Drohnen über Kernkraftwerk in Belgien gesichtet
10.11.2025 Erneut sind in Belgien Drohnen über kritischer Infrastruktur gesichtet worden - dieses Mal über einem Kernkraftwerk in der Nähe von Antwerpen. Dies habe keine Auswirkungen auf die Aktivität des Kraftwerks Doel gehabt, berichtete die Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf den Betreiber Engie. Insgesamt seien drei Drohnen am Sonntag kurz vor 22.00 Uhr gesichtet worden. Zuvor waren auch am Flughafen Lüttich erneut mehrere Drohnen gesichtet worden.
1 Kommentar
Weitere Anklagepunkte gegen Südkoreas Ex-Präsident Yoon
10.11.2025 Die südkoreanische Sonderstaatsanwaltschaft hat den früheren Präsidenten Yoon Suk-yeol am Montag wegen weiterer Vorwürfe des Amtsmissbrauchs und der Unterstützung eines feindlichen Staates angeklagt. Yoon habe versucht, einen militärischen Konflikt zwischen Süd- und Nordkorea zu provozieren, um das von ihm im vergangenen Jahr kurzzeitig verhängte Kriegsrecht zu rechtfertigen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bei einer Pressekonferenz.
Prozess um Auto-Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg begonnen
10.11.2025 Fast elf Monate nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in der deutschen Stadt Magdeburg mit sechs Toten hat am Montag vor dem Landgericht der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter begonnen.
Anfrage zu Identitären-Camp: Grüne erhielten kaum Antworten
10.11.2025 Die Grünen haben auf ihre parlamentarische Anfrage zu einem Identitären-Camp kaum Antworten erhalten.
Weniger voll ausgebildete Lehrer: Studenten und Quereinsteiger füllen Lücken
10.11.2025 Nur 44 Prozent der neu angestellten Lehrerinnen und Lehrer in Österreich haben eine abgeschlossene Ausbildung – ein Rückgang gegenüber den Vorjahren. Bildungsminister Wiederkehr sieht dennoch positive Signale.
Grüne Anfrage zu Identitären-Camp bleibt fast unbeantwortet
10.11.2025 Eine parlamentarische Anfrage der Grünen zu einem Ausbildungscamp der Identitären bei Gmunden an Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ist nahezu unbeantwortet geblieben. Karner begründete das mit dem Geheimhaltungsinteresse zum Schutz aktueller und künftiger Ermittlungen. "Es ist bemerkenswert, dass das Innenministerium nicht mehr liefern kann", zeigte sich der Grüne Abgeordnete Ralph Schallmeiner gegenüber den "Oberösterreichischen Nachrichten" (Montag-Ausgabe) enttäuscht.
Neue Antisemitismus-Strategie geplant
10.11.2025 In Österreich steigen antisemitische Vorfälle weiter an. Am heutigen Montag (10. November 2025) stellt die Bundesregierung eine neue "Nationale Strategie gegen Antisemitismus" vor - Im Livestream (unten) ab 9 Uhr.
Senat nimmt erste Hürde für Ende des US-Haushaltsstreits
10.11.2025 Erstmals seit Beginn des erbitterten Haushaltsstreits in den USA haben Republikaner und Demokraten einen konkreten Schritt zur Beendigung des Teilstillstands der Regierungsgeschäfte getan. Der Senat votierte am späten Sonntagabend mit Stimmen der Demokraten dafür, über einen aus dem Repräsentantenhaus stammenden Übergangsetat zu beraten. Damit ist eine erste wichtige Hürde im Parlament zur Beendigung des längsten Shutdowns in der Geschichte der Vereinigten Staaten überwunden.
Weitere Abschiebung nach Afghanistan vollzogen
10.11.2025 Das Innenministerium setzt seine Abschiebungen nach Afghanistan fort: Am frühen Sonntagmorgen wurde ein wegen Suchtmitteldelikten verurteilter Mann in seine Heimat überstellt.
Gebühren steigen: Warum du im November weniger Lohn bekommst
10.11.2025 Ab 15. November wird die E-Card deutlich teurer: Statt 13,80 Euro werden künftig 25 Euro fällig. Für viele Vorarlberger bedeutet das ein kleineres Nettogehalt – doch es gibt Ausnahmen. Wer jetzt zahlen muss – und wer nicht.
