Strache erfreut über Schweizer Abstimmungsergebnis
28.11.2010 Kaum waren am Sonntagabend die ersten vagen Hochrechnungsergebnisse über eine wahrscheinliche Zustimmung zu der Schweizer "Ausschaffungsinitiative" bekannt, ließ es sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nicht nehmen, seine Begeisterung darüber zu kommunizieren.
267 Kommentare
Nervöses Warten auf neue Wikileaks-Enthüllungen
28.11.2010 Seit den ersten Ankündigungen über bevorstehende neue Enthüllungen durch das Internetportal Wikileaks herrscht vor allem in den USA nervöses Warten.
Diplomaten: Irland und EU einigen sich auf 85 Milliarden-Euro-Hilfe
28.11.2010 Vertreter der EU, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des IWF haben sich auf die Grundzüge des Rettungspakets im Umfang von 85 Mrd. Euro geeinigt, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus Diplomatenkreisen in Brüssel.
Kritiker durch "Abschleifungen" nicht besänftigt
27.11.2010 Die am Samstag von Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Finanzminister Josef Pröll (V) präsentierten "Abschleifungen" haben die Kritiker des rot-schwarzen Sparpakets bei weitem noch nicht besänftigt. So setzten die Oppositionsparteien ihre verbalen Angriffe auf die Regierung fort, die Studentenvertreter kündigten weitere Proteste an.
Russland vernichtet Chemiewaffen in neuer Anlage
26.11.2010 Russland hat mit deutscher Unterstützung eine Anlage zur Vernichtung seines größten Chemiewaffen-Lagers in Betrieb genommen
ORF-Redakteure verlangen umfangreiche Änderungen im ORF-Gesetz
26.11.2010 Wie der Redakteursausschuss am Freitag nach einer Sitzung mitteilte, pochen die Journalisten auf eine Gremienreform und eine Rücknahme von zahlreichen im ORF-Gesetz erst heuer beschlossenen Beschränkungen.
Südkorea: Artilleriefeuer nahe innerkoreanischer Grenze
26.11.2010 Nahe der innerkoreanischen Grenze sind am Freitag erneut Artillerie-Geschoße abgefeuert worden. Einem Bericht des südkoreanischen Fernsehsenders YTN zufolge geht das Militär allerdings nicht davon aus, dass der verfeindete Süden das Ziel war. Vielmehr habe Nordkorea offenbar eine militärische Übung an der umstrittenen Seegrenze im Gelben Meer abgehalten, hieß es aus dem Verteidigungsministerium in Seoul gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.
Mehr als nur Kondome - der Papst-Interviewband "Licht der Welt"
26.11.2010 Die im Vorfeld getätigten Äußerungen des Papstes zur Verhütung heizten die Vorbestellungen des Interviewbandes an.
Panzer gegen Drogenbande: Kein Ende der Gewalt
26.11.2010 Auch nach der Einnahme eines von Drogenbanden kontrollierten Elendsviertels in Rio de Janeiro durch brasilianische Sicherheitskräfte kommt die Millionenstadt nicht zur Ruhe. Hunderte weitere Kräfte wurden am Freitag in den Einsatz geschickt, wie die Behörden mitteilten. Bei den seit Sonntag anhaltenden Auseinandersetzungen wurden bisher mindestens 30 mutmaßliche Drogenhändler getötet.
Bayern und Tschechien: Gespräche über Temelin-Ausbau
25.11.2010 Die tschechische Regierung hat Bayern Transparenz und die Einbindung in Entscheidungsprozesse zum Ausbau des Atomkraftwerks Temelin zugesagt.
Häupl: "Rot-Grün ist neu für Österreich"
25.11.2010 Bürgermeister Michael Häupl (S) hat am Donnerstag in seiner Regierungserklärung auf den Umstand verwiesen, dass es sich bei der rot-grünen Regierungszusammenarbeit im Wiener Rathaus um eine Premiere handelt.
Missbrauch - Unabhängige Opfer-Plattform zieht "bedrückendes Resümee"
24.11.2010 Die unabhängige Plattform für Opfer kirchlicher Gewalt hat eine erschütternde Zwischenbilanz über Missbrauch in der Kirche präsentiert und scharfe Kritik am Umgang der Kirche und des Staates mit dem Missbrauchsskandal geübt. Es sei jahrelange Praxis gewesen, auffällig gewordene Priester einfach zu versetzen.
LH-Konferenz: Kompromiss bei Pflegefonds
24.11.2010 Wien/Bregenz - Landeshauptmann Sausgruber kündigte nach der Landeshauptleutekonferenz am Mittwoch an, dass ein Drittel des Pflegefonds von den Ländern und Gemeinden aufgebracht werden soll. Wobei sie selbst eintscheiden dürfen für welche Pflegevariante das Geld verwendet werde.
