Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1
  • VIENNA.AT
  • Politik

  • "Konservative und Hardliner wittern ihre Chance, die Regierung übernehmen zu können".

    Experte Nirumand hält Rouhanis Sturz für möglich

    8.08.2018 Nach dem Austritt der USA aus dem Atomabkommen und der Ankündigung Washingtons, harte Sanktionen gegen Iran zu verhängen, hat sich die wirtschaftliche Lage des Landes spürbar verschlechtert.
    Ob Ambros die Einladung annehmen wird?

    Nach "braune Haufen"-Aussage: FPÖ-Politiker will Ambros auf Gulasch und Seidl einladen

    8.08.2018 Nach den kritischen Aussagen zur FPÖ möchte der freiheitliche Politiker Christian Hafenecker Wolfgang Ambros zum Essen einladen.
    Die Studie soll das gesamte Pilotprojekt begleiten.

    Rechtsabbiegen bei Rot: Studie kostet fast 100.000 Euro

    8.08.2018 Eine vom Verkehrsministerium in Auftrag gegebene Studie zum Thema Rechtsabbiegen bei Rot kostet knapp 100.000 Euro. Vergeben wurde sie bereits Anfang Juni.
    Hafenecker: Ambros und Fendrich "abgehalfterte Musiker".

    FPÖ-Gegenattacke auf Wolfgang Ambros

    8.08.2018 FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hat am Dienstag die Kritik von Austropopper Wolfgang Ambros an der FPÖ mit einer heftigen Gegenattacke beantwortet und dabei auch gleich dessen Kollegen Rainhard Fendrich miteinbezogen.
    Troy Balderson mit Präsident Trump im Rücken

    Knapper Sieg für Trump-Kandidaten bei Nachwahl in Ohio

    8.08.2018 Drei Monate vor den Zwischenwahlen in den USA hat der von Präsident Donald Trump unterstützte Kandidat bei einer Abstimmung im US-Staat Ohio vorläufigen Ergebnissen zufolge einen Sieg errungen. Bei einer außerordentlichen Wahl in Ohio am Dienstag zum US-Repräsentantenhaus setzte sich nach vorläufigen Ergebnissen der von Trump unterstützte Republikaner Troy Balderson durch.
    Die Integrationsministerin verweist auf die Rechtsstaatlichkeit.

    Asylrecht durchsetzen: Kneissl verteidigt Lehrlings-Abschiebungen

    8.08.2018 Geht es nach Außen- und Integrationsministerin Karin Kneissl, sollen sich Arbeitgeber bei der Aufnahme von Lehrlingen an jenen mit Bleiberecht bzw. einem positiven Asylbescheid orientieren.
    Die Überprüfung etwaiger illegaler Doppelstaatsbürgerschaften läuft.

    Illegale Doppelstaatsbürgerschaften: Bislang vier Aberkennungen in Wien

    8.08.2018 Die Überprüfung illegaler Doppelstaatsbürgerschaften läuft, hatte bislang aber nur wenige Folgen. Rund 70 Türken wurde die österreichische Staatsbürgerschaft aberkannt, vier davon in Wien.
    Integrationsministerin verweist auf Rechtsstaatlichkeit.

    Kneissl verteidigt Abschiebung von Lehrlingen

    8.08.2018 Außen- und Integrationsministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat am Dienstag die Abschiebung von Lehrlingen während ihrer Ausbildung verteidigt. In der "ZiB2" bekräftigte sie ihre Position und verwies auf die Durchsetzung des Asylrechts.
    Die Landesregierung bleibt bei illegalen Doppelstaatsbürgerschaften am Ball.

    Vorarlberg bleibt bei Doppelstaatsbürgerschaften am Ball

    8.08.2018 Landeshauptmann Markus Wallner und Landesrat Christian Gantner kündigen bei illegalen Doppelstaatsbürgerschaften ein weiterhin konsequentes Vorgehen an.
    Grünberg will den Wert des Autos spenden

    Korruptionsstaatsanwaltschaft will gegen Grünberg ermitteln

    7.08.2018 Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ersucht den Nationalrat um Aufhebung der Immunität der ÖVP-Abgeordneten Kira Grünberg.
    ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer.

