Interview mit Faymann und Spindelegger
21.07.2011 Interview mit Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger: Beide gehen Auseinandersetzungen aus dem Weg und konzentrieren sich auf die Fragen, die sie gemeinsam lösen können.
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Litauen übermittelte Russland Protestnote wegen Golowatow
21.07.2011 Litauen hat nun im Fall des Ex-KGB-Offiziers Mikhail Golovatov (Michail Golowatow) nun auch gegenüber Moskau auf diplomatischem Weg protestiert.
ÖVP-Kaufmann will steuerliche Entlastung für Familien
21.07.2011 Andrea Kaufmann, seit Mai stellvertretende ÖVP-Chefin, tritt für eine steuerliche Entlastung für Familien in den nächsten Jahren ein - auch als eine Art Korrektur der Kürzungen im Familienbereich beim vergangenen Sparpaket.
"Stripperinnen-Armee" soll Putin ins Präsidentenamt bringen
20.07.2011 Mit ungewöhnlichen Methoden wird der russische Regierungschef Wladimir Putin zur Teilnahme an der Präsidentschaftswahl im März 2012 gedrängt.
Abhörskandal: Cameron will "Schlamassel aufräumen"
20.07.2011 Der britische Premierminister David Cameron versucht den Befreiungsschlag in der Abhöraffäre rund um das Medienimperium von Rupert Murdoch. "Meine Verantwortung ist es, diesen Schlamassel aufzuräumen", sagte Cameron am Mittwoch im Londoner Unterhaus.
Nicht amtsführende Stadträte: Auch Wiens Grüne für Abschaffung
20.07.2011 Die Wiener Grünen wollen, so wie ihr Regierungspartner SPÖ (insbesondere Klubschef Rudolf Schicker), die nicht amtsführenden Stadträte ebenfalls abschaffen.
Bundeshymne: Kärntner ÖVP für völlige Erneuerung
20.07.2011 In der Debatte um die frauengerechte Adaptierung der Bundeshymne hat die Kärntner ÖVP am Mittwoch einen neuen Vorstoß unternommen. Wie Landesparteichef Josef Martinz in einer Aussendung erklärte, sollte eine "neue, zeitgemäße Bundeshymne" geschaffen werden.
Was leisten Österreichs Bürgermeister? Was bekommen Sie?
20.07.2011 In den vergangenen Monaten war die soziale Situation der österreichischen Bürgermeister immer wieder Gegenstand medialer und politischer Debatten. "Nach vielen Jahren ist es uns immerhin gelungen, die gravierendsten sozialrechtlichen Nachteile zu beseitigen", sagt Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer unter Hinweis auf das kürzlich vom Nationalrat beschlossene "Bürgermeister-Paket".
Tschechische Senatoren beschweren sich über billiges Klopapier
20.07.2011 Sparen ja, aber nicht bei mir, haben sich offenbar einige tschechischen Senatoren gesagt. Es stört sie, dass es in den Toiletten im Senat seit einiger Zeit Klopapier minderer Qualität gibt, was eine Folge der Sparmaßnahmen ist.
Attacke im britischen Parlament auf Murdoch
19.07.2011 Für den erfolgsverwöhnten Rupert Murdoch glich der Auftritt im britischen Unterhaus einem Gang nach Canossa: "Dies ist der Tag größter Demut in meinem Leben", gab sich der 80-jährige Chef des Medienkonzerns News Corp vor dem Medienausschuss ob des Abhör- und Schmiergeldskandals um seine britischen Zeitungen zerknirscht.
Roher Sex im OECD-Büro? Immer neue Strauss-Kahn-Storys
19.07.2011 Ein weiterer Ehebruch und ungeschminkte Aussagen über sein Triebverhalten: In den Justizkrimi um angebliche Sexualverbrechen des zurückgetretenen IWF-Chefs Dominique Strauss-Kahn kommt mal wieder Bewegung.
Flughafen Wien: Kein Einfluss auf die Vorstandskür
19.07.2011 Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (S) hat im Vorfeld der Aufsichtsratssitzung des Flughafens am Dienstag bekräftigt, dass sich Wien nicht in die Kür des neuen Vorstands einmischen wird.
