach in weniger als vier Wochen dort fortgesetzt werden, wo sie im September überraschend geendet hatten.

    Erdogan: Türkei wird Flucht von IS-Kämpfern aus Syrien verhindern

    Vor 1 Stunde Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist internationalen Sorgen entgegengetreten, dass die türkische Offensive in Nordsyrien gefangenen Kämpfern der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) die Flucht erlauben werde. "Wir werden sicherstellen, das kein Kämpfer des IS den Nordosten Syriens verlassen kann", versicherte Erdogan in einem Kommentar, der am Dienstag im "Wall Street Journal" veröffentlicht wurde.
    Landeshauptmann Wallner ist nach der Wahl sehr zufrieden

    Wallner startete nach Vorarlberg-Wahl Sondierungsgespräche

    Vor 3 Stunden ÖVP-Chef Landeshauptmann Markus Wallner hat am Dienstagvormittag die Sondierungsrunde mit den Obleuten der anderen Landtagsparteien eröffnet. Das erste der Vier-Augen-Gespräch führte er mit NEOS-Landessprecherin Sabine Scheffknecht. Nach der einstündigen Unterredung berichteten beide von Übereinstimmungen insbesondere bei den Themen Bildung und Wirtschaft.
    Die Grenzstadt Ras al-Ain ist schwer umkämpft

    Kurdenmilizen erobern Grenzstadt Ras al-Ain zurück

    Vor 3 Stunden Die Kurdenmilizen haben in Nordsyrien einen Gegenangriff auf türkische Truppen begonnen und laut Aktivisten die strategisch wichtige Grenzstadt Ras al-Ain zurückerobert. Kämpfer der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) hätten den Ort nach schweren Gefechten eingenommen, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag.
    Werner Kogler.

    Erstes Arbeitstreffen der Grünen

    Vor 2 Stunden Der neue grüne Nationalratsklub ist am Montag erstmals nach der Wahl zu einem Arbeitstreffen zusammengekommen.
    William und Kate mit hohen Sicherheitsvorkehrungen in Pakistan

    William und Kate treffen in Pakistan führende Politiker

    Vor 3 Stunden Am ersten Tag ihres fünftägigen Besuchs in Pakistan treffen der britische Prinz William und seine Frau Herzogin Kate führende Politiker. Geplant sind Gespräche mit Premierminister Imran Khan und Präsident Arif Alvi, wie Behörden des südasiatischen Landes am Dienstag mitteilten. Weitere Einzelheiten zu den Treffen gab es aus Sicherheitsgründen nicht.
    Martin Staudinger (links) und Michael Ritsch.

    Martin Staudinger will SPÖ-Klubobmann Ritsch ablösen

    Vor 3 Stunden Bei den Vorarlberger Sozialdemokraten zeichnen sich personelle Veränderungen ab. Landesobmann Martin Staudinger will den Klubvorsitz von Michael Ritsch.
    Präsident Erdogan und Verteidigungsminister Akar

    US-Sanktionen gegen Türkei, sofortige Waffenruhe gefordert

    Vor 4 Stunden Die USA haben wegen der Militäroffensive in Nordsyrien Sanktionen gegen die Türkei verhängt und eine sofortige Waffenruhe gefordert. US-Präsident Donald Trump will seinen Vize, Mike Pence, schnellstmöglich zur Vermittlung zwischen den Kurden und den Türken nach Ankara schicken. Neben den Sanktionen kündigte Trump die Anhebung von Strafzöllen auf Stahlimporte aus der Türkei auf 50 Prozent an.

    Italien lässt 176 Migranten von "Ocean Viking" an Land

    Vor 8 Stunden Italien lässt 176 im Mittelmeer gerettete Personen an Bord des Rettungsschiffes "Ocean Viking" an Land. Die italienischen Behörden würden die Migranten am Hafen von Tarent von Bord gehen lassen, erklärte die Hilfsorganisation SOS Mediterranee, die das Schiff gemeinsam mit Ärzte ohne Grenzen betreibt, am Montagabend via Twitter. Das Schiff befinde sich bereits auf dem Weg.
    Eine weitere Zuspitzung der Lage in dem Grenzgebiet droht

