Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1
  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Die USA setzt seit Jahren verstärkt auf Drohnen (im Bild eine Predator Drohne in Afghanistan)..

    Iran soll US-Drohne "erbeutet" haben

    4.12.2012 Die iranischen Revolutionsgarden haben verkündet, über dem Persischen Golf eine US-Aufklärungsdrohne "erbeutet" zu haben. Es handelt sich um eine eher primitive Baureihe.
    Stronachs "Schreiduell" mit Armin Wolf in der ZIB2

    Stronach: "Ich muss mir die Medien kaufen"

    3.12.2012 Wenige Tage nach seinem turbulenten ZiB2-Auftritt sorgt der Milliardär wieder für Aufregung - diesmal mit einem Interview im italienischen Fernsehen.
    Die nordkoreanische Raketenrampe in Dongchang-ri.

    Nordkorea treibt umstrittene Raketenstartpläne voran

    3.12.2012 Trotz internationaler Warnungen treibt Nordkorea die Vorbereitungen für seinen Raketenstart voran. Während Japan seinerseits Patriot-Abfangraketen in Stellung bringt, fordert Russland den Verzicht auf den umstrittenen Start.
    Reporter widersprechen Aussage, wonach sie verhüllt hätten aussagen wollen.

    Strasser-Prozess: Britische Journalisten werden jetzt doch geladen

    3.12.2012 Die britischen Journalisten, die mit heimlich mitgefilmten Gesprächen die Affäre mit  Ernst Strasser ins Rollen gebracht hatten, sollen nun  doch zur laufenden Hauptverhandlung geladen werden und - so sie erscheinen - am  13. Dezember im Wiener Straflandesgericht als Zeugen aussagen.
    Neues Netzwerk von ähnlichem Umfang wie das der CIA geplant.

    USA wollen Auslandsspionage deutlich ausbauen

    2.12.2012 Die USA wollen nach einem Bericht der "Washington Post" Hunderte zusätzliche Spione ins Ausland schicken. Vorgesehen sei ein Netzwerk mit einem ähnlichen Umfang wie das der CIA, schilderte die Zeitung am Sonntag unter Berufung auf US-Regierungsbeamte.
    Glawischnig mit 94,02 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt.

    Grüner Bundeskongress: Glawischnig zur Spitzenkandidatin gewählt

    4.12.2012 Eva Glawischnig wird die Grünen erwartungsgemäß als Spitzenkandidatin in die Nationalratswahl 2013 führen.
    In Syrien wird noch immer gekämpft

    Heftige Kämpfe um Flughafen in Damaskus

    30.11.2012 Syrische Rebellen und Regierungstruppen haben sich am Freitag nach Angaben von Aktivisten schwere Kämpfe um den strategisch wichtigen Flughafen der Hauptstadt Damaskus geliefert. Zwei Airport-Mitarbeiter seien getötet worden, als ihr Bus von Granaten getroffen worden sei, meldeten sowohl Oppositionelle als auch das Staatsfernsehen.
    138 Staaten unterstützten den Antrag von Präsident Abbas.

    UNO-Vollversammlung erkannte Palästina Beobachterstatus zu

    29.11.2012 Gegen den scharfen Widerstand der USA und der israelischen Regierung hat die Weltgemeinschaft Palästina faktisch anerkannt.
    Grasser siegt vor Gericht.

    Grüne Moser muss 10.000 Euro Geldstrafe zahlen

    29.11.2012 Die Grüne Abgeordnete Gabriela Moser muss eine Geldstrafe von 10.000 Euro zahlen, weil sie Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser als "Schutzpatron der Steuersünder" bezeichnet und damit beleidigt habe. Die Strafe sei rechtskräftig, das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien habe einen Rekurs der Grünen abgelehnt. Die Grünen bestätigen die Strafe.
    Verteidigungsminister Norbert Darabos im Gespräch mit österreichischen UNO-Soldaten am Golan in Syrien.

