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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Einladung des Frauenringes zum 100 Jahr Wahlrechts-Jubiläum

    100 Jahre Frauenwahlrecht: Parlament in weiblicher Hand

    Vor 1 Tag Fest in weiblicher Hand war Montagnachmittag das Parlament, genau gesagt der Nationalrats-Sitzungssaal im Ausweichquartier in der Hofburg. Weit mehr Frauen als auf den 183 Abgeordnetensitzen, der Regierungsbank und am Präsidium Platz haben, folgten - laut den Veranstalterinnen - der Einladung des Frauenringes, zum 100 Jahr Wahlrechts-Jubiläum den Redoutensaal zu "besetzen".
    IKG-Präsident Oskar Deutsch schlägt die Einladung aus.

    Innenministeriums-Konferenz in Wien: IKG boykottiert Veranstaltung

    Vor 1 Tag Die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) boykottiert erneut eine Veranstaltung, an der FPÖ-Politiker teilnehmen. So hat der Präsident der IKG, Oskar Deutsch, die Einladung zu einer Konferenz  über "Europäische Werte, Herrschaft des Rechts und Sicherheit" ausgeschlagen, wie die Tageszeitung "Presse" am Montag berichtete.
    Festnahme im Spionagefall beim Bundesheer

    Spionagefall: U-Haft über Ex-Oberst beantragt

    Vor 2 Tagen Die Staatsanwaltschaft Salzburg hat am Montag die Verhängung der Untersuchungshaft über den festgenommenen, pensionierten Bundesheer-Offizier beantragt. Der 70-jährige Salzburger steht im Verdacht, über zwanzig Jahre lang für Russland spioniert zu haben. Über die Untersuchungshaft soll am Dienstag am Landesgericht Salzburg entschieden werden.
    Schnedl und Strache verhandeln weiter

    Inflationsabgeltung für Beamte außer Streit gestellt

    Vor 2 Tagen Regierung und Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) haben am Montagnachmittag in der zweiten Runde der Beamten-Gehaltsverhandlungen außer Streit gestellt, dass zumindest die Inflation von 2,02 Prozent abgegolten werden soll. Das teilten GÖD-Vorsitzender Norbert Schnedl sowie Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach dem Treffen mit.
    Die AfD-Fraktionsvorsitzende sieht sich nicht in der Pflicht

    AfD wegen Parteispenden aus der Schweiz unter Druck

    Vor 2 Tagen Die Alternative für Deutschland gerät wegen Parteispenden aus der Schweiz immer mehr unter Druck. Die Verwaltung des deutschen Bundestages verlangt Aufklärung. Parteispenden aus Ländern außerhalb der EU dürften nicht angenommen werden. Die AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel, für deren Wahlkampf das Geld bestimmt war, weist jede Verantwortung von sich.
    Johannes Marlovits bildet mit Susanne Höggerl eines der "ZIB"-Teams

    Johannes Marlovits wird neuer ZiB 1-Moderator

    Vor 2 Tagen Die künftigen Moderationspaare der "Zeit im Bild 1" stehen nun fest. Statt Rainer Hazivar, der ins Radio zurückgekehrt ist, wird ab Jänner 2019 Johannes Marlovits die Hauptnachrichtensendung des ORF präsentieren, an der Seite von Susanne Höggerl. Tarek Leitner und Nadja Bernhard bilden wie gehabt das zweite Duo. Dies teilte der ORF am Montag mit.
    Die Sozialministerin wehrt sich gegen Berichte und Kritik

    Hartinger: Notstandshilfe "bleibt als Versicherungsleistung"

    Vor 2 Tagen Sozialministerin Beate Hartinger-Klein hat am Montag seitens der FPÖ einmal mehr untermauert, dass die Notstandshilfe nicht komplett abgeschafft wird: "Die FPÖ und ich garantieren, dass die Notstandshilfe als Versicherungsleistung bleiben wird", so Hartinger-Klein. Seitens der ÖVP wollte man sich inhaltlich nicht äußern und verwies auf die laufenden Verhandlungen zur Reform des Arbeitslosengeldes.
    Laut Scott wurden ungültige Stimmen fälschlich gewertet

