Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1
  • VIENNA.AT
  • Politik

  • US-Truppen sollen 240 Kilometer Stacheldraht verlegen

    US-Regierung schickt weitere 3.750 Soldaten Richtung Mexiko

    3.02.2019 Die US-Regierung verlegt zusätzliche 3.750 Soldaten an die Grenze zu Mexiko. Dort sollen sie unter anderem rund 240 Kilometer Stacheldraht verlegen, um Migranten von einer illegalen Einreise nach Amerika abzuhalten. Wie das Verteidigungsministerium in Washington am Sonntag weiter mitteilte, sollen die Einheiten auch eine Anlage zur Mobilfunküberwachung installieren.
    "Unglaubliche Chemie" zwischen Kim und Trump

    US-Präsident trifft Kim Jong-un Ende Februar

    3.02.2019 Das geplante zweite Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un steht nach Angaben Trumps bereits fest. Es werde Ende Februar vermutlich in Vietnam oder Thailand stattfinden, sagte Trump in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem Fernsehsender CBS. Die Details werde er am Dienstag bei seiner Rede zur Lage der Nation "oder kurz davor" mitteilen.
    Erdogan forderte eine vollständige Aufklärung des Falls

    Erdogan wirft USA "Stillschweigen" im Fall Khashoggi vor

    3.02.2019 Drei Monate nach dem Mord an dem saudischen Journalisten Jamal Khashoggi in Istanbul hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den USA Untätigkeit vorgeworfen. Er könne das "Stillschweigen" Amerikas angesichts dieser "Gräueltat" nicht verstehen, sagte Erdogan am Sonntagabend in einem Interview des Staatssenders TRT. Erdogan forderte erneut eine vollständige Aufklärung des Falls.
    Van der Bellen an der Klagemauer

    Bundespräsident Van der Bellen in Israel

    3.02.2019 Bundespräsident Alexander Van der Bellen will das gute Verhältnis zu Israel und Palästina weiter verbessern und "auf neue Stufen heben". Dies erklärte Van der Bellen am Sonntag zu Beginn seines Staatsbesuchs in Jerusalem. Vor allem das Verhältnis zu Israel sei wegen Österreichs Mitverantwortung an der Shoa und dem Umgang mit dieser Vergangenheit nicht immer friktionsfrei gewesen.
    Al-Sisi könnte bis 2034 an der Macht bleiben

    Verfassungsänderung für ägyptischen Präsidenten beantragt

    3.02.2019 Mehr als hundert ägyptische Abgeordnete haben mehrere Anträge zur Änderung der Verfassung eingebracht, die unter anderem Präsident Abdel Fattah al-Sisi weitere Amtszeiten ermöglichen sollen. Dies verlautete am Sonntag aus Parlamentskreisen. Der vor knapp einem Jahr wiedergewählte al-Sisi darf nach seiner nun laufenden zweiten vierjährigen Amtszeit laut Verfassung nicht mehr antreten.
    Voggenhuber war schon von 1995 bis 2009 im EU-Parlament

    Voggenhuber tritt für die Liste Jetzt bei EU-Wahl an

    3.02.2019 Johannes Voggenhuber wird offenbar Spitzenkandidat der Liste Jetzt für die EU-Wahl. Jetzt lud am Sonntag für Montag zu einer Pressekonferenz von Parteichefin Maria Stern mit Voggenhuber. Offiziell bestätigt wurde Voggenhubers Kandidatur zwar nicht, aber es gab auf APA-Anfrage keinen Widerspruch.
    Mehrere Staaten wollen Guaido anerkennen

    Ultimatum mehrerer EU-Staaten an Maduro läuft ab

    3.02.2019 In Kampf um die Macht in Venezuela zwischen Staatschef Nicolás Maduro und seinem Herausforderer Juan Guaidó läuft am Wochenende ein Ultimatum ab. Ruft Maduro keine freie und faire Präsidentenwahl aus, wollen Deutschland, Frankreich, Spanien, Portugal, Großbritannien, die Niederlande, Belgien und nun auch Österreich seinen Rivalen Guaidó als legitimen Übergangsstaatschef anerkennen.
    Die Spitzenkandidaten der JUNOS bei der ÖH-Wahl.

    Nino Rohrmoser führt die JUNOS bei der ÖH-Wahl an

    3.02.2019 Die Jungen NEOS haben ihre Spitzenkandidaten für die ÖH-Wahl 2019 gekürt. Der 21-jährige Nino Rohrmoser wird die JUNOS anführen.
    Väter sollen einen Anspruch auf einen Papamonat haben dürfen.

