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  • Ibiza-Video: Ermittlungen gegen Tschank

    21.06.2019 Im Falle des Ibiza-Videos wird nun auch gegen den FPÖ-Mandatar Markus Tschank wegen Untreue ermittelt, dies geht aus einer von der WKStA veröffentlichten Aussendung hervor.

    Trump blies Vergeltungsangriff gegen den Iran kurzfristig ab

    21.06.2019 Nach dem Abschuss einer US-Drohne hat Präsident Donald Trump einem Bericht der "New York Times" zufolge einen Vergeltungsangriff auf den Iran autorisiert, diesen aber in letzter Sekunde abgeblasen.

    Vertrauensindex: Bierlein und Van der Bellen an der Spitze

    21.06.2019 Laut dem aktuellen Vertrauensindex, haben sowohl die Übergangskanzlerin Bierlein als auch Bundespräsident Van der Bellen an Vertrauen gewonnen. Sebastian Kurz allerdings fiel um 11 Punkte zurück.

    Vertrauensindex: Bierlein und Van der Bellen an der Spitze

    21.06.2019 Die jüngsten innenpolitischen Turbulenzen haben das Vertrauen der Österreicher in die Politik durcheinandergewirbelt.

    EU-Gipfel vertagt Entscheidung zu Topjobs auf 30. Juni

    21.06.2019 Die Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs haben keine Einigung über die Vergabe der EU-Spitzenpositionen erbracht.

    Keine Einigung auf Klimaneutralität bis 2050

    21.06.2019 Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich beim EU-Gipfel in Brüssel nicht darauf geeinigt, die Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen.

    Ursula Pasterk wird 75 und rechnet mit der SPÖ ab

    20.06.2019 Heftig ins Gericht geht die ehemalige SPÖ-Kulturstadträtin von Wien, Ursula Pasterk, mit der Sozialdemokratie: "Ich hab mit der SPÖ nichts mehr am Hut, auch wenn ich mit ihren Zielen sympathisiere. Mitglied werde ich nie mehr."

    Christchurch: Weitere Hausdurchsuchungen bei den Identitären

    19.06.2019 Bei Mitgliedern der Identitären Bewegung sind am Dienstag erneut Hausdurchsuchungen durchgeführt worden. Konkret wurden zwei Wohnungen durchsucht, wie die Staatsanwaltschaft Graz der APA bestätigte. Dabei ging es neuerlich um die Ermittlungen rund um die Spende des Christchurch-Attentäters an Identitären-Chef Martin Sellner, die bereits im März 2019 publik geworden war.

    Verdeckte Parteifinanzen: Gutachten erhärtet Verdacht gegen ÖVP

    19.06.2019 Seit Jahren laufen Ermittlungen rundum die ÖVP bezüglich verdeckter Parteifinanzierung. Diese sind nun in der Schlussphase und werfen kein gutes Licht auf die Partei.

    Soldaten nutzen persönlichen Feiertag für Protestaktion

    19.06.2019 Die viel kritisierte Karfreitags-Regelung von ÖVP und FPÖ zeigt erstmals ihre Unzulänglichkeiten.

    Minister Kickls Mitarbeiter erhielten enorme Gehälter

    19.06.2019 Ein einfacher Mitarbeiter der Ressortführung soll 13.000 Euro bezogen haben, mehr als beispielsweise Generalsekräter Goldgruber.

    Sonntagsfrage sieht ÖVP bei 38 und Grüne bei 12 Prozent

    19.06.2019 Die Schwarzen haben damit 17 Prozentpunkte Vorsprung vor den Roten. Mau schaut es für die Liste JETZT aus.

    Trump startete Wahlkampf für Wiederwahl 2020

    19.06.2019 US-Präsident Donald Trump hat den Startschuss für seinen Wahlkampf für eine Wiederwahl 2020 gegeben. "Ich stehe heute Nacht vor euch, um offiziell meinen Wahlkampf für eine zweite Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten zu starten."

