EU verhängt Milliardenstrafe gegen Google - Trump droht Vergeltung an
6.09.2025 US-Präsident Donald Trump droht Europa mit Gegenmaßnahmen nach der nächsten Milliardenstrafe der EU-Kommission gegen Google.
Kommentar: 1800 Opfer?!
6.09.2025 Fast jede zweite Führerscheinprüfung im Land endete im vergangenen Jahr mit „Nicht Bestanden“. Die Verwunderung darüber ist schon länger groß. Der damalige Verkehrslandesrat Marco Tittler (ÖVP) hat 2024 eine Arbeitsgruppe angekündigt und offenbar auch selbst ermittelt, herausgekommen ist aber nichts Wahrnehmbares. Vielleicht wegen des Landtagswahlkampfes. Erst die VN haben jetzt aufgedeckt, dass einzelne Prüfer, die
Kanzler plant Umbau: So sollen Stromkunden entlastet werden
6.09.2025 Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) will die Zahl der Stromnetzbetreiber in Österreich deutlich verringern. Ziel sei es, durch effizientere Strukturen Kosten zu senken und so die Strompreise zu dämpfen. Auch der Inflation soll damit entgegengewirkt werden.
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Biden wegen Hautkrebses operiert
5.09.2025 Ärzte haben beim früheren US-Präsidenten Joe Biden kürzlich Hautkrebs entfernt. Dies berichten US-Medien unter Berufung auf das Büro des 82-Jährigen. Biden erhole sich gut vom Eingriff.
Österreich will bei EU-Klimaziel 2040 bremsen
5.09.2025 Österreich plant zusammen mit Frankreich, Deutschland und anderen EU-Ländern, die Entscheidung über das Klimaziel 2040 zu verschieben. Anstatt beim EU-Umweltrat am 18. September abzustimmen, soll die Entscheidung beim EU-Gipfel Ende Oktober getroffen werden. Da Einstimmigkeit erforderlich ist, könnte ein einzelnes Land die Klimaziele blockieren.
Österreich brennt, die Politik grillt Würstchen
5.09.2025 Die OMV baut Stellen ab, hunderte allein in Österreich. Ein Konzern, dessen größter Einzelaktionär die Republik ist, kündigt im großen Stil – und die Politik lächelt in die Kameras, als wäre Schrumpfung eine Konjunkturmaßnahme. Wenn selbst die halbstaatliche Ölburg Menschen freisetzt, ist etwas Grundsätzliches kaputt: Standort, Steuerung, Selbstachtung. Die Lage: Österreich führt bei der Inflation,
Stocker will Zahl der Stromnetzbetreiber herunterschrauben
5.09.2025 Gibt es in Österreich künftig weniger Stromnetzbetreiber? Bundeskanzler Christian Stocker will die Zahl herunterschrauben.
Wird er der erste Billionär der Welt? Tesla plant Rekordvergütung für Musk
7.09.2025 Der Verwaltungsrat von Tesla lockt Firmenchef Elon Musk mit einem beispiellosen Vergütungspaket. Dem Milliardär und reichsten Menschen der Welt winkt bis zu eine Billion Dollar.
Wiener Sparpaket trifft auch Budget der Bezirke
5.09.2025 Das Budget der Wiener Bezirke bleibt auf dem Niveau des aktuellen Jahres, so das Büro von Finanzstadträtin Novak. Dadurch soll das Stadt-Budget um über 17 Millionen Euro konsolidiert werden. Die Maßnahme soll sicherstellen, dass Wien weiterhin in soziale Sicherheit, Bildung, Pflege und Infrastruktur investieren kann.
Zeugnisvergabe für Spitzenpolitiker
5.09.2025 Zahlreiche SPÖ-Minister konnten in der Krise punkten. Vor allem Experten konnten das Vertrauen der Österreicher gewinnen.
“Man merkt schon den Wien-Blick”
5.09.2025 Schullandesrätin Barbara Schöbi-Fink im VN-Interview über die Zusammenarbeit mit dem neuen Minister.
Trump plant Umbenennung des Verteidigungsministeriums in "Kriegsministerium"
5.09.2025 US-Präsident Donald Trump will das Pentagon künftig offiziell als "Kriegsministerium" bezeichnen lassen. Ein entsprechendes Dekret soll am Freitag unterzeichnet werden – eine endgültige Umbenennung müsste jedoch durch den Kongress erfolgen.
Wer im Vertrauensindex die Nummer eins der Regierung ist
5.09.2025 Die SPÖ darf sich über gute Platzierungen im APA/OGM-Vertrauensindex freuen und stellt die Nummer eins unter den Regierungsmitgliedern. Ganz vorne liegt aber Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
Wiener ÖVP nominiert Trio als Figl-Stellvertreter
5.09.2025 Die Wiener ÖVP hat ein Trio als Stellvertreter des designierten Landesparteiobmanns Markus Figl nominiert. Laut diesem wird es einen "Prozess zur inhaltlichen Neuausrichtung der Partei" geben.
