Hanke präsentierte Pläne für Straßenprojekte der Asfinag
Es handelte sich dabei um jene Planungen, die seine Vorgängerin und Grünen-Klubobfrau Leonore Gewessler Mitte Oktober einforderte. Mittlerweile sei die Prüfung der einzelnen Projekte abgeschlossen, merkte Hanke an. Rund 3,8 Mrd. Euro sollen in die Projekte fließen, wobei die S1 und die A5 in das Bauprogramm aufgenommen wurden und die S10 und S36 fortgeführt werden.
Die Bauphase soll 2026 mit der S1, der Wiener Außenring Schnellstraße mit dem Lobautunnel zwischen dem Knoten Schwechat und dem Knoten Süssenbrunn beginnen und bis 2040 dauern. Bei den Kalkulationen noch nicht eingerechnet ist die S34 Traisental-Schnellstraße, da hier noch Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit der Spange Wörth anhängig sind, sagte Hanke am Donnerstag vor Journalisten.
Hanke legt Asfinag-Neubauprojekte vor: Wertschöpfung deutlich über den Kosten
Das Verkehrsministerium ließ die Bauprojekte von Gerhard Streicher vom Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) und von Wolfgang Schwarzbauer von Eco Austria bewerten und den Kosten-Nutzen-Barwert auf Basis des laufenden Jahres ermitteln. "Wie die Studien zeigen, erreichen wir damit eine vielfache Wertschöpfung von mehreren Milliarden Euro", sagte Hanke. Es handle sich dabei ausschließlich um Lückenschlüsse, die im unabhängigen Rechtsweg sowie in jahrelangen Verfahren geprüft wurden, ergänzte Asfinag-Vorstandsdirektor Hartwig Hufnagl.
Die Berechnungen der Ökonomen ergaben im Rahmen einer Barwertbetrachtung, dass etwa den Kosten für die S1 in Höhe von 2,3 Mrd. Euro eine Wertschöpfung von rund 4 Mrd. Euro gegenübersteht. Budgetiert sind hier Kosten von 2,8 Mrd. Euro. Bei der S10, der Mühlviertler Schnellstraße, stehen Kosten von 266 Mio. Euro einer Wertschöpfung von 420 Mio. Euro gegenüber. Bei der A5, der Weinviertel Autobahn, kommen Wifo und Eco Austria auf rund 61 Mio. Euro, wenn man Bau und Betrieb zusammenrechnet. Dem steht der Anbindung nach Brünn eine Wertschöpfung von 850 Mio. Euro gegenüber. Für die Traisental Schnellstraße (S34) werden 235 Mio. Euro budgetiert. Demgegenüber steht eine kalkulierte Wertschöpfung von 265 Mio. Euro. Und bei der S36, der Murtal Schnellstraße, fallen Bau- und Betriebskosten von 452 Mio. Euro an. Hier ist das Verhältnis von Kosten und Nutzen ungünstig. Denn den Nutzenbarwert beziffern die Ökonomen mit 350 Mio. Euro.
Kritik von Greenpeace und VCÖ
Zustimmung zu den Plänen gab es erwartungsgemäß vom Koalitionspartner ÖVP. "Die Volkspartei steht auch weiterhin für Lückenschlüsse und Sicherheitsbauten", merkte Verkehrssprecher Joachim Schnabel an. Nun gehe es um die rasche Umsetzung dieser Projekte.
Greenpeace kann den Plänen der Asfinag und des Verkehrsministeriums hingegen nichts abgewinnen: "Trotz Budgetkrise bringt Verkehrsminister Hanke den Betonmischer zum Glühen", sagte Marc Dengler, Klima- und Energiesprecher der NGO. Österreich habe schon eines der längsten und dichtesten Straßennetze Europas. Der Verkehrsclub Österreich (VCÖ) verwies in einer Aussendung ebenfalls auf das sehr gut ausgebaute Autobahn- und Schnellstraßennetz. Statt dessen sollte der öffentliche Verkehr ausgebaut werden, so VCÖ-Experte Michael Schwendinger. Darüber hinaus gebe es genügend Sanierungsbedarf.
(APA/Red)