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  • Lawrow: Moskau bereit zu Diskussion über Gefangenenaustausch

    5.08.2022 Russland ist nach Angaben von Außenminister Sergej Lawrow bereit, mit Washington über einen Gefangenenaustausch der am Donnerstag verurteilten US-Basketballspielerin Brittney Griner zu diskutieren. Moskau sei "bereit, über das Thema zu sprechen", sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz bei einem Besuch in Kambodscha. Für die Gespräche müsse aber ein direkter Kommunikationskanal zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Joe Biden eingehalten werden.

    FPÖ Tirol will tägliche "Asylantenampel"

    5.08.2022 Nach Vorbild der Corona-Zahlen sollen künftig auch die Asylantenzahlen täglich veröffentlicht werden, fordert der Landesparteiobmann der Tiroler FPÖ, Markus Abwerzger.

    Aufregung in der FPÖ nach Jenewein-Rücktritt

    5.08.2022 Nach dem Rcüktritt des ehemaligen FPÖ-Abgeordneten Hans-Jörg Jenewein herrscht in der FPÖ offenbar Unruhe.

    Innerparteiliche FPÖ-Aufregung nach Jenewein-Rücktritt

    5.08.2022 Nach dem am Vortag bekannt gewordenen Rücktritt des ehemaligen FPÖ-Abgeordneten Hans-Jörg Jenewein herrscht in der FPÖ offenbar Unruhe. Bei einem Zufallsfund der Staatsanwaltschaft soll bei Jenewein ein Entwurf für eine Anzeige gegen die FPÖ Wien gefunden worden sein. Die "Krone" berichtete am Freitag, der Entwurf habe sich auf dem Handy des "ehemaligen Kickl-Vertrauten" Jenewein befunden. Die Ermittler gehen demnach davon aus, dass Jenewein der Verfasser ist.

    Wiener Studie: Flüchtlinge fühlen sich in Österreich gesünder als in Deutschland

    5.08.2022 In Österreich steht das Gesundheitssystem Geflüchteten von Anfang an offen. Flüchtlinge oder Asylbewerber in Deutschland haben bis zu 1,5 Jahre nur eingeschränkten Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen.

    Teuerung: NEOS fordern Senkung der Lohnnebenkosten

    5.08.2022 Aufgrund der Teuerung fordern die NEOS eine viel stärkere Senkung der Lohnnebenkosten, als es die türkis-grüne Regierung vorgesehen hat.

    BP-Wahl: Nächste Woche geht es richtig los

    5.08.2022 Die Kandidaten für die Bundespräsidentschaftswahl am 9. Oktober sind weitgehend in Stellung gebracht, einige Hofburgbewerber sammeln bereits Spenden.

    Bundespräsidentenwahl: Am 9. August geht es richtig los

    5.08.2022 Für die Bundespräsidentschaftswahl am 9. Oktober sind die Kandidaten weitgehend in Stellung gebracht. Einige Hofburgbewerber sammeln bereits spenden.

    Erdogan reist zu Treffen mit Putin nach Sotschi

    5.08.2022 Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan wollen sich an diesem Freitag im russischen Badeort Sotschi treffen.

    NEOS kritisieren Regierungspläne zur Lohnnebenkosten-Senkung

    5.08.2022 Die Rekordinflation und der massive Arbeitskräftemangel belasten die österreichische Wirtschaft schwer. Die NEOS fordern daher eine viel stärkere Senkung der Lohnnebenkosten als es die türkis-grüne Regierung vorgesehen hat. Österreich sei im internationalen IMD-Wettbewerbsfähigkeitsranking auf den 20. Platz abgestürzt. Eine Senkung der Arbeits- und Produktionskosten am Standort Österreich sowie eine Erhöhung der Netto-Einkommen der Arbeitnehmer sei notwendiger denn je.

    Drei weitere ukrainische Getreideschiffe am Freitag geplant

    4.08.2022 Drei weitere Schiffe mit Getreidelieferungen werden nach türkischen Angaben am Freitag von der Ukraine auslaufen. Dank der "intensiven Arbeit" des unlängst in Istanbul eingerichteten Koordinationszentrums für die Getreideexporte sei für Freitag die Abfahrt von drei Schiffen geplant, teilte am Donnerstagabend der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar laut Nachrichtenagentur Anadolu mit. In ukrainischen Häfen sind infolge des Kriegs Millionen Tonnen Getreide blockiert.

