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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Außenminister Kurz besucht als OSZE-Vorsitzender Georgien und Moldau

    1.02.2017 Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) bricht am Donnerstag in seiner Funktion als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu einem Besuch in Georgien und der Republik Moldau auf. Inhaltlicher Schwerpunkt der bis Samstag dauernden Reise sind die "eingefrorenen Konflikte" um die abtrünnigen Gebiete Südossetien, Abchasien und Transnistrien, hieß es im Vorfeld.

    Schwere Kämpfe in Ostukraine halten an

    1.02.2017 Im Osten der Ukraine ist nach Regierungsangaben am späten Dienstagabend mindestens ein Soldat getötet worden. Neun weitere und ein Zivilist seien verletzt worden, teilte das Pressebüro der Regierung für den Militäreinsatz im Osten am Mittwoch mit. Schwere Kämpfe zwischen Regierungssoldaten und von Russland unterstützten Rebellen gingen weiter. Im Zentrum der Rebellenhochburg Donezk war am Mittwochmorgen schwerer Beschuss zu hören.

    Liechtensteiner wählen am 5. Februar ein neues Parlament

    1.02.2017 Bei der Parlamentswahl im Fürstentum Liechtenstein am Sonntag (5. Februar) kämpfen wie stets die "Fortschrittliche Bürgerpartei" (FBP) und die "Vaterländische Union" (VU) um den ersten Platz. Zuletzt verloren aber beide bürgerlichen Großparteien an Wählerzuspruch. Um das Amt des Regierungschefs buhlen der aktuelle Premier Adrian Hasler (FBP) sowie sein Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer (VU).

    ORF-Gebühren im Fokus des Nationalrats

    1.02.2017 Die ORF-Gebühren sind am Mittwoch im Fokus des Nationalrats gestanden. Während die NEOS weiterhin "GIS abdrehen" wollen und für den Vorwurf "struktureller Korruption" einen Ordnungsruf erhielten, verteidigten die Regierungsparteien und die Grünen das Modell des öffentlich-rechtlichen Senders. Die FPÖ stieß sich in der Debatte um den ORF-Jahresbericht 2015 an zu vielen US-amerikanischen Serien.

    Tausende Trump-Wähler bereuen ihre Wahl

    1.02.2017 So radikal haben sich die US-Amerikaner ihren neuen Präsidenten wohl nicht vorgestellt. Erste enttäuschte Trump-Wähler bereuen ihre Stimmabgabe und protestieren auf Twitter gegen Donald Trump.

    Jänner-Arbeitslosigkeit - 493.852 auf Jobsuche - Plus 0,7 Prozent

    1.02.2017 493.852 Personen haben im Jänner eine Arbeit gesucht, was nach einem Rückgang im November und Dezember des Vorjahres nun einem Anstieg von 0,7 Prozent entspricht. 422.262 waren arbeitslos gemeldet, ein Rückgang von 0,6 Prozent. 71.590 Jobsuchende waren in Schulungen des AMS, das ist ein Zuwachs von 9,7 Prozent.

    Trump-Regierung wirft Deutschen unfaire Handelspraktiken vor

    31.01.2017 Ein Berater von US-Präsident Donald Trump hat Deutschland vorgeworfen, die USA und EU-Partner durch einen schwachen Euro "auszubeuten". Deutschland profitiere in seinen Handelsbeziehungen von einer "extrem unterbewerteten 'impliziten Deutschen Mark'", sagte der Chef des Nationalen Handelsrats, Peter Navarro, der "Financial Times". Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel konterte am Dienstag.

    Geflüchtete Kinder als Thema bei der Bürgermeisterkonferenz in Wien

    31.01.2017 Die dritte internationale Bürgermeisterkonferenz NOW hat sich in Wien am Montag und Dienstag mit der Flüchtlingspolitik und insbesondere dem Schicksal geflohener Kinder auseinandergesetzt. Als einer der Mitorganisatoren beklagte Künstler Andre Heller: "Die meisten (Politiker) haben keine Ahnung des Schreckens", den Flüchtlinge durchmachen.