    Zwei österreichische Soldaten in Damaskus angeschossen

    29.11.2012 Zwei österreichische Soldaten der UNO-Schutztruppe UNDOF sind am Donnerstagnachmittag im Großraum Damaskus angeschossen und verletzt worden. Lebensgefahr besteht nicht. Gegen 14.50 Uhr sei der Konvoi der Österreicher auf dem Weg zum Flughafen der syrischen Hauptstadt beschossen worden, erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Bauer, gegenüber der APA.
    Strasser auf der Anklage-Bank

    Strasser: "Everybody likes a lucky client"

    29.11.2012 Der Bestechungsprozess gegen Ex-Minister Ernst Strasser wurde am Donnerstag fortgesetzt. Es wurden wieder neue Videos vorgeführt.
    Frank Stronach bei der Eröffnung der neuen Klub-Räumlichkeiten in Wien

    Team Stronach weihte neue Klubräume in Wien ein

    29.11.2012 Am Mittwochabend hat das Team Stronach seine Klubräumlichkeiten nahe dem Wiener Parlament mit einer Feier eingeweiht. Zudem einigten sich die Fraktionen auf die Anzahl der Ausschüsse für den Neo-Klub.
    Die US-Army erlaubt nicht den Einsatz von Frauen an der Front.

    Frauen klagen sich an die Front

    28.11.2012 In der US-Army ist es Frauen nicht gestattet, an Kampfeinsätzen teilzunehmen. Eine Bürgerrechtsorganisation klagt nun gegen diese Benachteiligung, die sich auch auf die Karriere der Soldatinnen auswirkt.
    Marton Gyöngyösi verlangt eine Liste aller Juden im Parlament und der Regierung.

    Ungarn: Fraktionschef fordert Registrierung der Juden im Parlament

    28.11.2012 Über "offenen Antisemitismus" im Parlament in Budapest berichten am Dienstag die ungarischen Medien. Der stellvertretende Fraktionschef der oppositionellen, rechtsradikalen Jobbik-Partei, Marton Gyöngyösi, hatte am Montag vor den Abgeordneten gefordert, eine Liste aufzustellen, wie viele Juden im Parlament und in der Regierung in Ungarn sitzen; sie stellten ein "nationales Sicherheitsrisiko" dar.
    Mit "Milchkanonen" gehen Bauern auf die Polizei los.

    Milchkanonen gegen Polizei in Brüssel

    27.11.2012 Milchbauern aus ganz Europa protestieren gegen den niedrigen Milchpreis. Teilweise werden sie dabei richtig rabiat. Mit Feuerwerkskörpern und "Milchkanonen" gehen die Bauern gegen die Polizei vor dem Kommissionsgebäude vor.
    Über 200.000 Gegner protestierten am Dienstag auf dem Tahrir-Platz in Kairo.

    Massenproteste und Gewalt in Ägypten

    27.11.2012 Die Wut der Straße schlägt den regierenden Islamisten in Ägypten jetzt mit voller Wucht entgegen.
    Hohe Ziele: Frank Stronach.

    Stronach will die Absolute

    27.11.2012 Magna-Gründer Frank Stronach will bei der kommenden Wahl 2013 noch so viele Stimmen wie möglich sammeln. Beim nächsten Wahlantritt visiert er bereits den ganz großen Coup an.
    Chinesische Staatspresse nahm Bericht von Satire-Webseite etwas zu wörtlich.

    Nordkoreas Staatschef laut chinesischer Presse "Sexiest Man Alive"

    27.11.2012 Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un ist der "Sexiest Man Alive" des Jahres 2012 - das vermeldete am Dienstag die chinesische Staatspresse, die eine entsprechende Spaß-Auszeichnung der US-Satire-Webseite "The Onion" wörtlich nahm.
    Zürich will die Prostitution für die Damen sicherer machen.

    Mit Sexboxen gegen den Zürcher Straßenstrich

    27.11.2012 Eigenwilliger Plan: Ab August 2013 soll der "Verkehr" statt auf dem Strich auf einem mit den Sexboxen ausgestatteten Platz stattfinden. Weitere Maßnahmen sollen die Arbeitsbedingungen im ältesten Gewerbe verbessern.
    Am zweiten Prozesstag werden die Videos der Sunday-Times-Journalisten vorgeführt

    Strasser: "I have to be careful about my body"

    27.11.2012 Nachdem nach einer kurzen Umbaupause die technischen Probleme mit dem Abspielgerät behoben waren, führte sich der Schöffensenat in voller Länge das Video zu Gemüte, das die erste Begegnung von Ernst Strasser mit den vermeintlichen beiden Lobbyisten in einem Brüsseler Restaurant dokumentierte.

