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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Zweiwöchige Feuerpause im Jemen angekündigt

    Vor 24 Stunden Im Jemen will das von Saudi-Arabien angeführte Militärbündnis für mindestens zwei Wochen die Waffen schweigen lassen und damit nach eigener Aussage den Weg zu Gesprächen mit den Houthi-Rebellen ebnen. Die - nach UNO-Angaben einseitige - Waffenruhe werde Donnerstagmittag (11 Uhr MESZ) in Kraft treten, kündigte Bündnissprecher Turki al-Malki nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur SPA an.

    Oster-Appell von Kurz: "Bitte bleiben Sie zu Hause"

    Vor 1 Tag Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat kurz vor den Feiertagen noch einmal zu sozialer Distanz aufgerufen. Es sollten zu Ostern keine Familienfeste gefeiert werden, sagte er am Gründonnerstag. "Wir sind noch lange nicht über den Berg, denn das Virus ist nach wie vor mitten unter uns", teilte Kurz mit. "Bitte bleiben Sie zu Hause, treffen Sie niemanden, halten Sie Abstand."

    NGOs kritisieren Hafenschließungen in Italien

    Vor 1 Tag Mehrere Seenotrettungsorganisationen haben die Entscheidung Italiens angeprangert, wegen des Coronavirus alle Häfen zu schließen. Die wegen der Coronakrise leidenden Bürger Italiens dürften nicht der Grund dafür sein, "jenen Hilfe zu verwehren, die nicht Gefahr laufen, in einem Intensivbett zu ersticken, sondern zu ertrinken", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Organisationen.

    Live: Regierung informiert über Corona-Familienhärtefonds

    Vor 1 Tag Am heutigen Donnerstag werden die Minister Aschbacher, Anschober und Faßmann über den Corona-Familenhärtefonds und das Schulsozialpaket informieren. Wir berichten live ab 10 Uhr.

    Pakistan schießt indische Aufklärungsdrohne in Kaschmir ab

    Vor 1 Tag Die pakistanische Armee hat nach eigenen Angaben eine indische Aufklärungsdrohne in der umstrittenen Grenzregion Kaschmir abgeschossen. Die kleine Drohne sei Donnerstagfrüh entlang der Demarkationslinie im Himalayatal bis zu 600 Meter in den pakistanischen Teil Kaschmirs eingedrungen, hieß es in einer Mitteilung der pakistanischen Streitkräfte.

    Trump will USA nach Corona-Krise mit "großem Knall" öffnen

    Vor 1 Tag US-Präsident Donald Trump kann es nicht erwarten, dass die Corona-Krise überwunden ist. Allerdings müsse die Zahl der nachgewiesenen Neuinfektionen dafür wohl erst einmal zurückgehen, machte Trump am Mittwoch im Weißen Haus deutlich. Er meinte, dass das Land phasenweise zur Normalität zurückkehren könnte. Eigentlich wäre es aber schön, das Land "mit einem großen Knall" wieder zu öffnen, so Trump.

    Bischof Chalupka plädiert für Vertrauen in die Wissenschaft

    Vor 1 Tag Der evangelisch-lutherische Bischof Michael Chalupka plädiert dafür, die Wissenschaft ernst zu nehmen - auch über die Corona-Krise hinaus. Dass die Forschung derzeit großes Vertrauen genießt, sei "angenehm anders, als es etwa beim Klimawandel ist", sagte er im APA-Interview. Eine weitere Verfassungsbeschwerde gegen die Karfreitagsregelung sei angesichts der Lage gerade nicht Thema.

    Nicaragua lässt vor Ostern 1.700 Häftlinge frei

    Vor 1 Tag In Nicaragua sind vor Ostern 1.700 Gefängnisinsassen freigelassen worden. Damit erfülle die Regierung ihre christliche Pflicht, den Familienzusammenhalt zu fördern, teilte die Vizepräsidentin und Präsidentengattin Rosario Murillo am Mittwoch in einer von den Staatsmedien übertragenen Ansprache mit. Sie machte keine näheren Angaben zu den Häftlingen - außer, dass darunter 199 Frauen seien.

