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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Bar in Tel Aviv wurde beschossen

    Mutmaßlicher Tel-Aviv-Attentäter erschossen

    8.01.2016 Der mutmaßliche Attentäter von Tel Aviv soll bei einer Schießerei in einer arabischen Stadt im Norden Israels erschossen worden sein. Dies berichtete am Freitag der israelische Fernsehsender Channel 2. Der Mann soll vor einer Woche im Zentrum von Tel Aviv auf Gäste einer Bar geschossen und dabei zwei Menschen getötet haben. Auf seiner Flucht soll er zudem einen Taxifahrer erschossen haben.
    Kölner Polizeichef Albers in vorzeitigen Ruhestand versetzt.

    NRW-Innenminister zieht Notbremse: Kölner Polizeichef Albers muss gehen

    8.01.2016 Der nach den Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof in die Kritik geratene Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers ist in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Unterdessen steigt die Zahl der Anzeigen in Köln kontinuierlich. Daneben mussten zwei festgenommene Männer freigelassen werden. Falscher Verdacht.
    Wird Andreas Khol für die Hofburg kandidieren?

    ÖVP-Kandidat: Stellt sich Andreas Khol der Bundespräsidentenwahl?

    9.01.2016 Nach der Absage von NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll kristallisiert sich Seniorenbund-Obmann Andreas Khol als möglicher ÖVP-Kandidat für die Wahl des Staatsoberhaupts heraus.
    Innenministerin Johanna Mikl-Leitner.

    Johanna Mikl-Leitner: Keine Welle sexueller Übergriffe in Österreich

    8.01.2016 Innenministerin Johanna Mikl-Leitner erklärt, dass in Österreich von keiner Welle der Gewalt gegen Frauen die Rede sein könne. Es sollte aber jeder Übergriff angezeigt werden, egal welcher Art, sagt sie.
    Sprengstoffspuren und Fingerabdruck von flüchtigem Salah Abdeslam bei Razzia in Brüsseler Wohnung entdeckt.

    Paris-Anschläge: Mögliche Bombenwerkstatt in Brüssel entdeckt

    8.01.2016 Nach den Anschlägen von Paris mit 130 Toten hat die belgische Polizei in Brüssel möglicherweise jene Wohnung gefunden, in der die von den Attentätern verwendeten Sprengsätze hergestellt wurden. Neben Sprengstoffspuren und -gürteln sei dort ein Fingerabdruck von Salah Abdeslam entdeckt worden, der mutmaßlich an der Bluttat beteiligt war, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit.
    Verletzt wurde bei dem Angriff am Donnerstag niemand

    IS bekannte sich zu Angriff auf Touristen in Kairo

    8.01.2016 Die Extremistenmiliz Islamischer Staat hat sich zu einem Angriff auf Touristen - darunter zwei Israelis - vor einem Hotel in Kairo bekannt. IS-Anführer Abu Bakr al-Bagdadi habe dazu aufgerufen, Juden überall ins Visier zu nehmen, hieß es in einer im Internet verbreiteten Stellungnahme.

    Zivilisten starben bei Angriff der US-Koalition in Syrien

    8.01.2016 Bei einem Luftangriff der US-geführten Koalition auf die IS-Terrormiliz sind im Norden Syriens nach Angaben von Aktivsten acht Kinder und drei Frauen ums Leben gekommen.
    Mehrtägiges Pilgerfest in der Stadt Tongi in Bangladesch

    Beginn einer der größten muslimischen Wallfahrten der Welt

    8.01.2016 Hunderttausende Muslime aus der ganzen Welt haben sich zu einem mehrtägigen Pilgerfest in der Stadt Tongi in Bangladesch eingefunden. Bishwa Ijtema ist eine der größten islamischen Wallfahrten der Welt, zusammen mit der Hadsch nach Mekka in Saudi-Arabien und dem Gedenkfest Arbain in der irakischen Stadt Kerbala.

