Live-Stream: ÖVP äußert sich nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit FPÖ
12.02.2025 Nach den erfolglosen Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ äußert sich am Mittwochnachmittag der türkise Parteiobmann Christian Stocker öffentlich. Den Live-Stream dazu sehen Sie ab 16.00 Uhr auf VIENNA.at.
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Spekulationen um Neuwahltermin: Urnengang noch vor dem Sommer?
12.02.2025 Nach dem Scheitern der blau-schwarzen Verhandlungen steht als mögliches Szenario eine Neuwahl im Raum.
Herbert Kickl: "Volkskanzler"-Traum platzte am letzten Meter
12.02.2025 Herbert Kickl ist nur wenige Meter vor der ersehnten Kanzlerschaft gescheitert.
Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP am 136. Tag nach der NR-Wahl geplatzt
12.02.2025 Rund einen Monat nach Beginn der Koalitionsgespräche zwischen Blau und Türkis sind diese am Mittwoch gescheitert.
Koalitions-Debakel: So geht es nun für Österreich weiter
12.02.2025 Bereits zum zweiten Mal hintereinander sind die Koalitionsverhandlungen geplatzt. Nach dem Scheitern zwischen FPÖ und ÖVP gibt es nun mehrere Möglichkeiten zu einer neuen Regierung.
Expertenregierung, Neuwahl oder Schwarz-Rot als Optionen
13.02.2025 Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gibt es mehrere Wege zu einer neuen Regierung.
Blau-Schwarz gescheitert: FPÖ-Chef Kickl beendet Koalitionsverhandlungen mit ÖVP
12.02.2025 Paukenschlag rund um die Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP: Herbert Kickl hat den Regierungsbildungsauftrag am Mittwoch zurückgelegt, Österreich muss weiter auf eine neue Regierung warten.
Kickl legt Regierungsauftrag zurück
13.02.2025 Die blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen sind geplatzt. FPÖ-Obmann Herbert Kickl hat am Nachmittag in der Hofburg den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgelegt, wie er in einer Aussendung mitteilte.
Richtlinie nicht umgesetzt: EU-Kommission verklagt Österreich
12.02.2025 Die EU-Kommission verklagt sieben Mitgliedsländer vor dem EU-Gerichtshof, weil diese eine EU-Richtlinie über notleidende Kredite nicht umgesetzt haben. Auch Österreich ist betroffen.
"Behandlungsgarantie" soll Wienern Arzttermin innerhalb von 14 Tagen sichern
12.02.2025 Die Wiener Grünen haben am Mittwoch Kritik an den Bedingungen im Gesundheitssystem Wiens geäußert und unter anderem eine Reduzierung der Wartezeiten auf Arzttermine und Operationen verlangt.
Wie es nach dem Ende von Blau-Schwarz weitergehen könnte
12.02.2025 Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle erklärt, wie es nach einem Ende von Blau-Schwarz weitergehen könnte.
FPÖ-Landeschefs regieren, Kickl scheitert
12.02.2025 Die ersten 100 Tage gelten traditionell als Schonfrist für neue Regierungsmitglieder. Am Valentinstag ist sie für die FPÖ in Vorarlberg vorbei. Christof Bitschi ist seit 6.11. Landesstatthalter, sein Regierungskollege Daniel Allgäuer kümmert sich unter anderem um die Sicherheit. Dass sie Regierungspartner der ÖVP geworden sind, ist nicht nur dem Ergebnis geschuldet, sondern auch ihrer Kompromissfähigkeit.
Protest-Aktion: Totes Ferkel vor FPÖ-NÖ-Zentrale abgelegt
12.02.2025 Unbekannte haben am Mittwoch vor der Zentrale der FPÖ Niederösterreich ein totes Ferkel als Protest abgelegt, berichtete der Verein gegen Tierfabriken (VGT) in einer Aussendung.
"Unwürdiges Schauspiel": SPÖ-Kritik an blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen
12.02.2025 SPÖ, NEOS und Grüne haben am Mittwoch die blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen scharf kritisiert.
Kickl legt Auftrag zur Regierungsbildung zurück
12.02.2025 Die blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen sind geplatzt.
Internationale Kritik an Koalitionsverhandlungen "hat Eindruck hinterlassen"
12.02.2025 Laut dem Berliner Politikberater Karl Jurka hat die internationale Kritik an den blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen bei der ÖVP "Eindruck hinterlassen". "Das weiß ich", so Jurka am Dienstag im APA-Interview.
