Vor 10 Stunden
Die Wiener Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord in Wien-Floridsdorf geht in die Zielgerade. Erste prominenter Zeuge wird Alt-Bürgermeister Michael Häupl sein.
Vor 9 Stunden
Bei weiteren Fällen, in denen Lehrer Schüler Mobben, will Wien einen Eskalationsplan verfolgen. Zunächst soll dabei versucht werden, das Problem intern zu lösen.
Vor 15 Stunden
Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat in seiner Ansprache zum neuen persischen Jahr (Frühlingsbeginn) dem Volk das baldige Ende der politischen und wirtschaftlichen Krise im Land versprochen. "Die Regierung wird im neuen Jahr alles Mögliche unternehmen, um die Probleme der Bürger umgehend zu lösen", sagte Rouhani in der Nacht auf Donnerstag.
Vor 22 Stunden
US-Präsident Donald Trump hat zum wiederholten Mal einen baldigen kompletten Sieg über die Terrormiliz IS in Syrien in Aussicht gestellt. "Das Kalifat wird ab heute Abend verschwunden sein", sagte Trump am Mittwochnachmittag (Ortszeit) beim Besuch einer Panzerfabrik in Lima im US-Staat Ohio. Das Kalifat sei eingenommen, "das werdet ihr heute Abend sehen", sagte er vor Mitarbeitern der Fabrik.
Vor 22 Stunden
Ex-US-Vizepräsident Joe Biden erwägt Insidern zufolge, 2020 bei der Präsidentschaftswahl als Kandidat der Demokraten anzutreten. Der 76-Jährige habe mehrere Unterstützer und ehemalige Mitarbeiter darüber informiert, dass er sich um die Nominierung seiner Partei bewerben wolle. Potenzielle Spendengeber seien bereits kontaktiert worden.
Vor 13 Stunden
Ein Bus mit 51 Schulkindern und zwei Lehrern an Bord ist am Mittwoch unweit von Mailand von einem italienischen Busfahrer mit senegalesischen Wurzeln in Brand gesetzt worden, der angeblich gegen die Einwanderungspolitik der Regierung in Rom protestieren wollte. Alle Kinder konnten aus dem Bus flüchten, bevor er in Flammen aufging.
Vor 12 Stunden
Nicht drinnen, nicht draußen: Die Europäische Volkspartei (EVP) hat die Mitgliedschaft der rechtsnationalen ungarischen Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban vorerst auf Eis gelegt. Diese Entscheidung traf der EVP-Vorstand am Mittwoch in Brüssel. 190 von 194 Delegierten stimmten für einen entsprechenden Vorschlag, nur drei dagegen.
Vor 1 Tag
Am Mittwoch Abend diskutieren die Spitzenkandidaten aller Parteien für die EU-Wahl in der Ö1-Sendung Klartext. Die APA überträgt per Video-Livestream.
Vor 1 Tag
Die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) zeigt Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) wegen des Verdachts der Verhetzung an. Es geht um zwei Aussagen vergangene Woche, die aus Sicht der IGGÖ zu Gewalt gegen muslimische Menschen und Einrichtungen aufstacheln könnten, hieß es am Mittwoch in einer Aussendung.
Vor 1 Tag
Ex-Innenminister und nunmehr Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hat im BVT-U-Ausschuss am Mittwoch ausgeschlossen, als Minister Einfluss auf die Ermittlungen und das Verfahren gegen die Tierschützer genommen zu haben. Im Detail konnte sich Platter aber an fast nichts erinnern, was bei der Opposition für Ärger sorgte. Eine weitere Zeugin wollte nichts Ungewöhnliches bemerkt haben.
Vor 11 Stunden
Am Mittwoch zeigte sich die Fußball-Bundesliga über die von der ÖVP Niederösterreich initiierte Diskussion um eine Anpassung der Gebühren und Kostenersätze für Polizeieinsätze bei Großveranstaltungen überrascht.