    Deutsche Pkw-Maut - Fragen & Antworten

    19.06.2019 Eigentlich steht es in Deutschland schon seit 2015 schwarz auf weiß im Gesetz: "Für die Benutzung der Bundesfernstraßen ist eine Abgabe zu entrichten." Doch vier Jahre und diverse Kämpfe später ist endgültig klar: Das kommt so nicht.

    Bierlein hält weiter Distanz zu "Altkanzler" Kurz

    18.06.2019 Bundeskanzlerin Bierlein geht auch weiterhin auf Distanz zu ihrem Vorgänger Sebastian Kurz. Mit Kurz, der sein Nationalratsmandat nicht angenommen hat, habe sie sich seit ihrer Angelobung weder getroffen noch sich mit ihm ausgetauscht.

    Verteidigungsminister: "Die Vorratskammer ist leer"

    19.06.2019 Verteidigungsminister Thomas Starlinger hat in seinem Antrittsinterview für mehrere Medien Dienstagmittag klargemacht, dass das Bundesheer budgetär am Ende sei. "Die Vorratskammer ist leer. Im Herbst zeichnet sich eine Dramatik ab." Das Bundesheer steht im kommenden Jahr vor der Pleite, wenn sich nichts ändert, erklärte Starlinger weiter.

    Merkel zittert bei Selnskyj-Empfang - Wassermangel

    19.06.2019 Während sie am Dienstag gemeinsam mit Selenskyj auf das Abschreiten der Ehrenformation der Bundeswehr wartete, begannen ihre Beine und ihr Körper heftig zu zittern. Als sie mit dem Präsidenten dann die Formation abschritt, hatte sich das Zittern sichtbar wieder gelegt.

    Pilz nimmt ÖVP-Familienfest am 1. Mai ins Visier

    19.06.2019 Der JETZT-Abgeordnete Peter Pilz hat am Dienstag Vorwürfe der Freunderlwirtschaft gegen mehrere Proponenten der ÖVP erhoben. Er hat herausgefunden, dass das federführend vom Nachhaltigkeitsministerium initiierte Familienfest am 1. Mai 2019 in Schönbrunn von einer Firma organisiert wurde, die dem früheren Generalsekretär im Bundeskanzleramt gehört. Es geht um 230.000 Euro.

    Bürgermeisterwahl in Istanbul: Mehr als Kommunalwahl

    18.06.2019 Richtig fesselnd war die Debatte zwischen Ekrem Imamoglu und Binali Yildirim am Ende nicht. Dennoch verfolgten die Istanbuler am Sonntagabend in Cafés, Parks und ihren Wohnzimmern das Kräftemessen zwischen den Kandidaten von Opposition und Regierung bis spät in die Nacht.

    Familienfest der ÖVP: Pilz erhebt Vorwürfe der "Freunderlwirtschaft"

    18.06.2019 Peter Pilz wird der ÖVP Freunderlwirtschaft vor. Grund dafür ist das initiierte Familienfest am 1. Mai 2019 in Schönbrunn, das rund 230.000 Euro kostete.

    NR-Wahl: Grüne holen sich Global 2000-Chefin

    18.06.2019 Die Grünen haben am Dienstag die erste Quereinsteigerin für die Nationalratswahl präsentiert. Die politische Geschäftsführerin der Umweltorganisation Global 2000 Leonore Gewessler bewirbt sich beim entscheidenden Bundeskongress. Wien.

    Ägyptischer Ex-Präsident Mursi nach Tod in Kairo beigesetzt

    18.06.2019 Der frühere ägyptische Präsident Mohammed Mursi ist nach seinem Tod in Kairo beigesetzt worden. Mursi sei am Dienstag im Stadtteil Medinat Nasr im Osten der ägyptischen Hauptstadt im Beisein seiner Familie bestattet worden, sagte ein Anwalt der Nachrichtenagentur AFP. Das Totengebet sei zuvor im Krankenhaus des Tora-Gefängnisses gesprochen worden, in dem Mursi am Montag für tot erklärt worden war.

