Asylbewerber nähten sich in Neuguinea Lippen zu
15.01.2015 Aus Protest gegen ihre Unterbringung in einem Aufnahmezentrum in Papua-Neuguinea haben Flüchtlinge mit dem Ziel Australien sich einem Medienbericht zufolge massiv selbst verletzt. Wie der australische Sender ABC am Donnerstag unter Berufung auf Asylbewerber berichtete, nähten rund 15 von ihnen sich die Lippen zu, 400 weitere traten in einen Hungerstreik.
Faymann geht auf Distanz zu Abdullah-Zentrum
15.01.2015 Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) geht auf deutliche Distanz zum Abdullah-Zentrum für Internationalen Dialog (KAICIID). Er will eine rasche Prüfung, um noch vor dem Sommer eine Entscheidung über eine mögliche Kündigung der entsprechenden Abkommen zu treffen. Das Zentrum komme seinen vertraglich festgelegten Aufgaben nicht nach, so die Einschätzung im Kanzleramt gegenüber der APA.
Grüne wollen Steuerentlastung und -ökologisierung
15.01.2015 Auch die Grünen haben nun ihre Vorstellungen für eine Steuerreform präsentiert. Die Eckpunkte: Bei einem Volumen von vier Mrd. Euro - und damit weniger als von SPÖ und ÖVP vorgesehen - sollen Bezieher niedriger Einkommen, und damit vor allem Frauen, überproportional entlastet werden. Auch eine Ökologisierung des Steuersystems ist geplant, hieß es bei der Klubklausur der Grünen in Neusiedl am See.
Kassen kämpfen gegen steigende Medikamentenpreise
15.01.2015 Die Krankenkassen kämpfen gegen steigende Ausgaben für Medikamente. Der Vorsitzende des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, Peter McDonald, hat in seinem Haus den Auftrag erteilt "gegenzusteuern", wie er am Donnerstag zum zehnjährigen Jubiläum des Erstattungskodex für Arzneimittel erläuterte. So sollen Ärzte noch mehr wirkstoffgleiche, günstigere Medikamente verschreiben.
Kärntens FPÖ-Chef will Saualm wiedereröffnen
15.01.2015 Kärntens FPÖ-Chef Christian Ragger möchte das 2012 geschlossene Asylwerberheim auf der Saualm reaktivieren. Anders als der verstorbene Landeshauptmann Jörg Haider will Ragger dort aber nicht explizit "mutmaßlich straffällig gewordene Asylwerber" unterbringen.
Mohamed M. - Infos über den IS-Radikalislamisten aus Wien
15.01.2015 Mohamed M. gilt als Radikalislamist, der auch Einfluss auf Salafisten in Österreich und Deutschland ausübt. Der in Wien geborene Sohn ägyptischer Einwanderer steckt hinter der IS-Terrordrohung, die gegen Österreich ausgesprochen wurde.
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Amnesty wirft Boko Haram schwere Verbrechen vor
15.01.2015 Amnesty International hat der Islamistengruppe Boko Haram schwere Verbrechen während eines blutigen Angriffs auf die Stadt Baga im Nordosten von Nigeria vorgeworfen. Die Kämpfer hätten unter anderem eine Schwangere während der Entbindung erschossen, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Donnerstag unter Berufung auf einen Augenzeugen.
Vorgezogene Neuwahlen in Katalonien
14.01.2015 Kataloniens nationalistischer Ministerpräsident Artur Mas (CiU) hat am Mittwochabend vorgezogene Neuwahlen in der nach Unabhängigkeit strebenden Region im Nordosten Spaniens angekündigt. Die Wahlen finden am 27. September statt. Darauf einigte sich Mas am Mittwoch nach einem vierstündigen Treffen mit Kataloniens zweitstärkster Partei, der separatistischen Linksradikalen von Oriol Junqueras (ERC).