    Floridas Gouverneur klagt Wahlleiterinnen wegen Auszählung

    Vor 2 Tagen Im Streit um die Ergebnisse der US-Kongress- und Gouverneurswahlen im US-Staat Florida hat der dortige Gouverneur Rick Scott rechtliche Schritte eingeleitet. Im Zuge der Neuauszählung verklagte er nach US-Medienberichten die Wahlleiterinnen von Broward County und Palm Beach County. Es geht dabei unter anderem um den Vorwurf, dass ungültige Stimmen fälschlich gewertet worden seien.
    7 Palästinenser und ein israelischer Offizier wurden getötet

    Mehrere Tote bei Gefecht im Gazastreifen

    Vor 2 Tagen Beim Einsatz einer israelischen Spezialeinheit im Gazastreifen sind sieben militante Palästinenser und ein israelischer Offizier getötet worden. Die israelische Armee teilte mit, bei einem Schusswechsel sei ein weiterer Offizier verletzt worden. Israels Staatspräsident Reuven Rivlin zeigte sich am Montag "schockiert und traurig" über den Tod des Soldaten.
    Van der Bellen: "Gemeinsamkeit erneuern"

    1918/2018 - Staatsakt mit Mahnungen zum Schutz der Demokratie

    Vor 2 Tagen Mit einem Staatsakt in der Wiener Staatsoper hat das offizielle Österreich am Montag den 100. Jahrestag der Ausrufung der Republik gefeiert.
    Sanchez schlägt May eine Planänderung vor

    Sanchez legt May zweites Brexit-Referendum nahe

    Vor 1 Tag Der Ausstieg des Landes aus der Europäischen Union ist in Großbritannien immer umstrittener.
    Bei einem Anschlag gab es mindestens sechs Todesopfer

    Mehr als 100 Tote bei Gewaltwelle in Afghanistan

    12.11.2018 In Afghanistan verschlechtert sich die Sicherheitslage weiter: Bei einem Anschlag in der Hauptstadt Kabul und Gefechten in mehreren Provinzen sind mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen. In Kabul starben mindestens sechs Menschen, als ein Selbstmordattentäter am Montag einen Kontrollposten der Polizei angriff. Weitere 20 Menschen wurden verletzt. Die meisten Opfer seien Sicherheitskräfte.
    Die CDU-Generalsekräterin scheint Macrons Idee zu gefallen

    Kramp-Karrenbauer (CDU) für europäische Armee

    12.11.2018 In Deutschland plädiert CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer für den Aufbau einer europäischen Armee. "Ich glaube, dass eine europäische Armee Sinn macht", sagte die Kandidatin für den CDU-Vorsitz dem Nachrichtenportal t-online.de und fügte hinzu: "Auf dem Weg dorthin werden wir den Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze der Bundeswehr ein Stück zurückfahren müssen."
    100 Jahre Republik Österreich: Festakt in der Wiener Hofburg.

    100 Jahre Republik Österreich: Staatsakt mit Mahnungen in der Wiener Staatsoper

    Vor 1 Tag Am Montag hat das offizielle Österreich mit einem Staatsakt in der Wiener Staatsoper den 100. Jahrestag der Ausrufung der Republik gefeiert. Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) legten dabei Bekenntnisse zu Rechtsstaat und Demokratie ab. Die Festrede hielt Autorin Maja Haderlap. Sie warnte vor einer Ökonomisierung der Gesellschaft.
    Wahltag in den Rebellengebieten

