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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • ÖVP visiert Neuwahl im Herbst an

    27.04.2017 Im Parteivorstand der ÖVP hat sich laut Medienberichten eine Mehrheit für ein Vorziehen der Nationalratswahl von 2018 auf den Herbst 2017 ausgesprochen. Dagegen sind dem Vernehmen nach die Landeshauptleute Schützenhofer und Stelzer.
    Spannungen zwischen der Türkei und der Kurdenmiliz.

    Erneut Kämpfe zwischen türkischer Armee und syrischer Kurdenmiliz

    27.04.2017 Bei erneuten Gefechten zwischen der türkischen Armee und der syrischen Kurdenmiliz YPG sind an der syrisch-türkischen Grenze laut Medienberichten drei YPG-Kämpfer getötet worden. Wie die Nachrichtenagentur Dogan am Donnerstag berichtete, wurden türkische Soldaten in der Grenzstadt Akcakale von jenseits der Grenze mit Mörsern und Schnellfeuergewehren beschossen.
    Bundespräsident Alexander van der Bellen sorgte mit seiner Kopftuch-Aussage für Aufsehen.

    Van der Bellens Kopftuch-Sager schlägt auch im Ausland Wellen

    27.04.2017 Der Kopftuch-Sager von Alexander Van der Bellen hat auch im ganzen deutschsprachigen Raum Reaktionen in den Medien hervorgerufen.
    ZiB 2-Anchor-Man Armin Wolf steht in der Kritik.

    Machtkampf um den ORF: Wrabetz weist Armin Wolf in die Schranken

    27.04.2017 Im Machtkampf um den ORF und dessen neue Führungsstruktur in der Fernsehinformation weist ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz nun seinen stellvertretenden TV-Chefredakteur und "ZiB 2"-Anchorman Armin Wolf in die Schranken. 
    Die FPÖ NÖ wurde zum Thema "Kopftuch-Empfehlung" selbst "kreativ"

    Kopftuch-Sager Van der Bellens: FPÖ Niederösterreich kontert mit Video

    27.04.2017 Bundespräsident Alexander Van der Bellen geriet mit einer Aussage um Islamophobie und das Kopftuchtragen aus Solidarität ins Kreuzfeuer der Kritik. Die FPÖ Niederösterreich reagierte darauf mit einem skurrilen Video, in dem man rauchend und mit Kopftuch der Aufforderung nachkommt.

    Matthias Strolz schenkt HC Strache ein: "Voller Liebe"

    27.04.2017 Wenn es um die EU geht sind Matthias Strolz und HC Strache naturgemäß unterschiedlicher Ansichten. Das zeigte sich auch wieder bei einer Diskussion im Parlament.
    Christian Kern begeht den 1. Mai heuer erstmals als SPÖ-Chef und Bundeskanzler.

    SPÖ: 1. Mai ganz im Zeichen der Premiere von Bundeskanzler Christian Kern

    27.04.2017 Unter dem Motto "Arbeit schaffen - Wohlstand sichern" findet die SPÖ-Kundgebung zum 1. Mai wieder auf dem Rathausplatz statt. Für Bundeskanzler Christian Kern wird es sein erster Auftritt am Tag der Arbeit als SPÖ-Chef.
    Der Bundeswehrsoldat hatte am Flughafen Wien eine geladene Waffe versteckt.

    Deutscher Soldat wegen Verdachts auf Anschlagspläne festgenommen

    27.04.2017 Ein deutscher Bundeswehrsoldat soll sich als syrischer Kriegsflüchtling ausgegeben und einen Anschlag geplant haben. Der jetzt in Deutschland verhaftete Mann war nach Informationen der deutschen Ermittler bereits im Februar kurzfristig am Flughafen Wien festgenommen worden, als er dort eine versteckte Waffe beheben wollte.
    "Hundert Tage Peinlichkeiten, Kehrtwendungen und Fehlleistungen", nennt Politologe Reinhard Heinisch die Bilanz von Donald Trump als US-Präsident.