Vor 13 Stunden
Am Mittwoch wurde der Fahrplan für die digitale Amtsplattform "oesterreich.gv.at" präsentiert. Ende des Jahres soll es bereits den Führerschein am Handy geben.
Vor 1 Tag
Gut 20 Jahre nach dem Völkermord in Srebrenica ist der politisch Hauptverantwortliche, der bosnische Ex-Serbenführer Radovan Karadzic (73), zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das verkündeten die Richter des internationalen Gerichtshofs MICT am Mittwoch in Den Haag. In erster Instanz war Karadzic noch zu 40 Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil ist endgültig.
Vor 12 Stunden
Die Islamische Glaubensgemeinschaft zeigt HC Strache wegen Verdachts auf Verhetzung an. Strache soll Wiener Kindergärten als Horte des radikalisierten Islams bezeichnet haben.
Vor 1 Tag
Kaiserenkel Karl Habsburg "geht davon aus", wegen seiner Verurteilung (nicht rechtskräftig) vom Landesverwaltungsgericht Wien vor das Höchstgericht zu ziehen. Er hatte laut erster Instanz mit dem Homepage-Namen "karlvonhabsburg.at" gegen das Adelsaufhebungsgesetz, das Adelsnamen wie "von" verbietet, verstoßen.
Vor 1 Tag
Angesichts eines eskalierenden Machtkampfes in Venezuela hat die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet schwere Menschenrechtsverletzungen in dem südamerikanischen Land kritisiert. In der Zwischenzeit versucht die venezolanische Opposition weiterhin, das Militär auf seine Seite zu ziehen.
Vor 12 Stunden
Der Startschuss für die Arbeiterkammer-Wahlen in Wien ist gefallen. Seit Mittwoch können die 730.000 Wahlberechtigten insgesamt 13 Listen wählen, 180 Mandate sind zu vergeben.
Vor 1 Tag
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich am Mittwoch über "Falschinformationen" der Medien zur Parteienförderung beklagt. Dem ORF-Radio warf er eine "ultimative Form der Falschinformation" vor.
Vor 1 Tag
Mehr als vier Jahre nach tödlichen Schüssen auf einen schwarzen Teenager in Chicago bleibt es bei einem verhältnismäßig niedrigen Strafmaß für den verurteilten Ex-Polizisten. Der Oberste Gerichtshof des US-Bundesstaats Illinois wies am Dienstag einen Antrag des Generalstaatsanwaltes auf eine strengere Strafe zurück. Für den Täter bleibt es damit bei einer Haftstrafe von knapp sieben Jahren.
Vor 1 Tag
Der Senat in Rom hat am Dienstag mehrheitlich gegen die Forderung eines Gerichts im sizilianischen Catania gestimmt, einen Prozess gegen den italienischen Innenminister Matteo Salvini wegen Freiheitsberaubung in Zusammenhang mit dem Migrantenschiff "Diciotti" im August aufzunehmen.
Vor 1 Tag
In den Ermittlungen zum Flugzeug-Attentat von Lockerbie 1988 führt eine neue Spur nach Deutschland. Die deutsche "Bild"-Zeitung berichtete am Mittwoch, die schottischen Staatsanwälte gingen der Frage nach, ob Agenten der Staatssicherheit (DDR-Geheimdienst) womöglich Teil der Terror-Verschwörung des ehemaligen libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi waren, der das Attentat angeordnet haben soll.
Vor 1 Tag
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat den Antrag der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse (NÖGKK) auf Aufhebung der "Ausgabenbremse" in der Sozialversicherung (SV) in seiner März-Session als unzulässig zurückgewiesen. Dies geschah deshalb, weil seit dem Einbringen am 6. November diese Gesetzeslage wieder geändert wurde, hieß es in einer VfGH-Aussendung. Die NÖGKK akzeptierte das Erkenntnis.
