Stadt Saporischschja unter russischem Beschuss
8.04.2024 Bei einem russischen Raketenangriff auf die südukrainische Großstadt Saporischschja sind am Montag nach offiziellen Angaben mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Weitere acht Menschen wurden verletzt, als russische Raketen in einer nicht näher beschriebenen Industrieanlage einschlugen. Wie der örtliche Militärverwalter Iwan Fjodorow weiter auf Telegram mitteilte, wurden 14 Gebäude beschädigt, darunter auch eine Gesundheitseinrichtung.
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Für ein Drittel der Eltern ist die „g’sunde Watschn“ immer noch eine Option
9.04.2024 Gewalt in der Kindererziehung ist zwar schon längst verboten, aber immer noch Thema. Auch in Vorarlberg.
Geldstrafe für Ex-BZÖ-Politiker Gerald Grosz nach Beleidigung von Söder
8.04.2024 Nach seinen verbalen Angriffen auf den CSU-Vorsitzenden Markus Söder während des politischen Aschermittwochs der AfD verurteilte das Amtsgericht Deggendorf den ehemaligen BZÖ-Vorsitzenden Gerald Grosz zu einer Geldstrafe.
WKStA hat über Schmids Kronzeugenstatus entschieden
8.04.2024 Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat eine Entscheidung über den Kronzeugen-Antrag des Ex-Vorstands der Staatsholding ÖBAG Thomas Schmid getroffen. Ein WKStA-Sprecher bestätigte dem "Kurier", dass ein Vorhabensbericht kurz vor Ostern "nach oben" - also an die Oberstaatsanwaltschaft - geschickt worden sei. Wie entschieden wurde, wird nicht kommuniziert. Die Oberstaatsanwaltschaft muss das Vorhaben nun prüfen und ans Justizministerium weiterleiten.
Söder-Beleidigung: Geldstrafe für Ex-BZÖ-Chef Grosz
8.04.2024 Nach seinen Verbalattacken gegen CSU-Chef Markus Söder beim politischen Aschermittwoch der AfD hat das Amtsgericht Deggendorf eine Geldstrafe gegen den Ex-BZÖ-Chef Gerald Grosz verhängt. Söder werde durch die Beleidigung "in die Nähe des nationalsozialistischen Regimes" gerückt, sagte die Richterin am Montag bei der Urteilsverkündung. Grosz erhielt eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 165 Euro, also 14.850 Euro. Er kündigte gegenüber der APA an, in Berufung gehen zu wollen.
Regierung startet Kampagne zum Kinderschutz
8.04.2024 Die Bundesregierung hat eine 2 Mio. Euro schwere Informationskampagne gestartet, um den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Form von Gewalt in den Mittelpunkt zu rücken. Ansprechen will man einerseits die Betroffenen, andererseits aber auch Erwachsene, wurde bei der Präsentation am Montag in einem Wiener Jugendzentrum erklärt. "Nein zu Gewalt" läuft seit Anfang April. Es sei die erste österreichweite derartige Kampagne, hieß es.
Kickl wollte laut VP nach BVT-Razzia Ott an zentraler Stelle
9.04.2024 Der ÖVP-Fraktionsführer im U-Ausschuss zum "rot-blauen Machtmissbrauch", Andreas Hanger, hat am Montag einmal mehr FPÖ-Chef Herbert Kickl als "Sicherheitsrisiko für Österreich" bezeichnet.
Gewessler präsentierte Plan zum Ausbau der Energienetze
8.04.2024 Klimaministerin Leonore Gewessler von den Grünen hat am Montag, die endgültige Version des "integrierten" österreichischen Netzinfrastrukturplans (ÖNIP) präsentiert.
Start für Kinderschutzkampagne "Nein zu Gewalt"
8.04.2024 Die Regierung hat die 2 Mio. Euro schwere Informationskampagne "Nein zu Gewalt" gestartet, um den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Form von Gewalt ins Zentrum zu rücken.
"Fahrende Wanzen": FPÖ warnt vor Ausspionieren durch Autos
8.04.2024 Die FPÖ äußerte Bedenken bezüglich der Nutzung elektronischer Geräte in Fahrzeugen, welche potenziell für die Überwachung der Fahrer missbraucht werden könnten, wie beispielsweise Systeme zur Ortung, Freisprechanlagen oder auch Rundumkameras.
