Wehrpflicht: Pröll erteilt Darabos Absage

ÖVP-Vizekanzler Josef Pröll erteilt den Plänen von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) zur Abschaffung der Wehrpflicht eine Absage. "Wir haben uns die Modelle auf den ersten Blick angeschaut, die sind gleich teuer oder teurer als wir sie jetzt haben, und das mit weniger Leistung", kritisiert Pröll am Rande des Treffens der Euro-Finanzminister Montagnachmittag. "Für uns steht die Wehrpflicht nach wie vor im Vordergrund", wobei der Vizekanzler durchaus in diesem Bereich Reformbedarf konzedierte.
Darabos präsentiert Reformpläne

Für die ÖVP sei auch klar, dass der “flächendeckende Katastrophenschutz jederzeit bereit gestellt” werden könne, ebenso die regionale Versorgung des Bundesheers und es müsse eine professionelle Abwicklung der Auslandseinsätze geben. “Und die Wehrfähigkeit muss weiter gegeben sein, der Zivildienst ist vollinhaltlich zu gewährleisten. Auf diese Fragen gibt es keine Antworten im Modell”.

Pröll betonte, dass die ÖVP verhandlungsbereit sei. “Wir müssen uns überlegen, wie wir die Priorität der Sicherheitsdoktrin festlegen. Wo steuert Österreich hin, was sind die Aufgaben des Landes, in der Landesverteidigung. Das ist zu definieren”.

Also ein klares Nein zu Abschaffung der Wehrpflicht? – Pröll: “Wir haben keinen Grund, die Wehrpflicht abzuschaffen. Wir haben eine finanzielle Situation, die uns keinen Spielraum gibt. Und ein Berufsheer wird jedenfalls, das zeigen die Modelle, deutlich teurer”.

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