Assange darf wieder mit Außenwelt kommunizieren
Vor 17 Stunden Ecuadors Regierung hat sich bereit erklärt, Wikileaks-Gründer Julian Assange von seinem Botschaftsexil in London aus wieder mit der Außenwelt kommunizieren zu lassen. Die Regierung habe Assange mitgeteilt, "dass es die gegen ihn errichtete Isolationsherrschaft beseitigen wird", erklärte Wikileaks am Sonntag.
Trump hält Klimawandel nicht mehr für "Scherz"
Vor 17 Stunden US-Präsident Donald Trump hält den Klimawandel inzwischen für Realität, zweifelt aber an einer Verantwortung der Menschheit dafür.
Ohne Öffnungszeiten und ohne Formulare: Amtswege werden digital
Vor 16 Stunden Die Regierung wird digital: Ein Gesetzespaket soll sicherstellen, dass neue Services auch via Internet abrufbar sind. Ohne Öffnungszeiten und ohne Formulare.
Jihadisten wollen sich nicht an Pufferzone in Idlib halten
Vor 20 Stunden Das einflussreichste Rebellenbündnis in Idlib, die Jihadistenallianz Hayat Tahrir al-Sham (HTS), will die Vereinbarung der Türkei und Russlands für eine Pufferzone in der nordsyrischen Provinz offenbar nicht umsetzen. "Wir haben unsere Entscheidung zum Jihad und zum Kampf zur Umsetzung unserer gesegneten Revolution nicht aufgegeben", teilte HTS am Sonntagabend mit.
Kommt das Aus für die Vignettenpflicht bei E-Autos?
Vor 7 Stunden Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) gab vor kurzem bekannt, dass eine Überlegung im Raum stehe, die ein Aus für die Vignettenpflicht für E-Autos bedeuten könnte.
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Gehaltsverhandlungen der Beamten starten am 22. Oktober: Strache erstmals mit dabei
Vor 17 Stunden Ab 22. Oktober, wird auch die zweite große Berufsgruppe nach den Metallern, die Beamten, die Gehaltsverhandlungen starten. Erstmals wird auch Heinz-Christian Strache (FPÖ) an den Verhandlungen teilnehmen.
Riad droht Trump im Fall Khashoggi mit Eskalation
Vor 1 Tag Saudi-Arabien ist im Streit um die mutmaßliche Ermordung eines Journalisten auf offene Konfrontation zu den USA gegangen. Hintergrund sind Äußerungen von Präsident Donald Trump, dass Saudi-Arabien mit einer "schweren Bestrafung" rechnen müsse, wenn der prominente saudische Regierungskritiker und Journalist Jamal Khashoggi von einem saudischen Kommando in Istanbul getötet worden sein sollte.
Hofer will bei Bundespräsidentenwahl 2022 kandidieren
Vor 16 Stunden Verkehrsminister Norbert Hofer, hat bereits einmal für die Bundespräsidentenwahl kandidiert. Er möchte es auch bei der nächsten Wahl, im Jahr 2022 erneut versuchen.
Rauch: „Einer Umweltministerin nicht würdig!“
Vor 10 Stunden Nach der heutigen Pressestunde ist für Umweltlandesrat Johannes Rauch (Grüne) klar: „Umwelt- und Klimapolitik finden in Österreich nicht mehr statt.“
Hofer will 2022 erneut als Bundespräsident kandidieren
Vor 13 Stunden Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) will im Jahr 2022 wieder als Bundespräsident kandidieren. Das sagte Hofer am Sonntag dem ORF und der Tageszeitung "Österreich".
Kneissl beklagt häufige Abwesenheit von EU-Ministern
Vor 1 Tag Angesichts der gegenwärtigen Probleme in Europa hat Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) die Abwesenheit von EU-Außenministern bei internationalen Treffen beklagt. Besonders die Vertreter der großen EU-Länder seien oftmals nicht zugegen.
Trump deutet Rücktritt von Verteidigungsminister Mattis an
Vor 1 Tag US-Präsident Donald Trump hat ein Ausscheiden von Verteidigungsminister Jim Mattis aus seiner Regierung angedeutet. In einem Interview des Senders CBS sagte Trump am Sonntag, er wisse nicht, ob Mattis zurücktreten werde. "Es könnte sein, dass er es tut", sagte er einem Transkript des aufgezeichneten Interviews zufolge.
