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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Sechs Tote nach Al-Shabaab-Anschlag in Somalia

    Vor 1 Tag In Somalia sind bei einem Anschlag der Terrormiliz Al-Shabaab sechs Menschen getötet worden. Laut Regionalregierung explodierte Samstag früh auf einer Straße in Zentral-Somalia rund 100 Kilometer nördlich der Hauptstadt Mogadischu eine Bombe und tötete zwei Regionalpolitiker, drei ihrer Leibwächter sowie einen einheimischen Mitarbeiter einer Hilfsorganisation.
    "Akademik Lomonossow" legte im Hafen der Stadt Pewek an

    Erstes schwimmendes AKW erreicht Zielhafen in Russland

    Vor 1 Tag Das erste schwimmende Atomkraftwerk hat sein Ziel im Fernen Osten Russlands erreicht. Die "Akademik Lomonossow" legte im Hafen der Stadt Pewek an, wie der russische Atomkonzern Rosatom am Samstag mitteilte.
    Der designierte FPÖ-Obmann Norbert Hofer beim Bundesparteitag in Graz

    Norbert Hofer wird offiziell zum FPÖ-Chef gewählt

    Vor 1 Tag Die FPÖ ist am Samstag in ihren Parteitag in Graz gestartet. Rund 870 Delegierte wählen nach dem Rücktritt von Ex-Chef Heinz-Christian Strache im Mai nun dessen designierten Nachfolger Norbert Hofer auch offiziell zum neuen FPÖ-Obmann.
    Laut Medien erhielt die "Ocean Viking" Landeerlaubnis

    Migranten von "Ocean Viking" dürfen in Italien an Land

    Vor 1 Tag Die 82 Flüchtlinge an Bord des Rettungsschiffs "Ocean Viking" dürfen in Italien an Land gehen. Die italienischen Behörden hätten dem Schiff am Samstag die Einfahrt in den Hafen der Mittelmeerinsel Lampedusa erlaubt, teilte die Hilfsorganisation SOS Mediterranee mit, die die "Ocean Viking" zusammen mit Ärzte ohne Grenzen betreibt.
    Die Staatsanwaltschaft klärte die Causa auf.

    ÖVP-naher Gutachter bei Ermittlungen zu verdeckten Parteifinanzen

    Vor 1 Tag In der Causa um die mutmaßlich verdeckte Parteienfinanzierung der ÖVP soll ein Sachverständiger befangen gewesen sein.
    Edward Snowden veröffentlicht in Kürze seine Memoiren

    Snowden schmuggelte Daten mit Zauberwürfeln raus

    Vor 1 Tag Der amerikanische Whistleblower Edward Snowden hat die beim US-Geheimdienst NSA kopierten Daten unter den Aufklebern von Zauberwürfeln, in Socken oder in seiner Wange aus dem Gebäude geschmuggelt.
    Markus Wallner dürfte als Landeshauptmann bestätigt werden

    Ländle-Landeshauptmann Wallner lässt Koalitionsfrage offen

    Vor 1 Tag "Zuwachs auf allen Ebenen" - bei der Landtags- und bei der Nationalratswahl - wünscht sich Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner für die ÖVP. Mit wem er in der nächsten Legislaturperiode am liebsten eine Koalition bilden möchte, ließ er im APA-Interview offen. Als Finanzreferent des Landes sah er herausfordernde Zeiten auf das Land zukommen.
    Van der Bellen: Klimaschutz "zentrales Thema"

    Van der Bellen will sich in Sachen Klimaschutz einbringen

    Vor 1 Tag Bundespräsident Alexander Van der Bellen will sich bei der Regierungsbildung nach der Nationalratswahl in Sachen Klimaschutz "etwas mehr als zuletzt" einbringen - und zwar in "sachlicher und personeller Hinsicht". Im Interview mit der "Kronen Zeitung" (Samstag-Ausgabe) bezeichnete das Staatsoberhaupt den Klimaschutz als "zentrales Thema".
    Auch Herbert Kickl wird das Wort in der Grazer Messehalle ergreifen.

    Livestream: Norbert Hofer wird zum Parteichef der FPÖ gewählt

    Vor 1 Tag Heute findet in Graz der Bundesparteitag der FPÖ statt, wo sich Norbert Hofer der offiziellen Wahl zum Parteichef stellt. Wir berichten live.
    Österreich ist durch Außenminister Alexander Schallenberg vertreten

    EU-Minister besprechen Budget und Rechtsstaatlichkeit

    Vor 2 Tagen Am Montag treten die Außen- und Europaminister der EU-Länder in Brüssel zusammen, um über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und eine Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit in der EU zu sprechen. Auch die Vorbereitung des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs im Oktober steht auf dem Programm des Allgemeinen Rates. Österreich ist durch Außenminister Alexander Schallenberg vertreten.
    Was wird Johnson wohl der EU mitteilen?

