FPÖ bei Neujahrstreffen in Wien im Wahlkampfmodus
Vor 1 Tag Die FPÖ befand sich beim heutigen Neujahrstreffen bereits voll im Wahlkampfmodus für die EU-Wahl. Aber auch Vizekanzler Strache gab sich noch nicht zufrieden in seiner Vizekanzler-Rolle.
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FPÖ-Neujahrstreffen im Wahlkampfmodus
Vor 1 Tag Die FPÖ ist am Samstag in Wien bei ihrem Neujahrstreffen in Richtung EU-Wahlkampf gestartet. EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky schoss sich auf den frisch gekürten ÖVP-Spitzenkandidaten Othmar Karas ein, dem er den "Fehdehandschuh" hinwarf. Vor allem die SPÖ ins Visier nahm FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der seinen Fans seit langem wieder versprach, nach wie vor die Kanzlerschaft anzustreben.
Ex-OeNB-Präsident: FPÖ-Kandidat "eklatant" ungeeignet
Vor 13 Stunden Ex-Präsident der Österreichischen Nationalbank Claus Raidl warnt vor Postenschacher durch den FPÖ-Mann Eduard Schock. Den stellte die FPÖ als Kandidaten für das Direktorium auf.
Österreichs Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl
Vor 14 Stunden Mit der heutigen Entscheidung der ÖVP für Othmar Karas für die EU-Wahl haben beinahe alle Parteien ihre Spitzenkandidaten preisgegeben. Die Liste Jetzt hält sich allerdings noch zurück.
Unterkünfte in NÖ laut Waldhäusl "bestens geführt"
Vor 1 Tag Niederösterreichs FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl hat am Samstag in der Diskussion um von der Volksanwaltschaft festgestellte Mängel in mehreren Flüchtlingsquartieren betont, dass die Asylunterkünfte in Niederösterreich "aus Sicht des Landes bestens geführt" seien. "Solange ich für Asylagenden die Verantwortung trage, wird es in diesem Bereich keinen Fünf Sterne-Luxus geben."
Bericht über Trumps Ex-Anwalt "nicht richtig"
Vor 1 Tag In einer seiner äußerst seltenen Stellungnahmen hat der US-Sonderermittler Robert Mueller einen Bericht über den Vorwurf zurückgewiesen, wonach US-Präsident Donald Trump seinen ehemaligen Anwalt Michael Cohen zum Meineid angestiftet haben soll. Die Darstellungen des Onlineportals "Buzzfeed" seien "nicht richtig", erklärte Peter Carr, Sprecher des Sonderermittlers, am Freitag in Washington.
Mehrheit für Reform der Mindestsicherung
Vor 9 Stunden Die Regierungspläne zur Reform der Mindestsicherung werden von den Österreichern im Großteil gut aufgenommen. Laut Kurierumfrage sind besonders Verschärfungen für Asylanten beliebt.
Kurz offen für Verschiebung des britischen EU-Austritts
Vor 1 Tag Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich unter jene Politiker in Europa eingereiht, die unter Bedingungen bereit wären, den EU-Austritt Großbritanniens über den 29. März hinaus zu verschieben. "Wenn London eine ordentliche Strategie und ein Plan vorlegt, dann wäre eine Verschiebung des Austrittstermins um ein paar Monate vorstellbar", sagte Kurz der deutschen Zeitung "Welt am Sonntag".
FPÖ-Neujahrstreffen in Messe Wien mit Fokus auf EU-Wahl gestartet
Vor 1 Tag Die FPÖ hat am Samstagvormittag ihr alljährliches Neujahrstreffen eröffnet.
Mehrheit für geplante Reform der Mindestsicherung
Vor 2 Tagen Die Regierungspläne zur Kürzung der Mindestsicherung werden laut einer OGM-Umfrage von einer Mehrheit der Österreicher unterstützt. Laut der vom "Kurier" am Samstag veröffentlichten Befragung sind drei Viertel für den fünfjährigen Mindestaufenthalt und für Abschläge bei Asylberechtigten mit schlechten Deutschkenntnissen. Geteilt ist die Stimmung nur bei den Kürzungen für Familien.
Umfrage: Mehrheit erwartet keine Entlastung durch Steuerreform
Vor 1 Tag Wie das Nachrichtenmagazin "profil" berichtet, erwarten lediglich 25% der Österreicher, von der angekündigten Steuerreform der Bundesregierung zu profitieren.