    Visumspflicht für Syrer aus Drittstaaten in der Türkei

    8.01.2016 Die Türkei lässt seit Freitag keine Syrer mehr ohne Visum ins Land, die aus Drittstaaten einreisen wollen. Das soll nach Angaben des türkischen Außenministeriums vor allem Syrer aus dem Libanon und Ägypten treffen, die über die Türkei weiter nach Europa Wollen. Direkt aus Syrien kommende Flüchtlinge sollen weiterhin visumfrei über die Landgrenze gelassen werden.
    Hundstorfer will Langzeitarbeitslosigkeit und Armut vorbeugen

    Ausbildungspflicht bis 18 soll ab Herbst kommen

    8.01.2016 Ab Herbst soll die Ausbildungspflicht bis zum Alter von 18 gesetzlich verankert werden. Das kündigte Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) am Freitag an. Der Gesetzesentwurf dazu stehe vor der Begutachtung - mit einem Nationalratsbeschluss sei bis April zu rechnen, hieß es in einer Aussendung. Sanktionen bei Nichterfüllung werde es aber erst ab dem Schuljahr 2017/2018 geben.
    Schweizer Missioniarin Beatrice S. zum zweiten Mal in Mali entführt.

    Schweizerin in Mali zum zweiten Mal entführt

    8.01.2016 In Mali ist eine Schweizerin von Unbekannten entführt worden. Die seit mehreren Jahren in dem Land lebende Frau sei in der Nacht zum Freitag von Bewaffneten aus ihrem Haus in Timbuktu verschleppt worden.
    Spuren gestohlener Handys geortet.

    Zahl der Anzeigen in Köln gestiegen

    8.01.2016 Die Zahl der Strafanzeigen im Zusammenhang mit den Vorfällen und sexuellen Übergriffen der Silvesternacht in Köln ist nach Informationen des "Spiegel" inzwischen auf rund 200 gestiegen. Wie das Nachrichtenmagazin weiter berichtete, machten die Kölner Ermittler unterdessen auch Fortschritte bei der Suche nach gestohlenen Gegenständen.

    Jüdisch-arabisches Kuss-Video gegen Rassismus im Lehrplan

    8.01.2016 Mit einem Video von küssenden jüdisch-arabischen Paaren hat ein israelisches Magazin auf eine als rassistisch kritisierte Entscheidung des Erziehungsministeriums in Israel reagiert. Das Ministerium hatte das Buch "Borderlife" der Autorin Dorit Rabinyan über eine jüdisch-arabische Liebe nicht in die Bücherliste für Oberschulen aufgenommen.
    Fest des schwarzen Nazareners

    Mehr als eine Million Gläubige barfuß in Manila

    8.01.2016 Mehr als eine Million barfüßige Gläubige erwartet die Polizei in der philippinischen Metropole Manila zum alljährlichen Fest des schwarzen Nazareners an diesem Samstag. Schon am Donnerstag und Freitag zogen Menschen mit Nachbildungen der lebensgroßen Jesus-Statue durch die Straßen. Das Original wird am Samstag in einer stundenlangen Prozession umhergetragen.
    Burgenlands Soziallandesrat Norbert Darabos

    Asylwerberquote im Burgenland zu 90 Prozent erfüllt

    8.01.2016 Im Burgenland sind derzeit knapp 2.300 Asylwerber untergebracht. Die Quote ist somit zu 90 Prozent erfüllt, sagte Soziallandesrat Norbert Darabos (SPÖ) am Freitag. Stimmen die Zahlen des Innenministeriums, wo man mit bis zu 120.000 Asylanträgen für 2016 rechne, müsste das Burgenland 4.560 Asylwerber unterbringen, rechnete er vor. Das sei "fast unmöglich", meinte Darabos in Eisenstadt.
    Frau wollte ihren Sohn zur Abkehr von Jihadisten bewegen - hingerichtet.