Moskauer Polizei nahm Nawalny vorübergehend fest
14.01.2015 Der Kremlkritiker Alexej Nawalny ist wegen eines angeblichen Verstoßes gegen seinen Hausarrest vorübergehend festgenommen worden. Nach einem "Gespräch" in einer Polizeistation in Moskau sei er wieder freigelassen worden, teilte der 38-Jährige am Mittwochabend per Twitter mit. Sicherheitskräfte hätten ihn nach einem Interview beim regierungskritischen Radiosender Echo Moskwy abgeführt.
Abgeordnetenhaus stoppt Obamas Einwanderer-Erlass
14.01.2015 Im US-Kongress formiert sich Widerstand gegen Präsident Barack Obamas Alleingang zum Schutz illegaler Einwanderer. Das Abgeordnetenhaus stimmte am Mittwoch dafür, Obamas umstrittenen Erlass rückgängig zu machen, der rund fünf Millionen Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung vor der Abschiebung bewahren soll.
Heinisch-Hosek will Mindestgrößen für Schulen
17.01.2015 Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek hält österreichweit geltende Mindestgrößen für Schulen - und somit die Schließung von Kleinschulen - für sinnvoll. LH Wallner wirft der Ministerin Unkenntnis vor
Ausreiseverbot für Berlusconi bestätigt
14.01.2015 Italiens Höchstgericht hat das Ausreiseverbot gegen den wegen Steuerbetrugs verurteilten Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi bestätigt. Die Anwälte des 78-Jährigen scheiterten mit dem Antrag, die Auflage zu lockern, wie die Nachrichtenagentur ANSA am Mittwoch berichtete. Der dreimalige Regierungschef verbüße eine Haftstrafe, auch wenn er nicht ins Gefängnis müsse, urteilte das Gericht.
Terrorverdächtiger 14-Jähriger aus NÖ abgängig
14.01.2015 Ein im Herbst in St. Pölten festgenommener und wieder entlassener terrorverdächtiger Jugendlicher ist seit Dienstag abgängig, wie die Landespolizeidirektion Niederösterreich mitteilt. Der 14-Jährige dürfte sich den Ermittlungen zufolge am späten Dienstagnachmittag im Bereich Wien-Hütteldorf aufgehalten haben. Fahndungsmaßnahmen wurden eingeleitet, hieß es.
Internet-Sperre für "Charlie Hebdo"-Titel in Türkei verfügt
14.01.2015 Ein Gericht in der Türkei hat die Sperrung von Internetseiten angeordnet, die das Titelbild der neuen Ausgabe der französischen Satire-Zeitschrift "Charlie Hebdo" zeigen.
Fast jedem fünften Deutschen bereitet Islam Unbehagen
14.01.2015 Fast jedem fünften Deutschen bereitet der Islam Unbehagen. In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Magazins "Stern" gaben dies 18 Prozent der Befragten an.
Strasser wird Partnervermittler
14.01.2015 Der ehemalige EU-Delegationsleiter und Neu-Gefängnis-Freigänger Ernst Strasser arbeitet in seiner freien Zeit als Nachwuchs-Amor.
Al-Kaida im Jemen bekennt sich zu "Charlie Hebdo"-Angriff
14.01.2015 Der jemenitische Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida hat sich zu dem Anschlag auf die französische Satirezeitung "Charlie Hebdo" bekannt.
Italiens Präsident Napolitano zurückgetreten
14.01.2015 Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano ist zurückgetreten. Der 89-Jährige unterzeichnete am Mittwoch sein Rücktrittsschreiben, teilte der Quirinal, der italienische Präsidentschaftssitz mit.
Ex-Staatssekretär Waldner wird Botschafter in USA
13.01.2015 Der frühere Staatssekretär im Außenministerium und späterer Kärntner ÖVP-Landesrat Wolfgang Waldner wird künftig Botschaft Österreichs in Washington leiten. Der bisherige Sprecher des Wiener Außenministeriums, Martin Weiss, wird Botschafter Österreichs in Tel Aviv. Das teilte das Außenamt am Dienstag in einer Aussendung mit.Tote nach Beschuss eines Busses in der Ostukraine
13.01.2015 Im Bürgerkriegsgebiet Ostukraine sind mindestens elf Zivilisten in einem Bus getötet worden. Nach Angaben der ukrainischen Armee und Polizei hatten prorussische Separatisten am Dienstagnachmittag einen Kontrollposten der Armee mit Grad-Raketenwerfer beschossen, dabei aber versehentlich den Bus getroffen. Es ist der tödlichste Angriff auf Zivilisten seit Wochen.