Vor 1 Tag
Die deutschsprachige Version der Online-Enzyklopädie Wikipedia soll am Donnerstag aus Protest gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform für einen kompletten Tag offline gehen. "Zum allerersten Mal wird die deutschsprachige Community von Autorinnen und Autoren eine Komplettabschaltung durchführen", hieß es in einem Blogeintrag der Wikimedia.
Vor 1 Tag
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) hat am Mittwoch den Fahrplan für die digitale Amtsplattform "oesterreich.gv.at" präzisiert. Ende des Jahres wird es möglich sein, den Führerschein am Handy zu haben, ab Juli sollen auch verlorene Dokumente mittels Handysignatur über die Plattform neu beantragt werden können, sagte Schramböck im Pressefoyer nach dem Ministerrat.
Vor 1 Tag
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich am Mittwoch über "Falschinformationen" der Medien zur Parteienförderung beklagt. Dem ORF-Radio warf er eine "ultimative Form der Falschinformation" vor. Dieses habe berichtet, die Regierung wolle die Parteienfinanzierung erhöhen, die Opposition sei dagegen. Realität sei, die Regierung beschließe "weniger an Parteienförderung" als im Gesetz vorgesehen.
Vor 1 Tag
Mirjam Schmitzhofer, 13-jährige Gymnasiastin aus Neudörfl im Burgenland, hat Papst Franziskus bei der Generalaudienz am Mittwoch im Vatikan im Rahmen einer Aktion gegen Atomwaffen zusammen mit drei anderen Mädchen die seit 1945 brennende Friedensflamme von Hiroshima überreicht.
Vor 1 Tag
Die Stadt Wien hat gemeinsam mit der Arbeiterkammer Wien (AK) und dem Österreichischen Gewerkschaftsbund (ÖGB) ein "Bündnis für das wachsende Wien" geschlossen. Damit soll auf die "Herausforderungen der Zukunft" in der Bundeshauptstadt eingegangen werden, erklärte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Mittwoch bei der Präsentation und Unterzeichnung der Vereinbarung.
Vor 1 Tag
In der Causa eines von der FPÖ als Terrorsympathisant bezeichneten Lehrlings haben der oö. Landesrat Rudi Anschober (Grüne) und die Freiheitlichen ihren Rechtsstreit beigelegt. Alle geltend gemachten Ansprüche wurden in einem Vergleich bereinigt, teilte Anschober der APA am Mittwoch mit. Er will mit dem Geld u.a. einen Hilfsfonds für Lehrlinge finanzieren.
Vor 12 Stunden
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieht keinen gesetzlichen Änderungsbedarf bei der Arbeitsvermittlung von arbeitslosen Asylberechtigten. Das sehe auch das Sozialministerium so, betonte der Regierungschef beim Pressefoyer nach dem Ministerrat am Mittwoch. Gleichzeitig machte er klar, dass er für einen strengeren Vollzug der bestehenden Regelungen ist.
Vor 13 Stunden
Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) sorgte mit der angedachten Arbeitspflicht für anerkannte Flüchtlinge für viel Kritik. Nun melden sich auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und ÖGB-Chef Wolfgang Katzian zu Wort.
Vor 1 Tag
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz meldet sich in der jüngsten Debatte über die ORF-Gebühren mit einer eindringlichen Warnung vor einer Budgetfinanzierung zu Wort. Dies würde eine "massive politische Einflussnahme" bedeuten. Und eine "massive Reduktion der Einnahmen" des ORF hieße "weniger Programm und weniger Programmvielfalt".
Vor 1 Tag
Erneut entbrannte eine Diskussion um die ORF-Gebühren und ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz warnt eindringlich vor einer Budgetfinanzierung. Dies würde eine "massive politische Einflussnahme" bedeuten. Und eine "massive Reduktion der Einnahmen" des ORF hieße "weniger Programm und weniger Programmvielfalt".