Österreich hat abgestimmt: Dieses Regierungsmitglied genießt das größte Vertrauen
5.09.2025 Mehrere Regierungsmitglieder der SPÖ schneiden im aktuellen APA/OGM-Vertrauensindex positiv ab. Besonders ein Minister hebt sich deutlich von seinen Kabinettskollegen ab – während die Neos einen kollektiven Einbruch erleben.
Zehn Jahre Flüchtlingskrise 2015
5.09.2025 Vor zehn Jahren sind mit einer großen Fluchtbewegung zehntausende Menschen nach Österreich gekommen.
Kommentar: Trump und Europa
5.09.2025 In der US-Hauptstadt Washington prägen derzeit die von Donald Trump entsandten 2.200 schwer bewaffneten Nationalgardisten das Straßenbild. Los Angeles, Chicago und Baltimore stehen als Nächstes auf seiner Liste. Trump handelt insofern konsequent, als er schon im Wahlkampf Maßnahmen gegen die „innere Bedrohung“ des Staates angekündigt hat. Worin diese besteht, kann er allerdings nicht glaubwürdig erklären.
Mehr Transparenz bei Förderungen: Finanzministerium senkt Veröffentlichungsschwelle
5.09.2025 Mit dem Start des neuen Informationsfreiheitsgesetzes am Montag hat das Finanzministerium die Transparenzregeln für staatliche Förderungen verschärft. Ab September werden Zuwendungen ab 1500 Euro an Unternehmen und Organisationen auf dem Transparenzportal veröffentlicht.
26 Länder sagen Ukraine Sicherungstruppe zu
5.09.2025 An einer Sicherungstruppe für die Ukraine nach einer Waffenruhe wollen sich 26 Länder beteiligen, das hat der französische Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag mitgeteilt.
Längere Wartezeit, strengere Tests: So hart wird das neue Waffenrecht
4.09.2025 Das neue Waffengesetz soll teils schon im Oktober gelten. Es bringt strengere Regeln beim Waffenverkauf und eine längere Abkühlphase.
Ziel bekannt, Weg unklar: Kritik an Entwurf des Klimagesetzes
4.09.2025 Österreich steht vor einer hitzigen Debatte über ein neues Klimaschutzgesetz. Klaren Ziele und Verbindlichkeiten fehlen noch.
Wiens Patientenanwalt kritisiert Gesundheitssystem
4.09.2025 Gerhard Jelinek, Wiens Pflege- und Patientenanwalt, kritisierte den Personalmangel im Gesundheitssystem, der zu langen Wartezeiten und Mehrklassenmedizin führt. Besonders betroffen sind Kassenpatienten. Er forderte einen Gesamtvertrag für Kassenleistungen und eine Gesundheitsplanung für die Ostregion.
Gleicher Preis, weniger Inhalt: Wie die Regierung Mogelpackungen stoppen will
4.09.2025 Was Kunden oft erst beim Vergleich bemerken, soll künftig auf einen Blick erkennbar sein: Die Regierung plant bis Ende 2025 eine Pflichtmarkierung im Handel und mehr Kontrollen der Grundpreise. Als Vorbild dient Frankreich.
Waffengesetz soll noch im September beschlossen werden
4.09.2025 Teile des neuen Waffenrechts treten schon im Oktober in Kraft, darunter der verbesserte Informationsaustausch der Behörden und die verlängerte Abkühlphase nach einem Waffenkauf. Andere Gesetzesteile folgen im ersten Quartal 2026, teils rückwirkend. Innenminister Karner beruhigte Jäger, da für sie keine Änderungen vorgesehen sind.
"Koalition der Willigen" berät in Paris über Hilfe für Kiew
5.09.2025 Rund 30 westliche Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über Sicherheitsgarantien für das kriegsgeschundene Land nach einer Waffenruhe.
Publizist, Lehrer und Autor Niki Glattauer 66-jährig gestorben
5.09.2025 Der österreichische Publizist und ehemalige Lehrer Nikolaus Glattauer ist tot.
Neues Waffengesetz kommt - Das hat die Regierung dazu zu sagen
4.09.2025 Die österreichische Bundesregierung hat eine Novelle zum Waffengesetz vorgelegt. Die Pressekonferenz zum Thema gibt es auf VOL.AT heute Donnerstag im APA-Livestream.
