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  • Gehaltsverhandlungen: Beamte erzielen Doppelabschluss für 2014 und 2015

    17.01.2014 Die Beamten haben bei ihren Gehaltsverhandlungen einen Doppelabschluss für heuer und das nächste Jahr erzielt.

    Akademikerball in Wien: Faymann spricht sich gegen Absage aus

    16.01.2014 Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) will anders als Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) den Wiener Akademikerball nicht absagen lassen.

    Hollandes Geliebte klagt gegen Magazin "Closer"

    16.01.2014 Die Geliebte von Frankreichs Präsident Hollande klagt gegen das Magazin "Closer" wegen des Berichts über ihre Affäre mit dem Staatschef. Die 41-jährige Julie Gayet verlange 50.000 Euro Schadenersatz sowie 4.000 Euro für Prozesskosten wegen Verletzung ihrer Privatsphäre, hieß es am Donnerstag aus dem Umfeld von "Closer".

    Faymann will Akademikerball nicht absagen lassen

    16.01.2014 Anders als Nationalratspräsidentin Prammer will Bundeskanzler Faymann den Wiener Akademikerball nicht absagen lassen. Zwar habe er sich wie Prammer und "alle SPÖ-Regierungsmitglieder" klar gegen "den Ball und vor allem das Gedankengut dieser rechten Gruppen" ausgesprochen, setzte jedoch auf politische Argumente, sagte Faymann am Donnerstag vor Journalisten in Wien.

    Stronach zieht sich im Jänner aus Parlament zurück

    16.01.2014 Mit dem bereits angekündigten Rückzug von Parteigründer Frank Stronach aus der Politik dürfte es kommende Woche ernst werden: Nach Informationen der APA kommt Stronach im Lauf der nächsten Woche wieder nach Österreich, Ende der Woche will er sich dem Vernehmen nach den Medien stellen und die Zurücklegung seines Mandats verkünden. Stronach hätte damit nur an zwei Parlamentssitzungen teilgenommen.

    Lieberman hofft auf Engagement Österreichs

    16.01.2014 Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat am Donnerstag Außenminister Sebastian Kurz einen Besuch abgestattet. Dabei zeigte sich Lieberman über den wachsenden Antisemitismus in Europa besorgt und plädierte dafür, dass Österreich "eine führende Rolle im Kampf gegen den Antisemitismus einnehmen" solle, wie das Außenministerium nach dem nicht-medienöffentlichen Treffen der APA mitteilte.

    Beteiligung an Zentralafrika-Mission weiter offen

    16.01.2014 Österreich hält sich eine Beteiligung am Militäreinsatz in Zentralafrika weiterhin offen. Er habe Bundeskanzler Faymann die Frage nach einer österreichischen Beteiligung gestellt, sagte der französische Premier Ayrault nach einem Treffen mit Faymann am Donnerstag in Wien. Faymann habe nicht abgelehnt, jedoch mitgeteilt, noch keine Entscheidung getroffen zu haben, so Ayrault.

    "Niemandshand": Warum will keiner Hollandes Hand?

    16.01.2014 Ob Dänemarks Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt, der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew oder der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer: Keiner scheint François Hollande die Hand reichen zu wollen. Irans Präsident Hassan Rohani weicht sogar zurück, als der französische Präsident ihm die Hand geben möchte.

    Tote bei Anschlag auf Moschee in Pakistan

    16.01.2014 Bei einem Bombenanschlag in einer Moschee in der nordwestpakistanischen Stadt Peshawar sind am Donnerstag mindestens sieben Menschen getötet worden, darunter zwei Kinder. Mehr als 50 Menschen seien bei der Explosion des ferngezündeten Sprengsatzes in dem voll besetzten Gotteshaus verwundet worden, sagte ein Polizeisprecher.

    Ukraine verschärft Demonstrationsrecht

    16.01.2014 Angesichts wochenlanger Proteste der prowestlichen Opposition hat das ukrainische Parlament das Demonstrationsrecht verschärft. In einer turbulenten Sitzung erhöhte die Oberste Rada in Kiew am Donnerstag die Haftdauer für Besetzung und Blockade von Regierungsgebäuden. Zudem wurden Vermummungen auf Demonstrationen sowie Verleumdung im Internet unter Strafe gestellt.

    Chodorkowski wieder in Berlin

    16.01.2014 Der Kremlgegner Michail Chodorkowski ist nach seinen Reisen durch die Schweiz und Israel wieder in Berlin. Der Ölmillionär, der mehr als zehn Jahre in Russland in Haft saß, traf am Donnerstag unter anderen den bisherigen Russlandbeauftragten der deutschen Bundesregierung, Andreas Schockenhoff.