    Aktivisten: IS-Kämpfer richtet seine eigene Mutter hin

    8.01.2016 Weil sie versucht hatte, ihn zum Verlassen der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu überreden, hat ein IS-Kämpfer in Syrien laut Aktivisten seine eigene Mutter hingerichtet.
    Erwin Pröll nimmt an der Wahl des Bundespräsidenten nicht teil

    Erwin Pröll: "Man muss wissen, wo man hingehört"

    8.01.2016 Nachdem ÖVP-Parteichef Reinhold Mitterlehner am Donnerstag, den 7. Jänner bekannt gab, dass Erwin Pröll nicht bei der Wahl des Bundespräsidenten antreten wird, erklärt dieser nun seine Entscheidung.
    Aktueller Konflikt: Schiitischer Geistlicher Nimr al-Nimr wurde in Saudi-Arabien exekutiert.

    Spaltung der islamischen Welt seit über 1350 Jahren

    8.01.2016 Der aktuelle Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran verläuft nicht zuletzt entlang der uralten Trennlinie zwischen Sunniten und Schiiten in der muslimischen Welt . Die Spaltung der Muslime in zwei rivalisierende Konfessionen reicht bis in die Frühzeit des Islams zurück.
    In der Silvesternacht waren am Kölner Hauptbahnhof Frauen sexuell belästigt und augeraubt worden.

    Nach Kölner Mob-Attacken: Polizei unter Druck - Kanzlerin empört

    8.01.2016 Eine Woche nach den Kölner Übergriffen ist noch unklar, was genau in der Silvesternacht geschah. Immer mehr Polizisten widersprechen ihrer Führung. Auch die politische Debatte wird schärfer, die Kanzlerin zeigt sich empört.
    Obama liegt dieses Thema sehr am Herzen

    Obama warb eindringlich für strengere Waffengesetze

    8.01.2016 US-Präsident Barack Obama wirbt eindringlich für seinen Kurs eines schärferen Waffenrechts. Seine Maßnahmen und Vorschläge - eine Kombination aus schärferen Kontrollen und technischen Änderungen - würden den Waffenmissbrauch nicht komplett stoppen, sagte Obama. "Aber sie würden ihn wenigstens senken."
    Pröll bleibt Landeshauptmann von Niederösterreich

    Erwin Pröll tritt nicht bei Bundespräsidenten-Wahl an

    7.01.2016 Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll wird nicht für die ÖVP als Präsidentschafts-Kandidat antreten. Diese überraschende Ankündigung machte Parteiobmann Reinhold Mitterlehner am Donnerstag in der "ZiB 2" des ORF. Pröll wolle weiterhin Landeschef bleiben, so der ÖVP-Chef. Er habe aber bereits den "besten Kandidaten" gefunden, diesen werde er dem Parteivorstand am Sonntag vorschlagen.
    Mitterlehner: Erwin Pröll tritt nicht zur Bundespräsidentschaftswahl an

    Bundespräsidentenwahl: Erwin Pröll tritt nicht für ÖVP an

    7.01.2016 Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll wird nicht für die ÖVP bei der Bundespräsidentschaftswahl antreten.
    Der Vizekanzler schaltet sich in Debatte um Mindestsicherung ein

    ÖVP überlegt geringere Geldleistung für Flüchtlinge

    7.01.2016 Die ÖVP denkt in der Debatte um die Reform der Mindestsicherung darüber nach, für Flüchtlinge eine geringere Geldleistung zur Verfügung zu stellen: "Es ist nicht einsehbar, dass Menschen, die noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt haben, die volle Mindestsicherung erhalten", sagte ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka gegenüber der "Kronen Zeitung".
    Die Polizei tötete den mutmaßlich bewaffneten Mann

