Regierung gedachte des Endes des NS-Regimes
8.05.2018 Die Bundesregierung hat in einem Festakt im Bundeskanzleramt der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai 1945 gedacht.
Kickl lässt alle ATIB-Vereine prüfen
8.05.2018 Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) lässt nun bundesweit alle ATIB-nahen Vereine prüfen.
NEOS-Kritik an Wiener KAV: Verlustgeschäft durch externe Berater
8.05.2018 11,9 Millionen Euro ausgeben und dadurch 150 Millionen Euro einsparen. Das Beratungsprojekt des Wiener KAV sieht auf dem ersten Blick nach einer TOP-Investition aus. Beim genaueren Hinsehen wurde laut NEOS ein Verlustgeschäft ausgehandelt.
Rauchverbot in Gastronomie würde 32.400 Spitalaufenthalte ersparen
8.05.2018 Das durch die ÖVP-FPÖ-Regierung nicht in Kraft getretene Rauchverbot in der Gastronomie hätten, laut Expertenrechnung, jährlich über 32.400 Spitalaufenthalte vermieden werden können.
Neuer NEOS-Parteichef soll auch Klubobmann werden
8.05.2018 Nachdem NEOS-Chef Matthias Strolz am Montagvormittag seinen Rücktritt bekannt gegeben hat, erklärte Generalsekretär Nikola Donig beim "Runden Tisch" im ORF, dass der neue Parteichef der NEOS auch Klubobmann wird.
Matthias Strolz zieht sich von NEOS-Parteispitze zurück
8.05.2018 Matthias Strolz hat nach nur sechs Jahren genug von der Politik und hebt die Flügel, um den Pinken davonzufliegen.
Trump: Iran-Entscheidung wird am Dienstag bekanntgegeben
7.05.2018 US-Präsident Donald Trump will seine Entscheidung über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran am Dienstag um 14.00 Uhr Ortszeit (20.00 MESZ) in Washington bekanntgeben.
Italiens Präsident erklärt Regierungsbildung für gescheitert
7.05.2018 Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat die Bildung einer Regierung zwischen den Parteien für gescheitert erklärt, nachdem die dritte Konsultationsrunde unter seiner Leitung ergebnislos zu Ende gegangen ist. Als mögliche Lösung nannte Mattarella die Bildung einer parteiunabhängigen Expertenregierung, die bis Dezember im Amt bleiben und danach den Weg zu Neuwahlen ebnen könnte.
Sabine Scheffknecht: Strolz-Nachfolge wird am Mittwoch besprochen
8.05.2018 Der Rücktritt von Matthias Strolz komme kurzfristig, aber nicht überraschend. Mit dem Blick auf den bevorstehenden Landtagswahlkampf hofft sie weiterhin auf eine starke Rolle der Vorarlberger in der Bundespartei - und einen Wahlkampfhelfer Strolz.
FPÖ-Chef Christof Bitschi für Gymnasium und Länder-Budgethoheit bei Krankenkassen
7.05.2018 Christof Bitschi ist der neue Parteiobmann der FPÖ Vorarlberg. Im Livetalk wehrt sich der 27-Jährige gegen eine Links-Rechts-Einordnung und spricht sich für ein differenziertes Schulsystem und Beschneidungen der Landesgrünzone aus.
Treffen zwischen Trump und Kim findet in Singapur statt
7.05.2018 Das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un soll nach südkoreanischen Medienberichten in Singapur stattfinden. Als Termin für das Treffen sei Mitte Juni anvisiert, berichtete die Zeitung "Chosun Ilbo" am Montag. Sie berief sich auf diplomatische Quellen.
Pflege: Bemühte Zusammenarbeit zwischen Bund und Länder
7.05.2018 Bund und Länder haben bei dem Thema Pflege das Kriegsbeil begraben: Es soll Gespräche über das mittelfristige Pflegesystem geben, worin vor allem über die Unterstützung für die Pflege zuhause gesprochen wird.
Strolz' Rücktritt: So lustig reagiert das Netz
7.05.2018 Seit dem Bekanntwerden des Rücktritts von Matthias Strolz gehen die Wogen in den sozialen Medien hoch. Während die einen über die berufliche Zukunft rätseln, trauern die anderen dem polarisierenden Energiebündel nach.
Bund und Länder gingen bei Pflege Schritt aufeinander zu
7.05.2018 Bund und Länder haben bei dem Thema Pflege das Kriegsbeil begraben: Es soll Gespräche über das mittelfristige Pflegesystem geben, worin vor allem über die Unterstützung für die Pflege zuhause gesprochen wird.