    Was Trump versprochen hat - und was er erreicht hat

    27.04.2017 Am 22. Oktober 2016, kurz vor der US-Präsidentschaftswahl, sprach Donald Trump in Gettysburg über seine Pläne für die ersten 100 Tage im Amt, sollte er Präsident werden. Was ist aus den Versprechen geworden? Eine Bilanz der Fakten.
    Situation weiter brenzlig.

    Nordkorea-Krise: China warnt vor "unvorstellbaren Konsequenzen"

    26.04.2017 Ein Krieg auf der koreanischen Halbinsel muss nach Ansicht des chinesischen Außenministers Wang Yi unter allen Umständen vermieden werden. "Auch ein Prozent Wahrscheinlichkeit werden wir nicht dulden", sagte Wang bei einem Treffen mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel am Mittwoch in Berlin.
    Österreich mit hoher Anerkennungsrate von 72 Prozent - Ungarn Schlusslicht mit acht Prozent.

    EU nahm 2016 über 700.000 Asylbewerber auf - Österreich 31.750

    26.04.2017 Die Staaten der Europäischen Union haben im Vorjahr 710.400 Asylbewerber aufgenommen, mehr als doppelt so viele wie im Jahr 2015. Mit 31.750 aufgenommenen Asylbewerbern verzeichnete Österreich eine Zunahme von 79 Prozent. Die Alpenrepublik lag hinter Deutschland (445.2010), Schweden (69.350), Italien (35.450) und Frankreich (35.170), wie Eurostat am Mittwoch mitteilte.
    Alle Jahre wieder: Parteigenossen beim traditionellen Maiaufmarsch der SPÖ Wien am Tag der Arbeit

    1. Mai 2017 in Wien: SPÖ lädt zu Kundgebung auf dem Rathausplatz

    26.04.2017 Es ist wieder "Tag der Arbeit": Am 1. Mai 2017 findet ab 9 Uhr die traditionelle Mai-Kundgebung statt. Alle 23 Bezirksorganisationen der SPÖ und zahlreiche befreundete Organisationen ziehen am Wiener Rathausplatz ein.
    Das noch unbenannte Schiff "Typ 001A" wurde am Mittwoch zu Wasser gelassen.

    China stellt ersten selbstgebauten Flugzeugträger fertig

    26.04.2017 Nach fünf Jahren Bauzeit ist Chinas erster eigener Flugzeugträger zu Wasser gelassen worden. Auf dem Weg zu einer internationalen Seemacht ist das nur der Anfang. Träger-Verbände unter chinesischer Flagge sollen in Zukunft rund um den Globus unterwegs sein.
    In der Türkei kam es zu weiteren 400 Festnahmen.

    Mehr als 1.000 Festnahmen bei Razzien in der Türkei

    26.04.2017 Bei landesweiten Razzien in der Türkei sind mehr als tausend mutmaßliche Anhänger der Gülen-Bewegung festgenommen worden.
    FPÖ und Team Stronach kritisierten den Bundespräsidenten scharf

    Kopftuch-Äußerung bringt Van der Bellen Kritik ein

    26.04.2017 Eine gut einen Monat alte Aussage von Bundespräsident Alexander Van der Bellen bringt ihm nun Kritik ein. Dienstagabend im ORF-"Report" ausgestrahlt, geht es um Islamophobie und das Kopftuchtragen aus Solidarität.
    Bundespräsident Alexander Van der Bellen sorgt mit einer umstrittenen Kopftuch-Aussage für Aufsehen.

    100 Tage im Amt: Van der Bellen sorgt mit "Kopftuchempfehlung" für Kopfschütteln

    26.04.2017 Mit einer umstrittenen Aussage zum Thema Kopftuch und Islamophobie sorgte Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum seinem 100-Tage-Jubiläum im Amt für Aufregung.
    Die Regierungskoordinatoren Sts. Harald Mahrer (L/ÖVP) und BM Thomas Drozda (SPÖ).