    Amtierende "Präsidenten" bei Wahlen in Ostukraine vorne

    12.11.2018 Bei der umstrittenen Wahl in den Separatisten-Gebieten in der Ostukraine haben wie erwartet die Interimschefs von Luhansk und Donezk gewonnen. Leonid Pasetschnik setzte sich nach Angaben der Wahlkommission vom Montag in Luhansk mit 68,3 Prozent der Stimmen durch. Bei der Abstimmung am Sonntag in Donezk kam Denis Puschilin auf 60,85 Prozent.
    Ungarns Regierungssprecher Kovacs gibt sich gelassen

    Ungarn fürchtet keinen Fidesz-Ausschluss aus EVP

    12.11.2018 Der ungarische Regierungssprecher Zoltan Kovacs hat die Forderungen, die ungarische Regierungspartei Fidesz von Premierminister Viktor Orban aus der Europäischen Volkspartei (EVP) auszuschließen, zurückgewiesen. "Fidesz ist die wohl stärkste Partei in der EVP in Bezug auf die heimische Unterstützung und Stabilität der letzten acht Jahre", betonte er am Montag vor Medienvertretern in Wien.
    Die Lieferung der neuen Karten muss bis Ende 2023 erfolgen

    E-Card kommt mit Foto ab Herbst 2019

    Vor 2 Tagen Die neue E-Card bekommt ein Foto, ist sicherer und kann mehr. Davon zeigte sich zumindest der Chef des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger Alexander Biach bei der Präsentation der Karte Montagvormittag überzeugt. Ausgeliefert wird sie ab Herbst kommenden Jahres.
    Seehofer bestätigte damit Berichte vom Vortag

    Seehofer verzichtet auf CSU-Vorsitz und bleibt Innenminister

    12.11.2018 Horst Seehofer tritt als CSU-Chef zurück, will aber deutscher Innenminister bleiben. "Ich werde das Amt des Parteivorsitzenden der CSU niederlegen", kündigte er am Montag im sächsischen Bautzen an. Sein Amt als Innenminister wolle er aber behalten, sagte der CSU-Politiker und wies damit Berichte über anderslautende Angaben aus Parteikreisen zurück.
    Haldenwang folgt auf den umstrittenen Hans-Georg Maaßen

    Haldenwang wird neuer Chef des deutschen Verfassungsschutzes

    12.11.2018 Der bisherige Vizepräsident des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, soll neuer Chef der Behörde werden. Innenminister Horst Seehofer (CSU) werde ihn dem Kabinett als Nachfolger von Hans-Georg Maaßen vorschlagen, hieß es in einer Mitteilung vom Montag. Maaßen war vergangene Woche in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden.
    Für NEOS-Abgeordnete Krisper geht die Reform " zu schnell"

    BVT-Reform stößt bei Opposition auf heftige Kritik

    12.11.2018 Die geplante Reform des Bundesamts für Verfassungsschutz sorgt für Kritik der Oppositionsparteien. Das BVT soll eine neue Abteilung und rund 100 neue Mitarbeiter bekommen, vor allem für den Bereich Nachrichtendienst und Gefahrenabwehr. Nach der SPÖ fürchten nun auch NEOS und Liste Pilz, dass Sympathisanten der Freiheitlichen in der Polizei diese Jobs bekommen - und damit besonders heikle Aufgaben.
    Dr. Rupert Wolff ist Präsident der Österreichischen Rechtsanwälte.

    Rechtsanwälte sehen Grund- und Freiheitsrechte gefährdet

    Vor 2 Tagen Unter dem Schlagwort "Fieberkurve des Rechtsstaates" hat der Österreichische Rechtsanwaltskammertag (ÖRAK) die jüngsten Entwicklungen der österreichischen Rechtsstaatlichkeit in Augenschein genommen.
    "Das Amt des Bundesinnenministers ist von dieser Entscheidung in keiner Weise berührt"

