Stuttgart-21-Gegner Stocker zu Geldstrafe verurteilt
20.01.2011 Der Sprecher des Bündnisses gegen das umstrittene deutsche Bahnprojekt Stuttgart 21, Gangolf Stocker, muss wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eine Geldstrafe von 1.500 Euro zahlen.
Parlamentswahl in Irland für den 11. März angekündigt
20.01.2011 Der irische Ministerpräsident Brian Cowen hat für den 11. März vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt. Zuvor hatte er den Rücktritt von fünf der 15 Minister seiner Regierung akzeptiert.
Katastrophenschutz und Zivildiener sind unverzichtbar für Gemeinden
20.01.2011 In einer Blitzumfrage unter Österreichs Bürgermeistern hat der Gemeindebund die Ortschefs um eine Bewertung der Leistungen des Bundesheeres im Katastrophenfall und um eine Einschätzung des Werts der Arbeit von Zivildienern gebeten, berichtet Gemeindebund-Chef Bgm. Helmut Mödlhammer. "Das Ergebnis lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig", so Mödlhammer.
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Opferbilanz in Tunesien steigt
19.01.2011 Bei den gewaltsamen Unruhen der vergangenen Wochen, die in Tunesien den Langzeit-Diktator Zine el-Abidine Ben Ali zur Flucht gezwungen haben, sind nach neuesten Angaben der Vereinten Nationen mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen.
Marty: Keine direkte Verwicklung Thacis in Organhandel
19.01.2011 Der Sonderberichterstatter des Europarates, Dick Marty, hat seine Organhandelsvorwürfe gegen den kosovarischen Premier Hashim Thaci entschärft.
Deutsche Familienministerin Schröder ist schwanger
19.01.2011 Die deutsche Bundesfamilienministerin Kristina Schröder wird zum ersten Mal Mutter.
Regierungsempfang im Zeichen der Gemeinsamkeit
19.01.2011 Die Regierung ist am Mittwoch erstmals gemeinsam mit einem feierlichen Empfang ins neue politische Jahr gestartet.
Haitis Justiz leitet Korruptionsermittlungen gegen Duvalier ein
19.01.2011 Die haitianische Justiz hat gegen den vor Kurzem in seine Heimat zurückgekehrten Ex-Diktator Jean-Claude Duvalier ein Ermittlungsverfahren wegen Korruption und Veruntreuung eingeleitet.
Ex-Diktator "Baby Doc" Duvalier unter Auflagen wieder frei
19.01.2011 Haitis Ex-Diktator Jean-Claude "Baby Doc" Duvalier sorgt in seinem Heimatland für Wirbel. Der 59-Jährige wurde in Port-au-Prince zunächst festgenommen, dann mehrere Stunden verhört und dann wieder frei gelassen.
Ex-Diktator "Baby Doc" Duvalier festgenommen
18.01.2011 Der frühere Diktator Jean-Claude "Baby Doc" Duvalier ist zwei Tage nach seiner Rückkehr nach Haiti von der Polizei abgeführt worden.
Kein Aufstocken des Euro-Rettungsschirms
18.01.2011 Bei der Sitzung der EU-Finanzminister am Dienstag in Brüssel wurde betont, dass es nicht um eine Ausdehnung des Rahmens von 440 Milliarden Euro beim EFSF-Teil des insgesamt 750 Mrd. Euro umfassenden Schutzschirms gehe, sondern um eine "bessere Effizienz". Von den 440 Milliarden sind aufgrund der notwendigen Sicherheiten nur 250 Milliarden verfügbar, diese Summe soll durch geeignete "Instrumente" und einen langfristigen Euro-Krisenplan angehoben werden, wobei Finanzminister Josef Pröll (V) keine konkrete Zahl nannte.
Uni-Zugang: "Griff ins Klo"
18.01.2011 Empört hat die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) am Dienstag auf die Pläne der Regierungsparteien zur Regelung des Uni-Zugangs regiert. ÖH-Chefin Sigrid Maurer bezeichnete am Dienstag die geplante Studieneingangsphase als "zukunftspolitischen Griff ins Klo".
Erste Rücktritte in Tunesiens Übergangsregierung
18.01.2011 Tunesien kommt nach der Einsetzung einer von Repräsentanten des bisherigen Regimes dominierten Übergangsregierung nicht zur Ruhe. Aus Protest gegen den Verbleib alter Kräfte an der Macht gingen am Dienstag erneut Regimegegner in Tunis auf die Straße. Die Wut richtet sich vor allem gegen die bisherige Staatspartei RCD, die inzwischen ihre Mitgliedschaft in der Sozialistischen Internationale (SI) verloren hat.