    Sozialbetrug: Foto auf der E-Card kommt

    7.08.2018 Ein dreister Fall von Sozialbetrug in Tirol sorgt derzeit für Aufsehen. Dabei handelt es sich aber vermutlich um keinen Einzelfall.
    Die FPÖ übt Kritik an Ambros für seinen "Braune Haufen"-Sager.

    "Braune Haufen in der FPÖ" - Kritik an Ambros und Fendrich

    7.08.2018 Nachdem Austropopper Wolfgang Ambros Kritik an der Regierung übte und feststellte, "dass es viele braune Haufen in der FPÖ gibt", holte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker am Dienstag zum Gegenschlag aus. Er bezeichnete Ambros und seinen Kollegen Rainhard Fendrich als "abgehalfterte Musiker", die in der Kritik an der Regierung "wetteifern".
    Networking für Frauen soll an der WU gefördert werden

    WU will Frauen mit "Wise Women" bei Karriere unterstützen

    7.08.2018 Zehn Top-Absolventinnen der Wirtschaftsuniversität (WU) erhalten am Beginn ihrer Karriere künftig Unterstützung von ebenso vielen "Wise Women". Diese Mentorinnen - darunter etwa Monika Kircher, Regina Prehofer und Bettina Glatz-Kremsner - sollen ihren Schützlingen etwa beim Aufbau eines Netzwerks und mit ihren Erfahrungen helfen, heißt es in einer Aussendung der WU.
    Die Österreichische Post verhandelt um Einführung einer Vier-Tage-Woche.

    Post will Vier-Tage-Woche einführen

    7.08.2018 In der Österreichischen Post wird laut Medienberichten über die Vier-Tage-Woche verhandelt. Die zuständige Gewerkschaft fordere eine solche - da die Post-Führung dem Vorschlag durchaus positiv gegenüber stehe, sei es sehr wahrscheinlich, dass es zu positiven Gesprächsabschlüssen kommen werde.

    Messner zu Doppelpass für Südtiroler: "Österreicher geht es nur um Wählerstimmen"

    7.08.2018 Rom/Wien. Geht es nach dem Südtiroler Extrembergsteiger Reinhold Messner, sollten auch die Trentiner den Doppelpass erhalten, falls dieser den deutsch- und ladinischsprachigen Südtirolern gewährt werden sollte.
    Rouhani sprach im iranischen TV

    US-Sanktionen gegen den Iran sind wieder in Kraft

    7.08.2018 Die US-Sanktionen gegen den Iran sind seit Dienstag wieder in Kraft. Mit den Strafmaßnahmen will US-Präsident Donald Trump das Land zwingen, ein neues Atomabkommen auszuhandeln. Seit 06.01 Uhr MESZ sind nach US-Angaben dem Iran unter anderem der Kauf von US-Dollar sowie der Handel mit Gold, Metall, Kohle und Industrie-Software verboten. Auch die Autoindustrie ist von den Strafmaßnahmen betroffen.
    Trump: "Maximaler wirtschaftlicher Druck".

    Wütender Schlagabtausch zwischen USA und Iran

    7.08.2018 Trump nannte die Regierung in Teheran eine "mörderische Diktatur". Rouhani warf Trump vor, "einen psychologischen Krieg" gegen den Iran zu führen.
    Die Strafmaßnahmen würden am Dienstag um 06.01 Uhr MESZ in Kraft treten.

