Hongkonger Medienunternehmer ruft zum "Weiterkämpfen" auf
Vor 14 Stunden Der Hongkonger Medienunternehmer Jimmy Lai hat nach seiner Freilassung die Belegschaft seiner Peking-kritischen Zeitung "Apple Daily" zum "Weiterkämpfen" aufgerufen. Unter Applaus wurde Lai am Mittwoch in der Redaktion der Zeitung empfangen, wie Aufnahmen von Journalisten auf Facebook zeigten. Lai war am Montag unter dem Vorwurf geheimer Absprachen mit "ausländischen Mächten" festgenommen worden.
"Soko Ibiza": Mobiltelefone von 14 Personen sichergestellt
Vor 15 Stunden Justizministerin Alma Zadic (Grüne) gab im Zuge der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ einen Status Quo zur Arbeit der "Soko Ibiza" bekannt.
Soko Ibiza stellt Handys mit Nachrichten von Kurz sicher
Vor 9 Stunden Die "Soko Ibiza" hat im Zuge ihrer Ermittlungen Mobiltelefone von 14 Personen sichergestellt. Auf den Geräten befanden sich auch Nachrichten von Kanzler Kurz. Strache-Daten musste teils erst entschlüsselt werden.
Parlamentsauflösung in Neuseeland wegen Corona verschoben
Vor 17 Stunden Die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern hat nach dem neuen Corona-Ausbruch in dem Pazifikstaat die Auflösung des Parlaments im Vorfeld der Wahl am 19. September verschoben. Der Fokus liege zunächst darauf, das Virus in den Griff zu bekommen, sagte Ardern. Eigentlich sollte das Parlament am Mittwoch aufgelöst werden, nun wird dies voraussichtlich am Montag geschehen.
Viele Europäer sehen Migration als Bedrohung
Vor 19 Stunden Migration wird nach einer aktuellen Untersuchung in EU-Staaten von einem Fünftel der Europäer als Bedrohung für die nationale Sicherheit gesehen. In einer repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes YouGov, die am Mittwoch veröffentlicht wurde, nannten 21 Prozent der Befragten Einwanderung an erster Stelle, noch vor den Folgen des Klimawandels (17 Prozent).
Biden geht mit Kamala Harris ins US-Präsidentschaftsrennen
Vor 12 Stunden Die schwarze US-Senatorin Kamala Harris zieht an der Seite des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden in den Wahlkampf gegen Präsident Donald Trump - und könnte damit die erste Vizepräsidentin in der Geschichte der USA werden.
Facebook löscht Vielzahl fragwürdiger Corona-Beiträge
Vor 1 Tag Facebook hat seit April mehr als sieben Millionen Beiträge mit Informationen zum Corona-Virus gelöscht, die dem Online-Netzwerk zufolge die Gesundheit von Menschen gefährden könnten. Rund 98 Millionen weniger gefährliche Inhalte mit zweifelhaften Informationen seien mit Warnhinweisen versehen worden, teilte der Konzern am Dienstag mit.
US-Außenminister Pompeo in Europa-Reise gestartet
Vor 1 Tag US-Außenminister Mike Pompeo hat am Dienstag in Tschechien eine fünftägige Europa-Reise begonnen, die ihn auch nach Slowenien, Österreich und Polen führen wird. Zum Auftakt traf er im westböhmischen Pilsen (Plzen) mit seinem Kollegen Tomas Petricek zusammen. Dort erinnerte der Republikaner an die Befreiung der Stadt von der nationalsozialistischen Besatzung durch die US-Armee vor 75 Jahren.
Hongkonger Medienunternehmer Jimmy Lai gegen Kaution frei
Vor 1 Tag Nach seiner Festnahme ist der Hongkonger Medienunternehmer Jimmy Lai auf Kaution freigelassen worden. Der führende Vertreter der Demokratiebewegung in der chinesischen Sonderverwaltungszone verließ in der Nacht auf Mittwoch (Ortszeit) eine Polizeiwache, wie die AFP berichtete. Lai war am Montag unter dem Vorwurf geheimer Absprachen mit "ausländischen Mächten" festgenommen worden.
