Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1
  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Mit der FPÖ in der Regierung war Wrabetz alles andere als glücklich.

    Wrabetz wettert gegen FPÖ: "Hätte das Ende des ORF bedeutet"

    1.06.2019 Keine postiven Worte hat ORF-Chef Alexander Wrabetz über das Verhältnis zur FPÖ. Die Attacken der Partei auf den Sender hätten "eine neue Dimension" gehabt, das geplante ORF-Gesetz hätte "das Ende des ORF" bedeutet.
    Ob Strache eine Rückkehr in die Politik plant, ist unklar.

    Österreicher gegen politisches Comeback von Strache

    2.06.2019 Wie eine Umfrage zeigt, hat sich Heinz-Christian Strache mit dem Ibiza-Skandal für die Mehrheit der Österreicher als Politiker disqualifiziert.
    Die Parteien sollten vor der Wahl keine großzügigen Wahlzuckerln verteilen.

    Neuwahlen in Österreich könnten Rating des Landes verschlechtern

    1.06.2019 Laut Experten könnte die vorgezogene NR-Wahl das gute Rating Österreichs (aktuell mit AA+) möglicherweise gefährden.
    Donald Trump will wiedergewählt werden

    Trump startet Mitte Juni seine Kampagne zur Wiederwahl

    1.06.2019 US-Präsident Donald Trump will Mitte Juni seine Wiederwahlkampagne starten.
    Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah

    Hisbollah: "Vernichtung" von US-Truppen bei Angriff auf Iran

    31.05.2019 Die schiitische Hisbollah-Miliz hat die USA eindringlich vor einem Angriff auf den Iran gewarnt.

    Regierung - Es steht eine turbulente innenpolitische Woche bevor

    1.06.2019 Die Bildung der Übergangsregierung wird auch kommende Woche die Innenpolitik ausgiebig beschäftigen.
    Mehr befürwortet Regierung mit ÖVP-Beteiligung

    Koalition von ÖVP, Grünen und NEOS laut Umfrage Favorit

    1.06.2019 Die Österreicher bevorzugen für die Zeit nach der Neuwahl offenbar eine Dreierkoalition.
    Papst zum ersten Mal in Rumänien

    Papst rief Rumänien zu mehr Demokratie auf

    31.05.2019 Papst Franziskus hat Rumäniens Politik zur Festigung der demokratischen Strukturen und zum Verzicht auf Eigeninteressen aufgerufen.
    Laut Norbert Hofer dauert die Veröffentlichung des HIstoriker-Berichts nicht mehr lange.

    FPÖ-Historikerbericht wartet auf Veröffentlichung

    31.05.2019 Der Historiker-Bericht zur Geschichte der FPÖ sei im Großen und Ganzen fertiggestellt. Es soll laut Norbert Hofer nicht mehr lange bis zur Veröffentlichung dauern.
    Alle neun Bundespräsidenten der Zweiten Republik waren Männer

    Neue Frauenpower in der Politik - Jetzt fehlt nur noch eine Bundespräsidentin

    31.05.2019 Mit der Kür von Brigitte Bierlein zur Bundeskanzlerin haben Frauen in Österreich nun fast jedes hohe politische Amt erklommen. Einzig eine Bundespräsidentin fehlt noch.
    Brigitte Bierlein, die erste Bundeskanzlerin Österreichs.

    Die Regierung Bierlein - Das müssen Sie wissen

    31.05.2019 Brigitte Bierlein wird die erste Bundeskanzlerin Österreichs und die Staatsgeschäfte bis nach den Neuwahlen im Herbst 2019 führen - Die wichtigsten Fakten.
    Vom Ibiza-Video bis zur ersten Bundeskanzlerin vergingen gerade einmal zwei Wochen.

    Vom Ibiza-Video zur ersten Bundeskanzlerin: Eine Chronologie der letzten Wochen

    31.05.2019 In den vergangenen Wochen, seit der Veröffentlichung des Ibiza-Videos, ist in der österreichischen Innenpolitik so einiges geschehen. Wir haben einen Überblick für euch.
    Die Zukunft der berittenen Polizei bleibt weiter ungewiss.