    Schwere Kämpfe bei Donezk in der Ostukraine

    5.08.2022 Vor der Großstadt Donezk im Osten der Ukraine liefern sich Ukrainer und Russen schwere Kämpfe. Moskautreue Truppen versuchen, das ukrainische Militär aus seinen Stellungen in den Vororten zu vertreiben, wie übereinstimmend aus den Militärberichten beider Länder hervorgeht. Die Stadt Donezk selbst wird bereits seit 2014 von prorussischen Separatisten kontrolliert, das gleichnamige Gebiet hält die ukrainische Armee aber weiter in großen Teilen.

    Neue Wiener Atomgespräche mit Iran nach fünfmonatiger Pause

    4.08.2022 Knapp vor dem sich abzeichnenden, kompletten Zusammenbruch des internationalen Atomabkommens mit dem Iran sind die Verhandlungen zur Rettung des Paktes in Wien wieder aufgenommen worden. Am Donnerstag begann die erste multilaterale Gesprächsrunde seit März unter Vermittlung des hochrangigen EU-Diplomaten Enrique Mora. Zur Wiederherstellung des Paktes, der den Bau von Atomwaffen im Iran verhindern soll, bleiben aus Sicht von westlichen Diplomaten nur noch wenige Wochen Zeit.

    Fall Kellermayr: Innenminister Karner mit Brief an Polizisten

    5.08.2022 Nach der Kritik im Fall Lisa-Maria Kellermayr an der Arbeit der Polizei hat sich Innenminister Gerhard Karner mit einem Brief an die heimischen Polizisten gewandt.

    Ex-FPÖ-Abgeordneter Jenewein aus Partei ausgetreten

    4.08.2022 Der ehemalige FPÖ-Nationalratsabgeordnete Hans-Jörg Jenewein ist dem Vernehmen nach aus der FPÖ ausgetreten. Grund dafür dürfte ein Konflikt mit der Partei gewesen sein, erfuhr die APA am Donnerstag. Jenewein war in der Vergangenheit auch wegen seiner Kontakte zum früheren BVT-Mitarbeiter Egisto Ott in Kritik gestanden, dem die Ermittler vorwerfen, Informationen nach außen getragen bzw. verkauft zu haben (was dieser aber vehement bestreitet).

    US-Basketballerin Griner bekam in Russland neun Jahre Haft

    4.08.2022 Ein russisches Gericht hat die US-Basketballspielerin Brittney Griner wegen Drogenschmuggels zu neun Jahren Haft verurteilt. Sie habe die Tat vorsätzlich begangen, hieß es am Donnerstag. Griner müsse zudem eine Strafe von einer Million Rubel (knapp 16.000 Euro) zahlen. Die Staatsanwaltschaft hatte neuneinhalb Jahre Haft gefordert, die Verteidigung einen Freispruch. US-Präsident Joe Biden erklärte in einer ersten Reaktion, das Urteil sei inakzeptabel.

    Wiener Atomgespräche mit dem Iran wieder gestartet

    4.08.2022 Nach fünfmonatiger Pause sind die Verhandlungen zur Rettung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran in Wien wieder aufgenommen worden.

    Schallenberg: "Atomwaffen gefährden uns alle"

    5.08.2022 Anlässlich des 77. Jahrestages der Atombombenabwürfe in Hiroshima und Nagasaki hat sich Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) deutlich gegen Atomwaffen ausgesprochen.

    Amnesty kritisiert ukrainische Kriegsführung

    4.08.2022 Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der ukrainischen Armee vor, mit ihrer Kriegsführung teils Zivilisten in Gefahr zu bringen. Bei der Abwehr der bereits seit mehr als fünf Monaten andauernden russischen Invasion errichteten die Ukrainer Militärbasen etwa in besiedelten Wohngebieten - darunter auch in Schulen und Krankenhäusern - oder bedienten dort Waffensysteme, heißt es in einem am Donnerstag erschienenen Amnesty-Bericht.

