Machtkampf in Cote d'Ivoire - Mindestens fünf Polizisten getötet
12.01.2011 Bei neuen Unruhen in der westafrikanischen Republik Cote d'Ivoire (Elfenbeinküste) sind am Mittwoch mindestens fünf Polizisten getötet worden.
Betrugsanzeige gegen Grazer EU-Mandatarin
12.01.2011 Die Staatsanwaltschaft Graz hat Ermittlungen gegen die EU-Abgeordnete Hella Ranner (V) wegen Betrugsverdachts aufgenommen.
Erster Besuch aus Kuwait im Irak seit 20 Jahren
12.01.2011 Erstmals seit über 20 Jahren hat ein hochrangiger Politiker aus Kuwait den Irak besucht. Der Besuch des Regierungschefs, Scheich Nasser al-Mohammed al-Sabah, am Mittwoch in Bagdad fällt fast auf den Tag genau mit dem 20. Jahrestag des Beginns des Zweiten Golfkrieges (17. Jänner 1991) zusammen.
Armeeführung mitschuldig an Kaczynski-Absturz
12.01.2011 Luftwaffenchef General Blasik soll Alkohol im Blut gehabt haben.
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Deutschland beschließt neues Afghanistan-Mandat
12.01.2011 Die deutsche Regierung hat am Mittwoch das neue Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr beschlossen. Damit soll der Einsatz um ein weiteres Jahr verlängert werden.
In Tunesien eskaliert die Gewalt
11.01.2011 Das Urlauberparadies Tunesien droht im blutigen Chaos zu versinken. Nach den neuen Ausschreitungen bleiben Schulen und Universitäten bis auf weiteres geschlossen. Machthaber Zine el Abidine Ben Ali scheint mehr als je zuvor die Wut der jungen Generation zu fürchten.
Atom-Vereinbarung zwischen USA und Russland trat in Kraft
11.01.2011 Amerikanische Unternehmen können künftig Atomtechnologie nach Russland exportieren. Ein entsprechendes Abkommen zwischen beiden Ländern trat am Dienstag in Kraft.
Bandion-Ortner will "natürlich" nicht nach Krems wechseln
11.01.2011 Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (V) hat am Dienstag neuerlich jede Verantwortung für die Justizgroteske am Wiener Neustädter Landesgericht von sich gewiesen. "Das hat mit meiner Person absolut nichts zu tun", sagte sie beim Ministerrat.
China testet Tarnkappen-Jet während Besuch von Gates
11.01.2011 Der chinesische Prototyp eines Tarnkappen-Kampfjets hat am Dienstag seinen ersten Testflug absolviert. Die Nachricht platzte in den Besuch des US-Verteidigungsministers Robert Gates in Peking.
Arizona: Todesschütze vor Gericht
11.01.2011 US-Präsident Barack Obama will nach einem Medienbericht an diesem Mittwoch nach Tucson im US-Staat Arizona reisen, um die Opfer des Attentats zu ehren. Es sei eine noch nicht näher bestimmte Art von Gedenkzeremonie geplant, zitiert die US- Onlinezeitung "Politico" am Montagabend (Ortszeit) einen Regierungsbeamten. Details hätten zunächst nicht festgestanden.
Zapatero weist Waffenstillstand der ETA zurück
11.01.2011 Der spanische Ministerpräsident Zapatero hat die Erklärung eines "dauerhaften" Waffenstillstands durch die baskische Untergrundorganisation ETA zurückgewiesen.
Obama mit Sarkozy zusammengetroffen
10.01.2011 US-Präsident Barack Obama ist am Montag im Weißen Haus mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy zusammengetroffen. Thema des Arbeitsbesuchs war unter anderem die globale Wirtschaftslage, hieß es im Vorfeld von offizieller Seite.
Faymann sieht in VP-Bildungskonzept großen Schritt
10.01.2011 Bundeskanzler Faymann findet anlässlich der im ÖVP-Bildungskonzept vorgesehenen flächendeckenden Ausweitung der Neuen Mittelschule (NMS) lobende Worte für den Koalitionspartner und sieht einen Bildungs-Konsens einen "großen Schritt" näher. Er sieht den Weg "zur gemeinsamen Schule" geebnet, wie er im APA-Interview sagt.
Kritik an aggressiver Rhetorik nach Attentat
10.01.2011 Nach dem Anschlag auf eine Kongressabgeordnete im US-Staat Arizona hat in den USA eine Diskussion um den politischen Stil begonnen.