    Juncker vor Treffen mit Johnson skeptisch

    Vor 2 Tagen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich vor seinem Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson zum Brexit skeptisch zu Fortschritten in der Nordirland-Frage gezeigt. Er sei nicht optimistisch, dass Alternativen zu der umstrittenen Auffanglösung, die Grenzkontrollen zu Irland vermeiden soll, gefunden werden könnten, so Juncker im Deutschlandfunk nach Angaben vom Freitag.
    Hofer spricht Strache auf Facebook seinen Dank aus

    Hofer dankt Strache vor Obmann-Wahl

    Vor 2 Tagen Norbert Hofer hat am Abend vor seiner Wahl zum FPÖ-Chef in einem Facebook-Posting seinem Vorgänger Heinz-Christian Strache gedankt. "Wir wissen, was Du für die FPÖ, für Österreich, das ganze Land und seine Menschen geleistet hast", schreibt der designierte FPÖ-Chef Freitagabend. Am Samstag wird Hofer auf einem Bundesparteitag in Graz nach dem Ibiza-bedingten Abgang von Strache zum Obmann gewählt.
    Innenminister Seehofer kündigte Deutschlands Hilfe an

    Deutschland will Italien Viertel der Flüchtlinge abnehmen

    Vor 2 Tagen Um die neue italienische Regierung zu entlasten, ist die deutsche Regierung bereit, jeden vierten nach einer Seenotrettung in Italien anlandenden Flüchtling nach Deutschland einreisen zu lassen. Das kündigte der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) in der "Süddeutschen Zeitung" (Samstag) an.
    LH Doskozil beim Treffen mit Ungarns Ministerpräsident Orban

    Doskozil sprach mit Orban über Kultur und Verkehr

    Vor 2 Tagen Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat sich am Freitag zu einem Besuch in Budapest aufgehalten. Im Mittelpunkt stand ein Treffen mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. Bei einem Arbeitsessen sprachen beide laut Aussendung über kulturelle Kooperationen sowie über den Schienen- und Straßenverkehr.
    Seidls Film "Im Keller" brachte Stein ins Rollen

    "Nazikeller"-Affäre: Ex-ÖVP-Gemeinderat tritt zurück

    13.09.2019 Die vor fünf Jahren aufgeflogene "Nazikeller"-Affäre ist im Burgenland noch einmal Anlass für einen Rücktritt: Jener Ex-VP-Gemeinderat, der sich nach dem Parteiaustritt in weiterer Folge beim Seniorenbund engagiert hat, tritt von seinen Funktionen zurück und verlässt auch den Seniorenbund, teilte die ÖVP Burgenland am Freitag der APA mit.
    Italiens Finanzminister Gualtieri ist voller Optimismus

    Italiens Finanzminister sieht Streit mit Brüssel beendet

    13.09.2019 Der neue italienische Wirtschaft- und Finanzminister Roberto Gualtieri verkündet den Beginn einer neuen Phase in den Beziehungen zwischen Italien und der EU. "Der Dauerstreit mit Brüssel, die Slogans in Sozialnetzwerken und die Abwesenheit Italiens bei den Verhandlungstischen sind zu Ende", betonte Gualtieri im Interview mit der römischen Tageszeitung "La Repubblica".
    Beste Noten für Grüne und NEOS

    "FridaysForFuture" bat Spitzenkandidaten zur "Klimaprüfung"

    13.09.2019 Die Klima-Jugendbewegung "FridaysForFuture" hat am Freitag in der TU Wien die Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl bzw. Vertreter der Parteien zur "Klimaprüfung" durch Wissenschafter antreten lassen. Am besten bewerteten die Experten dabei die Wahl- und Parteiprogramme von Grünen und NEOS, die ehemaligen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ fuhren schlechtere Noten ein.
    Vorsitzender Mario Centeno sieht noch einen weiten Weg vor sich

    Euro-Finanzminister noch nicht einig über Euro-Budget

    13.09.2019 Die Finanzminister der 19 Staaten mit Euro-Währung sind sich noch nicht einig darüber, wie das lange umstrittene Eurozonen-Budget finanziert werden soll. "Das bleibt ein schwieriges Thema", sagte der Vorsitzende der Eurogruppe, Mario Centeno, am Freitag nach einem informellen Treffen der Finanzminister.
    Erdogan droht, den Deal platzen zu lassen