Nach Leichenfund in Baden bei Wien: Polizei sucht Zeugen
12.02.2025 Die Polizei hat am Mittwoch nach dem Fund einer Leiche in einer Wohnung in Baden bei Wien einen Zeugenaufruf gestartet.
Wallner über Kickl: "Er ist im Machtrausch"
12.02.2025 Landeshauptmann kritisiert FPÖ-Chef für dessen Haltungen in den Koalitionsgesprächen.
Corona-Pandemie für FPÖ-Wähler immer noch Thema
12.02.2025 Die Corona-Pandemie spielt als Wahlmotiv eine geringere Rolle als angenommen, bleibt aber für FPÖ-Wähler relevant. Bei der Nationalratswahl im September gaben 34 Prozent der FPÖ-Wähler an, "Corona" häufig thematisiert zu haben, was doppelt so hoch ist wie der Durchschnitt. Seit 2021 dominierten jedoch andere Themen wie Inflation und Zuwanderung die Wahlen.
Koalition - FPÖ legte ÖVP neues Angebot zu Ministerien vor
12.02.2025 Die Freiheitlichen haben ihrem Gegenüber bei den Koalitionsverhandlungen, der ÖVP, ein weiteres Angebot bezüglich der Ressortverteilung vorgelegt.FPÖ-Angebot an ÖVP: Kickl beharrt bei Koalitionsverhandlungen auf Innen- und Finanzministerium
12.02.2025 Die FPÖ hat der ÖVP in den Koalitionsverhandlungen ein neues Angebot zur Ressortverteilung unterbreitet. Auf Vermittlung des Bundespräsidenten trafen sich die Parteichefs nach einem Telefonat auch noch persönlich. Allzu lange dauerte die Begegnung nicht. Ob es konkrete Ergebnisse gab, ist unklar.
KI-Gipfel: Milliardeninvestitionen und Ringen um Regulierung
12.02.2025 Weltweit rund 60 Staaten fordern zum Abschluss des internationalen KI-Aktionsgipfels in Paris eine transparente und nachhaltige Nutzung von Künstlicher Intelligenz mit einer international gültigen Reglementierung.
Kickl und Stocker in Wiener Hofburg: Koalitionsverhandlungen in heikler Phase
11.02.2025 Offenbar befinden sich die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP in einer heiklen Phase.
Koalition: Parteispitzen in Hofburg, "Verhandlungen aufrecht"
12.02.2025 Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP befinden sich offenbar in einer heiklen Phase.
Nur noch in Hörbranz: Wahl weitgehend ohne “Heimat aller Kulturen”
12.02.2025 Vor fünf Jahren sah es noch anders aus. Expertin ist nicht überrascht.
Rätselraten um Verhandlungsstand nach scharfer ÖVP-Kritik
12.02.2025 Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind am Dienstag im Parlament fortgesetzt worden.
Hohe Neuverschuldung in Vorarlberg: “Das ist keine Finanzübung”
12.02.2025 Im Land geht es ans Eingemachte. Um das Ausgabenproblem zu lösen, brauche es einen tiefen Blick in die Materie, sagt die Rechnungshofdirektorin. Die Opposition hat Vorschläge.
Gesetz soll Frauen-Anteil in börsennotierten Unternehmen steigern
11.02.2025 Börsennotierte Unternehmen sollen dazu verpflichtet werden, feste Frauenquoten in ihren Aufsichtsräten und Vorständen einzuhalten, dies ist in einem Gesetzentwurf des Justizministeriums vorgesehen, der am Dienstag zur Begutachtung vorgelegt wird.
Zwölf Anfechtungen nach Gemeinderatswahlen in Niederösterreich
11.02.2025 Nach den Gemeinderatswahl in Niederösterreich sind bis zum Ende der Frist für Einsprüche zwölf Anfechtungen eingelangt. Die Fälle werden nun juristisch geprüft, letztlich entscheidet die Landeshauptwahlbehörde.
Wiener Klimagesetz kommt wohl noch 2025
12.02.2025 Als erstes Bundesland erhält Wien wohl noch heuer ein eigenes Klimagesetz. Wie Bürgermeister Michael Ludwig, der zuständige Stadtrat Jürgen Czernohorszky (beide SPÖ) sowie Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (NEOS) am Dienstag auf einer Pressekonferenz erklärten, solle der Landtag noch im Frühjahr den entsprechenden Beschluss fassen.
ÖVP-Grande Fischler wettert gegen FPÖ: "Gespräche sollten beendet werden"
12.02.2025 Der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler (ÖVP) hat sich in der "ZIB2" bei Armin Wolf vehement gegen eine Fortführung der Koalitionsgespräche seiner Partei mit der FPÖ ausgesprochen.