    Trump schnürt Iran wirtschaftlich die Luft ab

    6.08.2018 Die neuen US-Sanktionen gegen den Iran betreffen nach Angaben eines Regierungsvertreters Devisen- und Edelmetallgeschäfte sowie den Handel mit Stahl und Kohle.
    Parlamentswahl in Slowenien - VorlŠufiges Endergebnis

    Mitte-Links-Minderheitsregierung in Slowenien steht

    6.08.2018 Durchbruch bei den Regierungsverhandlungen in Slowenien: Zwei Monate nach der Parlamentswahl haben sich fünf linksgerichtete und liberale Parteien am Montagnachmittag auf die Bildung einer Minderheitsregierung unter Führung des Anti-Establishment-Politikers Marjan Sarec geeinigt.
    Am Bau sei der 12-Stunden-Tag "unmenschlich und gesundheitsgefährdend".

    Arbeiten in der Hitze: 12-Stunden-Tag für SPÖ "völlig unzumutbar"

    7.08.2018 Der 12-Stunden-Tag ist für die SPÖ angesichts der derzeitigen Hitzewelle unsozial und gefährlich. Für Asphaltierer, Köche in heißen Küchen und Gastronomiemitarbeiter im Freien sei eine 60-Stunden-Woche "völlig unzumutbar".
    Trump auf Konfrontationskurs mit Iran.

    Das sind die neuen US-Sanktionen gegen Iran

    6.08.2018 Während des Atomabkommens waren Sanktionen gegen den Iran ausgesetzt, nun treten amerikanische Strafmaßnahmen wieder in Kraft. Was wollen die USA erreichen - und warum sollten sich ausländische Unternehmen, also auch österreichische, überhaupt an amerikanische Sanktionen halten?
    Wolfgang Ambros hält mit seiner Kritik an der schwarz-blauen Regierung nicht hinter dem Berg.

    Ambros sicher: "Viele braune Haufen in der FPÖ"

    6.08.2018 Austropop-Star Wolfgang Ambros (66) rechnet im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" mit der schwarz-blauen Regierung ab.
    Man fordere nach wie vor den Rücktritt von Bogner-Strauß.

    Förderkürzungen für Frauenvereine: Bogner-Strauß soll zurücktreten

    6.08.2018 Die geplanten Förderkürzungen für Frauenvereine und Gleichstellungsinitiativen sorgen weiterhin für viel Kritik. Unter anderem wird der Rücktritt von Ministerin Juliane Bogner-Strauß gefordert.
    Nach der Begutachtung ist noch eine Woche Zeit, um Verbesserungen vorzunehmen.

    Neue Deutschklassen: Wien kritisiert späten Lehrplan

    6.08.2018 In rund einem Monat fängt die Schule wieder an - und jetzt erst erhalten die Schulen die Entwürfe der neuen Deutschklassen. Für Wien ist das viel zu spät.
    Kontrahenten Riek Machar und Salva Kiir bei Treffen am 7. Juli

    Regierung und Rebellen im Südsudan schließen finalen Frieden

    6.08.2018 Nach jahrelangem Bürgerkrieg haben im Südsudan Regierung und Rebellen am Sonntag ein endgültiges Friedensabkommen erzielt. Es beinhalte auch eine Vereinbarung zur Teilung der Macht, sagte der Außenminister des Sudans, Al-Dirdiri Mohamed, im sudanesischen Staatsfernsehen.
    Flüchtlinge kommen auf immer untauglicheren Booten

    UNO erklärt Mittelmeer zur tödlichsten Route für Migranten

    5.08.2018 "Es ist die tödlichste Seereise, die ein Flüchtling antreten kann. Und es ist an der Zeit, Alarm zu schlagen": Mit diesen aufrüttelnden Worten hat das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR auf eine wachsende Zahl von Toten im Mittelmeer aufmerksam gemacht. Demnach sind seit Jahresbeginn 1.511 Flüchtlinge und Migranten im Mittelmeer ertrunken, davon allein 850 im Juni und Juli.
    Biach fühlt sich durch Rechtsgutachten gestärkt