    EU-Kommission hält trotz Kritik an Türkei-Deal fest

    13.09.2019 Die EU hält trotz Kritik und Drohungen am EU-Türkei-Flüchtlingsdeal fest. Es sei eine "Vereinbarung von gegenseitigem Vertrauen und die Umsetzung erfordert Engagement und Anstrengungen von allen Seiten", erklärte ein Sprecher der EU-Kommission gegenüber der APA auf Anfrage. Die EU vertraue darauf, diese Arbeit mit den türkischen Partnern in bester Absicht weiterführen zu können.
    Seit Wochen wird in Hongkong demonstriert

    Polizei verbietet Großdemonstration in Hongkong

    13.09.2019 Die Hongkonger Polizei hat eine für Sonntag geplante Großdemonstration aus Sicherheitsgründen verboten. Auch der Berufungsantrag der Organisatoren der Civil Human Rights Front wurde am Freitag abgewiesen, wie der Regierungssender RTHK berichtete.
    Handshake zwischen den Außenministern Radman und Schallenberg (r.)

    Österreich und Kroatien wollen EU-Erweiterung vorantreiben

    13.09.2019 Österreich und Kroatien wollen die Erweiterung der EU um die Länder des sogenannten Westbalkans gemeinsam vorantreiben. Diesbezüglich waren sich Außenminister Alexander Schallenberg und sein kroatischer Amtskollege Gordan Grlic am Freitag bei einem Treffen in Wien einig. Das Thema werde auch ein Schwerpunkt des kroatischen EU-Vorsitzes im ersten Halbjahr 2020 sein.
    Die Ausgaben überstiegen 4,15 Billionen Dollar

    US-Budgetloch erstmals seit zehn Jahren über einer Billion

    13.09.2019 Erstmals seit zehn Jahren hat das Haushaltsloch in den USA wieder die Marke von einer Billion Dollar überschritten. In den elf Monaten von Oktober 2018 bis Ende August 2019 stieg das Staatsdefizit auf mehr als eine Billion Dollar (907 Milliarden Euro), wie das Finanzministerium in Washington am Donnerstag mitteilte. Es war demnach 19 Prozent größer als das Haushaltsloch im Vorjahreszeitraum.
    Davutoglu (r.) geht offenbar auf Konfrontationskurs zu Erdogan

    Türkischer Ex-Premier Davutoglu trat aus AKP aus

    13.09.2019 Der ehemalige türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu ist aus der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan ausgetreten. Davutoglu, dessen Stimme zwischenzeitlich merklich zitterte, kündigte am Freitag bei einer Pressekonferenz in Ankara zugleich die Gründung einer neuen Partei an.
    Pflegende fühlen sich von der Politik allein gelassen

    Pflegende Angehörige fordern Unterstützung und Geld

    13.09.2019 Rechtsanspruch auf Pflegekarenz, Pflegekarenzgeld für Selbstständige sowie mehr Rechtssicherheit für Eltern mit chronisch kranken Kindern: Diese und weitere Forderungen stellte die Interessensgemeinschaft pflegender Angehöriger am Freitag an die Politik. Angesichts des Nationalen Aktionstags für pflegende Angehörige will die Interessensgemeinschaft die Öffentlichkeit sensibilisieren.
    Diskussion um Parteifinanzen

    ÖVP, SPÖ und FPÖ nennen keinen Schuldenstand

    Vor 2 Tagen Die Schulden der Parteien sind ein traditionell gut gehütetes Geheimnis. Konkrete Zahlen nennen nur NEOS und Grüne, die Liste JETZT ist nach eigenen Angaben schuldenfrei.
    Häupl ist mit 70 noch ein recht "junger" Ehrenbürger von Wien

    Michael Häupl nun auch Ehrenbürger von Wien

    13.09.2019 Der ehemalige Wiener Bürgermeister Michael Häupl, der am Samstag seinen 70. Geburtstag begeht, ist nun auch Ehrenbürger von Wien. Amtsnachfolger Michael Ludwig (SPÖ) überreichte dem Jubilar am Freitag im Rahmen einer feierlichen Zeremonie die Urkunde. Auch auf einer Tafel vor dem Stadtsenatssitzungssaal ist Häupls Name nun vermerkt.
    Väter konnten wieder ihre Familien in die Arme schließen

