Weiter kein Ergebnis bei Beamtengehältern

Beamtenministerin Heinisch-Hosek
Beamtenministerin Heinisch-Hosek ©APA (Archiv/Schlager)
Auch im kleinen Kreis haben die Beamtengehaltsverhandlungen am Donnerstag offenbar kein Ergebnis gebracht. Wie die APA erfuhr, wollen Regierung und Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) am Freitag und über das Wochenende in Kontakt bleiben. Eine Einigung wird für das Treffen mit Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Pröll kommende Woche anvisiert.

Spätestens am 11. Dezember soll die Gehaltserhöhung im Nationalrat beschlossen werden. An der Gesprächsrunde unter Ausschluss der Öffentlichkeit nahmen unter anderen Beamtenministerin Heinisch-Hosek, Finanzstaatssekretär Lopatka, GÖD-Chef Neugebauer und der Vorsitzende der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten, Christian Meidlinger, teil. Über das Ergebnis wurde Stillschweigen vereinbart.

Heinisch-Hosek hatte zuvor erklärt, sie wolle bei dem Termin verschiedene Verteilungsmodelle durchrechnen, wobei Bezieher niedriger Einkommen Hauptprofiteure sein sollten. Insgesamt lag das letzte Angebot bei 77 Mio. Euro (plus 0,7 Prozent). Die mit einem Vorratsbeschluss für Kampfmaßnahmen ausgestatteten Beamten wollen 0,9 Prozent Inflationsabgeltung sowie eine zusätzliche “Kaufkraftstärkung”.

Offen ist noch der genaue Termin des Treffens mit der Regierungsspitze. Faymann wollte zuletzt für Dienstag oder Mittwoch kommender Woche (8. oder 9. Dezember) einladen. Dem Vernehmen nach hängt alles vom Flugplan Prölls ab. Kommt er rechtzeitig vom Mauritius-Urlaub zurück, könnte das Gespräch noch am Dienstagabend stattfinden.

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