Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1
  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Belgische Polizei nahm Mann unter Terrorismusverdacht fest

    14.04.2019 Die belgischen Behörden haben laut Medienberichten einen Mann unter Terrorismusverdacht festgenommen. Der 22-Jährige sei am Samstag in seiner Wohnung in Wavre südlich von Brüssel gefasst worden, meldeten der Sender RTL und die Zeitung "Dernière Heure" am Sonntag. Er solle im Zuge von Ermittlungen zu nicht näher genannten terroristischen Aktivitäten vernommen werden.
    Die Kritik an den geplanten Änderungen hält an

    Mindestsicherung: Experten-Hearing im Parlament am Montag

    14.04.2019 Im Sozialausschuss des Nationalrates wird am Montag das umstrittene Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, also die Neuregelung der Mindestsicherung, behandelt. Die Parlamentsparteien nominierten dazu Experten ihrer Wahl. Die Diakonie, das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR und die Volkshilfe übten noch einmal heftige Kritik an den geplanten Änderungen.
    Kardinal Schönborn in der ORF-Pressestunde mit Gaby Konrad und Gerold Riedmann.

    Schönborn rechnet mit Asylpolitik der Regierung ab - "Unmenschlich"

    15.04.2019 Kardinal Christoph Schönborn ist mit der Asylpolitik der Regierung hart ins Gericht gegangen. "Eine kleine Gruppe von Menschen wird offensichtlich systematisch in ein schiefes Licht gerückt. Asylwerber werden unter Generalverdacht gestellt", kritisierte der Wiener Erzbischof in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag.
    Kardinal Schönborn redete der Regierung ins Gewissen

    Schönborn rechnet mit Asylpolitik der Regierung ab

    14.04.2019 Kardinal Christoph Schönborn ist mit der Asylpolitik der Regierung hart ins Gericht gegangen. "Eine kleine Gruppe von Menschen wird offensichtlich systematisch in ein schiefes Licht gerückt. Asylwerber werden unter Generalverdacht gestellt", kritisierte der Wiener Erzbischof in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag.
    Labour fürchtet im Brexit-Streit um Wählerstimmen

    Labour-Größen wollen von Corbyn Einsatz für neues Referendum

    14.04.2019 Führende Politiker der britischen Labour-Partei drängen Parteichef Jeremy Corbyn, sich klar für ein neues Referendum über den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU auszusprechen. Andernfalls könnte die Partei eine ganze Generation junger, proeuropäischer Wähler verlieren, zitierte die Zeitung "The Guardian" den Vorsitzenden der Labourfraktion im Europaparlament, Richard Corbett.
    In Libyen ist die Situation angespannt

    Droht eine neue Migrationswelle von Libyen nach Italien?

    14.04.2019 Italien beobachtet mit zunehmender Sorge die Entwicklungen in Libyen. Angesichts des eskalierenden Konflikts im nordafrikanischen Krisenland könnten bis zu 6.000 Migranten versuchen, von Libyen nach Italien zu gelangen. Bei Kämpfen um die libysche Hauptstadt Tripolis kamen nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bisher mindestens 121 Menschen ums Leben.
    Bolsonaro verärgerte mit seiner Aussage

    Zorn in Israel über Bolsonaros Äußerungen über Holocaust

    14.04.2019 Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat mit Äußerungen zum Holocaust Zorn in Israel ausgelöst. "Wir können vergeben, aber wir können nicht vergessen", sagte er zum Massenmord an den Juden. Dabei stieß der Hinweis auf Vergebung auf heftigen Widerspruch. Israels Präsident Reuven Rivlin schrieb dazu am Samstagabend bei Twitter: "Wir werden niemals vergeben und niemals vergessen."
    Der Palmsonntagsgottesdienst eröffnete die Feierlichkeiten

    Papst zelebrierte Palmsonntags-Messe

    14.04.2019 In Rom hat Papst Franziskus die Feierlichkeiten der Karwoche mit dem traditionellen Palmsonntagsgottesdienst eröffnet. Tausende Pilger aus dem Ausland fanden sich dazu auf dem Petersplatz ein. Zu Beginn der Palmsonntagsmesse erinnerte Franziskus mit einer Prozession an den Einzug Jesu in Jerusalem kurz vor seiner Festnahme und Kreuzigung.
    Anhörungsverfahren gegen Autobauer wurde eingeleitet

    Neuer Verdacht der Software-Manipulation bei Daimler-Autos

    15.04.2019 Im Abgasskandal gibt es beim deutschen Autobauer Daimler einen neuen Verdacht auf Manipulation von Software für die Abgasreinigung. Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) habe ein formelles Anhörungsverfahren gegen den Autohersteller wegen Verdachts auf eine weitere "unzulässige Abschaltvorrichtung" eingeleitet, berichtet die "Bild am Sonntag".
    Am Montag beraten Experten im Parlament über die Mindestsicherung Neu.