    Tusk stellt USA in eine Reihe mit Russland und China

    31.01.2017 EU-Ratspräsident Donald Tusk hat indirekt den US-Präsidenten Donald Trump und seine Politik kritisiert. In seinem Einladungsbrief zum informellen EU-Gipfel im maltesischen La Valletta, schrieb Tusk am Dienstag: "Die Herausforderungen, denen die Europäische Union gegenübersteht sind gefährlicher als je zuvor seit der Unterzeichnung der Römischen Verträge."

    Opposition von neuem Regierungsprogramm wenig angetan

    31.01.2017 Mit wenig Euphorie hat Dienstagnachmittag im Nationalrat die Opposition auf das erneuerte Regierungsprogramm reagiert. Nicht nur, dass etliche inhaltliche Punkte auf Kritik stießen, zweifelt man auch an der Umsetzung. Die wiederum versprach die Koalition.

    Wiener Integrationsstadtrat zeigt Verständnis zu Verschleierungs-Verbot

    31.01.2017 Positive Worte zu einer "symbolischen Maßnahme": Der erst seit wenigen Tagen amtierende Wiener Integrationsstadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) hat am Dienstag Akzeptanz gegenüber dem geplanten Verbot der Vollverschleierung geäußert.

    Trump zieht Einreiseverbot hart durch: Fünfjähriger am Flughafen festgehalten

    31.01.2017 Bei der Umsetzung des neuen Einreiseverbots machen die USA auch bei kleinen Kindern keine Ausnahmen. Mehrere Medien berichten über den Fall eines fünfjährigen Buben iranischer Abstammung, der am Wochenende am Flughafen Dulles nahe Washington vier Stunden lang von den Behörden festgehalten wurde.

    Nationalrat berät erneuertes Regierungsprogramm

    31.01.2017 Das am Montag von der Koalition abgesegnete erneuerte Regierungsprogramm wird bereits heute dem Nationalrat zur Ansicht vorgelegt. Im Rahmen einer Regierungserklärung sollen den Abgeordneten die Inhalte des Papiers präsentiert werden.

    Neuer alter Grünen-Chef: Johannes Rauch erwartet noch heuer Neuwahlen

    31.01.2017 Johannes Rauch wurde am Freitagabend als Vorsitzender der Grünen Vorarlberg wiedergewählt. Im Livechat sprechen wir mit dem alten neuen Chef des Koalitionspartners der ÖVP über die Regierungsarbeit, Erfolge, Ziele und Zukunft der Grünen.

    Koalition: ÖVP feiert sich selbst

    31.01.2017 Die ÖVP feiert sich selbst, was das erneuerte Regierungsprogramm angeht. In der Abendausgabe der "Kronen Zeitung" wurde ein Inserat geschaltet, in dem unter anderem festgehalten ist: "Das neue Regierungsprogramm trägt die Handschrift der ÖVP."

    Trump feuert Justizministerin im Streit um Einreisestopp

    31.01.2017 Im Streit um sein Einwanderungsdekret hat US-Präsident Donald Trump die kommissarische Justizministerin Sally Yates entlassen.

    Mutmaßlicher Quebec-Attentäter wegen Sechsfachmord angeklagt

    31.01.2017 Der mutmaßliche Attentäter von Quebec, der in einer Moschee sechs Menschen erschossen und 19 weitere verletzt haben soll, muss sich wegen sechsfachen Mordes und fünffachen versuchten Mordes vor Gericht verantworten. Die Polizei kündigte diese Anklage in elf Punkten am Montag in der kanadischen Provinzhauptstadt an.

    Merkel bei Poroschenko-Besuch: "Lage in Ostukraine besorgniserregend"

    30.01.2017 Direkt vor dem Besuch des ukrainischen Präsidenten in Berlin hatte es in der Konfliktregion wieder Tote gegeben. Kanzlerin Merkel setzt weiter auf Verhandlungen - "auch wenn der Weg mühsam ist".