    Islamisten und Rechtsextreme größte Gefahr für Anschläge

    4.08.2022 Die Bedrohungslage in Österreich und Europa habe sich seit dem Terroranschlag in Wien am 2. November 2020 kaum verändert, warnt Terrorismusexperte Nicolas Stockhammer im APA-Gespräch. Nach wie vor sei das Bedrohungspotenzial relativ hoch. Die größte Gefahr gehe derzeit von Islamisten und Rechtsextremen aus, aber auch die Corona-Leugner-Szene sei nicht zu vernachlässigen. Mit der Neuaufstellung des Verfassungsschutzes habe sich aber auch der Schutz vor Terror verbessert.

    Terror: Bedrohungslage in Österreich unverändert

    4.08.2022 Terrorismusexperte Nicolas Stockhammer warnte nun: Die Bedrohungslage in Österreich und Europa habe sich seit dem Terroranschlag in Wien am 2. November 2020 kaum verändert.

    Wiener Rechtsanwältin: Haken bei Hass im Netz ist behördliche Umsetzung

    4.08.2022 Die Wiener Rechtsanwältin Maria Windhager hält die scharfe Kritik am Hass im Netz Gesetzespaket für überzogen. Der Haken sei allerdings die behördliche Umsetzung.

    US-Senat stimmte für NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands

    4.08.2022 Der US-Senat hat einem Beitritt von Schweden und Finnland zur NATO zugestimmt. Am Mittwoch votierten 95 Senatorinnen und Senatoren dafür - nur einer stimmte dagegen. Demokraten und Republikaner hatten sich zuvor deutlich für die Bündnis-Erweiterung ausgesprochen. Das Repräsentantenhaus hatte das Vorhaben im Juli mit einer Resolution unterstützt. Notwendig war aber nur die Zustimmung des Senats mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit. US-Präsident Joe Biden sah ein "wichtiges Signal".

    Bierpartei-Chef bittet um Unterstützung für Präsidentenwahl

    4.08.2022 Der Sänger ("Turbobier") und Gründer der Bierpartei Dominik Wlazny (alias "Marco Pogo") hat am Donnerstag seine Anhänger zur "Unterschreiberei" der Unterstützungserklärungen für die Präsidentschaftswahl ab kommender Woche aufgerufen. Offizieller Beginn des Sammelns der Unterstützungserklärungen ist Dienstag, der 9. August. "Es heißt Wahl und bei einer Wahl muss man die Wahl haben, deshalb seid"s dabei, bei der Unterschreiberei", so Wlazny in einer Presseaussendung.

    Spannungen in der FPÖ: Jenewein aus Partei ausgetreten

    4.08.2022 Hans-Jörg Jenewein, ehemaliger FPÖ-nationalratsabgeordneter, ist dem Vernehmen nach aus der Partei ausgetreten. Grund dafür dürfte ein Konflikt in der Partei sein.

    Sport & Fun Halle am Wiener Praterstern: Gutachten wegen illegaler Verbauung

    4.08.2022 Die Bezirks-Grünen wollen nun ein Rechtsgutachten zum Bau der "Sport & Fun Halle Praterstern" in der Venediger Au in Wien-Leopoldstadt wegen mutmaßlich illegaler Verbauung einbringen.

    Unterschiedliche Vorgaben für Einsatz von Covid-Positiven

    4.08.2022 Seit dem Ende der Quarantäne ist es auch möglich, dass Mitarbeiter, die symptomlos mit Corona infiziert sind, normal in der Arbeit erscheinen müssen. Ob Corona-Positive in sensiblen Bereichen wie Krankenhäusern oder Kindergärten tatsächlich im Einsatz sind, kommt darauf an, wo man wohnt - denn die Bundesländer handhaben die neuen Möglichkeiten sehr unterschiedlich, ergab ein APA-Rundruf. Was die Schulen betrifft, warten die meisten auf eine Vorgabe des Bildungsministeriums.