Zitate der Woche - "Also meine Eier sind noch dran"
Vor 2 Tagen "Eine Liebesbeziehung lebe ich intensiv mit meiner Ehefrau." Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) geht auch mit Koalitionspartner Sebastian Kurz (ÖVP) nicht fremd.
Kolumbiens Präsident fordert Verhaftung von ELN-Führung
Vor 2 Tagen Der tödliche Anschlag auf eine Polizeischule in Kolumbien hat die Hoffnungen auf eine baldige Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Regierung und der linken Rebellengruppe ELN endgültig begraben. Die im Zuge des Dialogs ausgesetzten Haftbefehle gegen die ELN-Führung würden wieder in Kraft gesetzt, sagte Präsident Ivan Duque am Freitag. Er bat alle Staaten um die Festnahme der Rebellen.
Ruhezeiten von Ärzten sollen offenbar gekürzt werden
Vor 2 Tagen Entgegen den Versicherungen des Gesundheitsministeriums dürfte es sehr wohl einen fertig formulierten Text für eine Änderung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes geben. Das geht aus einem der APA vorliegenden internen "Formulierungsvorschlag" hervor. Demnach können die Ruhezeiten nach Bereitschaftsdiensten unter bestimmten Umständen auf fünf Stunden reduziert werden.
UNO-Chef ruft zum Kampf gegen Fremdenhass und Intoleranz auf
Vor 2 Tagen UNO-Generalsekretär Antonio Guterres rief die Völkergemeinschaft am Freitag zum Kampf gegen den Anstieg von Volksverhetzung, Fremdenhass und Intoleranz auf. Jedes Segment der Gesellschaft müsste darin einbezogen werden, sagte Guterres vor der Presse in New York.
Sieben Jahre für US-Polizisten, der Schwarzen (17) erschoss
Vor 2 Tagen Wegen tödlicher Schüsse auf einen 17-jährigen Schwarzen ist ein ehemaliger Polizist in Chicago zu knapp sieben Jahren Gefängnis verurteilt worden. 81 Monate Haft in einem Gefängnis im US-Staat Illinois und anschließend zwei Jahre auf Bewährung seien angemessen, sagte der Richter Vincent Gaughan am Freitag.
UN-Chef: Kann Khashoggi-Untersuchung nicht selbst einleiten
18.01.2019 Ohne den Antrag eines Mitgliedstaats der Vereinten Nationen kann UN-Generalsekretär Antonio Guterres keine unabhängige Untersuchung zum Tod des Journalisten Jamal Khashoggi einleiten. Das erklärte Guterres am Freitag bei einer Pressekonferenz in New York. Kein Land habe bisher einen solchen Antrag gestellt.
Trump und Kim wollen Ende Februar erneut zusammenkommen
18.01.2019 US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un wollen Ende Februar zu einem zweiten Gipfeltreffen zusammenkommen. Der Ort solle später bekanntgegeben werden, teilte die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, am Freitag nach einem Treffen zwischen Trump und Nordkoreas Unterhändler Kim Yong-chol im Weißen Haus mit. Zuletzt war Vietnam als Schauplatz im Gespräch.
Trump will sich Ende Februar mit Kim Jong Un treffen
18.01.2019 US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un wollen Ende Februar zu einem zweiten Gipfeltreffen zusammenkommen.
Streit um "Shutdown" zwischen Trump und Pelosi eskaliert
18.01.2019 Im Haushaltsstreit in den USA wird es persönlich: Präsident Donald Trump hat eine Auslandsreise der Top-Demokratin Nancy Pelosi und Parteikollegen nach Brüssel, Ägypten und Afghanistan mit einem Militärfflieger gestrichen. Pelosi warf Trump daraufhin am Freitag vor, mit der Enthüllung der vertraulichen Reise nach Afghanistan die Sicherheit ihrer Delegation gefährdet zu haben.
Mann versuchte sich am Prager Wenzelsplatz zu verbrennen
18.01.2019 Ein 54-jähriger Mann hat am Freitagnachmittag versucht, sich auf dem Wenzelsplatz in Prag zu verbrennen. Die Tat geschah im oberen Bereich des Platzes, wo sich einst der Student Jan Palach aus Protest gegen die Okkupation der Tschechoslowakei durch die Warschauer-Pakt-Staaten verbrannt hatte. Vor zwei Tagen jährte sich die Selbstverbrennung Palachs zum 50. Mal.
