Generalstabschef Joseph Dunford

USA wiesen Bericht über 1.000 Soldaten in Syrien zurück

Vor 14 Stunden Die USA haben einen Medienbericht entschieden zurückgewiesen, wonach fast tausend US-Soldaten in Syrien stationiert bleiben sollen. "Die Behauptung in einer wichtigen US-Zeitung, wonach die US-Armee plant, knapp tausend US-Soldaten in Syrien zu belassen, ist faktisch inkorrekt", erklärte Generalstabschef Joseph Dunford am Sonntag.
Maduro plant Umstrukturierungen

Venezuelas Staatschef Maduro fordert Rücktritt von Ministern

Vor 5 Stunden Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro plant einen Umbau seines Kabinetts.
Van der Bellen: "Europäer müssen nicht tanzen, wenn Trump pfeift"

Van der Bellen verlangt von EU mehr Widerstand gegen Trump

Vor 9 Stunden Bundespräsident Alexander Van der Bellen fordert von der EU entschiedenen Widerstand gegen die Politik von US-Präsident Donald Trump.
Irgendwann war ihr das Pensum einfach zu viel

"Immer ausgebrannter" - Wagenknecht sprach über Krankheit

Vor 4 Minuten Die aus Gesundheitsgründen ausscheidende Vorsitzende der Linken im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht, führt ihre stressbedingte Erkrankung nicht allein auf die Kämpfe mit der Parteispitze um Katja Kipping und Bernd Riexinger zurück.
Guaidó geht voll auf Konfrontation

Guaidó ruft zur "Operación Libertad" auf

Vor 21 Stunden Venezuelas selbst ernannter Interimspräsident Juan Guaidó will Bewegung in den seit Wochen anhaltenden Machtkampf mit Staatschef Nicolás Maduro bringen und mobilisiert die Bevölkerung. Am Sonntag besuchte der Oppositionsführer den Bundesstaat Vargas. Das Volk müsse sich organisieren, um die Machtergreifung Maduros zu beenden, schrieb der Oppositionsführer auf Twitter.
Die Proteste eskalierten

Frankreich gesteht nach Krawallen Fehler ein

Vor 23 Stunden Nach der erneuten Eskalation der Gewalt bei den "Gelbwesten"-Protesten hat die französische Regierung Fehler eingestanden. Dabei habe es beim Sicherheitskonzept "Dysfunktionen" gegeben, teilte Premierminister Édouard Philippe mit. "Die Analyse der Ereignisse ergab jedoch Mängel in der Ausführung, die es nicht ermöglichten, die Gewalt einzudämmen und die Aktionen der Randalierer zu verhindern."
Der Kontakt in den Verfassungsschutz lief offenbar über Werner Amon

BVT-Referatsleiter beriet FPÖ-Politiker nach Prügelvorwurf

Vor 1 Tag Aus den BVT-Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ist ein weiteres Detail an die Öffentlichkeit gesickert. Wie "Der Standard" am Sonntag berichtete, soll ÖVP-Politiker Werner Amon einen früheren FPÖ-Abgeordneten, dem von seiner angeblichen Ex-Geliebten aus Thailand Prügel vorgeworfen worden waren, an BVT-Referatsleiter Bernhard P. vermittelt haben.
Die GIS-Gebühren sind wieder einmal in der Kritik

FPÖ drängt auf Abschaffung der ORF-Gebühren

Vor 1 Tag FPÖ-Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs hat in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag bestätigt, dass seine Partei und speziell ihr Obmann Heinz-Christian Strache das Ziel verfolgt, die GIS-Gebühren für den öffentlich-rechtlichen ORF abzuschaffen und eine Steuerfinanzierung einzuführen. Die Bundesregierung wird zudem die 55 Prozent Spitzensteuersatz für Jahreseinkommen über 1 Mio. Euro beibehalten.
Die Sicherheitskräfte griffen hart durch

Massenfestnahmen im Gazastreifen nach Protesten

Vor 1 Tag Aus dem Gazastreifen hat es am Sonntag Berichte über Massenverhaftungen von Teilnehmern an Protesten gegen die harten Lebensbedingungen in dem Küstenstreifen gegeben. Die Hamas-Polizei habe die Häuser von Aktivisten gestürmt und Dutzende festgenommen, berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur MAAN am Sonntag.
Präsident Rodrigo Duterte geht hart gegen Drogenkriminelle vor

