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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Ermittler untersuchten in Schutzanzügen das Autowrack

    Vier Festnahmen nach Autobombenanschlag in Nordirland

    Vor 53 Minuten Nach dem Autobombenanschlag in der nordirischen Stadt Derry (Londonderry) sind vier Verdächtige festgenommen worden. Wie die nordirische Polizei mitteilte, wurden zwei Männer am Sonntagvormittag festgenommen, die beiden anderen am Abend. Die Ermittler vermuten, dass eine Splittergruppe der irisch-republikanischen Untergrundorganisation IRA, die sogenannte New IRA, für die Tat verantwortlich ist.
    Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras

    Athen stimmt am Donnerstag über Mazedonien-Abkommen ab

    Vor 1 Stunde Das griechische Parlament wird am Donnerstagabend über ein Abkommen zur Beilegung des Namensstreits mit Mazedonien abstimmen. Das berichtete der griechische Rundfunk am Montag unter Berufung auf das Parlamentspräsidium. Mit der Ratifizierung - von der zahlreiche Beobachter in Athen ausgehen - wird das umstrittene Abkommen zwischen Athen und Skopje dann in Kraft treten.
    Die SPÖ-Mitglieder der Wiener Stadtregierung

    Wiener SPÖ begegnet Kritik des Bundes mit Leistungsschau

    Vor 1 Stunde Im Konflikt zwischen Wien und der Bundesregierung ist am Montag die gesamte SPÖ-Regierungsmannschaft ausgerückt, um sich gegen die Vorwürfe des Bundes zu wehren. Die sechs Stadträte versammelten sich mit Bürgermeister Michael Ludwig im Wappensaal des Rathauses, um der Kritik einen Überblick über die Schwerpunkte der Stadtregierung entgegenzusetzen und den Wien-internen Zusammenhalt zu beschwören.
    Das Wahlergebnis in der DR Kongo ist umstritten

    Amtseinführung nach Präsidentenwahl in DR Kongo

    Vor 2 Stunden Trotz schwerer Vorwürfe des Wahlbetrugs soll Felix Tshisekedi am Donnerstag als Präsident des Kongos vereidigt werden. Aus logistischen Gründen werde die Amtseinführung vorgezogen, bestätigten Regierungssprecher Lambert Mende und Tshisekedis Sprecher Vidiye Tshimanga am Montag. Ursprünglich war diese für Dienstag kommender Woche geplant.
    Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ)

    Medienfreiheit: Für Kneissl Schlüssel gegen Desinformation

    Vor 2 Stunden Nach Ansicht von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) ist die Medienfreiheit ein Schlüssel gegen Desinformationskampagnen. Vor Beratungen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel sagte Kneissl, Medienfreiheit sei auch für die politische Arbeit entscheidend, um über Fakten zu verfügen. "Mein Respekt gilt den Journalisten und Reportern, die sich ins Feld hineinbegeben."

    Zahl der Toten nach Taliban-Angriff in Afghanistan gestiegen

    Vor 3 Stunden Nach dem Anschlag auf eine Basis des Geheimdienstes in der zentralafghanischen Stadt Maidan Shahr am Montag ist die Zahl der Todesopfer unter den Sicherheitskräften auf mindestens 15 gestiegen. Das bestätigte der Chef des Provinzrates, Akhtar Mohammad Taheri. Die Zahl der Verwundeten verringerte sich: Mindestens weitere 25 Geheimdienstmitarbeiter seien verletzt worden, hieß es.
    Michael Ludwig hat am Montag zur Pressekonferenz geladen.

    Bürgermeister Ludwig stellt vor: Das sind die SPÖ-Pläne für Wien

    Vor 3 Stunden Die gesamte Wiener SPÖ-Regierungsmannschaft kam am Montag bei einer Pressekonferenz  zusammen, um ihre Pläne für das nächste Jahr zu präsentieren. Aber auch gegen die Regierung wurde gestichelt.
    Erdogan und Trump haben miteinander telefoniert

    Erdogan bot Trump Übernahme der syrischen Stadt Manbij an

    Vor 3 Stunden Die Türkei erklärt sich bereit, die Sicherheit in der nordsyrischen Grenzstadt Manbij zu übernehmen. Einen entsprechenden Vorschlag unterbreitete der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Sonntag in einem Telefonat seinem US-Amtskollegen Donald Trump, wie das türkische Präsidialamt mitteilte.
    Der Tatort im Fall Skripal