Bewegung im US-Senat - Shutdown könnte bald enden
10.11.2025 Erstmals seit Beginn des erbitterten Haushaltsstreits in den USA haben Republikaner und Demokraten einen konkreten Schritt zur Beendigung des Teilstillstands der Regierungsgeschäfte getan.
Slowakischer Ex-Premier schlägt "Verteidigungs-Eurozone" vor
10.11.2025 Der frühere slowakische Ministerpräsident Mikuláš Dzurinda hat die Gründung einer Art Eurozone im Verteidigungsbereich vorgeschlagen, die von einer "Koalition der Willigen" unter den EU-Staaten getragen werden soll. Bei regelmäßigen Gipfeltreffen im Rahmen eines zu schaffenden "Europäischen Sicherheitsrates" sollen diese Staaten dann auch über Militäreinsätze beraten, sagte der Chef des einflussreichen Brüsseler Thinktanks "Wilfried Martens Centre" im APA-Interview in Wien.
Hier übernahm Ex-Minister Rauch den Vorsitz
10.11.2025 Der frühere Minister Johannes Rauch tritt bei der Grünen Parteiakademie FREDA in die Fußstapfen von Michaela Sburny.
Heuer nur 44 Prozent der neuen Lehrer mit voller Ausbildung
10.11.2025 Beim Lehrermangel gab es in diesem Schuljahr erstmals wieder eine leichte Entspannung, Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) ortet wegen gestiegenen Interesses an Lehramtsstudium und Quereinstieg eine "Renaissance des Lehrerberufs".
EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfel in Kolumbien beendet
10.11.2025 Der vierte Gipfel der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) und der Europäischen Union ist am Sonntag in der kolumbianischen Küstenstadt Santa Marta mit einer gemeinsamen Erklärung zu Ende gegangen. Die Vertreterinnen und Vertreter der 60 Staaten einigten sich auf eine Vertiefung der politischen, wirtschaftlichen und ökologischen Zusammenarbeit. Kanzler Christian Stocker (ÖVP) wurde durch Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) vertreten.
Klimawandel hat Millionen in die Flucht getrieben
10.11.2025 Die Folgen des Klimawandels treiben Millionen Menschen weltweit in die Flucht.
BBC-Direktor nach Vorwürfen wegen Trump-Rede zurückgetreten
9.11.2025 Nach Manipulationsvorwürfen im Zusammenhang mit einer Rede von US-Präsident Donald Trump ist der Generaldirektor der britischen Rundfunkanstalt BBC, Tim Davie, zurückgetreten. Auch BBC-Nachrichtenchefin Deborah Turness nimmt nach Angaben des Senders vom Sonntagabend ihren Hut. Die angesehene Rundfunkanstalt soll Teile der berüchtigten Trump-Rede vor dem Kapitol-Sturm für eine Fernsehdokumentation auf irreführende Weise zusammengeschnitten haben.
Hamas: Leiche von 2014 verschlepptem Soldaten übergeben
9.11.2025 Die Terrororganisation Hamas hat die Leiche eines israelischen Soldaten, der vor rund elf Jahren getötet wurde, an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) übergeben. Nach einer Untersuchung des Forensischen Instituts in Tel Aviv sei nun erwiesen, dass es sich um den 2014 in den Gazastreifen verschleppten israelischen Soldaten Hadar Goldin handle, teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu mit.
König Charles ehrt Gefallene der Weltkriege
9.11.2025 Sichtlich bewegt hat König Charles III. der Gefallenen der Weltkriege gedacht. Während der zwei Schweigeminuten am sogenannten Remembrance Sunday stand der 76-Jährige still und mit glasigen Augen am Londoner Cenotaph unweit von Big Ben und der Downing Street, ehe er dort als erster einen Kranz niederlegte. Der Gedenktag ist einer der wichtigsten im royalen Kalender und im Vereinigten Königreich.