Waldhäusl relativierte Aussagen zur Volksanwaltschaft
18.01.2019 Die Aussage des niederösterreichischen FP-Landesrats Gottfried Waldhäusl, eine Abschaffung der Volksanwaltschaft anzudenken, hat am Freitag für Wirbel gesorgt. Auslöser war ein Schreiben, in dem nach einem Besuch einer Expertenkommission Kritik an der Asylunterkunft Greifenstein (Bezirk Tulln) geäußert wurde. Waldhäusl relativierte seine Aussage nach teils heftiger Kritik auch aus der FPÖ.
Trump soll Anwalt Cohen zur Lüge angewiesen haben
18.01.2019 Die US-Demokraten verlangen Aufklärung über einen Bericht, wonach Präsident Donald Trump seinen langjährigen Anwalt Michael Cohen zur Lüge vor dem Kongress aufgefordert haben soll. Das Nachrichtenportal "Buzzfeed News" berichtete am Freitag, Trump habe Cohen angewiesen, vor dem Kongress über ein geplantes Bauprojekt Trumps in Russland zu lügen.
Außenressort-Mitarbeiter war in antisemitischer Chat-Gruppe
Vor 2 Tagen Wegen antisemitischer und nationalistischer Witze in einer Chat-Gruppe sorgte 2017 die VP-nahe AG für Aufsehen. Ein Funktionär von damals arbeitet nun im Außenministerium.
ORF-Pressestunde mit Gerold Riedmann
Vor 12 Stunden Am heutigen Sonntag stellt sich der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser den Fragen von Gerold Riedmann, Chefredakteur der “Vorarlberger Nachrichten” und Ulla Kramar-Schmid vom ORF.
Ex-Präsident der Elfenbeinküste bleibt noch in Haft
18.01.2019 Der ehemalige Präsident der Cote d'Ivoire (Elfenbeinküste), Laurent Gbagbo, bleibt noch bis mindestens 1. Februar im Gefängnis. Das teilte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) am Freitag mit, der Gbabgo diese Woche freigesprochen hatte. Dann soll es eine Anhörung zur Prüfung der Einwände der Staatsanwaltschaft geben, erklärten die Richter.
Merkel telefonierte mit May über weiteres Brexit-Vorgehen
18.01.2019 Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag mit der britischen Premierministerin Theresa May über das weitere Vorgehen beim Brexit gesprochen. "Wir wollen hören, was die britische Regierung jetzt als nächsten Vorschlag bringt", sagte der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. Am Nachmittag wollte May mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker telefonieren.
Afrikanische Union zweifelt Wahlergebnis in DR Kongo an
18.01.2019 Die Afrikanische Union hat ernsthafte Zweifel am Ergebnis der Präsidentenwahl in der Demokratischen Republik Kongo geäußert und die Behörden in Kinshasa entsprechend aufgefordert, die offizielle Bekanntgabe des Endergebnisses auszusetzen. Dies geht aus einer Mitteilung der Afrikanischen Union nach einer Sondersitzung am Donnerstagabend in Addis Abeba hervor.
Maas ruft Russland zur Rettung des INF-Vertrags auf
18.01.2019 Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hat Russland zur Bewahrung des INF-Abrüstungsvertrags aufgerufen. "Wir sind der Auffassung, dass Russland den Vertrag retten kann", sagte Maas am Freitag nach einem Gespräch mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Moskau. Deutschland habe ein "großes Interesse" daran, dass der Vertrag erhalten bleibe, betonte Maas.
Eurofighter-Ausschuss mit falschen 121-Mio.-Gegengeschäften
18.01.2019 Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat sich am Freitag mit einem speziellen Fall von mutmaßlich falschen Gegengeschäften beschäftigt. Die Kärntner Firma DANA hat Gegengeschäfte im Wert von 121 Mio. Euro eingereicht und soll dafür vom britischen Rüstungskonzern BAE-Systems Provisionen in Höhe 0,5 bis ein Prozent bekommen haben. Die Gegengeschäfte wurden von der Staatsanwaltschaft aberkannt.
EU-Wahl: Vorarlberger Christian Zoll geht für JVP ins Rennen
18.01.2019 Die JVP nominierte mit Christian Zoll einen 25-jährigen Vorarlberger, der gleichzeitig Spitzenkandidat seines Heimatbundeslandes wird, als Kandidaten für die EU-Wahl, teilte die Junge Volkspartei am Freitag mit.
Deutsche Verteidigungsministerin für "Armee der Europäer"
18.01.2019 Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat in Wien erneut für eine "Armee der Europäer" und eine enge Verteidigungskooperation in Europa plädiert. "Wenn wir handeln wollen, müssen wir auch handeln können", betonte sie in einer Rede anlässlich des Sicherheitspolitischen Jahresauftakts des Verteidigungsministeriums am Freitag.