Papst gegen Leihmutterschaft und Geschlechtsumwandlungen
8.04.2024 In einer neuen Grundsatz-Erklärung hat Papst Franziskus Abtreibungen und das Austragen von Kindern durch Leihmütter als schwere Verstöße gegen die Menschenwürde angeprangert. Das Oberhaupt der katholischen Kirche geißelte in dem am Montag vom Vatikan veröffentlichten Schreiben Geschlechtsanpassungen sowie die "Gender-Theorie" als Verstöße gegen die von Gott gegebene Würde des Menschen.
Hanger nennt Kickl "Sicherheitsrisiko für Österreich"
8.04.2024 ÖVP-Fraktionsführer im U-Ausschuss zum "rot-blauen Machtmissbrauch" Andreas Hanger hat FPÖ-Chef Herbert Kickl am Montag ein "Sicherheitsrisiko für Österreich" genannt.
3.000 Pflege-Ausbildungsplätze fehlen pro Jahr
8.04.2024 Die großen Anbieter von Betreuung für Pflegebedürftige fordern weitere grundlegende Reformen in diesem Bereich. Die Bundesregierung habe "vieles in die Wege gebracht", sagte Anna Parr von der Caritas und Vorsitzende des Dachverbands Bundesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrt (BAG) am Montag. Es brauche jedoch weitere Reformschritte, um den "massiven Herausforderungen" begegnen zu können. Pro Jahr fehlen aktuell 3.000 Ausbildungsplätze in der Pflege und Betreuung, betonte Parr.
Babler stimmt seine Parlamentarier auf Wahlkampf ein
8.04.2024 SPÖ-Chef Andreas Babler hat seine Partei zum Auftakt der sozialdemokratischen Klubtagung in Vösendorf auf das Wahljahr eingeschworen. Wie stets warnte er davor, dass die ÖVP FP-Obmann Herbert Kickl ohne Zögern zum Bundeskanzler machen werde. Die einzigen, die das verhindern könnten, seien die Sozialdemokraten. Diese seien auch jene, die einen Plan gegen die Teuerung hätten.
Wovon Bischof Benno Elbs noch träumt
8.04.2024 Bischof Benno Elbs war zu Gast im NEUE-Podcast. Im Gespräch hat er hat erzählt, woran er glaubt, was ihn lebendig hält, wovon er noch träumt und warum seine Entscheidung Priester zu werden, ein langer Weg war.
Asyl-Arbeitspflicht auf unbestimmte Zeit verschoben
8.04.2024 Vorarlberg-Kodex: Innenministerium befindet sich noch in Abstimmung.
Tradition statt Multikulti?
8.04.2024 Wahlkampf ist! Daran besteht seit diesem Wochenende kein Zweifel. Der Spitzenkandidat der ÖVP für die EU-Wahl, Reinhold Lopatka, mit einem Frontalangriff gegen die FPÖ, „die Europa schlecht aussehen lassen möchte, um den Öxit vorzubereiten“, also den EU-Austritt. Der FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky dementiert das nicht wirklich, sondern fordert einen EU-Kommissar für „Remigration“, ein Kampfbegriff der rechtsextremen
VN-Serie Teil 2: Vorarlberg in der EU – die EU in Vorarlberg
9.04.2024 Die Spuren der EU sind in Vorarlberg überall zu sehen. Kein Wunder also, dass Vorarlberg in Brüssel ein Wörtchen mitreden möchte – was auch möglich ist. Allerdings mit Lücken.
Kindergrundsicherung: Entwicklung eines neuen Modells
8.04.2024 Sozialminister Johannes Rauch von den Grünen hat die Ausarbeitung eines Modells für eine Kindergrundsicherung angekündigt.
Rauch lässt Modell für Kindergrundsicherung ausarbeiten
8.04.2024 Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) lässt in seinem Ressort ein Modell für eine Kindergrundsicherung ausarbeiten. Er wisse zwar, dass die von ihm gewünschte Maßnahme in dieser Regierungsperiode "nicht mehr" kommen werde, wiederholte er im Interview mit der "Presse" (Montag-Ausgabe). "Aber eine nächste Regierung wird sich dieser Frage stellen müssen", das gelte auch für die Vereinheitlichung der Sozialhilfe.