Austritt der Philippinen aus IStGH in Kraft getreten

Vor 1 Tag Die Philippinen sind offiziell kein Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) mehr. Am Sonntag trat der von Manila vor einem Jahr angekündigte Austritt offiziell in Kraft. Die Regierung hatte den Rückzug aus dem IStGH erklärt, nachdem das Haager Gericht Vorermittlungen zur Offensive von Präsident Rodrigo Duterte gegen Drogenkriminelle eingeleitet hatte.
Russland annektierte die Halbinsel Krim 2014

Putin besucht Krim zum fünften Jahrestag der "Vereinigung"

Vor 1 Tag Fünf Jahre nach dem umstrittenen Krim-Referendum über eine Vereinigung mit Russland haben Menschen in Moskau und auf der Schwarzmeer-Halbinsel ihr Zusammenwachsen gefeiert. Die Volksabstimmung am 16. März 2014 sei die Antwort gewesen auf den gewaltsamen Machtwechsel in der ukrainischen Hauptstadt Kiew, schrieb der Chef der Krim-Republik, Sergej Aksjonow, bei Facebook.
Die Lage zum Brexit ist weiterhin völlig unklar

May warnt vor langfristiger Verschiebung von Brexit-Termin

Vor 1 Tag Premierministerin Theresa May warnt Brexit-Befürworter vor einer langfristigen Verschiebung des für Ende März geplanten Austritts von Großbritannien aus der Europäischen Union. Diese Verzögerung werde eintreten, wenn der von ihr mit der EU ausgehandelte Brexit-Vertrag diese Woche nicht vom Unterhaus gebilligt werde, sagte die Regierungschefin der Zeitung "Sunday Telegraph".
Zuzana Caputova in der Stichwahl Favoritin

"Ruf nach Veränderung" bei slowakischer Präsidentenwahl

Vor 1 Tag Als einen "Ruf nach Veränderung" hat die Bürgeranwältin Zuzana Caputova ihren klaren Sieg in der ersten Runde der slowakischen Präsidentenwahl bezeichnet. Mit 40,6 Prozent der Stimmen erreichte die 45-jährige Liberale nach dem am Sonntagmittag verkündeten offiziellen Wahlergebnis einen deutlichen Vorsprung vor dem 52-jährigen EU-Kommissar Maros Sefcovic.
Peter Pilz hat einige offenen Fragen

Pilz sieht bei Grasser in Eurofighter-Causa offene Fragen

Vor 1 Tag Nach dem Bekanntwerden von seit 2011 laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser sieht JETZT-Gründer Peter Pilz offene Fragen. Unklar sei etwa, warum der Akt nicht dem U-Ausschuss vorgelegt wurde, meinte er am Sonntag in einer Aussendung. Bei der Typenentscheidung habe Grasser jedenfalls eine entscheidende Rolle gespielt.
51 Millionen Menschen sind stimmberechtigt

Stimmabgabe in Thailand hat schon vor Wahltermin begonnen

Vor 1 Tag In Thailand haben am Sonntag hunderttausende Menschen bereits eine Woche vor dem offiziellen Wahltermin ein neues Parlament gewählt. Es ist die erste Wahl in dem südostasiatischen Land seit acht Jahren. 2014 hatte das Militär gegen die damalige Regierungschefin Yingluck Shinawatra geputscht und danach die Parlamentswahl mehrfach verschoben.
FPÖ-Staatssekretär Hubert Fuchs spricht sich für die Abschaffung der GIS aus.

Staatssekretär: FPÖ will GIS-Gebühren abschaffen

Vor 13 Stunden Bei der letzten ORF-Pressestunden war FPÖ-Staatssekretär Hubert Fuchs zuversichtlich, die GIS-Gebühren abzuschaffen. Er sehe eine Steuerfinanzierung als sinnvoll an.
Ein Blumenmeer für die Opfer des Anschlags

Neuseeland trauert um die Opfer des Terroranschlags

Vor 1 Tag In Neuseeland herrscht nach dem Terroranschlag auf zwei Moscheen tiefe Trauer. In der Nähe der Tatorte in Christchurch legten viele Menschen Blumen nieder und zündeten Kerzen an. Insgesamt war es in der Stadt jedoch viel ruhiger als an normalen Wochenenden. Viele Geschäfte blieben geschlossen. Auf einem Spendenkonto für die Hinterbliebenen gingen inzwischen mehrere Millionen Euro ein.
Israelische Sicherheitskräfte vor Ort