    Experten-Hearing behandelt umstrittene Mindestsicherung Neu

    15.04.2019 Am Montag beraten Experten, die von den Parlamentsparteien nominiert wurden, über die geplanten Änderungen im Sozialhilfe-Gesetz.
    Das Projekt für die Europawahl sei noch im Entstehen

    Rechtspopulisten ohne gemeinsames Programm bei Europawahl

    14.04.2019 Die Parteien, die im EU-Parlament eine neue Allianz der Rechtspopulisten bilden wollen, legen für den Europawahlkampf kein gemeinsames Programm vor. "Wir gehen nicht mit einem gemeinsamen Programm in die Europawahl, das Projekt ist noch im Entstehen", sagte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
    Assange wurde in London festgenommen

    Vertrauter von Wikileaks-Gründer Assange angeklagt

    14.04.2019 Ein Vertrauter von Wikileaks-Gründer Julian Assange ist nach seiner Festnahme in Ecuador angeklagt worden. Der 36-Jährige soll sich wegen mutmaßlicher Angriffe auf Computersysteme vor Gericht verantworten, teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Samstag in Quito mit. Der Vater von Assange forderte indes die australische Regierung auf, für eine Rückkehr seines Sohnes in sein Heimatland zu sorgen.
    Demonstranten zündeten ein parkendes Auto an

    Polizisten bei Protesten in Albanien verletzt

    14.04.2019 Bei Protesten gegen Albaniens Regierung hat es gewaltsame Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei gegeben. In der Hauptstadt Tirana gingen am Samstag Tausende Menschen auf die Straße, die den Rücktritt von Ministerpräsident Edi Rama forderten. Bei den Auseinandersetzungen wurden mehrere Polizisten verletzt, wie Medien berichteten.
    Proteste gehen weiter

    Zehntausende Gelbwesten gingen in Frankreich auf die Straße

    14.04.2019 In Frankreich haben am Samstag erneut Zehntausende "Gelbwesten" gegen die Politik von Präsident Emmanuel Macron protestiert. Landesweit hätten sich rund 31.000 Demonstranten versammelt, wie das Innenministerium mitteilte. In Paris nahmen 5.000 Menschen an den Kundgebungen teil. In Montpellier gingen 1.800 Menschen auf die Straße. Neues Zentrum der Proteste war Toulouse im Südwesten des Landes.
    Der Nahe Osten bleibt ein Pulverfass

    Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten rückt in Vordergrund

    14.04.2019 Der innerislamische Konflikt zwischen Schiiten und Sunniten rückt in der Berichterstattung in jüngster Zeit immer mehr in den Vordergrund. Oft geraten dadurch aber sozioökonomische und politische Ursachen für die Kriege im Nahen Osten, sei es in Syrien, dem Irak oder Jemen, in den Hintergrund. Dies zeigt Tyma Kraitt in ihrem Buch "Sunniten gegen Schiiten - Zur Konstruktion eines Glaubenskrieges".
    Arbeitnehmer können am Karfreitag nur mehr Urlaubstag nehmen

    Neue Karfreitags-Regelung greift kommende Woche erstmals

    14.04.2019 Die neue Regelung zum Karfreitag greift in der kommenden Woche zum ersten Mal. Dann haben Mitglieder der evangelischen und der Altkatholischen Kirche keinen Feiertag mehr, sondern können lediglich einen Urlaubstag aus dem bestehenden Kontingent verbrauchen. Auslöser für die Änderung und die darauffolgende heftige politische Diskussion war ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).
    Caritas-Präsident will von Regierung "Kraftpaket" für Pflegekräfte

    Pflege-Debatte: Landau für Lehre und staatliche Jobgarantie

    14.04.2019 Caritas-Präsident Michael Landau hat in der aktuellen Debatte über die Zukunft des Pflegesystems einen weiteren Vorstoß unternommen. Er schlägt die Einführung einer Lehre vor, die etwa mit dem Beruf des Pflegeassistenten abschließen könnte. Zudem fordert er die Regierung auf, eine staatliche Ausbildungs- und Jobgarantie zu schaffen, um die Attraktivität dieses Bereichs zu fördern.
    Fast ein Drittel weniger als im Vergleichszeitraum 2018