Androsch startete Bildungsvolksbegehren in Wien
10.01.2011 Mit einem "Vernetzungstreffen" zum "Volksbegehren Bildungsinitiative" hat der Industrielle und ehemalige Vizekanzler Hannes Androsch am Montag Nachmittag im Wiener Museumsquartier den Startschuss zur konkreten Ausarbeitung der Forderungen des von ihm initiierten Projekts gegeben. Bis 3. Februar soll ein Textentwurf für das Volksbegehren stehen.
Assange über hohe Wikileaks-Kosten besorgt
10.01.2011 Wikileaks-Gründer Julian Assange hat sich besorgt über die hohen Kosten der Enthüllungsplattform im Internet geäußert. "Seit Beginn der Veröffentlichung der Botschaftsdepeschen verlieren wir wöchentlich mehr als 600.000 Franken", sagte Assange der Schweizer Zeitung "24heures". Umgerechnet sind das rund 480.000 Euro.
Arizona-Schütze vor Richter: Anklage wegen Mordes
10.01.2011 Der Todesschütze von Arizona muss zwei Tage nach dem Blutbad vor einem Einkaufszentrum in Tucson am Montag erstmals vor dem Richter erscheinen.
China und USA wollen Militärkontakte verbessern
10.01.2011 Trotz der Differenzen wegen US-Waffenlieferungen an Taiwan wollen China und die USA ihre Militärbeziehungen verbessern. Beim Besuch von Verteidigungsminister Gates in Peking einigten sich beide Seiten auf eine Wiederaufnahme des Dialogs und einen Ausbau der Kooperation. Chinas Verteidigungsminister Liang forderte die USA allerdings eindringlich auf, ihre Rüstungsverkäufe an Taiwan einzustellen.
Belgischer König erteilte Auftrag für Sparbudget
10.01.2011 Die Staatskrise stürzt Belgien immer tiefer in die Finanznot. Nach dem Abbruch der Verhandlungen in der vergangenen Woche kletterten die Risikoaufschläge für Staatsanleihen des verschuldeten Landes am Montag auf Rekordhöhen. König Albert II. erteilte der amtierenden Regierung deswegen den Auftrag, das Budget für 2011 zu erstellen, und dabei stärker zu sparen, als bisher mit der EU vereinbart.Mittlere Reife soll Schulkarriere entscheiden
10.01.2011 Geht es nach dem Bildungskonzept der ÖVP, soll auch ohne Gesamtschule die Bildungswegentscheidung künftig erst mit 14 Jahren getroffen werden. Möglich machen soll das die Einführung einer "Mittleren Reife" am Ende der AHS-Unterstufe sowie der Neuen Mittelschule, die über den Aufstieg in die AHS-Oberstufe oder eine Berufsbildende Höhere Schule entscheiden soll.
Aktivisten blockierten erneut "Stuttgart 21"
10.01.2011 Mit einer Sitzblockade haben am Montag in der Früh Gegner des Bahnprojekts "Stuttgart 21" eine Baustelle am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs für mehrere Stunden lahmgelegt. Sie verhinderten auf diese Weise, dass Transportfahrzeuge in die Baustelle einfahren konnten. Die Sitzblockade begann nach Angaben der Aktivisten schon gegen 05.00 Uhr unter dem Motto "Baustopp selber machen".
Holoubek und Lienbacher als VfGH-Richter angelobt
10.01.2011 VfGH-Präsident Holzinger hat am Montag zwei neue Verfassungsrichter angelobt - den Vizerektor der Wirtschaftsuniversität Wien, Michael Holoubek, und den früheren Leiter des Verfassungsdienstes und jetzigen WU-Professor Georg Lienbacher. In seiner Rede kritisierte Holzinger die "Lethargie" bei der Verwaltungsreform und fordert, das Jahr 1011 zum Jahr der Reformen zu machen.
Israelischer Spionagering im Iran gesprengt
10.01.2011 Der Iran hat laut Berichten staatlicher Medien einen israelischen Spionagering gesprengt, der hinter einem Attentat auf einen Atomforscher stecken soll.Gehälteroffenlegung mit niedrigeren Strafen
10.01.2011
ETA erklärte "dauerhaften" Waffenstillstand
10.01.2011 Die baskische Untergrundorganisation ETA (Euskadi Ta Askatasuna/Baskenland und Freiheit) hat Medien zufolge einen "dauerhaften" Waffenstillstand ausgerufen.