Weiterhin Opfersuche nach verheerender Explosion in Beirut
Vor 1 Tag Eine Woche nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut suchen Rettungsteams noch immer nach Opfern. Das libanesische Gesundheitsministerium meldete am Dienstag, es würden weiterhin rund 20 Menschen vermisst. Die Zahl der Toten stieg demnach auf 165. Rund 6.000 Menschen wurden verletzt. Das Land befindet sich nach der Detonation und dem Rücktritt der Regierung in einer schweren Krise.
NEOS starten Petition zu Hochschulbetrieb im Herbst
Vor 1 Tag Die NEOS und die liberale Studentenfraktion in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH), die Junos, fordern per Petition Klarheit darüber ein, wie der Lehr- und Prüfungsbetrieb an den Hochschulen im Wintersemester aussehen soll. Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) behandle die Hochschulen stiefmütterlich und Rektorate würden viel zu wenig kommunizieren, beklagten sie.
Geänderte Listen bei Vorarlberg-Wahl im September
Vor 1 Tag Nach der kurzfristigen Absage im März hat sich in einigen Kommunen die Zusammensetzung der beim neuen Termin am 13. September antretenden Listen und Bürgermeisterkandidaten geändert.
Regierung: Keine großflächigen Schulschließungen im Herbst
Vor 1 Tag Die Regierung hat am Dienstag in einer Pressekonferenz versichert, dass es im Herbst bei Coronafällen an Schulen zu keinen großflächigen Schließungen kommen wird. Viele Frauen hätten diese Sorge.
Strache präsentiert Kandidatenliste für Wien-Wahl
Vor 1 Tag Die neue Partei des früheren FPÖ-Obmanns und Vizekanzlers Heinz-Christian Strache - das "Team HC Strache" - nimmt im Hinblick auf die Wien-Wahl am 11. Oktober immer mehr Gestalt an: Am Dienstag präsentierte Strache die Kandidaten auf seiner Liste. Bekannte neue Namen sind nicht darunter. Unterdessen geht die Debatte um Straches Hauptwohnsitz weiter.
Keine großflächigen Schulschließungen im Herbst - Regierung kalmiert
Vor 12 Stunden In einer Pressekonferenz am Dienstag hat die Regierung versichert, dass es im Herbst bei Coronafällen an Schulen zu keinen großflächigen Schließungen kommen wird. Viele Frauen hätten diese Sorge.
1 Kommentar
Trump verwechselt Ersten mit Zweitem Weltkrieg
Vor 16 Stunden Bei einer Pressekonferenz am Montag irritierte US-Präsident Donald Trump mit einer falschen Aussage über den Ersten beziehungsweise Zweiten Weltkrieg und über die Spanische Grippe.
Wahlkampfauftritt: Klopapier für Strache
Vor 2 Tagen Auf einer Wahlkampfveranstaltung der Liste "Team HC Strache" im Wiener Gemeindebezirk Liesing hat sich ein Besucher ein besonderes Geschenk für Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache einfallen lassen.
Belarus kämpft weiter gegen "letzten Diktator Europas"
Vor 1 Tag Die bei der Präsidentschaftswahl in Weißrussland unterlegene Oppositionskandidatin Swetlana Tichanowskaja ist nach Litauen ausgereist. "Sie ist in Litauen angekommen und in Sicherheit", teilte der litauische Außenminister Linas Linkevicius am Montag auf Twitter mit.
