USA planen Ausreise für 116 Guantanamo-Gefangene

Derzeit 211 Gefangene
Derzeit 211 Gefangene ©APA (Archiv/epa)
Die USA wollen mehr als die Hälfte der Insassen aus dem berüchtigten Gefangenenlager Guantanamo entlassen. Die US-Behörden hätten inzwischen für 116 der derzeit 211 Gefangenen die prinzipielle Erlaubnis zum Transfer in das Heimatland oder ein Drittland erteilt, sagte Verteidigungsminister Gates am Donnerstag vor dem Senat in Washington.

Der Minister fügte hinzu, die “Logistik” für den Transfer der Gefangenen sei “schwieriger als erwartet”. Gates machte zunächst keine Angaben darüber, ob die zum Transfer vorgesehenen Gefangenen in ihren Heimatländern freigelassen werden sollen oder ob sie im Ausland ein Prozess erwartet. Einen Zeitplan für die Ausreise wollte er ebenfalls nicht nennen. Der Minister betonte, dass US-Präsident Barack Obama an seinem Ziel festhalte, Guantanamo so schnell wie möglich zu schließen.

Obama hat inzwischen eingeräumt, dass die Schließung des Lagers auf dem Militärstützpunkt in Kuba nicht wie zunächst geplant bis Mitte Jänner erfolgen kann. Grund dafür ist vor allem die Schwierigkeit der USA, Aufnahmeländer für die Insassen zu finden. Bei Obamas Amtsantritt hatte das Lager noch 242 Insassen. Einige von ihnen sind in ihre Heimat- oder in Drittländer ausgereist. Etwa 40 bis 60 Gefangenen soll der Prozess wegen Terrorverdachts gemacht werden.

Der unklare Rechtsstatus und die Behandlung der Häftlinge sorgten jahrelang für Proteste internationaler Menschenrechtsorganisationen. UNO-Experten haben die Anwendung von Gewalt gegen Gefangene, die Überstellung von Häftlingen in Länder, in denen ihnen Folter droht, und die Verletzung ihrer religiösen Gefühle durch das Militärpersonal angeprangert.

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