Nahost: Fortschritte bei Verhandlungen über Waffenruhe
8.04.2024 In die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung von Hamas-Geiseln kommt offenbar Bewegung. Bei den Gesprächen in Kairo seien bei mehreren strittigen Punkten des zur Diskussion stehenden Abkommens "bedeutende Fortschritte" erzielt worden, berichtete am Montag der staatsnahe ägyptische Fernsehsender Al-Kahera News unter Berufung auf einen ranghohen Vertreter Ägyptens.
Brasiliens Oberstes Gericht eröffnet Verfahren gegen Musk
8.04.2024 In Brasilien hat der Oberste Gerichtshof ein Ermittlungsverfahren gegen Elon Musk wegen Behinderung der Justiz in Zusammenhang mit seinem Unternehmen X (vormals Twitter) eingeleitet. "X soll es unterlassen, eine bereits erlassene gerichtliche Anordnung zu missachten, einschließlich der Reaktivierung von Profilen, die von diesem Obersten Gericht gesperrt wurden", ging am Sonntag aus den Gerichtsunterlagen hervor.
Warnung von Babler bei SPÖ-Festakt am Wochenende
8.04.2024 Die SPÖ hat am Wochenende mit einer Festveranstaltung in Neudörfl (Bezirk Mattersburg) den 150. Jahrestag ihrer Gründung gefeiert.
Ukrainer und Syrer dominieren Grundversorgung
8.04.2024 78.847 Personen befanden sich Ende des Vorjahres in der Grundversorgung, so eine Anfragebeantwortung des Innenministeriums. Die meisten von ihnen waren Ukrainer.
Forderung nach Geiselfreilassung beim "Walkathon" in Wien
7.04.2024 Zahlreiche Menschen - der Veranstalter hat laut Polizei rund 500 Teilnehmer angemeldet - haben Sonntagnachmittag beim "Walkathon - Bring Them Home Now!" in Wien für die Freilassung der in den Händen der Hamas befindlichen Geiseln demonstriert. "Solange diese Geiseln in den Händen der Hamas sind, sind wir alle nicht frei", sagte Doron Rabinovici der APA am Rande der Veranstaltung. Die Terrororganisation nehme sogar "ihre eigene Bevölkerung als Geiseln", so der Schriftsteller.
Gedenken in Israel an Terrorangriff vor sechs Monaten
7.04.2024 Israel hat am Sonntag des Terrorangriffs der Hamas mit fast 1.200 Toten vor sechs Monaten gedacht. Die USA drängen unterdessen Israel bei den indirekten Verhandlungen über eine Feuerpause im Gaza-Krieg und die Freilassung von Geiseln in den Händen der militanten Palästinensergruppe Hamas laut Medien zu Zugeständnissen in einem Kernpunkt.
Peter Pellegrini wird neuer Präsident der Slowakei
7.04.2024 Der neue Staatspräsident der Slowakei heißt Peter Pellegrini. Laut von der Staatlichen Wahlkommission am Sonntagvormittag veröffentlichtem offiziellen Endergebnis erhielt der aktuelle, sozialdemokratische Parlamentspräsident in der Stichwahl am Vortag 53,12 Prozent der Wählerstimmen. Der parteilose Ex-Diplomat Ivan Korčok kam auf lediglich 46,87 Prozent. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen war der Ex-Außenminister noch knapp vor Pellegrini gelegen.
Nach Chats mit Strache: "Vorturner der Nation" Philipp Jelinek: "Wer macht das nicht?"
8.04.2024 Nachdem seine Chats mit dem damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache an die Öffentlichkeit gelangt waren, musste Philipp Jelinek, Vorturner der Nation, beim ORF eine Pause einlegen.
Späte Zündung für SPÖ-FPÖ-Ausschuss mit Kickl und Kraker
7.04.2024 Der von der ÖVP eingesetzte parlamentarische Untersuchungsausschuss zum "rot-blauen Machtmissbrauch" nimmt langsam an Fahrt auf. Nachdem ein massiver Zeugenschwund den Auftakt beeinträchtigt hatte, sind für die Fortsetzung kommende Woche nun doch einige prominente Auskunftspersonen zu erwarten: Unter anderem FPÖ-Obmann Herbert Kickl und Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker. Auch die ehemalige blaue Sozialministerin Beate Hartinger-Klein hat zugesagt.
Schellhorn über sein Comeback: “Man war immer der Feind. Das hat mich irgendwann nicht mehr interessiert.”