    Mann bei versuchtem Anschlag auf Pariser Polizei erschossen

    7.01.2016 Am Jahrestag des Anschlags auf die französische Satirezeitung "Charlie Hebdo" hat ein 20-jähriger, gebürtiger Marokkaner ein Polizeirevier in Paris attackiert. Polizisten erschossen am Donnerstag den Mann, der laut Behörden mit einem Beil bewaffnet war. Nach dem Fund eines Schreibens mit einer Fahne der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wurden Terror-Ermittlungen eingeleitet.
    Der US-Außenminister hält Umsetzung "binnen Tagen" für möglich

    Kerry erwartet baldiges Inkrafttreten von Atomdeal mit Iran

    7.01.2016 US-Außenminister John Kerry rechnet mit dem baldigen Inkrafttreten des Atomabkommens mit dem Iran. Das Abkommen könne "binnen Tagen" umgesetzt werden, sagte Kerry am Donnerstag in Washington. Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif habe ihm zugesagt, dass sich Teheran an seine Verpflichtungen halten werde. Sobald das Abkommen in Kraft tritt, kann die US-Regierung Sanktionen aufheben.

    Selbstmordattentäter riss in Libyen 6 Menschen in den Tod

    7.01.2016 Ein Selbstmordattentäter hat bei einem Anschlag im Norden Libyens sechs Menschen mit in den Tod gerissen. Der Fahrer eines Geländewagens habe sich am Donnerstag an einem Kontrollpunkt nahe dem Ölhafen in Ras Lanuf in die Luft gesprengt, teilte die Hilfsorganisation Roter Halbmond mit. Unter den Opfern seien drei Wachen und ein 16 Monate altes Baby.
    Ein Einschussloch an einem Eingang des "Three Pyramids Hotel" in Kairo

    Angriffe auf Touristen und Polizisten in Ägypten

    7.01.2016 In Ägypten hat es am Donnerstag Angriffe auf Touristen, aber auch auf Polizisten gegeben. Zunächst eröffneten Unbekannte Sicherheitskreisen zufolge das Feuer auf Touristen vor einem Hotel in Kairo. Dabei sei aber niemand verletzt worden, hieß es weiter. Am Nachmittag wurde dann ein Angriff von ägyptischen Jugendlichen auf Polizisten vor einem Hotel in der Nähe der Pyramiden von Gizeh bekannt.
    Die Flüchtlingskrise in Europa geht weiter

    Flüchtlinge: SPÖ kündigt Sieben-Punkte-Programm an, FPÖ fordert Obergrenze

    7.01.2016 Die SPÖ wird ein Sieben-Punkte-Programm zum Umgang mit der Flüchtlingsproblematik präsentieren. Die FPÖ Oberösterreich hält eine Obergrenze "in punkto der Aufnahme von Asylwerbern für längst überfällig". 
    Beamte widersprechen Polizeispitze.

    "Die meisten waren frisch eingereiste Asylbewerber"

    7.01.2016 Polizisten dementieren laut "welt.de" Angaben ihrer Führung, wonach die Täter von Köln unbekannt seien. Die meisten Kontrollierten seien Syrer gewesen. Den Tätern sei es vor allem um "sexuelles Amüsement" gegangen.
    Die EU-Kommission will erste Schritte setzen

    Juncker will Verfahren gegen Polen einleiten

    7.01.2016 Nach sehr umstrittenen Reformen in Polen will die EU-Kommission mögliche Gefahren für den Rechtsstaat in einem Verfahren überprüfen. "Wir beginnen eine Prozedur, die wir 2014 erfunden haben", sagte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Amsterdam. Anlass war der Start der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft, die bis Ende Juni läuft.
    EU-Kommissarin hält Regeln für urbane Lufträume für erforderlich.