Anklage gegen 14 Verdächtige nach "Charlie-Hebdo"-Anschlag
18.01.2019 Vier Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag auf die Redaktion des Pariser Satiremagazins "Charlie Hebdo" sollen 14 Verdächtige auf die Anklagebank. Ermittlungsrichter ordneten einen Prozess an, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Justizkreisen erfuhr. Nach Angaben des Senders France Info werden sie verdächtigt, die Attentäter logistisch unterstützt zu haben.
Verteidigungsminister Kunasek bereitet sich auf "Mutter aller Schlachten" vor
18.01.2019 Wortgewaltig stellte am Freitag Verteidigungsminister Kunasek die Pläne des Bundesheeres vor. 2019 werde ein Schlüsseljahr für das Heer, so der ehemalige Soldat.
Pilz zeigt Grasser wegen Falschaussage im U-Ausschuss an
18.01.2019 Peter Pilz bezichtigt den Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP) der Falschaussage im Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Grundlage dafür ist ein angeblicher neuer Zeuge, den der Abgeordnete am Freitag präsentierte. Der Unternehmer Richard Drasche-Wartinberg gab an, der Ex-Magna-Manager Siegfried Wolf habe Grassers Einfluss auf die Typenentscheidung bestätigt. Grassers Anwalt widersprach.
Sozialdemokrat Löfven wieder schwedischer Regierungschef
18.01.2019 Mehr als vier Monate nach der Wahl in Schweden hat das Land wieder einen gewählten Ministerpräsidenten. Der Sozialdemokrat Stefan Löfven erhielt am Freitag im Parlament ausreichend Stimmen, um eine zweite Amtszeit anzutreten. Damit wird der Weg für eine von ihm geführte Minderheitsregierung geebnet und eine vier Monate andauernde Regierungskrise beendet.
Jarolim für Rücktritt Straches und genug Mittel für Justiz
18.01.2019 SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim hält Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) für rücktrittsreif - wegen seines Verhaltens und seines Umfelds, wie es sich am von Strache erst geleugneten Foto mit Identitären gezeigt habe. Jarolim forderte am Freitag eine Stellungnahme von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Konsequenzen Straches, nämlich den "klassischen Rücktritt".
Mehr Kinder an US-Grenze von Eltern getrennt als bekannt
18.01.2019 Die Zahl der Kinder, die an der Südgrenze der USA von ihren illegal eingereisten Angehörigen getrennt wurden, liegt deutlich höher als bisher von der Regierung angegeben. Knapp 3.000 Minderjährige seien von der offiziellen Statistik noch nicht erfasst worden, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des US-Gesundheitsministeriums.
Nordkoreanischer Regierungsvertreter traf in Washington ein
18.01.2019 Ein hochrangiger nordkoreanischer Regierungsvertreter ist am Donnerstagabend zu diplomatischen Gesprächen in Washington eingetroffen. Kim Yong-chol, rechte Hand des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un, werde am Freitag mit US-Außenminister Mike Pompeo zu einem gemeinsamen Essen zusammenkommen, hieß es aus US-Kreisen.
Danziger Messerstecher plante Attentat in Warschau
18.01.2019 Der mutmaßliche Mörder des Bürgermeisters von Danzig soll laut einem Medienbericht einen Anschlag in Warschau geplant haben. Dies habe der vorbestrafte Mann einem Mithäftling im Gefängnis angekündigt, meldete am Freitag die Agentur PAP unter Berufung auf Ermittlerkreise. Der 27-jährige Danziger war erst im Dezember nach einer fünfeinhalbjährigen Haftstrafe wegen Banküberfällen entlassen worden.
Grüne machen sich für kommende Wahlen bereit
18.01.2019 Mit einer Klausur in ihrem neuen Quartier in Wien-Landstraße machen sich die Grünen derzeit für das politische Jahr 2019 bereit. Bei den Europawahlen sei "wieder reinkommen" das Ziel, sagte Bundessprecher Werner Kogler am Freitag. Schaffen will man das mit dem Fokus auf Umwelt- und Sozialthemen. Thimo Fiesel aus Tirol wird als Wahlkampfmanager fungieren.