    Norwegens Fernsehen zeigt Video von Breiviks Anschlag in Oslo

    26.11.2012 Der norwegische Fernsehsender NRK hat am Montag erstmals eine Videoaufnahme vom Anschlag des Attentäters Anders Behring Breivik auf das Bürogebäude der Regierung in Oslo im Internet veröffentlicht.
    Israel baut immer stärker auf seine Raketenabwehr.

    Israels Schutzschild - Davids Schleuder, Eisenkuppel und Pfeile gegen Raketen

    26.11.2012 "Iron Dome" ist seit dem Gaza-Konflikt der wahre Kriegsheld Israels. Nun bekommt die Raketenabwehr des jüdischen Staates mit der biblischen "David's Sling" Zuwachs.
    2013 werden die Einzel-Casino-Lizenzen vergeben.

    Einzel-Casino-Lizenzen für Wien und Niederösterreich ausgeschrieben

    26.11.2012 Das Finanzministerium schreibt Einzel-Casino-Lizenzen für Wien und Niederösterreich aus. Bewerbungen sind bis zum Sommer 2013 möglich.
    Für einige Menschen ist das Haustier mehr als nur der beste Freund.

    Deutschland: Sex mit Tieren (noch) legal

    26.11.2012 Bisher war in Deutschland Sex mit Tieren nur dann verboten, wenn das Tier dabei verletzt wird. Der Bundestag plant derzeit ein absolutes Verbot. In Österreich ist Sex mit Tieren seit 2005 verboten.
    Im Sigmund-Freud-Park in Wien campieren Asylwerber aus Traiskirchen.

    Asylwerber haben "Protestcamp" in Wiener Sigmund-Freud-Park errichtet

    25.11.2012 Die Zelte sind aufgeschlagen: Nach dem 35 Kilometer langen Protestmarsch vom Aufnahmezentrum in Traiskirchen in die Wiener Innenstadt haben Asylwerber und Sympathisanten im Sigmund-Freud-Park vor der Votivkirche ein “Protestcamp” errichtet.
    Bucher will Stronach vor einen neuen U-Ausschuss laden.

    Eurofighter: Magna soll über Gegengeschäfte 27 Mio. verdient haben

    23.11.2012 Frank Stronach hat 2007 im seinerzeitigen Eurofighter-U-Ausschuss ausgesagt, Magna habe nicht vom Eurofighter-Ankauf durch die Republik profitiert.
    EU-Finanzgipfel: Bei harter Briten-Haltung laut Faymann Vertagung möglich.

    Faymann: Bei harter Briten-Haltung Vertagung möglich

    22.11.2012 Bundeskanzler Werner Faymann (S) hält bei einer anhaltenden starren Position Großbritanniens eine Vertagung des Sonderfinanzgipfels für möglich.
    Mit einem Protestmarsch wollen die Flüchtlinge auf die Situation im Lager Traiskirchen aufmerksam machen.

    Asylwerber planen Protestmarsch von Traiskirchen nach Wien

    22.11.2012 Am kommenden Samstag wollen die Bewohner der Asylwerber-Aufnahmestelle Traiskirchen zu Fuß zum Asylgerichtshof in Wien ziehen, um "menschenwürdige Bedingungen" einzufordern, wie es Hans-Georg Eberl, einer der Organisatoren, am Donnerstag formulierte.
    Begründung schuldig geblieben.

    US-Moderatorenduo kündigte mitten in der Sendung

    22.11.2012 Das war nicht nur für die Zuschauer eine völlige Überraschung: Bei einem großen Lokalsender im US-Staat Maine hat das Moderatorenpaar mitten in der Sendung gekündigt.
    Israelische Soldaten feiern Waffenstillstand.

    Waffenstillstand zwischen Israel und Hamas scheint vorerst stabil

    22.11.2012 Der zwischen Israel und der Hamas vereinbarte Waffenstillstand scheint vorerst zu halten. In der Nacht auf Donnerstag wurden keine neue Angriffe gemeldet, auch am Vormittag blieb die Lage zunächst ruhig.
    Novelle soll demnächst in Begutachtung gehen

    Auch Verschärfung bei "Grooming" geplant

    22.11.2012 In der Novelle des Strafgesetzbuches, die Justizministerin Beatrix Karl (V) plant, ist auch eine Verschärfung beim "Grooming" (Anbahnung sexueller Kontakte zu Minderjährigen über das Internet) vorgesehen.
    Aber "möglich, in schwierigen Zeiten 100 bis maximal 200 Personen mehr aufzunehmen"