    EU plant für Drohnen Registrierungspflicht und Flugverbotszonen

    7.01.2016 Die zunehmende Beliebtheit von Drohnen ruft die EU-Kommission auf den Plan. Die zuständige EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte der "Welt" vom Donnerstag, sie werde schon in diesem Jahr europäische Regeln für die Anwendung von Drohnen vorschlagen.
    Innenministerin: "Polizei wird jedem einzelnen Fall entschlossen nachgehen"

    Sex-Attacken in Salzburg: Über "Null Toleranz" bis Kritik an "Ecke 'selber schuld'"

    7.01.2016 Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat am Donnerstag angesichts der sexuellen Übergriffe auf Frauen auch in Salzburg betont, dass die Polizei "jedem einzelnen Fall entschlossen und mit Null Toleranz nachgehen" werde. Die Grünen indes übten scharfe Kritik am Wiener Landespolizeipräsidenten Gerhard Pürstl und seinen "Verhaltens-Ratschlägen" für Frauen.
    Immer wieder Proteste gegen Ausgangssperren.

    25 HDP-Bürgermeister in der Türkei des Amtes enthoben

    7.01.2016 Innerhalb weniger Monate sind im Südosten der Türkei 25 Bürgermeister der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP ihres Amtes enthoben worden. Gegen 17 wurde seit Anfang August vergangenen Jahres Haftbefehl erlassen, wie die Partei der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Donnerstag auf Anfrage mitteilte.

    Dutzende Tote bei Bombenanschlag auf Polizeicamp in Libyen

    7.01.2016 Bei einem Bombenanschlag auf eine Polizeischule in Libyen sind nach amtlichen Angaben mindestens 47 Menschen getötet und 118 weitere verletzt worden. Der Sprengsatz sei in einem Lastwagen versteckt gewesen und vor einer Polizeischule explodiert, erklärte der Bürgermeister der Mittelmeerstadt Zliten am Donnerstag.
    Van der Bellen würde, falls er antritt, überparteilich kandidieren

    Van der Bellen nicht als grüner Kandidat zur BP-Wahl

    7.01.2016 Sollte sich Alexander Van der Bellen für eine Kandidatur bei der Bundespräsidentenwahl entscheiden, würden ihn die Grünen nicht zum offiziellen Kandidaten der Partei machen. Das hat Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner am Donnerstag gegenüber der APA erklärt. Es gehe um eine über Parteigrenzen hinaus wirksame Funktion, sagte er. Man unterscheide sich damit von SPÖ und ÖVP.
    In dieser Kirche feierte auch Wladimir Putin eine Messe

    Millionen feierten stimmungsvoll orthodoxes Weihnachtsfest

    7.01.2016 Mit Gottesdiensten und Familienfesten haben Millionen orthodoxe Christen in aller Welt Weihnachten gefeiert. In der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale verlas Patriarch Kirill bei einer Mitternachtsmesse vor Tausenden Menschen die frohe Botschaft. Unter den Gottesdienstbesuchern war auch Regierungschef Dmitri Medwedew.
    Auch in Österreich soll ein Attentat geplant gewesen sein

    Türkischer Geheimdienst: IS plante Anschlag in Österreich

    7.01.2016 Die mutmaßlichen Vorbereitungen für Anschläge in München zu Silvester gehörten laut Medien zu einem Plan der IS-Miliz für zeitgleiche Attentate in sechs Ländern - darunter auch in Österreich. Der türkische Geheimdienst habe die europäischen Partner rechtzeitig gewarnt und die Gewalt damit verhindert, berichtete die "Hürriyet Daily News" am Donnerstag unter Berufung auf anonyme Regierungsvertreter.
    Im Idealfall soll auch langfristig mehr im Börserl bleiben

    SPÖ/ÖVP verhandeln über Abschaffung Kalter Progression

    7.01.2016 Nach dem heuer die Steuerreform in Kraft getreten ist, haben sich SPÖ und ÖVP nun der Abschaffung der "Kalten Progression" gewidmet. Diese frisst nämlich die jetzt in Kraft getretene Steuerentlastung in zwei, drei Jahren wieder auf, weil die Arbeitnehmer durch Lohnerhöhungen in höhere Steuerklassen rutschen und dadurch wieder mehr Lohnsteuer zahlen.
    Erwin Pröll würde bei einer Kandidatur nicht Landeshauptmann bleiben.