    Diskussion um Kronzeugenstatus für Beinschab

    4.08.2022 Der Kronzeugenstatus für die Meinungsforscherin Sabine Beinschab in der ÖVP-Inseratenaffäre sorgt für Diskussionen. Umstritten ist etwa, ob die Voraussetzung der Freiwilligkeit ihres Beitrags zur Tataufklärung vorliegt. Außerdem wäre eine Gewährung des Status nicht im Einklang mit dem Gesetz, wenn die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) Beinschab diesen von sich aus angeboten und nicht Beinschab selbst diesen beantragt hätte.

    Serbien wirft kosovarischem Premier Kriegsabsichten vor

    4.08.2022 Serbien wirft nach den jüngsten Spannungen im Nordkosovo dem kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti vor, einen Krieg vom Zaun brechen zu wollen.

    Deutschland muss wegen Gaskrise am Meisten sparen

    4.08.2022 Deutschland muss seinen absoluten Gasverbrauch so stark wie kein anderes EU-Land reduzieren, um das Einsparziel der Europäischen Union von 15 Prozent zu erreichen.

    Australien verabschiedet erstes Klimagesetz

    4.08.2022 Das Repräsentantenhaus in Australien hat zum ersten Mal in der Geschichte des Landes ein Klimagesetz verabschiedet. Mit 89 gegen 55 Stimmen wurde der Gesetzesentwurf nach mehreren Änderungen am Donnerstag in der Hauptstadt Canberra angenommen. Die im Mai angetretene Labor-Regierung will damit ihre Vorhaben im Kampf gegen den Klimawandel - insbesondere eine Senkung der CO2-Emissionen um 43 Prozent bis 2030 - in einem nationalen Gesetz verankern.

    Caritas in Kiew: "Hilfsbedarf noch immer überwältigend"

    4.08.2022 Eine kleine Delegation der Caritas Österreich befindet sich derzeit in der Ukraine, um sich vor Ort einen Eindruck von der aktuellen Lage und dem Bedarf an Hilfslieferungen zu verschaffen.

    AMS-Chef erwartet stabile Situation am Arbeitsmarkt im kommenden Jahr

    4.08.2022 AMS-Chef Johannes Kopf erwartet ein baldiges Ende des rasanten Aufschwungs am heimischen Arbeitsmarkt, aber keine Rezession. Die Situation dürfte auch im kommenden Jahr relativ stabil bleiben.

    Energiekrise: Edtstadler fordert Eigenverantwortung

    4.08.2022 Angesichts der derzeit anhaltenden Energiekrise plädiert Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) dafür, dass die Menschen Eigenverantwortung "mit Leben erfüllen".

    China startete angekündigte Militärmanöver nahe Taiwan

    4.08.2022 China hat seine angekündigten Militärmanöver nahe Taiwan nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens begonnen.

    China beginnt Militärmanöver nahe Taiwan

    4.08.2022 Nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens hat China seine angekündigten Militärmanöver nahe Taiwan begonnen.

    Wahlkampfauftakt von Rosenkranz mit Bier und Blasmusik in Villach

    4.08.2022 Unter dem Motto "Holen wir uns unser Österreich zurück!" startete Walter Rosenkranz (FPÖ) ins Rennen um das Bundespräsidentenamt.

    Taiwan vertrieb chinesische Flugobjekte mit Leuchtraketen

    4.08.2022 Taiwan hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums nicht identifizierte chinesische Flugkörper über den Kinmen-Inseln mit Leuchtraketen vertrieben. Zwei chinesische Flugobjekte, wahrscheinlich Drohnen, seien am Mittwochabend zweimal in das Gebiet eingedrungen, gegen 21 Uhr und 22 Uhr (Ortszeit), sagte Generalmajor Chang Zone-sung vom Kinmen-Verteidigungskommando am Donnerstag. Die Webseite des taiwanesischen Verteidigungsministeriums war mit Cyberattacken konfrontiert.

    Edtstadler will von Menschen in Energiekrise Hausverstand

    4.08.2022 Angesichts der Energiekrise plädiert Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) dafür, dass die Menschen Eigenverantwortung "mit Leben erfüllen".