"Plan B" als Ausweg aus US-Schuldenstreit in Sicht
19.07.2011 Im Streit um die US-Staatsverschuldung zeichnet sich immer stärker eine kurzfristige Kompromisslösung ab, um die Zahlungsunfähigkeit des Landes in letzter Minute abzuwenden. Im Gespräch ist, Präsident Barack Obama selbst in die Verantwortung zu nehmen, die Schuldengrenze von 14,3 Billionen Dollar anzuheben. Eigentlich kommt diese Aufgabe dem Kongress zu.
Baltische Minister protestieren gemeinsam in Brüssel gegen Österreich
19.07.2011 Die Außenminister der baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland haben sich in der Causa des von Litauen als Kriegsverbrecher bezeichneten Ex-Sowjetoffiziers Michail Golowatow (Mikhail Golovatov) an ihre europäischen Amtskollegen sowie an EU-Justizkommissarin Viviane Reding gewandt. In einem gemeinsamen Schreiben protestieren die drei Minister gegen die Vorgangsweise der österreichischen Justiz in dem Fall.
Strauss-Kahns Tochter zu Vergewaltigungsvorwurf vernommen
19.07.2011 Im Zusammenhang mit den Vorwürfen der versuchten Vergewaltigung gegen den früheren IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn in Frankreich ist nach dessen Ex-Frau nun auch seine Tochter vernommen worden. Wie ein Justizsprecher am Dienstag in Paris mitteilte, wurde Camille Strauss-Kahn am Vortag im Zuge der Vorermittlungen angehört.
Auch Lettland protestiert wegen Ex-KGB-Offizier
19.07.2011 Auch Lettland hat Österreich einen offiziellen Protest wegen der raschen Freilassung des von Litauen als Kriegsverbrecher gesuchten russischen Ex-Offiziers, Mikhail Golovatov, übermittelt. Lettlands Staatspräsident Andris Berzins sagte am Dienstag bei einem Besuch in Vilnius, die Österreichische Botschafterin sei ins Außenministerium in Riga zitiert worden. Dabei habe man ihr eine Protestnote ausgehändigt.
Italien: Opposition plant Großkundgebung gegen Berlusconis Sparpaket
19.07.2011 Die italienische Opposition plant eine Großkundgebung gegen das Sparpaket der Regierung von Silvio Berlusconi. Die Protestkundgebung soll im Herbst stattfinden, ein Termin für die Demonstration wurde noch nicht bekanntgegeben.
Abhörskandal: Rücktrittsforderungen an Premier Cameron
19.07.2011 Vor der mit Spannung erwarteten Anhörung Rupert Murdochs in der britischen Abhöraffäre sind erste Rücktrittsforderungen an Premierminister David Cameron laut geworden. "Wann tut der zwielichtige Dave endlich das, was sich gehört, und tritt zurück?", sagte der Labour-Parlamentarier Dennis Skinner.
Abhörskandal: Medienmogul Murdoch im Verhör von Parlamentariern
19.07.2011 Gemeinsam mit weiteren Schlüsselfiguren des britischen Abhörskandals soll Medienmogul Rupert Murdoch heute vor britischen Parlamentariern aussagen. Die Abgeordneten wollen von dem 80-Jährigen wissen, was er von den illegalen Abhörpraktiken gewusst hat.
Sarrazin muss ohne Kebab nach Hause gehen
18.07.2011 In seinem Buch "Deutschland schafft sich ab" rechnete Berlins Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin vor einem Jahr mit Multikulti-Träumen und misslungener Integration ab. Nun wagte sich Sarrazin nach Berlin Kreuzberg. Im Bezirk mit 30 Prozent Ausländeranteil wurde er beschimpft und sogar aus einem Lokal verwiesen, berichtet die "Bild".
Abhörskandal: Scotland-Yard-Chef tritt zurück
18.07.2011 Die Abhör- und Bestechungsaffäre um den Medienmogul Rupert Murdoch zieht immer weitere Kreise: Die Polizei nahm mit Rebekah Brooks (43) erstmals eine Top-Managerin des Murdoch-Imperiums in Haft. Wenige Stunden später reagierte der Londoner Polizeichef Paul Stephenson auf Vorwürfe der Verstrickung seiner Behörde in die Affäre und gab seinen Rücktritt bekannt.