Gerichtsverfahren um Anti-Minarett-Spiel der FPÖ
18.01.2011 Das umstrittene Anti-Minarett-Spiel, das die steirische FPÖ im Vorfeld der steirischen Landtagswahlen 2010 auf ihrer Homepage anbot, hat nun auch ein medienrechtliches Nachspiel. Während die strafrechtlichen Erhebungen noch weiter gehen, wird am 4. Februar im Grazer Straflandesgericht nochmals der Beschluss auf Löschung des Spiels im Mittelpunkt stehen.
Dienstwagen aus eigenem Autohaus - Kritik an steirischem WK-Präsident
18.01.2011 Für Aufregung sorgt der Dienstwagenkauf des steirischen Wirtschaftskammer-Präsidenten Ulfried Hainzl: Grüne und BZÖ kritisierten die 80.000 Euro-Anschaffung, die noch dazu im eigenen Autohaus getätigt wurde.
Uni-Zugang: Keine zahlenmäßige Beschränkung
18.01.2011 Vor ihrem endgültigen Eintritt müssen Studienanfänger wesentlich höhere Hürden überspringen. Das sieht eine Neuregelung der Studieneingangsphasen vor, die am Dienstag den Ministerrat passierte. Zwar wird der Zugang zu den Universitäten vorerst nicht generell zahlenmäßig beschränkt - im Gegenzug darf eine Prüfung nur mehr einmal (bisher: dreimal) wiederholt werden, die Unis können autonom eine weitere Wiederholung (bisher: unbeschränkt viele Wiederholungen) erlauben.
50 Tote bei Anschlag auf irakische Polizei
18.01.2011 Bei einem Selbstmordanschlag auf Polizei-Rekruten in der irakischen Stadt Tikrit sind am Dienstag mindestens 50 Menschen getötet worden. Mehr als 150 Menschen erlitten nach Behördenangaben Verletzungen, als sich ein Attentäter mit einem Sprengstoffgürtel unter den wartenden Rekruten in die Luft sprengte. Die Opferzahlen dürften noch weiter steigen.
EU-Finanzminister setzen auf langfristigen Euro-Krisenplan
18.01.2011 Ein Gesamtpaket, das in den nächsten Wochen erarbeitet werden soll, sieht zwar keine Ausweitung des bestehenden Euro-Rettungsschirms vor, aber eine "bessere Effizienz". Details wurden dazu aber sowohl bei der Sitzung der Euro-Finanzminister am Montag als auch vor dem Rat der EU-Finanzminister am Dienstag in Brüssel keine genannt. Beschlossen werden neue Banken-Stresstests, wobei die Einzelheiten ebenfalls noch nicht feststehen.
Regierung in Rom wackelt unter Vorwürfen
18.01.2011 Partys, Sex und Geld: Das wilde Nachtleben von Regierungschef Silvio Berlusconi mit einem Karussell bezahlter Escort-Girls und erotischen Spielen mit Teenager-Prostituierten drohen den mächtigen TV-Unternehmer und Italiens langlebigsten Ministerpräsidenten zum Fall zu bringen. Aus den Abhörprotokollen der Mailänder Staatsanwaltschaft, die gegen den Premierminister wegen Amtsmissbrauch und Prostitutionsdelikten ermitteln, geht hervor, dass es in Berlusconis Mailänder Luxusvilla gelegentlich wie in einem Nachtklub zuging.
Tunesien hat "Regierung der nationalen Einheit"
17.01.2011 In Tunesien hat Premierminister Mohamed Ghannouchi am Montag die Bildung einer "Regierung der nationalen Einheit" bekanntgegeben, der sechs Exponenten des bisherigen autoritären Regimes sowie Vertreter von drei kleinen Oppositionsparteien angehören. Hauptaufgabe des Übergangskabinetts ist die Vorbereitung demokratischer Präsidenten- und Parlamentswahlen unter internationaler Kontrolle.
Elternvertreter gegen Ausbau der Neuen Mittelschule
17.01.2011 Der neue Schultyp sei noch zu wenig evaluiert, außerdem bedrohe der Lehrermangel die Neue Mittelschule heißt es Seitens der Elternvertreter.
Wehrpflicht: Pröll erteilt Darabos Absage
17.01.2011 ÖVP-Vizekanzler Josef Pröll erteilt den Plänen von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) zur Abschaffung der Wehrpflicht eine Absage. "Wir haben uns die Modelle auf den ersten Blick angeschaut, die sind gleich teuer oder teurer als wir sie jetzt haben, und das mit weniger Leistung", kritisiert Pröll am Rande des Treffens der Euro-Finanzminister Montagnachmittag. "Für uns steht die Wehrpflicht nach wie vor im Vordergrund", wobei der Vizekanzler durchaus in diesem Bereich Reformbedarf konzedierte.