US-Regierung kürzt Lebensmittelhilfe wegen Shutdowns
9.11.2025 Im laufenden Budgetstreit hat die Regierung von US-Präsident Donald Trump die Bundesstaaten angewiesen, staatliche Hilfsleistungen für den Lebensmittelkauf gekürzt auszuzahlen. "Soweit Bundesstaaten bereits vollständige Zahlungen für November übermittelt haben, war dies nicht autorisiert. Entsprechende Schritte müssen unverzüglich rückgängig gemacht werden", hieß es in einem Memo der zuständigen Behörde, die dem US-Agrarministerium untersteht.
2000 Dollar für alle – Trump wettert: "Zoll-Gegner sind NARREN!"
10.11.2025 US-Präsident Donald Trump will den Bürgern pro Kopf eine "Dividende" in Höhe von mindestens 2000 Dollar zahlen. Die Summe entspricht derzeit umgerechnet 1729 Euro. Das kündigte er auf der Plattform Truth Social an. Ausgeschlossen sollen lediglich Bürger mit hohem Einkommen sein.
Hollywood-Star Jolie erlebte Drohnengefahr in Ukraine
9.11.2025 Hollywood-Star Angelina Jolie (50) hat nach ihrem Besuch in der Ukraine von der ständigen Gefahr durch Drohnenangriffe für die Menschen in den frontnahen Gebieten berichtet. "Du hörst ein leises Summen am Himmel. An Ort und Stelle ist dies als 'menschliche Safari' bekannt, bei der Drohnen eingesetzt werden, um Menschen ständig zu verfolgen, zu jagen und zu terrorisieren", teilte sie bei Instagram mit. Sie veröffentlichte dort auch Bilder.
Stelzer will mehr Geld vom Bund für Länder und Gemeinden
9.11.2025 Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) plädiert in der Diskussion um den Stabilitätspakt und die Aufgabenverteilung zwischen den Gebietskörperschaften für eine Neuverteilung der Einnahmen vom Bund Richtung Länder und Gemeinden. "Es ist genug Geld da", es brauche aber eine bessere Organisation, erklärte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Die Rücknahme der kalten Progression stellte er nicht infrage.
Abschiebungen nach Afghanistan gehen weiter
9.11.2025 Das Innenministerium setzt seine Abschiebungen nach Afghanistan fort. Am Sonntag wurde am frühen Morgen ein wegen Suchtmitteldelikten verurteilter Mann in seine Heimat überstellt. Es war die zweite Abschiebung nach Afghanistan seit der Macht-Übernahme der radikal-islamischen Taliban. Die ÖVP begrüßte dies, während die FPÖ nur eine "PR-Show" erkannte.
Russland und Ukraine mit Angriffen auf Energieinfrastruktur
9.11.2025 Die staatlichen Energieversorger in der Ukraine haben nach den erneuten massiven russischen Angriffen auf die Energieinfrastruktur des Landes großflächige Stromausfälle für Sonntag angekündigt. Die Angriffe verursachten erhebliche Schäden an ukrainischen Kraftwerken, mindestens vier Menschen wurden getötet. Die Ukraine griff indes die Energieversorgung in Russland an. In der Region Belgorod waren am Sonntag etwa 20.000 Haushalte und mehrere Straßen ohne Strom.
Christdemokrat Paz übernimmt Präsidentenamt in Bolivien
9.11.2025 Mit der Amtseinführung des neuen Präsidenten Rodrigo Paz geht in Bolivien eine 20-jährige Ära linksgerichteter Regierungen zu Ende. Der wirtschaftsfreundliche Christdemokrat legte am Samstag im Parlament in La Paz seinen Amtseid ab. Kurz darauf kündigten Bolivien und die USA die Wiederaufnahme ihrer seit 17 Jahren eingeschränkten diplomatischen Beziehungen auf Botschafter-Ebene an. Bolivien befindet sich aktuell in der schwersten Wirtschaftskrise seit 40 Jahren.
