Wehrpflicht - ÖVP mahnt seriöse Debatte ein

Die ÖVP hat in der Wehrpflicht-Debatte die SPÖ zu mehr Seriosität aufgerufen. "Die SPÖ hat die Konsequenzen ihres Handelns nicht ausreichend bedacht. Die Wehrpflicht alleine abzuschaffen, ist zu wenig", sagte Außenminister Michael Spindelegger (V) am Freitag.

Die Kernfrage sei nämlich, wie die Sicherheit Österreichs gewährleistet werden könne und welche Aufgaben das Bundesheer erfüllen solle. Eine Volksbefragung ist für die ÖVP vorstellbar, diese könne aber erst am Ende der Debatte stehen.

Für Spindelegger sind drei Kernaufgaben des Bundesheers auch in Zukunft “unverzichtbar”: Der Katastrophenschutz, die Auslandseinsätze und der Schutz kritischer Infrastruktur. Er hob als Außenminister besonders die Auslandseinsätze hervor. Das Bundesheer habe sich hier ein “hohes Prestige” erarbeitet. Was die Wehrpflicht betrifft, plädiert die ÖVP weiter für einen Präsenzdienst neu. Konkret will sie die Kriterien für die Musterung verschärfen und so weniger Rekruten einberufen.

Das alles solle man diskutieren, man müsse sich aber im Klaren darüber sein, was eine Umstellung bedeuten würde. Wie schaue es mit den Aufgaben aus, die das Bundesheer jetzt erfülle und wie werden die Tausenden Zivildiener ersetzt, fragte Spindelegger. Ohne Zivildiener stünden nämlich viele Organisationen vor dem Aus.

Die ÖVP wolle alle Vor- und Nachteile der verschiedenen Systeme diskutieren. Im Zentrum stehe für sie dabei die Sicherheit des Landes, so Spindelegger. Am Ende könne man sich eine Volksbefragung und grundlegende Änderungen vorstellen, aber zuvor müssten alle Varianten und Möglichkeiten auf politischer und auf Experten-Ebene seriös diskutiert werden.

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