    EU-Kommission für stufenweisen Corona-Maßnahmen-Ausstieg

    Vor 1 Tag Die EU-Kommission schlägt laut einem Medienbericht einen stufenweisen Ausstieg aus den Notfallmaßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie mit langen Zeitabständen vor. Die EU-Staaten sollten die bestehenden Maßnahmen erst auf lokaler Ebene aufheben und dann die Öffnung nach und nach ausweiten, heißt es in der bisher unveröffentlichten "Ausstiegsstrategie", die der Zeitung "Die Welt" vorliegt.

    Saudisches Militärbündnis kündigt zweiwöchige Waffenruhe an

    Vor 1 Tag Im Jemen gilt nach Angaben des von Saudi-Arabien angeführten Militärbündnisses ab Donnerstag für zwei Wochen eine landesweite Waffenruhe. Ziel sei es, eine drohende Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, teilte die saudische Militärkoalition der staatlichen Nachrichtenagentur SPA zufolge am Mittwochabend mit.

    Joe Biden wirbt um Sanders-Unterstützer

    Vor 2 Tagen Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Joe Biden, hat seinen bisherigen Rivalen, den linken Senator Bernie Sanders, gelobt und um dessen Unterstützer geworben. Sanders habe nicht nur einen wichtigen Wahlkampf geführt, sondern erfolgreich eine politische Bewegung geschaffen, die weiter großen inhaltlichen Einfluss haben werde, erklärte der frühere Vizepräsident am Mittwoch.

    Conte: "Kein Land hat Vorteil von der Schwäche Europas"

    Vor 2 Tagen Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte setzt sein Werben für einen ambitionierten europäischen Wiederaufbauplan nach der Coronakrise fort. "Kein Land hat einen Vorteil von der Schwäche Europas", sagte Conte der "Bild"-Zeitung. "Und wir haben derzeit die größte Schwäche seit dem Krieg.

    Britischer Schatzkanzler: Johnsons Zustand verbessert sich

    Vor 2 Tagen Der Gesundheitszustand des britischen Premierministers Boris Johnson hat sich nach Angaben von Finanzminister Rishi Sunak gebessert. "Der Premierminister bleibt in Intensivbehandlung, wo sich sein Zustand verbessert", sagte Sunak in einer Pressekonferenz am Mittwochabend in London. Außerdem habe sich Johnson im Bett aufsetzen können und habe "positiv" mit dem medizinischen Team interagiert.

    Papst verzichtet auf Fußwaschungsritual

    Vor 2 Tagen Papst Franziskus verzichtet angesichts der Coronavirus-Pandemie auf die traditionelle Fußwaschung am Gründonnerstag. Das geht laut Kathpress aus Informationen des vatikanischen Presseamts am Mittwoch hervor. Bereits vor zwei Wochen hatte der Vatikan entsprechende Richtlinien für Bischöfe weltweit erlassen, um eine Ausbreitung von Covid-19 zu verhindern.

    Sanders steigt überraschend aus Präsidentschaftsrennen aus - Weg frei für Biden

    Vor 2 Tagen Der linksgerichtete US-Senator Bernie Sanders steigt einen Tag nach der Vorwahl in Wisconsin aus dem Präsidentschaftsrennen der oppositionellen Demokraten aus.

    UNO-Behörde sieht Syriens Luftwaffe hinter Giftgasangriffen

    Vor 2 Tagen Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) macht Syriens Armee für drei Giftgasangriffe auf einen Ort im Nordwesten des Bürgerkriegslandes vor drei Jahren verantwortlich. Die UNO-Ermittler kommen in einem am Mittwoch veröffentlichen Bericht zu dem Schluss, dass die syrische Luftwaffe Ende März 2017 bei Bombardierungen des Ortes Al-Lataminah Sarin- und Chlorgas einsetzte.