    Pröll verstärkt Drohung, Traiskirchen zuzusperren

    22.11.2012 Der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (V) verstärkt im "Standard"-Interview seine Drohung, das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen sperren zu lassen, sollten die übrigen Bundesländer bis Monatsende nicht ihre Zusage auf Aufnahme von Asylwerbern erfüllen.
    Jede Form wahrer Kunst eröffne ein tieferes Verständnis vom Menschen und von der Welt

    Papst ruft zum Dialog zwischen Kirche und Kunst auf

    22.11.2012 Papst Benedikt XVI. hat zu einem intensiveren Dialog zwischen katholischer Kirche und Künstlern aufgerufen. Ein solches Gespräch sei "notwendig und unerlässlich", heißt es in einer vom Vatikan veröffentlichten Botschaft.
    Der Kauf der Eurofighter kostete Österreich 1,5 Milliarden Euro.

    Eurofighter - Verdächtige traten im U-Ausschuss als "Berater" auf

    22.11.2012 Wien/München. Einige der von der Staatsanwaltschaft in der Eurofighter-Affäre der Bestechung verdächtigten Personen haben im Jahr 2007 vor dem Eurofighter-U-Ausschuss ausgesagt. Wie ein Blick in die Ausschuss-Protokolle zeigt, traten die Herren damals als "Berater" auf. Sie zeigten sich auch oft unwissend oder entschlugen sich mit Verweis auf das Betriebs- und Geschäftsgeheimnis der Aussage.
    Die Österreichische Ärztekammer hat eine Resolution gegen die Reform verabschiedet.

    Protest in Wien: Ärztekammer mit Resolution gegen Reform

    21.11.2012 In einer außerordentlichen Vollversammlung hat die Österreichische Ärztekammer am Mittwoch in Wien eine Resolution gegen die geplante Gesundheitsreform verabschiedet.
    21 Verletze bei Bus-Explosion

    Bombenanschlag erschüttert Bemühen um Gaza-Waffenruhe

    21.11.2012 Ein Bombenanschlag auf einen Bus in Tel Aviv hat am Mittwoch nach israelischen Medienberichten 21 Menschen verletzt und die Hoffnungen auf eine rasche Waffenruhe im Nahost-Konflikt gedämpft.
    Lehrermangel: In Wien derzeit rund 400 Stellen von Studenten besetzt

    Lehrermangel in Wien: Rund 400 Stellen werden von Studenten besetzt

    21.11.2012 In Wien und auch im restlichen Österreich herrscht akuter Lehrermangel. Die Hauptstadt hat daher jetzt rund 400 Stellen mit Studenten besetzt.
    Nicht alle Superreiche wehren sich gegen höhere Solidaritätsabgaben.

    Millionäre werben für Reichensteuer

    20.11.2012 In Deutschland setzt sich eine Gruppe Wohlhabender für höhere Vermögensabgaben ein. Doch auch in anderen Ländern wünschen sich einige Reiche, mehr zahlen zu dürfen.
    Fekter: Österreich hat eine exorbitant hohe Steuerbelastung.

    Fekter: "Wir sind die Invaliditätspensions-Gesellschaft"

    20.11.2012 Finanzministerin Maria Fekter (V) geht mit dem derzeitigen Pensionssystem hart ins Gericht.
    Der Wiener Gemeinderat hat vieles zu besprechen.

    Wiens Gemeinderat im Sitzungsmarathon zum Budget 2013

    20.11.2012 Schon zwei Tagen Sitzung zum Budgetvoranschlag 2013, und noch immer geht es weiter: Die Abgeordneten treffen sich am Mittwoch auf ein Neues im Rathaus. Die Themen reichen vom Heizkostenzuschuss bis zur geplatzten Broadwaypremiere von "Rebecca" . Das seit Monaten undichte Stadthallenbad wird dank einer Dringlichen Anfrage der ÖVP ebenfalls für Diskussionen sorgen.
    Der ehemalige Regierungschef wurde zu 10 Jahren Haft verurteilt.

    Ivo Sanader wegen Kriegsgewinnlertum und Korruption verurteilt

    20.11.2012 Der frühere kroatische Regierungschef (2003-2009) Ivo Sanader ist wegen groß angelegter Korruption zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden.
    In Wien wollen sich am Mittwoch rund 500 Ärzte versammeln.