    US-Truppen in Nordsyrien erhalten Befehl zum Abzug

    Vor 15 Stunden Syrien stationiert in Grenzstädten Truppen, die sich der "türkischen Aggression" entgegenstellen sollen.
    Dienstagvormittag starten Gespräche der ÖVP mit den NEOS und der SPÖ

    Alle Zeichen in Vorarlberg stehen auf Schwarz-Grün

    Vor 15 Stunden Was im Bund noch in Schwebe ist, könnte in Vorarlberg sehr bald wieder Realität sein, nämlich eine Zusammenarbeit von ÖVP und Grünen. Landeshauptmann Markus Wallner kündigte Montagabend an, in konkrete Verhandlungen mit dem bisherigen Koalitionspartner treten zu wollen. Der reagierte wohlwollend. Landessprecher Johannes Rauch sieht die Chancen für eine Einigung als "gut" an.
    Puigdemont lebt im Exil in Brüssel

    Proteste in Barcelona nach Urteilen gegen Katalanen-Anführer

    Vor 16 Stunden Nach dem Urteil gegen neun Anführer der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung sind in Katalonien tausende Menschen auf die Straße gegangen. Sie versammelten sich auf der Plaça de Catalunya in Barcelona und forderten die Freilassung der "politischen Gefangenen". Bei Protesten am Flughafen kam es zu Konfrontationen mit der Polizei. Insgesamt seien bis zum Abend mehr als 30 Menschen verletzt worden.
    Die Partei von Morawiecki dürfte ihre absolute Mehrheit ausbauen

    PiS nach Wahl in Polen im Aufwind

    Vor 16 Stunden Nach einem klaren Sieg bei der Parlamentswahl in Polen sieht sich die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in ihrem Kurs bestätigt. Politische Beobachter in Warschau erwarten eine aggressivere Gangart der Nationalkonservativen - spätestens nach den Präsidentenwahl im kommenden Frühjahr. In Brüssel blickt man mit gemischten Gefühlen auf den Erfolg der PiS.

    Wer regiert in Vorarlberg? ÖVP beginnt zu sondieren

    Vor 7 Stunden Die Vorarlberger ÖVP wird die Sondierungsgespräche mit den anderen vier Landtagsparteien über eine mögliche Regierungszusammenarbeit wie angekündigt am Dienstag beginnen.
    Jubel unter Saieds Anhängern

    Politikneuling Saied zum tunesischen Präsidenten gewählt

    Vor 18 Stunden Mit einer überwältigenden Mehrheit ist der parteilose Verfassungsrechtler Kais Saied zum neuen tunesischen Präsidenten gewählt worden. Der 61 Jahre alte frühere Juraprofessor habe 72,71 Prozent der Stimmen bekommen, teilte die Obere unabhängige Wahlbehörde ISIE am Dienstagabend mit.
    Elizabeth II.  verlas die Regierungserklärung des Premierministers

    Brexit hat laut Queen "Priorität" für die Regierung

    Vor 18 Stunden Die Umsetzung des Brexit am 31. Oktober hat "Priorität" für die britische Regierung von Premierminister Boris Johnson. Das sagte Königin Elizabeth II. bei der Vorstellung von Johnsons Regierungsprogramm am Montag im Unterhaus in London. Mit dem Verlesen des Regierungsprogramms eröffnet die britische Monarchin traditionell das Parlament nach der Herbstpause.
    FPÖ: Keine gesetzliche Frist für Mandatsverzicht Philippa Straches

    Philippa Strache: Keine Frist für Mandatsverzicht

    Vor 17 Stunden Philippa Strache hat über ihren Anwalt mitgeteilt, bis 16. Oktober zu entscheiden, ob sie das ihr zustehende Nationalratsmandat der FPÖ auch annehmen wird.
    Der Klub ist auf 26 Nationalratsmandatare angewachsen

    Grüner Parlamentsklub traf sich zum ersten Mal

    Vor 19 Stunden Der neue grüne Nationalratsklub ist am Montag erstmals nach der Wahl zu einem Arbeitstreffen zusammengekommen. Er ist um zwei Köpfe größer, aber auch weiblicher denn je: 15 der 26 Mandatare sind Frauen, ein Höchstwert, wie Bundessprecher Werner Kogler zu Beginn der Sitzung zufrieden verkündete. Mehr als ein Viertel der Abgeordneten hat zudem migrantische Wurzeln.