    Regierung scheitert am eigenen Zeitplan

    26.04.2017 Die Regierung hat sich in ihrem Arbeitsübereinkommen eigentlich klare Ziele und Deadlines gesetzt.
    Experte Frank hält Gespräche mit Kim Jong-un für zielführender als Sanktionen.

    Kim gegen Trump: Nordkorea-Experte erklärt die aktuelle Lage

    26.04.2017 Rüdiger Frank, Nordkorea-Experte an der Universität Wien, analysiert die zugespitzte Lage zwischen Nordkorea und den USA.
    Brexit-Erklärungen Bundeskanzler und Vizekanzler.

    Live-PK: Bundeskanzler Kern und Vize Mitterlehner zum Brexit

    26.04.2017 Live ab 10 Uhr: Die Erklärung im Vorfeld der Sondertagung des Europäischen Rats zu Brexit-Leitlinien von Bundeskanzler Kern und Vizekanzler Mitterlehner.
    Angela Merkel traf beim Women20-Summit auch auf Ivanka Trump.

    Merkel trifft Ivanka Trump bei Frauen-Gipfel

    25.04.2017 Wie viel Einfluss hat Ivanka Trump auf ihren Vater? Und könnte Angela Merkel davon profitieren? Beim Frauen-Gipfel werden nicht alle Fragen geklärt. Aber diese: Wer von ihnen eine Feministin ist.
    Das Inserat im "Weekend".

    "Karriere mit BH" - Werbekampagne des Heeres sorgt für Unmut

    26.04.2017 Ein Heeres-Inserat sorgt für Wirbel: Unter dem Titel "Karriere mit BH" sollte der Girl's Day beworben werden.
    "Michigan" traf in Busan ein.

    Nordkorea hält Manöver ab - China warnt vor Eskalation

    25.04.2017 Das Säbelrasseln um Nordkorea wird immer lauter. Pjöngjang lässt zum Jahrestag der Armee Hunderte Geschütze abfeuern. Die USA schicken Zerstörer - und nun auch ein Atom-U-Boot.
    Wegen geplanter Diskussionsrunde mit Regierungskritikern

    Eklat bei Israel-Besuch: Netanyahu lässt Treffen mit Gabriel platzen

    25.04.2017 Während Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) am Dienstag in freundschaftlicher Atmosphäre von Benjamin Netanyahu empfangen wurde, hat der israelische Regierungschef ein geplantes Treffen mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel in Jerusalem am Dienstag kurzfristig platzen lassen.
    FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei dem Medientermin am Dienstag.

    FPÖ will Liste mit türkisch-österreichischen Doppelstaatsbürgern an Behörden weitergeben

    25.04.2017 Die FPÖ sei in Besitz einer türkische Wählerevidenzliste, die illegale Doppelstaatsbürger in Österreich enttarnen würde. "Da hat es nur eine Konsequenz zu geben, der Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft", betonte Parteichef Heinz-Christian Strache.
    Kommt die Informationspflicht?

    FPÖ will türkische Wählerliste Behörden geben

    25.04.2017 Die FPÖ hat eine türkische Wählerevidenzliste mit 46.000 Namen zugespielt bekommen und will sie den Behörden zur Enttarnung illegaler Doppelstaatsbürger übermitteln. Es werde noch "geprüft, ob das wirklich eine korrekte Wählerevidenzliste ist", sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Dienstag in Wien.
    Legislaturperiode soll laut Kraker auf vier Jahre fixiert werden.