Brexit-Einigung soll bis zum Gipfel stehen
Vor 1 Tag Die Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens könnten in dieser Woche in die alles entscheidende Schlussphase gehen.
Kristersson gibt Regierungsbildung in Schweden auf
Vor 1 Tag Fünf Wochen nach der Parlamentswahl in Schweden gibt der Vorsitzende der konservativen Moderaterna-Partei, Ulf Kristersson, den Versuch der Regierungsbildung auf. Das teilte er am Sonntag in Stockholm mit. Parlamentspräsident ("Talman") Anders Norlen will nun am Montag mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien über einen neuen Versuch beraten.Kritik an Seenotretter/Schlepper-Vergleich von Kanzler Kurz
Vor 2 Tagen Die jüngsten Aussagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), mit denen er Seenotretter im Mittelmeer Zusammenarbeit mit Schleppern unterstellt hat, riefen auch am Sonntag Unverständnis und Kritik hervor. Kurz hatte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" beklagt, "dass ein paar Nichtregierungsorganisationen das klare Ziel der 28 Staats- und Regierungschefs in Europa konterkarieren.
Iran wird sich weiter an Atomdeal halten
Vor 2 Tagen Der Iran wird sich nach den Worten von Präsident Hassan Rouhani weiterhin an das Wiener Atomabkommen halten. Sein Land habe auch keine Angst vor neuen Sanktionen der USA, die Anfang November in Kraft treten. "Etwas kaputt zu machen, ist ja keine Kunst, etwas (wie den Atomdeal) aufzubauen aber schon", sagte Rouhani am Sonntag.
Pflegereform: SPÖ fordert Anhebung des Pflegegeldes
Vor 20 Stunden Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte eine Pflegereform an. Die SPÖ steht für Gespräche bereit.
Paul VI. und Bischof Oscar Romero heiliggesprochen
Vor 2 Tagen Papst Franziskus hat am Sonntag einen seiner Vorgänger, Paul VI., den ermordeten salvadorianischen Bischof Oscar Romero, die deutsche Ordensschwester Katharina Kasper und vier weitere katholische Selige heiliggesprochen. Die Zeremonie erfolgte vor 70.000 Pilgern auf dem Petersplatz.
Mindestens 20 Tote bei Selbstmordanschlägen in Somalia
Vor 2 Tagen Vor einem Jahr erschütterte ein Anschlag mit mehr als 500 Toten ganz Somalia. Die islamistische Terrororganisation Al-Shabaab verübt in dem Land am Horn von Afrika immer neue Attentate. Bei einem doppelten Selbstmordanschlag auf ein beliebtes Restaurant und ein Hotel sind in der somalischen Stadt Baidoa mindestens 20 Menschen getötet worden.
Französische Polit-Kaderschmiede ENA hat Geldprobleme
Vor 2 Tagen Die französische Elite-Hochschule ENA (Ecole Nationale d'Administration) steckt einem Zeitungsbericht zufolge in finanziellen Schwierigkeiten. Die Kaderschmiede, die Frankreichs künftige Führungskräfte ausbildet, habe im vergangenen Jahr ein Defizit von 2,8 Millionen Euro verzeichnet, berichtete "Le Parisien" (Sonntag) unter Berufung auf interne Dokumente der Schule.
Israel droht Hamas mit Militäroperation
Vor 2 Tagen Nach Monaten blutiger Grenzproteste im Gazastreifen hat Israel der dort herrschenden Hamas mit einer neuen Militäroperation gedroht. "Die Hamas hat die Botschaft offenbar nicht verinnerlicht", sagte der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu am Sonntag bei einer Kabinettssitzung in Jerusalem.
Regierung soll laut Szekeres Krankenkassen-Fusion bezahlen
Vor 2 Tagen Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres fordert die Regierung auf, die Kosten für die geplante Reform der Gebietskrankenkassen zu übernehmen. Wie Szekeres am Sonntag im ORF-Parlamentsmagazin "Hohes Haus" sagte, würden schon jetzt wesentlich mehr Kassenärzte benötigt. Daher müsse der Finanzminister die Fusionskosten bezahlen "oder Leistungsreduktionen in Kauf nehmen".