Landeshauptleute halten Schuldebatte am Köcheln
24.11.2010 Die Landeshauptleute nehmen den von Bundeskanzler Werner Faymann (S) erklärten Stopp der Debatte über das Schulsystem nicht zur Kenntnis.
Premiere in Türkei: Erstmals Generäle von Regierung gefeuert
24.11.2010 In der Türkei sind zum ersten Mal Generäle der Streitkräfte von der zivilen Regierung vom Dienst suspendiert worden.
Zogajs zurück in Österreich
24.11.2010 Kurz nach 14.00 Uhr sind die Zogajs in Wien-Schwechat gelandet.
Endergebnis bringt vorerst keine Klarheit bei Afghanistan-Wahl
24.11.2010 Zwei Monate nach der Parlamentswahl in Afghanistan sind am Mittwoch die abschließenden Ergebnisse verkündet worden. Von den rund 400 weiblichen Bewerbern wurden 69 ins Parlament gewählt.Schulverwaltung: Wer für was zuständig ist
24.11.2010
LH-Konferenz: Voves mit Kompromissvorschlag zu Schulreform
24.11.2010 Die neun Landeshauptleute haben sich am Mittwochvormittag im niederösterreichischen Langenlois zur turnusmäßigen Sitzung eingefunden. Offiziell stand der Konflikt um die Schulreform zwar nicht auf der Tagesordnung, der steirische Landeschef Franz Voves (S) kündigte im Vorfeld aber dennoch einen Kompromissvorschlag in dieser Sache an.
Innenminister von Peru zurückgetreten
24.11.2010 Wegen einer unlauteren Abfindungszahlung seines früheren Arbeitgebers ist der peruanische Innenminister Fernando Barrios zurückgetreten.
Russland und China beschlossen Tiger-Schutzzonen
23.11.2010 Zur Rettung der letzten freilebenden Tiger haben Russland und China gemeinsame grenzüberschreitende Schutzzonen für die bedrohten Großkatzen beschlossen.
Sarkozy: "Bis morgen, pädophile Freunde"
23.11.2010 Verdächtigungen zu seiner möglichen Verwicklung in die Karachi-Affäre um ein U-Boot-Geschäft mit Pakistan haben den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy auf die Palme gebracht.
Zehn Terrorverdächtige in Belgien, Deutschland,Niederlanden verhaftet
23.11.2010 Im Zuge einer Terrorfahndung sind in Belgien, Deutschland und in den Niederlanden insgesamt zehn Verdächtige festgenommen worden.
Dalai Lama: Rückzug aus tibetischer Exilregierung
23.11.2010 Der Dalai Lama will sich von seinen zeremoniellen Pflichten als Vorsitzender der tibetischen Exilregierung entbinden lassen.
Kein Scheck für Rektoren, aber Platzfinanzierung
23.11.2010 Kein zusätzliches Geld für die Hochschulen hat der "Uni-Gipfel" am Montag Abend gebracht - aber dafür eventuell ein neues Finanzierungsmodell.
Sarah Palin mit neuem Buch auf Lesereise
23.11.2010 Die Galionsfigur der ultra-konservativen Tea-Party-Bewegung in den USA, Sarah Palin, stellt ab Dienstag ihr neues Buch vor.
Nordkorea feuerte Dutzende Granaten auf südkoreanische Insel
23.11.2010 Die Spannungen zwischen Süd- und Nordkorea haben sich am Dienstag gefährlich zugespitzt. Das nordkoreanische Militär feuerte nach Angaben aus Seoul Artilleriegranaten auf die südkoreanische Insel Yeongpyeong.
Neue Sicherheitsarchitektur in Deutschland geplant
23.11.2010 Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) will im Dezember die Ergebnisse einer Expertenkommission vorstellen, die Vorschläge für eine neue Sicherheitsarchitektur machen soll. Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagsausgabe) werden von der Kommission unter Leitung von Ex-Verfassungsschutzpräsident Eckart Werthebach (CDU) drei Konzepte erwogen.
Flugplatz Bergen evakuiert: Verdächtiger Koffer
23.11.2010 Der Flugplatz der norwegischen Stadt Bergen ist wegen Verdachts auf Sprengstoff in einem Koffer geschlossen worden. Wie die Nachrichtenagentur NTB berichtete, wurde das Hauptgebäude am Dienstag in der Früh kurz nach 6.30 Uhr evakuiert.