"Beste Zeit mit FPÖ": Kurz verteidigt Pushbacks und kritisiert EU-Asylpolitik
4.09.2025 Im Interview mit ServusTV spricht der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz über die Flüchtlingskrise 2015, die damalige Regierung mit der FPÖ und seine Sicht auf die heutige Asylpolitik. Europa sei überfordert – und Österreich habe richtig gehandelt.
Kickl möchte nicht nach Kärnten wechseln
4.09.2025 FPÖ-Chef Herbert Kickl hat nicht vor, in sein Heimatbundesland Kärnten zu wechseln und bei der dortigen Landtagswahl 2028 anzutreten.
Wien plant Kürzung bei Mindestsicherung: Kinder und WGs betroffen
4.09.2025 Bei der Mindestsicherung plant Wien Kürzungen, welche Kinder und Bedarfsgemeinschaften bzw. WGs treffen.
Kommentar: Leider, leider!
4.09.2025 Ein Gastkommentar von Simon Tschannett.
Medien: Trump zieht im Streit um Zölle vor Supreme Court
4.09.2025 US-Präsident Donald Trump hat in der Frage nach den von ihm bestimmten weitreichenden Zöllen auf Importe den Obersten Gerichtshof eingeschaltet.
Das denken Österreicher über die EU
4.09.2025 Die Mehrheit der Österreicher lehnt laut einer am Dienstag vorgestellten Eurobarometer-Umfrage die Aufnahme weiterer Länder in die Europäische Union ab.
Heimliche Aufnahme enthüllt Gespräch von Xi und Putin
4.09.2025 Ein geleaktes Video zeigt ein privates Gespräch zwischen Chinas Präsident Xi Jinping und Russlands Staatschef Wladimir Putin. Thema: das Leben bis ins hohe Alter – und die Aussicht auf Unsterblichkeit.
„Ab 2027 wird es ziemlich hart“
3.09.2025 Budgetkrise: Badelt empfiehlt, bei Pensionen und Gehältern von Bundesbeamten zu bremsen.
Gesundheitsvorsorge vernachlässigt
3.09.2025 Vorarlberg war jahrelang Vorreiter, ist im bundesweiten Vergleich jedoch zurückgefallen.
Landesverwaltungsgericht hat entschieden: Land muss Covid-Förderungen offenlegen
4.09.2025 Gericht gibt Beschwerde statt. Nun muss die Landesregierung reagieren.
Waffengesetz - Entwurf: Pistolen erst ab 25 Jahren, Gewehre ab 21
4.09.2025 Der Besitz von Schusswaffen der Kategorie B wie Pistolen wird künftig erst ab 25 Jahren erlaubt sein, jener der Kategorie C wie zum Beispiel Gewehre ab 21 Jahren.
Zwei Anfragen nehmen Markus Wallner und Christof Bitschi in die Pflicht
3.09.2025 Für den Landtag bleiben in der Führerschein-Causa viele Fragen offen. Vor allem der bisherige Umgang mit dem Thema und die politische Verantwortung beschäftigen SPÖ und Neos.
Nächste Etappe für das Lünerseewerk 2
3.09.2025 Pläne der Bundesregierung könnten Verfahren massiv beschleunigen.
Pilot trank zu viel: Verspätungen bei japanischer Fluglinie
3.09.2025 Die japanische Fluggesellschaft Japan Airlines (JAL) sorgt erneut mit Alkohol-Eskapaden ihres Flugpersonals für peinliche Schlagzeilen.
Wiener Wirtschaftskammer gegen Ortstaxenerhöhung
3.09.2025 Der Präsident der Wiener Wirtschaftskammer, Walter Ruck, lehnt eine Ortstaxenerhöhung in Wien ab. Diese solle dazu dienen, den Tourismusverband der Stadt zu finanzieren, und nicht dazu, "Budgetlücken" zu schließen, erklärte er am Mittwoch.
Notoperation bei Karl-Heinz Grasser
3.09.2025 Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser ist nach einer Notoperation am Weg der Besserung.
Zaghaft aufwärts: Experten bewerten das Konjunkturpaket
3.09.2025 Die Regierung will mit einer Milliarde die Wirtschaft ankurbeln. Ein Experte warnt vor Mitnahmeeffekten.
EU-Kommission gibt grünes Licht für Freihandelsabkommen mit Mercosur
3.09.2025 Die EU-Kommission hat dem Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten zugestimmt. Mit dem Deal könnte die weltweit größte Freihandelszone entstehen – noch heuer sollen EU-Rat und Parlament endgültig entscheiden.Regierungsklausur - Stocker: "Zeiten werden auch in kommenden Jahren schwierig bleiben"
3.09.2025 Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat mit Blick auf die Wirtschaftslage zur Geduld gemahnt und einen Blick in die Zukunft geworfen.