Israeli bei Anschlag im Westjordanland getötet

Vor 1 Tag Ein palästinensischer Angreifer hat im Westjordanland einen Israeli getötet und zwei weitere verletzt. Nach israelischen Armeeangaben ereignete sich der Angriff am Sonntag südwestlich der palästinensischen Stadt Nablus. Demnach griff der "Terrorist" zunächst einen Soldaten auf einer Straßenkreuzung mit einem Messer an. Danach ergriff er die Waffe des Soldaten und schoss damit auf drei Autos.
Der ungarische Premierminister bringt Bedingungen vor

Orban bringt Bedingungen für Verbleib in der EVP ins Spiel

Vor 1 Tag Wenige Tage vor dem möglichen Ausschluss seiner Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei (EVP) hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban Bedingungen für einen Verbleib in der konservativen Parteienfamilie ins Spiel gebracht. "Für den Fidesz lohnt es sich nur so lange in der EVP zu bleiben, wie sich diese nicht völlig auf die Seite der Migrationsbefürworter stellt", sagte Orbans Kanzleiminister Antal Rogan am Sonntag im staatlichen Rundfunk.
Es wird vermutet das Iman Fadil mit radioaktiven Substanzen vergiftet wurde

Hohe Metallwerte im Blut von gestorbenem "Bunga-Bunga"-Model

Vor 1 Tag Im Fall des Todes eines marokkanischen Models und Zeugin in einem Prozess gegen Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi, haben die Ermittler hohe Metallwerte im Blut der am 1. März gestorbenen Frau festgestellt. Nicht ausgeschlossen wird, dass die 33-jährige Iman Fadil mit radioaktiven Substanzen vergiftet worden sei. Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren.
Haslauer empfiehlt mehr Gelassenheit

LH Haslauer: "Kein Mensch will eine Große Koalition"

Vor 1 Tag Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) nimmt die türkis-blaue Bundesregierung gegen Kritik an der Reform der Mindestsicherung und den Plänen zur Sicherungshaft in Schutz. "Die mediale Punzierung der Regierung als zu rechtslastig und der FPÖ als zu menschenfeindlich finde ich übertrieben. Da gehört etwas mehr Gelassenheit her", erklärte Haslauer im Interview mit der APA.
ÖVP und FPÖ wollen die Anpassung in den Verfassungsrang bringen.

Bisher knapp 30 Millionen Euro: Parteienförderung soll jährlich steigen

Vor 1 Tag Die ÖVP und FPÖ wollen nächste Woche eine jährliche Erhöhung der Parteienförderung auf den Weg bringen. Dieser Automatismus wird sonst in Österreich - außer bei der Mindestsicherung - kaum angewendet.
Vier Millionen Wahlberechtigte können ihre Stimme abgeben

Präsidentschaftswahl in der Slowakei zu Ende

Vor 2 Tagen In der Slowakei ist am späten Samstagabend die Präsidentschaftswahl zu Ende gegangen. Ein absoluter Großteil der über 5.900 Wahllokale im Land wurde planmäßig um 22 Uhr geschlossen, allerdings werden sich die Stimmenauszählung sowie erste Einschätzungen von Kommentatoren der großen TV-Wahlstudios verspäten.
Das Land ist zerrissen

May sucht händeringend nach Unterstützung für Brexit-Deal

Vor 2 Tagen Wenige Tage vor der geplanten dritten Abstimmung über den Brexit-Deal mit der EU versucht die britische Regierung mit Hochdruck die Widerstände in den eigenen Reihen zu überwinden. Vor allem die Unterstützung der nordirisch-protestantischen DUP gilt als Schlüssel für einen Abstimmungserfolg für Premierministerin Theresa May.
Der zuständige Kommissar Mike Bush informiert die versammelte Presse

Terrorakt in Neuseeland - Zahl der Toten auf 50 gestiegen

Vor 2 Tagen Die Zahl der Toten der Anschläge auf Moscheen in Christchurch ist nach Polizeiangaben auf 50 gestiegen. Die Ermittler fanden eine Leiche in einer der beiden Moscheen, sagte der zuständige Kommissar Mike Bush am Sonntag (Ortszeit). Die Zahl der Verletzten betrug demnach ebenso 50.
Es besteht der Vorwurf des Amtsmissbrauchs und der Geldwäscherei

Causa Eurofighter um kuriose Facette reicher

Vor 2 Tagen Die seit Jahren laufende Causa Eurofighter ist um eine kuriose Facette reicher. Wie "Die Presse" online berichtete, laufen seit November 2011 - zwischendurch unterbrochene - Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und der Geldwäscherei. Laut Anwalt Manfred Ainedter hat Grasser erst jetzt davon erfahren.