Stimmzettel verbrannt: Schuldsprüche
17.01.2011 Wegen der Verbrennung von zwei - überzähligen - Stimmzetteln bei der NÖ Gemeinderatswahl 2010 sind am Montag am Landesgericht Korneuburg sechs Mitglieder einer damaligen Sprengelwahlkommission im Bezirk Gänserndorf des Amtsmissbrauchs schuldig gesprochen worden. Sie wurden - nicht rechtskräftig - zwischen acht Monaten (Vorsitzender) und drei Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt. Freisprüche gab es für die ebenfalls angeklagten sieben Wahlzeugen.
Prozess in Athen begann mit Eklat
17.01.2011 Der Prozess gegen 13 mutmaßliche Mitglieder der linksextremen griechischen Gruppe Verschwörung der Feuerzellen, die sich zu einer Paketbomben-Serie im November bekannt hatte, hat am Montag mit einem Eklat begonnen. Nach zweimaliger Unterbrechung der Auftaktsitzung in einem Gefängnis nahe Athen verließen die neun anwesenden Angeklagten den Saal. Eine Vertretung durch ihre Anwälte lehnten sie ab.
Wehrpflicht: 2.000 Freiwillige pro Jahr benötigt
17.01.2011 Das von Verteidigungsminister Darabos bevorzugte Modell würde 2.000 Freiwillige pro Jahr erfordern. 850 davon bräuchte man für die 10.000 Mann umfassende Miliz, den Rest für die 5.500 Zeitsoldaten. Die Milizsoldaten würden rund 10 Jahre als Profi-Miliz zur Verfügung stehen und dafür 5.000 Euro Prämie pro Jahr für die regelmäßigen Übungen bekommen. Die Ausbildung würde 6 Monate betragen. Die Miliz wird vor allem für Katastropheneinsätze gebraucht.
Die sieben Modelle Darabos im Detail
17.01.2011 Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hat am Montag seine sieben Wehrsystem-Modelle präsentiert und sich dabei auf Modell 3 als sein bevorzugtes Szenario festgelegt. Dieses ist eine Mischung aus Berufs- und Milizheer ohne Wehrdienst. Im Folgenden die Modelle im Detail:
Darabos präsentiert Reformpläne
17.01.2011 "Wir werden einen der radikalsten Schritte in der Zweiten Republik setzen müssen", sagte er am Montag bei der Präsentation seiner Alternativmodelle zur Wehrpflicht. Darabos möchte den Wehrdienst aussetzen und stattdessen ein Mischheer aus Berufs- und Milizsoldaten aufstellen. Das neue Militär soll das Gleiche wie jetzt kosten und auch das Gleiche leisten.
Tunesien: Marzouki kandidiert für Präsidentschaftswahl
17.01.2011 Der prominente tunesische Oppositionspolitiker Moncef Marzouki hat seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl in Tunesien angekündigt, die in spätestens zwei Monaten geplant ist.
Wehrpflicht: Grüne wollen auch Miliz streichen
17.01.2011 Die Grünen fordern zwar die Abschaffung der Wehrpflicht, können den diesbezüglichen Plänen von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) aber wenig abgewinnen. Sicherheitssprecher Peter Pilz plädierte bei einer Pressekonferenz am Montag für eine deutliche Verkleinerung der Armee und den gänzlichen Verzicht auf die Miliz. Der Katastrophenschutz könnte demnach von einem zivilen "Technischen Hilfswerk" nach deutschem Vorbild günstiger erledigt werden.
Irischer Außenminister droht mit Rücktritt
17.01.2011 Im irischen Machtkampf hat Außenminister Micheal Martin mit einem Rücktritt gedroht, sollte Premierminister Brian Cowen nicht sein Amt aufgeben. Er werde bei einem für Dienstag angesetzten, parteiinternen Vertrauensvotum gegen Cowen stimmen, kündigte Martin am späten Sonntagabend an.
Allgemeine Wehrpflicht seit 142 Jahren
17.01.2011 Die allgemeine Wehrpflicht gibt es in Österreich - wenn auch mit Unterbrechungen - seit 142 Jahren. Im Dezember 1868 wurde mit dem Reichsgesetzblatt Nr. 151 ein neues Wehrsystem auf der Grundlage der allgemeinen Wehrpflicht eingeführt. Darin hieß es: "Die Wehrpflicht ist eine allgemeine und muss von jedem wehrfähigen Staatsbürger persönlich erfüllt werden."