    Ibiza-Affäre: FPÖ will Taskforce zu angeblichen "ÖVP-Emails"

    18.06.2019 Die FPÖ will, dass die Affäre um vermeintliche ÖVP-Emails zum Ibiza-Video gründlich untersucht wird. Wie Generalsekretär Harald Vilimsky in der "ZiB2" ausführte, sollte rasch eine Taskforce mit Forensikern und Kriminologen gebildet werden.

    Thomas Hofer analysiert Straches EU-Verzicht und Segensgebet von Kurz

    18.06.2019 Wie interpretiert der Politexperte das Kurz-Gebet? Worum geht der Ex-Kanzler zu solchen Veranstaltungen? War das Gebet ein Fehltritt?

    USA schicken 1.000 weitere Soldaten in den Nahen Osten

    18.06.2019 Die US-Soldaten würden zu "Verteidigungszwecken" in die Region entsandt. "Die Vereinigten Staaten streben keinen Konflikt mit dem Iran an."

    Kritik nach "Segensgebet" für Kurz in der Stadthalle

    18.06.2019 ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und die Veranstalter des religiösen Großevents "Awakening Europe" müssen sich seit Sonntag einiges an Kritik anhören.

    "Segensgebet": Kurz selbst "überrascht"

    17.06.2019 Altkanzler Sebastian Kurz hat seine Teilnahme am evangelikalen Großevent "Awakening Europe" verteidigt.

    Frauenministerin plädiert für Frauenquote bei Wahllisten

    17.06.2019 Frauenministerin Ines Stilling unterstützt die Forderung, bei der Erstellung von Wahllisten eine Frauenquote von 40 Prozent zur stärkeren Repräsentanz von Frauen in politischen Gremien und Parteien zu verankern.

    Nach Beten für Ex-Kanzler Kurz: Reaktionen auf Twitter

    17.06.2019 Dass die Teilnahme von Sebastian Kurz am christlichen Ökumenen-Großevent "Awakening Austria" am Sonntag in der Wiener Stadthalle für viel Kritik sorgt, müsste dem Altkanzler klar gewesen sein.

    Nationalrat: Sobotka hofft auf nachhaltige und vernünftige Beschlüsse

    17.06.2019 Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hofft angesichts des aktuellen freien Spiels der Kräfte im Parlament auf nachhaltige und vernünftige Beschlüsse im Hohen Haus.

    "Ibiza-Affäre": Kurz beklagt gefälschte E-Mails

    17.06.2019 ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich heute in einer Pressekonferenz an die Öffentlickeit gewandt, da im Zusammenhang mit der "Ibiza-Affäre" offenbar gefälschte E-Mails der ÖVP kursieren.

    EU-Mandatsverzicht: Hofer begrüßt Entscheidung Straches

    17.06.2019 Strache gab heute, Montag, bekannt, dass er das EU-Mandat nicht annehmen werde. FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer begrüßt diese Entscheidung.

    EU-Außenminister diskutieren Umgang mit Tanker-Angriffen

    17.06.2019 Kontrovers diskutierte Frage dürfte dabei vor allem sein, ob sich die EU der Einschätzung der USA anschließen sollte, dass der Iran hinter den jüngsten Angriffen auf zwei Tanker im Golf von Oman steckt.

    Fake-Mails sollen Kurz und ÖVP in Ibiza-Affäre hineinziehen

    17.06.2019 Bei den angekündigten Fälschungen geht es um diskreditierende E-Mails. Die ÖVP ist in den letzten Tagen mit Mails konfrontiert worden, die Sebastian Kurz und andere Volkspartei-Funktionäre in die Ibiza-Affäre hineinziehen sollen.

    Strache nimmt EU-Mandat nicht an - seine Beweggründe

    17.06.2019 Lesen Sie hier die Begründung von Heinz-Christian Strache in Form eines Offenen Briefes. Oder sehen Sie sich wahlweise sein Facebook-Video an.

    Ist die Klimarettung nur ein Wahlkampf-Gag?