24-Stunden-Betreuung: Agenturen wollen Einbindung bei Reform
9.11.2025 Die Ankündigung von Gesundheits- und Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ), mit Februar 2026 die im Regierungsprogramm festgeschriebene Qualitätssicherung bei der 24-Stunden-Betreuung Pflegebedürftiger auf den Weg zu bringen, wird von Vertretern der Vermittlungsagenturen positiv aufgenommen. Gleichzeitig fordern diese eine Einbindung in den Reformprozess, sagte Karin Hamminger, Vorsitzende der Bundesinteressensgemeinschaft für Agenturen der Personenbetreuung (ÖBAP) zur APA.
Senat setzt im US-Haushaltsstreit seltene Sondersitzung an
9.11.2025 Im US-Haushaltsstreit ist auch am Samstag nach 39 Tagen eines teilweisen Stillstands der Regierungsgeschäfte keine Lösung erzielt worden. Der Senat will nun bei einer seltenen Sitzung am Sonntag einen neuen Versuch starten. Zuvor soll es aber eine positive Wendung bei den Gesprächen gegeben haben. Man arbeite an Vereinbarungen, um die Regierung vorübergehend wieder zu öffnen. Zudem sollen drei längerfristige Finanzierungsgesetze für einige Behörden verabschiedet werden.
Syriens Übergangspräsident al-Sharaa in den USA eingetroffen
9.11.2025 Der syrische Interimspräsident Ahmed al-Sharaa ist am Samstag zu einem historischen Besuch in den USA eingetroffen. Das meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur, nachdem die USA den früheren Jihadisten erst am Freitag von ihrer Terrorliste gestrichen hatten. Al-Sharaa wird am Montag von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen - seine Reise ist der erste offizielle Besuch eines syrischen Staatschefs in den USA seit fast 80 Jahren.
"Licht der Hoffnung" zum Jahrestag der Novemberpogrome
9.11.2025 In der Nacht auf Montag jährt sich zum 87. Mal das "Novemberpogrom", als die Nationalsozialisten in Deutschland und Österreich erstmals großflächig und systematisch Gewaltakte gegen Juden und Jüdinnen organisierten. Am Sonntag lädt die jüdische Jugend Wiens dazu ein, ein "Licht der Hoffnung" am Wiener Karmeliterplatz zu entfachen. Sie erwartet sich "ein starkes Zeichen für Zusammenhalt".
"Lohn der Mehrleistung" - Debatte um Freibetrag für Überstunden und die Pensionisten-"Flat Tax"
9.11.2025 Mit einer "Flat Tax" sollen Pensionisten ab Jänner 2026 zum Weiterarbeiten im Ruhestand animiert werden. Gleichzeitig wird aktuell heftig über den Freibetrag für Überstundenzuschläge diskutiert.
Elternstrafen bei Schulproblemen für Sozialarbeit untauglich
9.11.2025 An den von Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) geplanten Strafen für unkooperative Eltern kommt Kritik aus der Sozialen Arbeit. Sie seien "keine taugliche Maßnahme" für mehr Bildungsgerechtigkeit, betont Julia Pollak vom Berufsverband der Sozialen Arbeit (OBDS) gegenüber der APA. Kinder und Jugendliche würden nämlich "in den wenigsten Fällen" Schule schwänzen oder sich selbst oder ihre Mitschüler gefährden, weil in ihrer Familie der Wert von Bildung ignoriert wird.
Ukrainischer Ex-Präsident rechnet mit Zerfall Russlands
9.11.2025 Der frühere ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hält einen raschen Sieg seines Landes im Krieg gegen Russland für möglich. Der Krieg könne bereits nächstes Jahr enden, sagt Juschtschenko im APA-Interview. Seit heuer treffe die ukrainische Armee nämlich auch die Öl- und Gasindustrie, die das Rückgrat der russischen Militärmaschinerie sei. Deren Niederlage werde den kompletten Zerfall "des letzten Kolonialreichs in Europa" zur Folge haben, erwartet der Ex-Präsident.
Besorgnis wegen Angriffen auf Christen in Syrien
9.11.2025 Nach wiederholten Übergriffen auf Christen und andere Minderheiten in Syrien wächst die Sorge um deren Sicherheit unter der neuen Übergangsregierung des Landes. Islamistische Gruppen, die teils der Regierung angehören, werden für eine Welle von Entführungen, Morden und Einschüchterungen verantwortlich gemacht. Menschenrechtsorganisationen und Kirchenvertreter warnen, die Gewalt gefährde den fragilen Wiederaufbau des vom Krieg zerrütteten Landes.