    Ukraine will weitere Gefangene mit Russland austauschen

    13.09.2019 Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj drängt auf einen weiteren Austausch von Gefangenen mit Russland. "Wir bereiten schon Listen vor und warten auf die nächste Stufe des Austauschs", sagte Selenskyj am Freitag in Kiew ukrainischen Medienberichten zufolge. Darüber wolle Kiew bei den nächsten Verhandlungen im sogenannten Normandie-Format reden.
    Tierschützer protestierten gegen die FPÖ

    FPÖ warnt auf neuen Plakaten vor Links und Grün

    13.09.2019 Die FPÖ hat am Freitag in Graz ihre zweite Plakatwelle präsentiert und setzt diesmal im Gegensatz zur ersten Welle auf die Wirkung von möglichen Gefahren. Neben dem designierten Bundesparteichef Norbert Hofer ist zu lesen: "Schwarz-Grün gefährdet deine Zukunft". Neben Herbert Kickl steht: "Ohne uns kippt Kurz nach links". Die beiden Ex-Minister Kickl und Mario Kunasek präsentierten die Slogans.
    Einige der Kinder sind selbstmordgefährdet

    SOS-Kinderdörfer besorgt um Migrantenkinder in Griechenland

    13.09.2019 Die Situation der Kinder in griechischen Flüchtlingscamps wird nach Ansicht der SOS-Kinderdörfer durch steigende Migrantenzahlen immer dramatischer. "Viele von ihnen leben bereits seit Jahren in den Flüchtlingscamps. Das ist ein untragbarer Zustand", sagte der Leiter der Hilfsorganisation in Griechenland, George Protopapas, am Freitag in Athen. Manche Kinder seien suizidgefährdet.
    Kurz blickt auf den Plakaten in die weite Ferne

    ÖVP setzt in Intensivphase im Wahlkampf weiter voll auf Kurz

    13.09.2019 Die ÖVP setzt in den letzten zwei Wochen des Wahlkampfes weiter voll auf ihren Spitzenkandidaten Sebastian Kurz.
    Das Motto bei den Grünen lautet "Comeback"

    Grüne rufen zur Nationalratswahl zum "Comeback" auf

    13.09.2019 Das Motto der zweiten Plakatserie der Grünen zur Nationalratswahl lautet "Comeback" - zu den Grünen und zum Klimaschutz. "Das ist ein Appell an die Wähler", sagte Spitzenkandidat Werner Kogler bei der Plakatpräsentation mit der Listenzweiten Leonore Gewessler. Er sprach von einer Zeitenwende und der letzten Möglichkeit, beim Klimaschutz "das Ruder herumzureißen".
    Michael Bernhard (NEOS) hat den Umweltschutz im Auge

    NEOS wollen ökologische "Steuerrevolution"

    13.09.2019 Die NEOS fordern im Zuge ihrer Klimaschutz-Pläne vor der Nationalratswahl eine ökologische "Steuerrevolutuion". Erster Schritt solle eine aufkommensneutrale CO2-Steuer sein, erläuterte Michael Bernhard am Freitag in einer Pressekonferenz. Gleichzeitig sieht die Partei Länder und Kommunen gefordert, die schon jetzt im Bereich der Raum- und Bauordnung "Game Changer" beim Klimaschutz sein könnten.
    Pilz wirft ÖVP Vortäuschung einer mit Strafe bedrohten Handlung vor

    Pilz erstattete Anzeige gegen ÖVP in der Causa Hackerangriff

    13.09.2019 Im Zusammenhang mit dem angeblichen Hackerangriff auf die ÖVP hat Peter Pilz am Freitag Anzeige gegen die ÖVP erstattet. Der Gründer der Liste JETZT wirft in der Sachverhaltsdarstellung ÖVP-Obmann Sebastian Kurz, Generalsekretär Karl Nehammer und dem Wiener Landesparteiobmann Gernot Blümel die Vortäuschung einer mit Strafe bedrohten Handlung (Par. 298 StGB) vor. Nehammer wies die Vorwürfe zurück.
    Halbautomatische Waffen wurden verboten

    Neuseeland verschärft Waffengesetze nach Anschlag

    13.09.2019 Ein halbes Jahr nach dem Anschlag auf zwei Moscheen in Christchurch verschärft Neuseeland seine Waffengesetze. Gemäß den am Freitag vorgestellten Regelungen werden unter anderem Hintergrundchecks für Käufer eingeführt. Die Strafen für illegalen Waffenhandel werden deutlich verschärft, der Import und Handel mit Waffen wird strenger geregelt. Zudem wird ein landesweites Waffenregister eingerichtet.
    Beschäftigte protestieren gegen Pensionsreformpläne

