Dänemark einziges EU-Land mit Klimaflüchtlingen

Dänemark ist laut einem Bericht der norwegischen Flüchtlingshilfe das einzige Land in Europa, das Menschen wegen den Folgen der Klimaveränderung Asyl gewährt. Laut einem Bericht der Tageszeitung "Berlingske Tidende" vom Sonntag leben einige Dutzend Flüchtlinge aus Ostafrika und Afghanistan in Dänemark, die ein humanitäres Aufenthaltsrecht aufgrund jener 1993 eingeführten Bestimmung besitzen.

Das so genannte “Überlebenskriterium” in den dänischen Asylbestimmungen ermöglicht die Aufnahme von Flüchtlingen, die in ihrem Ursprungsland unter “extrem schwierige Lebensbedingungen” leiden.

Die rechtspopulistische “Dänische Volkspartei” (Dansk Folkeparti – DF) reagierte auf den Zeitungsbericht umgehend und forderte gegebenenfalls eine Änderung der dänischen Asylpraxis, falls künftig “eine größere Anzahl von Klimaflüchtlingen” ins Land komme, so DF-Justizsprecher Peter Skaarup. Integrationsministerin Birthe Rönn Hornbech wies dies zurück und betonte, die Regierung habe nicht die Absicht, von der derzeitigen Praxis abzurücken.

Laut dem norwegischen Bericht sieht auch die aktuelle Gesetzgebung in Finnland und Schweden die Möglichkeit der Einräumung eines humanitären Bleiberechts im Fall von Umweltkatastrophen vor. Diese Regelungen zielen aber auf einen vorübergehenden Aufenthalt wegen plötzlicher, kurzfristiger Katastrophen ab. In Norwegen tritt eine ähnliche Regelung ab kommendem Jahr in Kraft.

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