Wien könnte Sitz einer europäischen Arbeitsmarktbehörde werden
7.05.2018 Möglicherweise wird Wien Sitz einer europäischen Arbeitsmarktbehörde, die künftig grenzüberschreitendes Lohndumping EU-weit ahnden soll. "Die EU-Entsenderichtlinie liegt vor, aber was wir brauchen, ist grenzüberschreitende Kontrolle - es fehlt eine Aufsichtsbehörde, die kontrolliert, ob Sozialdumping stattfindet", so SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Regner am heutigen Montag im Wiener Rathaus.
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Neue Wiener Stadtregierung unter Ludwig soll diese Woche beschlossen werden
7.05.2018 Der nächste Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) stellte am Montag vor Journalisten in Aussicht, dass die neue Wiener Stadtregierung bereits in den nächsten Tagen feststeht. "Ich mach noch diese Woche den Sack zu - eingedenk des Feiertags und eventuell langen Wochenendes - in den nächsten Tagen", meinte Ludwig. Derzeit seien noch alle Personen offen.
Iran kündigt Widerstand gegen Begrenzung durch USA an
7.05.2018 Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat erbitterten Widerstand gegen Versuche der USA angekündigt, den Einfluss seines Landes zu begrenzen. Die USA würden es auch bedauern, wenn sie sich für eine Aufkündigung des Wiener Atomabkommens von 2015 entschieden, sagte Rouhani am Montag in einer im Fernsehen übertragenen Rede.
Matthias Strolz senkt die Flügel
7.05.2018 "Die Flügel heben" - Das war einer der zentralen Leitsprüche von NEOS-Chef Matthias Strolz und sein Anliegen. Seine eigenen Flügel in der Politik senkt er nun und tritt von der Spitze der von ihm gegründeten Partei zurück. Und das ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, wo die Partei erfolgreich ist und in Salzburg vor dem Einzug in die erste Landesregierung steht.
Rücktritt: NEOS-Chef Matthias Strolz gibt sein Amt ab
7.05.2018 NEOS-Gründer und Parteichef Matthias Strolz kündigte am Montag völlig überraschend seinen Rückzug von der Spitze der NEOS an. Der Vorarlberger will bis nach der Anfangsphase in eine Wachstumsphase überleiten. Strolz tritt auch aus dem Nationalrat aus.
Russischer Präsident Wladimir Putin auf Wien-Besuch
7.05.2018 Anfang Juni stattet der russische Präsident Wladimir Putin Wien einen Besuch ab.
LIVE: Rücktritt von NEOS-Chef Matthias Strolz?
7.05.2018 In einer Aussendung am Montag kündigte NEOS-Chef Matthias Strolz eine "persönliche Erklärung zu seiner beruflichen Zukunft" an. Laut mehreren Medienberichten soll es sich um seinen Rücktritt als Vorsitzender der NEOS handeln. VIENNA.at berichtet live ab 12.00 Uhr.
Rücktritt von NEOS-Chef Strolz
7.05.2018 Matthias Strolz hat am Montag völlig überraschend seinen Rückzug von der Spitze der NEOS angekündigt. Heute sei der Tag, an dem er als Gründungsvorsitzender der NEOS die schrittweise, geordnete Übergabe einleite, sagte Strolz in einer persönlichen Erklärung.
Der neue FPÖ-Chef Christof Bitschi im VOL.AT-Talk
7.05.2018 Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl in Vorarlberg übergibt Reinhard E. Bösch den Vorsitz der FPÖ Vorarlberg an den 27-jährigen Christof Bitschi. Wir fragten ihn nach seinen Plänen und Programm.
Künftig keine FPÖ-Inserate in rechtsextremer Zeitschrift "AULA"
7.05.2018 Im Zuge der Gedenkfeierlichkeiten in Mauthausen meldete sich FP-Klubobmann Walter Rosenkranz zu Wort. Er erklärte, dass die FPÖ künftig keine Inserate mehr in der rechtsextremen Zeitschrift "Aula" schalten wolle.
Kurz stellt sich hinter umstrittene Reformpolitik Macrons
6.05.2018 Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich hinter die umstrittene Reformpolitik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gestellt. "Sein Einsatz für Veränderung in Frankreich und in der EU verdient Anerkennung", teilte Kurz am Sonntag auf Twitter mit. "Österreich braucht ebenfalls Veränderung, auch wenn es anfänglich Gegenwind geben sollte - dafür sind wir als Bundesregierung angetreten."