    Frauenberger hat Respekt vor neuer Funktion als Gesundheitsstadträtin

    30.01.2017 Sandra Frauenberger (SPÖ) hat großen Respekt vor der neuen Herausforderung als Wiener Gesundheits- und Sozialstadträtin. Und sie präsentierte sich als "Frau des Dialogs" am Montag vor Journalisten.

    "Gefährder" Trump: Pilz fordert Einreiseverbot für US-Präsidenten!

    30.01.2017 Der Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz will mit einem ungewöhnlichen Antrag am Dienstag im Parlament für Aufsehen sorgen.

    Iraner sitzen nach US-Einreiseverbot weiter am Flughafen Wien fest

    30.01.2017 Drei Passagiere aus dem Iran, die am Samstag nicht in die USA fliegen durften, sitzen weiterhin am Flughafen Wien-Schwechat in der Transitzone fest.

    Koalition: Kern und Mitterlehner zum Arbeitsabkommen

    30.01.2017 Um 14 Uhr äußerten sich Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) im Anschluss an den Ministerrat zum ausgehandelten Regierungsprogramm.

    Van der Bellen zu US-Einreiseverbot: "Völlig dilettantisch"

    30.01.2017 Im Interview mit der Tageszeitung "Der Standard" äußert sich Neo-Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu dem von US-Präsident Donald Trump erlassenen Einreiseverbot.

    Tausende demonstrieren in USA gegen Trumps Einreiseverbot

    30.01.2017 Tausende Menschen haben in den USA erneut gegen das von Präsident Donald Trump verhängte Einreiseverbot für Bürger aus mehreren muslimischen Staaten protestiert. In New York versammelten sich am Sonntag mehrere tausend Demonstranten im Battery Park an Manhattans Südspitze. Tausende weitere demonstrierten vor dem Weißen Haus sowie in Boston und anderen Städten, sowie auf mehreren Flughäfen der USA.

    Von Job-Bonus, gratis Tablets und Burkaverbot

    30.01.2017 Das erneute Regierungsprogramm von SPÖ und ÖVP ist am Sonntagabend inhaltlich teilweise doch noch durchgesickert. Nach APA-Informationen ist unter anderem eine Senkung der Lohnnebenkosten für jene Unternehmen vorgesehen, die Arbeitsplätze schaffen, also ein Job-Bonus.

    Neuwahl vom Tisch: Regierung einigt sich auf Paket

    30.01.2017 Vorgezogene Neuwahlen dürften vom Tisch sein. SPÖ und ÖVP haben sich in einem Verhandlungsmarathon auf ein gemeinsames Papier verständigt, das schon am Montag in einem Sonderministerrat verabschiedet werden soll.

    Hamon gewinnt Stichwahl der französischen Sozialisten

    29.01.2017 Der Parteilinke Benoît Hamon hat die Stichwahl um die Präsidentschaftskandidatur der französischen Sozialisten nach Teilergebnissen klar gewonnen. Nach Auszählung von 60 Prozent der Wahllokale kam der 49-jährige auf 58,65 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung am Sonntagabend bekannt gab. Ex-Premierminister Manuel Valls lag bei 41,35 Prozent.

    Kurz kritisierte Trumps Einreiseverbote - Zehntausende Österreicher betroffen

    29.01.2017 Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) kritisiert das von US-Präsident Donald Trump erlassene Einreiseverbot gegen Staatsbürger von sieben muslimischen Staaten. "Das berechtigte Engagement gegen Terror und Islamismus darf nicht dazu führen, dass Religionsgemeinschaften und ganze Staaten unter Generalverdacht gestellt werden", teilte Kurz am Sonntag auf APA-Anfrage mit.

    Tiroler Landeshauptmann fordert ein Ende des Koalitionsgeplänkels

    29.01.2017 Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) fordert ein Ende des Koalitionsgeplänkels. "Es muss endlich Schluss sein mit dem Theater, das die Bundesregierung in den letzten Wochen aufgeführt hat - Inszenierungen, Provokationen und Ultimaten. Schluss damit", sagte er - vor allem in Richtung von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) - am Sonntag in der ORF-"Pressestunde".