    17.06.2019 Die ORF-Politsendung "Im Zentrum" geht der Frage nach: Wer redet nur? Und wer handelt jetzt?

    Hubschrauber über der Wiener Seestadt: Großeinsatz der Polizei

    17.06.2019 Am Sonntag kam es in der Wiener Seestadt zu einem größeren Polizeieinsatz. Ein Anrainer meldete eine verdächtige Person, die Polizei konnte jedoch nichts Verdächtiges finden.

    Neues Krankenkassen-Logo soll 400.000 Euro kosten

    16.06.2019 Die mit Jahresanfang an den Start gehende Österreichische Gesundheitskasse bekommt auch ein Logo. Ein Erstentwurf zeigt einen grünen Kreis und den schwarzen Schriftzug "Österreichische Gesundheitskasse". Die Kosten für den Auftrag sollen sich auf satte 400.000 Euro belaufen. Dafür hat laut "Krone" eine türkis-blaue Mehrheit in den Gremien gestimmt.

    Hongkonger gehen erneut gegen Regierung auf die Straße

    16.06.2019 Trotz einer Ankündigung der Hongkonger Regierung, ein umstrittenes Gesetz zur Auslieferung mutmaßlicher Straftäter an China auf Eis zu legen, hat am Sonntag ein neuer Protestzug in Hongkong begonnen. Demonstranten versammelten sich am Nachmittag (Ortszeit) im Viktoria Park, um an einem großen Protestmarsch durch das Zentrum der chinesischen Sonderverwaltungszone teilzunehmen.

    Trump warf der "New York Times" Hochverrat vor

    16.06.2019 US-Präsident Donald Trump hat die "New York Times" wegen eines Artikels über amerikanische Cyber-Übergriffe gegen Russland scharf attackiert. Er warf dem Blatt in einem Tweet in der Nacht auf Sonntag einen "virtuellen Akt des Hochverrats" vor. Die Zeitung hatte berichtet, die USA hätten begonnen, "digitale Eingriffe in das russische Stromnetz als Warnung an Präsident Wladimir Putin" vorzunehmen.

    Kickl will mit FPÖ wieder "20 Prozent überspringen"

    16.06.2019 Der geschäftsführende FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl will nach der Nationalratswahl wieder regieren und zeigt sich entsprechend optimistisch. Er wünscht sich im APA-Interview, "dass wir die 20 Prozent wieder überspringen und möglichst nahe an das Ergebnis vom letzten Mal herankommen". Kandidieren soll er auf Platz zwei der Bundesliste. Wahlkampfmanager für seine Partei wird er diesmal nicht sein.

    Zuzana Caputova neue Präsidentin der Slowakei

    15.06.2019 "Ich bin nicht gekommen, um zu regieren, ich bin gekommen, um den Bürgern zu dienen, den Einwohnern und der Slowakei."

    Hongkong legt Personen-Auslieferungsgesetz auf Eis

    15.06.2019 Nach Massenprotesten hat Hongkong seine Pläne für ein Gesetz zur Auslieferung an China auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.

    Peter Filzmayer analysiert blau-grüne Personalpolitik

    15.06.2019 Der Politikwissenschafter analysiert im ORF-Interview die NR-Kandidatur von Philippa Strache und die Wahl von Werner Kogler zum Spitzenkandidaten der Grünen.

    "Eine Klarstellung" - Chefredakteure warnen Politik vor Übergriffen

    14.06.2019 Die Chefredakteurinnen und Chefredakteure der österreichischen Zeitungen und Magazine warnen nach der "Ibiza-Affäre" um den ehemaligen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache die Politik ganz generell vor Zu- und Übergriffen auf Medien.

    Putins Teilnahme an Kneissl Hochzeit: Einladung war nur Zufall

    14.06.2019 Kneissl äußerte sich in einem Interview über die umstrittene Teilnahme von Wladimir Putin an ihrer Hochzeit. Dies sei nur eine Verkettung von Zufällen gewesen.

    Kickl vermutet "schwarzes Netzwerk" im Ministerium

    15.06.2019 Kickl erhob heute in einer Pressekonferenz Vorwürfe gegen die Justiz, ein Verfahren verschleppt zu haben. Klagen gegen Spitzenbeamte des Innenministeriums seien "auf dem Weg".