Trumps Aussagen zu Terror lösen Entsetzen in Frankreich aus
6.05.2018 Frankreich hat Äußerungen von US-Präsident Donald Trump scharf zurückgewiesen, wonach die Paris-Attentäter im Jahr 2015 bei lockereren Waffengesetzen früher hätten gestoppt werden können.
Kranzniederlegung in Wien: Regierung gedachte Opfern des Nationalsozialismus
6.05.2018 Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache gedachten am Sonntagvormittag mit einer Kranzniederlegung am Mahnmal gegen Krieg und Faschismus in Wien den Opfern des Nationalsozialismus.
ELGA-Daten: 5.000 Abmeldungen nach Forschungsdaten-Debatte
6.05.2018 Im April meldeten sich rund 5.000 Patienten von ELGA ab, nachdem die Freigabe von ELGA-Daten für die Forschung diskutiert wurde. Dabei hätte man sich den Wirbel aus seiner Sicht sparen können. Denn die Öffnung von ELGA für die Forschung sei derzeit technisch gar nicht möglich.
Kopftuchverbot in Volksschulen: 15 Prozent der Mädchen in islamisch-konfessionellen Schulen betroffen
6.05.2018 Die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) nahm das von der Regierung geplante Kopftuchverbot in Kindergärten und Schulen zum Anlass, Zahlen zu erheben. Nicht einmal 15 Prozent der Mädchen seien in den islamisch-konfessionellen Volksschulen betroffen, sagte Präsident Ibrahim Olgun im APA-Interview.
IGGÖ sieht keinen Bedarf an weiteren Moscheen in Städten
6.05.2018 Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ), Ibrahim Olgun, sieht keinen Bedarf für weitere Gebetshäuser in den Städten. "In Wien brauchen wir keine Moscheen mehr", sagte er im APA-Interview. Für die Kriegsinszenierung mit uniformierten Kindern in Wien sieht er den dortigen Imam mitverantwortlich. An die Muslime appellierte er, sich besser zu integrieren.
Trump-Kim-Gipfel: Datum und Ort fixiert
4.05.2018 US-Präsident Donald Trump hat sich eigenen Angaben zufolge mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un auf die genauen Modalitäten für das Ende Mai geplante Gipfeltreffen geeinigt. "Wir haben einen Termin und wir haben einen Ort", sagte Trump am Freitag in Washington. Beides werde bald bekanntgegeben.
1. Mai und Golan - Runde der ChefredakteurInnen
4.05.2018 Bei ORF-III-Chefredakteurin Ingrid Thurnher diskutierten am Donerstag Abend: Eva Linsinger (Profil), Georg Wailand (Krone), Helmut Brandstätter (Kurier), Hubert Patterer (Kleine Zeitung) und Gerold Riedmann (Vorarlberger Nachrichten).
Ex-UNO-General: Kein Fehlverhalten der Soldaten am Golan
3.05.2018 General Günther Greindl, ehemaliger UNO-Kommandant am Golan, sieht kein Fehlverhalten von den stationierten Blauhelmen. Eine Einmischung hätte laut Greindl den UNO-Auftrag gefährdet.
SRF kennt Sebastian Kurz nicht
3.05.2018 Panne in der Hauptausgabe der SRF-Tagesschau: In einem Beitrag wird der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz als "Außenminister" bezeichnet.
Enttäuschte FPÖ warnt vor Schwarz-Grün-Pink in Salzburg
3.05.2018 Die Salzburger FPÖ hat sich am Donnerstag enttäuscht über die gestrige Entscheidung der ÖVP gezeigt, nach der Landtagswahl vom 22. April nun mit den Grünen und den NEOS über eine Koalition zu verhandlen.
ÖVP verhandelt nach Salzburg-Wahl mit Grünen und NEOS
3.05.2018 In Salzburg stehen die Zeichen auf eine schwarz-grün-pinke Regierungskoalition im Land: Zehn Tage nach der Landtagswahl am 22. April hat die ÖVP am Mittwochabend im Parteipräsidium einstimmig Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und den NEOS beschlossen. Die Verhandlungen sollen bereits am Donnerstag starten und bis Ende Mai abgeschlossen sein.
Strache verstößt auf Zeltfest gegen eigenes Rauchverbot
3.05.2018 Ein Video des hauseigenen FPÖ-Senders zeigt, wie der FP-Chef gegen sein eigenes Rauchverbot verstößt.
Droht Österreich jetzt Verdoppelung des EU-Beitrages?