    ÖVP-Klubobmann Schneeberger: "Pröll wäre ein sehr guter Bundespräsident"

    7.01.2016 Eine eventuelle Kandidatur des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll sei bei einem Besuch von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner am Donnerstagvormittag aber kein Thema gewesen.
    Alter und Gesundheit als größte Posten bei Sozialausgaben

    Großteil der Sozialausgaben fließt in Alter und Gesundheit

    7.01.2016 Fast 70 Prozent der Sozialaufwendungen in Österreich werden für Alters- und Gesundheitsleistungen ausgegeben. Der Anteil der Sozialausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) machte im Jahr 2014 laut neuesten Daten der Statistik Austria 30,1 Prozent aus.
    Noch hat sich Alexander Van der Bellen nicht entschieden.

    Bundespräsidentenwahl: Van der Bellen wird nicht offizieller Grüne-Kandidat

    7.01.2016 Im Fall, dass Alexander Van der Bellen für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert, würden ihn die Grünen nicht zu ihrem offziellen Kandidaten machen.
    Zwei Häftlinge aus dem Lager Guantanamo kommen nach Ghana

    Ghana nahm zwei Guantanamo-Häftlinge auf

    7.01.2016 Die USA entlassen zwei weitere Gefangene aus dem umstrittenen Lager Guantanamo. Die beiden aus dem Jemen stammenden Männer würden an die Regierung von Ghana übergeben, teilte das US-Verteidigungsministerium am Mittwoch in Washington mit. Sie waren zuvor einer umfassenden Prüfung unterzogen worden und werden seit Jahren nicht mehr als Sicherheitsrisiko eingestuft.
    Das muslimische Land verurteilt die Terror-Ideologie scharf

    Muslimisches Indonesien sagt IS-Terror weltweiten Kampf an

    7.01.2016 Eine "mentale Revolution" fordert ein muslimischer Geistlicher in Indonesien in einem neuen Dokumentarfilm. Das Stück ist Teil einer Offensive des weltweit bevölkerungsreichsten muslimischen Landes gegen die radikale Ideologie der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die mit ihren brutalen Kampagnen, Morden und Anschlägen Angst und Schrecken verbreitet.
    Provokant: Gott als bewaffneter Täter auf dem Titel

    "Charlie Hebdo"-Sonderausgabe zum Jahrestag der Attentate

    7.01.2016 Mit provokativer Religionskritik ist die Sonderausgabe des Satiremagazins "Charlie Hebdo" zum Jahrestag des Terroranschlags auf seine Redaktion am Mittwoch erschienen. Das 32 statt sonst 16 Seiten umfassende Heft erinnert an die Attentate islamistischer Terroristen am 7. Jänner 2015. Die Ausgabe mit einem Gott als bewaffneter Täter auf dem Titel erregte bereits im Vorfeld die Gemüter.

    Dramatische Lage im belagerten Madaja: Tausenden Syrern droht Hungertod

    7.01.2016 Die Lage in der belagerten syrischen Stadt Madaja hat sich dramatisch zugespitzt. Ohne Hilfe drohen viele der eingeschlossenen Einwohner zu verhungern. Fotos aus Madaja zeigen bis auf die Knochen abgemagerte, leblose Menschen. Um ihren Hunger notdürftig zu stillen, würden manche Bewohner Gras essen, andere Katzen und Hunde schlachten.
    Positives Zeichen für die Community in China

    Chinesisches Gericht lässt erstmals Klage zur Homo-Ehe zu

    7.01.2016 Erstmals in China befasst sich ein Gericht einem Medienbericht zufolge mit der Homo-Ehe. Ein Gericht in Changsha in der Provinz Hunan habe in dieser Woche die Klage eines 26-jährigen Mannes zugelassen, berichtete die "South China Morning Post" am Donnerstag unter Berufung auf den Kläger.
    Ein Unterstützer von Selahattin Demirtas, Co-Vorsitzender der Halkların Demokratik Partisi.