Krise in Tunesien: AUA holt Österreicher aus Monastir
15.01.2011 Wegen der politischen Unruhen in Tunesien ist am Samstag auch in Österreich eine Rückholaktion von Touristen gestartet worden.
Krise in Tunesien - Österreich schickt Unterstützungsteam nach Tunis
15.01.2011 Ein Unterstützungs-Team von Beamten des Außen-, Innen- und Verteidigungsministeriums soll die österreichische Botschaft in Tunis unterstützen.
Neuer Übergangspräsident in Tunesien ernannt
15.01.2011 In Tunesien ist nur einen Tag nach der Flucht von Präsident Zine el-Abadine Ben Ali ins saudische Exil ein neuer Übergangspräsident ernannt worden. Ben Ali hatte am Freitag zunächst Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi die Amtsgeschäfte übertragen. Am Samstag ernannte der Verfassungsrat nun den bisherigen Parlamentspräsidenten Fouad Mebazaa (Mbazaa) zum Interims-Präsidenten. Der Rat teilte mit, laut Verfassung müssten innerhalb von 60 Tagen neue Präsidentschaftswahlen abgehalten werden.Tunesisches Gefängnis in Flammen - Ärzte: Dutzende Tote
15.01.2011 Bei einem Gefängnisbrand in der tunesischen Stadt Monastir sind nach ersten Informationen mehrere Dutzend Menschen ums Leben gekommen.
Tunesischer Ex-Präsident Ben Ali nach Saudi-Arabien geflohen
15.01.2011 Der abgedankte tunesische Präsident Zine el-Abidine Ben Ali ist mit seiner Familie nach Saudi-Arabien geflüchtet. "Das Königreich begrüßt die Ankunft des Präsidenten Ben Ali und seiner Frau", berichtete die staatliche Nachrichtenagentur SPA am Samstag früh.
Tunesiens Machthaber zog den Kürzeren
14.01.2011 Der Druck des Volkes war offenkundig zu groß. Nach landesweiten Protesten ist der tunesische Langzeit-Machthaber Zine el Abidine Ben Ali überstürzt ausgereist. Zuvor hatte er am Freitag noch den Ausnahmezustand über das Mittelmeerland verhängt, die Regierung abberufen und Neuwahlen innerhalb eines halben Jahres versprochen.
Fischer: Bundesrat "reformbedürftig" - "Keine Eile" bei Wehrpflicht
14.01.2011 Bundespräsident Heinz Fischer plädiert für eine Reform des Bundesrates. "Den Bundesrat nicht als reformbedürftig zu bezeichnen ist Realitätsverweigerung", sagt Fischer im "Standard" (Wochenend-Ausgabe).
Tunesien: Regierung aufgelöst und Neuwahlen angekündigt
14.01.2011 Angesichts massiver Proteste der Bevölkerung hat der tunesische Präsident Zine el Abidine Ben Ali die Auflösung der Regierung sowie vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt.
Mazedonien: Regierung will homosexuelle Ehen verbieten
14.01.2011 In Mazedonien will die nationalkonservative Regierungspartei VMRO-DPMNE gleichgeschlechtliche Ehen durch eine entsprechende Verfassungsänderung untersagen. Wie heute, Freitag, die Tageszeitung "Nova Makedonija" berichtete, hat die Partei von Premier Nikola Gruevski bereits eine Neuformulierung einer entsprechenden Verfassungsbestimmung vorbereitet, wodurch die Ehe künftig nur als eine Gemeinschaft von Mann und Frau definiert werden soll.
Unruhen in Tunesien für ElBaradei "Symptom" und "Weckruf"
14.01.2011 Die blutigen Unruhen in Tunesien sind für den früheren Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO), Friedensnobelpreisträger Mohamed ElBaradei, kein singuläres Ereignis.
15 Jahre Haft für Anschlagsplan auf New Yorker Flughafen JFK
14.01.2011 Wegen seiner Beteiligung an der Vorbereitung eines Anschlags auf den New Yorker Flughafen John F. Kennedy ist ein Mann aus Guyana zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden.
OGH wartet seit sieben Monaten auf einen Vizepräsidenten
14.01.2011 Im vergangenen Juni ist Josef Gerstenecker, Vizepräsident am Obersten Gerichtshof (OGH), bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Das Justizministerium hat die unter tragischen Umständen vakant gewordene Stelle sieben Monate später noch immer nicht nachbesetzt, obwohl sich mehrere Kandidaten um den Posten beworben haben.
