Othmar Karas will sich erst gegen Jahresende entscheiden

EU-Wahl - Karas überlegt noch, Vilimsky will Rechtsallianz

Vor 17 Stunden Während die Spitzenkandidaten von SPÖ und Grünen für die EU-Wahl im Mai schon feststehen, will ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas erst zu Jahresende über ein Antreten entscheiden. Der FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament Harald Vilimsky kündigte an, eine neue Rechtsfraktion im EU-Parlament gründen zu wollen. Die NEOS freuen sich über die Allianz der ALDE mit Emmanuel Macrons Partei.
Friedrich Merz hat ehrgeizige Pläne

Merz will AfD in Deutschland halbieren

Vor 15 Stunden Der Kandidat im Rennen um den Vorsitz der deutschen Christdemokraten, Friedrich Merz, sagt der AfD den Kampf an und will der rechtspopulistischen Partei die Hälfte ihrer Wähler abjagen.
Herbert Grönemeyer bei Armin Wolf.

Für Grönemeyer ist die Flüchtlings-Situation ein "Glücksfall"

Vor 15 Stunden Herbert Grönemeyer hat ein neues Album und ist derzeit in Österreich zu Gast.
Finanzministerium will 4,8 Milliarden Euro vom Vatikan

Kirche in Italien droht Steuernachzahlung in Milliardenhöhe

Vor 18 Stunden Auf die katholische Kirche in Italien kommen möglicherweise Steuernachforderungen in Höhe von 4,8 Milliarden Euro zu. Das berichtete die italienische Tageszeitung "La Stampa" laut Kathpress am Mittwoch unter Berufung auf Quellen aus dem Finanzministerium in Rom. Derzeit werde an einer Neuberechnung der kommunalen Immobiliensteuer gearbeitet, hieß es.
Die KPÖ will einen neuen Staatsfeiertag am 12. November einführen.

Wiener KPÖ fordert Staatsfeiertag am 12. November

Vor 15 Stunden Ein neuer Staatsfeiertag am 12. November soll laut Wiener KPÖ an die Grundfesten der Zweiten Republik erinnern.
Wusste der Spion etwas über den Verkauf der Haubitze M109?

Spionage - Lettische Bedenken nach Panzerkauf in Österreich

Vor 19 Stunden In Lettland sind Bedenken aufgetaucht, der in Österreich verhaftete, unter Spionageverdacht stehende Bundesheeroffizier könnte auch für die nationale Sicherheit des baltischen Staates relevante Informationen nach Moskau weitergegeben haben. Das Verteidigungsministerium in Riga versuchte indes, derartige Sorgen im Zusammenhang mit einem Panzerdeal zu zerstreuen.
Nikola Gruveski wurde wegen Amtsmissbrauch verurteilt

Mazedonien: Geflüchteter Ex-Premier in Budapest

Vor 19 Stunden Das mazedonische Innenministerium hat am Dienstagabend in einer Aussendung bestätigt, dass sich der geflüchtete Ex-Premier Nikola Gruevski in Ungarn befindet. Dies sei vom ungarischen Innenministerium bekräftigt worden, zitierte die Ungarische Nachrichtenagentur MTI. Nun will das mazedonische Parlament einen erneuten Versuch starten, Gruveski das Abgeordnetenmandat zu entziehen.
Schwere Vorwürfe gegen Innenminister Kickl

NEOS nehmen Kickl wegen BVT-Affäre aufs Korn

Vor 20 Stunden Zwei Wochen vor der Befragung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) im BVT-U-Ausschuss haben die NEOS am Mittwoch ihre Sicht der Dinge zusammengefasst. Abgeordnete Stephanie Krisper sprach in einer Pressekonferenz von schamloser Ignoranz der Gewaltenteilung beim Vorgehen gegen das Bundesamt, vom Extremismusreferat als Ziel der FPÖ und der versuchten Umfärbung von Schwarz zu Blau.
Immer mehr Zeichen der Entspannung zwischen Süd- und Nordkorea

Süd- und Nordkorea denken über Luftfahrt-Zusammenarbeit nach

Vor 20 Stunden Nach ihrer Annäherung seit Beginn dieses Jahres wollen Süd- und Nordkorea auch Möglichkeiten für die Zusammenarbeit im Bereich der zivilen Luftfahrt erkunden. Vertreter beider Seiten würden zu den Gesprächen am Freitag im gemeinsamen Verbindungsbüro in der grenznahen nordkoreanischen Stadt Kaesong zusammenkommen, teilte das Vereinigungsministerium in Seoul am Mittwoch mit, ohne Details zu nennen.
Der Budgetplan bleibe unverändert, kündigte Di Maio an

Italien lehnt Nachbesserung seines Haushaltsentwurfs ab

Vor 20 Stunden Italien weigert sich im Haushaltsstreit trotz Protesten der EU und großer Nervosität an den Finanzmärkten von seinen Schuldenplänen abzuweichen. Die Haushaltsziele für das kommende Jahr änderten sich nicht, erklärte der Vize-Premierminister Luigi Di Maio am Dienstagabend. Innenminister Matteo Salvini warnte die EU indessen vor Sanktionen gegen Italien.
Hollande will es noch einmal wissen

Francois Hollande kündigt politisches Comeback an

Vor 20 Stunden Der frühere französische Staatschef Francois Hollande hat sein politisches Comeback angekündigt. "Ich werde zurückkehren", sagte Hollande zu einer seiner Anhängerinnen am Samstag am Rande einer Buchpräsentation in Südwestfrankreich. Kameras des privaten Senders TMC fingen das Gespräch ein, wie franceinfo (online) am Mittwoch berichtete.
Norbert Hofer ist "not amused" mit dem Ali-Video.