    EU-Länder für Flexibilisierung von Kohäsionsgeldern

    Vor 2 Tagen Die EU-Länder stimmen angesichts der Corona-Krise einer weiteren Flexibilisierung der Vergabe von Geldern aus den Kohäsionsfördertöpfen der Europäischen Union zu. Dadurch sollen zusätzliche Mittel rasch in die Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie fließen können, wie der EU-Rat am Mittwoch mitteilte. Das EU-Parlament muss dem Vorschlag der EU-Kommission noch zustimmen.

    EuGH: Polen muss Richter-Disziplinierung aussetzen

    Vor 2 Tagen Im Streit um die polnische Justizreform hat die Regierung in Warschau eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof erlitten. Die Luxemburger Richter gaben am Mittwoch einem Antrag der EU-Kommission auf einstweilige Verfügung statt, wonach die Anwendung eines Gesetzes zur Disziplinierung von Richtern ausgesetzt werden muss (Rechtssache C-791/19 R). Ein endgültiges Urteil trifft der EuGH später.

    Edtstadler weitet Pendler-Ausnahmen auf Tschechien aus

    Vor 2 Tagen Nach Angaben von Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) müssen Pendler aus Tschechien, die "im Bereich der kritischen Infrastruktur" in Österreich arbeiten, ab Dienstag, dem 14. April nicht mehr zwei Wochen in Quarantäne, wenn sie zurück nach Tschechien kommen. Bis dato habe es nur für Mitarbeiter in Gesundheits- und Sozialberufen eine Ausnahme der zweiwöchigen Quarantäne-Regelung gegeben.

    Zentralmatura ab 25. Mai nur schriftlich

    Vor 2 Tagen Die rund 40.000 Maturanten werden im Corona-Jahr eine spezielle Reifeprüfung absolvieren: Ab 25. Mai wird die Zentralmatura jedenfalls nur in drei Fächern geschrieben, in die Note fließt das Abschlusszeugnis der letzten Klasse ein. Die von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) am Mittwoch umrissenen Pläne für die "verschlankte Matura" wurden von NEOS und SPÖ größtenteils begrüßt.

    EU für Nutzung von Handy-Apps im Kampf gegen Pandemie

    Vor 2 Tagen Die EU-Kommission hat den Einsatz von Handy-Apps und persönlichen Daten im Kampf gegen das Coronavirus befürwortet. "Digitale Technologien, mobile Anwendungen und Standortdaten haben ein enormes Potenzial, um die Ausbreitung des Virus zu verstehen und effektiv darauf zu reagieren", sagte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Mittwoch. Dies könne genutzt werden, ohne den Datenschutz auszuhebeln.

    Terror-Verdächtiger in Frankreich war Einzeltäter

    Vor 2 Tagen Vier Tage nach der Messerattacke in Frankreich mit zwei Toten gehen die Ermittler von einem Einzeltäter aus. Die Pariser Anti-Terror-Staatsanwaltschaft erklärte am Mittwoch, der festgenommene Sudanese habe nach bisherigen Erkenntnissen "alleine gehandelt" und sei nicht "von einer Terror-Organisation beauftragt" gewesen.

    28 Migranten in Griechenland mit dem Coronavirus infiziert

    Vor 2 Tagen In zwei Flüchtlingslagern im Norden Athens sind bis Mittwoch 28 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Lager wurden unter Quarantäne gestellt. Dies teilte der griechische Migrationsminister Notis Mitarakis am Mittwoch im griechischen Parlament mit.

    Bischöfe erarbeiten Stufenplan zur Kirchenöffnung

    Vor 2 Tagen Die römisch-katholische Bischofskonferenz erarbeitet derzeit einen Stufenplan, um Gotteshäuser nach dem Höhepunkt der Corona-Krise nach und nach zu öffnen. Auch mit der Regierung sei man dazu in Kontakt. Gleichzeitig appellierte Kardinal Christoph Schönborn via "Kathpress" an alle Gläubigen, Ostern bewusst als "Hauskirche" nur mit jenen zu feiern, mit denen man zusammenlebt, um Leben zu schützen.