    SV-Hauptverband droht mit Klage gegen Kostenbremse

    6.08.2018 Der Hauptverband der Sozialversicherungen droht der Regierung mit einer Verfassungsklage gegen die Anfang Juli beschlossene "Ausgabenbremse". Gestärkt sieht sich der aus dem ÖVP-Wirtschaftsbund stammende Hauptverbands-Chef Alexander Biach durch ein Rechtsgutachten. Demnach greife die Kostenbremse "in den verfassungsrechtlich gewährleisteten Kern" der Selbstverwaltung ein, schrieb der "Kurier".
    "Schwänzer" kommen vor allem aus Reihen der SPÖ

    ÖVP-Politiker fordern Strafen für "schwänzende" Abgeordnete

    5.08.2018 Junge Abgeordnete der ÖVP wollen Strafen für Abgeordnete, die im Nationalrat Abstimmungen "schwänzen". Ein Ordnungsgeld solle dazu führen, dass die Volksvertreter ihrer Aufgabe besser nachkommen, hieß es vonseiten der Initiatoren gegenüber der APA. Als Beispiel nannte die ÖVP SPÖ-Chef Christian Kern, der bei fast 70 Prozent der Abstimmungen seit Beginn der Legislaturperiode abwesend war.
    Makus Abwerzger sieht die Landeshauptleute von Slazburg, Tirol und Vorarlberg als "Störfaktoren".

    FPÖ: "Westachsen"-Chefs sind "Störfaktoren"

    5.08.2018 Der Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger hat scharfe Kritik an den ÖVP-"Westachsen"-Landeshauptleuten aus Vorarlberg, Tirol und Salzburg geübt.
    Seagal ist seit 2016 russischer Staatsbürger

    Moskau ernennt Action-Held Seagal zum Sondergesandten

    5.08.2018 US-Actiondarsteller Steven Seagal hat bei der russischen Regierung angeheuert: Das Außenministerium in Moskau ernannte den 66-jährigen Schauspieler zum Sondergesandten für die Beziehungen zu den USA. Seagal solle sich um die Beziehungen im "humanitären Bereich" kümmern - dazu zählt das russische Außenministerium Dinge wie Kultur, Kunst und Jugendaustausch. Sein Amt werde er ehrenamtlich ausüben.
    Nicolas Maduro hatte Glück

    Anschlag auf Maduro - Staatschef verdächtigt Kolumbien

    5.08.2018 Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat seinen kolumbianischen Kollegen Juan Manuel Santos der Urheberschaft eines Attentatsversuchs gegen ihn bezichtigt. Nach Angaben der venezolanischen Regierung war Maduro zuvor am Samstagabend Ziel eines Sprengstoffanschlags mit Drohnen während einer Militärparade in Caracas. Dabei wurden sieben Soldaten der Nationalgarde verletzt.
    Beim Bundesparteitag wird sich Kern der Wiederwahl stellen.

    Neues SPÖ-Parteiprogramm Thema bei Vorstandssitzung und Präsidium

    4.08.2018 Kommende Woche hält die SPÖ mehrere Sitzungen ab. Thema wird unter anderem das künftige Parteiprogramm sein, der Beschluss von Christian Kerns Kandidatur als Parteivorsitzender wird erst im September stattfinden.
    Das Verkehrsministerium bewarb neue Höchstgeschwindigkeit.

    Kein Gurt: Aufregung um Inserat zu Tempo 140

    4.08.2018 Das Verkehrsministerium bewarb die neue Höchstgeschwindigkeit mit einer Anzeige, die bei der Liste Pilz für Stirnrunzeln sorgt.
    Das Logo der Grenzschutzeinheit "Puma".