    RH-Präsidentin will Verbot von vorgezogenen Nationalratswahlen

    25.04.2017 Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker fordert ein Verbot von vorgezogenen Nationalratswahlen. Zudem solle die Legislaturperiode im Bund künftig auf vier Jahre fixiert werden, sagte sie im Interview mit der "Tiroler Tageszeitung" und den "Vorarlberger Nachrichten" (Dienstag-Ausgaben). Nur der Bundespräsident solle im Ausnahmefall den Nationalrat auflösen können.
    Planungsstadträtin Maria Vassilakou überlässt Entscheidung grünen Gemeinderäten

    Causa Heumarkt: Vassilakou lässt nun grüne Gemeinderäte entscheiden

    25.04.2017 Die rot-grüne Mehrheit wird aufs Spiel gesetzt: Die Wiener Planungsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) überlässt die Entscheidung über das Heumarkt-Projekt den Gemeinderäten ihrer Partei. Das teilte die Ressortchefin am Dienstagvormittag vor Journalisten mit.
    Vassilakou bei der Krisensitzung der Wiener Grünen nach dem "Nein" der grünen Basis zum Heumarkt-Projekt

    Grünen-Krisensitzung zum Wiener Heumarkt ohne Beschlüsse beendet

    25.04.2017 Vorerst keine offizielle Entscheidung: Eine Krisensitzung der Wiener Grünen zum parteiinternen Streit über die Bebauung des Heumarkts ist in der Nacht auf Dienstag ohne Beschlüsse zu Ende gegangen.
    Landesweit wurden Straßen blockiert

    Erneut zwei Tote bei Protesten gegen Venezuelas Staatschef

    25.04.2017 Bei Protesten gegen Venezuelas Staatschef Nicolas Maduro sind am Montag erneut zwei Menschen getötet worden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurden die Opfer aus zwei Städten im Westen des Landes gemeldet.
    Maria Vassilakou vor der Krisensitzung der Grünen.

    Causa Heumarkt: Vassilakou will "zeitnah Klarheit schaffen"

    24.04.2017 "Ich will Klarheit schaffen" - und zwar "zeitnah", sagte die Planungsstadträtin Maria Vassilakou zur Causa Heumarkt am Montagabend vor Journalisten vor Beginn der Krisensitzung der Wiener Grünen.
    FPÖ-Chef: Österreichischer Pass "stinkt nach Köter".

    Strache fordert Erdogan-Anhänger zur Rückkehr auf

    24.04.2017 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat in der Debatte um illegale türkische Staatsbürgerschaften die hier lebenden Erdogan-Anhänger aufgefordert, Österreich zu verlassen. "Tun Sie also sich und Ihrem Präsidenten einen Gefallen, und kehren Sie in ihr Land zurück", postete der Oppositionspolitiker am Montag auf Facebook einen zynischen Beitrag - 786 Wörter lang.
    Außenminister wünscht sich, dass Frankreich mitarbeitet die EU zu verändern.

    Frankreich-Wahl- Kurz: Etablierte Parteien sind "wirkliche Verlierer"

    24.04.2017 Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sieht in den etablierten Parteien die wirklichen Verlierer des ersten Wahlgangs der französischen Präsidentschaftswahl vom Sonntag. Wenn sich die etablierten Parteien nicht verändern, werden sie abgewählt, sagte Kurz im ORF-Radio "Ö1-Morgenjournal" am Montag, auch mit Blick auf die Präsidentschaftswahl in Österreich.
    Nur Salzburg wandte sich an Pilz.

    Türkei: Länder warten auf Infos zu Wahllisten

    25.04.2017 Die Länder haben nach eigenen Angaben noch nicht jene aktuell kursierenden Wählerlisten vom türkischen Präsidial-Referendum, über die Doppelstaatsbürgerschaften aufgedeckt werden könnten. Interesse daran hätte man jedoch schon, ergab ein APA-Rundruf. In Besitz solcher Listen ist eigenen Angaben zu Folge der Grün-Abgeordnete Peter Pilz, der aber mit der Übermittlung zuwartet.
    Die Modellregionen für die "Aktion 20.000" wurden fixiert.

    Aktion 20.000 - Alle Modellregionen nun fix

    24.04.2017 Nun sind alle Modellregionen für die Aktion 20.000, die Beschäftigung älterer Langzeitarbeitsloser in Gemeinden und gemeinnützigen Einrichtungen, fixiert.
    Vizekanzler Mitterlehner tritt nach der Sitzung der ÖVP-Bundesparteileitung vor die Presse.