    EU-Sanktionen wegen Skripal-Anschlag gegen neun Personen

    Vor 4 Stunden Die EU hat erstmals Sanktionen im Zusammenhang mit der Skripal-Affäre verhängt. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Brüssel Strafmaßnahmen gegen neun Personen, darunter gegen jene beiden Mitarbeiter des russischen Militärgeheimdienstes GRU, die das Nervengift nach Salisbury brachten. Die Sanktionierten dürfen nicht mehr in die EU einreisen, ihre Konten werden gesperrt.
    Tausende Flüchtlinge verließen Österreich 2018 freiwillig

    Asyl: IOM unterstützte knapp 3.500 bei freiwilliger Heimkehr

    Vor 4 Stunden Die Zahl der heimreisewilligen Flüchtlinge in Österreich ist im Vorjahr in etwa gleich geblieben. Das legen Zahlen der UNO-Organisation IOM nahe. Demnach wurden im Vorjahr 3.469 Personen bei der freiwilligen Rückkehr in ihre Heimat durch die IOM unterstützt, 2017 waren es 3.546. Das Allzeithoch gab es 2016 mit rund 4.800 Rückkehrern.
    Zwischen den beiden Regierungschefs liegen 61 Jahre

    Mahathir bei Kurz: Ältester Regierungschef traf jüngsten

    Vor 4 Stunden 61 Jahre liegen zwischen den beiden Regierungschefs Österreichs und Malaysia, dem 93-jährigen Mahathir Mohamad und dem 32-jährigen Sebastian Kurz. Am Montag trafen die beiden für ein kurzes Gespräch in Wien aufeinander, bei dem es vorrangig um die Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen ging. Morgen wird Mahathir an einer Anti-Korruptionskonferenz der UNO teilnehmen.
    May stellt am Montag im Unterhaus ihre Pläne vor

    Mays "Plan B" für den Brexit mit Spannung erwartet

    Vor 4 Stunden Mit Spannung wird der "Plan B" der britischen Premierministerin Theresa May für einen Austritt aus der EU erwartet.
    CBD Gras sieht zwar aus wie normales Cannabis, enthält aber kein THC.

    Mit Petition: Wiener Startup sagt CBD-Erlass den Kampf an

    Vor 5 Stunden Im Dezember beschloss Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein ein Verbot CBD-haltiger Lebensmittel und Kosmetika. Laut dem Wiener CBD-Startup Deernastyein schwerer Fehler. Mit einer Petition wollen sie die Regierung zum Umdenken bewegen.
    Tim Cook und Sebastian Kurz

    WEF: Kurz trifft Internetbosse von Apple & Co.

    Vor 2 Stunden Kanzler Kurz spricht beim Weltwirtschaftsforum in Davos mit Internetbossen von Apple, Facebook, Uber bis Alibaba.

    Islamisten töteten zehn UNO-Soldaten in Mali

    Vor 6 Stunden Nach der Tötung von zehn UNO-Blauhelmsoldaten aus dem Tschad in Mali hat sich eine Islamistengruppe zu dem Angriff bekannt. Dies sei eine Reaktion auf die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zu Israel durch den tschadischen Präsidenten Idriss Deby, hieß es in einer Erklärung des Jihad-Bündnisses.
    Frauenministerin Bogner Strauß zeigte sich über die Kandidatenliste erfreut.

    EU-Wahl: Einstimmiger Beschluss der ÖVP-Kandidatenliste

    Vor 30 Minuten Heute wurde die EU-Kandidatenliste der ÖVP beschlossen. Die Entscheidung fielt laut ersten Angaben einstimmig.
    Othmar Karas soll ÖVP-Spitzenkandidat werden

    ÖVP beschloss Kandidatenliste einstimmig

    Vor 2 Stunden Die ÖVP hat nach dem Beschluss im Bundesparteivorstand am Montagnachmittag die ersten zehn der 32 Kandidaten für die EU-Wahl im Mai präsentiert.
    Bei Obdachlosen ist der Unterschied noch größer

    Mindestsicherung: Dauerhaft Arme sterben zehn Jahre früher

    Vor 10 Stunden Dauerhaft arme Menschen sterben zehn Jahre früher als der Rest der Bevölkerung. Das hat eine von der Statistik Austria durchgeführte Sonderauswertung der EU-Sozialstudie SILC ergeben. Noch größer ist der Unterschied bei Obdachlosen. Die Armutskonferenz, ein Netzwerk sozialer Hilfsorganisationen, warnt daher davor, die Situation von Mindestsicherungsbeziehern weiter zu verschlechtern.
    Im Jänner sollen die Änderung bei der Zentralmatura vorgestellt werden.