VP-Bildungskonzept für Grüne "gefährliche Drohung"
10.01.2011 Für eine "gefährliche Drohung" halten die Grünen das ÖVP-Bildungskonzept. "Der Bildungsweg wird damit zu einem Hürdenlauf", kritisierte Bundessprecherin Glawischnig am Montag. Laut ÖVP soll es künftig zwei Knock-Out-Situationen geben - einmal mit der "Bildungsempfehlung" mit zehn und dann mit der "mittleren Reife" mit 14 Jahren. Das sei "brutal" und gehöre nicht in ein modernes Bildungssystem.
Justizgroteske am Landesgericht Wr. Neustadt
10.01.2011 Peinliche Justizgroteske am Landesgericht Wiener Neustadt: Am vergangenen Dienstag hat Ingeborg Kristen als vermeintlich neue Gerichtspräsidentin Verhandlungen eines Berufungssenats geleitet. Der Haken an der Sache: Kristen, die von Justizministerin Bandion-Ortner zur Nachfolgerin des in den Ruhestand getretenen Rudolf Masicek auserkoren wurde, ist formell nach wie vor nicht ernannt.
Anträge auf Pensionsnachkauf mehr als verdoppelt
10.01.2011 Die Österreicher wollen ihre Pension offenbar möglichst billig haben. Angesichts der Bestimmung im Budgetbegleitgesetz, wonach ab 2011 die Kosten für den Nachkauf von Schul- und Studienzeiten massiv ansteigen, hat Ende 2010 ein regelrechter Kaufrausch eingesetzt. Laut Pensionsversicherungsanstalt trudelten 2010 gesamt 31.000 Anträge ein, im Jahr davor waren es gerade einmal 14.000.
Opferzahl in Tunesien auf 23 gestiegen
10.01.2011 Bei den schweren sozialen Unruhen in Tunesien sind nach jüngsten Angaben 23 Menschen ums Leben gekommen. Die Zahl der Opfer könnte aber noch steigen, da viele Schwerverletzte in Lebensgefahr schweben würden, berichteten Medien. Die 23 Tunesier seien durch Schussverletzungen ums Leben gekommen, hieß es in inoffiziellen Berichten.
Mehr als 20 Tote bei Unruhen in Tunesien
10.01.2011 Bei den schweren sozialen Unruhen in Tunesien sind nach jüngsten Angaben 23 Menschen ums Leben gekommen.
Haftstrafe für Menschenrechtsanwältin im Iran
10.01.2011 Im Iran ist die bekannte Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotudeh zu elf Jahren Haft verurteilt worden. Die Richter hätten am Sonntag mitgeteilt, dass gegen Sotudeh elf Jahre Haft sowie ein 20-jähriges Berufs- und Ausreiseverbot verhängt worden seien, sagte Sotudehs Ehemann, Reza Chandan, am Montag.
Israelische Luftwaffe griff wieder Ziele in Gaza an
10.01.2011 Eine israelische Armeesprecherin sagte, es seien "Terrorstätten" beschossen worden, die zur Ausbildung militanter Palästinenser dienten
Schütze von Arizona war "gestörtes Individuum"
10.01.2011 Der mutmaßliche Attentäter von Arizona, der die US-Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords mit einem Schuss in den Kopf aus nächster Nähe verletzte und sechs weitere Menschen tötete, war offenbar ein verwirrter Einzeltäter. Laut dem Sheriff Clarence Dupnik besteht seitens der Ermittler kein Zweifel, dass es sich um die Tat eines "einzelnen, sehr gestörten Individuums" handelte.
Südkorea weist Nordkoreas Gesprächsangebot zurück
10.01.2011 Südkorea hat am Montag das jüngste nordkoreanische Gesprächsangebot als "nicht aufrichtig" zurückgewiesen. Das Angebot Pjöngjangs von Samstag zur Aufnahme bedingungsloser Gespräche in den nächsten Wochen könne nicht als aufrichtiges Angebot zum Dialog betrachtet werden, sagte der Sprecher des südkoreanischen Vereinigungsministeriums.
Obama begrüßt Abstimmung im Sudan
10.01.2011 US-Präsident Obama hat die Volksabstimmung über die Abspaltung des christlichen und rohstoffreichen Südens vom arabisch geprägten Norden des Sudan als "historisch" begrüßt. Die USA stünden bereit, den Parteien bei der Lösung der Probleme nach dem bis zum 15. Januar dauernden Referendum zu helfen. Obama sagte am Sonntag weiter, dass eine erfolgreiche Abstimmung ein "Anlass zum Feiern" sein werde.