    Seehofer will Innenminister bleiben

    12.11.2018 Horst Seehofer tritt in Bälde als CSU-Chef zurück. "Ich werde das Amt niederlegen", sagte Seehofer am Montag in Bautzen und bestätigte damit Berichte vom Vortag.
    Medien vermuten, Gruevski sei untergetaucht

    Mazedonischer Ex-Premier erschien nicht zu Haftantritt

    12.11.2018 Der frühere mazedonische Regierungschef Nikola Gruevski ist am vorigen Donnerstag (8. November) nicht fristgerecht in einem Gefängnis bei Skopje erschienen, um eine zweijährige Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs anzutreten. Medien vermuten, dass er untergetaucht ist.
    Seoul revanchiert sich damit für Pilze aus Pjöngjang

    Südkorea schenkt Nordkorea 200 Tonnen Mandarinen

    12.11.2018 Südkorea hat Nordkorea als weitere Geste der Versöhnung 200 Tonnen Mandarinen geschenkt. Wie das Präsidentenamt in Seoul mitteilte, sollten die Zitrusfrüchte am Montag mit vier Flugzeugen in den Norden befördert werden. Die auf der südlichen Insel Jeju angebauten Mandarinen sind in der Demokratischen Volksrepublik Korea eine Rarität.
    Ein Jahr nach der Gründung ziehen die Gründerinnen Bilanz.

    "Omas gegen rechts" - Protest mit der Pussyhat-Haube

    12.11.2018 Die "Omas gegen rechts" sehen ihren Widerstand gegen die türkis-blaue Bundesregierung als Verpflichtung. Gegründet wurden sie im November 2017 aufgrund der Regierungsbildung mit Beteiligung des "rechten Lagers", erklärten die Sprecherinnen am Montag bei einer Pressekonferenz und präsentierten ihre bunten "Pussyhats", mit denen sie bei Demos auffallen wollen.
    Regierungstruppen fahren durch ein Randgebiet der Stadt

    Fast 150 Tote bei Kämpfen im jemenitischen Hodeidah

    12.11.2018 Bei den Kämpfen um die jemenitische Hafenstadt Hodeidah sind seit Sonntag fast 150 Menschen getötet worden, darunter auch Zivilisten. Binnen 24 Stunden seien 110 Rebellen, 32 regierungstreue Kämpfer und sieben Zivilisten getötet worden, teilten Krankenhaus- und Armeevertreter am Montag in der Stadt am Roten Meer mit.
    Immobilien-Investor Rene Benko steigt auch groß ins Mediengeschäft ein.

    Signa-Gruppe steigt via Funke bei "Krone" und "Kurier" ein

    Vor 2 Tagen Rene Benkos Signa Holding schnuppert Medienluft und steigt dafür gleich bei "Kronen Zeitung" und "Kurier" ein.
    Die Regierung plant, das Arbeitslosengeld zu reformieren.

    Notstandshilfe: Bezieher zum großen Teil Österreicher

    Vor 2 Tagen Laut einem AMS-Bericht bezogen im Jahr 2017 mehr als die Hälfte der Arbeitslosen Notstandshilfe. Fast 80 Prozent der Bezieher sind dabei österreichische Staatsbürger.
    Staatsakt in der Wiener Staatsoper

    Österreich feiert 100 Jahre Republik

    12.11.2018 Mit einem Staatsakt in der Wiener Staatsoper feiert das offizielle Österreich am Montag den 100. Jahrestag der Errichtung der Republik.
    Pompeo telefonierte mit dem Kronprinzen Mohammed bin Salman

    USA wollen Verantwortliche im Mordfall Khashoggi bestrafen

    12.11.2018 Im Fall des ermordeten saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi wollen die USA alle Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen. Das kündigte US-Außenminister Mike Pompeo am Sonntag in einem Telefonat mit dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman an, wie Außenamtssprecherin Heather Nauert mitteilte.
    Seehofer sagt offenbar "Servus"