    Zahl der Asylanträge sinkt weiter

    14.04.2019 Die Zahl der Asylanträge sinkt weiter. Im ersten Quartal 2019 wurden 2.881 Anträge gestellt, das sind um rund 30 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum 2018 (4.050). Top-Herkunftsländer sind unverändert Syrien (631) vor Afghanistan (597), dem Iran (189), Irak (186) und der Russischen Föderation (182). Die Zahl der offenen Verfahren ist ebenfalls gesunken und liegt aktuell bei rund 34.000.
    Die Migranten bei ihrer Ankunft am Hafen von La Valletta

    Flüchtlinge von "Alan Kurdi" dürfen in Malta an Land

    13.04.2019 Die 62 Flüchtlinge, die am 3. April vom deutschen Schiff "Alan Kurdi" gerettet worden waren, sind am Samstag im Hafen von La Valletta eingetroffen. Sie wurden an Bord eines Schiffes der maltesischen Küstenwache genommen und nach Malta gebracht. Die "Alan Kurdi" mit ihren 17 Crewmitgliedern durfte nicht in La Valletta anlegen.
    Durch Kampf gegen Terror soll Sicherheit wiederhergestellt werden

    Offensive auf Tripolis soll weitergehen

    13.04.2019 Trotz internationaler Friedensappelle zeichnet sich im Kampf um Tripolis keine Entspannung ab. Der Vorsitzende des ostlibyschen Parlaments, Aguila Saleh, kündigte am Samstag an, dass General Khalifa Haftar die vor einer Woche begonnene Offensive auf die von der international anerkannten Regierung gehaltene Hauptstadt fortsetzen werde.
    Der Machtkampf dürfte weitergehen

    Neue Palästinenser-Regierung vereidigt

    13.04.2019 Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hat am Samstag eine neue Regierung vereidigt. Geführt wird sie von Vertretern aus seiner Fatah-Partei. Der Posten des Ministerpräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, die ihren Sitz im Westjordanland hat, etwa ging an den langjährigen Abbas-Berater Mohammed Shtajjeh.
    Die Polizei setzte in Toulouse Tränengas ein

    Mehrere Festnahmen bei "Gelbwesten"-Protesten in Frankreich

    13.04.2019 Bei neuen Protesten der "Gelbwesten"-Bewegung ist es am Samstag in der südwestfranzösischen Stadt Toulouse zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten gekommen. Die Polizei nahm nach offiziellen Angaben vom frühen Abend 23 Menschen fest. Zwei Menschen kamen der örtlichen Präfektur zufolge ins Krankenhaus, ihr Zustand sei aber nicht kritisch.
    Die Chancen von Kaja Kallas, ins Amt gewählt zu werden, sind gering

    Alternative Minderheitsregierung in Estland präsentiert

    13.04.2019 Die offiziell mit der Regierungsbildung beauftragte Wahlsiegerin bei der estnischen Parlamentswahl Anfang März, Kaja Kallas, hat am Samstag ein Basisprogramm für eine Minderheitsregierung vorgelegt. Ihre Chancen, Anfang kommender Woche ins Amt gewählt zu werden, sind jedoch äußerst gering.
    Das wahre Verbrechen liegt bei Hillary Clinton

    Trump hat Problem mit Veröffentlichung von Mueller-Bericht

    13.04.2019 US-Präsident Donald Trump hat nun doch ein Problem mit einer Veröffentlichung des Mueller-Berichts zur Russland-Affäre. Während er kürzlich noch erklärt hatte, er habe nichts gegen eine komplette Veröffentlichung des Berichtes, durch den er sich selbst vollständig entlastet sieht, klang das am Samstag anders.
    Asylbewerber müssen für die Dauer ihres Verfahrens in Mexico warten

    US-Regierung darf Asyl-Regelung mit Mexiko weiter anwenden

    13.04.2019 Die US-Regierung darf vorerst mit ihrer Politik weitermachen, wonach Asylbewerber für die Dauer ihres Verfahrens in den USA in Mexiko warten müssen. Ein Bundesrichter in Kalifornien hatte in der vergangenen Woche eine einstweilige Verfügung erlassen, mit der die umstrittene Neuregelung außer Kraft gesetzt werden sollte. Das Weiße Haus hatte dagegen jedoch Berufung eingelegt.
    Die Identitären feierten als "Avantgarde der Meinungsfreiheit"

