EU-Streit: Österreichs Genmais-Anbauverbote abermals verteidigt
2.03.2009 Die österreichischen Anbauverbote von Genmais dürfen bestehen bleiben: Nachdem die EU-Kommission die Restriktionen gegen die beiden Sorten MON810 und T25 abschaffen wollte, sind die Umweltminister bei ihrem Treffen in Brüssel in ausreichender Mehrheit hinter der Position der Alpenrepublik gestanden.
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Ex-General Zagorec zu sieben Jahren Haft verurteilt
2.03.2009 Der kroatische Ex-General und früheren Vizeverteidigungsminister Vladimir Zagorec ist vom Zagreber Gericht zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Zagorec, der auch die österreichische Justiz lange beschäftigt hatte, werden Amtsmissbrauch und Veruntreuung angelastet.
Israel will Siedlerzahl im Westjordanland angeblich verdoppeln
2.03.2009 Das israelische Wohnungsbauministerium will die Siedlerzahl im besetzten Westjordanland laut einem Rundfunkbericht nahezu verdoppeln. Die Pläne sähen für die kommenden Jahre den Bau von 73.000 Wohnungen vor, 5700 davon in Ost-Jerusalems, berichtete der Militärrundfunk am Montag.
"Massive Hacker-Angriffe" auf BZÖ-Homepage
2.03.2009 Das BZÖ hat sich am Sonntag über "massive Hacker-Angriffe" auf seine Internet-Homepage www.bzoe.at beklagt. Besucher der Website am Sonntag wurden von einem Affen samt Hakenkreuzschleife begrüßt.
Präsident von Guinea-Bissau laut Armeevertreter vom Militär getötet
2.03.2009 Der Präsident des westafrikanischen Staates Guinea-Bissau, Joao Bernardo Vieira, ist nach Militärangaben am Montag in der Früh von den Streitkräften getötet worden. Das teilte Armeesprecher Zamura Induta mit.
Haider-Partei BZÖ Sieger bei Landtagswahl in Kärnten
2.03.2009 Das von Jörg Haider gegründete Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) hat die Landtagswahl in Kärnten mit 45,5 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Die in Wien regierenden Sozialdemokraten verloren laut vorläufigem Endergebnis erdrutschartig zehn Prozent und kamen nur noch auf 28,6 Prozent. Auch bei der Landtagswahl in Salzburg erlitt die SPÖ am Sonntag herbe Verluste. SPÖ enttäuscht | BZÖ sieht sich bestätigt | BZÖ stellt Anspruch auf LH | Kräftiges Lebenszeichen des BZÖ | Rohr: An oranger Übermacht gescheitert | Der Mann mit der Motorsäge hat es geschafft | Endergebnis steht
Untersuchungshaft über Mensdorff-Pouilly verhängt
1.03.2009 Ein Journalrichter hat am Sonntag wegen des Verdachts der Geldwäsche die Untersuchungshaft über den Waffenlobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly verhängt. Das teilte der Sprecher des Wiener Landesgerichts, Christian Gneist, der APA mit. Als Gründe wurden "Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr" angeführt. Aus den gleichen Gründen war Mensdorf-Pouilly auch festgenommen worden.Kärnten-Wahl: Endergebnis
1.03.2009
Iran beantragt Interpol-Haftbefehl gegen Olmert
1.03.2009 Rechtzeitig für eine Palästina-Konferenz in Teheran hat sich die iranische Führung eine neue Provokation einfallen lassen: Wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen beantragte der Iran bei Interpol Haftbefehle gegen 34 führende Politiker und 114 Offiziere Israels. An der Spitze der Liste stehen der scheidende Regierungschef Olmert, Außenministerin Livni sowie Verteidigungsminister Barak.
BZÖ in Kärnten klar vorne, Debakel für SPÖ
1.03.2009 Das BZÖ hat bei der Landtagswahl in Kärnten 45,48 Prozent der Stimmen erreicht.
Salzburg: Burgstaller verliert, bleibt aber vorne
1.03.2009 Den zweiten Wahlsieg der SPÖ in einem traditionell schwarzen Land brachte die Landtagswahl in Salzburg.Salzburger ARGE Wahlen: SPÖ verteidigt LH-Sessel
1.03.2009 Nach einer ersten Trend-Schätzung der ARGE Wahlen hat die SPÖ bei der Landtagswahl in Salzburg trotz Verlusten Platz eins eingefahren. Laut Auszählung von rund 20 Klein- und Mittelgemeinden um 16.15 Uhr kommt die Partei von Landeshauptfrau Gabi Burgstaller auf 40 bis 41 Prozent (2004: 45,40).Russen wählen neue Regionalführungen
1.03.2009
Anklage gegen über 1.000 Meuterer in Bangladesch
1.03.2009 Nach der Niederschlagung des blutigen Aufstands von Grenzsoldaten in Bangladesch haben die Sicherheitsbehörden Anklage gegen mehr als 1.000 Meuterer erhoben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, wurden Ermittlungsverfahren gegen sechs mutmaßliche Rädelsführer sowie Hunderte weitere Aufständische eingeleitet.