    ÖVP-Vorstand verabschiedet Pröll und Pühringer

    24.04.2017 Die beiden Langzeit-Landeshauptmänner und bisherigen Landesparteichefs Erwin Pröll und Josef Pühringer nahmen beim ÖVP-Bundesparteivorstand am Sonntagabend Abschied. VOL.AT überträgt die Pressekonferenz ab 10.10 Uhr live.
    Die meisten europäischen Kommentatoren rechnen mit Sieg Macrons

    Internationale Pressestimmen zur Frankreichwahl: "Eine Ruptur"

    24.04.2017 Haben die französischen Wähler das Ende der "populistischen Welle" in Europa eingeläutet? Die meisten europäischen Kommentatoren gehen davon aus, dass der Mitte-Links-Kandidat Macron Präsident wird.
    Macron geht am Sonntag als Wahlsieger hervor.

    Macron und Le Pen erreichen Stichwahl - So verlief die Frankreich-Wahl am Sonntag

    24.04.2017 In die Stichwahl um das Präsidentenamt in Frankreich gehen der europafreundliche Ex-Wirtschaftsminister Emmanuel Macron und die Chefin des rechtsextremen Front National, Marine Le Pen. Die beiden lieferten sich am Sonntag im ersten Wahlgang lange ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Gegen Ende wurde der Vorsprung des Linksliberalen dann etwas deutlicher.
    So soll das Heumarkt-Areal nach der Umgestaltung aussehen.

    Heumarkt-Streit: Grüne Krisensitzung am Montag

    23.04.2017 Die Wiener Grünen werden am Montag über das Nein von der Parteispitze zu den Umbauplänen am Heumarkt beraten. Das Treffen könnte zu einer Marathon-Krisensitzung werden.
    Wie erwartet kommt es zu einer Stichwahl zwischen Macron und Le Pen.

    Frankreich-Wahl: Macron und Le Pen in Stichwahl

    23.04.2017 Der parteiunabhängige Kandidat Emmanuel Macron und die Rechtspopulistin Marine Le Pen dürften in die Stichwahl der französischen Präsidentenwahl kommen. Das ergab die offizielle Hochrechnung des Instituts Ipsos direkt nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend, wie der Fernsehsender "France24" berichtete.
    Die Top-Favoriten für die Stichwahl: Francois Fillon, Marine Le Pen, Emmanuel Macron und Jean-Luc Melenchon.

    Das Endspiel um Europa beginnt - steht Frankreich vor dem Rechtsruck?

    23.04.2017 Die heutige Präsidentschaftswahl ist nicht nur für Frankreich, sondern für ganz Europa eine Schicksalswahl. Sollte Front-National-Chefin Marine Le Pen heute und in der Stichwahl in zwei Wochen reüssieren, stünden dem Kontinent turbulente Zeiten bevor.
    Die besten Sager von Michael Häupl.

    Bürgermeister Michael Häupl: Ein Best Of seiner Zitate

    22.04.2017 Vor mehr als 22 Jahren übernahm der studierte Biologe Michael Häupl das Bürgermeisteramt von Stadtchef-Legende Helmut Zilk. Der inzwischen zweitlängstdienende Bürgermeister in der Geschichte Wiens wird beim kommenden Landesparteitag am 29. April noch einmal kandidieren - zum letzten Mal.

    Weitere Listen mit türkischen Wahlberechtigten im Umlauf

    22.04.2017 Auch in Wien sind bei Medien und Politikern nun Listen mit angeblich türkischen Wahlberechtigten in Österreich aufgetaucht, mit denen mutmaßlich illegale Doppelstaatsbürgerschaften aufgedeckt werden könnten.
    Lecker Pizza!