Abhörskandal: Murdoch-Vertraute wieder auf freiem Fuß
18.07.2011 Die enge Murdoch-Vertraute Rebekah Brooks ist nach einer Befragung zum britischen Abhörskandal am Montag gegen Kaution wieder auf freien Fuß gesetzt worden.
Strache: "Würde bei Gaddafi vermitteln"
16.07.2011 FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache ist nach eigenen Angaben hinsichtlich einer möglichen Vermittlertätigkeit im Libyen-Konflikt "von unterschiedlichen Ansprechpartnern kontaktiert" worden.
Die Welt nahm Abschied von Habsburg
16.07.2011 Er wurde als künftiger Kaiser geboren und findet als "sterblicher, sündiger Mensch" seine letzte Ruhe: Mit viel Pomp und Tradition hat sich Wien von Otto von Habsburg und seiner Monarchie verabschiedet.
Ferien: Amon für Verkürzung auch an Unis
16.07.2011 Die ÖVP bezieht nun auch die Universitäten in die sommerliche Feriendebatte ein. Bildungssprecher Werner Amon spricht sich in der Tageszeigung "Österreich" dafür aus, auch die Dauer der Uni-Ferien zu reduzieren.
17 Tote bei neuen Großdemonstrationen in Syrien
15.07.2011 In Syrien sind bei erneuten landesweiten Protesten gegen Präsident Bashar al-Assad nach Angaben von Menschenrechtlern mindestens 17 Demonstranten erschossen worden. Allein in der Hauptstadt Damaskus seien neun Demonstranten getötet worden, sagte Abdel Karim Rihawi von der syrischen Menschenrechtsliga der Nachrichtenagentur AFP. Landesweit gingen nach Angaben eines anderen Aktivisten weit mehr als eine Million Menschen auf die Straße.
Italiens Abgeordnete stimmten Sparpaket zu
15.07.2011 Das italienische Abgeordnetenhaus hat am Freitag dem Sparpaket der Regierung von Premier Silvio Berlusconi zugestimmt.
Standard & Poor's legt USA die Daumenschrauben an
15.07.2011 Die mächtige Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) legt der weltgrößten Volkswirtschaft USA die Daumenschrauben an: Einen Tag nach Moody's droht nun auch S&P den Vereinigten Staaten mit einem Entzug ihrer Top-Bonität, wie die Agentur in der Nacht zum Freitag mitteilte.
Abhöraffäre: Murdoch-Vertraute Brooks tritt zurück
15.07.2011 Die durch den Abhörskandal in Großbritannien unter Druck geratene Chefin der britischen Zeitungsgruppe News International, Rebekah Brooks, ist am Freitag zurückgetreten.
Schäuble: Griechenland gefährdet inzwischen Euro als Ganzes
15.07.2011 Die Schuldenkrise in Griechenland bedroht nach den Worten des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble mittlerweile die gesamte Euro-Zone.
Italiens Abgeordnetenhaus stimmt über Sparpaket ab
15.07.2011 Das italienische Abgeordnetenhaus hat am Freitag mit der Überprüfung des milliardenschweren Sparpakets der Regierung von Silvio Berlusconi begonnen, mit dem Italien das Vertrauen der Märkte über seine Zahlungsfähigkeit zurückgewinnen will.
Berlusconi bewältigt Hürde im Senat - Sparplan verabschiedet
14.07.2011 Die Regierung Berlusconi hat in ihrem Kampf um die Rettung Italiens vor dem finanziellen Zusammenbruch eine wichtige Hürde bewältigt.
FPÖ weist auf Einrichtung für psychisch kranke Rechtsbrecher hin
14.07.2011 Bei einer Pressekonferenz der Wiener FPÖ ärgerte sich Klubobmann Johann Gudenus über ein Haus in Wien-Hernals, das als Einrichtung für psychisch kranke Rechtsbrecher genutzt wird.
Gaddafi will Tripolis bei Eroberung in die Luft jagen
14.07.2011 Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi will die Hauptstadt Tripolis nach Angaben aus Moskau bei einem Einmarsch der Rebellen in die Luft jagen.
