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Budget, US-Zölle: Marterbauer zu Arbeitsgespräch bei Van der Bellen

Finanzminister Marterbauer bei BP Van der Bellen.
Finanzminister Marterbauer bei BP Van der Bellen. ©APA/BUNDESHEER/PETER LECHNER
Finanzminister Marterbauer sprach am Dienstag mit Bundespräsident Van der Bellen über die Budgetlage, die Verhandlungen zum Doppelbudget für 2025/2026 und die US-Zölle. Das Treffen war Teil des regelmäßigen Austauschs zwischen Staatsoberhaupt und Regierungsmitgliedern.

Einig waren sich Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen, dass die US-Zölle eine zusätzliche Belastung für die heimische und europäische Konjunktur darstellten.

US-Zölle: Europa muss sich auf die "Hinterbeine" stellen

"Für Österreich als exportorientiertes Land im Herzen Europas ist die transatlantische Achse zu den USA - unserem zweitwichtigsten Handelspartner weltweit - sehr bedeutsam", erklärte Van der Bellen. Europa müsse nun gemeinsam für die "bestmögliche Lösung" sorgen. Und auch Marterbauer betonte: Der europäische Kontinent müsse sich nun auf die "Hinterbeine" stellen. "Europas Stärke ist die Kombination von einem großen und funktionierenden Wirtschaftssystem und gut ausgebauten Sozialstaaten."

Aber auch die Konsolidierung des Budgets war Thema. Der sorgfältige Umgang mit dem Staatshaushalt und dessen Konsolidierung sei eine "besonders verantwortungsvolle und kräfteraubende Aufgabe", sagte Van der Bellen. Dabei sei der "Blick auf das Ganze" und das Austarieren verschiedener Interessen nötig. Marterbauer machte unter anderem als Ursache die schwache Konjunkturentwicklung aus, die sich negativ auf die Budgets von Bund, Ländern und Gemeinden auswirke. Es brauche nun eine "gesamtstaatliche Kraftanstrengung", betonte Marterbauer einmal mehr. Dafür werden alle ihren Beitrag leisten müssen, so der Finanzminister.

(APA/Red)

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