    Bundeskanzler als Pizza-Bote: "Trinkgeld war auch nicht so schlecht"

    22.04.2017 Bundeskanzler Christian Kern ist sich nach dem Türkei-Referendum sicher: "Die Beitrittsperspektive sind nun begraben worden". Wiens Bürgermeister Michael Häupl wird aufgrund eines anderen Themas wehmütig - "Er wird mir abgehen", sagt er über den Abschied von Amtskollege Erwin Pröll. Mehr davon in unseren Zitaten der Woche.
    Polizei ging in Köln gegen Anti-AfD-Demonstranten vor

    AfD-Parteitag im Zeichen des Führungsstreits

    22.04.2017 Unter massivem Polizeischutz hat am Samstag in Köln der Bundesparteitag der AfD begonnen. Das zweitägige Treffen steht im Zeichen eines erbitterten Führungsstreits.
    Kritik an Werbepreis für "Frau Gertrude".

    BP-Wahl: Kritik an Werbepreis für "Frau Gertrude"-Facebook-Video

    21.04.2017 Das Facebook-Video der Holocaust-Überlebenden "Frau Gertrude" ist Donnerstagabend vom Creativ Club Austria (CCA) als beste Werbung des Jahres ausgezeichnet worden, was am Freitag für Kritik sorgte.
    Behörden suchen mögliche Komplizen

    Paris-Angriff: Was wir wissen - und was nicht

    21.04.2017 Die französische Hauptstadt wird erneut von einem Anschlag getroffen. Kurz vor der Präsidentschaftswahl werden Polizisten auf dem Pariser Prachtboulevard Champs-Elysees angegriffen. Offen ist, wer der getötete Täter genau war und ob er Komplizen hatte. Die Politik rätselt, wie sich der Angriff auf die Wahl auswirken wird.
    Johanna Mikl-Leitner wurde zur Landeshauptfrau von Niederösterreich gewählt.

    1. Interview als Landeshauptfrau: Mikl-Leitner in der ZIB 2

    21.04.2017 Nachdem Johanna Mikl-Leitner die Nachfolge Erwin Prölls an der Spitze der Niederösterreichischen Landespolitik angetreten hat, gab sie am Donnerstag ein erstes ausführliches Interview in der ZIB 2 als neue Landeshauptfrau. 
    Verteidigungsminister besichtigte Werk von General Dynamics European Land Systems Steyr.

    Heer kauft neue Panzer: Doskozil in der "Schusslinie"

    21.04.2017 Das Bundesheer kauft um 105 Mio. Euro 34 neue Mannschaftstransportpanzer "Pandur". Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) machte sich deshalb am Freitag an der vielsagenden Adresse "Schusslinie 1" ein Bild vom Werksgelände der General Dynamics European Land Systems-Steyr GmbH, die die Panzer in Wien-Simmering produzieren wird. Geliefert wird ab 2018.
    Eva Glawischnig tritt am Freitag vor die Presse.

    Grüne - Kalmierende Worte aus den Ländern

    24.04.2017 Am Tag der Aussprache im Erweiterten Bundesvorstand der Grünen haben sich Vertreter mehrerer Landesorganisationen um Kalmierung bemüht gezeigt.
    Festnahme nach Anschlag auf BVB-Bus.

    Anschlag auf BVB-Bus: Verdächtiger verhaftet

    21.04.2017 Nach dem Sprengstoffanschlag auf den Mannschaftsbus des Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund hat die Polizei nach Medieninformationen einen Tatverdächtigen festgenommen. Das berichteten die "Bild"-Zeitung sowie NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" am Freitag.
    Terror in Paris.