    Erster juristischer Teilsieg gegen Trumps Einreisestopp

    29.01.2017 Bürgerrechtsorganisationen haben im Kampf gegen die von US-Präsident Donald Trump verhängten Einreiseverbote für viele Muslime einen wichtigen Teilsieg errungen: Ein Gericht in New York hat am Samstagabend die Ausweisung von Ausländern aus den USA untersagt, die in den US-Flughäfen festgehalten wurden. Laut Heimatschutzministerium sitzen derzeit 109 Menschen in Transitbereichen der Flughäfen fest.

    Werbekosten der Parteien: FPÖ gab für politische Werbung 2016 am meisten aus

    29.01.2017 Unter Österreichs politischen Parteienhat 2016 die FPÖ am meisten für Werbung ausgegeben. Nach einer Erhebung des Marktforschungsunternehmens Focus kamen die Freiheitlichen im Vorjahr auf ein Bruttowerbevolumen von 4,2 Millionen Euro.

    Bundespräsident Van der Bellen rechnet nicht mit Neuwahlen

    28.01.2017 Auch der kürzlich angelobte Bundespräsident Alexander Van der Bellen meldet sich zur aktuellen Koalitionskrise zu Wort.

    Auch Passagiere in Wien von US-Einreiseverbot betroffen

    28.01.2017 Mindestens drei iranische Staatsbürger sind laut einem Sprecher der AUA von US-Präsident Donald Trumps Einreiseverbot in Wien betroffen.

    Koalitionsverhandlungen rumpeln auf der Zielgeraden

    28.01.2017 Die Koalitionsverhandlungen über das Regierungsprogramm sind am Samstag mit leichten Misstönen fortgesetzt worden. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) verkündete eine Einigung im Sicherheitsbereich und sorgte mit der Preisgabe von Details für Irritationen bei der SPÖ. Mit einer "Warnung" an Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) ließ Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) aufhorchen.

    NEOS: Strolz mit 98,98 Prozent als Parteichef bestätigt

    28.01.2017 Matthias Strolz ist als Parteivorsitzender der NEOS mit seinem bisher besten Ergebnis bestätigt worden.

    Koalition: Vorarlbergs LH Wallner richtet Warnung an Kern

    28.01.2017 Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) richtet eine "Warnung" an Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen über eine Neuaufstellung des Regierungsprogramms dürfe nicht das Geld mit beiden Händen aus dem Fenster "gehaut" werden. Ein Aufschnüren des Finanzausgleichs schloss Wallner im Gespräch mit der APA aus.

    Koalitionsverhandlungen: Umfangreiches Sicherheitspaket beschlossen

    28.01.2017 Die am Samstag erneut aufgenommenen Gespräche zur Überarbeitung des Regierungsprogramms haben laut Innenminister Wolfgang Sobotka bereits zu einem ersten erfolgreichen Abschluss beim Thema Sicherheit geführt.

    FPÖ in Umfragen bereits seit Sommer 2015 deutlich vorne

    28.01.2017 Angesichts offenbar zäher Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern SPÖ und ÖVP sind Neuwahlspekulationen und eine Politkrise dominierende Tagesthemen. Unberührt davon: Das anhaltende Dauer-Umfrage-Hoch der Freiheitlichen.

    May bei Trump: USA und Großbritannien bekennen sich zu Nato

    27.01.2017 Die USA bekennen sich nach den Worten von Großbritanniens Premierministerin Theresa May "zu 100 Prozent" zum nordatlantischen Verteidigungsbündnis Nato. Das habe ihr US-Präsident Donald Trump in ihrem Gespräch im Weißen Haus versichert, sagte May am Freitag vor Journalisten nach der rund einstündigen Unterredung im Oval Office.