Williamson will gegen Auslieferung kämpfen
1.03.2009 Der britische Holocaust-Leugner Richard Williamson will sich mit allen Mittel gegen eine mögliche Auslieferung wehren. Nachdem die deutsche Justiz dem umstrittenen Angehörigen der traditionalistischen Piusbruderschaft auf den Fersen ist, meldete sich erstmals dessen Anwalt zu Wort. Der Bischof würde bis in die letzte Instanz gegen eine Auslieferung kämpfen, sagte er der Zeitung "Sunday Telegraph".
Olmert droht nach Angriffen mit harter Reaktion
1.03.2009 Der scheidende israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat nach neuen Raketenangriffen militanter Palästinenser mit einer harten Reaktion gedroht. Zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung kündigte Olmert am Sonntag eine "schmerzhafte und kompromisslose Antwort" an, sollte der Raketenbeschuss weitergehen.
Hahn stellt 50 Millionen Euro für Uni-KV bereit
1.03.2009 Das Wissenschaftsministerium stellt für die Finanzierung des Kollektivvertrags für Universitätsbedienstete heuer 50 Millionen Euro zur Verfügung. Dabei handelt es sich um eine einmalige Zahlung zum Start des KV, unabhängig von den 400 Millionen Euro, die die Unis zwischen 2010 und 2012 jährlich zusätzlich zum bisherigen Budget erhalten sollen, hieß es aus dem Büro von Wissenschaftsminister Hahn.
Palästinenser setzen Raketenbeschuss Israels fort
1.03.2009 Militante Palästinenser im Gazastreifen setzen den Raketenbeschuss Israels fort. Ein israelischer Armeesprecher bestätigte am Sonntag, in der Nacht sei erneut eine Rakete südlich der Küstenstadt Ashkelon eingeschlagen. Seit Freitag früh seien zehn Raketen abgeschossen worden.
Kathleen Sebelius wird US-Gesundheitsministerin
1.03.2009 Nach dem Misserfolg mit seinem ursprünglichen Wunschkandidaten hat US-Präsident Obama die Gouverneurin von Kansas, Kathleen Sebelius, als Gesundheitsministerin nominiert. Ihre Ernennung werde am Montag offiziell bekanntgegeben, sagte ein US-Regierungsvertreter. Mit seinem ersten Wunschkandidaten Tom Daschle, der in eine Steueraffäre verwickelt war, hatte Obama eine herbe Schlappe erlitten.
Clinton zu Nahost- und Europa-Reise aufgebrochen
1.03.2009 US-Außenministerin Clinton ist zu einer Reise in den Nahen Osten und nach Europa aufgebrochen. Clinton flog am Samstagabend vom Andrews-Luftwaffenstützpunkt nahe Washington ab. Die US-Chefdiplomatin will am Montag an der Geberkonferenz für den Gazastreifen im ägyptischen Sharm el-Sheikh teilnehmen. Dann reist sie nach Israel und in die Palästinensergebiete, um über den Nahost-Konflikt zu beraten.
Hariri-Tribunal in Den Haag nimmt Arbeit auf
1.03.2009 Vier Jahre nach der Ermordung des früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri nimmt am Sonntag das Sondertribunal für den Libanon in einem Vorort von Den Haag seine Arbeit auf. Das Gericht soll in erster Linie den Mord an Hariri aufklären, der im Februar 2005 gemeinsam mit 22 weiteren Menschen bei einem Autobombenanschlag in Beirut getötet wurde.
Netanyahu mit Plan für breite Koalition in Israel gescheitert
27.02.2009 In Israel sind die Pläne des designierten Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu, eine breite Regierungskoalition auf die Beine zu stellen, fehlgeschlagen.
Deutschland - 40.000 Landesbeschäftigte im Warnstreik
27.02.2009 Vor der vierten Tarifrunde im öffentlichen Dienst der deutschen Bundesländer haben sich am Freitag nach Gewerkschaftsangaben mehr als 40.000 Landesbedienstete in vier Bundesländern an Warnstreiks beteiligt. Video
Obama und Sarkozy unter den Nominierten für Friedensnobelpreis
27.02.2009 US-Präsident Barack Obama und der französische Staatschef Nicolas Sarkozy sind unter den Nominierten für den Friedensnobelpreis 2009.
