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Persönliche Assistenz: Niederösterreich vor Änderungen

Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister sprach von einem "deutlichen Signal".
Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister sprach von einem "deutlichen Signal". ©APA/HELMUT FOHRINGER
Niederösterreich steuert auf Änderungen in puncto Persönliche Assistenz zu. Der Beschluss in der Landesregierungssitzung soll kommende Woche erfolgen.

In Niederösterreich wird ab 2026 der Zuschuss für die Persönliche Assistenz im Freizeitbereich erhöht, der Kreis der Anspruchsberechtigten wird erweitert. Die Zugangsvoraussetzung wird von Pflegestufe fünf auf vier gesenkt, in die Zielgruppe neu aufgenommen werden Menschen mit schwerer Sinnesbeeinträchtigung. Der Zuschuss pro Assistenzstunde steigt von 22 auf 24 Euro. Die Änderungen werden laut einer Aussendung in der Landesregierungssitzung nächsten Dienstag beschlossen.

Teschl-Hofmeister sieht "deutliches Signal"

"Trotz angespannter Budgetsituation war es ein Anliegen, das Angebot zu erweitern", hieß es in der Aussendung des Landespressedienstes am Freitag. Künftig stellen zudem weder der Besuch einer Tagesstätte noch eine Erwachsenenvertretung ein Hindernis dar. "Persönliche Assistenz ermöglicht Menschen mit Behinderungen Unabhängigkeit im Alltag zu gewinnen - und genau das ist unser Anspruch", erklärte Landesrätin Susanne Rosenkranz (FPÖ). Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP) bezeichnete die Änderungen als "deutliches Signal - an die Betroffenen ebenso wie an jene, die täglich an ihrer Seite stehen".

Rufe nach Reform der Persönlichen Assistenz

Zuletzt war von mehreren Seiten eine Reform der Persönlichen Assistenz gefordert worden. Der Zuschuss von 22 Euro pro Stunde in Niederösterreich sei seit dem Jahr 2003 nicht erhöht worden, hatten die WAG Assistenzgenossenschaft gemeinnützige e.Gen., die Grünen und die SPÖ kritisiert.

(APA/Red)

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