Widerstand gegen Wohnbau bei ehemaligem KZ Gusen
13.01.2015 In St. Georgen an der Gusen (Bezirk Perg) stoßen Pläne der Gemeinde, in der Nähe des ehemaligen KZ-Stollens "Bergkristall" eine Wohnsiedlung zu errichten, auf heftigen Widerstand. Wie die "Bezirksrundschau" am Dienstag online berichtete, wurde eine entsprechende Petition binnen Tagen von mehr als 500 Personen unterzeichnet.
Hitler-Geburtshaus in Braunau: Enteignung möglich
13.01.2015 Das Innenministerium hat der Eigentümerin des Hitler-Geburtshauses in Braunau am Inn in Oberösterreich ein Kaufangebot gemacht. Wenn sie ablehnt, steht eine Enteignung im Raum. Das berichtete der Kurier in einer Aussendung Dienstagabend. Das Innenministerium ist seit 1972 Hauptmieter.Angeblich IS-Drohung gegen Österreich
13.01.2015 Nach den Terroranschlägen von Paris soll es eine Anschlagsaufforderung gegen Österreich geben, die direkt aus der Terrorzentrale des "Islamischen Staates" (IS) im syrischen Raqqa kommt, berichtet die Tageszeitung "Kurier" (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf deutsche Verfassungsschützer. Im Innenministerium sah man keine konkreten Gefährdungssituationen in Österreich.
Asylwerber nach Abschiebung in russisches Straflager gekommen
13.01.2015 Ein tschetschenischer Asylwerber wurde in Österreich abgewiesen und nach Russland abgeschoben. Dort ist er zu dreizehneinhalb Jahren Haft in einer Strafkolonie verurteilt worden, berichtet die Tageszeitung "Der Standard". Laut Amnesty International hat Österreich in diesem Fall gegen das Refoulement-Verbot der Genfer Flüchtlingskonvention verstoßen.
FPÖ will mutmaßliche Jihadisten-Rückkehrer "internieren"
13.01.2015 Die FPÖ fordert, all jene Personen, die im Verdacht stehen, für die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) gekämpft zu haben, bei ihrer Rückkehr nach Österreich zu "internieren". Das sagten Parteichef Heinz-Christian Strache und Generalsekretär Herbert Kickl am Dienstag.
Todesurteile für Ex-Polizisten in Malaysia
13.01.2015 Malaysias höchstes Gericht hat Todesurteile für zwei Ex-Polizisten in einem Mordprozess im Umfeld von Ministerpräsident Najib Razak bestätigt. Die Männer wurden für den Mord im Jahr 2006 an einer jungen Frau aus der Mongolei verurteilt. Die Frau soll eine Affäre mit Abdul Razak Baginda, damals ein politischer Berater Najibs, gehabt haben.
Kurz wartet bei Abdullah-Zentrum noch zu
13.01.2015 Österreichs Umgang mit dem umstrittenen König-Abdullah-Dialogzentrum wird sich wohl erst in einigen Monaten klären. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) verwies am Dienstag am Rande des Ministerrats darauf, dass die alleinige Finanzierung durch Saudi-Arabien noch bis Jahresmitte laufe. Dann werde man die Arbeit des Zentrums bewerten.
Religionsvertreter verfassten gemeinsame Erklärung
13.01.2015 Bundespräsident Heinz Fischer hat angesichts der Anschläge in Paris die Oberhäupter der größten Religionsgemeinschaften in Österreich zu einem Gespräch in die Hofburg geladen. Während der knapp einstündigen Sitzung wurde eine gemeinsame Erklärung verfasst, wie man auf die Bedrohung des religiös motivierten Terrorismus reagieren solle, wurde danach gemeinsam bekannt gegeben.