US-Polizei sucht nach Komplizen des Schützen
9.01.2011 Der Schütze von Arizona, der am Samstag vor einem Supermarkt in Tuscon eine US-Kongressabgeordnete schwer verletzt und bis zu sechs Menschen getötet hat, handelte vermutlich nicht allein. Wie der zuständige Sheriff Clarence Dupnik am Samstagabend (Ortszeit) mitteilte, suchten die Behörden nach einem möglichen Komplizen "in den Fünfzigern", der aber am Tatort keine Schüsse abgegeben habe.
Wehrpflicht: Landeshauptleute erheben Forderung
9.01.2011 Während die roten Landeschefs der Debatte über die Abschaffung eher offen gegenüber stehen, sind die schwarzen Landesfürsten zurückhaltend. Nichtsdestotrotz erheben sie bereits erste Forderungen im Falle der Abschaffung: Der Bund soll die Kosten für den Entfall des Zivildienstes tragen und die Landesmilitärkommanden sollen erhalten bleiben. Das ergab ein Rundruf der APA.
Arizona: US-Abgeordnete bei Amoklauf schwer verletzt
8.01.2011 Bei einem Amoklauf im US-Bundesstaat Arizona ist Gabrielle Giffords, eine Kongressabgeordnete der Demokraten, schwer verletzt worden.
Steuerverfahren gegen Grasser - Anwalt: "Blütenweißes Geld"
7.01.2011 Der Anwalt des ehemaligen Finanzminimisters Karl-Heinz Grasser, Manfred Ainedter, hat den Vorwurf, sein Mandant habe Steuern hinterzogen, im Ö1-Journal des ORF Uhr als absurd zurückgewiesen.
Weitere Sanktionen gegen Gbagbo
7.01.2011 Im Machtkampf im westafrikanischen Cote d'Ivoire (Elfenbeinküste) haben die USA ihren Druck auf den abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo verstärkt und weitere Sanktionen verhängt. Allen US-Bürgern ist es nun verboten, Geschäfte mit Gbagbo, seiner Frau sowie engen Vertrauten zu machen, wie das Finanzministerium in Washington mitteilte.
Orban stellt Änderungen an Ungarns Mediengesetz in Aussicht
7.01.2011 Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat Änderungen an dem umstrittenen Mediengesetz in Aussicht gestellt, falls die EU-Kommission den Rechtsakt beanstandet. "Wenn das Rechtsurteil der Europäischen Union herausfindet, dass wir zu viel Machtkonzentration in Vergleich mit anderen EU-Staaten haben, werden wir Änderungen erwägen und einführen", sagte Orban am Freitag.
ÖVP: Jede Hauptschule soll Neue Mittelschule werden
7.01.2011 "Mittelschule kommt, Gymnasium bleibt" - das ist laut Vizekanzler Pröll das Herzstück des Bildungsprogramms der Volkspartei, das am Freitagvormittag präsentiert wurde. Die ÖVP gibt damit der Forderung von SP-Unterrichtsministerin Schmied sowie verschiedener Landeshauptleute nach, die die Aufhebung der derzeit geltenden Zehn-Prozent-Höchstgrenze bei der Neuen Mittelschule (NMS) gefordert hatten.
Israelisches Gesetz gegen regierungskritische Organisationen
7.01.2011 Das israelische Parlament hat in erster Lesung auf Initiative rechtsgerichteter Abgeordneter ein gegen regierungskritische Organisationen gerichtetes Gesetz beschlossen, das "unpatriotische Aktivitäten" unterbinden soll.
Wehrpflicht - ÖVP mahnt seriöse Debatte ein
7.01.2011 Die ÖVP hat in der Wehrpflicht-Debatte die SPÖ zu mehr Seriosität aufgerufen. "Die SPÖ hat die Konsequenzen ihres Handelns nicht ausreichend bedacht. Die Wehrpflicht alleine abzuschaffen, ist zu wenig", sagte Außenminister Michael Spindelegger (V) am Freitag.
Scheidender Mossad-Chef: Iran hat keine Atombombe vor 2015
7.01.2011 Der Iran wird nach Einschätzung des scheidenden Chefs des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad nicht vor 2015 eine Atombombe besitzen. Dieser Zeitpunkt könne sich sogar noch weiter verzögern, falls der Druck des Westens anhalte, sagte Meir Dagan nach Berichten israelischer Medien vom Freitag vor einem Parlamentsausschuss.