    Türkei: "Wir Kurden werden ermordet"

    7.01.2016 Nedim Arik ist verzweifelt. "Was will die Regierung denn noch von uns?", fragt der Kurde. "Sie tötet uns doch schon. Was sollen wir noch machen, damit Tayyip uns in Ruhe lässt?", sagt er vor einer Teestube im Istanbuler Stadtteil Tarlabasi stehend. Mit Tayyip ist Präsident Recep Tayyip Erdogan gemeint.
    Cameron traf am Mittwochabend in Deutschland ein

    Cameron wirbt in "Bild" für strengere Regeln für Flüchtlinge

    7.01.2016 Vor seinen Gesprächen mit CSU-Vertretern über die europäische Zuwanderungspolitik hat Großbritanniens Premier David Cameron erneut geringere Sozialleistungen für EU-Ausländer gefordert. "Wir wollen verhindern, dass jemand Leistungen aus dem Sozialsystem beanspruchen kann, ohne vorher dazu beigetragen zu haben", schrieb der konservative Ministerpräsident in einem Gastbeitrag für die "Bild"-Zeitung.
    Nordkoreas Machthaber will Wasserstoffbombe gezündet haben.

    Kim Jong-uns besonderes Geschenk zum 33. Geburtstag

    7.01.2016 Zwei Tage vor seinem Geburtstag hat sich Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un ein ganz besonderes Geschenk gemacht. Mit der Verkündung des "perfekten Erfolgs unserer historischen Wasserstoffbombe" in den staatlichen Medien sorgte der noch 32-Jährige am Mittwoch weltweit für Empörung.
    Nordkoreas Diktator Kim Jong-un vergrößert weiter sein nukleares Arsenal.

    USA und Südkorea drohen Nordkorea nach Atomtest mit Konsequenzen

    7.01.2016 Die USA und ihr Verbündeter Südkorea haben dem nordkoreanischen Regime nach dessen neuem Atomtest ernste Konsequenzen angedroht. Beide Länder wollten die "angemessenen Reaktionen" auf die Provokationen Nordkoreas koordinieren.
    Seehofer und Merkel sind sich noch nicht ganz einig

    Deutsche Parteien streiten über Obergrenze für Flüchtlinge

    6.01.2016 Wie in Österreich ist auch in Deutschland eine Debatte über eine mögliche Obergrenze zur Aufnahme von Flüchtlingen entbrannt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erteilte dem CSU-Vorstoß für eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen in diesem Jahr eine neuerliche Absage. CSU-Chef Horst Seehofer setzte Merkel bei einer Klausur seiner Partei eine Frist bis Jahresende.
    Präsident Ouattara kündigte eine Erneuerung des Landes an

    Regierung von Cote d'Ivoire zurückgetreten

    6.01.2016 Die Regierung von Cote d'Ivoire (Elfenbeinküste) ist zurückgetreten, um den Weg für die von Präsident Alassane Ouattara angekündigte Erneuerung des Landes freizumachen. In den kommenden Tagen werde eine neue Regierung gebildet, die "mehr Effizienz" zum Ziel habe, erklärte Ouattara am Mittwoch in Abidjan.
    Zarif: "Iran würde Dialog mit den Nachbarländern immer begrüßen"

    Konflikt zwischen Iran und Saudi-Arabien schwelt weiter

    6.01.2016 In der Krise zwischen Riad und Teheran zeichnet sich keine Entspannung ab. Alle iranischen Diplomaten verließen am Mittwoch Saudi-Arabien, wie die saudi-arabische Nachrichtenagentur SPA am Mittwoch meldete. Irans Regierung zeigte sich unversöhnlich und warf Riad vor, "Spannungen zu schüren".