2.05.2018 Der aktuelle Vorschlag der EU-Kommission für das EU-Budget ist für den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) noch inakzeptabel. Laut Medienberichten könnte Österreichs Beitrag verdoppelt werden.
Familienbeihilfe: Kritik kommt von vielen Seiten
2.05.2018 Nach der heute im Ministerrat beschlossenen Indexierung der Familienbeihilfe für Kinder im EU-Ausland kommt deutliche Kritik von allen Seiten. Ministerin Juliane Bogner-Strauß will damit ab 2019 rund 100 Millionen Euro einsparen. Die NEOS fürchten aber einen Einbruch in der Pflegebranche.
Vizekanzler Strache beim verbotenen Rauchen erwischt
2.05.2018 Seit 1. Mai 2018 gilt ein Rauchverbot in Zeltfesten, das Vizekanzler und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache nicht sehr zu beeindrucken scheint: Er wurde nun nämlich, zu sehen in einem von seiner Partei veröffentlichten Video, beim Rauchen im Bierzelt erwischt.
Baskische Untergrundorganisation ETA gibt Auflösung bekannt
2.05.2018 Die baskische Untergrundorganisation ETA hat ihre Auflösung bekannt gegeben. Es seien "all ihre Strukturen vollständig aufgelöst" worden, schrieb die Organisation nach Jahrzehnten des bewaffneten Kampfes gegen den spanischen Zentralstaat und für die baskische Unabhängigkeit in einem Brief, den das Online-Medium eldiario.es am Mittwoch veröffentlichte.
"Kurz und Strache wollen, dass Arbeitnehmer bis zum Umfallen hackeln"
2.05.2018 Der 12-Stunden-Tag ist für viele Arbeitnehmer ein Dorn im Auge. Auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher empfindet diese Idee als Schikane und verübte am Mittwoch Kritik gegen die Schwarz-Blaue-Regierung.
Kurz erteilt höherem EU-Budget eine Abfuhr
2.05.2018 Die EU-Kommission hat eine Erhöhung des EU-Mehrjahresbudgets vorgeschlagen. Österreichs Politiker, allen voran Bundespräsident Sebastian Kurz, sind von der Idee nicht begeistert.
Haftaufschub: Westenthaler muss erst im August hinter Gitter
2.05.2018 Der ehemalige FPÖ-Generalsekretär und spätere BZÖ-Obmann Peter Westenthaler muss im Mai doch nicht ins Gefängnis. Das Wiener Landesgericht am Mittwoch einen Strafaufschub gewährt.
Haftaufschub für Peter Westenthaler
2.05.2018 Um sein berufliches Fortkommen zu regeln darf Westenthaler bis 20. August in Freiheit bleiben.
NS-Vergangenheit: Norbert Hofer gratuliert ÖVP zur Aufarbeitung
2.05.2018 Die NS-Vergangenheit einiger Politiker hat bisher immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Nun gratuliert Norbert Hofer der ÖVP, für die Aufarbeitung ihrer Vergangenheit.
EU-Budget - Kurz lehnt Vorschlag der EU-Kommission ab
2.05.2018 Der aktuelle Vorschlag der EU-Kommission für das EU-Budget ist für den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) noch inakzeptabel. Positiv sei der Schwerpunkt für den Außengrenzschutz, erklärte er am Mittwoch gegenüber Journalisten. Darauf soll sich auch der EU-Gipfel am 20. September konzentrieren, kündigte Kurz an. Er rechnet insgesamt mit "harten und langen" Verhandlungen.
Indexierung bei Familienbeihilfe beschlossen
2.05.2018 Die Indexierung der Familienbeihilfe für Kinder im EU-Ausland ist am Mittwoch im Ministerrat beschlossen worden. Ministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) erwartet sich mit dieser Maßnahme Einsparungen von 100 Mio. Euro pro Jahr. Inkrafttreten soll das Gesetz Anfang 2019 - nach dem EU-Ratsvorsitz Österreichs.
Golan - Ministerium wusste nichts von Rolle der Österreicher
2.05.2018 Im Fall der am Golan erschossenen syrischen Geheimpolizisten hat das Verteidigungsministerium in Wien nur von der Schießerei an sich gewusst, nicht jedoch von der Involvierung der Österreicher. Das sagte Ministeriumssprecher Oberst Michael Bauer der APA am Mittwoch auf Anfrage.
Faßmann will "Pädagogik-Paket" erarbeiten
2.05.2018 Änderungen bei der Feststellung der Schulreife, beim Übertritt von der Volksschule in die AHS-Unterstufe/Neue Mittelschule (NMS) bzw. von dort in weiterführende Schulen, bei der NMS selbst sowie bei der Notengebung plant Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP). In den kommenden Monaten soll daher ein "Pädagogik-Paket" erarbeitet werden, das ab 2019/20 umgesetzt werden soll.