FPÖ hat "keine Freude" an eigenem rassistischen Video

Vor 15 Stunden Nach der Veröffentlichung eines rassistischen Videos in FPÖ-TV zum Thema E-Card kritisieren Verkehrsminister Norbert Hofer und sogar Vizekanzler Strache das Vorgehen.
Hofer war wenig entzückt vom FPÖ-Video

FPÖ-Video: Hofer hat damit "keine Freude"

Vor 12 Stunden Das von der FPÖ am Dienstag publizierte Video über die neue E-Card, das rassistische Klischees bedient, stößt beim stellvertretenden Bundesparteichef Norbert Hofer auf Kritik.
US-Vizepräsident Pence tadelt Myanmar

Pence kritisiert Myanmar scharf wegen Rohingya-Vertreibung

Vor 21 Stunden US-Vizepräsident Mike Pence hat die Gewalt in Myanmar gegen die muslimische Minderheit der Rohingya als "nicht zu entschuldigen" kritisiert. Bei einem Treffen mit Regierungschefin Aung San Suu Kyi am Rande des ASEAN-Gipfels am Mittwoch in Singapur nannte Pence die Flucht von rund 700.000 Rohingya nach Bangladesch "eine Tragödie, die Millionen Amerikaner bewegt hat".
Moshe Lions Wahl wird die Lage in Jerusalem sicher nicht vereinfachen

Rechtsorientierter Kandidat wird Bürgermeister Jerusalems

Vor 21 Stunden Moshe Lion von der rechtsorientierten Regierungspartei Likud wird neuer Bürgermeister von Jerusalem. Der Ex-Generaldirektor des Büros von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu gewann im zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen, wie israelische Medien am Mittwoch berichteten.
Fortsetzung des ASEAN-Gipfels

ASEAN uneins über Chinas Ansprüche im Südchinesischen Meer

Vor 21 Stunden Die südostasiatische Staatengemeinschaft ASEAN erscheint uneins im Umgang mit dem Territorialstreit um Chinas Ansprüche im Südchinesischen Meer. Auf dem ASEAN-Gipfel in Singapur sprach sich der philippinische Präsident Rodrigo Duterte am Mittwoch für ein größeres Entgegenkommen in den Verhandlungen mit China über einen Verhaltenscode für Zwischenfälle in dem Seegebiet aus.
Schlappe für Ulf Kristersson

Schweden weiter ohne Regierung - Kristersson verliert Wahl

Vor 21 Stunden Der Chef der Partei Moderaterna, Ulf Kristersson, hat am Mittwoch die Wahl zum Ministerpräsidenten im schwedischen Parlament verloren. 195 von 349 Abgeordneten stimmten gegen ihn. Der konservative Politiker wollte gemeinsam mit den Christdemokraten eine Minderheitsregierung bilden.
Der Wegfall der Notstandshilfe würde 37.000 Menschen mit Behinderungen betreffen.

Abschaffung der Notstandshilfe: 37.000 Menschen mit Behinderungen betroffen

Vor 16 Stunden Die Regierung überlegt derzeit, die Notstandshilfe abzuschaffen. Dies würde allerdings mehr als die Hälfte der Arbeitslosen betreffen sowie 37.000 Menschen mit Behinderungen.
Die Regierung will ein digitales Vermummungsverbot.

Hass im Netz - Regierung will digitales Vermummungsverbot

Vor 20 Stunden Die Regierung will gegen Hass im Netz vorgehen und setzt dabei auf ein sogenanntes "digitales Vermummungsverbot".
"Das Video ist absolut inakzeptabel", sagte Gernot Blümel.

Sozialmissbrauch: FPÖ nahm rassistisches Video vom Netz

Vor 18 Stunden Am Abend hat die FPÖ das viel kritisierte Video zum Thema E-Card ganz vom Netz genommen.
Zuvor hatte es intensive Angriffe gegeben

Waffenruhe zwischen Israel und Gazastreifen hält soweit

Vor 1 Tag Nach tagelangem Beschuss haben die Bewohner des palästinensischen Gazastreifens und grenznaher israelischer Gebiete erstmals wieder eine ruhige Nacht erlebt. Eine von militanten Palästinensern am Dienstag einseitig verkündete Waffenruhe wurde von beiden Seiten eingehalten. Zuvor waren bei palästinensischen Raketenangriffen auf Israel und israelischen Gegenschlägen acht Menschen getötet worden.

13 Kinder bei Luftangriffen in Syrien getötet

Vor 1 Tag Bei Luftangriffen der internationalen Koalition gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sind nach Angaben von Aktivisten erneut dutzende Zivilisten getötet worden. Unter den Opfern seien auch 13 Kinder, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag.