Regierung schließt Klausur ab
9.04.2025 Die Regierung schließt am Mittwoch ihre Klausur im Bundeskanzleramt mit Arbeitsmarkt-Themen ab. Ab 12.30 Uhr berichten die Spitzen der Bundesregierung über Beschlüsse. VOL.AT überträgt live.
Gewessler bewirbt sich für Grünen-Spitze
9.04.2025 Ex-Umweltministerin Leonore Gewessler bewirbt sich um die Nachfolge von Werner Kogler als Parteichefin der österreichischen Grünen.
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Gewessler kandidiert für Grünen-Spitze
9.04.2025 Ex-Umweltministerin Leonore Gewessler bewirbt sich um die Nachfolge von Werner Kogler als Parteichefin der österreichischen Grünen.
Messenger-Überwachung: Diese engen Grenzen gelten
9.04.2025 Seit Dienstag liegt eine Novelle des Staatsschutz- und Nachrichtendienste-Gesetzes zur Begutachtung auf. Enthalten ist darin die Erlaubnis, über Messenger-Dienstag gesendete Inhalte zu überwachen. Allerdings sind dieser Möglichkeit sehr enge Grenzen gesetzt.
Was die EU laut Experte im Handelskrieg tun sollte
9.04.2025 Donald Trump hat aus Sicht des Ökonomen Gabriel Felbermayr einen Handelskrieg ausgelöst.
Corona-Bilanz: Milliarden flossen in Tests und Impfungen
9.04.2025 Die Bekämpfung der Corona-Pandemie hat im Gesundheitsbereich Gesamtkosten in Höhe von mehr als elf Milliarden Euro verursacht. Der Großteil der Ausgaben floss in PCR-Tests. Auch Impfungen und Verdienstentgänge schlugen stark zu Buche.
Zweite Stufe von Trumps Zollpaket in Kraft
9.04.2025 Die von US-Präsident Donald Trump angekündigten länderspezifischen Sonderzölle sind in Kraft. Seit Mitternacht amerikanischer Zeit (6.01 Uhr MESZ) gelten für zahlreiche Länder deutlich höhere Abgaben - vor allem für jene, mit denen die USA nach Regierungsangaben ein besonders hohes Handelsdefizit haben.
Corona-Pandemie verursachte in Österreich 11,5 Milliarden Euro Kosten
9.04.2025 Ein Bericht des Gesundheitsministeriums beziffert die Corona-Kosten im Gesundheitsbereich mit 11,46 Milliarden Euro. Den größten Anteil hatten Testungen, gefolgt von Impfungen, Medikamenten und Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz.
Apple nicht länger wertvollstes Unternehmen an der Börse: Wieviel iPhones bald kosten könnten
9.04.2025 Apple hat den Titel des wertvollsten Unternehmens an der Börse verloren, weil Anleger die Folgen der von Präsident Donald Trump verhängten China-Zölle für den iPhone-Konzern fürchten.
Regierung will Sicherheitsstrategie erneut anpassen
9.04.2025 Die Sicherheitsstrategie Österreichs soll erneut überarbeitet werden. Bereits 2024 hatte die Regierung eine aktualisierte Version verabschiedet, weil in der vorherigen Version Russland noch als strategischer Partner genannt wurde.
Elf Listen bei ÖH-Wahl bundesweit am Stimmzettel
8.04.2025 Bei der ÖH-Wahl, die von 13. bis 15. Mai stattfindet, werden voraussichtlich elf Listen bundesweit am Stimmzettel stehen.
Koalitionspoker, Streit und Harmonie: So unterschiedlich läuft es nach der Wahl
8.04.2025 In manchen Orten geht es flott, in anderen wird gefeilscht. Noch nicht alle Koalitionen sind fixiert.
Messenger-Überwachung: Entwurf nach Regierungsklausur präsentiert
8.04.2025 Am Dienstag hat das Innenministerium bei der Regierungsklausur im Bundeskanzleramt einen Entwurf zur Messenger-Überwachung vorgelegt. Die NEOS orten noch Verbesserungsbedarf.
Budget, US-Zölle: Marterbauer zu Arbeitsgespräch bei Van der Bellen
8.04.2025 Finanzminister Marterbauer sprach am Dienstag mit Bundespräsident Van der Bellen über die Budgetlage, die Verhandlungen zum Doppelbudget für 2025/2026 und die US-Zölle. Das Treffen war Teil des regelmäßigen Austauschs zwischen Staatsoberhaupt und Regierungsmitgliedern.
Verbraucherschützer: EU-Pläne negativ für Flugpassagiere
8.04.2025 Verbraucherschützer haben sich gegen Pläne gewandt, die EU-Entschädigungsregeln für Passagiere bei Flugverspätungen zu lockern. Kämen die Vorschläge zur Anwendung, müssten die Airlines rund 85 Prozent der bislang fälligen Entschädigungen nicht mehr zahlen, berichtet der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) in Berlin.