Niko Alm: Nudelsieb auf Führerschein "nicht nur Spaß"
14.07.2011 Der Wiener Niko Alm, dem ein Führerschein mit Nudelsieb auf dem Foto als "religiöse Kopfbedeckung" genehmigt worden war, hat den für ihn ernsthaften Hintergrund seiner Aktion nun erläutert.
"Töchtersöhne": Experten haben Bedenken
13.07.2011 Nach jahrelangen Diskussionen wird es nun mit der Änderung der Bundeshymne ernst. Für manche Experten ist eine solche Änderung aber ein "Gräuel".
HC Strache: Öffentliche Beschuldigung von User auf Facebook?
13.07.2011 Vergangene Woche wurden Handynummern von FPÖ-Politikern online veröffentlicht. FPÖ-Chef Heinz Christian Strache verkündete nun via Facebook angeblich dezidiert den Namen eines potenziellen Schuldigen.
Ausschreitungen nach Explosionskatastrophe auf Zypern
13.07.2011 Nach der Explosionskatastrophe auf Zypern ist es in der Nacht auf Mittwoch in der Hauptstadt Nikosia zu Ausschreitungen gekommen. Tausende aufgebrachte Bürger protestierten gegen die "Nachlässigkeit der Regierung", die sie für die Explosion eines Munitionslagers in einem Marinestützpunkt im Süden der Insel verantwortlich machten. Dabei waren am Montag 12 Menschen getötet und weitere 62 verletzt worden.
UNO-Generalsekretär fordert mehr Geld für Dürre-Opfer in Ostafrika
13.07.2011 Angesichts der dramatischen Lage in den Dürre-Gebieten und Flüchtlingslagern in Ostafrika hat UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon die Mitgliedsstaaten nachdrücklich zu finanziellen Hilfen aufgerufen.
CIA wollte mit Impfaktion an Bin Ladens DNA kommen
12.07.2011 Die USA haben Medienberichten zufolge eine Impfaktion in der pakistanischen Stadt Abbottabad durchgeführt, um an die DNA Osma bin Ladens zu kommen.
Karzais Bruder getötet: Taliban bekennen sich zu Mord
12.07.2011 Die radikalislamischen Taliban haben sich zur Ermordung des jüngeren Bruders des afghanischen Staatschefs Hamid Karzai, Ahmed Wali Karzai, bekannt.
Strauss-Kahn zeigt französische Autorin wegen Verleumdung an
12.07.2011 Nach dem Vorwurf der versuchten Vergewaltigung seitens der französischen Autorin Tristane Banon setzt sich der ehemalige Leiter des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, mit rechtlichen Mitteln zur Wehr.
Ex-Premier Brown im Visier von "Sunday Times"
12.07.2011 Der Skandal um das Abhören von Prominenten und Verbrechensopfern in Großbritannien weitet sich nach der Einstellung der Zeitung "News of the World" offenbar auf andere Blätter aus.
Strafverfahren gegen Aliyev in Österreich wegen Mord eingeleitet
11.07.2011 In der Causa um den mordverdächtigen kasachischen Ex-Botschafter Rakhat Aliyev (Alijew) ist in Österreich ein Strafverfahren eingeleitet worden.
Burgstaller: "Vermögenssteuer ab 750.000 Euro"
11.07.2011 Laut Medienberichten vom Montag tritt die neue Chefin der Landeshauptleute, Salzburgs Gabi Burgstaller (SPÖ), für eine "Reichen-Steuer" ein.
Grasser verlangt Einstellung sämtlicher Ermittlungsverfahren
10.07.2011 Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser verlangt von der Staatsanwaltschaft Wien die Einstellung sämtlicher gegen ihn anhängiger Ermittlungsverfahren.
Abhörskandal: Offenbar Millionen von E-Mails gelöscht
9.07.2011 Im Abhörskandal der Zeitung "News of the World" fürchtet die britische Opposition die Zerstörung von Beweisen und Dokumenten und fordert deshalb eine schnelle Untersuchung.
FPÖ erbost über Veröffentlichung von Telefonnummern im Internet
9.07.2011 Die Telefonnummern freiheitlicher Spitzenpolitiker wurde "von Internet-Kriminellen" im Internet veröffentlicht. Die FPÖ ist darüber gar nicht erfreut.