Poroschenko lässt Gläubigen im Kirchenstreit die Wahl
Vor 2 Tagen Im Streit um eine Unabhängigkeit der orthodoxen Kirche in der Ukraine von Russland sichert Präsident Petro Poroschenko den Befürwortern seine Unterstützung zu. Sein Land werde die Rechte von Priestern und Gemeindemitgliedern schützen, die eine ukrainische orthodoxe Ortskirche gründen wollen, sagte das Staatsoberhaupt am Sonntag.
Köstinger will auch nach 2022 mit FPÖ regieren
Vor 2 Tagen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) möchte die Koalition mit der FPÖ nach der Wahl 2022 fortsetzen.
Salvini bekräftigt Italiens Veto gegen Doppelpass
Vor 2 Tagen Der italienische Innenminister und Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, hat den Widerstand der Regierung in Rom gegen Österreichs Pläne zur Einführung der Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler bekräftigt. "Man kann keine Pässe verschenken, ohne dass die italienische Regierung damit einverstanden ist", sagte Salvini bei einer Wahlkampfveranstaltung im Trentino am Samstagabend.
Botschaft zieht nicht nach Jerusalem
Vor 2 Tagen Nach den Worten von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist nicht geplant, in nächster Zeit die österreichische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen.
Söder sieht "klaren Regierungsauftrag" für CSU
Vor 10 Stunden Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will trotz des Verlustes der absoluten Mehrheit wieder die Regierung in Bayern bilden.
Trump: Familientrennung als Abschreckung vor Einwanderung
Vor 2 Tagen Die Trennung von Migrantenfamilien an der Grenze ist nach Ansicht von US-Präsident Donald Trump geeignet, illegale Einwanderung in die USA zu stoppen. "Wenn sie das Gefühl haben, dass sie getrennt werden, dann kommen sie nicht", sagte Trump am Samstag (Ortszeit) vor Journalisten. Ob er die umstrittene Praxis, Kinder von ihren Eltern zu trennen, wieder einführen will, sagte er nicht.
Union fällt in Umfrage deutschlandweit auf Allzeit-Tief
Vor 2 Tagen Die Union ist einer Umfrage zufolge deutschlandweit auf ein Allzeit-Tief abgestürzt. Nur 26 Prozent würden derzeit CDU oder CSU wählen, ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche - das ist der niedrigste je gemessene Wert im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt. Platz zwei muss sich die SPD bei 17 Prozent jetzt mit den Grünen teilen.Zahl der Toten nach Anschlag in Afghanistan auf 22 erhöht
Vor 2 Tagen Nach dem Anschlag auf die Wahlkampfveranstaltung einer Politikerin in Afghanistan am Samstag ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 22 gestiegen. 36 weitere Menschen wurden verletzt, wie der Sprecher des Gouverneurs der nordöstlichen Region Tachar am Sonntag sagte. Bei den meisten Opfern handle es sich um Zivilisten. Zuvor war von mindestens 15 Toten die Rede gewesen.
Kurz gegen Ausschluss der Orban-Partei aus EVP
Vor 2 Tagen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat davor gewarnt, die Partei Fidesz des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban aus der Europäischen Volkspartei (EVP) auszuschließen. "Ich glaube nicht, dass es sinnvoll wäre, in Europa eine zusätzliche neue Partei der moralisch nicht ebenbürtigen und eigentlich ungewollten Osteuropäer zu bilden", sagte Kurz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Kurz wirft Seenotrettern Schlepperei vor
Vor 2 Tagen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat in einem Zeitungsinterview privaten Seenotrettern im Mittelmeer vorgeworfen, Migranten gemeinsam mit den Schleppern in die Mitte Europas bringen zu wollen. Als Beispiel nannte er in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" unter anderem das von Ärzte ohne Grenzen betriebene Schiff "Aquarius 2". Die NGO wehrt sich vehement gegen den Vorwurf.