    Über 1.000 Tote bei Kämpfen gegen ISIL-Terroristen

    16.01.2014 Bei den jüngsten Kämpfen zwischen islamistischen Terroristen und Rebellen in Syrien sollen bereits mehr als 1.000 Menschen getötet worden sein. Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter meldete am Donnerstag, seit Beginn der Rebellenoffensive gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak und der Levante (ISIL/ISIS) seien insgesamt 1.069 Kämpfer und Zivilisten ums Leben gekommen.

    Steuer-Vorstoß von Niessl stört Faymann nicht

    16.01.2014 Dass der burgenländische SP-Landeshauptmann Niessl unmittelbar nach der rot-schwarzen Regierungsklausur eine Steuerreform nicht erst in einigen Jahren, sondern "jetzt" haben will, ist für Bundeskanzler und SPÖ-Chef Faymann kein Problem. Das Regierungsprogramm mit der ÖVP sei das eine, eine SPÖ-Forderung das andere, sagte er am Donnerstag auf APA-Anfrage.

    Treibhausgasbilanz 2012: 2,7 Millionen Tonnen weniger Emissionen

    16.01.2014 Im Vergleich zum Jahr 2011 sind die CO2-Werte im Jahr 2012 um 3,3 Prozent gesunken. Das geht aus der aktuellen Treibhausgasbilanz hervor, die bei einem Pressegespräch des Umweltbundesamtes und des Lebensministeriums in Wien vorgestellt wurde. Der Zielwert für die Kyoto-Periode von 2008 bis 2012 wurde mit einem Gesamtausstoß von 415,9 Millionen Tonnen deutlich überschritten.

    Autobombenanschlag im Libanon: Mindestens zwei Tote

    16.01.2014 Durch die Explosion einer Autobombe sind am Donnerstag im Nordosten des Libanons nach Angaben von Ärzten mindestens zwei Menschen getötet und 15 weitere verletzt worden. Laut Sicherheitskräften wurde die Autobombe vor einem Verwaltungsgebäude in der Stadt Hermel in der Bekaa-Ebene gezündet, einer Hochburg der radikalislamischen Hisbollah, die mit dem Iran zusammenarbeitet.

    Sebastian Kurz zu Antrittsbesuch in Slowakei: Avigdor Lieberman in Wien

    16.01.2014 Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) besucht im Rahmen seiner aktuellen Nachbarschaftstour am Donnerstag nach Deutschland das Nachbarland Slowakei. Noch am selben Tag soll es nach dem Kurztrip nach Bratislava außerdem ein Treffen mit dem in Wien weilenden, israelischen Außenminister Avigdor Lieberman hinter verschlossenen Türen geben.

    Französischer Premier Jean-Marc Ayrault beginnt Wien-Besuch

    16.01.2014 Einen zweitägigen Besuch in Wien tritt der französischer Premier Jean-Marc Ayrault am heutigen Donnerstag an. Wirtschafts- und Europapolitik werden bei seinen geplanten Treffen mit Fischer, Faymann, Spindelegger und Prammer im Zentrum stehen.

    Soldaten auf US-Atomraketen-Basis sollen bei Test geschummelt haben

    16.01.2014 In den USA sind 34 Soldaten einer für Atomraketen zuständigen Luftwaffen-Einheit in Verdacht geraten, bei einem Leistungstest geschummelt zu haben. Die in die Ermittlungen verwickelten Militärangehörigen vom Stützpunkt Malmstrom im Bundesstaat Montana seien vorerst suspendiert worden, teilte die Air Force am Mittwoch in Washington mit.

    USA: China testete Überschall-Rakete

    16.01.2014 China hat nach US-Angaben erstmals eine Überschall-Rakete getestet. Das Pentagon sei über den Test eines Überschall-Fluggeräts informiert, sagte ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums am Mittwoch. Der Test fand am 9. Jänner statt und das Fluggerät "WU-14" sei dabei mit Mach 10, also zehnfacher Schallgeschwindigkeit, geflogen, berichtete das Online-Medium "The Washington Free Beacon".