    2.000 bei Gegendemo gegen 300 Identitäre in Wien

    13.04.2019 Bis zu 2.000 Personen haben am Samstagnachmittag gegen einen Aufmarsch der rechtsradikalen "Identitären" vor dem Justizministerium in Wien demonstriert. Ein direktes Zusammentreffen hatte die Polizei durch eine Sperrzone verhindert, von deren Rändern sich die Gegendemonstranten und die bis zu 300 Identitären Slogans zuriefen. Die Rechten feierten sich dabei als "Avantgarde der Meinungsfreiheit".
    Assange soll in Schweden der Prozess gemacht werden

    Parlamentarier fordern Auslieferung Assanges nach Schweden

    13.04.2019 Britische Parlamentsabgeordnete fordern, WikiLeaks-Gründer Julian Assange nach Schweden auszuliefern, falls die dortigen Behörden einen entsprechenden Antrag stellen. In einem Brief an den britischen Innenminister erklärten sie, Großbritannien müsse deutlich machen, dass es die Verfolgung sexueller Straftaten ernst nehme. Sein in Ecuador festgenommener Vertrauter bleibt vorerst in U-Haft.
    Die Zeit für Frieden ist gekommen

    Parlament im Jemen kommt nach vier Jahren wieder zusammen

    13.04.2019 Zum ersten Mal seit Ausbruch des Kriegs im Jemen vor vier Jahren ist das Parlament wieder zusammengekommen. Der international anerkannte Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi forderte die Houthi-Milizen auf, ihre Waffen niederzulegen. "Ist nicht die Zeit gekommen, die Waffen niederzulegen und mit dem Frieden zu beginnen?", sagte Hadi bei der Sitzung in der Stadt Seiyun im Osten des Jemens.
    Brnabic bestreitet gesellschaftliche Spaltung

    Serbische Oppositionsanhänger demonstrieren vor Parlament

    13.04.2019 Der oppositionelle Bund für Serbien (SZS), eine Vereinigung mehrerer kleiner Parteien äußerst unterschiedlicher Ausrichtung - von extremen Rechten bis zu Linken -, hat am Samstag seine Anhänger zum Protest vor dem Parlament in Belgrad aufgerufen. Zu dem als Großkundgebung angekündigten Protest waren Demonstranten aus verschiedenen Landesteilen angereist.
    Kaiser mit beachtlicher Mehrheit wiedergewählt

    Kaiser mit 99,34 Prozent als Kärntner SPÖ-Chef wiedergewählt

    13.04.2019 Peter Kaiser ist am Samstag auf einem Parteitag in Villach mit 99,34 Prozent der Delegiertenstimmen als Landesparteivorsitzender wiedergewählt worden. Der 60-Jährige führt die Landesorganisation seit 2010, seit 2013 ist er Landeshauptmann. Der Sozialdemokrat konnte die Zustimmung gegenüber seiner letzten Wahl 2016 halten. Damals hatte er 99,36 Prozent erreicht.
    Im Sudan gehen weiter die Wogen hoch

    Weitere Demonstrationen im Sudan angekündigt

    13.04.2019 Im Sudan kehrt auch nach dem zweiten Machtwechsel binnen eines Tages keine Ruhe ein. Die Proteste richten sich gegen einen militärischen Übergangsrat, der nach dem Sturz von Langzeitherrscher Omar al-Bashir am Donnerstag die Macht übernommen hat. Der Anführer des Übergangsrates, der frühere Verteidigungsminister und Bashir-Vertraute Awad Ibn Auf, trat am Freitagabend überraschend zurück.
    SPÖ und NEOS befragten Kickl zu möglichem Behördenversagen

    Anfragen zu Mord in Dornbirner Amt lieferten wenig Antworten

    14.04.2019 Der mutmaßliche Mord am Sozialamtsleiter der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn durch einen Asylwerber war Gegenstand parlamentarischer Anfragen.
    Die letzte Maschek-Folge war dem ORF etwas zu gewagt.

    Entschärft: Maschek-Folge mit Strache wieder online

    13.04.2019 Die kürzlich offline genommene Maschek-Folge ist wieder in der ORF-TVthek zu sehen. Sie wurde aber etwas entschärft.
    "EU-Zentralist", der in "Hetze" gegen die FPÖ mit einstimme

    Strache mit Frontalangriffen auf Karas

    14.04.2019 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat beim Parteitag der Tiroler FPÖ scharfe Attacken auf den Spitzenkandidaten der ÖVP bei der EU-Wahl, Othmar Karas, geritten.
    Die österreichische Regierungsspitze im Pointen-Kreuzfeuer von maschek.