“Wir haben einen Investitionsbedarf von 1,4 Milliarden Euro”: Wie sich die Erneuerung des Stromnetzes auf den Preis auswirkt
10.04.2025 Die Führungsriege der Illwerke/VKW erläutert auch, wie nah das europäische Stromnetz schon tatsächlich an einem Blackout stand.
Selenskyj: Chinesische Soldaten gefangen genommen
10.04.2025 Ukrainische Streitkräfte haben nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj im Osten des Landes zwei chinesische Soldaten gefangen genommen.
Die Würfel in Dornbirn sind gefallen: Keine Koalition, aber eine Zusammenarbeit
8.04.2025 Der künftige Bürgermeister Markus Fäßler verrät, wie es weitergeht. Wer Vize wird, scheint ebenso fix.
Goldenes Verdienstzeichen für Auschwitz- & Mauthausen-Überlebenden Zalewski
8.04.2025 Der KZ-Überlebende Stanisław Zalewski wurde mit dem Goldenen Verdienstzeichen der Republik Österreich geehrt. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) überreichte die Auszeichnung am Montag, wie das Innenministerium der APA mitteilte. Der 99-Jährige wird für "sein außergewöhnliches Engagement als Zeitzeuge und Mahner gegen das Vergessen" gewürdigt. Zalewski ist der letzte lebende polnische Überlebende des KZ Mauthausen-Gusen, dessen Befreiung sich im Mai zum 80. Mal jährt.
Ein Jahr, das die Welt veränderte
8.04.2025 Sehenswerte Neuauflage des Bildbandes „1945 – Foto-Ikonen eines Jahres“.
"Aufarbeitung der Corona-Zeit" darf im FPÖ-U-Ausschuss nicht fehlen
8.04.2025 Die FPÖ will sich in dem von ihr initiierten Untersuchungsausschuss zum Innenministerium auf die letzte Regierungsperiode beschränken.
Regierung will Missbrauch bei Volksbegehren begegnen
8.04.2025 Vertreter der Regierung erwägen Änderungen bei Volksbegehren aufgrund der hohen Anzahl und möglicher nicht-politischer Beweggründe.
Messenger, Sicherheit, Wirtschaft: Das will man bei der Regierungsklausur beschließen
8.04.2025 Die österreichische Bundesregierung trifft sich seit heute erneut zu einer Klausur, um über Themen wie Messenger-Überwachung und Sicherheitspolitik zu beraten. Auch ein Arbeitsplan für die kommenden Monate soll erstellt werden.
Causa Jagdausflug: Strafrechtlich blieb an Dornauer nichts hängen
8.04.2025 Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Innsbruck gegen Tirols ehemaligen SPÖ-Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer wegen des Verdachts der Verletzung des Waffenverbotes infolge eines Jagdausflugs sind eingestellt worden.
Ermittlungen gegen Dornauer nach Jagdausflug mit Benko eingestellt
8.04.2025 Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Innsbruck gegen Georg Dornauer, wegen des Verdachts auf Bruch des Waffenverbots nach einem Jagdausflug wurde eingestellt. Dies gab die Anklagebehörde am Dienstag bekannt.
Gemeinde- und Stadtpolitik: Das große Vorbild und die anderen blauen Shootingstars
8.04.2025 Die FPÖ zählt mittlerweile fünf Bürgermeister in Vorarlberg. Dazu gehört Dieter Egger, der sich einem speziellen Ratschlag bedient.
USA: Irrtümlich abgeschobener Mann sitzt in Hochsicherheitsgefängnis in El Salvador fest
8.04.2025 Im Streit über die versehentliche Abschiebung eines Mannes in ein berüchtigtes Gefängnis in El Salvador hat der Oberste Gerichtshof der Regierung von US-Präsident Donald Trump kurz vor Auslaufen einer Frist zur Rückholung des Migranten eine Atempause verschafft.
FPÖ will Tod von Pilnacek in U-Ausschuss beleuchten
8.04.2025 Die FPÖ will sich in einem von ihr initiierten Untersuchungsausschuss mit den Ereignissen rund um den Tod des ehemaligen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek beschäftigen.
Elon Musk interveniert bei Trump – doch der Präsident bleibt knallhart
8.04.2025 Tech-Milliardär Elon Musk hat laut einem Medienbericht vergeblich versucht, Donald Trump zu einer Kehrtwende bei den weitreichenden Importzöllen zu überreden.
Volksbegehren gegen ORF-Beitrag schafft 100.000er-Hürde
8.04.2025 Das Volksbegehren gegen die ORF-Haushaltsabgabe hat die Hürde von 100.000 Unterschriften übersprungen und wird nun im Nationalrat behandelt. Die anderen beiden Initiativen sind dagegen gescheitert.