Umstrittenes Abdullah-Zentrum in Wien: Kurz wartet noch halbes Jahr zu
13.01.2015 Der Umgang Österreichs mit dem umstrittenen König-Abdullah-Dialogzentrum wird sich wohl erst in einigen Monaten klären. Außenminister Sebastian Kurz verwies am Dienstag am Rande des Ministerrats darauf, dass die alleinige Finanzierung durch Saudi-Arabien noch bis Jahresmitte laufe.
FPÖ will Jihadisten-Rückkehrer "internieren"
13.01.2015 Die FPÖ will all jene Personen, die im Verdacht stehen, für die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) gekämpft zu haben, bei ihrer Rückkehr nach Österreich "internieren". Das sagten Parteichef Heinz-Christian Strache und Generalsekretär Herbert Kickl am Dienstag. Kickl forderte eine "Beweislastumkehr": Die Betroffenen sollten selbst beweisen, dass sie sich nicht an Kampfhandlungen beteiligt haben.
Terror in Paris: Ermittler beging Selbstmord
13.01.2015 Ein Polizist in Zentralfrankreich hat kurz nach dem Terroranschlag auf das französische Satiremagazin "Charlie Hebdo" Selbstmord begangen.
Kurzer Verhandlungstag im Westenthaler-Prozess
13.01.2015 Kurz und wenig ergiebig ist der elfte Verhandlungstag im Prozess gegen den ehemaligen BZÖ-Obmann und Ex-Fußball-Bundesliga-Vorstand Peter Westenthaler ausgefallen.Acht Extremisten bei Kämpfen in Kobane getötet
13.01.2015 Bei heftigen Kämpfen zwischen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) und Kurden sind in der nordsyrischen Stadt Kobane mindestens acht Extremisten getötet worden. IS-Kämpfer hätten die kurdischen Volksschutzeinheiten im Norden der Stadt angegriffen, teilte die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag mit.
Diskussion ums Rauchen: Karmasin will Altersgrenze für Tabakkonsum anheben
13.01.2015 In der derzeit vorherrschenden Diskussion um ein Rauchverbot in der Gastronomie und die Senkung der Zahl der jungen Raucher hat Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) ein Tabakverbot für Jugendliche angeregt. Rauchen soll erst ab 18 Jahren erlaubt sein.
"Charlie Hebdo" erscheint mit Mohammed-Titel
13.01.2015 Die erste Ausgabe der französischen Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" nach dem blutigen Angriff vom vergangenen Mittwoch erscheint mit einem Mohammed-Titel. Auf der Seite zeigt den islamischen Propheten weinend mit einem Plakat mit der Aufschrift "Je suis Charlie" (Ich bin Charlie). Das Magazin erscheint am Mittwoch mit einer Rekordauflage von drei Millionen Exemplaren.
"Charlie Hebdo" mit Drei-Millionen-Auflage
12.01.2015 Die französische Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" wird am Mittwoch mit einer Rekordauflage von drei Millionen Exemplaren erscheinen. Das enorme Interesse weltweit nach dem blutigen Anschlag rechtfertige diese hohe Auflage, teilte der Vertrieb MLP am Montag mit. Nach dem Angriff war zunächst eine Rekordauflage von einer Million angekündigt worden; üblicherweise werden 60.000 Exemplare gedruckt.Erneut Terrorverdächtiger in Kanada festgenommen
12.01.2015 Bei einem Anti-Terror-Einsatz in Kanada ist erneut ein Verdächtiger festgenommen worden. Der 21-jährige Suliman Mohamed aus Ottawa werde der Komplizenschaft mit den am Freitag festgenommenen Zwillingen Carlos und Ashton Larmond verdächtigt, teilte die kanadische Bundespolizei am Montag mit.