    Maschek-Folge mit Strache wieder online

    13.04.2019 Der vom ORF zwischenzeitlich aus der TVthek entfernte Satire-Beitrag von Maschek aus der jüngsten Folge von "Willkommen Österreich" ist wieder online.
    Kanzler Sebastian Kurz gewinnt bei den Umfragen dazu.

    "profil"-Umfrage: Kanzler Kurz dank Identitären-Skandal mit Plus

    13.04.2019 Sebastian kurz konnte bei der Kanzlerfrage dank des Identitären-Skandals in der FPÖ weiter zulegen. Strache sowie die FPÖ rutschten leicht ins Minus.
    Bei den Hausärzten drohe eine Pensionierungswelle.

    16 Stellen in Wien unbesetzt: Liste JETZT warnt vor Hausärztemangel

    14.04.2019 Die Liste JETZT warnt vor einem drohenden Hausärztemangel in Österreich. Bereits jetzt sind 70 Stellen in Österreich unbesetzt, 16 davon in Wien. Durch Pensionierungen dürften es noch mehr werden.
    Kim betont "ausgezeichnete" Beziehungen zu Trump

    Kim zu drittem Treffen mit Trump bereit

    13.04.2019 Im Streit um sein Atomwaffenprogramm hat sich Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un prinzipiell zu einem dritten Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump bereit gezeigt. Allerdings stellte Kim die Bedingung, die USA müssten einen fairen und für beide Seiten akzeptablen Vorschlag für ein Abkommen vorlegen.
    Späterer Präsident Mandela zeichnete die Tür seiner Gefängniszelle

    Zeichnung von Nelson Mandela wird in New York versteigert

    13.04.2019 Eine Zeichnung des 2013 verstorbenen südafrikanischen Friedensnobelpreisträgers Nelson Mandela wird in New York versteigert. Mandela habe das Bild "The Cell Door, Robben Island" 2002 mit Wachsmalkreiden angefertigt, teilte das Auktionshaus Bonhams mit. Es zeigt die Tür des Gefängnisses auf Robben Island vor Kapstadt, wo Mandela jahrelang als politischer Gefangener saß.
    Auslandsreise für Kurz

    Bundeskanzler Kurz reist nach Ostern nach China

    13.04.2019 Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reist wie schon 2018 auch 2019 im April nach China. Nach einer Stippvisite in Shanghai und Hangzhou geht es nach Peking, wo Gespräche mit Präsident Xi Jinping und Premierminister Li Keqiang sowie die Teilnahme am Seidenstraßen-Forum geplant sind. Kurz nutzt die Reise auch zu Wirtschaftskontakten, unter anderem mit Jack Ma, Gründer des Technologieriesen Alibaba.
    Macron: Straßburg ein "Symbol der Versöhnung"

    Macron: Straßburg als EU-Parlamentssitz "nicht verhandelbar"

    13.04.2019 Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will den Status Straßburgs als Sitz des EU-Parlaments verteidigen. Dieser sei vertraglich garantiert und "unantastbar und nicht verhandelbar", versicherte Macron dem Präsidenten der französischen Region Grand Est, Jean Rottner. Die Stadt im Elsass sei "ein Symbol der Versöhnung unseres Kontinents", begründete der französische Staatschef seine Haltung.
    Theresa May will Brexit unter Dach und Fach bringen

    Schatzkanzler: May bleibt bis zum Brexit-Abschluss im Amt

    13.04.2019 Die britische Premierministerin Theresa May bleibt nach den Worten ihres Schatzkanzlers bis zum endgültigen Abschied Großbritanniens von der EU im Amt. "Soviel ich weiß, hat sie nicht die Absicht, das Amt aufzugeben, ehe sie den (Brexit)Deal abschließt", sagte Finanzminister Philip Hammond am Freitag mit der Finanzagentur Bloomberg.
    Viel mehr Hausärzte gehen in Pension als ausgebildet werden