    "Puma"-Logo der Grenzschutzeinheit stammt von FPÖ-naher Agentur

    4.08.2018 Das Logo der neuen Polizei-Grenzschutzeinheit "Puma" soll, wie jenes der Pferdestaffel der Polizei, von der FPÖ-nahen Wiener Werbeagentur Signs stammen.
    Wiens Grüne wollen hitzefrei für Fiakerpferde schon ab 30 Grad

    Grüne fordern "Hitzefrei" für Wiens Fiaker-Pferde

    4.08.2018 Wiens Grüne setzen sich bei der Hitze für Fiakerpferde ein und fordern ein "Hitzefrei" ab 30 Grad. Dabei geht die Kritik auch Richtung eigene Partei.
    Deutsch wird in der Arbeitswelt dringend benötigt.

    Wien kürzt Deutschkurse für Asylwerber um die Hälfte

    3.08.2018 Die Bundesregierung dreht den Deutschkursen in Wien den Geldhahn zu. Von 10.000 Plätzen müssen die Hälfte eingespart werden.
    Ivanka Trump, Beraterin und Tochter von US-Präsident, Donald Trump distanziert sich von Aussagen ihres Vaters.

    Ivanka Trump distanziert sich von ihrem Vater

    3.08.2018 US-Präsident Donald Trump bezeichnet kritische Medien als "Feinde des Volkes" - nun hat seine eigene Tochter und Beraterin deutlich gemacht, dass sie diese Einschätzung nicht teilt.

    Nur kleiner Bruchteil aller Flüchtlinge kommt nach Europa

    3.08.2018 Es ist das beherrschende Thema in der EU: Flucht und Migration. Zunehmend ist der politische und mediale Diskurs von Angst denn von Mitgefühl für Flüchtende geprägt. Immer wieder ist von einer "neuen Welle", "Krise" oder "Flut" die Rede. Tatsächlich befindet sich nur ein Bruchteil aller weltweiten Flüchtlinge in der EU. In der Union leben weniger Flüchtlinge und Asylwerber als in der Türkei.
    Spionin gab offenbar geheime US-Informationen an Moskau weiter

    Russische Agentin arbeitete jahrelang in US-Botschaft

    3.08.2018 Eine russische Spionin hat nach einem Zeitungsbericht jahrelang unerkannt in der US-Botschaft in Moskau gearbeitet. Erst vor kurzem sei die Frau von der amerikanischen Spionageabwehr enttarnt worden, berichtete am Donnerstag der "Guardian".

    Tempo 140 - Pilotversuch kostet 311.000 Euro

    3.08.2018 Der Pilotversuch zu Tempo 140 auf zwei Abschnitten der Westautobahn (A1) kostet 311.414 Euro.
    Ein Marokkaner war in eine Menschenmenge in Barcelona gerast

    Drahtzieher der Anschläge in Katalonien 2017 identifiziert

    2.08.2018 Ein Jahr nach den tödlichen Anschlägen in Katalonien haben die Behörden laut einem Zeitungsbericht den Drahtzieher identifiziert. "Der Terrorist wurde ausfindig gemacht, er wechselt regelmäßig das Land", berichtete "El Periodico" am Donnerstag. Der Mann, über den keine Details genannt wurden, "trete weiterhin in Kontakt" mit anderen radikalen Gruppen, zitierte die Zeitung Ermittlungsquellen.
    Kanzler Kurz möchte "eine europäische Lösung mit einem Systemwechsel"

    Kurz plant Besuch in Madrid: "Unterstützung bei Grenzschutz"

    2.08.2018 Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) plant im September einen Besuch in Spanien, das derzeit mit einer gestiegenen Anzahl von Flüchtlingen konfrontiert ist. Nach einem Telefonat mit dem spanischen Regierungschef Pedro Sanchez am Vorabend erklärte Kurz am Donnerstag, Spanien brauche dringend Unterstützung beim Schutz der EU-Außengrenze.
    Finanzstaatssekretär Fuchs möchte bis 2022 auf 40 Prozent kommen

    Sinkende Abgabenquote beschert früheren "Tax Freedom Day"

    2.08.2018 Die seit einigen Jahren sinkende Steuer- und Abgabenquote beschert den Österreichern heuer einen früheren "Tax Freedom Day". Dieses vom wirtschaftsliberalen Hayek Institut ermittelte Datum bezeichnet den Tag, an dem die österreichischen Steuerzahler und Unternehmen rein rechnerisch alle Steuern und Sozialabgaben bezahlt haben. Heuer fällt der Tag auf den 4. August - elf Tage früher als im Vorjahr.
    Der Papst hat seine Haltung zur Todesstrafe verschärft.