    Italien schließt wegen Pandemie Häfen für Flüchtlingsschiffe

    Vor 2 Tagen Italien schließt wegen der Coronavirus-Pandemie seine Häfen für Flüchtlingsschiffe. Während des Gesundheitsnotstands könnten die Häfen nicht als sicher erachtet werden, heißt es in einem Erlass der Regierung in Rom. Daher dürften Schiffe von Hilfsorganisationen, die Flüchtlingen außerhalb italienischer Gewässer gerettet haben, nicht in Italien anlanden.

    Schrittweises Hochfahren an Unis

    Vor 2 Tagen An den Hochschulen wird der Betrieb wie angekündigt stufenweise wieder hochgefahren. Zwar wird der Vorlesungsbetrieb bis Ende Juni nur online stattfinden. Die Durchführung von Prüfungen solle aber gewährleistet werden, so Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) bei einer Pressekonferenz am Mittwoch. Auch der Forschungs- und Bibliotheksbetrieb soll wieder langsam anlaufen.

    Deutsche Regierung beschloss Aufnahme von Flüchtlingskindern

    Vor 2 Tagen Deutschland will in der kommenden Woche die ersten 50 unbegleiteten Minderjährigen aus den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln aufnehmen. Das hat die Regierung am Mittwoch in Berlin beschlossen. Die ersten zwei Wochen nach der Einreise werden sie in Corona-Quarantäne in Niedersachsen verbringen. Anschließend sollen sie auf mehrere Bundesländer verteilt werden.

    Papst richtet Studienkommission zu Frauendiakonat ein

    Vor 2 Tagen Papst Franziskus will die Frage des Frauendiakonats neu untersuchen lassen. Wie der Vatikan am Mittwoch mitteilte, richtete er eine eigene Studienkommission unter Leitung von Kardinal Giuseppe Petrocchi ein, wie Kathpress meldet.

    Kreml sieht Verhandlungen über Abrüstungsvertrag in Gefahr

    Vor 2 Tagen Russland sieht wegen der Corona-Pandemie die Verhandlungen über eine Neuauflage des New-Start-Vertrags zur Begrenzung strategischer Atomwaffen in Gefahr. "Wegen des Virus sind wichtige Prozesse unterbrochen. Das ist eine Realität, der wir uns stellen müssen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau der Agentur Interfax zufolge.

    EU-Parlament in Brüssel wird für Bedürftige geöffnet

    Vor 2 Tagen Das EU-Parlament in Brüssel öffnet während der Corona-Krise seine Türen für Bedürftige. "Im Einvernehmen mit der Region Brüssel-Hauptstadt haben wir entschieden, einen Teil unseres Gebäudes während dieser schweren gesundheitlichen Notlage Obdachlosen und den Schwächsten der Gesellschaft zur Verfügung zu stellen", teilte EU-Parlamentspräsident David Sassoli am Mittwoch mit.

    Afghanische Regierung lässt hundert Taliban-Kämpfer frei

    Vor 2 Tagen Inmitten der festgefahrenen Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch mit den Taliban hat die afghanische Regierung angekündigt, hundert Kämpfer der radikalislamischen Miliz aus der Haft zu entlassen. An diesem Mittwoch würden "hundert Taliban-Gefangene freigelassen", sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, Javid Faisal, den Medien.

    Doskozil besuchte erstmals nach Operation sein Büro

    Vor 2 Tagen Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat erstmals nach seiner neuerlichen Stimmbandoperation sein Büro im Landhaus in Eisenstadt besucht. Unter Berücksichtigung der entsprechenden Schutzmaßnahmen habe er sich am Dienstag mit Büroleiter Herbert Oschep getroffen, schrieb der Landeshauptmann am Mittwoch auf Facebook.

    Verfassungsklage gegen Covid-19-Maßnahmengesetz

    Vor 2 Tagen Ein Wiener Anwalt hat beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eine Klage gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz eingebracht. Im Namen einiger Klienten, die wegen der Ausgangsbeschränkungen Verstöße gegen Grundrechte orten, beantragt er eine Aufhebung des Gesetzes. Ihm gehe es vor allem darum, dass der Verfassungsgerichtshof die Maßnahmen überprüft. "Ohne VfGH geht da nichts", so Anwalt Roman Schiessler.