Lehrermangel: Das ändert sich jetzt für Quereinsteiger
3.09.2025 Das Bildungsministerium beschränkt ab sofort die Zahl der Zertifizierungen für Quereinsteiger in den Lehrberuf auf 500 Plätze pro Jahr und priorisiert Mangelfächer wie Deutsch, Englisch, Mathematik, Sport und Informatik, wobei Bewerbungen künftig ausschließlich in einem einheitlichen Bewerbungszeitraum im November möglich sind.
Stocker und Meinl-Reisinger wollen Mercosur-Abkommen prüfen
3.09.2025 Die EU beginnt am Mittwoch mit dem Prozess der Ratifizierung der Freihandelszone mit dem südamerikanischen Staatenbündnis. Während Bundeskanzler Stocker und Außenministerin Meinl-Reisinger abwartend positiv sind, sieht sich ÖVP-Agrarminister Totschnig unverändert ablehnend.
Wallner sieht Stockers Pensions-Ansage auch als Signal an die Lohnabschlüsse
3.09.2025 Vorarlbergs Landesregierung will bald Gespräche mit der Personalvertretung starten.
34 Mio. Euro: Karl-Heinz Grasser und seine Schulden bei der Republik
3.09.2025 Der ehemalige österreichische Finanzminister Karl-Heinz Grasser ist mit einem Schuldenberg von 34 Millionen Euro konfrontiert, einschließlich erheblicher Verbindlichkeiten gegenüber den Finanzbehörden und laufenden Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der BUWOG-Privatisierung.
Von Lasern bis Drohnen - China zeigt bei Parade neue Waffen
3.09.2025 China hat bei der großen Militärparade zum 80. Jahrestag des Endes Zweiten Weltkrieges eine Reihe neuer Waffen gezeigt. Große Aufmerksamkeit erregten unter anderem unbemannte Kampfjets.
So viel Zeit hatten Polizisten für Ihren Nebenjob als Prüfer
3.09.2025 Fahrprüfer ist man in Vorarlberg nicht hauptberuflich. Es überrascht aber, wie viel Zeit manche dafür aufbringen konnten.
Dreierkoalition legt Fahrplan für kommende Monate fest
3.09.2025 Die Dreierkoalition beendet am Mittwoch ihre zweitägige Regierungsklausur. Bei dem Treffen der Kabinettsmitglieder im Bundeskanzleramt findet auch der erste Ministerrat nach der Sommerpause statt.
Chinas Xi feierte mit Kim und Putin Militärparade in Peking
3.09.2025 Chinas Präsident Xi Jinping hat Kreml-Chef Wladimir Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un zur bisher größten Militärparade in Peking zum 80. Jahrestag der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg begrüßt.
Trump reagiert erstmals auf Gerüchte zu seinem Gesundheitszustand
3.09.2025 Nach mehreren Tagen ohne öffentliche Auftritte und einem auffälligen dunklen Fleck an seiner rechten Hand sah sich US-Präsident Donald Trump mit Spekulationen über seinen Gesundheitszustand konfrontiert.
US-Streitkräfte schießen vor Venezuela auf Boot mit Drogen - "Haben es zerstört"
3.09.2025 US-Streitkräfte haben laut US-Präsident Donald Trump auf ein aus Venezuela kommendes Boot mit Drogen geschossen.
Live aus dem Weißen Haus: Trump verkündet "aufregende" Neuigkeit zum Pentagon
2.09.2025 Das Weiße Haus hat für Dienstag eine "aufregende" Neuigkeit angekündigt, die das Pentagon betrifft. Der Termin um 14 Uhr Ortszeit (20 Uhr MESZ) war mit Spannung erwartet worden, da es der erste öffentliche Auftritt des US-Präsidenten seit einer Woche ist.
Pressekonferenz mit Epstein-Opfern für Mittwoch angekündigt
2.09.2025 Ein demokratischer und ein republikanischer Abgeordneter wollen gemeinsam die Veröffentlichung vertraulicher Epstein-Dokumente durchsetzen. Dabei sollen auch Opfer öffentlich sprechen.
Putins Pläne enthüllt? Karte zeigt Ukraine ohne Schwarzmeer-Zugang
2.09.2025 Die Ukraine könnte laut Markierungen auf einer russischen Militär-Lagekarte auch Mykolajiw und Odessa verlieren. Vom Kreml gibt es bislang keine offizielle Stellungnahme.
Block-Prozess in Hamburg: Delling im Sorgerechtsstreit vor Gericht
3.09.2025 Im Hamburger Prozess um die Entführung der Block-Kinder aus der Obhut ihres Vaters in Dänemark hat sich Gerhard Delling zu der Anklage gegen ihn geäußert.