    Zentralmatura: Ende Jänner sollen Änderungen vorgestellt werden

    Vor 6 Stunden Wie Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) ankündigte, sollen Ende Jänner die geplanten Änderungen bei der Zentralmatura vorgestellt werden.
    Man rechnet mit verstärkten Protesten gegen den Wiener Akademikerball.

    FPÖ-Generalsekretär befürchtet verstärkte Proteste gegen Wiener Akademikerball

    Vor 6 Stunden FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker befürchtet verstärkte Proteste gegen den Wiener Akademikerball 2019. Grund für diese Annahme sei das Vorgehen der Opposition, die immer öfter auf Protest auf der Straße setzen würde, sagte der Nationalratsabgeordnete im Interview mit der APA.
    Rechnungshofchefin Kraker kritisiert die Parteienförderung.

    RH-Chefin Kraker für mehr Kontrolle der Parteienförderung

    Vor 8 Stunden Für Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker geht das von der ÖVP geforderte Einfrieren der Parteienförderung nicht weit genug.
    Ob die Parteienförderung des Bundes heuer angehoben wird, ist unklar

    RH-Chefin Kraker für mehr Kontrolle der Parteienförderung

    Vor 18 Stunden Für Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker geht das von der ÖVP geforderte Einfrieren der Parteienförderung nicht weit genug. Kraker plädiert dafür, die automatische Valorisierung abzuschaffen und gleichzeitig für mehr Transparenz zu sorgen. "Ich bin dafür, dass man sich zusammensetzt, um das System der Parteienfinanzierung in Österreich zu überdenken", so Kraker in der ZiB 2 am Sonntag.
    Unterstützer des umstrittenen Wahlsiegers vor dem Verfassungsgerichtshof

    Tshisekedi neuer Präsident in Demokratischer Republik Kongo

    Vor 19 Stunden Nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in der Demokratischen Republik Kongo ist Oppositionsführer Felix Tshisekedi offiziell zum Sieger erklärt worden. Das Verfassungsgericht des Landes lehnte eine Klage des unterlegenen Kandidaten Martin Fayulu am Sonntag ab. Mehrere Staaten in der Region erkannten Tshisekedis Wahlerfolg an. Die EU bekräftigte hingegen ihre "ernsthaften Zweifel".
    Ausschreitungen in Athen

    Zehntausende Griechen bei Mazedonien-Kundgebung in Athen

    Vor 22 Stunden Zehntausende Griechen haben am Sonntag in Athen gegen den erzielten Kompromiss im Streit um den künftigen offiziellen Staatsnamen des Nachbarlandes Mazedonien protestiert. Bei der Kundgebung kam es zu Ausschreitungen, zehn Polizisten und zwei Demonstranten wurden laut Regierung und Rettungskräften verletzt.
    Trump will weiterhin Geld für eine Grenzmauer

    "Shutdown": Demokraten lehnen Trumps Kompromissvorschläge ab

    Vor 24 Stunden Mhr als vier Wochen nach Beginn des "Shutdowns" in den USA hat auch ein neues Angebot von Präsident Donald Trump an die Demokraten keinen Durchbruch in dem Haushaltsstreit gebracht. In einer Ansprache im Weißen Haus am Samstag (Ortszeit) bot Trump an, rund eine Million Migranten in den USA drei Jahre lang vor einer Abschiebung zu schützen.
    Die Militärkoalition flog mehr als 24 Angriffe auf Sanaa

    Mindestens drei Tote bei intensiven Luftangriffen im Jemen

    Vor 1 Tag Die von Saudi-Arabien angeführte sunnitische Militärkoalition im Jemen hat nach eigenen Angaben mehrere Luftangriffe auf Drohneneinrichtungen der schiitischen Houthi-Milizen durchgeführt. Wie das von den Houthis kontrollierte jemenitische Gesundheitsministerium am Sonntag mitteilte, wurden dabei mindestens drei Menschen getötet und mehrere weitere verletzt.