Internationale Pressestimmen zur weißrussischen Präsidentenwahl
Vor 2 Tagen Über die blutige Unterdrückung der Proteste nach dem mutmaßlichen Betrug bei der Präsidentenwahl in Weißrussland (Belarus) schreiben die Zeitungen am Dienstag:
Coronavirus: Erste Impfung in Russland mit Namen "Sputnik V"
Vor 1 Tag "Sputnik V": So lautet der Name des ersten Impfstoffes gegen das Coronavirus, dessen Zulassung in Russland Präsident Wladimir Putin am Dienstag bekanntgegeben hat. Russland ist damit das erste Land der Welt, das nach eigenen Angaben einen wirksamen Impfstoff gegen SARS-CoV-2 entwickelt hat.
Nach Angriff im Niger: Ausnahmezustand ausgeweitet
Vor 2 Tagen Nach einem Angriff im Niger mit acht Toten ist der Ausnahmezustand auf die gesamte Region im Westen des Landes ausgeweitet worden. Zudem sei beschlossen worden, den Zugang zu dem Naturpark, in dem die sechs Franzosen und zwei Nigrer getötet wurden, auszusetzen, hieß es in Tweets des Präsidentenbüros in der Nacht auf Dienstag.
Live: Aschbacher und Raab Maßnahmen für Frauen am Arbeitsmarkt
Vor 2 Tagen Am Dienstag informieren die Ministerinnen Aschbacher und Raab über Maßnahmen für Frauen am Arbeitsmarkt. Wir berichten live ab 11 Uhr.
SPÖ fordert Unterstützung der Kulturinstitutionen
Vor 1 Tag Der Bund solle die Kulturinstitutionen bei den Investitionen unterstützen - das fordert zumindest SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda. Das Geld dafür könne aus nicht abgeholten Mitteln des Corona-Testprogramms für den Tourismus kommen.
Weißrussische Oppositionskandidatin nach Litauen ausgereist
Vor 2 Tagen Die bei der Präsidentschaftswahl in Weißrussland unterlegene Oppositionskandidatin Swetlana Tichanowskaja ist nach Litauen ausgereist. "Sie ist in Litauen angekommen und in Sicherheit", teilte der litauische Außenminister Linas Linkevicius am Montag auf Twitter mit.
"Die Grünen sind dort wo sie hingehören": Kogler über Regierungsbeteiligung
Vor 2 Tagen Seit etwas mehr als einem halben Jahr sind die Grünen nun in der Regierung. Vizekanzler Kogler sieht die grüne Politik gut in der Regierung durchgesetzt.
Start der Mitteleuropa-Tour: US-Außenminister Pompeo kommt am Freitag nach Wien
Vor 2 Tagen Am heutigen Dienstag startet der US-Außenminister Pompeo seine Mitteleuropa-Tour. Am Freitag macht er Halt in Wien.
Trump erwägt Steuersenkung wegen Coronavirus
Vor 2 Tagen US-Präsident Donald Trump erwägt eigenen Angaben zufolge als Corona-Hilfe eine Absenkung der Steuer auf Kapitalgewinne und eine niedrigere Einkommenssteuer für die Mittelschicht. Die US-Regierung erwägt einem hochrangigen Mitarbeiter zufolge darüber hinaus auch Maßnahmen, um mutmaßlich mit dem Coronavirus infizierten US-Bürger die Heimreise aus anderen Ländern zu untersagen.
Filmreihe in KZ-Gedenkstätte Mauthausen über Verantwortung
Vor 2 Tagen Die KZ-Gedenkstätte Mauthausen veranstaltet von 19. bis 22. August ihre traditionelle Open-Air-Filmretrospektive vor dem Besucherzentrum. Angesichts von Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung und Hassrede im Netz sowie aus dem Mund vieler Politiker weltweit steht sie heuer unter dem Titel "Verantwortung ist immer in der Gegenwart - Wider Rassismus und Antisemitismus heute".
Schüsse vor Weißem Haus: Trump verlässt Pressekonferenz
Vor 2 Tagen Wegen Schüssen vor dem Weißen Haus hat US-Präsident Donald Trump eine Pressekonferenz in seinem Amtssitz für wenige Minuten verlassen.