    Polizist bei mutmaßlichem Terroranschlag in Paris getötet

    21.04.2017 Drei Tage vor Beginn der Präsidentschaftswahl ist Frankreich offenbar von einem neuen Anschlag erschüttert worden: Bei einem Angriff auf Polizisten auf dem Prachtboulevard Champs-Elysees wurden am Donnerstagabend nach Regierungsangaben ein Beamter und der Schütze getötet und drei weitere Menschen verletzt. Zu der Tat bekannte sich die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS).
    Offenbar Terrorakt am Prachtboulevard

    Tödliche Schießerei in Paris - Polizei spricht von Terror

    21.04.2017 Nach einer tödlichen Schießerei im Zentrum von Paris geht die Polizei nach eigenen Angaben von einem Terroranschlag aus. Es habe mindestens zwei Angreifer gegeben, von denen einer "neutralisiert" worden sei, teilte die Polizei am Donnerstagabend mit. Ein Polizist sei bei der Schießerei auf der Prachtstraße Champs Elysées ums Leben gekommen, ein weiterer wurde verletzt.
    Ahmadinejad ausgeschlossen - Wächterrat stellt Weichen für Duell des Reformers Rouhani mit dem konservativen Kandidaten Raisi.

    Ahmadinejad von Iran-Wahl ausgeschlossen

    20.04.2017 Der erzkonservative Ex-Amtsinhaber Mahmoud Ahmadinejad darf bei der iranischen Präsidentenwahl am 19. Mai nicht antreten. Ahmadinejad sei eine Kandidatur vom Wächterrat untersagt worden, berichteten staatliche Medien am Donnerstagabend.
    Bei der ÖH-Wahl 2017 gehen neun Listen an den Start.

    Neun Listen zur ÖH-Wahl 2017 zugelassen

    20.04.2017 Bei den Wahlen zur Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaften (ÖH) von 16. bis 18. Mai gehen neun Listen an den Start.
    "Projekte zur Parteiöffnung der SPÖ Wien" wurden präsentiert.

    "Welcome-Sektion" für Gäste und Neumitglieder der Wiener SPÖ

    20.04.2017 Die neue Sektion gehört zu den ersten Projekten, die im Rahmen der Wiener Parteireform umgesetzt wurden und die Öffnung der SPÖ bewirken sollen. Für neu eingetretene Genossen und befristet gebundene Gastmitglieder sollen Treffe, Exkursionen oder Workshops organisiert werden.
    Drei Personen wurden bei Zusammenstößen getötet

    Nach Gewalt in Venezuela wächst Sorge vor Eskalation

    20.04.2017 Nach den tödlichen Schüssen bei Massenprotesten in Venezuela wächst international die Sorge vor einer weiteren Eskalation des Machtkampfs zwischen Regierung und Opposition.
    Die Grünen treffen sich zu einer internen Aussprache am Freitag

    Grüne: Parteiinternen Aussprache am Freitag in Wien

    20.04.2017 Am Freitagvormittag trifft sich der erweiterte Bundesvorstand der Grünen, um nach dem Konflikt mit den Jungen Grünen eine internen Aussprache im großen Kreis abzuhalten.
    Die Verdächtigen wurden längere Zeit beobachtet

    Staatsverweigerer: Vorarlbergerin festgenommen

    20.04.2017 Bei einem Großeinsatz sind in der Nacht auf Donnerstag laut Justiz- und Innenministerium in Österreich 26 Staatsverweigerer festgenommen worden. Auch eine Vorarlbergerin soll festgenommen worden sein.
    Bildungssprecher Walser brachte Reformvorschläge

    Herbstferien: Grüne bringen Antrag ein

    20.04.2017 Die Grünen wollen den Vorschlag von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) zur Schaffung von Herbstferien durch die Streichung von schulautonomen Tagen bereits im nächsten Unterrichtsausschuss als Antrag einbringen.
    Eine Umfrage zeigt das Verhältnis der Österreich zur Demokratie

    Österreicher unzufriedener mit heimischer Demokratie: Sehnsucht nach "starkem Mann"

    20.04.2017 Eine vom Zukunftsfonds der Republik in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts SORA zeigt auf, dass die Österreicher mit dem Funktionieren der Demokratie unzufriedener geworden ist. 2007 waren noch 44 Prozent zufrieden, aktuell sind es nur noch 32 Prozent.