    Zukunft der Polizeipferde in Wien weiter ungewiss

    31.05.2019 Die Ungewissheit über eine mögliche Reiterstaffel in Wien bleibt. Er vor kurzem mussten die beiden Pferde, die ein Geschenk von Viktor Orban an Ex-Innenminister Kickl waren, nach Ungarn zurückgebracht werden.
    Ein älteres Foto von Bald-Minister Schallenberg

    Alexander Schallenberg - Der neue Außenminister

    31.05.2019 Adeliger, Karrierediplomat und Kurz-Vertrauter wird Außenminister.
    Timeline zu den innenpolitischen Turbulenzen der jüngsten Vergangenheit

    Chronologie: Vom Ibiza-Video bis zur ersten Bundeskanzlerin

    31.05.2019 In den vergangenen zwei Wochen ist in Österreichs Innenpolitik kein Stein auf dem anderen geblieben. Ein Rückblick auf Ibiza-Video, Regierungskrise, EU-Wahl und den heutigen Tag. 
    Alexander Schallenberg wird der neue Außenminister.

    Schallenberg: Kurz-Vertrauter wird Außenminister

    30.05.2019 In der heutigen Pressekonferenz wurde bekannt, dass Alexander Schallenberg die Position des Außenministers im Übergangskabinett übernehmen wird.
    Die Klubchefs der Parteien sind mit Bierlein als Kanzlerin zufrieden.

    Neue Kanzlerin Bierlein: Lob der Parteien

    30.05.2019 Die Parteien zeigen sich mit der Bestellung von Brigitte Bierlein als österreichische Bundeskanzlerin als zufrieden. 
    Sebastian Kurz geht, Brigitte Bierlein kommt

    So reagiert Kurz auf seine Nachfolgerin

    30.05.2019 "Brigitte Bierlein ist eine außerordentlich kompetente, erfahrene und integre Persönlichkeit."
    Jaboner wird Österreichs neuer Vizekanzler und Justizminister.

    Clemens Jabloner: Österreichs neuer Vizekanzler und Justizminister

    30.05.2019 Heute hat die designierte Kanzlerin Brigitte Bierlein im Zuge ihres Statements bekannt gegeben, dass Clemens Jabloner sowohl Vizekanzler als auch Justizminister im Übergangskabinett sein wird.
    Clemens Jabloner wird unter Kanzlerin Bierlein neuer Vizekanzler und Justizminister.

    Clemens Jabloner - Der neue Vizekanzler

    31.05.2019 An wen denkt eine Höchstgerichtspräsidentin, wenn sie Kanzlerin wird? An einen Höchstgerichtspräsidenten und macht ihn gleich zum Vizekanzler.
    Bierlein gab in einem ersten Statement bereits Minister bekannt.

    Kanzlerin Bierlein gibt erste Minister bekannt

    30.05.2019 Heute wurden, neben der neuen Bundeskanzlerin, auch weitere Mitglieder der Übergangsregierung bekannt gegeben. Jabloner wird Vizekanzler und Justizminister. Schallenberg ist als Außen- und Europaminister vorgesehen. 
    VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein erlebt späte Spitzen-Karriere.

    Das ist Brigitte Bierlein - Österreichs erste Kanzlerin

    31.05.2019 Die große Karriere kam spät, dann aber nachdrücklich. Zwei Jahre vor der Pension wurde Brigitte Bierlein im Vorjahr erste Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, nun wird sie Österreichs erste Regierungschefin. Die 69-Jährige wird dem bürgerlichen Lager zugerechnet.
    Brigitte Bierlein ist die erste österreichische Bundeskanzlerin.

    Brigitte Bierlein wird Österreichs erste Bundeskanzlerin

    30.05.2019 Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Brigitte Bierlein, wird die erste Bundeskanzlerin Österreichs. Dies gab Bundespräsident Van der Bellen heute in einer Pressekonferenz bekannt.
    Van der Bellen wird heute um 15 Uhr Live eine Erklärung abgeben.

    LIVE: Bundespräsident Van der Bellen gibt neuen Bundeskanzler bekannt

    30.05.2019 Die Suche nach einem Übergangsbundeskanzler dürfte vorbei sein. Bundespräsident Van der Bellen wird sich nach den heutigen Gesprächen mit den Klubchefs zu Wort melden. Wir berichten LIVE ab 15 Uhr.
    Brigitte Bierlein soll Österreichs erste Bundeskanzlerin werden.