    Schwarzer Freitag in Paris wegen Streiks im Nahverkehr

    13.09.2019 Schwarzer Freitag in Paris: Wegen des größten Streiks im Nahverkehr seit zwölf Jahren hingen am Freitag zahlreiche Bewohner sowie Touristen in der französischen Hauptstadt fest. Beschäftigte der Nahverkehrsbetriebe protestierten damit am Freitag gegen Pensionsreformpläne der französischen Regierung. 
    Nahost-Experte wollte Buch über Kurden-Stadt in Syrien präsentieren

    Österreichischem Politologen Schmidinger Einreise in USA verweigert

    Vor 2 Tagen Dem österreichischen Sozialwissenschaftler und Nahost-Experten Thomas Schmidinger ist nach seinen Angaben am 12. September die Einreise in die USA verweigert worden.
    Der umstrittene Langzeitherrscher starb 95-jährig

    Mugabe-Begräbnis auf Heldenacker - aber zunächst ohne Leiche

    13.09.2019 In Simbabwe zeichnet sich im Gezerre um die Begräbnisstätte für Ex-Präsident Robert Mugabe ein Kompromiss zwischen seiner Familie und der Regierung ab. Familiensprecher Leo Mugabe erklärte, am Sonntag werde eine feierliche Beisetzung auf dem Heldenacker nahe der Hauptstadt Harare stattfinden - aber noch ohne Leichnam.
    Scheidender Parlamentspräsident Bercow (r.) redet Johnson ins Gewissen

    Bercow warnt Johnson vor Rechtsbruch bei Brexit-Plänen

    13.09.2019 Der scheidende Präsident des britischen Unterhauses, John Bercow, hat Premierminister Boris Johnson vor einer Missachtung des Gesetzes gegen einen ungeregelten Brexit gewarnt. "Das wäre das fürchterlichste Vorbild, das man für den Rest der Gesellschaft abgeben könnte", sagte Bercow bei einer Rede am Donnerstagabend in London.
    SPÖ setzt auf das Motto "Menschlichkeit siegt"

    SPÖ will Menschlichkeit und warnt vor Türkis-Blau

    13.09.2019 Nach ihren schon bekannten Leitlinien hat die SPÖ für die Nationalratswahl am 29. September nun auch ein vollständiges Wahlprogramm vorgelegt. Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner nutzte die Präsentation am Freitag, um vor einer Rückkehr der türkis-blauen Koalition zu warnen. "Wer ÖVP wählt, bekommt FPÖ-Politik", sagte sie.
    Prinzessin Kako kommt nach Österreich.

    Japanische Prinzessin Kako besucht Österreich

    13.09.2019 Fünf Tage lang ist die japanische Prinzessin Kako in Österreich zu Besuch. Dabei trifft sie unter anderem den Bundespräsidenten und die Bundeskanzlerin.
    Diplomatische Beziehungen Österreich-Japan feiern 150. Jubiläum

    Japanische Prinzessin Kako besucht ab Sonntag Österreich

    13.09.2019 Die japanische Prinzessin Kako besucht von Sonntag bis Donnerstag Österreich. Dabei stehen auch ein Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen (Montag) und ein Mittagessen mit Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein (Mittwoch) auf dem Programm. Van der Bellen wird mit Ehefrau Doris Schmidauer am 22. Oktober an den Feierlichkeiten zur Thronbesteigung von Kaiser Naruhito in Tokio teilnehmen.
    Debatte verlief weniger konfrontativ als die vorherige

    Schlagabtausch unter US-Demokraten bei dritter TV-Debatte

    13.09.2019 Bei der dritten Runde der Fernsehdebatten unter den demokratischen US-Präsidentschaftsbewerbern sind die drei in Umfragen Führenden erstmals aufeinandergetroffen: Ex-Vizepräsident Joe Biden lieferte sich einen intensiven Schlagabtausch mit den linken Senatoren Bernie Sanders und Elizabeth Warren, unter anderem über Pläne in der Gesundheitspolitik.
    Czernohorszky nahm die Angelobung der neuen Bezirksvorsteherin vor.

    Michaela Schüchner ist neue Bezirkschefin in Penzing

    13.09.2019 Penzing hat eine neue Bezirksvorsteherin: Michaela Schüchner folgt auf Andrea Kalchbrenner, die nun ihre Pension antritt.
    Am Samstag wird Norbert Hofer offiziell zum Parteichef der FPÖ gewählt.