Regierung verhandelt über Überwachung & Sicherheit
8.04.2025 Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats trifft sich die neue Bundesregierung ab Dienstag zu einer Klausur.
Höchste Zahl an Hinrichtungen weltweit seit 2015
9.04.2025 2024 sind laut dem jährlichen Bericht von Amnesty International zur Todesstrafe weltweit mindestens 1.518 Menschen in 15 Ländern hingerichtet worden. Damit ist die Zahl der Länder, welche die Todesstrafe vollstrecken, auf dem niedrigsten Stand seit Aufzeichnungsbeginn im Jahr 1977.
So will die ÖVP das Wiener Gesundheitssystem retten
7.04.2025 Karl Mahrer und Ingrid Korosec von der Wiener ÖVP kritisieren die steigenden Wartezeiten und die Überlastung im Wiener Gesundheitssystem. Sie fordern Maßnahmen wie den umfassenden Ausbau der Hotline 1450 und einen Fokus auf Telemedizin.
Serbische Fahrrad-Proteste erreichen Wien: Radeln für Demokratie und Gerechtigkeit
7.04.2025 Serbische Studenten setzten ihre Protestfahrt gegen die serbische Regierung auf Fahrrädern fort. Heute werden sie in Wien erwartet, es handelt sich dabei um einen von vier Stopps in Österreich. Die Aktion soll auf die politische Situation im Westbalkan aufmerksam zu machen.
Auf Kürzungen folgen nun zusätzliche Schließtage im ambulanten Angebot
7.04.2025 Die sozialen Angebote im Land müssen sparen. Betroffen sind vor allem Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige.
EU bietet USA Deal zu Freihandel mit Industriegütern an
8.04.2025 Die EU hat den USA eine Vereinbarung zur gegenseitigen Aufhebung aller Zölle auf Industriegüter angeboten.
Viele offene Fragen vor Start der Regierungsklausur
7.04.2025 Am Dienstag beginnt eine zweitägige Regierungsklausur. Auffallend daran ist nicht nur, dass die letzte Sitzung erst vor drei Wochen stattfand, sondern auch, dass die Inhalte bis zum Vortag der Veranstaltung geheim bleiben.
Putin feiert NHL-Rekord von Ovechkin – und plant Eishockey-Match mit Trump
7.04.2025 Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Torrekord von Eishockey-Star Alexander Ovetchkin in den USA als "Feiertag für Fans in Russland und außerhalb" bezeichnet.
Sexspielzeug und explodierende Kosmetika - Russlands hybrider Krieg
8.04.2025 Mit präparierten Paketen und explosiven Fälschungen sollen russische Geheimdienste Sabotageakte in Europa geplant haben. Ziel: Destabilisierung von Unterstützern der Ukraine.
Noch nicht angelobt, aber täglich im Rathaus: "Ich kann es kaum erwarten"
7.04.2025 Von Lustenau über Nenzing bis ins Kleinwalsertal: Das sind die wichtigsten Termine für die Amtsübergaben der Langzeitbürgermeister.
Klimabonus fällt weg: Pendler erhalten neuen Steuer-Ausgleich
7.04.2025 Nach dem Aus für den Klimabonus sollen Pendler ab 2026 eine neue steuerliche Kompensation für die CO₂-Bepreisung erhalten. Die Maßnahme ist Teil der Budgetsanierung.
Mindestens 20 Tote bei Unwettern in den USA
7.04.2025 Verheerende Unwetter und Tornados haben im Süden und Mittleren Westen der USA mindestens 20 Menschenleben gefordert. In mehreren Bundesstaaten herrscht der Notstand.
Nach Masern-Todesfällen: US-Gesundheitsminister erinnert an Impfung
7.04.2025 Nachdem in Texas zum zweiten Mal binnen Monaten ein an Masern erkranktes Kind gestorben ist, ist Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. in den US-Bundesstaat gereist, um die Familie zu treffen.
Aufenthaltsverbot für "Klima-Shakira": Deutsche Klimaaktivistin muss Österreich verlassen
7.04.2025 Mehr als zwei Jahre nach Beginn des fremdenrechtlichen Verfahrens gegen die deutsche Klimaaktivistin Anja Windl ("Klima-Shakira") hat ihr das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) ein zweijähriges Aufenthaltsverbot in Österreich erteilt.
Würstel, Wahl, Pass Egal: Wiener Würstelstände werden zu Wahllokalen
7.04.2025 Anlässlich der Wien Wahl 2025, findet auch die 11. Pass Egal Wahl statt. Ein Zusammenschluss von Wiener Würstelständen hat sich dazu entschlossen, mit einer Kampagne ein Zeichen für Teilhabe, Demokratie, Austausch und Verbundenheit zu setzen und die Wahlaktion von SOS Mitmensch zu unterstützen.