    Österreich bekommt Kanzlerin

    31.05.2019 VfGH-Präsidentin Bierlein wird erste Kanzlerin Österreichs.
    "Man habe sich auf einen Namen geeinigt", so Norbert Hofer nach dem Treffen mit Van der Bellen.

    "Man hat sich auf einen Namen verständigt": Steht der neue Kanzler fest?

    30.05.2019 Die Chefs der ÖVP, SPÖ und FPÖ waren heute zu Einzelgesprächen beim Bundespräsident Van der Bellen geladen. Angeblich dürfte sich dort auf einen neuen Übergangskanzler geeinigt worden sein.
    Bis zur Präsentation wurde zwischen dem Bundespräsidenten und den Vertretern der Parteien Stillschweigen vereinbart.

    Hofer zu Kanzlerfrage: "Auf einen Namen verständigt"

    30.05.2019 Die Suche nach einem Übergangsbundeskanzler nach der Abwahl des Kabinetts Kurz dürfte kurz vor dem Abschluss stehen. FPÖ-Chef Norbert Hofer berichtete am Donnerstag nach einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen: "Man hat sich auf einen Namen verständigt."
    Wie es mit Außenministeri Kneissl weiter geht, wird sich in den kommenden Tagen zeigen.

    Kneissl: "Hätte noch einige Dinge gerne auf Schiene gebracht"

    30.05.2019 Außenministerin Karin Kneissl zeigt Wehmut darüber, dass sich ihre Regierungstätigkeit zu Ende neigt. "Hätte einige Dinge noch gerne auf Schiene gebracht", so Kneissl.
    Kickl vemutet, dass beim Ibiza-Video "Spuren zur ÖVP" führen.

    Kickl vermutet bei Ibiza-Video "Spuren zur ÖVP"

    30.05.2019 Ex-Innenminister Herbert Kickl vermutet, dass die ÖVP etwas mit der Verbreitung und Herstellung des Ibiza-Videos zu tun hat. 

    ÖH-Wahl: Grüne legen stark zu, linke Mehrheit hält

    29.05.2019 Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) sind der große Sieger bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (GRAS).

    Israels Parlament stimmte für Auflösung und vorgezogene Wahl

    29.05.2019 Israels Parlament hat wegen gescheiterter Koalitionsverhandlungen am Mittwoch für seine Auflösung und eine Neuwahl gestimmt.

    Altkanzler Kurz: "Würde alles wieder so machen"

    30.05.2019 Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht in seinem Vorgehen nach dem Koalitions-Aus keine Fehler. "Ich würde alles wieder so machen", sagte er in der "Kronen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). Darüber hinaus äußerte er in einem wahren Interview-Reigen erneut sein Unverständnis über die Abwahl der gesamten Regierung und brachte erneut Tal Silberstein als Urheber des Ibiza-Videos ins Spiel.
    Ländle-Politiker Christian Zoll versteht Spaß

    "Willkommen Österreich"-Komiker Peter Klien veräppelt Zoll und Gamon

    30.05.2019 Der Kabarettist und Komiker nimmt in seinen "Willkommen Österreich"-Interviews die Politprominenz auf die Schaufel, darunter zwei Ländle-Politiker.
    Die EU tadelt die Türkei

    EU-Kommission stellt Rückschritte in der Türkei fest

    29.05.2019 Die EU-Kommission hat in ihrem jährlichen Fortschrittsbericht für die EU-Kandidatenländer in der Türkei Rückschritte in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte festgestellt. "Sehr ernste Bedenken" gebe es aufgrund der infolge des Putschversuches 2016 umfassenden Entlassungen, Festnahmen und Inhaftierungen während des Ausnahmezustandes, erklärte die EU-Behörde am Dienstag in Brüssel.
    Das Innenministerium ließ die Schilder abmontieren.

    Ratz ließ "Ausreisezentrum"-Schilder abmontieren

    29.05.2019 Eckert Ratz, der Übergangs-Innenminister, ließ die "Ausreisezentrum"-Schilder in Traiskirchen und Thalham abmontieren.
    Die SPÖ will ein Privatisierungsverbot über Trinkwasser in Österreich verhängen.