    Papst lehnt Todesstrafe kategorisch ab

    2.08.2018 Papst Franziskus hat die Haltung der katholischen Kirche zur Todesstrafe verschärft.
    Die türkische Armee und Rebellengruppen hatten Afrin im März erobert

    Amnesty kritisiert "schwere Verstöße" der Türkei in Afrin

    2.08.2018 Amnesty International fordert von der Türkei, umgehend die "schweren Verstöße" durch verbündete syrische Rebellen in der besetzten Region Afrin zu beenden. Die Menschenrechtsorganisation kritisierte in einem Bericht, die Einwohner von Afrin seien seitens der protürkischen Milizen willkürlichen Festnahmen, Folter und Verschleppung sowie der Enteignung und Plünderung ihres Besitzes ausgesetzt.
    Bildungsminister Faßmann möchte "mehr aktive Studierende" haben

    Uni-Budget: Neue Verordnung tritt in Kraft

    2.08.2018 Das Universitätsbudget wird künftig nach neuen Regeln verteilt. Die bereits für die Aufteilung der rund elf Mrd. Euro Gesamtbudget für 2019 bis 2021 geltenden Richtlinien sind in der Universitätsfinanzierungsverordnung enthalten, die Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) am Mittwoch. Dabei gilt etwa: Je mehr prüfungsaktive Studenten eine Uni hat, desto höher der Anteil am Budgetkuchen.
    Ab sofort kümmert sich Ardens Ehemann um die gemeinsame Tochter

    Nach Babypause: Neuseelands Premierministerin regiert wieder

    2.08.2018 Sechs Wochen nach der Geburt ihrer Tochter hat Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern wieder die Regierungsgeschäfte übernommen.
    Caritas-Präsident Michael Landau

    Caritas-Präsident fordert "Marshall-Plan" für Afrika

    2.08.2018 Caritas-Präsident Michael Landau hat sich für einen sogenannten "Marshall-Plan" für Afrika zur Förderung der lokalen Wirtschaft ausgesprochen.
    Mit 1. September gibt es einen neuen Ausbildungsleiter für die berittene Polizei.

    WEGA-Oberstleutnant wird Ausbildungsleiter für Reiterstaffel

    2.08.2018 Thomas Maier, Oberstleutnant und Mitglied der Wiener WEGA, wird neuer Ausbildungsleiter der berittenen Polizei. Der Beamte ist bereits Leiter der Reitersektion des Wiener Polizeisportvereins.
    Die Stadt Wien steht mit Airbnb kurz vor einer Einigung.

    Airbnb und Stadt Wien wollen Ortstaxe-Streit beilegen

    2.08.2018 In den Verhandlungen zwischen Airbnb und der Stadt Wien soll es noch im Sommer zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen. Streitpunkt ist die Abgabe der Ortstaxe, die Airbnb bisher schuldig ist.
    Listengründer Pilz kündigte eine parlamentarische Anfrage an

    Pilz: Staatsbürgerschafts-Vergaben an Promis offenlegen

    2.08.2018 Die Liste Pilz hat nach einem "Addendum"-Bericht, wonach Verleihungen von Staatsbürgerschaften "im besonderen Interesse der Republik" aus Datenschutz-Gründen nicht mehr veröffentlicht werden, vor Korruption gewarnt.
    Mittwoch sollten Konstruktionspläne online zugänglich gemacht werden