    ÖVP stürzt auf 19 Prozent ab

    16.01.2014 Die aktuelle NEWS/meinungsraum.at-Umfrage zeigt starke Verschiebungen in der österreichischen Wählerlandschaft: Dreieinhalb Monate nach der Nationalratswahl manifestiert sich die ÖVP-Krise in einem veritablen Absturz in der Gunst der Wählerinnen und Wähler: Würde am kommenden Sonntag gewählt, fiele die ÖVP unter die magische 20-Prozent-Marke und käme nur noch auf 19 Prozent. Das sind satte fünf Prozentpunkte unter dem Wahlergebnis vom 29. September 2013.

    Steirische ÖVP droht mit Ausscheren bei Budget

    15.01.2014 Die Krisensitzung der ÖVP in der Nacht auf Montag dürfte Parteichef Spindelegger doch nicht die erhoffte Ruhe gebracht haben: Die steirischen Abgeordneten drohen nun im "Kurier" (Donnerstagausgabe) damit, dem Budget nicht zuzustimmen, sollte es keine Finanzierungsgarantien des Bundes für die Uni Graz und die Grazer Universitätsklinik geben.

    Ansturm von Flüchtlingen auf spanische Grenze

    15.01.2014 Hunderte afrikanische Flüchtlinge haben am Mittwoch versucht, von Marokko aus in die spanische Nordafrika-Exklave Melilla zu gelangen. Wie die spanischen Behörden mitteilten, erreichten etwa 60 Afrikaner spanisches Staatsgebiet. Die Flüchtlinge seien "ziemlich gewaltsam" gegen Grenzbeamte vorgegangen, sagte der Präfekt Abdelmalik El Barkani in Melilla.

    Gericht verbietet Demonstrationen in Kiew

    15.01.2014 Im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew darf einem Gerichtsurteil zufolge künftig nicht mehr zu Massenkundgebungen aufgerufen werden. Das am Mittwoch veröffentlichte Verbot gilt vorerst 8. März. Die Regierung nannte keine Begründung für ihre Entscheidung. Die Opposition befürchtet nun ein härteres Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten und Regierungskritiker.

    Sebastian Kurz in Deutschland: Werben für Westbalkan-Integration in die EU

    15.01.2014 Außenminister Sebastian Kurz war am Mittwoch auf Staatsbesuch in Deutschland. Dort warb er für die Westbalkan-Integration in die EU, Berlin sicherte Unterstützung zu.

    Schönborn von Papst in Aufsichtsorgan der Vatikanbank berufen

    15.01.2014 Papst Franziskus hat den Wiener Kardinal Christoph Schönborn in die Kardinalskommission zur Aufsicht über die Vatikanbank IOR berufen. Mit dem Einsatz der neuen Kommission plant Papst Franziskus Medienberichten zufolge eine tief greifenden Umstrukturierung der immer wieder mit Skandalen in Verbindung gebrachten Vatikanbank.

    Regierungsklausur: Kritik und etwas Lob für die Regierung

    15.01.2014 Unterschiedlich waren die Reaktionen auf die erste Klausur der neuen Regierung am Mittwoch in Waidhofen/Ybbs.

    Der Spion im USB-Stecker: Wie die NSA auch ohne Internet überwacht

    15.01.2014 Über die Möglichkeiten zur NSA zur Internet-Überwachung wurde schon viel berichtet, doch laut der neuesten Enthüllung der "New York Times" kann der US-Geheimdienst auch Computer angreifen, die nicht online sind.

    Regierungsklausur bringt außer mehr Familienbeihilfe nicht viel Neues

    15.01.2014 Knapp 24 Stunden hat es die Regierung gemeinsam in Waidhofen/Ybbs gehalten. Sehr gut habe man dabei gearbeitet, verkündeten Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) im Anschluss an die Klausur.

    Einigung um Familienbeihilfe: Stufenweise Anhebung ab Juli 2014

    15.01.2014 Die Regierung hat sich bei der Klausur in Waidhofen/Ybbs (NÖ) zum Thema Familienbeihilfe geeinigt, die nun zum ersten Juli um vier Prozent angehoben wird. Zwei weitere (geringere) Erhöhungen sollen 2016 und 2018 folgen.

    Parlamentsumbau: Nachhaltige Sanierung um 350 Millionen Euro beschlossen

    15.01.2014 Grünes Licht für die Sanierung des Parlaments gab es am Mittwoch. In einer Sonderpräsidiale sprachen sich die Fraktionen einstimmig dafür aus, und zwar für die Variante "nachhaltige Sanierung", berichtete Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) danach in einer Pressekonferenz. Übersiedelt wird während des Umbaus in die Hofburg.