Nach FPÖ-ÖVP-Streit: So reagiert NEOS-Chefin Meinl-Reisinger
11.02.2025 Nach Wiens Bürgermeister Ludwig appellierte auch NEOS-Chefin Meinl-Reisinger am Dienstag an die ÖVP und zeigte sich dabei für neuerliche Dreierverhandlungen oder eine Minderheitsregierung offen.
Ex-Justizminister Brandstetter wegen Falschaussage angeklagt
11.02.2025 Der ehemalige Justizminister und Vizekanzler Wolfgang Brandstetter (ÖVP) muss sich vor Gericht verantworten. Er soll im März 2022 vor dem ÖVP-Korruptionsausschuss falsch ausgesagt haben, indem er behauptete, er hätte sein privates Mobiltelefon bei einer Sicherstellung nicht herausgeben können, da er es nicht bei sich, sondern zu Hause hatte.
Wolfgang Brandstetter nach U-Ausschuss wegen Falschaussage angeklagt
11.02.2025 Der frühere Justizminister und Vizekanzler Wolfgang Brandstetter (ÖVP) muss sich vor Gericht verantworten.
Wiens Bürgermeister Ludwig reicht ÖVP die Hand
11.02.2025 Die SPÖ bemüht sich weiterhin darum, eine Regierung unter der Führung von FPÖ-Chef Herbert Kickl zu verhindern.
Koalitionsverhandlungen gehen weiter
12.02.2025 Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen am Dienstagvormittag weiter - unter äußerst schwierigen Vorzeichen.
Koalitionsverhandlungen werden am Dienstag fortgeführt
11.02.2025 Der Dienstag hat die Fortsetzung der Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP im Gepäck.
Trump: Waffenruheabkommen sollte enden, wenn Geiseln nicht freikommen
11.02.2025 US-Präsident Donald Trump hat sich zu dem fragilen Status der Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas geäußert. Das Abkommen sollte seiner Auffassung nach beendet werden, falls die militant-islamistische Hamas bis Samstag nicht alle verbleibenden der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln freilässt, sagte er.
Österreich in Korruptionsranking auf historischem Tiefpunkt
11.02.2025 Österreich hat beim am Dienstag veröffentlichten Korruptionswahrnehmungsindex 2024 von Transparency International (TI) so schlecht abgeschnitten wie noch nie. 67 von 100 Punkten bedeuten diesmal Rang 25.
Trump droht wegen Geiseln: "Letzte Warnung" an Hamas
6.03.2025 Nach dem Stopp der Geisel-Freilassungen durch die Hamas hat US-Präsident Donald Trump den Islamisten ein Ultimatum gesetzt.
Koalitionsverhandlungen gehen am Dienstag weiter
11.02.2025 Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen weiter. Nach einem eineinhalbstündigen Treffen der Chefverhandler am Montagabend im Parlament wurde verkündet, dass die Gespräche am Dienstag fortgesetzt werden.
Kein Kommentar von Chefverhandlern nach weiterer Gesprächsrunde
11.02.2025 Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen weiter. Nach einem eineinhalbstündigen Treffen der Chefverhandler am Montagabend im Parlament wurde verkündet, dass die Gespräche am Dienstag fortgesetzt werden.
Whistleblower sollen Elon Musks Machenschaften aufdecken
11.02.2025 Die US-Demokraten haben im Kampf gegen die umstrittenen Methoden des Präsidentenberaters Elon Musk ein Onlineportal gestartet, auf dem potenzielle Gesetzesverstöße gemeldet werden können.
"Geht nicht darum, Frauen zurück an den Herd zu drängen"
11.02.2025 Die FPÖ-„Herdprämie“ ist ein Streitpunkt bei der Regierungsbildung in Wien. Einen „Familienzuschuss“ gibt es in der Gemeinde Schwarzenberg – wo Neos-Chefin Claudia Gamon wohnt – schon seit 2018.
Hamas stoppt geplante Geiselfreilassung - Waffenstillstand gefährdet
11.02.2025 Im Gazastreifen droht die Waffenruhe zu brechen, nachdem die Terrororganisation Hamas die Freilassung weiterer israelischer Geiseln ausgesetzt hat.
Trump plant Vertreibung: Palästinenser sollen kein Recht auf Gaza-Rückkehr haben
11.02.2025 US-Präsident Donald Trump sieht in seinem Plan für eine Übernahme des Gazastreifens durch die USA kein Recht auf Rückkehr für die dort lebenden Palästinenser vor.
