Gefahrenabwehr: EU und USA rücken enger zusammen

Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten wollen ihre Zusammenarbeit in der Gefahrenabwehr deutlich verstärken.
Bilder des EU-USA-Gipfels
USA und Europa sind die "engsten Partner"
Start für EU-USA-Gipfel in Lissabon

Darauf verständigten sich beide Seiten am Samstagabend auf dem EUUSA-Gipfel in Lissabon. Als konkrete Beispiele wurden die Sicherheit in der Luftfracht und die Abwehr von Attacken aus dem Internet genannt. Zudem wollen die EU und die USA die Arbeit im transatlantischen Wirtschaftsrat intensivieren, um Ungleichgewichte der Wirtschaften beidseits des Atlantik abzubauen.

Beide Seiten hätten bei ihrem Gipfeltreffen in Lissabon beschlossen, eine gemeinsame Arbeitsgruppe zur Sicherheit des Internets einzurichten, sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Samstag nach dem Treffen mit US-Präsident Barack Obama und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Die Gruppe solle in einem Jahr dazu einen Fortschrittsbericht vorlegen. Cyber-Attacken gefährdeten die Datennetze, von denen die Sicherheit und der Wohlstand der freien Welt zunehmend abhänge. Außerdem wollten beide Seiten an ihrem Datenschutzabkommen weiterarbeiten.

US-Präsident Obama sagte, es gehe um den Wohlstand und die Sicherheit von mehr als 800 Millionen Menschen. Daher sei es gut, den transatlantischen Wirtschaftsrat zu stärken, bei neuen Bedrohungen enger zusammenzuarbeiten und in der Krisenbekämpfung als Partner aufzutreten. Im Hinblick auf die Differenzen der vergangenen Jahre fügte Obama hinzu: “Die USA haben keinen engeren Partner als Europa.” Europa und die USA seien “durch gemeinsame Geschichte und durch gemeinsame demokratische Werte miteinander verbunden”, sagte Obama. “Die USA brauchen und wünschen ein starkes und geeintes Europa.”

“Wir haben gemeinsam 800 Millionen Einwohner und wir haben die selben Werte und Ziele”, sagte Van Rompuy. Man habe über die Zusammenarbeit in der Wirtschaftspolitik, in Sicherheitsfragen und in der Klima- und Entwicklungspolitik gesprochen. Der EU-Ratspräsident sagte, die USA und die EU müssten nun darauf achten, dass die Beschlüsse des G-20-Gipfels zur Sanierung der Budgets und zu Ungleichgewichten im Handel auch wirklich umgesetzt würden.

Die EU und die USA sind die beiden größten Handelspartner der Welt. Im vergangenen Jahr lag das Handelsvolumen bei 610 Milliarden Euro, das der wechselseitigen Investitionen bei jeweils einer Billion Euro.

Der Gipfel hätte ursprünglich im vorigen Frühling in Spanien stattfinden sollen. Er musste jedoch verschoben werden, nachdem Obama seine Teilnahme abgesagt hatte. Das Treffen der drei Präsidenten war der erste EUUSA-Gipfel in neuem Format wie es der Vertrag von Lissabon vorsieht. Früher nahmen alle Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten teil. Die EU wurde auch durch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton vertreten.

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