    Neues Urteil gegen Küssel: Sieben Jahre und neun Monate statt neun Jahre Haft

    15.01.2014 Die erstinstanzliche Verurteilung von Gottfried Küssel wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung wurde am Mittwoch vom Obersten Gerichtshof (OGH) bestätigt. Die dagegen eingebrachte Nichtigkeitsbeschwerde wurde verworfen. Erfolg hatte Küssels Verteidiger Michael Dohr demgegenüber mit seiner Strafberufung. Bei der Verhandlung gab es Tumulte.

    DDR verkaufte Blut von Häftlingen in den Westen

    15.01.2014 Zur Devisenbeschaffung hat die DDR laut dem ARD-Politmagazin "Report Mainz" Blut von Häftlingen in den Westen verkauft.

    Hollande kündigte Reformen an, schwieg zu Privatem

    15.01.2014 Frankreichs Präsident Francois Hollande hat erhebliche Kürzungen der Staatsausgaben und Steuersenkungen für Unternehmen angekündigt, um die stagnierende Wirtschaft anzukurbeln. Er beschwor am Dienstag in Paris die europäische Einheit und die engen Verbindungen zum Nachbarn Deutschland. So regte er ein französisch-deutsches Energieunternehmen à la Airbus an, um die Energiewende umzusetzen.

    Mexiko geht gegen Bürgerwehren vor - Zwei Tote

    14.01.2014 Bei Kämpfen zwischen Soldaten und bewaffneten Bürgerwehren sind im westmexikanischen Teilstaat Michoacan laut Medienberichten mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben eines Rebellensprechers sollen vier Menschen getötet worden sein, darunter ein elf Jahre altes Mädchen. Soldaten waren am Dienstagmorgen in Michoacan eingerückt.

    Regierungsklausur: Stadtspaziergang und "Teambuilding"

    14.01.2014 Mit einem kurzen Spaziergang durch die historische Altstadt von Waidhofen und einem Abendempfang im "Rothschildschloss" an der Ybbs hat die Regierung am Dienstag ihren ersten Klausurtag abgeschlossen.

    Polen: Abgeordneter hatte Sex auf Staatskosten

    14.01.2014 Ausgerechnet ein Abgeordneter der rechtskonservativen und katholisch orientierten Partei "Solidarisches Polen" (SP), Piotr Szeliga, hat sich offenbar auf Staatskosten ein Hotelzimmer für ein Treffen mit einer Prostituierten genommen.

    Trauerfeier für Fritz Molden am Wiener Zentralfriedhof

    14.01.2014 Am Montag, dem 20. Jänner 2014, verabschieden sich Angehörige, Freunde und zahlreiche Trauergäste öffentlich vom Publizisten und Verleger Fritz Molden.

    Sex viermal im Jahr: Russischer Politiker verordnet Enthaltsamkeit

    14.01.2014 Mit Sex nur einmal pro Quartal will der prominente russische Politiker Wladimir Schirinowski (67) Moral und Disziplin in der Gesellschaft verbessern. "Viermal im Jahr ist genug", schreibt der Chef der ultranationalistischen Parlamentspartei LDPR in einem Leitfaden, wie der Internetsender Doschd berichtete.

    Kein Abkommen: USA wollen Deutsche weiter abhören

    14.01.2014 Die wegen der NSA-Affäre gestarteten Verhandlungen über ein Geheimdienstabkommen zwischen Deutschland und den USA stehen einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" und des Norddeutschen Rundfunks zufolge vor dem Scheitern.

    Kritik am Kreml: US-Journalist aus Russland ausgewiesen

    14.01.2014 Der kremlkritische US-Journalist David Satter ist aus Russland ausgewiesen worden. Nachdem er über die Unruhen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew berichtet hatte, wurde ihm mitgeteilt er sei "nicht mehr erwünscht".

    HPM hat sich noch nicht entschieden

    13.01.2014 Der Europaabgeordnete Hans-Peter Martin hat sich noch nicht entschieden, ob er bei der EU-Wahl im Mai antreten wird. Auf Anfrage der APA sagte Martin am Montag in Straßburg, er werde weiterhin vom ORF totgeschwiegen. Es reiche aber auch, die Entscheidung erst bis März zu treffen. Dies treffe auf einige Gruppierungen zu, wie er gehört habe.

    ÖVP gibt sich nach Krisensitzung friedlicher

    13.01.2014 ÖVP-Chef Michael Spindelegger ist ob der Turbulenzen in seiner Partei um Beruhigung bemüht.