Panik an der Börse: Europas Aktienmärkte brechen ein
8.04.2025 Der Abverkauf an den europäischen Aktienmärkten hat sich am Montag massiv ausgeweitet. Die Investoren ziehen sich aus Sorge vor den Auswirkungen des Zoll-Rundumschlags des US-Präsidenten Donald Trump weiterhin stark aus risikoreicheren Anlagen zurück.
Kommentar: Weniger Abgehobenheit!
7.04.2025 Repräsentieren unsere Abgeordneten im Parlament die Bevölkerung? Nein, sagt eine Untersuchung des gewerkschaftsnahen Instituts Momentum. Manche Berufe sind überhaupt nicht vertreten, etwa Handwerker und Montageberufe. Was waren das noch Zeiten, als ein Fliesenleger wie Manfred Rein, der einst selbst noch „geplättelet“ hat, viele Jahre Landesrat war! Andere Gruppen wie Landwirte sind überrepräsentiert: acht Prozent gegenüber
Regierung plant Reform der Energieförderung
6.04.2025 Bis zum Sommer will die Regierung ihre Klima- und Energieförderungen effizienter gestalten. Angekündigt ist eine Neuausrichtung nach einer großen Evaluierung. Die Grünen warnen vor einem "Kahlschlag", die FPÖ ortet Versagen.
Familiennachzug gestoppt: Mehr als 3.600 Syrer stehen auf der Warteliste
6.04.2025 Der Familiennachzug für aus Syrien geflüchtete Personen nach Österreich ist nahezu zum Erliegen gekommen.
"Ein Jahr Stopp": Karner bleibt beim Familiennachzug hart
7.04.2025 Innenminister Gerhard Karner hat in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag den Stopp des Familiennachzugs verteidigt. Es habe in Österreich bereits eine Überlastung des Bildungssystems gegeben und er verweist auf einen massiven Anstieg in der Jugendkriminalität.
Extreme Steuerbelastung reicht nicht
7.04.2025 Staatsausgaben sind noch stärker gestiegen als die Einnahmen: Auf 30.000 Euro pro Kopf.
Ein Blick ins Regierungsprogramm: Bestimmt der Bund bald, was in Vorarlberg passiert?
7.04.2025 Der Chef des Instituts für Föderalismus, Verfassungsjurist Peter Bußjäger, sieht kritische Tendenzen für Länder und Gemeinden.
Ab 2026: Kamerasysteme sollen Verkehr in Innenstädten minimieren
6.04.2025 Ab 2026 sollen Städte wie Wien kamerabasierte Zufahrtskontrollen einführen können. Eine StVO-Novelle schafft dafür die gesetzliche Grundlage.
Zehntausende demonstrieren gegen Donald Trump
6.04.2025 In zahlreichen Städten in den USA haben Demonstranten gegen Präsident Donald Trump und seine Politik protestiert.
Beginnt der Aufstand gegen Trump? Kalifornien verweigert die Präsidenten-Zölle
5.04.2025 Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom hat angekündigt, die von US-Präsident Donald Trump verhängten Importzölle umgehen zu wollen.
Wie der Wirtschaftsbund der ÖVP in der Gemeindewahl unter die Arme griff
6.04.2025 Auch heuer floss wieder Geld an diverse Gemeindegruppen.
Berühmte Unterstützung für den neuen Bürgermeister
5.04.2025 Markus Fäßlers Griff nach dem Bürgermeisteramt sorgt auch für die Rückkehr der alten SPÖ-Garde in die Stadtpolitik – zumindest im Hintergrund.
Kommentar: Jugend ohne Chance
5.04.2025 Die Zeiten sind vorbei, in denen „Vorarlberg“ mit „Schaffa, schaffa, Hüsle baua“ assoziiert wurde. Und zwar als Beschreibung eines Lebensentwurfs, der als typisch galt: Fleißig sein, um sich den Traum vom Eigenheim erfüllen zu können. Das war einmal: Seit Jahren sinkt die Eigentumsquote. Damit gemeint ist der Anteil der Häuser und Wohnungen, die den Bewohnern
Zieht es Kaufmann nach Feldkirch?
5.04.2025 Der scheidenden Dornbirner Bürgermeisterin werden so einige Posten nachgesagt.
“Wir werden keinem Brückenstandort gegen Lustenauer Interesse zustimmen”
5.04.2025 Lustenau wehrt sich gegen die Neuerrichtung der Rheinbrücke am jetzigen Standort, für die die Schweiz plädiert. Der Landtag sieht das ähnlich. Dort fordert man aber eine Gesamtlösung.