    500 Ärzte protestieren in Wien gegen Gesundheitsreform

    20.11.2012 Zu einem "Protestkonvent" treffen sich am Mittwoch in Wien rund 500 Ärzte. Sie bereiten sich dabei auf weitere Protestmaßnahmen gegen die geplante Gesundheitsreform vor. Unter anderem wollen sie im Dezember Informationen an ihre Patienten verteilen. Auch die Ärztekammer lädt am selben Tag zu einer Vollversammlung.
    Wiener Richter appellieren für eine Verschiebung der Wertgrenzennovelle.

    Wiener Richter wollen, dass Wertgrenzennovelle verschoben wird

    19.11.2012 Am 1. Jänner tritt die Wertgrenzennovelle in Kraft. Wiener Richter appellierten am Montag, diese zu verschieben, da es sonst zu einer erheblichen Mehrbelastung der Bezirksgerichte kommen würde. Denn auch das neue Familienrecht tritt Anfang 2013 in Kraft. Selbst die vorgesehene Personalaufstockung könnte diese nicht abfangen.
    An der Uni Wien wehrt man sich gegen politische Einflussnahme.

    Uni Wien wehrt sich gegen politischen Einfluss bei der Lehrerausbildung

    19.11.2012 Am Montag haben die Dekane der Uni Wien gegen die Regierungspläne zur Reform der Lehrerausbildung protestiert. Vor allem die geplante Einrichtung einer Zertifizierungskommission, die künftig Studienpläne und das eingesetzte Personal kontrollieren soll, wird als "Beschränkung der Autonomie der Universitäten zur Erhöhung der politischen Einflussnahme auf die LehrerInnenbildung klar abgelehnt".
    Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou diskutierte bei "Im Zentrum" mit Experten über Mietpreise

    Mietpreise: ORF-Debatte über Reform und geplante Deckelung

    19.11.2012 In der ORF-Fensehsendung "Im Zentrum" wurde am Sonntagabend über eine Reform zum Thema Mietpreise diskutiert, die aller Wahrscheinlichkeit nach erst die nächste Bundesregierung angehen kann. Es bildeten sich zwei Lager: Rot-Grün mit Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou auf der einen, Vertreter bürgerlicher Lösungen auf der anderen Seite.
    Wahidi will "Verbrechen der zionistischen Regierung" beenden.

    Iranischer Minister fordert von Muslimen Kampf gegen Israel

    17.11.2012 Der iranische Verteidigungsminister Ahmed Wahidi hat angesichts der Luftangriffe Israels auf den Gazastreifen eine gemeinsame Vergeltungsaktion der islamischen Länder gefordert.
    Münchner Staatsanwaltschaft vermutet massive Schmiergeldflüsse im Zuge des Eurofighter-Ankaufs.

    Eurofighter: Deutsche Ermittler vermuten "Bestechungsgelder"

    17.11.2012 Die deutschen Ermittler in der Eurofighter-Affäre gehen offenbar davon aus, dass bei der Auftragsvergabe auch Bestechungsgelder an österreichische Amtsträger geflossen sind.
    Unbestätigte Medienberichte über Explosionen in der Stadt.

    Erstmals seit Beginn von Militäroffensive Luftalarm in Jerusalem

    16.11.2012 Erstmals seit dem Beginn der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen ist am Freitag in Jerusalem Luftalarm ausgelöst worden. In Medienberichten war die Rede von drei Explosionen in der Stadt.
    Zwei weitere Tote im Gazastreifen durch israelische Angriffe

    Neue Gewaltwelle in Nahost - "Für uns ist das normal"

    16.11.2012 Während international die Furcht vor einen neuem Nahost-Krieg wächst, reagieren Israelis in Tel Aviv und Jerusalem entspannt. "Es regnet Raketen, aber wir sind das gewohnt", meint ein junger Israeli in der Jerusalemer Altstadt, gefragt nach der neuen Gewaltwelle zwischen Israelis und Palästinensern.
    Die Auseinandersetzung am Gazastreifen droht zu eskalieren

    Hamas bestätigt Abschuss von Rakete auf Tel Aviv

    16.11.2012 In Tel Aviv ist am Freitag erneut Luftalarm ausgelöst worden. Die radikal-islamische Hamas hat am Freitag nach eigenen Angaben eine Rakete auf Tel Aviv abgefeuert.
    Hamas feuerte wieder Raketen ab