Vor 1 Tag
Vor dem Fachgipfel zum Thema Pflege von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) am Donnerstag fordert der Seniorenbund Anreize für die Betreuung von Angehörigen. Jene, die Angehörige daheim betreuen, sollen künftig allein durch diese Pflegeleistung einen eigenen Anspruch auf eine spätere Pension erwerben, schlug die Obfrau des ÖVP-Seniorenbundes, Ingrid Korosec, in der "Wiener Zeitung" vor.
Vor 1 Tag
Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping, der am Donnerstag in Italien ein Handelsabkommen unterzeichnen wird, will weltweit strategische Partnerschaften fördern. Ziel seines Besuchs in Europa sei es zugleich, die politische Basis für stärkere bilaterale Beziehungen aufzubauen, hieß es in einem von der Mailänder Tageszeitung "Corriere della Sera" am Mittwoch veröffentlichten Beitrag Xis.
Vor 1 Tag
Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hat sich am Mittwochfrüh gemeinsam mit Schülern in der Wiener ZAMG eingefunden. Heimische Vertreter fordern eine konkrete Wissensvermittlung zum Thema Klimaschutz in der Schule.
Vor 1 Tag
Nach einem Bericht der "Presse"(MIttwoch-Ausgabe) verfügen Jihadisten in Tunesien und anderen arabischen Staaten über österreichische Sturmgewehre.
Vor 1 Tag
Promi-Köchin Sarah Wiener, die bei der EU-Wahl als Listenzweite der österreichischen Grünen antritt, verteidigt ihren landwirtschaftlichen Betrieb im deutschen Brandenburg, an dem sie 20 Prozent hält und der im Vorjahr 317.000 Euro an EU-Geldern erhalten hat. Sie sieht darin keinen Widerspruch zu ihrer Forderung, Agrarsubventionen abzuschaffen.
Vor 1 Tag
In Neuseeland ist ein zweiter Mann angeklagt worden, der das Live-Video des Anschlags in einer Moschee in Christchurch im Internet verbreitet hatte.
Vor 1 Tag
Bei Zusammenstößen am Josefsgrab im besetzen Westjordanland haben israelische Soldaten zwei Palästinenser getötet. Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums starben die beiden jungen Männer in der Nacht auf Mittwoch an Schussverletzungen.
Vor 1 Tag
Nach mehr als 30 Jahren hat Kasachstan einen neuen Präsidenten: Kassym-Schomart Tokajew (65) hat am Mittwoch den langjährigen Amtsinhaber Nursultan Nasarbajew (78) abgelöst. In der Ex-Sowjetrepublik übernimmt der Chef des Oberhauses gemäß der Verfassung automatisch die Macht, wenn der Präsident aus dem Amt scheidet, wie Nasarbajew dies am gestrigen Dienstag getan hat.
Vor 1 Tag
Laut Medienberichten soll die britische Premierministerin Theresa May in einem Brief um eine kurze Verschiebung des Termins für den Austritt aus der Europäischen Union beantragen.
Vor 1 Tag
Erika Pieler, die Chefin des Bundesdenkmalamts tritt nach knapp drei Monaten aus "persönlichen Gründen" zurück. Eine neue Ausschreibung für die Position erfolgt bereits heute.
Vor 2 Tagen
Die Europäische Union und die Türkei brauchen nach Ansicht des ehemaligen türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu einander. "Die EU kann ohne die Türkei kein geopolitischer Akteur sein, im geopolitischen und wirtschaftlichen Sinne", sagte Davutoglu am Dienstag am Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) in Wien.
Vor 2 Tagen
Im Zusammenhang mit den tödlichen Schüssen in Utrecht hat die niederländische Polizei einen weiteren Verdächtigen festgenommen. Es handle sich um einen 40-jährigen Mann aus Utrecht, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstagabend mit. Der Mann sei bereits am Nachmittag von einer Spezialeinheit der Polizei festgenommen worden.