    Anklage zu Terror-Anschlag in Wien eingebracht

    3.08.2022 Die Staatsanwaltschaft Wien hat beim Landesgericht für Strafsachen im Zusammenhang mit dem Terror-Anschlag in Wien eine Anklage gegen sechs Männer im Alter zwischen 21 und 32 Jahren eingebracht. Das bestätigte die Sprecherin der Anklagebehörde, Nina Bussek, am Mittwochabend der APA. Die Anklage ist noch nicht rechtswirksam, die Verteidiger der Angeklagten haben die Möglichkeit, dagegen Einspruch zu erheben.

    Iran und USA kündigen Fortsetzung der Atomgespräche an

    3.08.2022 Der Iran und die USA haben eine Wiederaufnahme ihrer indirekten Gespräche über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens angekündigt. Irans Chef-Unterhändler Ali Bagheri Kani und der US-Sondergesandte Rob Malley gaben am Mittwoch übereinstimmend auf Twitter bekannt, nach Wien aufzubrechen. Beide erklärten dabei, die jeweils andere Seite sei am Zug, die Blockade zu lösen. Aus iranischen Regierungskreisen verlautete, die Gespräche sollten am Donnerstag beginnen.

    Rosenkranz startete am Villacher Kirtag in den Wahlkampf

    3.08.2022 Unter dem Motto "Holen wir uns unser Österreich zurück!" und regem Medieninteresse ist am Mittwoch Walter Rosenkranz (FPÖ) ins Rennen um das Bundespräsidentenamt gegangen. Als Ort des Geschehens hatte man den Villacher Kirchtag ausgewählt: Bei sommerlichen Temperaturen schlenderte Rosenkranz zum Anlass passend in Lederhose und grünem Trachtengilet durch die Menge, schüttelte Hände und stand bereitwillig für Selfie-Wünsche bereit.

    China droht USA wegen Besuchs - 27 Jets in Taiwans Luftraum

    3.08.2022 China hat den USA wegen des Taiwan-Besuchs der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi mit "Bestrafung" gedroht. "Diejenigen, die China beleidigen, werden bestraft", sagte Außenminister Wang Yi am Mittwoch am Rande des ASEAN-Außenministertreffens im kambodschanischen Phnom Penh. Erneut drangen am Mittwoch 27 chinesische Kampfjets in die Luftverteidigungszone von Taiwan ein.

    Nach Tod von Kellermayr: Nehammer sprach Mitgefühl aus

    4.08.2022 Bundeskanzler Karl Nehammer meldete sich am Mittwoch zu Wort und hat den Angehörigen, Freunden und Patienten der verstorbenen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr sein Mitgefühl ausgesprochen.

    Putin-"Geliebte" Alina Kabajewa auf US-Sanktionsliste

    3.08.2022 Auch die USA setzen die ehemalige Sportgymnastin und Putin-Geliebte Alina Kabajewa auf die Sanktions-Liste.

    Widersprüche zu Ukraine-Seminar der Wiener Polizei

    3.08.2022 Nachdem ein Video eines Ukraine-Seminars der Wiener Polizei mit russischen Aktivisten am Dienstag für "riesige Empörung" bei ukrainischen Diplomaten gesorgt hatte, widersprechen einander die Landespolizeidirektion Wien und der "Koordinationsrat der Organisation russische Landsleute" bei der Frage, ob die Veröffentlichung der am 29. Juni entstandenen Aufnahmen akkordiert war. Die Wiener Polizei distanzierte sich am Mittwoch via Twitter erneut von "subjektiven Darstellungen".

    Ukrainischer Getreide-Frachter fährt nach Inspektion weiter

    3.08.2022 Mehr als fünf Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat das erste Schiff mit ukrainischem Getreide für andere Länder die gefährlichste Etappe nun hinter sich. Der Frachter "Razoni" passierte am Mittwoch nach der Fahrt durchs Schwarze Meer die durch Istanbul verlaufende Meerenge Bosporus.

    Tiroler ÖVP will Spitzenkandidat Mattle im Landtagswahlkampf bekannter machen

    3.08.2022 Die Tiroler ÖVP will im Landtagswahlkampf Spitzenkandidaten und Neo-Parteiobmann Anton Mattle bekannter machen. Noch-Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) soll dagegen in der "heißen Wahlkampfphase" nicht mehr auftreten.