8.04.2024 Neos-Nationalrat Sepp Schellhorn über seine Vergangenheit in der Politik und weshalb er zurückgekehrt ist.
Serbien: Vu?i? für Wiedereinführung der Todesstrafe
7.04.2024 Serbiens Präsident Aleksandar Vučić fordert die Wiedereinführung der Todesstrafe in seinem Land. Er werde dies der neuen Regierung vorschlagen, sobald diese nach den Parlamentswahlen im vergangenen Dezember gebildet ist, zitierte die Presseagentur Beta Vučić am Samstagabend. Konkreter Anlass für diese Äußerung von Vučić ist der Vermisstenfall um ein zweijähriges Mädchen.
Kritik nach Stürmung von Mexikos Botschaft in Ecuador
7.04.2024 Nach dem Eindringen ecuadorianischer Sicherheitskräfte in Mexikos Botschaft in Quito zur Festnahme von Ex-Vizepräsident Jorge Glas wächst der internationale Druck auf Ecuadors Regierung. UN-Generalsekretär António Guterres habe "alarmiert" auf den Vorfall in Quito reagiert, hieß es am Wochenende in New York. Auch Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Kuba, Peru und Venezuela übten Kritik. Nach Mexiko brach auch Nicaragua seine Beziehungen zu Ecuador ab.
Tote bei russischen Angriffen auf Saporischschja und Donezk
7.04.2024 Russische Angriffe haben nach ukrainischen Angaben am Sonntag mehrere Zivilisten das Leben gekostet.
Peter Sodann 87-jährig verstorben
7.04.2024 Bekannt vor allem als grummeliger Hauptkommissar Bruno Ehrlicher im “Tatort”.
Israel zieht Truppen aus Khan Younis im Gazastreifen ab
8.04.2024 Die israelische Armee hat am Sonntag nach eigenen Angaben ihre Truppen aus der Stadt Khan Younis im Süden des Gazastreifens abgezogen.
"Auf Wiederschauen": Letztes "Europastudio" mit Paul Lendvai
7.04.2024 "Auf Wiederschauen." So lakonisch verabschiedete sich der legendäre Publizist Paul Lendvai am Sonntag nach 44 Jahren als Gastgeber von ORF-Fernsehdiskussionen von seinem Publikum. Der 94-Jährige hatte davor zum letzten Mal ins "Europastudio" geladen, das sich der Frage "Was ist mit Deutschland los?" widmete. Lendvai dankte zum Abschluss allen Intendanten und Chefredakteuren seiner vielen Jahre für die absolute Freiheit bei den Einladungen der Gäste.
50 Millionen - Rekord bei Wahlkampfspenden-Event für Trump
7.04.2024 Der frühere US-Präsident Donald Trump hat bei einer Veranstaltung in Florida für seine erneute Präsidentschaftsbewerbung mehr als 50 Millionen Dollar an Wahlkampfspenden eingesammelt.
Innsbruck-Wahl: Duelle, Glaskugel und letzte Meter
7.04.2024 Der Wahlkampf für die Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterdirektwahl am 14. April biegt in die Zielgerade. Und wurde zuletzt hektischer. Parteiinterne Umfragen wurden ausgepackt, es regierte die "Glaskugel". Dramatisch wird der Kampf um den Einzug in die wahrscheinliche Stichwahl. Als heiße Anwärter darauf gelten nach wie vor Grünen-Stadtchef Georg Willi, FPÖ-Kandidat Markus Lassenberger, ÖVP-Ex-Staatssekretär Florian Tursky und ÖVP-"Abspalter" Johannes Anzengruber.
EU-Wahl: Wer darf am 9. Juni wählen - und wie?
22.04.2024 Am 9. Juni findet in Österreich die EU-Wahl statt. Wählen dürfen Personen, die spätestens am Wahltag 16 Jahre alt werden. Wählen kann man auf verschiedene Arten: Entweder am Sonntag direkt im Wahllokal oder mittels Briefwahl - das geht auch schon vor dem Wahltag (und auch vom Ausland aus).
Wieder Massenproteste gegen Netanyahu-Regierung in Israel
7.04.2024 Zehntausende Menschen haben am Samstagabend in Tel Aviv und anderen israelischen Städten gegen die Regierung von Premier Benjamin Netanyahu demonstriert. Sie forderten ernsthaftere Bemühungen um die Freilassung der von der islamistischen Hamas verschleppten Geiseln. Am Sonntag werden es genau sechs Monate her sein, dass Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen den Süden Israels überfielen, knapp 1.200 Menschen töteten und weitere 250 als Geiseln nahmen.