Spindelegger kritisiert Christenverfolgung im Irak
22.11.2010 Außenminister Michael Spindelegger (V) hat die zunehmende Verfolgung von Christen im Irak scharf kritisiert.
Familie Zogaj bekam Visa für Rückkehr
22.11.2010 Voraussetzungen für eine legale Rückkehr erfüllt: Mutter und Kinder wollen in den kommenden Tagen einreisen.
Obermayr: Nein zu Homo-Ehe auf EU-Ebene
22.11.2010 Die gegenseitige Anerkennung von Heiratsdokumenten greift in nationales Recht ein.
Bundeslehrer "schockiert" über Verländerungsplan
21.11.2010 In der Lehrergewerkschaft stehen die Vertreter der Bundeslehrer dem Verländerungsansinnen der ÖVP skeptisch bis sogar "schockiert" gegenüber.
Nordkoreas Atomprogramm umfangreicher als angenommen
21.11.2010 Das nordkoreanische Atomprogramm ist einem US-Zeitungsbericht zufolge weitaus umfangreicher, als bisher angenommen.
Papst erlaubt Kondome in "Einzelfällen"
21.11.2010 Papst Benedikt XVI. hat im Kampf gegen Aids eine historische Wende vollzogen und die Benutzung von Kondomen in "begründeten Einzelfällen" als gerechtfertigt erklärt.
Gefahrenabwehr: EU und USA rücken enger zusammen
21.11.2010 Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten wollen ihre Zusammenarbeit in der Gefahrenabwehr deutlich verstärken.
Tausende demonstrierten gegen NATO-Gipfel
20.11.2010 Tausende von Menschen haben am Rande des NATO-Gipfels in Lissabon friedlich gegen die Allianz demonstriert. Unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen marschierten die Aktivisten am Samstag auf der Prachtavenue Liberdade zum Restauradores-Platz im Zentrum der portugiesischen Hauptstadt. Nennenswerte Zwischenfälle habe es vorerst nicht gegeben, teilte die Polizei mit. Der Radiosender "TSF" sprach von einer "fröhlichen Atmosphäre".NATO-Gipfel: Neue Raketenabwehr
20.11.2010
Faymann sagt Nein und will Debatte beenden
20.11.2010 Bundeskanzler Werner Faymann (S) nun hat in Sachen Schulverwaltung deutliche Worte in Richtung ÖVP gefunden und erteilt dem Wunsch des Koalitionspartners nach einer stärkeren Verlagerung der Schulkompetenzen zu den Ländern eine Absage. "Die Zuständigkeit bleibt so, wie sie ist", sagt er laut Vorabmeldung in der Tageszeitung "Österreich" (Sonntag-Ausgabe). "Es wird keine Verländerung der Lehrer geben." Die Diskussion darüber sei deshalb "mit dem heutigen Tag" beendet, ordnet der SPÖ-Vorsitzende an.
Italiens Lega Nord drängt auf Neuwahlen
20.11.2010 Italiens rechtspopulistische Regierungspartei Lega Nord drängt auf Neuwahlen in Italien. Unabhängig vom Ausgang der Vertrauensabstimmung am 14. Dezember rät Lega-Chef Umberto Bossi seinem Verbündeten, Premierminister Silvio Berlusconi, zum Rücktritt.
Leitl will Konzept für "gesamthafte Schulreform" diskutieren
20.11.2010 Wirtschaftskammer-Präsident Chrstoph Leitl hat sich am Samstag "gesprächsbereit" gezeigt, was den Wunsch von ÖVP-Obmann Josef Pröll nach einer "neuen Kompetenzverteilung im Schulsystem zwischen Bund und Ländern" betrifft. Leitl, der auch Obmann des ÖVP-Wirtschaftsbundes ist, will aber eine "gesamtheitlichen Betrachtung": Er forderte in einer Aussendung ein "Konklave", in dem über "eine gesamthafte Schulreform, wo es um Bildungsinhalte, um Schulformen und auch um sinnvolle Kompetenzverteilungen geht".
Neue Ära: NATO berät mit Medwedew
20.11.2010 Die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Partner wollen an diesem Samstag den Einstieg in eine neue Ära auf den Weg bringen. Mit Russland, dem einstigen Feind im Kalten Krieg, soll eine neue Partnerschaft begründet werden. Russlands Staatspräsident Dmitri Medwedew fliegt dazu eigens nach Lissabon.
NATO-Gipfel einigt sich auf neue Strategie
19.11.2010 Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten haben sich in Lissabon auf eine neue Strategie für das nächste Jahrzehnt geeinigt. Das teilte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen Freitagabend vor der Presse mit.