    Hartinger-Klein versichert Papamonat und mehr Pflegegeld

    4.02.2019 Ministerin Hartinger-Klein verteilte gestern im ORF zwei Zuckerl beim Papamonat und beim Pflegegeld. In anderen Bereichen habe sie noch keine Lösungen parat, aber Studien in Auftrag gegeben.
    Franziskus betritt Neuland

    Papst beginnt historischen Besuch auf Arabischer Halbinsel

    3.02.2019 Papst Franziskus bricht zu einem historischen Besuch in die Vereinigten Arabischen Emirate auf. Noch nie zuvor war ein Katholiken-Oberhaupt zu Besuch auf der Arabischen Halbinsel. Von Sonntag bis Dienstag wird der Pontifex Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten besuchen. Im Zentrum der Reise in das islamische Land steht ein interreligiöses Treffen, das am Montag beginnt.
    Archivbild einer Barriere an der Küste

    Israel beginnt mit Bau neuer Sperranlage an der Gaza-Grenze

    3.02.2019 Israel hat mit dem Bau einer neuen Sperranlage an der Grenze zum Gazastreifen begonnen. "Die Sperranlage wird das Eindringen von Terroristen aus dem Gazastreifen nach Israel verhindern", sagte der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu am Sonntag. Die Sperranlage soll aus einem sechs Meter hohen Zaun und einer unterirdischen Mauer bestehen.
    Gesundheitsministerin HArtinger-Klein in der ORF Pressestunde am Sonntag.

    Hartinger-Klein kündigt Papamonat und Pflegegelderhöhung an

    4.02.2019 Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" zwei "Zuckerl" angekündigt: Einen Rechtsanspruch auf den Papamonat und die Erhöhung des Pflegegeldes "sicher" schon ab Stufe 3. Die Mindestsicherungsreform bekommt noch einen "Feinschliff", zu den Problembereichen Ärztemangel, Pflegefinanzierung und zum Arbeitslosengeld hat sie Studien beauftragt.
    SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz

    ÖVP kritisiert "unfassbare Entgleisung" von SPÖ-Abgeordneter

    3.02.2019 Für Aufregung in der ÖVP hat am Sonntag ein Beitrag der SPÖ-Nationalratsabgeordneten Sabine Schatz wegen der Teilnahme von oö. Landeshauptmann Thomas Stelzer am Burschenbundball in Linz gesorgt. Während man sich der Opfer der "Mühlviertler Hasenjagd" 1945 erinnere, tanze Stelzer am Burschenbundball, twitterte sie sinngemäß Samstagabend. Für die ÖVP eine "unfassbare Entgleisung".
    Sozialberufe unverhältnismäßig schlecht bezahlt

    Streiks im Sozialbereich drohen

    3.02.2019 Die Gewerkschaft legt im Ringen um den neuen Kollektivvertrag für die Sozialwirtschaft einen Gang zu: Der ÖGB hat für die 100.000 Beschäftigten in der Sozialwirtschaft die Streikfreigabe erteilt. Am Montag werden die Beschäftigten in Betriebsversammlungen informiert und "vorsorglich" Streikmaßnahmen auf Betriebsebene beschlossen, teilten die Gewerkschaften GPA-djp und vida am Sonntag mit.
    Die Raketen sind Zentrum des Streits zwischen Moskau und Washington

    Union/SPD erwägen Ostverlegung russischer Marschflugkörper

    3.02.2019 Abgeordnete von CDU und SPD in Deutschland wollen mit einem neuen Vorschlag an Russland und die USA die Gefahr eines nuklearen Wettrüstens in Europa bannen. Der CDU-Parlamentarier Roderich Kiesewetter und der SPD-Abgeordnete Rolf Mützenich regten in der "FAZ" an, dass Russland seine umstrittenen neuen Marschflugkörper so weit nach Osten verlegt, dass sie Europa nicht mehr erreichen können.
    Eine Umfrage zeigt sehr deutliche negative Werte für Kickl.