    Trinkwasser: SPÖ will Privatisierungsverbot

    29.05.2019 Seit dem Ibiza-Video stehen auch Diskussionen über die Wasser-Privatisierung im Raum. Die SPÖ will den Erhalt der Qualität des österreichischen Wassers in der Verfassung verankern.
    Die umstrittenen Schilder sind Geschichte.

    Innenministerium montierte "Ausreisezetrum"-Schilder ab

    29.05.2019 Die "Ausreisezentrum"-Schilder bei den Erstaufnahmestellen Traiskirchen und Thalham sind abmontiert. Veranlasst hat dies der neue Übergangs-Innenminister Eckert Ratz. Die Tafeln sollen durch "Schilder mit einer neutralen Bezeichnung ersetzt werden", bestätigte Christoph Pölzl, Sprecher des Innenministeriums, entsprechende Medienberichte.
    Der Wahltermin steht noch nicht fest.

    NR-Wahl: Gerangel um Wahltermin - 15. oder 22. September möglich

    29.05.2019 Der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen ursprünglich angedachte Wahltermin Anfang September dürfte vom Tisch sein.
    Ratz würde niemals eine Entscheidung treffen, hinter der er nicht stehe.

    Asyl-Betreuungsagentur vom Bundesrat beschlossen

    29.05.2019 Eckart Ratz, provisorischer Innenminister, sieht die Verstaatlichung der Flüchtlingsbetreuung, die heute vom Bundesrat beschlossen wurde, als sachgerecht und effizient.
    Aussagen von Boris Johnson zum Brexit werden überprüft

    Boris Johnson wegen mutmaßlicher Brexit-Lügen vor Gericht

    29.05.2019 Der frühere britische Außenminister Boris Johnson muss vor Gericht Rede und Antwort stehen, weil er die Briten vor dem Referendum zum EU-Austritt belogen haben soll. Johnson wurde am Mittwoch von Richterin Margot Coleman zu einer Voranhörung vor ein Londoner Gericht vorgeladen. Es gehe um Vorwürfe zu Fehlverhalten in einem öffentlichen Amt.
    Auch Sebastian Kurz kann sich eine Prüfung durch den Rechnungshof vorstellen.

    Zweidrittelmehrheit nötig: Parteifinanzen sollen durch Rechnungshof geprüft werden

    29.05.2019 Die NEOS, Liste JETZT und die ÖVP sprechen sich für die Kontrolle der Parteifinanzen durch den Rechnungshof aus. Im Nationalrat braucht man dafür aber eine Zweidrittelmehrheit.
    Eine mögliche EU-Aufnahme von Nordmazedonien und Albanien steht zur Debatte.

    EU-Kommission für Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien

    29.05.2019 Die EU-Kommission empfiehlt die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien.
    Die Lage in Venezuela bleibt weiterhin angespannt

    Enrique Iglesias wird EU-Sonderberater für Venezuela

    29.05.2019 Die EU hat den ehemaligen Außenminister Uruguays Enrique Iglesias zu ihrem Sonderberater für Venezuela ernannt.
    Kommt das Rauchverbot nun doch?

    Nichtraucherschutz - Kurz deutet Bereitschaft zu Kurs-Korrektur an

    29.05.2019 Der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Mittwoch in puncto Nichtraucherschutz aufhorchen lassen.
    Der Ex-Kanzler ließ zum Thema Rauchverbot aufhorchen.

    Andeutung von Sebastian Kurz: Kommt Rauchverbot nun doch?

    30.05.2019 Sebastian Kurz deutete an, dass seine Partei nun doch zur Rücknahme der Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie zustimmen könnte.
    Sebastian Kurz ist bereits im Wahlkampf-Modus.