Obamas Pläne zum Irak-Rückzug stoßen auf Kritik im eigenen Lager
27.02.2009 Die Pläne von US-Präsident Barack Obama zum Truppenrückzug aus dem Irak sind auf scharfe Kritik der Demokraten gestoßen. Obama will Truppen bis 2010 abziehen | Irak-Krieg - die Chronologie
EU-Regierungschefs in Brief um Geld für KZ-Gedenkstätte gebeten
27.02.2009 Polens Ministerpräsident Donald Tusk hat Regierungschefs in Europa und einigen weiteren Ländern in einem Brief um finanzielle Unterstützung für den Erhalt der KZ-Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau gebeten.
Tschechischer Minister wohnt demonstrativ eine Woche in Roma-Siedlung
27.02.2009 Der tschechische Minister für Menschenrechte und Minderheiten, Michael Kocab, wird demonstrativ eine Woche in einem von Roma bewohnten Plattenbau im nordböhmischen Chomutov (Komotau) wohnen, wo "Nicht-Zahler" leben.
Ehemalige ORF-Chefs beklagen politische Vereinnahmung des ORF
27.02.2009 Fast alle früheren ORF-Generalintendanten und -direktoren beklagen die politische Vereinnahmung des ORF. Dies ergab ein Rundruf der APA unter den ehemaligen ORF-Chefs.
Ermittlungen gegen Vater verstorbener Koma-Patientin Englaro
27.02.2009 Der Fall der am 9. Februar verstorbenen italienischen Koma-Patientin Eluana Englaro sorgt weiterhin für Schlagzeilen in Italien. Die Staatsanwaltschaft Udine hat nun Ermittlungen gegen Beppino Englaro, den Vater der 38-jährigen Frau, und gegen weitere 14 Personen wegen mutmaßlicher Tötung eingeleitet.
EU-Justizminister erwägen Schritte gegen Williamson
27.02.2009 Der umstrittene traditionalistische Bischof Richard Williamson von der Priesterbruderschaft St. Pius X., dessen Aussagen zum Holocaust weltweit große Empörung hervorgerufen hatten, muss nach seiner Rückkehr nach Europa mit juristischer Verfolgung rechnen
Kindergarten in Wien wird für alle Altersgruppen gratis
27.02.2009 Der Kindergarten in Wien wird künftig zur Gänze gratis angeboten. Das hat Bürgermeister Michael Häupl bei der Klubklausur der Wiener SPÖ im burgenländischen Rust am Freitag angekündigt.Grenzsoldaten in Bangladesch legen Waffen nieder
26.02.2009 Mehrere hundert meuternde Grenzsoldaten haben in Bangladeschs Hauptstadt Dhaka die Waffen niedergelegt und nach fast 36 Stunden einen Aufstand gegen ihre Vorgesetzten beendet.
Schmied erhält bei Lehrer-Plänen Kanzler-Beistand und SP-Kritik
26.02.2009 Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) hält trotz massiver Proteste - auch aus eigenen Reihen - an ihrem Vorhaben fest, die Unterrichtsverpflichtung für alle Lehrer um zwei Stunden auszuweiten.
Sarkozy fordert EU-Hilfsplan für die Autoindustrie
26.02.2009 Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy will sich auf dem EU-Sondergipfel am Sonntag für einen EU-weiten Hilfsplan für die Autoindustrie stark machen. Vorhaben der EU im Kampf gegen die Wirtschaftskrise
Serbischer Ex-Präsident Milutinovic freigesprochen
26.02.2009 Der ehemalige serbische Präsident Milan Milutinovic (66) ist vom UNO-Tribunal für Kriegsverbrechen im einstigen Jugoslawien (ICTY) überraschend vom Vorwurf der Kriegsverbrechen im Kosovo freigesprochen worden.
Morsch, feucht und gefährlich - Der Dachboden des Parlaments
26.02.2009 Es tropft durchs Dach, die elektrischen Leitungen sind teilweise ein Stückwerk, die Holzbalken morsch - ein Immobilienmakler müsste hier schon einiges an Überzeugungsarbeit leisten. Bei dem besichtigten Objekt handelt es sich jedoch nicht um einen baufälligen Gutshof, sondern um das österreichische Parlament.Lehrer drohen mit Streik
26.02.2009 Ab Herbst sollen die Lehrer aller Schulen zwei Stunden mehr pro Woche unterrichten; und zwar bei gleichem Gehalt. Das teilte Bildungsministerin Claudia Schmied (SPÖ) gestern mit.