Albanischer Vize-Premier zurückgetreten
14.01.2011 Der stellvertretende albanische Regierungschef Ilir Meta ist zurückgetreten. Das teilte der 41-Jährige, der auch Wirtschaftsminister seines Landes ist, am Freitag in Tirana mit.
Papst spricht Johannes Paul II. am 1. Mai selig
14.01.2011 Papst Johannes Paul II. wird am 1. Mai seliggesprochen. Papst Benedikt XVI., Nachfolger von Karol Wojtyla, habe dem Dekret der Seligsprechung zugestimmt, berichtete der Präfekt der Kongregation für die Selig- und Heiligsprechungsprozesse, Kardinal Angelo Amato, am Freitag in Rom.
Japans Premier bildete Kabinett um
14.01.2011 Der im Umfragetief steckende japanische Regierungschef Naoto Kan hat am Freitag sein Kabinett umgebildet. Er berief den früheren Finanzminister und bisherigen Oppositionspolitiker Kaoru Yosano zum Minister für die Wirtschafts- und Fiskalpolitik.
Kinderrechte kommen in die Verfassung
14.01.2011 Kinder erhalten einen neuen Rechtsstatus: Nach mehr als einem Jahr an Diskussionen ist es nun fix, dass die Kinderrechte in die Verfassung kommen.
Festnahmen im Zusammenhang mit Paketbomben in Griechenland
13.01.2011 Im Zusammenhang mit einer Serie von Paketbomben-Attentaten hat die griechische Polizei mindestens vier mutmaßliche Mitglieder einer anarchistischen Gruppe festgenommen.
Außenministerium gibt Reisewarnung für Tunesien aus
13.01.2011 Das österreichische Außenministerium hat angesichts der jüngsten Eskalation der Unruhen in Tunesien eine Reisewarnung für das ganze Land herausgegeben.
Polens Premier erwägt internationale Aufklärung von Flugzeugunglück
13.01.2011 Der polnische Premierminister Donald Tusk hat angekündigt, sich für die Aufklärung der Flugzeugkatastrophe im russischen Smolensk an die Internationale Zivilluftfahrtorganisation ICAO (International Civil Aviation Organization) zu wenden, falls es zu keiner Einigung über einen gemeinsamen Abschlussbericht mit Russland komme.
Wehrpflicht - ÖVP schießt sich weiter auf SPÖ ein
13.01.2011 Die Pläne der SPÖ zur Abschaffung der Wehrpflicht und für den Ersatz des Zivildienstes sorgen weiter für massive Kritik.
EU-Kommission kritisiert Fehler Ungarns bei Giftschlamm-Desaster
13.01.2011 Die EU-Kommission hat Versäumnisse der ungarischen Behörden im Zusammenhang mit der Umweltkatastrophe nach dem Austritt von Giftschlamm aus dem Aluminiumwerk MAL AG in Westungarn kritisiert.
Tirols FP-Chef Hauser wegen Verleumdung angezeigt
13.01.2011 Tirols FP-Chef Gerald Hauser ist von einem ehemaligen Parteimitglied bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck wegen Verleumdung angezeigt worden.
Auschwitz-Gedenkstätte 2010 mit Besucherrekord
13.01.2011 Im vergangenen Jahr haben mehr Menschen als jemals zuvor die Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau im Süden Polens besucht.
Biden spricht in Bagdad über Regierungsposten
13.01.2011 US-Vizepräsident Joe Biden hat am Donnerstag zum ersten Mal seit der Bildung der neuen Regierung in Bagdad den Irak besucht.
RH kritisiert Fahrzeug-Käufe beim Bundesheer
13.01.2011 Beschaffungen beim Bundesheer sind wieder einmal bei der Rechnungshofprüfung durchgefallen.
Libanon: Hariri mit Weiterführung der Regierungsgeschäfte beauftragt
13.01.2011 Der libanesische Staatspräsident General Michel Sleimane hat am Donnerstag den zurückgetretenen Ministerpräsidenten Saad Hariri mit der Weiterführung der Regierungsgeschäfte beauftragt.
Lage in Tunis weiter angespannt
13.01.2011 In der tunesischen Hauptstadt Tunis ist die Situation nach den Krawallen vom Mittwochabend weiter äußerst angespannt. In der Nacht und am Donnerstagmorgen sei es aber zunächst ruhig geblieben, berichteten Bewohner.
Libanesische Regierung nach Hisbollah-Rückzug zerbrochen
12.01.2011 Die libanesische Regierung ist am Rückzug aller Hisbollah-Minister zerbrochen.