Hunderttausende demonstrieren gegen Ungarns Premier Orban
6.04.2024 Hunderttausende Menschen sind am Samstag dem Aufruf von Péter Magyar zur Demonstration gegen den rechtsnationalen ungarischen Premier Viktor Orbán und seine Regierung gefolgt. Der "Nationale Marsch für ein neues Ungarn", der durch die Budapester Innenstadt führte, endete auf dem Kossuth-Platz vor dem Parlament. Der Platz und die anliegenden Straßen waren voller Menschen und einem Meer an ungarischen Fahnen.
Deutsche Fregatte wehrt Angriff im Roten Meer ab
6.04.2024 Die deutsche Fregatte "Hessen" hat im Roten Meer einen Angriff gegen ein ziviles Frachtschiff abgewehrt. Das teilte die Bundeswehr am Samstagabend auf der Plattform X (früher Twitter) mit. "Ein anfliegender Flugkörper konnte zerstört werden." Die "Hessen" ist seit Ende Februar im Roten Meer im Einsatz, um Handelsschiffe gegen Angriffe der aus dem Jemen agierenden Houthi-Miliz zu schützen. Der Einsatz ist Teil der EU-Militärmission "Aspides".
Acht Tote bei russischem Drohnenangriff auf Charkiw
7.04.2024 Nach zwei russischen Drohnenangriffen auf die Millionenstadt Charkiw im Nordosten der Ukraine ist die Zahl der Toten gestiegen. Nach Angaben ukrainischer Behörden kamen insgesamt acht Menschen ums leben, mindestens zehn wurden verletzt. Bei einem der Angriffe wurden in der Nacht sieben Menschen getötet. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj schloss angesichts der Gerüchte um eine bevorstehende russische Offensive auf Charkiw eine Eroberung der Metropole aus.Explosionen im Raum Damaskus
6.04.2024
Fall Ott - Karner verspricht Aufklärung
6.04.2024 Nach der Festnahme des Ex-Verfassungsschützers Egisto Ott wegen Spionageverdachts am 29. März hat Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Samstag eine "lückenlose Aufklärung" versprochen.
Fall Ott: Karner verspricht Aufklärung, Kritik von SPÖ und FPÖ
7.04.2024 Nach der Festnahme des ehemaligen Verfassungsschützers Egisto Ott wegen Spionageverdachts am Freitag vor einer Woche hat Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Samstag eine "lückenlose Aufklärung" versprochen.
Wien-Wahl: Nepp ruft Duell mit Ludwig aus
6.04.2024 Dominik Nepp ist am Samstag mit 99,5 Prozent als Obmann der Wiener FPÖ bestätigt worden. Er rief vor der Wien-Wahl ein Duell gegen Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) aus.
Nepp mit 99,5 Prozent als Wiener FPÖ-Chef wiedergewählt
6.04.2024 Die Wiener FPÖ hat am Samstag ihren Obmann Dominik Nepp mit 99,5 Prozent bestätigt. Die Blauen nutzten den Parteitag in der Messe Wien aber vor allem als Wahlkampfbühne im Superwahljahr: Bundesparteichef Herbert Kickl wetterte gegen die Konkurrenz als "gegnerische Einheitspartei", während EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky einen blauen EU-Kommissar "für Remigration" forderte. Nepp wiederum rief mit scharfen Worten ein "Duell" gegen Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) aus.
Hamas rückt vor Verhandlungen von Forderungen nicht ab
7.04.2024 Vor einer weiteren Gesprächsrunde in Kairo über eine Feuerpause und die Geiselfreilassung im Gazastreifen ist die radikalislamische Hamas offenbar nicht zu Zugeständnissen bereit. Die islamistische Palästinenserorganisation erklärte am Samstag, sie halte weiter an ihren Forderungen vom 14. März fest, wonach sie einen vollständigen Waffenstillstand und den Abzug der israelischen Armee aus dem Gazastreifen verlangt. "Wir werden von dieser Position nicht abrücken", hieß es.
Innenminister Karner verspricht Aufklärung im Fall Ott
6.04.2024 Nach der Festnahme des ehemaligen Verfassungsschützers Egisto Ott wegen Spionageverdachts am Freitag vor einer Woche hat Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Samstag eine "lückenlose Aufklärung" versprochen. Derzeit stehe man allerdings noch am Anfang der Ermittlungen, betonte er im Ö1-"Mittagsjournal". Bezüglich der von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) angekündigten Verschärfungen beim Strafrecht forderte er erneut auch eine Ausdehnung der Überwachungsmöglichkeiten ein.