Israel-Botschafter in Berlin warnt vor linkem Antisemitismus
9.11.2025 Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, warnt vor linkem Antisemitismus in Deutschland. Dieser sei gefährlicher als der von rechts und gefährlicher als der islamistische Antisemitismus, "weil er seine Absichten verschleiert", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. In Deutschland wisse man "im politischen und juristischen Bereich sehr gut, wie man den Antisemitismus von rechts bekämpft". Er ergänzte, dass mittlerweile viele Juden Angst hätten.
Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen und Libanon
8.11.2025 Trotz der vereinbarten Waffenruhe im Gazastreifen ist erneut ein Palästinenser durch israelischen Beschuss gestorben. Zudem habe es einen Verletzten gegeben, teilten örtliche Sanitäter am Samstag mit. Israels Militär erklärt, es habe geschossen, nachdem zwei Militante eine vereinbarte Demarkationslinie überquert und sich den Soldaten genähert hätten. Auch bei erneuten israelischen Luftschlägen im Libanon wurden nach libanesischen Angaben mehrere Menschen getötet.
Russische Drohne traf Wohnhaus in Dnipro: Mehrere Tote
8.11.2025 Bei einem neuen russischen Drohnenangriff sind in der ukrainischen Industriestadt Dnipro mindestens drei Menschen getötet und zwölf weitere verletzt worden, darunter zwei Kinder. Laut Ukraines Präsidenten Wolodymyr Selenskyj attackierten die russischen Streitkräfte in der Nacht auf Samstag mit 45 Raketen und 458 Drohnen vor allem Infrastruktur aus dem Energiesektor. Das russische Verteidigungsministerium meldete seinerseits, 83 ukrainische Drohnen seien abgefangen worden.
ORF-Reporter Wehrschütz entging Drohnenangriff knapp
8.11.2025 ORF-Korrespondent Christian Wehrschütz (64) ist am Samstag in der Ostukraine nur knapp einem Drohnenangriff entgangen. Der Kriegsberichterstatter befand sich laut Medienberichten mit zwei Vertretern der Hilfsorganisation "Proliska" und einer spanischen Journalistin in einem Fahrzeug nahe der Front in der Oblast Donezk, als die Attacke erfolgte. Verletzt wurde niemand. Laut Wehrschütz handelte es sich um eine russische FPV-Drohne "mit einer Sprengladung für einen Panzer".
Erste evangelische Bischöfin in Amt eingeführt
8.11.2025 Cornelia Richter ist am Samstag als erste Bischöfin der Evangelischen Kirche A.B. in Österreich in ihr Amt eingeführt worden. Ihr Vorgänger Michael Chalupka wurde im Rahmen des Gottesdienstes im Wiener Museumsquartier verabschiedet. Die 54-jährige Theologin war Ende Mai im ersten Wahlgang von der Synode zur neuen Bischöfin gewählt worden. Ihre Amtszeit beträgt zwölf Jahre.
Biden: Trump zerstört Demokratie "mit einer Abrissbirne"
8.11.2025 Der ehemalige US-Präsident Joe Biden (2021-25) hat hart gegen seinen Vorgänger und Nachfolger Donald Trump ausgeteilt. Trump habe nicht nur das Weiße Haus mit einer Abrissbirne zerlegt, sagte der 82-Jährige US-Medien zufolge in Anspielung auf Trumps Bauarbeiten für einen neuen Ballsaal im Weißen Haus, "sondern auch die Verfassung, den Rechtsstaat und unsere Demokratie".
Vizekanzler Babler beauftragt Analyse zu Medienförderung-Neu
8.11.2025 Vizekanzler Andreas Babler plant eine tiefgreifende Veränderung – und lässt dafür ein zentrales Element der Medienlandschaft unter die Lupe nehmen. Die Ergebnisse könnten einiges bewegen.