Thailands "Rothemden" protestieren wieder
19.11.2010 Thailands "Rothemden" marschieren wieder auf Bangkoks Straßen.
Inhaftierte Reporter im Iran: Westerwelle schickt Beauftragten
19.11.2010 Guido Westerwelle hat die iranischen Behörden aufgefordert, sich im Umgang mit den beiden inhaftierten deutsche Reportern an internationales Recht zu halten.
Masterplan Gesundheit - Pröll: Vorlage "genau anschauen"
19.11.2010 Wien/Bregenz - Vizekanzler Finanzminister Josef Pröll (V) hat am Freitag zum "Masterplan Gesundheit" der Sozialversicherungen erklärt, man werde sich die Vorlage "genau anschauen". Er habe großes Interesse, dass die "interessanten und positiven Elemente" weiterentwickelt würden, sagte Pröll am Rande einer Pressekonferenz und verwies auf Vorarlberg.
Gefängnis für Nazi-Entschädigungsbetrüger in Ungarn
19.11.2010 Nach dem US-Betrugsskandal um erschlichene Holocaust-Entschädigungen gibt es nun einen ähnlichen Fall in Ungarn.
Schüler riefen zum "Generalstreik" auf
19.11.2010 Rund 100 Schüler sind am Freitag dem Aufruf der linken Jugendorganisation "Revolution" gefolgt und haben am Stephansplatz in der Wiener Innenstadt gegen das Sparpaket der Regierung demonstriert.
Israilov-Prozess: Einvernahme Kadyrows per Videokonferenz?
19.11.2010 Im Prozess um den am 13. Jänner 2009 in Floridsdorf erschossenen tschetschenischen Flüchtling Umar Israilov soll der tschetschenische Präsident Ramsan Kadyrow per Videokonferenz befragt werden.
Deutscher Innenminister nennt denkbares Szenario für Anschlag
19.11.2010 Einen Tag nach der Warnung der Regierung vor möglichen Anschlägen in Deutschland hat sich Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) erstmals zu einer möglichen Anschlagsplanung geäußert.
SPÖ Kaiser: Wie ernst nimmt FPK Rechte von Kindern?
19.11.2010 Scharfe Kritik übt SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser an FPK-LH Gerhard anlässlich des am Samstag stattfindenden Internationalen Tages der Kinderrechte.
Wrabetz vor dem Fall
19.11.2010 ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz verliert immer mehr Unterstützung. Seine Ablöse an der Spitze des ORF rückt näher.
Bombenalarm in Flugzeug nach München
29.08.2011 Sicherheitskräfte in Namibia haben ein verdächtiges Fluggepäckstück mit einem möglichen Sprengsatz sichergestellt. Es sollte nach Angaben des deutschen Bundeskriminalamtes (BKA) auf einen Charterflug nach Deutschland verladen werden.
Westerwelle: Abzug aus Afghanistan ab 2012
18.11.2010 Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will im Jahr 2012 damit beginnen, deutsche Soldaten aus Afghanistan abzuziehen.
EU-Kommission will gerechtere Agrarhilfen
18.11.2010 EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos will am heutigen Donnerstag Vorschläge für eine weitere Reform der gemeinsamen EU-Agrarpolitik unterbreiten. Im Zentrum steht eine gerechtere Verteilung der Direktzahlungen, wo es noch immer große Unterschiede zwischen den "alten" und "neuen" EU-Staaten gibt. Außerdem will die EU-Kommission Anreize für eine stärker ökologisch ausgerichtete Landwirtschaft ins Auge fassen.
Palin: "Könnte Obama schlagen"
18.11.2010 Die konservative US-Politikerin Sarah Palin treibt mit einer Kampfansage an Präsident Barack Obama Spekulationen über eine Kandidatur bei der Wahl 2012 voran.
Obama vergab höchste Militärauszeichnung
17.11.2010 Erstmals seit 34 Jahren hat ein lebender US-Soldat die höchste militärische Auszeichnung seines Landes erhalten.
Familie Komani bleibt in Wien
17.11.2010 Niederlassungsbewilligung: Der Vater und die Kinder der kosovarischen Familie Komani dürfen nun fix in Österreich bleiben.
Gudenus einstimmig zum Klubobmann der Wiener FPÖ gewählt
17.11.2010 Bei der Klubklausur der Wiener FPÖ am Tulbingerkogel wurde am Mittwoch Johann Gudenus, der Sohn des früheren Nationalratsabgeordneten John Gudenus, zum neuen Klubobmann gewählt - und zwar einstimmig, wie in einer FPÖ-Aussendung betont wurde.