Budget: Bund gab Anfang 2024 deutlich mehr aus
6.04.2024 Die Auszahlungen des Bundes lagen von Jänner bis Februar dieses Jahres bei 18,2 Mrd. Euro. Sie waren somit "um 2 Mrd. Euro höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres", so Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) am Samstag.
150 Jahre SPÖ - Babler: "Müssen Demokratie schützen"
6.04.2024 Mit einer Festveranstaltung hat die SPÖ am Samstag in Neudörfl (Bezirk Mattersburg) den 150. Jahrestag ihrer Gründung gefeiert. In der burgenländischen Gemeinde, in der am 5. und 6. April 1874 Vertreter der Arbeitervereine zu einer Delegiertenkonferenz zusammentrafen und ein erstes Parteiprogramm erarbeiteten, warnte Parteichef Andreas Babler vor einer "autoritären Wende" in Österreich und Europa. Er plädierte für Zusammenhalt: "Wir müssen diese Demokratie schützen."
Kucher ist Kärntner SPÖ-Spitzenkandidat für Nationalratswahl
8.04.2024 Der aktuelle Klubobmann im Nationalrat, Philip Kucher, würde von der Kärntner SPÖ bei einem kleinen Parteitag in Völkermarkt zum Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl 2024 in Österreich gewählt. Von den 243 gültig abgegebenen Stimmen konnte Kucher 96,7 Prozent der Stimmen für sich gewinnen, für die Landes-und Wahlkreislisten gab es 92,6 Prozent Zustimmung.
Kurz ist Direktor eines Staatsunternehmens von diesem Land
6.04.2024 Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist bei der Europa-Niederlassung von Masdar engagiert.
Familiennachzug-Asylanträge verdoppelten sich
8.04.2024 Die Zahl der Asylanträge unter dem Titel Familiennachzug hat sich im Jänner gegenüber dem Vorjahresmonat mehr als verdoppelt. Familienangehörige aus Syrien stellten 92 Prozent der Anträge.
Großes Verdienstzeichen für Meininger Alt-Bürgermeister Thomas Pinter
6.04.2024 Meiningen „Fast zwei Jahrzehnte lang hat sich Thomas Pinter als Bürgermeister für Meiningen eingesetzt und die bemerkenswerte Entwicklung der Gemeinde maßgeblich mitgestaltet“, betonte Landeshauptmann Markus Wallner gestern (5. April) bei der Verabschiedung von Thomas Pinter. Wallner bedankte sich für die geleistete Arbeit im Dienste der Bevölkerung und überreichte Pinter das Große Verdienstzeichen des Landes Vorarlberg.
Hohe Zahlen beim Familiennachzug
6.04.2024 Der Familiennachzug, der vor allem an Österreichs Schulen für Herausforderungen sorgt, bleibt stark. Das zeigt eine Anfragebeantwortung des Innenministeriums an den freiheitlichen Abgeordneten Hannes Amesbauer, die der APA vorliegt.
Zahlen beim Familiennachzug bleiben hoch
6.04.2024 Der Familiennachzug, der vor allem an Österreichs Schulen für Herausforderungen sorgt, bleibt stark. Das zeigt eine Anfragebeantwortung des Innenministeriums an den freiheitlichen Abgeordneten Hannes Amesbauer, die der APA vorliegt. Gestellt wurden unter dem Titel Familiennachzug im ersten Monat des Jahres 845 Asylanträge, was deutlich mehr als in den Jahren davor ist. Im Jänner 2023 waren es 421, im ersten Monat 2022 nur 310.
Ukrainer prägen hohe Zahlen in Grundversorgung
6.04.2024 Eine Anfragebeantwortung des Innenministeriums offenbart interessante Details zur Grundversorgung für Flüchtlinge und Vertriebene. Auffällig ist, dass dieses Auffangnetz zahlenmäßig von Ukrainern und Syrern dominiert ist. Zudem zeigt sich, dass speziell die Vertriebenen aus der von Russland überfallenen Ukraine besonders stark in Wien vertreten sind. Wien ist auch jenes Bundesland, wo die meisten Grundversorgten nicht organisiert, sondern privat untergebracht sind.