Ferencváros-Fans: Österreich wehrt sich gegen Vorwürfe
8.11.2025 Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat die Vorwürfe Ungarns gegen Österreichs Behörden wegen des Umgangs mit Fans des Fußballclubs Ferencváros in einem Brief an Außenminister Péter Szijjártó als "Falschmeldungen" zurückgewiesen.
Nur in Oberösterreich steigen bisher Politikergehälter
8.11.2025 Die meisten Bundesländer verordnen wie der Bund fürs kommende Jahr eine Nulllohnrunde für die Spitzenpolitik. Einen anderen Weg geht nur Oberösterreich, wo die Politikerbezüge ab Juli um 3,3 Prozent erhöht werden. In Wien und dem Burgenland gibt es noch keine Entscheidung. In jedem Fall bleibt Wiens Bürgermeister Michael Ludwig der Spitzenverdiener unter den Landeshauptleuten, sein burgenländischer Amtskollege Hans Peter Doskozil (beide SPÖ) Schlusslicht der Gehaltstabelle.
Wien überlegt bei Politikerbezügen noch
8.11.2025 In Wien steht derzeit nicht fest, ob die Bezüge in der Spitzenpolitik 2026 angehoben werden.
Trump: Kein US-Regierungsvertreter bei G20-Gipfel
8.11.2025 US-Präsident Donald Trump hat die Teilnahme seines Landes am G20-Gipfel in Südafrika abgesagt und dies mit "Menschenrechtsverletzungen" gegenüber Weißen begründet. Der Gastgeber Südafrika wies am Samstag die Vorwürfe erneut zurück und bedauerte die Absage der USA und verwies auf das jahrzehntelange, rassistische Apartheid-System, das sich gegen die schwarze Mehrheitsbevölkerung richtete.
Ex-Sozialminister Rauch übernimmt Vorsitz der Grünen Parteiakademie
8.11.2025 Der frühere Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch ist neuer Vorsitzender der Grünen Zukunftsakademie FREDA. Die bisherige Leiterin Michaela Sburny trat nicht mehr zur Wahl an.
Ex-Sozialminister Rauch wird Chef der Grünen Parteiakademie
8.11.2025 Der ehemalige Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch (66) hat den Vorsitz der Grünen Parteiakademie FREDA übernommen. Er folgt Michaela Sburny nach, die FREDA seit 2022 geleitet hatte und bei der Generalversammlung am Freitag nicht mehr zur Wahl antrat, wie die Partei am Samstag mitteilte. Neu im Vorstand ist auch die oberösterreichische Landtagsabgeordnete Ines Vukajlović.
"Wiener Konferenz" der SPÖ mit Wirtschaftsthemen
8.11.2025 Die Wiener SPÖ hält am heutigen Samstag eine "Wiener Konferenz" ab. Bei dem Format handelt es sich um eine Art kleinen Parteitag, bei dem über inhaltliche Themen gesprochen wird. Schwerpunkt der diesjährigen Ausgabe sind Wirtschaftsthemen. Diskutiert wird etwa über Maßnahmen gegen unlautere Praktiken von Online-Handelsportalen. Auch dass die Wiener Medieninitiative verlängert wird, wird der Landesparteivorsitzende, Bürgermeister Michael Ludwig, verkünden.
CELAC-EU-Gipfel in Kolumbien betont "Multilateralismus"
8.11.2025 Am Sonntag und Montag findet in Santa Marta (Kolumbien) der vierte Gipfel der EU mit den Ländern aus Lateinamerika und der Karibik (CELAC) statt. Zwei Jahre nach dem bisher letzten Treffen in Brüssel betonen beide Seiten die Relevanz des Multilateralismus im internationalen System und das gemeinsame Interesse, diesen durch weitere Kooperation zu stärken. Österreich ist in Vertretung von Bundeskanzler Christian Stocker mit Außenministerin Beate Meinl-Reisinger präsent.
Trump gewährt Ungarn Ausnahme von Ölsanktionen gegen Moskau
8.11.2025 US-Präsident Donald Trump nimmt Ungarn von den Energiesanktionen gegen Russland aus. Ungarns Regierungschef Viktor Orbán sprach nach einem Treffen mit ihm im Weißen Haus von einer "vollumfänglichen Befreiung von Sanktionen" für die Pipelines Turkish Stream und Durschba. Ein US-Regierungsvertreter sagte hingegen der AFP, dass die Ausnahme nur für ein Jahr gelte. Für Ungarn sei es mangels Zugang zu Seehäfen schwierig, Öl und Gas aus anderen Regionen zu beziehen, so Trump.