    Liste JETZT warnt vor drohendem Hausärztemangel

    13.04.2019 Die Liste JETZT warnt vor dem ihrer Einschätzung nach drohenden Hausärztemangel. Wie aus einer parlamentarischen Anfrage an Ministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hervorgeht, erreichen 1.589 Allgemeinmediziner Ende 2029 das Pensionsantrittsalter. Derzeit befänden sich aber lediglich 1.163 österreichweit in Ausbildung.
    Awad Ibn Auf verkündete seinen Rücktritt

    Chef des Militärrats im Sudan verkündete Rücktritt

    12.04.2019 Der Chef des neuen Militärrats im Sudan ist nur einen Tag nach dessen Gründung zurückgetreten. Das teilte Awad Ibn Auf am Freitag in einer im Staatsfernsehen übertragenen Ansprache mit. Ibn Auf hatte am Donnerstag "den Sturz des Regimes" und die Inhaftierung des langjährigen sudanesischen Staatschefs Omar al-Bashir verkündet und war im Anschluss als Chef des Militärrats vereidigt worden.
    Neuer Vorschlag von US-Präsident Donald Trump

    Trump droht mit Zuweisung von Migranten in Demokraten-Städte

    12.04.2019 US-Präsident Donald Trump hat damit gedroht, in großer Zahl illegale Migranten in Städte zu schaffen, die von Demokraten geführt werden und einen besonders einwandererfreundlichen Kurs haben. Trump sagte am Freitag im Weißen Haus, seine Administration erwäge derzeit intensiv, diesen Weg zu gehen.
    Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger

    FP-Abwerzger wiedergewählt - Strache verbiss sich in Karas

    12.04.2019 Der Landesparteitag der Tiroler FPÖ Freitagabend im Congresspark in Innsbruck-Igls ist im Zeichen der Wiederwahl von Landesparteiobmann Markus Abwerzger und einem EU-wahlkämpfenden FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache gestanden. Strache ritt dabei vor allem scharfe Attacken auf den Spitzenkandidaten der ÖVP bei der EU-Wahl, Othmar Karas. Abwerzger wurde mit 98,7 Prozent wiedergewählt.
    EU-Justizkommissarin Vera Jourova

    EU-Kommissarin: Können Cyberattacken vor EU-Wahl verhindern

    12.04.2019 EU-Justizkommissarin Vera Jourova hat im Vorfeld der Europawahlen versichert, dass die EU genug Informationen bezüglich Cyberattacken gesammelt habe, "um zu verhindern, dass wir angegriffen werden. Aber wenn wir die Risiken nicht beachten, könnte es leicht dazu kommen."
    Erneut Ausschreitungen in Algerien

    Mehr als 100 Festnahmen bei neuen Protesten in Algerien

    12.04.2019 Bei neuen Protesten in Algerien sind nach Angaben der Polizei am Freitag mehr als 100 Personen festgenommen worden. Es war demnach zu Zusammenstößen gekommen, 27 Beamte wurden verletzt. Zuvor waren Hunderttausende Demonstranten weitgehend friedlich durch die Hauptstadt Algier gezogen.
    Liste-Jetzt-Gründer Peter Pilz

    Pilz fordert Asyl für Assange in Österreich

    12.04.2019 In Österreich fordert Peter Pilz von der Liste "Jetzt" die Bundesregierung auf, Wikileaks-Gründer Julian Assange Asyl zu gewähren. Es müsse verhindert werden, dass er in die USA gebracht werde. Jemand, der "Kriegsverbrechen aufdeckt, darf nicht an die Kriegsverbrecher ausgeliefert werden", so Pilz zum "Standard" (Wochenendausgabe).
    Assange befindet sich angeblich im Belmarsh-Gefängnis

    Tauziehen um Auslieferung von Julian Assange beginnt

    12.04.2019 Nach der spektakulären Festnahme von Wikileaks-Gründer Julian Assange in London beginnt das Tauziehen um eine Auslieferung des 47-jährigen Australiers an die USA. Rechtsexperten erklärten am Freitag, der Fall könnte über Jahre vor britischen Gerichten verhandelt werden und letztlich vor den Europäischen Gerichtshof gehen.
    Kanzlerin Angela Merkel empfing Petro Poroschenko

    Merkel: Stehen weiter fest an der Seite der Ukraine

    12.04.2019 Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Ukraine unabhängig vom Ausgang der Stichwahl um das Präsidentenamt weitere Unterstützung zugesichert. Das gelte vor allem für die territoriale Integrität des Landes, sagte Merkel am Freitag in Berlin bei einem Treffen mit dem um sein Amt kämpfenden Präsidenten Petro Poroschenko.