Hauptausschuss beschloss Verlängerung des Tschad-Einsatzes
26.02.2009 Der Hauptausschuss des Nationalrats segnete am Donnerstag erwartungsgemäß die Verlängerung der österreichischen Beteiligung an den multinationalen Friedenseinsätzen in Bosnien-Herzegowina, in Nepal und im Tschad ab. Das österreichische Heer im Tschad | Aufbruch in den Tschad 2008 | Große Koalition einig über Fortsetzung der Tschad-Mission
Schönborn: Jüngste "Prüfungen" der Kirche "nicht umsonst"
26.02.2009 Kardinal Christoph Schönborn ist bei seinem Aschermittwochgottesdienst im Stephansdom auch auf die jüngste Kirchenkrise eingegangen. Zu den "Prüfungen" der Kirche der vergangenen Wochen sagte der Wiener Erzbischof laut Kathpress vom Donnerstag.
Hamas und Fatah zu Versöhnungskonferenz in Ägypten zusammengekommen
26.02.2009 Vertreter der rivalisierenden Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah sind am Donnerstag in Ägypten zu einer Versöhnungskonferenz zusammengekommen.
Grüner Aschermittwoch in Salzburg
25.02.2009 Das linkspopulistische Gegenstück zum "politischen Aschermittwoch" der FPÖ hat der Grüne Peter Pilz Mittwochabend als Wahlkampfunterstützung für die Salzburger Parteifreunde auf die Bühne gebracht. Eine gute Stunde lang lieferte der Grüne Sicherheitssprecher neben scharfer Polemik und Pointen auch einen leidenschaftlichen Appell, die Krisenopfer nicht den Rechtsparteien zu überlassen.
Gary Locke wird US-Handelsminister
25.02.2009 US-Präsident Barack Obama hat den ehemaligen Gouverneur des Bundesstaats Washington, Gary Locke, für das Amt des Handelsministers nominiert. Das wurde am Mittwoch in Washington bekanntgegeben. Der 59-jährige Locke kommt zum Zug, nachdem zwei andere Kandidaten zuvor verzichtet hatten.
Wiederholen einer Klasse bringt oft nichts
25.02.2009 Alljährlich sind rund 40.000 der 1,2 Mio. Schüler in Österreich nicht aufstiegsberechtigt, rund zwei Drittel wiederholen die Klasse. Was diese "Ehrenrunde" für den weiteren Schulerfolg bringt, war bisher unbekannt. Auf Basis der neuen Schulstatistik, mit der individuelle Schulerfolgsdaten erfasst werden können, wurde nun erhoben: Viele Schüler sind auch beim Wiederholen nicht erfolgreich.
Lehrer sollen mehr unterrichten: Gewerkschaftler laufen Sturm
25.02.2009 Österreichs Lehrer sollen ab kommendem Schuljahr für das gleiche Gehalt zwei Stunden pro Woche länger in der Klasse stehen. Die Lehrergewerkschaften haben auf die Ankündigung empört reagiert. Oö-SPÖ: "Lehrer sind keine Jongliermasse"
Bangladesch: Regierung sichert meuternden Soldaten Amnestie
25.02.2009 In Bangladesch hat Ministerpräsidentin Sheikh Hasina Wajed meuternden Grenzsoldaten Straffreiheit zugesichert. Gleichzeitig forderte sie ein sofortiges Ende des Aufstands im Hauptquartier der Grenzsoldaten. Aufstand in Bangladesch
Obama will Irak-Abzug aller Kampftruppen bis 2010
25.02.2009 US-Präsident Barack Obama will nach Medienberichten noch in dieser Woche den Abzug aller amerikanischen Kampftruppen aus dem Irak bis August 2010 verkünden.
Zehn Verdächtige nach Anschlag in Kairo in Haft
25.02.2009 Nach dem Anschlag auf westliche Touristen in Kairo hat die ägyptische Polizei nach Angaben aus Sicherheitskreisen bis zum Mittwoch insgesamt zehn Verdächtige festgenommen.
Kärnten-Wahl: Politischer Wirbel um Hochglanzbroschüre
25.02.2009 Heftigen politischen Wirbel hat am Mittwoch - wenige Tage vor der Landtagswahl am 1. März - eine gratis verteilte Hochglanzbroschüre - samt DVD mit Kurzfilm - mit Zitaten zahlreicher Prominenter ausgelöst. Vorgezogener Wahltag in Kärnten
Islam-Lehrer: "Liberale Muslime" fordern Schmied soll handeln
25.02.2009 "Wir sind bestürzt über die Vorgangsweise", solidarisiert sich die "Initiative liberaler Muslime Österreich" (ILMÖ) mit dem suspendierten Vorarlberger Islam-Lehrer Aly El Ghoubashy. IGGiÖ entzog Islam-Lehrer Lehrberechtigung
Durchfliegen bringt oft nichts: Viele Repetenten erfolglos
25.02.2009 Alljährlich sind rund 40.000 der 1,2 Mio. Schüler in Österreich nicht aufstiegsberechtigt, rund zwei Drittel wiederholen die Klasse. Was diese "Ehrenrunde" für den weiteren Schulerfolg bringt, war bisher unbekannt.