Pressefoyer nach dem Ministerrat
2.05.2018 VOL.AT überträgt live vom Pressefoyer nach dem Ministerrat.
Tote am Golan: Blauhelme standen bei Kampfhandlungen unter Beschuss
2.05.2018 Jene Bundesheer-Soldaten, gegen die schwere Vorwürfe rund um den Vorfall auf den Golan-Höhen erhoben werden, seien laut einem Sprecher des Verteidigungsministeriums "oft unter Beschuss" gewesen. Vier Tage vor dem im Video aufgezeichneten Vorfall hätten sich Rebellen mit der syrischen Armee Kampfhandlungen geliefert.
Tote am Golan - Bundesheer: Blauhelme "oft unter Beschuss"
2.05.2018 Jene Bundesheer-Soldaten, gegen die schwere Vorwürfe rund um den Vorfall auf den Golan-Höhen erhoben werden, seien laut einem Sprecher des Verteidigungsministeriums "oft unter Beschuss" gewesen. Vier Tage vor dem im Video aufgezeichneten Vorfall hätten sich Rebellen mit der syrischen Armee Kampfhandlungen geliefert.
1. Mai in Wien: SPÖ kritisiert Regierung und verabschiedet Häupl
1.05.2018 Beim Maiaufmarsch der SPÖ in Wien wurde am Dienstag nicht mit Kritik an der Bundesregierung gespart. Die Vertreter der Parteispitze ließen in ihren Reden kein gutes Haar an den Regierungsplänen wie zu dem 12-Stunden-Tag und den AUVA-Einsparungen. Besonders viel Jubel und Applaus gab es aber für den Abschiedsauftritt von Michael Häupl - inklusive "Zugabe"-Rufen.
5000 Jugendliche beim Fackelzug der Sozialistischen Jugend Wien
1.05.2018 Laut eigenen Angaben fanden sich am Montagabend 5000 Jugendliche für den Fackelzug der Sozialistischen Jugend Wien vor der Oper ein. Der Fackelzug stand 2018 unter dem Motto "Wien wehrt sich!". Nach der Abschlussrede von Fiona Herzog, der Vorsitzenden der Sozialistischen Jugend Wien, wurde am Rathausplatz zur Party mit "YASMO und die Klangkantine" geladen.
Feierlichkeiten der SPÖ zum 1. Mai LIVE: Wiens Bürgermeister Häupl verabschiedet sich
1.05.2018 Noch mehr als üblich stehen die Mai-Feiern der Wiener SPÖ heuer im Mittelpunkt. Der Grund dafür: Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) wird zum letzten Mal eine Rede von der Festbühne am Rathausplatz schwingen. Der neue Wiener SPÖ-Vorsitzende Michael Ludwig kommt dafür erstmals zu Wort. Auch die frisch gebackene AK-Präsidentin Renate Anderl und SPÖ-Chef Christian Kern werden zu hören sein. Hier LIVE.
"Hetze gegen muslimische Minderheiten": Ermittlungen gegen ATIB laufen weiter
30.04.2018 Die Ermittlungen gegen den Verein ATIB laufen nach der Anzeige durch Peter Pilz im Jahre 2017 weiter an. Ob Pilz seine Anzeige noch um "Hetze gegen muslimische Minderheiten" erweitert hat, sei nicht bekannt.
Lipizzaner-Geschenk und OMV-Deal: Kanzler Kurz mit VAE-Trip zufrieden
30.04.2018 Abu Dhabi/Sanaa. - Mit einem (symbolischen) Lipizzaner als Geschenk im Gepäck war Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)angereist, mit einem unter Dach und Fach gebrachten OMV-Deal ging es wieder nach Hause.
Südkorea baut Propaganda-Lautsprecher an der Grenze ab
30.04.2018 Als ersten kleinen Schritt zur Umsetzung der vereinbarten innerkoreanischen Versöhnungspolitik hat Südkorea am Montag den Abbau der Propaganda-Lautsprecher an der Grenze angekündigt.
Ronny Jackson gibt wohl auch als Trumps Leibarzt auf
30.04.2018 Donald Trumps bisheriger Leibarzt Ronny Jackson wird Berichten zufolge nach seiner gescheiterten Nominierung als Veteranenminister nicht mehr für die medizinische Betreuung des Präsidenten verantwortlich sein.