    ÖVP-Gremium: Kurz wohl NR-Wahl-Spitzenkandidat

    29.05.2019 Sebastian Kurz dürfte am Mittwoch vom ÖVP-Parteivorstand offiziell zum Spitzenkandidat der NR-Wahl im Herbst gekürt werden.
    Lettischer Präsident Raimonds Vejonis nimmt Abschied

    Lettisches Parlament wählt neuen Staatspräsidenten

    29.05.2019 Das lettische Parlament ist am Mittwoch in Riga zur Wahl eines neuen Staatsoberhaupts zusammengetreten.

    Reinhard Haller zu den innenpolitischen Streitereien

    29.05.2019 Die innenpolitischen Streitereien sind auch aus psychologischer Sicht höchst spannend. Primar Reinhard Haller mit einem etwas anderen Blickwinkel auf die Ereignisse der letzten Tage, wie "Vorarlberg heute" berichtet.
    An zwei der drei vorgesehenen Kreuzungen wären noch Adaptierungen nötig.

    Rechtsabbiegen bei Rot: Projekt in Linz vorerst gestoppt

    29.05.2019 Wegen der anstehenden Neuwahl wurde das Projekt Rechtsabbiegen bei Rot vom Linzer Vizebürgermeister erst einmal auf Eis gelegt.
    Peter O'Neill will politische Krise beenden

    Premierminister von Papua-Neuguinea zurückgetreten

    29.05.2019 Papua-Neuguineas Regierungschef Peter O'Neill ist am Mittwoch offiziell zurückgetreten.
    Am häufigsten nahmen Türken die Staatsbürgerschaft an

    Zahl der Einbürgerungen in Deutschland nahezu konstant

    29.05.2019 Im vergangenen Jahr sind in Deutschland 112.300 Ausländer eingebürgert worden.

    Tag eins nach Kanzlersturz: Österreich hat Interims-Kabinett

    29.05.2019 Österreich hat nach dem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen die Regierung von Kanzler Sebastian Kurz ein Interims-Kabinett.
    Die Regierung von Jacinda Ardern bietet lediglich drei Prozent

    Streik von 50.000 Lehrern in Neuseeland

    29.05.2019 Etwa 50.000 Lehrer sind am Mittwoch in Neuseeland für einen Tag in Streik getreten, um ihren Forderungen nach höheren Einkommen Nachdruck zu verleihen.
    Van der Bellen empfing heute die Klubchefs.

    Vertrauliche Gespräche: Bundespräsident Van der Bellen empfing Klubchefs

    28.05.2019 Van der Bellen empfing am heutigen Dienstag bereits einige Klubchefs, um vertrauliche Gespräche zu führen. Über die Inhalte ist derzeit noch nichts bekannt.
    EU-Kommissionspräsidenten seit 1958

    EU-Regierungschefs uneinig über Spitzenkandidaten-Prozess

    28.05.2019 Der EU-Gipfel in Brüssel zur Besetzung von Spitzenposten in der Europäischen Union ist ohne Entscheidungen zu Ende gegangen.
    Das Auftauchen des Ibiza-Videos löste in Österreich eine Regierungskrise aus.

    Ibiza-Video: Privatpersonen erstatten Anzeigen gegen "Süddeutsche" und "Spiegel"

    28.05.2019 In der Causa Strache prüfen derzeit die Staatsanwaltschaften München und Hamburg Anzeigen von Privatpersonen gegen die "Süddeutsche Zeitung" und den "Spiegel".

    Kurz-Sturz: Reaktionen auf Twitter

    28.05.2019 Ganz nach dem Motto "nomen est omen": Sebastian Kurz' Karriere als Bundeskanzler von Österreich sollte nicht lange währen.
    SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner.

    Rendi-Wagner einstimmig Spitzenkandidatin der SPÖ

    28.05.2019 Pamela Rendi-Wagner ist vom SPÖ-Vorstand einstimmig zur Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl gekürt worden.
    Die FPÖ beantragt nach dem Skandal-Video die Auflösung von zwei Vereinen.

    Nach "Ibiza-Video": FPÖ beantragte Auflösung von zwei Vereinen

    28.05.2019 Am Dienstag haben zwei FPÖ-nahe Vereine ihre Auflösung beantragt. "Wir für H.C. Strache" und "Reformen - Zukunft - Österreich" sollen nie realisiert worden sein.
    Am Montag wurden einige Anträge zur Parteienfinanzierung eingebracht.

    Parteifinanzierung in Österreich: Mehrere Initiativen eingebracht

    28.05.2019 Am Montag wurde in einer Sondersitzung das Kabinett Kurz beendet. Thema war unter anderem auch die Parteifinanzierung, die durch Anträge geregelt werden soll.