    Belastungszeuge im Fall Pell akzeptiert Freispruch

    Vor 2 Tagen Der heute erwachsene ehemalige Chorknabe, der im Missbrauchsprozess um Kardinal George Pell ausgesagt hat, akzeptiert dessen Freispruch - und warnt vor den Folgen. "Ich respektiere die Entscheidung des High Courts", teilte der Mann am Dienstagabend nach dem Freispruch Pells durch das oberste Gericht Australiens mit. Seine Aussage war die einzige Grundlage für die Verurteilung gewesen.

    Wiener Anwalt klagt gegen Covid-19-Maßnahmengesetz

    Vor 2 Tagen Hinter den wegen der Corona-Pandemie geltenden Ausgangsbeschränkungen werden Verstöße gegen Grundrechte vermutet. Der VfGH soll nun die Maßnahmen der Regierung prüfen.

    Rendi-Wagner unterstützt Forderung nach Millionärssteuer

    Vor 2 Tagen SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner unterstützt die Forderung von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), zur Finanzierung der Krisenkosten eine Erbschaftsteuer für Millionäre einzuführen. "Wir müssen jetzt darüber reden, wer die Kosten der Krisen zahlt. Das dürfen nicht nur die Arbeitnehmer sein. Alle müssen ihren Beitrag leisten." Die ÖVP hatte Koglers Vorstoß schon am Dienstagabend abgelehnt.

    Coronavirus-Verdacht auf französischem Flugzeugträger

    Vor 2 Tagen Auf dem französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle besteht bei rund 40 Seestreitkräften ein Covid-19-Verdacht. Sie stünden unter verstärkter medizinischer Beobachtung und zeigten Symptome, die mit einer möglichen Covid-19-Infektion vereinbar seien, teilte das französische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit.

    Finanzministerium will Krisen-Kosten monatlich offenlegen

    Vor 2 Tagen Das Finanzministerium will das Parlament und die Öffentlichkeit künftig monatlich über die Kosten der Corona-Krise informieren. Das hat ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage der APA angekündigt. Die Budgetexperten des Parlaments hatten zuvor mehr Transparenz über die Auswirkungen der Hilfsmaßnahmen gefordert.

    Finanzministerium will Kosten der Corona-Krise offenlegen

    8.04.2020 Da Experten mehr Transparenz über die finanziellen Auswirkungen der Krise fordern, plant das Finanzministerium einen eigenen Abschnitt über die "Corona-Maßnahmen" in den monatlichen Budgetberichten.

    Kogler will zur gerechten Krisenfinanzierung Erbschaftssteuer

    Vor 2 Tagen Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) fordert zur "gerechten Krisenfinanzierung" eine Erbschafts- und Schenkungssteuer.

    Papst erlebt Corona-Zeit mit "Unsicherheit und Kreativität"

    8.04.2020 Papst Franziskus erlebt diese Epidemie-Zeit Eigenangaben zufolge mit "Unsicherheit aber viel Kreativität". "Ich erlebe diesen Moment mit viel Unsicherheit. Es ist ein Moment von viel Erfindungsreichtum, von Kreativität", so der Papst im Interview mit dem britischen Schriftsteller Austen Ivereigh, das von der Jesuitenzeitschrift "Civiltà Cattolica" veröffentlicht wurde.

    US-Marineminister tritt nach Streit um Ex-Kapitän zurück

    7.04.2020 Abfällige Bemerkungen über den Kapitän eines von einem Coronavirus-Ausbruch betroffenen Flugzeugträgers haben US-Marineminister Thomas Modly sein Amt gekostet. Verteidigungsminister Mark Esper hat am Dienstagnachmittag (Ortszeit) in Washington mitgeteilt, dass er die zuvor von Modly angebotene Demission akzeptierte. Nachfolger solle Modlys Stellvertreter Jim McPherson werden.