    "Sehr gefährlich": Negative Umfragewerte für Kickl (FPÖ)

    3.02.2019 Eine Unique research-Umfrage hat ergeben, dass rund 52 Prozent der Befragten den Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) als "sehr gefährlich" einstufen.
    Das Zentrum ist äußerst umstritten

    Australien holte Kinder aus Flüchtlingszentrum in Nauru

    3.02.2019 Nach scharfer Kritik von Menschenrechtlern verzichtet Australien auf die Internierung von Flüchtlingen im Kindesalter in seinen umstrittenen Lagern auf abgelegenen Pazifikinseln. Von den 109 Kindern, die noch vor einem halben Jahr in dem Flüchtlingscamp im Inselstaat Nauru festgehalten wurden, seien nur noch vier dort, und ihre Abreise stehe bevor, so Premierminister Scott Morrison am Sonntag.
    May will weiterverhandeln

    May strebt eine pragmatische Brexit-Lösung mit der EU an

    3.02.2019 Die britische Premierministerin Theresa May sucht eine pragmatische Lösung mit der EU über den Ausstieg Großbritanniens. Sie werde "für Großbritannien und Nordirland kämpfen. Ich werde mit einem frischen Mandat ausgestattet sein, neuen Ideen und einer neuen Entschlossenheit, eine pragmatische Lösung zu vereinbaren, die den Brexit ermöglicht, schrieb sie in einem Beitrag für den "Sunday Telegraph".
    Rücktrittsaufforderungen an Northam werden laut

    Rassistisches Foto belastet Virginias Gouverneur

    3.02.2019 Der demokratische Gouverneur des US-Bundesstaats Virginia ist wegen eines rassistischen Fotos aus seiner Studentenzeit in Bedrängnis geraten. Das Foto zeigt eine Person in der weißen Kutte des rassistischen Ku-Klux-Klans und eine zweite mit schwarz geschminktem Gesicht. Es erschien 1984 auf Ralph Northams Seite im Jahrbuch seiner medizinischen Hochschule.
    Venezuelas Opposition bei einem Protestmarsch in Caracas

    Großkundgebungen im Machtkampf in Venezuela

    2.02.2019 Im venezolanischen Machtkampf sind der umstrittene Präsident Nicolas Maduro und sein junger Herausforderer, Parlamentspräsident Juan Guaido, auf Kollisionskurs gegangen. Beide versammelten am Samstag ihre Anhänger zu Großkundgebungen mit jeweils Zehntausenden Teilnehmern in der Hauptstadt Caracas. Ein Kompromiss war weiter nicht in Sicht.
    Gelbwesten kritisieren Einsatz von Gummigeschoßen

    "Gelbwesten" demonstrierten erneut gegen Macron

    2.02.2019 An ihrem zwölften Protestwochenende haben die "Gelbwesten" in Frankreich insbesondere die Polizeigewalt während ihrer Demonstrationen angeprangert. 13.800 Menschen beteiligten sich nach Zählung eines Marktforschungsinstituts am Samstag in Paris an einem "großen Marsch für die Verletzten".

    Sinn Fein setzt auf Volksabstimmung über Vereinigung Irlands

    2.02.2019 Inmitten der Brexit-Diskussion sieht die irische Partei Sinn Fein gute Chancen für eine Volksabstimmung über eine Vereinigung des EU-Mitglieds Irland mit Nordirland, das zu Großbritannien gehört. Die Parteichefin May Lou McDonald sagte am Samstag auf einer Kundgebung in Dublin, nun gebe es erstmals seit Generationen eine historische Gelegenheit zu einer Vereinigung - ungeachtet des Brexits.
    Demonstration gegen Burschenbundball in Linz

    400 protestierten in Linz gegen Burschenbundball

    2.02.2019 Rund 400 Personen sind laut Polizei Samstagabend dem Aufruf des Bündnisses "Linz gegen Rechts" gefolgt, um gegen den Burschenbundball im Palais Kaufmännischer Verein zu protestieren. Es waren damit deutlich weniger Teilnehmer als vergangenes Jahr, als 1.600 Menschen auf die Straße gegangen waren. Die lautstarke Gegenveranstaltung verlief ohne nennenswerte Zwischenfälle, so die Polizei OÖ.
    Die Mehrheit findet Kickls Aussagen gefährlich

    Negative Umfragewerte für Kickl nach kontroversen Aussagen

    2.02.2019 Negative Umfragewerte hat sich Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) mit der Aussage zur Europäischen Menschenrechtsrechtskonvention und dem Befund, dass das Recht der Politik folgen müsse, eingehandelt. 52 Prozent der Befragten stimmten in einer Unique research-Umfrage für das "profil" der Meinung zu, Kickls Aussage sei "sehr gefährlich" und zeige, wie wenig ihm der Rechtsstaat wert sei.
    Sitzverteilung im EU-Parlament durch Brexit beeinflusst

    Bei Brexit-Aufschub müssen Briten an Europawahl teilnehmen

    2.02.2019 Bei einer Verschiebung des Brexit um mehr als drei Monate müsste Großbritannien nach geltendem Recht an der Europawahl im Mai teilnehmen und erneut Abgeordnete bestimmen. Das gehe aus den EU-Verträgen ganz klar hervor, sagte eine Sprecherin des Europaparlaments am Samstag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Brüssel.
    Ludwig (SPÖ) geht davon aus, dass die Mindestsicherung "so nicht kommen wird".