    Wallner zur ÖVP-Krisensitzung: "Vernünftiges Gespräch"

    13.01.2014 Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner gab sich am Montag nach der parteiinternen ÖVP-Aussprache besänftigt. Bei der Diskussion in Wien habe es sich um ein "vernünftiges Gespräch, wie's unter erwachsenen Leuten auch sein soll" gehandelt.

    Angebliche Liebesaffäre von Frankreichs Präsident zieht Kreise

    13.01.2014 Die Affäre um die angebliche Liebesbeziehung von Frankreichs Präsident Francois Hollande zieht weitere Kreise: Nach Informationen französischer Medien bestehen bei dem Gebäude, in dem sich der Staatschef mit seiner Geliebten Julie Gayet getroffen haben soll, Verbindungen zur korsischen Mafia. Der konservative Oppositionschef Jean-Francois Cope attackierte Hollande wegen der Affäre hart.

    ÖVP-Krisensitzung: "Brodelnder Kochtopf, der nicht explodiert"

    13.01.2014 Für den Politikwissenschafter Peter Filzmaier ist die aktuelle Situation der ÖVP ein "brodelnder Kochtopf, der gestern nicht explodiert ist", der aber auch mittelfristig nicht explodieren werde, weil es für die Partei selbstzerstörend wäre.

    China setzt Ein-Kind-Politik auch mit Zwangsabtreibungen durch

    13.01.2014 China hat zwar eine Lockerung der Ein-Kind-Politik angekündigt, doch grundsätzlich hat sich an der Kontrolle der Familienplanung nichts geändert. Auch Zwangsabtreibungen gibt es noch - meist ohne rechtliche Folgen für die beteiligten Beamten.

    Erste Regierungsklausur: Stimmungstest für die Koalition

    12.01.2014 Die Regierung zieht sich am Dienstag erstmals in der neuen Gesetzgebungsperiode zu einer Klausur zurück. Als Tagungsort auserkoren hat man ein Schlosshotel in Waidhofen an der Ybbs. Gute Stimmung vor malerischer Kulisse könnte dann auch im Vordergrund stehen, denn allzu große inhaltliche Sprünge zeichnen sich nämlich nicht ab.

    Stichwort: Die Massaker von Sabra und Shatila

    11.01.2014 Vor mehr als 30 Jahren kam es in den Flüchtlingslagern Sabra und Shatila im Süden Beiruts zu einer der schlimmsten Gräueltaten des libanesischen Bürgerkriegs. Am 16. September 1982 und den beiden folgenden Tagen zogen christliche Freischärler durch die Lager und ermordeten wahllos Tausende Bewohner - palästinensische und schiitische Frauen, Männer und Kinder.

    Union attackiert EU-Kommission heftig in Zuwanderungsdebatte

    11.01.2014 Im Streit um mögliche "Hartz-IV"-Zahlungen (Sozialhilfe) für arbeitslose Einwanderer aus EU-Ländern gehen führende deutsche Unionspolitiker auf Konfrontation zur EU-Kommission. Deren Haltung sei "völlig inakzeptabel", sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) der "Bild"-Zeitung (Samstag-Ausgabe).

    Israels Ex-Regierungschef Ariel Sharon gestorben

    11.01.2014 Der frühere israelische Ministerpräsident Ariel Sharon ist nach jahrelangem Koma gestorben. Dies berichteten am Samstag übereinstimmend israelische Medien. Sharon hatte im Jänner 2006 einen Schlaganfall erlitten, seitdem lag er im Koma und wurde künstlich ernährt.

    Weitere Einigungen bei Iran-Atomgesprächen

    10.01.2014 Die neueste Runde der Atomverhandlungen zwischen dem Iran und den fünf UNO-Vetomächten sowie Deutschland in Genf sind zu Ende gegangen und haben Einigungen in offen Punkten zum im November erzielten Abkommen gebracht. Das berichtete das iranische Staatsfernsehen am Freitag.

    Gesamtschule: Kopf nun mit mehr Zurückhaltung

    10.01.2014 Der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP) hat sich am Freitag in der Diskussion um eine Gesamtschule zurückhaltender geäußert als bisher. Während er vor einer Woche noch sagte, es würde "niemandem ein Stein aus der Krone fallen", wenn man Modellversuche ermöglichte, erklärte er nun in einer Aussendung, eine Gesetzesänderung sei derzeit weder erforderlich noch sinnvoll.

    Zitate - "Ich bin ja nicht das Christkind"

    10.01.2014 "Ich spüre das ganz stark und habe auch schon mit meinem SPÖ-Gegenüber Norbert Darabos telefoniert" - ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel über das neue Miteinander in der Großen Koalition.