Ein Toter bei Protesten in Weißrussland
10.08.2020 Bei Demonstrationen gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Alexander Lukaschenko in Weißrussland ist es am Montagabend zu neuen Ausschreitungen gekommen. In sozialen Medien gab es vielfach Berichte von schweren Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten in mehreren Städten der Ex-Sowjetrepublik. In der Hauptstadt Minsk kam dabei ein Demonstrant ums Leben.
Kogler sieht grüne Politik gut in Regierung durchgesetzt
Vor 2 Tagen Vizekanzler Werner Kogler sieht die Politik seiner Grünen gut gegenüber der ÖVP durchgesetzt.
Schlag gegen Hongkonger Demokratie-Bewegung
10.08.2020 Die chinesische Führung hat ihr Vorgehen gegen die Demokratiebewegung in Hongkong nochmals massiv verschärft: Mit Medienmogul Jimmy Lai und der Aktivistin Agnes Chow wurden am Montag zwei führende Vertreter der Bewegung festgenommen. Ihnen werden laut Angaben aus Polizeikreisen unter anderem geheime Absprachen mit "ausländischen Mächten" vorgeworfen.
Libanons Regierung tritt zurück
10.08.2020 Nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut hat Libanons Ministerpräsident Hassan Diab den Rücktritt seiner gesamten Regierung erklärt. In einer Fernsehansprache machte Diab am Montagabend die verbreitete Korruption in seinem Heimatland für die gewaltige Detonation mitverantwortlich. Damit reagierte der Regierungschef nach knapp einer Woche auf öffentlichen Druck und gewaltsame Proteste.
Filzmaiers "Plemplem"-Sager zu Stronach verletzt ORF-Gesetz
Vor 2 Tagen Durch die Analyse des Politologen Peter Filzmaier des ORF-"Sommergesprächs" mit Frank Stronach im Jahr 2016 ist das ORF-Gesetz verletzt worden.
Plünderungen und Randale in Chicago nach Polizeischüssen
10.08.2020 Die US-Großstadt Chicago ist nach Polizeischüssen auf einen Verdächtigen von schweren Randalen und Plünderungen erschüttert worden. Menschen schlugen in der Nacht auf Montag in der Innenstadt zahlreiche Schaufensterscheiben ein und lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei. Nach Angaben von Polizeichef David Brown wurden mehr als hundert Menschen festgenommen und 13 Polizisten verletzt.
ORF verstieß mit "Plemplem"-Sager von Filzmaier gegen Objektivitätsgebot
Vor 2 Tagen 2016 wurde Frank Stronach im Rahmen einer ORF-Analyse vom Politologen Peter Filzmaier als "plemplem" bezeichnet. Da sich der Sender davon nicht distanzierte, verstieß er somit laut KommAustria gegen das ORF-Gesetz.
EU und USA sprechen über Neuordnung der Datenübermittlung
10.08.2020 Die US-Regierung und die EU-Kommission haben Gespräche über eine Neuregelung für die Datenübermittlung über den Atlantik begonnen, nachdem das bisherige "Privacy Shield" für ungültig erklärt worden war. Man wolle die Aussichten für einen verbesserten "Privacy-Shield"-Rahmen ausloten, der mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vereinbar wäre.
"Hass im Netz"-Gesetz wird weiter verhandelt
10.08.2020 Die Regierungsvorhaben gegen "Hass im Netz" sollen in dieser Woche weiterverhandelt werden. Angebliche Gesetzesstellen, die am Montag auf Twitter veröffentlicht wurden, seien nicht aktuell, hieß es sowohl aus dem Büro von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) als auch vonseiten der Justizministerin Alma Zadic (Grüne). Über das Wochenende habe es keine Verhandlungsfortschritte gegeben.