Kurz will Kultusamt aufwerten
12.01.2015 Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) will das im Bundeskanzleramt ansässige Kultusamt zu einer "operativen Religionsbehörde" aufwerten, die etwa die Einhaltung des neuen Islamgesetzes kontrollieren soll. "Wenn wir schon neue Regeln festlegen, dann muss es auch eine Behörde geben, die die Kapazitäten besitzt, um Fehlentwicklung aufzuzeigen und dagegen vorzugehen", meint er in der "Kleinen Zeitung".
Twitter-Account des US-Militärs gehackt
12.01.2015 Das US-Militär ist am Montag Opfer eines Hacker-Angriffs einer pro-islamistischen Gruppe geworden. Der Twitter-Account des Central Command (https://twitter.com/centcom) zeigte das Bild eines vermummten Jihadisten und den Schriftzug "i love you isis". ISIS ist eine andere Bezeichnung für die Islamisten-Milz IS. Pentagon-Mitarbeiter und das Centcom bestätigten den Hacker-Angriff.
Islamisten hacken Twitter-Account des US-Militärs
12.01.2015 Das US-Militär ist am Montag offenbar Opfer eines Hacker-Angriffs einer pro-islamistischen Gruppe geworden. Der Twitter-Account des Central Command zeigte das Bild eines vermummten Jihadisten und den Schriftzug "i love you isis".
Netanyahu angeblich ohne Einladung nach Paris
12.01.2015 Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu soll sich gegen den Willen der französischen Regierung selbst zum großen Trauermarsch für die Opfer der Anschläge von Paris eingeladen haben. Dies berichteten übereinstimmend mehrere israelische Medien am Montag.
Weltkriegs-Anleihe: Deutschland soll Athen noch elf Milliarden schulden
12.01.2015 Athen/Berlin. Deutschland soll Griechenland einem vertraulichen Bericht des griechischen Rechnungshofs zufolge noch elf Milliarden Euro aus einer Zwangsanleihe aus dem Zweiten Weltkrieg schulden. - In Berlin sieht man alle Reparationszahlungen getilgt.
Gedenken nach Attacke in Paris: IKG- Kritik um Erwähnung jüdischer Opfer
12.01.2015 In einem offenen Brief hat am Montag die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) Kritik an der Bundesregierung geübt. Es erfülle sie mit Befremden und Trauer, dass bei der Gedenkkundgebung am Sonntag am Ballhausplatz vergessen wurde, das Wort "jüdische Opfer" auch nur ein einziges Mal zu erwähnen, hieß es darin.
Die Helden von Paris: Lassana, Michel und Ahmed trotzen den Angriffen der Terroristen
12.01.2015 Ein junger Muslim aus Mali rettet im jüdischen Supermarkt Kunden das Leben, der Leiter einer Druckerei schützt seinen jungen Angestellten, ein muslimischer Polizist wird während des Anschlags auf die Satirezeitung "Charlie Hebdo" kaltblütig hingerichtet. Drei Menschen, die sich während der blutigen Anschlagsserie in Frankreich mit 17 Toten dem Terror der Jihadisten widersetzten und dabei zu Helden wurden.
Attacke in Paris: Nationalrat hält am Mittwoch Schweigeminute ab
12.01.2015 Der Nationalrat gedenkt diese Woche der Terroranschläge in Paris. In der Sondersitzung am Mittwoch wird Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) gleich zu Beginn um 9.00 Uhr zur Abhaltung einer Schweigeminute aufrufen.
Brüder im Geiste, Feinde im Kampf: der Islamische Staat und Al-Kaida
12.01.2015 Die Attentäter von Paris berufen sich auf den IS und Al-Kaida. Die Ideologie beider Gruppen ist ähnlich, dennoch bekämpfen sie sich. Es geht um die Führung im weltweiten Jihad.
AfD-Spitzenkandidat zu Paris-Terror: "Viel früher passiert als ich gehofft habe"
12.01.2015 War es nur eine verunglückte Formulierung oder das unfreiwillige Eingeständnis, dass der Anschlag von Paris der deutschen AfD nützen könnte? Der Spitzenkandidat der Partei in Hamburg erregt mit einer Entgleisung die Gemüter.