Nach Koalitions-Aus: FPÖ-Ministerien nicht bei russischer Konferenz

Das österreichische Außenministerium und das Verteidigungsministerium haben am Montag überraschend ihre Beteiligung an einer für Dienstag in Wien angesetzten Konferenz des staatsnahen russischen Waldaj (Valdai)-Diskussionsklubs abgesagt. Acht von neun ursprünglich angekündigten Konferenzteilnehmern aus Österreich scheinen nun nicht mehr in der letzten Programmversion der Veranstaltung auf.

FPÖ-Ministerien sagten Teilnahme an russischer Konferenz ab

Die seit langer Zeit geplante Konferenz zur Zukunft multilateraler Diplomatie aus der Sicht von EU und Russland, die vom Waldaj-Diskussionsklub in Kooperation mit der Landesverteidigungsakademie (LAK) des Bundesheers sowie dem FPÖ-nahen Institut für Sicherheitspolitik (ISP) ausgerichtet hätte werden sollen, muss aber auch an einem anderen Ort stattfinden: Die Landesverteidigungsakademie habe kurzfristig abgelehnt, Räumlichkeiten für die Veranstaltung zur Verfügung zu stellen, erklärte Waldaj-Chef Andrej Bystrizki in einer Aussendung. Die Veranstaltung sei daher in das Grand Hotel Wien verlegt worden.

Neben hochkarätigen Teilnehmern wie dem russischen Vize-Außenminister Aleksandr Gruschko oder OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger hätte am Dienstag auch der Generalsekretär im österreichischen Außenministerium, Thomas Peterlik, sowie der FPÖ-Parlamentsabgeordnete und ISP-Obmann Markus Tschank auftreten sollen. Letzterer fungierte in der Vergangenheit als Kassier des Vereins “Austria in Motion”, der seit dem Wochenende im Zusammenhang mit möglichen FPÖ-Parteispenden genannt worden war. Der Vereinsobmann Markus Braun dementierte am Montag jedoch gegenüber der APA, dass Einnahmen an die FPÖ weitergeleitet worden seien.

Absagen der Ko-Organisatoren kamen abrupt

Von ursprünglich neun Österreichern, die für Dienstag ursprünglich als Moderatoren oder Mitdiskutanten der Waldaj-Konferenz angekündigt waren, haben acht ihre Teilnahme abgesagt. Lediglich ein Vertreter der österreichischen Nationalbank soll laut der letzten Programmvariante einen Vortrag halten.

Wenige Stunden vor Beginn hätten die österreichischen Ko-Organisatoren ihre Teilnahme abrupt abgesagt, kommentierte am Montagabend auf Facebook auch der russische Botschafter in Wien, Dmitri Ljubinski. Es sei jedoch nicht gelungen, die Veranstaltung zu sprengen. “Die innenpolitische Krise in Wien ist in vollem Gange. Mit Russland hat das aber alles nicht zu tun”, versicherte er.

(APA/Red)