Lukaschenko zum Sieger in Weißrussland erklärt
10.08.2020 Die Wahlkommission in Weißrussland (Belarus) hat Staatschef Alexander Lukaschenko zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt. Der 65-Jährige habe 80,23 Prozent der Stimmen bei dem Urnengang am Sonntag erzielt, hieß es. Lukaschenkos Gegnerin, Swetlana Tichanowskaja, kam demnach nur auf 9,9 Prozent der Stimmen. Der Bekanntgabe waren blutige Ausschreitungen in der Nacht vorangegangen.
Sechs französische Entwicklungshelfer im Niger getötet
10.08.2020 Im Niger haben bewaffnete Attentäter auf Motorrädern sechs französische Entwicklungshelfer getötet. Behördenangaben zufolge wurden zudem zwei Einheimische - ein Fremdenführer und ein Fahrer - ermordet. Die Gruppe sei in einem Gebiet 65 Kilometer entfernt der Hauptstadt Niamey angegriffen worden, sagte der Gouverneur der Tillaberi-Region. "Sie wurden abgefangen und getötet."
Corona-Hilfen: 6,4 Mrd. Steuern gestundet - 1,4 Mrd. für Liquidität
10.08.2020 Am Montag hat Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) nochmals die verschiedenen Corona-Hilfen für Unternehmen erläutert und dabei gleich eine Erweiterung des Fixkostenzuschusses angekündigt.
Gegen Hass im Netz: Weitere Verhandlungen in den kommenden Tagen
10.08.2020 In dieser Woche sollen die Regierungsvorhaben gegen "Hass im Netz" weiterverhandelt werden. Angebliche Gesetzesstellen, die am Montag auf Twitter veröffentlicht wurden, seien nicht aktuell, hieß es.
Neue Online-Lehrerfortbildung zu Fernlehre gestartet
10.08.2020 Die Umstellung des Unterrichts auf Fernlehre aufgrund der Corona-Pandemie ist im Frühjahr teilweise holprig verlaufen. Auch im kommenden Schuljahr ist zumindest klassen- und schulweise bzw. regional wieder mit einer vorrübergehenden Umstellung auf Distance Learning zu rechnen. Damit Lehrer mit diesem Format besser umgehen können, startet am Montag eine neue Online-Lehrerfortbildung z um Thema.
Rendi-Wagner in Vorarlberg - Seitenhieb gegen Kurz
10.08.2020 SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner war am Freitag in Vorarlberg unterwegs und traf sich mit SPÖ-Landeschef Martin Staudinger im Dornbirner Gasthaus Gemsle. 2018 saß hier schon Kanzler Kurz, damals sorgte ein Detail im Hintergrund für Aufregung.
Trump will sein Gesicht in Mount Rushmore meißeln lassen
10.08.2020 Roosevelt, Jefferson, Washington, Lincoln, Trump: Geht es nach dem US-Präsidenten, gibt es auch für ihn Platz am Mount Rushmore, so die "New York Times".
SPD macht deutschen Vizekanzler Scholz zum Kanzlerkandidaten
10.08.2020 Rund ein Jahr vor der Parlamentswahl in Deutschland wollen die Sozialdemokraten Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten küren.
18 Beamte beim Ibiza-Soko-Tape im Einsatz
10.08.2020 Bei den Ermittlungen rund um den Ibiza-Skandal sind derzeit 18 Beamte im Einsatz. Das geht aus der aktuellen Anfragebeantwortung von Innenminister Nehammer hevor.
Weißrussland: Wahlleitung erklärte Lukaschenko zum Sieger
10.08.2020 Die Wahlkommission in Weißrussland (Belarus) hat Staatschef Alexander Lukaschenko zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt. Der 65-Jährige habe 80,23 Prozent der Stimmen bei dem Urnengang am Sonntag erzielt, teilte Wahlleiterin Lidija Jermoschina am Montag in Minsk als vorläufiges Ergebnis mit.