    Seehofer kündigte vor CSU-Spitze Rücktritt als Parteichef an

    12.11.2018 Der deutsche Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer will im kommenden Jahr seine beiden Spitzenämter abgeben. Das kündigte der 69-Jährige am Sonntagabend bei Beratungen der engsten Parteispitze in München an, wie die Deutsche Presse-Agentur übereinstimmend aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Ein neuer Parteichef soll auf einem Sonderparteitag Anfang 2019 gewählt werden.
    Spionageaffäre um einen Bundesheeroberst

    Tipp in Spionagefall laut "Kleine" von den Briten

    11.11.2018 In der Spionageaffäre um einen Bundesheeroberst ist laut "Kleiner Zeitung" ein "pikantes Detail" bekannt geworden. Der entscheidende Tipp kam vom britischen Geheimdienst. Das sei insofern brisant, "weil sich die Briten seit Jahren in einer Dauerfehde mit dem russischen Geheimdienst befinden", hieß es am Sonntag vom Blatt.
    Besonders betroffen wären Menschen mit Behinderung

    Notstandshilfe: Laut WIFO-Studie verlieren 121.000 Leistung

    11.11.2018 Die anstehende Reform von Arbeitslosengeld und Mindestsicherung sorgt für innenpolitische Unruhe. Laut einer internen Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO) für das Sozialministerium würde durch die geplante Abschaffung der Notstandshilfe künftig ein Drittel der Arbeitslosen keine Leistung mehr bekommen. Besonders betroffen wären Menschen mit einer Behinderung.
    Asia Bibi konnte ihre Heimat bisher nicht verlassen

    Pakistanische Christin Bibi will nach Deutschland ausreisen

    11.11.2018 Nach ihrer Entlassung aus der Haft in Pakistan will die Christin Asia Bibi mit ihrer Familie nach Deutschland kommen, sagte ihr Anwalt der "Bild am Sonntag". Bibi wurde vor acht Jahren wegen "Gotteslästerung" zum Tode verurteilt und saß seitdem in Haft. Zwar hob das Oberste Gericht Ende Oktober das Todesurteil auf, doch wegen Proteste von Islamisten konnte sie ihre Heimat bisher nicht verlassen.
    Macrons Rede bildete den Höhepunkt der Gedenkfeier am Triumphbogen

    Merkel und Macron warnten bei Gedenken vor Nationalismus

    11.11.2018 Beim Gedenken an das Ende des verheerenden Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren haben Deutschland und Frankreich eindringlich vor dem erstarkenden Nationalismus und Gefahren für den Weltfrieden gewarnt. "Die alten Dämonen steigen wieder auf - bereit, ihr Werk von Chaos und Tod zu vollenden", sagte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron bei einer großen Feier mit rund 70 Staats- und Regierungschefs.
    Weidel will im September 2017 erstmals von der Spende erfahren haben

    AfD nahm 2017 offenbar illegale Großspende an

    11.11.2018 Die Alternative für Deutschland (AfD) hat laut einem Medienbericht offenbar eine illegale Großspende angenommen. Die rechtspopulistische Partei habe 2017, dem Jahr der Bundestagswahl, offenbar illegal gut 130.000 Euro von einer Schweizer Firma erhalten, berichtete am Sonntag der Rechercheverbund aus NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung".
    Spannungen an der Grenze werden weiter entschärft

    Nord- und Südkorea begannen mit Zerstörung von Grenzposten

    11.11.2018 Nord- und Südkorea haben am Sonntag damit begonnen, 20 Posten an der gemeinsamen schwer befestigten Grenze zu zerstören. Zuvor waren dort Soldaten und Militärmaterial abgezogen worden, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Seoul meldete.
    Flüchtlingsboot in Wittenberg zerstört