21 Tote bei Bombenanschlag auf Polizeiakademie in Kolumbien
18.01.2019 Bei dem Bombenanschlag auf eine Polizeiakademie in Kolumbiens Hauptstadt Bogota sind nach neuen Berichten mindestens 21 Menschen getötet worden. Darunter befinde sich auch der mutmaßliche Täter, berichtete der TV-Sender Noticias Caracol am Freitag unter Berufung auf die Polizei. Er soll der linken Guerillaorganisation ELN angehört haben, doch blieb der Hintergrund unklar.
Ex-Botschaftsmitarbeiter werden zu Assange-Besuchern befragt
18.01.2019 US-Ermittler beginnen nach Angaben von Wikileaks am Freitag mit der Befragung ehemaliger Mitarbeiter der Botschaft Ecuadors in London. Anlass seien Berichte, wonach Präsident Donald Trumps ehemaliger Wahlkampfchef Paul Manafort dort zu geheimen Gesprächen mit Wikileaks-Gründer Julian Assange zusammengekommen sein soll, erklärte die Enthüllungsplattform am Donnerstag.
AfD-Spendenaffäre - Partei nennt Namen von 14 Geldgebern
18.01.2019 In der Spendenaffäre um die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) hat die Partei der Bundestagsverwaltung einem Medienbericht zufolge die Namen von 14 Spendern übermittelt, die hinter den Zuwendungen einer Schweizer Pharmafirma stehen sollen. Es handle sich um EU-Staatsbürger, in der Mehrzahl Deutsche, berichteten WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" am Donnerstag.
Regierung in Rom beschloss Umsetzung der Mindestsicherung
17.01.2019 Die italienische Regierung hat am Donnerstag ein Dekret verabschiedet, mit dem zwei mit dem Haushaltsplan 2019 bereits beschlossene Reformen konkret umgesetzt werden sollen. Nach langwierigen Beratungen billigte die Regierung das Dekret, mit dem Mindestsicherung und eine Pensionsreform eingeführt werden. Dabei handelt es sich um die beiden wichtigsten Reformen der Regierung in Rom.
May: No-Deal-Ausstieg kann "unmöglich" ausgeschlossen werden
17.01.2019 Die britische Premierministerin Theresa May hat die Forderung von Oppositionsführer Jeremy Corbyn zurückgewiesen, einen harten Brexit ohne eine Vereinbarung mit der EU auszuschließen. Es sei "unmöglich", ein solches Szenario auszuschließen, ohne den gesamten Austrittsprozess zu stoppen, reagierte May am Donnerstag auf ein Schreiben von Labour-Chef Corbyn.
USA wollen Raketenabwehr modernisieren
17.01.2019 Die USA wollen ihre Raketentechnik zur Abwehr von Gefahren etwa aus Nordkorea, dem Iran sowie China und Russland ausweiten. Präsident Donald Trump erklärte am Donnerstag, Widersacher und "Schurkenregime" auf der ganzen Welt bauten ihre Raketenarsenale stetig aus und konzentrierten sich auf die Entwicklung von Langstreckenraketen, die Ziele in den USA erreichen könnten.
Nach Angriff auf Hotel in Kenia weitere Festnahmen
17.01.2019 In Kenia sind neun weitere Verdächtige im Zusammenhang mit dem islamistischen Angriff auf einen Hotelkomplex in der Hauptstadt Nairobi mit 21 Todesopfern festgenommen worden. Die Ermittlungen hätten am Donnerstag zur Festsetzung von neun Verdächtigen "in mehreren Orten des Landes" geführt, unter anderem in der Hafenstadt Mombasa und im Westen Kenias, sagte ein hochrangiger Polizeivertreter.
FPÖ-Chef Strache verklagte Polit-Berater Fußi
17.01.2019 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat ein Verfahren gegen Polit-Berater Rudolf Fußi angestrengt, der ihn in einem Posting auf Twitter in die Nähe der rechtsextremen Identitären rückte. Während Strache in der Klage noch behauptete, das Foto sei eine Fälschung, nahm er diesen Vorwurf während der Verhandlung zurück. Aufrecht blieb das Begehren auf Unterlassung und Schadensersatz.
Autobombe in Polizeischule in Bogota explodiert - 8 Tote
17.01.2019 Bei einem Bombenanschlag auf eine Polizeiakademie in der kolumbianischen Hauptstadt Bogota sind nach Behördenangaben am Donnerstag mindestens acht Menschen getötet worden. Zehn weitere seien durch die Autobombe in der General-Santander-Schule verletzt worden, teilte das kolumbianische Verteidigungsministerium mit, dem die nationale Polizei unterstellt ist.