    EU-Finanzminister ringen um Rettungspaket in Corona-Krise

    7.04.2020 Unter schwierigen Vorzeichen haben die EU-Finanzminister am Dienstag versucht, ein gemeinsames Rettungspaket gegen die Coronakrise zu schnüren. Frankreich, Italien, Spanien und andere Länder beharrten nämlich bei einer Videokonferenz auf den "Coronabonds", die für mehrere Länder wie Österreich ein rotes Tuch sind. Die Videokonferenz zog sich bis in den späten Abend.

    US-Vorwahlen in Wisconsin trotz Coronavirus-Krise

    7.04.2020 Schutzmasken, Plexiglas in den Wahllokalen und tausende Nationalgardisten im Einsatz: Trotz der Coronavirus-Pandemie hat der US-Bundesstaat Wisconsin Vorwahlen abgehalten. Wegen fehlender Wahlhelfer blieben am Dienstag aber zahlreiche Wahllokale geschlossen. Ex-Vizepräsident Joe Biden war bei den Präsidentschaftsvorwahlen der Demokraten Favorit gegen Senator Bernie Sanders.

    Kogler denkt Erbschaftssteuer zur Krisenfinanzierung an

    Vor 2 Tagen "Ich bin für einen rigorosen Beitrag von Millionen und Milliarden-Erben", sagt der Vizekanzler.

    Mündliche Matura könnte heuer wegen Covid-19 entfallen

    7.04.2020 Die mündliche Matura soll laut einem Bericht der "Salzburger Nachrichten" (Online) heuer entfallen. Stattdessen sollen in jenen Fächern, in denen die Maturanten antreten wollten, die Noten des Abschlussjahrs im Maturazeugnis stehen, heißt es in dem Bericht allerdings ohne Quellenangabe. Im Bildungsministerium verwies man Dienstagabend auf APA-Anfrage auf eine Pressekonferenz am Mittwoch.

    Erste Flüchtlingskinder kommen nach Luxemburg

    7.04.2020 Griechenland hat das Verfahren zur Ausreise minderjähriger Flüchtlinge in andere EU-Staaten in die Wege geleitet. Es handelt sich um zwölf unbegleitete Minderjährige, die nach Luxemburg gebracht werden sollen. Dies solle in den kommenden Tagen geschehen, teilte das Büro des stellvertretenden griechischen Migrationsministers Giorgos Koumoutsakos am Dienstag mit.

    Trump-Sprecherin Stephanie Grisham gibt Posten auf

    7.04.2020 Die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Stephanie Grisham, räumt nach weniger als einem Jahr den Posten. Die 43-Jährige wird Pressesprecherin und Stabschefin von Trumps Ehefrau Melania, wie das Weiße Haus am Dienstag mitteilte. Ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin soll in den kommenden Tagen bekanntgegeben werden.

    Yad Vashem lädt zu Online-Gedenken an Holocaust-Opfer ein

    7.04.2020 Vor dem Holocaust-Gedenktag in Israel am 21. April lädt die Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem zu einem Online-Gedenken an die Opfer ein. Wegen der weltweiten Corona-Krise seien öffentliche Zusammenkünfte verboten. Deswegen sollten sich Menschen beim Rezitieren der Namen von Holocaust-Opfern aufnehmen und diese Videos in soziale Netzwerke hochladen, teilte Yad Vashem am Dienstag mit.

    NEOS-Chefin Meinl-Reisinger fordert Stufenplan für Bildung

    7.04.2020 Parteichefin Beate Meinl-Reisinger hat erneut auf die NEOS-Forderungen im Bildungsbereich hingewiesen. Einerseits brauche es eine Fördergarantie für Schüler, die jetzt nicht erreicht werden, sagte die pinke Klubobfrau am Dienstag, andererseits einen Stufenplan bis zu einer Rückkehr in den schulischen Normalbetrieb. "Der Weg aus der Krise geht nur mit Perspektive und Plan", so Meinl-Reisinger.