    Klubtagung der Wiener SPÖ am 23. und 24. März

    27.01.2017 Am 23. und 24. März wird die Wiener SPÖ ihre Klubtagung im "Colosseum XXI" in Wien-Floridsdorf abhalten.

    Koalition: Verhandlungen wohl auch übers Wochenende

    27.01.2017 In den Verhandlungen der Koalition über ein neues Regierungsprogramm und damit ihre eigene Zukunft hat sich Freitagnachmittag noch kein Ende abgezeichnet. In Regierungskreisen ging man davon aus, dass am Wochenende weiter gefeilscht wird. Kanzler Christian Kern (SPÖ) hat seine am Sonntag startende Israel-Reise jedenfalls schon einmal vorsorglich verschoben.

    Die Stimmung in der Koalition seit Kern - Chronologie

    27.01.2017 Die Koalition steht aus Messers Schneide - die weitere rotschwarze Zusammenarbeit hängt von den derzeit laufenden Verhandlungen zum Update des Regierungsprogramm ab. Das Verhältnis zwischen den Regierungspartnern SPÖ und ÖVP ist schon länger nicht das Beste. Seit dem Amtsantritt von Kanzler Christian Kern (SPÖ) gab es etliche Sticheleien und Spannungen.

    Umfrage zeigt: Nur FPÖ-Wähler wünschen sich Neuwahl

    27.01.2017 Die Koalitionsparteien verhandeln derzeit über ein Update des Regierungsprogramms. Trotz der ungewissen Zukunft wünscht sich eine Mehrheit der Österreicher, dass die Regierung bis Herbst 2018 im Amt bleibt.

    Moby: Hofer soll Rassismus abschwören

    27.01.2017 Der Musiker Moby wendet sich in einem aktuellen Facebook-Posting an den Dritten Nationalratspräsidenten und gescheiterten FPÖ-Bundespräsidentenkandidat Norbert Hofer. Darin entschuldigte er sich, Hofer mit seinem Video zum Song "Erupt & Matter" verärgert zu haben. Moby meinte jedoch, er würde den Politiker aus dem Clip entfernen, wenn dieser Rassismus und Fremdenfeindlichkeit abschwört.

    Maria Stromberger-"Der Engel von Auschwitz"

    27.01.2017 Der 27. Jänner ist der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Auch Anlass, einer mutigen österreichischen Krankenschwester im KZ Auschwitz zu gedenken.

    Holocaust-Gedenktag: Gedenkveranstaltung und die Warnung vor Intoleranz

    27.01.2017 Anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktag wird in Österreich vor einer Zunahme von Intoleranz und Antisemitismus gewarnt. Am Wiener Heldenplatz fand am Freitag eine Gedenkveranstaltung statt. 

    Koalition: Regierung nahm Verhandlungen wieder auf

    27.01.2017 Die Koalition hat Freitagvormittag die Verhandlungen über ein Update des Regierungsprogrammes und damit ihre eigene Zukunft wieder aufgenommen. ÖVP-Chef, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner betonte im Vorfeld: "Beide Seiten müssen flexibel sein." Die Stimmung hatte sich zuletzt wieder verschlechtert, ein Fortbestand der Koalition ist nicht fix. Deadline dürfte nicht mehr Freitag sein.

    Trump über Madonna: "Ganz ehrlich, sie ist widerlich"

    27.01.2017 US-Präsident Donald Trump hat mit harten Worten auf Kritik von Pop-Diva Madonna reagiert. "Ganz ehrlich, sie ist widerlich", sagte er am Donnerstag (Ortszeit) in einem Interview mit dem Fernsehsender Fox News.

    Koalition: Laut Kanzler Kern "noch einiges offen"

    27.01.2017 SPÖ und ÖVP sind sich nach dem jüngsten Regierungskrach Donnerstagabend bei mehrstündigen Verhandlungsrunden zur Überarbeitung des Regierungsprogramms in einigen Punkten näher gekommen. Eine Reihe von Punkten sei aber noch offen, erklärte Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern Freitagfrüh.

    Top-Management des US-Außenministeriums tritt zurück

    26.01.2017 Noch vor Antritt des designierten US-Außenministers Rex Tillerson ist das Top-Management des Ministeriums laut einem Bericht der "Washington Post" zurückgetreten. Offizielle Gründe wurden am Donnerstag nicht mitgeteilt.