    Kogler wird Spitzenkandidat der Grünen für NR-Wahl

    14.06.2019 Bundessprecher Werner Kogler wird Spitzenkandidat der Grünen bei der Nationalratswahl.

    Kickl ortet neue Indizien für "schwarzes Netzwerk" in Ministerien

    14.06.2019 Der geschäftsführende FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl erhebt Vorwürfe gegen die Justiz, per Weisung ein Verfahren verschleppt zu haben.

    Livestream: Die Grünen zur Nationalratswahl

    14.06.2019 "Morgen wird wichtig" - so machen die Grünen auf ihre heutige Pressekonferenz zur Nationalratswahl aufmerksam. Live ab 09:25 Uhr.

    Bierlein von Antragsflut im Nationalrat "überrascht"

    14.06.2019 Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hat sich in ihrem ersten Interview für die "ZiB 2" des ORF am Donnerstagabend über die Antragsflut im Nationalrat der vergangenen Tage "überrascht" gezeigt.

    Philippa Strache soll bei Nationalratswahl antreten

    14.06.2019 Der "Kurier" berichtete in seiner Freitag-Ausgabe über ein mögliches Antreten von Philippa Strache, der Ehefrau von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, bei der Nationalratswahl im Herbst.

    Trumps Sprecherin Sanders verlässt das Weiße Haus

    13.06.2019 Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, scheidet aus dem Amt. US-Präsident Donald Trump teilte am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit, seine "wunderbare" Sprecherin werde Ende Juni zurücktreten. Sie wolle in ihren Heimatstaat Arkansas zurückkehren."

    Neue Zwischenfälle vor iranischer Küste

    14.06.2019 Inmitten der Spannungen mit dem Iran ist es nahe der Küste des Landes erneut zu Zwischenfällen mit zwei Handelsschiffen gekommen. Im Golf von Oman geriet der Öltanker "Front Altair" der norwegischen Reederei Frontline laut der Seefahrtsbehörde am Donnerstag nach einem Angriff in Brand. Auch ein Tanker der deutschen Reederei Bernhard Schulte Shipmanagement (BSM) wurde beschädigt.

    Staatsanwaltschaft ermittlet gegen Strache wegen Ibiza-Video

    13.06.2019 Die Korruptionsstaatsanwaltschaft nimmt nach Gudenus und Tschank auch HC Strache ins Visier. Der Verdacht lautet auf Untreue, wie das Profil berichtet.

    All-Felix rechnet mit Sebastian Kurz ab

    13.06.2019 Base-Jumper Felix Baumgartner sorgt mal wieder für Aufsehen. In einem Facebook-Posting rechnete "All-Felix" jetzt mit Kurz ab.

    Nationalrat am Donnerstag: Mindestens 30 Anträge liegen vor

    13.06.2019 Auch am Donnerstag geht die ANtragsflut im Nationalrat weiter. Bereits zu Beginn des Plenums lagen 30 Anträge vor, denen am Ende der Sitzung eine Frist gesetzt werden könnte, womit sie noch im Juli beschlossen werden könnten.

    FPÖ: Hofer deutet Mandatsverzicht Straches an

    14.06.2019 Der designierte FPÖ-Chef Norbert Hofer deutete Mittwoch in der "ZiB2" an, dass sein über die Ibiza-Affäre gestolperter Vorgänger Heinz-Christian Strache auf das ihm zugeteilte EU-Mandat verzichten dürfte.

    Abdullah-Zentrum in Wien soll geschlossen werden: Außenministerium will Beschluss umsetzen

    12.06.2019 Das Außenministerium will den Entschließungsantrag des Nationalrates zur Schließung des umstrittenen Abdullah-Zentrums in Wien umsetzen.

    SPÖ Ortsgruppe ruft zu "Kurier-Boykott" auf

    12.06.2019 Wirbel um kontroverses FB-Posting der SPÖ Langenzersdorf. Der Anti-Kurier-Aufruf erfolgte wegen der "unsympathischen bildlichen Darstellung von SPÖ-Chefin Rendi-Wagner".