Offiziell: Südsudan erklärt seine Unabhängigkeit
9.07.2011 Der Südsudan hat am Samstag offiziell seine Unabhängigkeit erklärt. Die Erklärung wurde von Parlamentspräsident James Wanni Igga in der Hauptstadt Juba verlesen.
Südsudan ist ein unabhängiger Staat
8.07.2011 Die Welt hat einen neuen Staat: Der Südsudan ist ein unabhängiges Land. Offiziell wird die Teilung vom Norden am Samstagvormittag vollzogen, wenn Präsident Salva Kiir den Amtseid als erster Präsident des neuen Staates ablegt und die Unabhängigkeitserklärung verlesen wird.
Südsudan ist ein unabhängiger Staat
8.07.2011 Die Welt hat einen neuen Staat: Der Südsudan ist ein unabhängiges Land. Offiziell wird die Teilung vom Norden am Samstagvormittag vollzogen, wenn Präsident Salva Kiir den Amtseid als erster Präsident des neuen Staates ablegt und die Unabhängigkeitserklärung verlesen wird.
Sudan erkennt Unabhängigkeit des Südsudan an
8.07.2011 Der Sudan hat die Unabhängigkeit der neuen benachbarten Republik Südsudan einen Tag vor ihrer offiziellen Staatsgründung anerkannt. Der Südsudan werde als "unabhängiger" Staat in den Grenzen vom 1. Jänner 1965 anerkannt, sagte der Staatsminister für Präsidialangelegenheiten, Bakri Hassan Saleh, am Freitag im staatlichen Fernsehen.
Ex-Sprecher von Premier Cameron in Abhörskandal verdächtig
8.07.2011 Ein früherer Berater des britischen Premierministers David Cameron ist wegen des Abhörskandals um die Zeitung "News of the World" festgenommen worden. Das bestätigte die Londoner Polizei Scotland Yard am Freitag, ohne jedoch den Namen des Mannes zu nennen.
Ägypter demonstrieren für raschere Reformen
8.07.2011 In Kairo haben sich am Freitag Zehntausende auf dem zentralen Tahrir-Platz versammelt, um rasche Reformen und eine schnellere strafrechtliche Verfolgung von Exponenten des früheren Regimes zu fordern.
Panzergeschäft: Irritationen in deutscher Koalition
8.07.2011 Die Debatte über mutmaßliche Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien führt zu Irritationen innerhalb der deutschen Regierungskoalition. Während die Forderung nach Aufklärung immer lauter wird, hüllt sich die Regierung zu den "Leopard 2"-Panzern weiter in Schweigen.
Habsburg: Vorbereitung für Trauerfeiern läuft auf Hochtouren
8.07.2011 Die Vorbereitungen für die Trauerfeierlichkeiten für Otto von Habsburg laufen auf Hochtouren. Die Organisatoren gaben am Freitag auf einer Pressekonferenz in Wien weitere Details über die in Österreich stattfindenden Feierlichkeiten bekannt.
Patria-Radpanzer-Affäre in Wien vor Gericht
8.07.2011 Der Kauf von 135 Patria-Radpanzer an Slowenien beschäftigt nun auch das Straflandesgericht Wien. Das berichtet die "Wiener Zeitung" in ihrer Freitag-Ausgabe.
US-Behörden warnen Fluggesellschaften vor "menschlichen Bomben"
7.07.2011 Die US-Behörden haben Fluggesellschaften vor möglichen Anschlägen durch Terroristen mit im Körper implantiertem Sprengstoff gewarnt. Demnach prüfen Terrornetzwerke, Attentätern chirurgisch Sprengstoff einsetzen zu lassen und sie so zu "menschlichen Bomben" zu machen, berichtete die "Los Angeles Times" am Mittwoch.
Otto von Habsburg sah "Wiedervereinigung" von Kronländern in EU
7.07.2011 Die Monarchie in Österreich oder Ungarn wiederherzustellen, ist Otto Habsburg-Lothringen zeitlebens nicht gelungen. Dass er in jungen Jahren durchaus von dem Gedanken geprägt war, geht etwa aus einem Brief hervor, den er 1933 aus dem Exil an den damaligen Wiener Erzbischof, Kardinal Theodor Innitzer schickte.