    Das bringt der Bundesparteitag der FPÖ

    13.09.2019 Beim morgigen Parteitag der FPÖ wird nicht nur Norbert Hofer offiziell zum Chef gewählt, die Delegierten entscheiden auch über ein stärkeres Obmann-Durchgriffsrecht und das Aus für "fördernde Mitglieder".
    Heinz-Christian Strache wurde ein Jahr mit der Kamera begleitet.

    Doku über Heinz-Christian Strache kommt ins Kino

    13.09.2019 Liebesglück, Vaterfreuden, politischer Höhenflug - und der tiefe Sturz: Das Leben von Heinz-Christian Strache verlief in den letzten Monaten schon fast wie im Film. Nun soll tatsächlich eine Doku über den Ex-Vizekanzler ins Kino kommen.
    Ludwig überreichte Häupl einen Donauriesling-Rebensetzling als Geburtstagsgeschenk.

    SPÖ-Freunde ließen Wiens Alt-Bürgermeister Michael Häupl zum 70er hochleben

    Vor 1 Tag "Ich hab gar nicht gewusst, dass ich so toll bin": Am Donnerstag freute sich Alt-Bürgermeister Michael Häupl im Rahmen seiner Geburtstagsfeier zum 70er über großes Lob und zahlreiche Würdigungen.
    Vertrauliche Informationen aus dem Ibiza-Akt sollen weitergegeben worden sein.

    Info-Weitergabe zur Causa Ibiza: Ermittlungen laufen

    13.09.2019 Wegen der Weitergabe von Inhalten an den "Falter" und das Magazin "zackzack.at" wird nun in der Causa Ibiza ermittelt.
    Für Trump wird es langsam eng.

    Mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump rückt näher

    13.09.2019 Die Opposition im US-Kongress hat einen ersten formalen Schritt in Richtung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump genommen.
    "Viele wollen den Job. Es ist ein großartiger Job", sagte Trump

    Laut Trump 15 Kandidaten für Posten als Sicherheitsberater

    13.09.2019 US-Präsident Donald Trump will sich in der kommenden Woche für einen Nachfolger von Sicherheitsberater John Bolton entscheiden. Die Kandidatenliste sei inzwischen auf 15 angewachsen, sagte Trump am Donnerstag vor Journalisten. Es sei ein sehr begehrter Posten. "Viele wollen den Job. Es ist ein großartiger Job." Am Mittwoch sprach Trump noch von fünf möglichen Nachfolgern für Bolton.
    Die Tabaksteuer soll ab 2020 jährlich erhöht werden

    Steuerreform im Budgetausschuss beschlossen

    13.09.2019 Der Budgetausschuss hat am Donnerstag einen Teil der türkis-blauen Steuerreform auf den Weg gebracht. Gemeinsam mit den NEOS wollen die früheren Regierungsparteien außerdem die derzeit einfachgesetzlich geregelte "Schuldenbremse" in die Verfassung schreiben. Das dürfte aber im Bundesrat scheitern. Die Tabaksteuer wird ab 2020 jährlich erhöht.
    Wann der Name bekannt gegeben werden soll war zunächst offen

    USA wollen Namen von 9/11-Verdächtigen nennen

    13.09.2019 Das US-Justizministerium will den lange geheim gehaltenen Namen eines saudi-arabischen Behördenvertreters enthüllen, der Verbindungen zu den Attentätern vom 11. September 2001 gehabt haben soll. Das FBI erkenne "das Bedürfnis und den Wunsch der Hinterbliebenen an, zu verstehen, was ihren Lieben passiert ist und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen", so das Ministerium am Donnerstag.
    Aktivist Joshua Wong war in Berlin zu Besuch

    China geht in Deutschland gegen Aktivisten aus Hongkong vor

    13.09.2019 Nach Erkenntnissen der Bundesregierung versucht die chinesische Führung, auch in Deutschland gegen Demonstrationen von Aktivisten aus Hongkong vorzugehen. Ihr seien "solche Versuche der Einflussnahme bekannt", zitierte die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Freitagsausgabe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsfraktion der Grünen.
    Am 13. Oktober wählt das Ländle.

    Das "Ländle" wählt in einem Monat

    13.09.2019 In genau einem Monat sind 270.500 Vorarlberger zu ihrem zweiten Urnengang in Serie aufgerufen.