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U-Ausschuss: 121 Sitzungsstunden auf 2.000 Seiten

121 Stunden im Budgetsaal des Parlaments
121 Stunden im Budgetsaal des Parlaments ©APA (Fohringer)
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zu diversen Spionage-Vorwürfen neigt sich dem Ende zu, nächste Woche soll der Abschlussbericht bereits dem Plenum vorgelegt werden. Ob dies in schriftlicher Form oder mündlich durch den Vorsitzenden Martin Bartenstein passieren wird, steht zwar noch nicht fest. Abgesehen von den inhaltlichen Ergebnissen lässt sich aber auch eine Bilanz in Zahlen ziehen.

So haben etwa die Ausschussmitglieder inklusive der bisher letzten Sitzung am Dienstag 121 Stunden im Budgetsaal des Parlaments verbracht.

Der U-Ausschuss nahm sich im Sommer drei Beweisthemen vor. Zum einen ging es um die Überwachung von Abgeordneten (Ermittlungen trotz Immunität), zweitens um die angebliche Anstiftung zur Bespitzelung (Fall Öllinger gegen die FPÖ) und schließlich um die versuchte Einflussnahme ausländischer Geheimdienste auf Abgeordnete (Causa Kasachstan). Der Ausschuss konstituierte sich am 14. Juli, die erste Zeugenbefragung mit dem BZÖ-Abgeordneten Peter Westenthaler fand dann am 7. September statt.

Laut einer von der Parlamentsdirektion geführten Statistik wurden in insgesamt 17 Sitzungen 36 Auskunftspersonen und ein Sachverständiger befragt. Manche der Zeugen kamen mehrfach in den Ausschuss, weil etwa die Befragung unterbrochen worden war oder sie zu zwei unterschiedlichen Themenkomplexen geladen worden waren. Am öftesten im Ausschuss war der Staatsanwalt Stefan Apostol, er stand den Abgeordneten viermal zur Verfügung.

Vom Einscannen der gelieferten Akten bis hin zu den Sitzungsprotokollen – für die Organisation der gesamten Infrastruktur rund um den Ausschuss zeichnet die Parlamentsdirektion verantwortlich. Seit Einsetzung des Ausschusses wurde von den Ministerien für Justiz, Landesverteidigung und Inneres umfangreiches Aktenmaterial zur Verfügung gestellt, gelagert wurde es dann im Parlament. Genau 21.686 Seiten aus vertraulichen Akten wurden eingescannt und auf DVD mit einem fraktionsbezogenen Faksimileschutz auf jeder einzelnen Seite gebrannt und den Klubs verteilt.

Das Stenografen-Team, das jede Zeugenaussage, jede Wortmeldung und auch Handlungen im Ausschuss mitprotokollierte, verfasste 1.976 Seiten an Protokollen. Auf der Parlamentshomepage lassen sich die öffentlichen Sitzungen auch nachlesen, 16 sogenannte Kommuniques wurden online gestellt.

Wie viele Packungen Auer-Baumstämme und Tortenecken oder Wurstsemmerl aus der Parlamentscafeteria in dem Zeitraum verzehrt wurden, konnte nicht mehr exakt eruiert werden – es dürften einige gewesen sein. Aber auch auf die gesunde Ernährung wurde nicht vergessen: Den Teilnehmern standen bei jedem Termin frisch gefüllte Obstkörbe zur Verfügung.

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