    Betroffenheit in Salzburg nach Flüchtlingsboot-Brand

    11.11.2018 Dass ein Flüchtlingsboot in der deutschen Lutherstadt Wittenberg in Brand gesteckt und zerstört wurde, hat am Sonntag für Betroffenheit bei der Fachhochschule (FH) Salzburg gesorgt. Denn diese hatte das Boot im Rahmen der Weltausstellung Reformation 2017 als Exponat in der Stadt aufgestellt, berichtete der ORF Salzburg.
    Der Druck auf Premierministerin May erhöht sich

    May stößt mit Brexit-Plan an allen Fronten auf Ablehnung

    11.11.2018 Die britische Premierministerin Theresa May gerät mit ihren Brexit-Plänen von allen Seiten unter Druck. Europa-skeptische Abgeordnete ihrer eigenen konservativen Partei warnten May am Wochenende vor einer Vereinbarung mit der Europäischen Union in der Frage der Grenze zwischen Nordirland und Irland, die eine Einheit Großbritanniens gefährde.
    Merz schloss einen Rechtsruck der CDU aus

    CDU-Kandidat Merz will kein "Anti-Merkel" sein

    11.11.2018 Friedrich Merz hat für den Fall seiner Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel einen "fairen, anständigen und loyalen" Umgang zugesagt. Der ehemalige Unionsfraktionschef erklärte am Samstag beim CDU-Kreisparteitag in Arnsberg-Oeventrop (Nordrhein-Westfalen), dass die CDU und ihr künftiger Vorsitzender auch weiter "in der Mitte" stehen müssten.
    In Donezk zeichnet sich ein Sieg von Denis Puschilin ab

    Wahlen in Rebellengebieten der Ostukraine

    11.11.2018 Trotz scharfer Kritik aus Kiew und dem Westen haben die prorussischen Rebellen in der Ostukraine die Einwohner am Sonntag zu Wahlen an die Urnen gerufen. Die Bürger der Rebellengebiete waren aufgefordert, die "Präsidenten" und "Parlamente" der selbst ernannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk neu zu bestimmen.
    Faßmann will über den UNO-Migrationspakt diskutieren.

    UNO-Migrationspakt: Faßmann will weitere Verhandlungen

    11.11.2018 Bildungsminister Faßmann beklagte die verpätete Diskussion und fordert nun weitere Verhandlungen über den UNO-Migrationspakt.
    Wirtschaftsminister Tria ist auf der Suche nach einer Lösung

    Italien sucht Lösung im Haushaltsstreit mit EU

    11.11.2018 Italiens Wirtschaftsminister Giovanni Tria sucht Zeitungsberichten zufolge einen Ausweg im Haushaltsstreit mit der EU-Kommission. Tria prüfe, ob ein automatischer Ausgabestopp in den Haushalt aufgenommen werden könne, der dann greife, wenn das Defizit über das vorher festgelegte Niveau steige, berichteten die Zeitungen "La Repubblica" und "Il Messaggero" am Sonntag.
    Landtagsabgeordneter Köfer fordert, dass das Buch abgezogen wird

    Wieder Aufregung um Schulbuch in Kärnten

    11.11.2018 Ein Schulbuch sorgt für neue Aufregung in Kärnten. Laut der Kärntner Oppositionspartei "Team Kärnten" grenze eine Formulierung in einem Geografiebuch für die siebente Schulstufe an NS-Verharmlosung und klammere Millionen Opfer einfach aus.
    Sobotka verteidigte die Arbeitszeitflexibilisierung

    Arbeitszeit: Sobotka lobt "hervorragende Arbeit" der AK

    11.11.2018 Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat in der Debatte um Missbrauch der Arbeitszeitflexibilisierung durch Arbeitgeber mit Lob für die Arbeiterkammer aufhorchen lassen. Er würde jeden, der mit Missbrauch der neuen Bestimmungen konfrontiert sei, ermutigen, vor das Arbeitsgericht zu gehen. Die Arbeiterkammer leiste hier "ganz hervorragende Arbeit", sagte Sobotka in der ORF-"Pressestunde".
    Die Migranten wurden in einem Fußballstadion untergebracht