US-Militär soll verkleinert werden und 78 Mrd. Dollar einsparen
7.01.2011 US-Verteidigungsminister Robert Gates hat bei den Rüstungsausgaben des Landes den Rotstift angesetzt. Innerhalb von fünf Jahren will er zusätzliche 78 Milliarden Dollar (59,6 Mrd. Euro) einsparen.
Schengen-Beitritt von Rumänien/Bulgarien offenbar vom Tisch
6.01.2011 Der ursprünglich für März angestrebte Beitritt Rumäniens und Bulgariens zu dem grenzkontrollfreien Schengen-Raum ist nach Kritik von Deutschland und Frankreich offenbar vom Tisch.
EU-Kommission mit Milliardenanleihe erfolgreich
5.01.2011 Die EU-Kommission hat erfolgreich die ersten 5 Mrd. Euro an den Finanzmärkten für die Irland-Hilfe aufgenommen. Das Interesse war groß: "Die Anleihe wurde dreimal überzeichnet", sagte die Sprecherin des Vizepräsidenten der Behörde, Joaquin Almunia, am Mittwoch in Brüssel. Es habe nur eine Stunde gedauert, um die Anleihe unterzubringen. Die Laufzeit beträgt fünf Jahre. Auch das Euro-Sorgenkind Portugal hat Geld aufgenommen, aber zu deutlich höheren Zinsen als noch im September.
Wehrpflicht - Generalstab mit Modellerstellung fertig
5.01.2011 Der Generalstab ist mit der Erstellung unterschiedlicher Modelle zur Aussetzung der Wehrpflicht fertig. Die Berechnungen gehen dabei von einem Gesamtrahmen von etwa 55.000 Mann aus. Die Differenz zu den unterschiedlichen Berufs-Personalständen wird durch Miliz ausgeglichen, berichtete der "Kurier" aus dem noch geheimen Papier. Allerdings bezweifeln Militärs, dass die gebrauchten Berufs- und Milizsoldaten aufbringbar sind.
Medwedew kündigt Besuch bei den Palästinensern an
5.01.2011 Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat für Mitte des Monats einen Besuch bei den Palästinensern angekündigt.
Ungarn: Orban-Freund wegen "Hetzartikels" angezeigt
5.01.2011 In Ungarn versuchen Vertreter der Opposition, das umstrittene Mediengesetz gegen Anhänger der rechtskonservativen Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban anzuwenden.
Bericht: Chinas Prototyp von Tarnkappen-Kampfjet fertig
5.01.2011 China hat nach japanischen Informationen den Prototyp eines ersten Tarnkappen-Kampfjets fertiggestellt.
Neu gewählter US-Kongress nimmt seine Arbeit auf
5.01.2011 US-Präsident Barack Obama muss ab Mittwoch mit stärkerem Gegenwind aus dem US-Kongress rechnen.
Flugzeugträger-Kommandant stolpert über sexistische Videos
4.01.2011 Schwulen- und frauenfeindliche Videos zur Erheiterung der Crew haben den Kommandanten eines US-Flugzeugträgers nach Presseberichten den Job gekostet.
Cap will weg von der Wehrpflicht
4.01.2011 Während in Deutschland der letzte Rekrutenturnus seine Wehrpflicht absolviert, hält die Diskussion darüber in Österreich noch an.
100 Jahre Kreisky - Sonnenkönig, Schuldenkaiser, SP-Übervater
4.01.2011 Ob Sonnenkönig oder Schuldenkaiser - die Deutungshoheit über die Ära Kreisky von 1970 bis 1983 ist noch heute sauber zwischen rotem und schwarzen Lager verteilt.
Pakistan: Gouverneur von Punjab erschossen
4.01.2011 Salman Taseer, der Gouverneur der pakistanischen Provinz Punjab ist seinem Sprecher zufolge bei einem Feuerüberfall erschossen worden.
Griechenland besteht auf Zaun an der Grenze zur Türkei
4.01.2011 Trotz internationaler Kritik besteht Athen auf den Bau eines 12,5 Kilometer langen Zauns entlang der Grenze zur Türkei.
Bombenalarm in Holland: Zug aus Frankfurt evakuiert
4.01.2011 Wegen einer Bombenwarnung ist in den Niederlanden ein Schnellzug aus Frankfurt am Main mit rund 300 Reisenden evakuiert worden.