Trump empfing freigelassenen Pastor Brunson
13.10.2018 US-Präsident Donald Trump hat den heimgekehrten US-Pastor Andrew Brunson im Weißen Haus empfangen und dessen Freilassung aus türkischer Haft als wichtigen Fortschritt in den Beziehungen zwischen Washington und Ankara gelobt. Brunsons Freilassung sei ein "gewaltiger Schritt" zur Verbesserung der "sehr gespannten" Beziehungen zur Türkei, sagte Trump am Samstag in Washington.
Malaysia: Anwar errang nach Haftentlassung Parlamentssitz
13.10.2018 Fünf Monate nach seiner Haftentlassung hat Malaysias langjähriger Oppositionsführer Anwar Ibrahim ein Parlamentsmandat errungen und damit eine wichtige Hürde für den Aufstieg zum Regierungschef genommen.
250.000 bei Anti-Rassismus-Demo in Berlin
13.10.2018 Ein deutliches Zeichen gegen Hass und Ausgrenzung: Mindestens 242.000 Menschen haben laut den Veranstaltern des Bündnisses "Unteilbar" in Berlin für eine offene und solidarische Gesellschaft demonstriert, weit mehr als erwartet. "Sagt es laut, sagt es klar, wir sind alle unteilbar", skandierte die Menschenmenge am Samstag bei der Kundgebung.
Fall Khashoggi: Apple-Watch soll Mord aufgezeichnet haben
13.10.2018 Der verschwundene saudische-arabische Journalist und Regierungskritiker Jamal Khashoggi soll nach einem türkischen Medienbericht seine Ermordung mit einer Apple-Computer-Uhr aufgezeichnet haben. US-Präsident Donald Trump erklärte am Samstag in einem Interview mit der TV-Station CBS, Saudi-Arabien werde "schwer bestraft", falls sich die Vorwürfe bestätigen.
Regierungsbilanz: Kurz sieht "Reiseflughöhe erreicht"
13.10.2018 Die ÖVP hat am Samstag den ersten Jahrestag der Nationalratswahl zelebriert, bei der sie am 15. Oktober 2017 das Kanzleramt zurückerobert hat. Heute sei die "Reiseflughöhe" erreicht, man sei mit vollem Tempo unterwegs, das Regierungsprogramm umzusetzen, lautete die Durchsage von Parteichef Sebastian Kurz. Bis Jahresende will der Kanzler ein Lösungskonzept zur Pflege auf dem Tisch, kündigte er an.
Spitzenkandidaten in Bayern absolvierten letzte Auftritte
13.10.2018 Einen Tag vor der Landtagswahl in Bayern am Sonntag haben die Parteien noch einmal kräftig um Stimmen geworben. Auf Marktplätzen, in Fußgängerzonen und im Internet riefen sie vor allem die noch zahlreichen Unentschlossenen zur Stimmabgabe auf. In Umfragen war zuletzt noch jeder Zweite in dem deutschen Bundesland unsicher, ob und wen er wählen soll.
Amerikaner zu dick zum Kämpfen - Ex-Generäle warnen
13.10.2018 Berater des Pentagon haben wegen einer neuen Gefahr für die nationale Sicherheit der USA Alarm geschlagen: Fast ein Drittel der jungen US-Bürger sei inzwischen zu dick, um zum Militär zu gehen, heißt es in einem in Washington vorgelegten Bericht ehemaliger Generäle und Admiräle.
Papst bestrafte zwei Bischöfe aus Chile wegen Missbrauchs
13.10.2018 Papst Franziskus hat den in Deutschland lebenden, chilenischen Erzbischof Francisco Cox Huneeus (84) wegen sexuellen Missbrauchs aus dem Klerikerstand entlassen. Aus dem gleichen Grund versetzte er den früheren Bischof von Iquique in Chile, Marco Antonio Ordenes Fernandez (53), in den Laienstand, wie der Vatikan am Samstag laut Kathpress mitteilte.
Umstrittene "Erwin Pröll Privatstiftung" wurde endgültig aufgelöst
13.10.2018 Die vor eineinhalb Jahren angekündigte Auflösung der "Erwin Pröll Privatstiftung" ist nun vollzogen.
Zitate der Woche - "Ich bin gekommen, um zu bleiben"
13.10.2018 "Ich bin gekommen, um zu bleiben. Wir haben noch viel zu tun in diesem Land." - Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zeigt sich von der Kritik an seiner Person unbeeindruckt.