    Keine Gaza-Feuerpause: Weiter Angriffe von Israel und Palästinensern

    16.11.2012 Die Gewalt zwischen Israel und den Palästinensern hält trotz einer vorübergehend vereinbarten Waffenruhe an. Radikale Palästinenser feuerten am Freitag zahlreiche Raketen auf den Süden Israels ab, wie die israelische Armee mitteilte.
    Maria Vassilakou hat neue Pläne in Sachen Parkpickerl, Pendler und S-Bahnen

    Parkpickerl-Gipfel am Freitag: Maria Vassilakou plant nun S-Bahn-Ausbau

    16.11.2012 Das Parkpickerl bewegt nach wie vor die Gemüter in der Bundeshauptstadt - und ist auch am Freitag bei einem Treffen von Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou mit dem Währinger Bezirksvorsteher Homole und zwei weiteren Bezirkschefs wieder Thema. Im Vorfeld des Parkpickerl-Gipfels kündigte Vassilakou einen Ausbau im städtischen S-Bahn-Netz an.
    8.000 Plätze pro Jahr sollen 211 Mio. Euro kosten.

    Hundstorfer legte Modell für freiwilliges Sozialjahr vor

    15.11.2012 Sollte sich der SPÖ-Wunsch nach einer Abschaffung der Wehrpflicht erfüllen, gäbe es nun auch eine Alternative für den damit wegfallenden Zivildienst. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) stellte am Donnerstag nach einer letzten Gesprächsrunde sein mit den Trägerorganisationen ausverhandeltes Modell für ein freiwilliges soziales Jahr vor.
    Sozialminister Hundstorfer präsentiert SPÖ-Vorschlag am Donnerstagnachmittag.

    Parteien feilen an Sozialjahr- und Zivildienstmodellen

    15.11.2012 Mit der Volksbefragung über die Wehrpflicht entscheiden die Österreicher auch über die Zukunft des Zivildienstes. Da dieser in der bisherigen Debatte vor allem für die ÖVP eine der Hauptrollen gespielt hat, feilen beide Parteien eifrig an Modellen für die Zeit danach.
    Stronach stritt 2007 bereits eine Beteiligung von Magna an den Eurofighter-Gegengeschäften ab.

    Eurofighter - Ermittler interessieren sich für Magna-Gegengeschäfte

    15.11.2012 Die Staatsanwaltschaft Wien interessiert sich bei ihrer Untersuchung der Eurofighter-Gegengeschäfte auch für die Aktivitäten von österreichischen Magna-Firmen, schreibt das "Format" am Donnerstag vorab.
    Im Gazastreifen droht Eskalation des Konflikts.

    Israel setzt massive Luftschläge in Gaza fort

    15.11.2012 Die israelische Luftwaffe hat ihre massiven Luftschläge im Gazastreifen auch in der Nacht zum Donnerstag fortgesetzt.
    Budgetdebatte zum Kapitel Inneres

    Mikl-Leitner hat "Zelte nie angedacht"

    14.11.2012 Sie habe "nie von Zelten gesprochen", betonte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) am Dienstag im Nationalrat zur Frage der "Übergangsquartiere" für Asylwerber.
    Harald Walser bloggt: "Es wird eng für Arno Eccher und die FPÖ."

    Staatsanwaltschaft Wien ermittelt gegen FPÖ Vorarlberg-GF Arno Eccher

    14.11.2012 Bregenz, Wien - Gegen Arno Eccher, den Landesgeschäftsführer der FPÖ Vorarlberg, wird von der Staatsanwaltschaft Wien in Sachen Universaldienstverordnung als Beschuldigten ermittelt. Das schreibt der Grünen-NR Harald Walser in seinem Blog.
    Werden ORF-Facebook-Seiten gelöscht?

    Facebook-Verbot: Gericht weist ORF-Beschwerde ab

    14.11.2012 Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat das sogenannte Facebook-Verbot für den ORF bestätigt.
    Bürgerrechtsaktivisten: Freie Meinungsäußerung in Gefahr.

    Teenie wegen groteskem Facebook-Foto verhaftet

    14.11.2012 Wegen der Darstellung brennenden Mohns und der Veröffentlichung einer anstößigen Botschaft auf Facebook am Gedenksonntag, dem 11. November 2012, ist ein 19-jähriger Jugendlicher in Großbritannien wegen Verstoßes gegen den Malicious Communications Act festgenommen worden.