    Mexikos Präsident sagt Treffen mit Trump ab

    26.01.2017 Nach einer Reihe von Provokationen aus Washington hat der mexikanische Präsident Enrique Pena Nieto ein für kommenden Dienstag geplantes Treffen mit US-Präsident Donald Trump abgesagt. Das teilte das Präsidialamt am Donnerstag mit.

    Anti-Terror-Razzia: Offenbar Errichtung eines Gottesstaates geplant

    26.01.2017 Die am Donnerstag bei einer Anti-Terror-Razzia in Graz und Wien Festgenommenen hatten offenbar den Plan, in Österreich einen Gottesstaat aufzubauen. Deshalb wird nicht nur wegen des Verdachts der terroristischen Vereinigung ("IS"), sondern auch der staatsfeindliche Verbindung ermittelt, berichtete Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek in einer Pressekonferenz mit Innenminister Wolfgang Sobotka.

    Wien: Sonja Wehsely offiziell verabschiedet

    26.01.2017 Die scheidende Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely von der SPÖ wurde im Wiener Gemeinderat offiziell verabschiedet.

    Demissionsangebot abgelehnt - Regierung darf weitermachen

    26.01.2017 Die Bundesregierung bleibt im Amt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat erwartungsgemäß das Demissionsangebot des Kabinetts Kern abgelehnt.

    Trump erwägt Wiedereinführung von Foltermethoden bei Verhören

    26.01.2017 US-Präsident Donald Trump erwägt die Wiedereinführung umstrittener Foltermethoden bei Verhören. Im Kampf gegen Islamisten müsse "Feuer mit Feuer bekämpft" werden, sagte Trump am Mittwoch in einem Interview mit dem Fernsehsender ABC News. Er sei davon überzeugt, dass Folter wirke.

    Gewerkschaft vida schwenkt ein und fordert 1.500 Euro Mindestlohn

    26.01.2017 Bundeskanzler Christian Kern fordert einen Mindestlohn von 1.500 Euro brutto. Die Sozialpartner, Arbeiterkammer, Gewerkschaftsbund und Wirtschaftskammer, sehen dies als Einmischung in ihre Kompetenzen. Nun die Trendwende beim Gewerkschaftsbund, dieser hat sich heute für den Mindestlohn stark machen.

    LIVE: Angelobung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen

    26.01.2017 Am Donnerstag ist es soweit: Alexander Van der Bellen wird offiziell als neuer österreichischer Bundespräsident angelobt. Wir berichten ab 9 Uhr im Live-Ticker und Live-Stream vom Ablauf der Angelobung und den Feierlichkeiten rund um Parlament und Hofburg.

    SPÖ-Rochade: Frauenberger und Czernohorszky neue Wiener Stadträte

    26.01.2017 Im Wiener Gemeinderat wird am Donnerstag, die kürzlich beschlossene Rochade im SPÖ-Regierungsteam vollzogen: Die bisherige Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger übernimmt das Gesundheits- und Sozialressort, für die Bildungsagenden zeichnet künftig Noch-Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky verantwortlich.

    Alexander Van der Bellen als Bundespräsident angelobt

    26.01.2017 Alexander Van der Bellen ist Donnerstag Vormittag vor der Bundesversammlung als neunter Bundespräsident der Zweiten Republik angelobt worden.

    Frankreichs Justiz prüft Vorwürfe gegen Fillons Ehefrau

    26.01.2017 Der französische Präsidentschaftskandidat Francois Fillon gerät immer stärker unter Druck. Nach Enthüllungen über eine mögliche Scheinbeschäftigung seiner Ehefrau hat die nationale Finanzstaatsanwaltschaft in Paris am Mittwoch vorläufige Ermittlungen eingeleitet. Fillon selbst nannte die Vorwürfe "Stinkbomben" im Wahlkampf. Politiker aus Regierung und Opposition forderten Aufklärung.