Umstrittene "Erwin Pröll Privatstiftung" offiziell aufgelöst
Vor 2 Tagen Die vor eineinhalb Jahren angekündigte Auflösung der "Erwin Pröll Privatstiftung" ist nun vollzogen.
Ein Jahr Kanzler Kurz: "Tun genau das, was wir versprochen haben"
13.10.2018 Bei seiner Bilanz zum ersten Jahrestag der schwarz-blauen Regierung zeigte sich Sebastian Kurz am Samstag erfreut und höchst motiviert. Man sei mit vollem Tempo unterwegs und tue in Summe genau das, was im Wahlkampf versprochen wurde.
Regierungsbilanz - Kurz: "Reiseflughöhe erreicht"
Vor 10 Stunden Die ÖVP hat am Samstag den ersten Jahrestag der Nationalratswahl zelebriert, bei der sie am 15. Oktober 2017 das Kanzleramt zurückerobert hat.
70 Migranten gerettet und auf Lampedusa gebracht
13.10.2018 70 Migranten, die sich an Bord eines in Seenot geratenen Schlauchbootes befanden, sind von Schiffen der Hafenbehörde von Lampedusa gerettet und auf die süditalienische Insel gebracht worden, wie die italienische Küstenwache am Samstag mitteilte. Das Schlauchboot, das seit 35 Stunden auf See war, befand sich in maltesischen Gewässern fünf Seemeilen von Lampedusa entfernt, als es in Seenot geriet.
SPÖ sucht Kompromiss bei Statutenreform
13.10.2018 In der SPÖ köchelt die Debatte über die verschobene Reform des Parteistatuts weiter. Der steirische Landesparteichef Michael Schickhofer hat am Wochenende gefordert, zumindest Teile der Änderungen beizubehalten. Und die niederösterreichische SPÖ hat angekündigt, die umstrittene Beschränkung der Amtszeiten in ihrem Bereich umzusetzen.
Regierung: SPÖ sieht "böse Überraschungen", FPÖ zufrieden
13.10.2018 Vor dem Jahrestag der Nationalratswahl haben am Wochenende neben Kanzler Sebastian Kurz von der ÖVP auch SPÖ und FPÖ ihre Bilanzen gezogen. Die SPÖ legte eine Liste der "gebrochenen Versprechen und bösen Überraschungen" vor. Vizekanzler Heinz-Christian Strache lobte seine FPÖ dagegen als "treibende Kraft" in der Regierung - man habe Stillstand, Chaos und Belastungen überwunden.
Briefbombe explodierte kurz vor Salvinis Besuch im Trentino
13.10.2018 Eine Briefbombe ist in der Nacht auf Samstag vor dem Sitz von Italiens rechter Regierungspartei Lega in Ala explodiert.
Muslimische Jugend besuchte erstmals Auschwitz
13.10.2018 Erstmals hat eine Delegation der Muslimischen Jugend Österreich die Gedenkstätte im ehemaligen KZ Auschwitz-Birkenau besucht.
USA: Grenzübergang auf den Golanhöhen wird wieder geöffnet
13.10.2018 Die UNO, Israel und Syrien haben nach Angaben der US-Regierung vereinbart, den einzigen Grenzübergang zwischen Syrien und den von Israel besetzten Golanhöhen am Montag wieder zu öffnen. Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, erklärte am Freitag in New York, die Wiedereröffnung des Grenzübergangs Quneitra werde auch die Arbeit der UNO-Truppen in dem Gebiet erleichtern.
US-Sicherheitsberater für härteres Vorgehen gegen China
13.10.2018 Der Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump hat ein härteres Vorgehen gegen China angekündigt. Das Verhalten der Regierung in Peking in der Handelspolitik sowie im internationalen, militärischen und politischen Bereich müsse angepasst werden, sagte John Bolton in einem am Freitag veröffentlichten Radio-Interview.
Ein Jahr Schwarz-Blau: Kanzler Sebastian Kurz zieht in Rede Bilanz
13.10.2018 In einer rund halbstündigen Rede wird Sebastian Kurz heute noch einmal den Wahlerfolg, die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsarbeit des vergangenen Jahres Revue passieren lassen.