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China und USA wollen Militärkontakte verbessern

Verteidigungsminister Gates und Liang in Peking
Verteidigungsminister Gates und Liang in Peking ©APA (epa)
Trotz der Differenzen wegen US-Waffenlieferungen an Taiwan wollen China und die USA ihre Militärbeziehungen verbessern. Beim Besuch von Verteidigungsminister Gates in Peking einigten sich beide Seiten auf eine Wiederaufnahme des Dialogs und einen Ausbau der Kooperation. Chinas Verteidigungsminister Liang forderte die USA allerdings eindringlich auf, ihre Rüstungsverkäufe an Taiwan einzustellen.

Die Waffenlieferungen “gefährden chinesische Kerninteressen”. Taiwan sei ein untrennbarer Teil Chinas. “Wir wollen nicht, dass so etwas noch einmal passiert”, sagte der Minister. Am Dienstag soll Gates von Staats- und Parteichef Hu Jintao empfangen werden, der am 19. Jänner in Washington erwartet wird.

Die Waffenverkäufe schädigten die Beziehungen zwischen China und den USA und ihren Streitkräften, sagte Liang im Beisein von Gates. Vor einem Jahr hatte Peking aus Protest gegen ein US-Waffenpaket im Umfang von 6,4 Milliarden US-Dollar die Militärkontakte zu den USA weitgehend ausgesetzt. Der eigentlich im Sommer geplant gewesene Besuch von Gates wurde sieben Monate lang verschoben.

Die USA hatten sich 1979 im “Taiwan Relations Act” verpflichtet, der Insel militärischen Beistand zu leisten, falls sie vom kommunistischen Festland angegriffen werden sollte. 1996 hatte der damalige Präsident Clinton Flugzeugträger in die Meerenge geschickt, als die chinesische Armee auf dem Festland während der ersten demokratischen Präsidentenwahl auf der Insel demonstrativ Raketen abfeuerten.

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