    Tausende Migranten erreichten mexikanische Stadt Queretaro

    11.11.2018 Tausende Migranten aus Zentralamerika haben auf ihrem Weg in die USA die Stadt Queretaro in Zentralmexiko erreicht. Am Samstag trafen rund 2.000 der größtenteils aus Honduras stammenden Migranten in der Hauptstadt des gleichnamigen Bundesstaats ein und wurden in einem Fußballstadion untergebracht. Fast 3.000 weitere Migranten werden noch in Queretaro erwartet.
    Bildungsminister Faßmann sprach von großen Defiziten des Abkommens

    Faßmann für weitere Verhandlungen über UNO-Migrationspakt

    11.11.2018 Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) spricht sich für weitere Verhandlungen über den UNO-Migrationspakt aus und beklagt die verspätete Diskussion dazu innerhalb der Regierung. Inhaltlich äußert er Kritik an dem Abkommen. "Der Migrationspakt hat wesentliche Dinge nicht definiert und müsste weiterverhandelt werden, um ihn zu einem besseren Papier zu machen", sagte Faßmann der "Presse am Sonntag".
    SPÖ-Vorsitzende Rendi-Wagner übte Kritik an der Regierung

    SPÖ gedenkt 100. Todestag von Victor Adler

    11.11.2018 Die SPÖ hat am Sonntag dem 100. Todestag von Victor Adler gedacht und bei dieser Gelegenheit die Regierung kritisiert. "Victor Adler ist in seinem politischen Leben den Weg des Dialogs gegangen. Ein Weg, der unser Land stark und erfolgreich gemacht hat. 100 Jahre später verlasse die jetzige Regierung genau diesen Erfolgsweg", sagte SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner.
    Van der Bellen ist mit seiner Ehefrau bereits gestern in Paris eingetroffen.

    Weltkriegsgedenken in Paris: Van der Bellen in Frankreich

    11.11.2018 Zum 100. Jahrestages des Endes des Ersten Weltkrieges treffen sich heute um 11 Uhr Staats- und Regierungschefs in Paris. Überschattet wird das Treffen von den Auseinandersetzungen zwischen Macron und Trump.
    Präsident Ibrahim Olgun war schon länger intern umstritten

    Islamische Glaubensgemeinschaft wählt neuen Präsidenten

    11.11.2018 In der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) zeichnet sich eine überraschende Entwicklung ab. Der Schurarat hat am Samstagabend beschlossen, alle Führungspositionen neu zu wählen, auch die des Präsidenten. Der im Zuge der Moscheenschließungen intern unter Beschuss geratene Präsident Ibrahim Olgun hatte im Sommer Neuwahlen noch abwenden können. Jetzt werden die Karten doch neu gemischt.
    Zweifel an tatsächlicher Verbesserung durch Novelle

    Kritik der großen Träger an geplanter Zivildienst-Novelle

    11.11.2018 Die jüngst vorgelegte Zivildienstnovelle soll eigentlich den Heeresersatzdienst attraktiver machen. Dass dem tatsächlich so ist, glauben die großen Trägerorganisationen wie Rotes Kreuz und Caritas nicht wirklich. Sie zweifeln etwa die Sinnhaftigkeit der geplanten Staatskunde an und würden praxisnähere Ausbildungen bevorzugen.
    Im Bundeskanzleramt sollen mögliche Maßnahmen diskutiert werden

    Anti-Gewalt-Gipfel kommenden Dienstag

    11.11.2018 Der Ende Oktober von der Regierung angekündigte "Gipfel für Verantwortung im Netz und Gewaltprävention" findet kommenden Dienstag im Bundeskanzleramt statt. Die Regierung will dort mit Experten und Betroffenen über mögliche Maßnahmen gegen Gewalt und Hass - vor allem gegen Frauen - im Netz diskutieren.