    Mindestsicherung "wird so nicht kommen": Ludwig rechnet mit Änderungen

    2.02.2019 Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) rechnet derzeit mit Änderungen des Entwurfs für die Mindestsicherung und verteidigt Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ). Gudenus (FPÖ) hat sich zur Aussage von Ludwig bereits gemeldet.
    Ludwig stellte sich hinter Hacker

    Ludwig rechnet mit Änderung des Mindestsicherungs-Entwurfs

    2.02.2019 Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) geht davon aus, dass der Entwurf der Bundesregierung zur Mindestsicherung "so nicht kommen wird, weil es starke Einwände gibt". Er sei mit der Bundesverfassung und EU-Recht nicht vereinbar - und "wir können uns schwer vorstellen", solch ein Gesetz umzusetzen, stellte sich Ludwig am Samstag hinter Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ).
    Stoltenberg will "Geschichte schreiben"

    NATO will Aufnahme Nordmazedoniens am Mittwoch einleiten

    2.02.2019 Die NATO-Verbündeten wollen am Mittwoch das Protokoll zur Aufnahme der künftigen Republik Nordmazedonien als 30. Mitglied der Allianz unterzeichnen. Dies teilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Samstag auf Twitter mit. "Am 6. Februar werden wir Geschichte schreiben", erklärte Stoltenberg.
    Durch die Reisen von Bundeskanzler Kurz wird die Beziehung zu Israel gestärkt,

    Österreich und Israel: Eine "sehr gute" Beziehung

    2.02.2019 Der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde (IKGt) Oskar Deutsch sieht die Beziehung zwischen Österreich und Israel als eine "sehr gute" an.
    Überprüfung der "Sea-Watch 3" ergab "Unregelmäßigkeiten"

    Kein Fehlverhalten von Sea-Watch laut Ermittlern

    2.02.2019 Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch hat sich nach Einschätzung der italienischen Justiz im Zusammenhang mit der Rettung von 47 Migranten nicht falsch verhalten.
    Wladimir Putin reagiert auf Donald Trump.

    Grünes Licht für neue Raketen: Auch Russland setzt INF-Vertrag aus

    2.02.2019 Russland wird den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen als Reaktion auf die Aufkündigung des Abkommens durch die USA aussetzen.
    Netanyahu kündigte am Montag das Aus für die Beobachtermission an

    EU bedauert Ende von Beobachtermission in Hebron

    2.02.2019 Israel riskiert nach Ansicht der Europäischen Union mit der Entscheidung, das Mandat der internationalen Beobachtermission in Hebron nicht zu verlängern, eine weitere Verschlechterung der "ohnehin prekären Situation". Das Mandat habe eine wichtige Rolle gespielt, um Gewalt zwischen Palästinensern und israelischen Siedlern in Hebron zu verhindern, hieß es laut Europäischem Auswärtigen Dienst (EAD).
    Trump will "inspirierende Vision amerikanischer Größe" aufzeigen

    Trump will in Rede vor dem Kongress sanfte Töne anschlagen

    2.02.2019 In seiner bevorstehenden Rede zur Lage der Nation will US-Präsident Donald Trump einen ungewohnten Ton anschlagen. Die Ansprache vor dem Kongress am Dienstag werde "Optimismus und Geschlossenheit" vermitteln und stellenweise sogar "visionär" ausfallen, sagte ein hochrangiger Mitarbeiter des Weißen Hauses am Freitag vor Journalisten in Washington.
    Demonstranten schleuderten Steine

    32 Verletzte durch Schüsse israelischer Soldaten

    1.02.2019 Bei gewaltsamen Protesten an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel haben israelische Soldaten nach palästinensischen Angaben am Freitag 32 Demonstranten durch Schüsse verletzt. Wie das Gesundheitsministerium in dem von der radikalislamischen Hamas regierten Küstengebiet mitteilte, war keines der Opfer in Lebensgefahr.
    Anschober will Druck für seine Initiative erhöhen

    Offener Brief Anschobers an Kurz zu Asylwerber in Lehre

    1.02.2019 Oberösterreichs Integrationslandesrat Rudolf Anschober (Grüne) erhöht den Druck für seine Initiative "Ausbilden statt Abschieben" für Asylwerber in Lehre. Er kündigte am Freitag in Wien einen Offenen Brief an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) an, damit diese ihre "Gesprächsverweigerung" beenden, um eine Lösung für die Asylwerber in Lehre zu finden.
    Die drei Männer verhinderten Blutbad in Frankreich