Verschuldung droht zu eskalieren: Neues Sparpaket für Vorarlberg
13.02.2025 Das Budget 2024 hat nicht gehalten. Auch 2025 muss nachjustiert werden. Ein neues Sparprogramm steht an.
Was bei blau-schwarz noch rot und nicht grün ist
10.02.2025 Die Koalitionsverhandlungen stehen weiter auf der Kippe. Zahlreiche inhaltliche Differenzen, insbesondere in den Bereichen Inneres, Finanzen und Medienpolitik, sind ungelöst.
Koalition: Gespräche am Nachmittag oder Abend, Ausgang offen
11.02.2025 Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen am Montagnachmittag oder -abend in eine möglicherweise entscheidende Phase.
Koalitions-Krimi geht weiter: FPÖ und ÖVP im Showdown um Ministerien
10.02.2025 Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP befinden sich in einer kritischen Phase, wobei die zukünftige Besetzung der Ministerien - insbesondere des Innenministeriums - für Spannung sorgt. Am Wochenende waren zudem Verhandlungsprotokolle publik geworden, die auch auf zahlreiche offene inhaltliche Punkte hindeuteten.
Sexuelle Belästigung im Internet für Jugendliche keine Seltenheit
10.02.2025 "Sexuelle Belästigung online" steht im Zentrum des internationalen Safer Internet Day (11. Februar) - und in Österreich sind 38 Prozent der 11- bis 17-Jährigen damit schon einmal konfrontiert gewesen. Das geht aus einer Studie zum Thema hervor, die am Montag in Wien präsentiert wurde.
NEOS fordern Handyverbot an Volksschulen in NÖ
10.02.2025 Die NEOS fordern in der Diskussion um ein Handyverbot an Volksschulen auch in Niederösterreich eine verpflichtende Regelung.
Liechtenstein wird erstmals von einer Frau regiert
10.02.2025 Nach den Landtagswahlen vom Sonntag in Liechtenstein steht fest: Erstmals in der Geschichte des Fürstentums wird mit Brigitte Haas (60) eine Frau Regierungschefin. Die Juristin und Geschäftsführerin der Industrie- und Handelskammer hat mir ihrer Vaterländischen Union (VU) nach amtlichem Endergebnis die Landtagswahl gewonnen.
Schluss damit!
10.02.2025 Wolfgang Hattmannsdorfer, seit kurzem Generalsekretär der Wirtschaftskammer und einer der wenigen Hoffnungsträger der ÖVP im Ö1-Mittagsjournal zu den Koalitionsverhandlungen: „Wenn es nicht eine ganz klare proeuropäische Ausrichtung gibt, werden wir den Wohlstand in Österreich nicht halten können“. Er legte noch einen drauf und forderte eine „klare Westausrichtung und nicht Ostausrichtung“. Wenn die ÖVP das ernst
SPÖ, Grüne und NEOS rufen ÖVP zur "Umkehr" auf
10.02.2025 Die Parteichefs von SPÖ und Grünen, Andreas Babler und Werner Kogler haben am Sonntagabend an die ÖVP appelliert, die Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ zu beenden und doch noch mit der SPÖ und eventuell einer dritten Partei Gespräche zu führen.
Fake-News im Wien-Wahlkampf: Expertin warnt vor Falschmeldungen
10.02.2025 Die Verbreitung von Fake-News ist ein besorgniserregendes Phänomen, das insbesondere während Wahlkämpfen ansteigt. Dies gefährdet nicht nur die Demokratie, sondern manipuliert auch das Wahlverhalten der Bürger. Was bedeutet das für die kommende Wien-Wahl?
Förderung der Elektromobilität endet
10.02.2025 Die Elektromobilitätsförderung geht zu Ende. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler sprach von einer Rekordnachfrage.
Koalition - Außenpolitik und EU dürften zu ÖVP wandern
10.02.2025 FPÖ und ÖVP dürften bei der Ressortaufteilung einen Schritt nach vorne gemacht haben.
Denkbar knappes Ergebnis: Schweizer stimmen gegen Windrad bei Lustenau
10.02.2025 Vier Stimmen gaben den Ausschlag. Gegner des Projekts triumphierten bei Volksabstimmung in Au. So geht es nun weiter.
Ärger über 50 Cent mehr für Ticket im Bus: “Ich hoffe, dass Einsicht da ist”
10.02.2025 Treffen von VVV und Sozialorganisationen ist Ende Februar angesetzt. Volkshilfe sieht Politik gefordert.