    US-Gericht untersagt öffentliche Waffenpläne für 3D-Drucker

    2.08.2018 Ein US-Bundesgericht hat die geplante Veröffentlichung von Plänen für die Herstellung von Schusswaffen mittels 3D-Druckern in letzter Minute gestoppt. Das Gericht in Seattle erließ am Dienstagabend eine einstweilige Verfügung, wie ein Gerichtssprecher bestätigte. Auch das Büro des Generalstaatsanwalts im US-Staat Washington, Bob Ferguson, teilte auf Twitter mit, dem Antrag sei stattgegeben worden.
    Karl Heinz Grasser betont erneut, keine Informationen an Meischberger weitergegeben zu haben.

    Grasser-Prozess: "Beruf ist Beruf, privat ist privat!"

    1.08.2018 Der Korruptionsprozess rund um Karl-Heinz Grasser geht weiter. Er betont erneut, keine Informationen der damaligen Vergabeverfahren an Walter Meischberger weitergegeben zu haben. "Beruf ist Beruf und privat ist privat", sagte Grasser.
    Der britische Außenminister Hunt traf sich mit Kneissl in Wien.

    Hunt in Wien: Britischer Außenminister fürchtet bei Brexit "Scheidung in Unfrieden"

    1.08.2018 Der britische Außenminister Jeremy Hunt sprach sich nach dem Treffen mit Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) am Mittwochvormittag in Wien gegen eine Verlängerung der Brexit-Verhandlungen aus. Dies würden weder das britische Parlament noch die Bevölkerung akzeptieren. "Wir bereiten uns auf einen No-deal vor, es gibt ein wirkliches Risiko einer Scheidung in Unfrieden", zeigte sich Hunt pessimistisch.
    Pilz richtete eine parlamentarische Anfrage an den Innenminister.

    Peter Pilz fordert Offenlegung der Verleihung von Staatsbürgerschaften an Promis

    1.08.2018 Im Kampf gegen Korruption fordert Peter Pilz Innenminister Herbert Kickl dazu auf, alle Staatsbürgerschaften, die seit dem Jahr 2000 "im besonderen Interesse der Republik" verliehen wurden, offenzulegen.
    Die Gewalt in dem mittelamerikanischen Land treibt viele in die Flucht

    Tausende aus Nicaragua auf der Flucht

    1.08.2018 Die eskalierende Gewalt in Nicaragua treibt tausende Menschen in die Flucht. Im südlichen Nachbarland Costa Rica stellen nach Angaben des UNO-Flüchtlingshilfswerks UNHCR jeden Tag mehr als 200 Nicaraguaner Asylanträge. Seit Mitte April hätten dort 8.000 Menschen um Asyl gebeten, weitere 15.000 hätten erst Termine für Anträge bekommen, weil die Behörden völlig überlastet seien.

    Facebook-Kampagne zur Beeinflussung vor US-Wahl aufgedeckt

    1.08.2018 Facebook hat nach eigenen Angaben eine Kampagne zur Wahlmanipulation vor den US-Kongresswahlen im November aufgedeckt.
    Der erste Entwurf für den Lehrplan der Deutschklassen steht.

    Deutschklassen: Lehrpläne müssen noch abgesegnet werden

    31.07.2018 Die Lehrpläne für die Deutschklassen in Österreich sind ausgearbeitet. Die Entwürfe müssen noch von den einzelnen Schultypen begutachtet werden.

    Tempo 140: Gestraft wird erst ab 159 km/h

    31.07.2018 Auf zwei Teststrecken in Nieder- und Oberösterreich sind ab Mittwoch 140 km/h erlaubt.
    Defense Distributed will die Pläne ab Mittwoch zum Download anbieten

    Klage gegen Veröffentlichung von Waffenplänen für 3D-Drucker

    31.07.2018 In den USA wächst der Widerstand gegen die bevorstehende Veröffentlichung von Plänen im Internet für die Herstellung von Schusswaffen auf 3D-Druckern.