    US-Thalys-Helden bekommen französische Staatsbürgerschaft

    1.02.2019 Weil sie durch ihr beherztes Eingreifen ein Blutbad in einem Thalys-Zug auf dem Weg von Amsterdam nach Paris verhinderten, ist drei jungen Männern aus den USA die französische Staatsbürgerschaft zuerkannt worden. Anthony Sadler, Alek Skarlatos und Spencer Stone hätten "ihr Leben für die Werte der Republik riskiert", begründete der französische Generalkonsul in San Francisco die Entscheidung.
    Wie soll Inklusion in der Bildung aussehen?

    Strategie zur Inklusion Behinderter im Bildungssystem fehlt

    1.02.2019 2008 hat Österreich die Behindertenrechtskonvention der UNO ratifiziert und sich verpflichtet, Menschen mit und ohne Behinderung gemeinsames Lernen zu ermöglichen - vom Kindergarten bis zur Hochschule. Bei der Umsetzung hapert es jedoch: Es fehle eine Strategie für alle Bildungsbereiche, kritisiert der Rechnungshof (RH) in einem am Freitag veröffentlichten Bericht.
    Proteste und Appelle wegen Migranten

    "Sea-Watch 3" im Hafen von Catania blockiert

    1.02.2019 Das am Donnerstag in Catania gelandete Rettungsschiff "Sea-Watch 3" darf den Hafen der sizilianischen Stadt nicht verlassen. Die "Sea-Watch 3" habe Vorschriften in Sachen Sicherheit und Meeresschutz nicht respektiert, stellte die italienische Küstenwache bei einer Inspektion an Bord des Schiffes fest, das 47 Migranten nach Sizilien gebracht hatte.
    Kickl und Pilz trafen sich vor dem Richter

    Gericht wies Unterlassungsklage Kickls gegen Pilz ab

    1.02.2019 Das Handelsgericht Wien hat eine Unterlassungsklage von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gegen Peter Pilz abgewiesen. Das bestätigte der Anwalt Kickls, Niki Haas, am Freitag gegenüber der APA und kündigte zugleich Berufung an. Der Abgeordnete der Liste Jetzt (früher Pilz) hatte behauptet, Kickl habe eine illegale Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) angeordnet.
    US-Präsident Trump im Oval Office

    Trump gab "New York Times" Interview im Oval Office

    1.02.2019 Immer wieder hat US-Präsident Donald Trump kritische Medien als "Feinde des Volkes" angegriffen, nun gab er der von ihm oft beschimpften "New York Times" ein Interview im Oval Office. Entstanden sei es, nachdem Trump den Herausgeber der Zeitung, A. G. Sulzberger, zu einem Abendessen samt Hintergrundgespräch eingeladen hatte.
    Stelzer will Einladung Folge leisten

    Kritik an Stelzer-Teilnahme an Burschenbundball

    1.02.2019 Die oberösterreichische SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer und der Grüne Landerat Rudi Anschober haben am Freitag Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) scharf für seine Ankündigung kritisiert, am Samstag den Burschenbundball zu besuchen. Stelzer hatte in der "ZiB2" am Donnerstag gesagt, er werde zu dem Ball gehen, "wie auch meine Vorgänger als Landeshauptleute".
    Macron erntete Häme und Spott im Internet

    Macron bezeichnet sich als "Gelbweste"

    1.02.2019 Im Grunde sei er selbst eine "Gelbweste": Mit dieser überraschenden Aussage hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Spott und Häme von Anhängern der Protestbewegung auf sich gezogen. "Wenn eine 'Gelbweste' jemand ist, der für eine bessere Bezahlung der Arbeit eintritt und für eine bessere Funktionsweise des Parlaments, dann bin ich auch eine 'Gelbweste'", sagte er gegenüber mehreren Medien.
    Ümit Vural zeigte sich überrascht

    "IGGÖ" statt "Islam": Religions-Note im Zeugnis verwirrte

    1.02.2019 Eine Überraschung am letzten Schultag gibt es in jedem Fall für muslimische Schüler: Anstelle der Bezeichnung "Islam" steht bei Teilnehmern des Wahlfachs Religion "IGGÖ" im Zeugnis - die Kurzbezeichnung der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich. Präsident Ümit Vural zeigte sich gegenüber der APA überrascht. Offensichtlich sei dies auf Anordnung des Unterrichtsministeriums erfolgt.