Haubner mit Vorsitzregelung bei Nationalfonds zufrieden
8.11.2025 Seit nunmehr 30 Jahren gibt es den Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus. Offizieller Vorsitzender ist zwar auch nach Protesten vor allem jüdischer Gruppierungen der Freiheitliche Walter Rosenkranz. Eine neue Regelung erlaubt es aber dessen Stellvertreter, Peter Haubner (ÖVP), die Geschäfte zu führen. Im Gespräch mit der APA zeigte sich Haubner zufrieden mit der Lösung. Seine Beziehung zur Israelitischen Kultusgemeinde Wien sei sehr gut.
Türkei-Justiz erlässt Haftbefehl gegen Netanyahu
8.11.2025 Die türkische Justiz hat Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu und weitere israelische Regierungsvertreter wegen "Völkermords" erlassen. Insgesamt seien Haftbefehle gegen 37 israelische Verdächtige verhängt worden, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft in Istanbul am Freitagabend. Israel wies den Schritt entschieden und "mit Verachtung" zurück.
Syrischer Übergangspräsident nicht länger auf US-Terrorliste
8.11.2025 Wenige Tage vor dem Besuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa haben die USA den früheren Jihadisten von ihrer Terrorliste gestrichen. Das Außenministerium in Washington verkündete den Schritt am Freitag. Bereits am Vortag hatte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die UN-Sanktionen gegen al-Sharaa aufgehoben.
Haftstrafe gegen Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro bestätigt
7.11.2025 Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro ist mit einer Berufung gegen seine 27-jährige Haftstrafe wegen der Planung eines Putsches nach der Präsidentschaftswahl 2022 gescheitert. Eine Mehrheit der Richter eines Ausschusses des Obersten Gerichtshofs stimmte am Freitag dafür, den Antrag seiner Anwälte zurückzuweisen.
Milliardenprojekt FCAS vor Entscheidung – Druck auf Dassault wächst
7.11.2025 Über die Zukunft des milliardenschweren deutsch-französisch-spanischen Kampfjet-Projekts FCAS soll wie geplant bis Jahresende entschieden werden.
Gesundheitsreform: Bundesregierung peilt Umsetzung bis Sommer 2026 an
7.11.2025 Bis Sommer 2026 soll sie stehen: die umfassende Gesundheitsreform, auf die sich Bund und Länder nun geeinigt haben. Ausgelöst durch einen tragischen Todesfall, bringt ein Vier-Punkte-Plan neuen Schwung in den Reformprozess – mit Fokus auf Notfallversorgung, Digitalisierung, Zwei-Klassen-Medizin und neue Gesundheitsberufe.
Russland meldet Kämpfe in Pokrowsk, Myrnorhad und Kupjansk
7.11.2025 Russische Truppen kämpfen nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau in den ostukrainischen Städten Pokrowsk, Myrnorhad und Kupjansk. In dem strategisch wichtigen Pokrowsk fänden die Kämpfe im Zentrum der Stadt sowie im Industriegebiet im Westen statt, zitierten russische Nachrichtenagenturen das Ministerium am Donnerstag. Bei einem ukrainischen Drohnenangriff wurde unterdessen ein Mann in der russischen Großstadt Wolgograd getötet.
EU erwägt Aussetzung von Teilen des KI-Gesetzes
7.11.2025 Die Europäische Kommission erwägt einem Medienbericht zufolge, auf Druck großer Techkonzerne und der US-Regierung Teile ihres Gesetzes zur Regulierung Künstlicher Intelligenz (KI) auszusetzen. Der Schritt folge auf monatelangen Druck von großen Technologiekonzernen sowie der US-Regierung unter Präsident Donald Trump, berichtete die Zeitung "Financial Times" (FT) am Freitag. Eine Stellungnahme der EU lag zunächst nicht vor.