Denn: “Ich bin persönlich nach wie vor der Meinung, dass das kein optimales Signal an die Familien war”, bekräftigte Kaufmann, die auch Vorarlberger Kulturlandesrätin und ÖAAB-Landesobmannstellvertreterin ist, im Gespräch mit der APA.
Kürzungen bei Familienbeihilfe rechtmäßig
Das Land Vorarlberg hat u.a. beim Verfassungsgerichtshof Beschwerde gegen die Verschärfungen bei der Familienbeihilfe eingebracht – der VfGH anerkannte diese aber kürzlich als verfassungskonform. “Ich gebe nicht auf”, erklärte Kaufmann auf eine entsprechende Frage. “Ich glaube, dass es in irgendeiner Form korrigiert werden muss”, im Sinne eines familiengerechteren Steuersystems. Der VfGH habe die Kürzungen formal bestätigt, das “muss man hinnehmen, wie es ist, auch wenn viele nicht glücklich sind damit”.
Familien steuerlich entlasten
Grundsätzlich geht es für Kaufmann in der Familienpolitik um vier gleichberechtigte Säulen. Eine davon ist eben die finanzielle Unterstützung. Im europäischen Vergleich habe man in Sachen finanzielle Transferleistungen und Familienleistungen ein “sehr gutes Unterstützungssystem”, findet Kaufmann. “Was für mich doch noch eines ist, was wir sicher angehen müssen, das ist die steuerliche Entlastung für Familien in den nächsten Jahren.”
Darauf, wie diese ausschauen soll, will sie sich aber nicht festlegen: “Ich bin sehr offen in welche Richtung.” An die Finanzministerin sei der Auftrag ergangen, Modelle zu erarbeiten. Eine Variante von vielen wäre etwa eine Erhöhung des Kinderfreibetrags, erklärte Kaufmann auf eine entsprechende Frage.
Angesprochen darauf, dass der Budgetrahmen für die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten nicht ausgeschöpft wurde, verneinte Kaufmann, dass die steuerliche Schiene vielleicht die falsche sei. ÖAAB-Generalsekretär Lukas Mandl glaubt, dass bei dieser konkreten Maßnahme “mangelnde Information” herrscht. Auch Kaufmann gab sich überzeugt, dass sich die abgeholten Summen von Jahr zu Jahr steigern werden.
Mehr Transparenz bei Familienleistungen
Im Zusammenhang mit der Kritik des Rechnungshofes an der Unübersichtlichkeit der Familienleistungen sagte Kaufmann, der Familienminister habe bereits angekündigt, dass er hier mehr Transparenz schaffen wolle. Kaufmann findet es allerdings “schon gut”, wenn auch die Länder eigene Familienleistungen bieten können. Kürzungen kommen für sie nicht infrage: “Um Gottes Willen. Also da wäre ich ganz dagegen, Familienleistungen zu kürzen.”
Genug Lebensraum für Kinder
Wichtig ist Kaufmann auch ideelle Familienpolitik: “Wir wollen zum kinderfreundlichsten Staat werden, aber es braucht doch noch einiges dazu, dass wir das auch wirklich sind.” So seien jüngst etwa Anrainer gegen die Errichtung eines Kindergartens Sturm gelaufen, weil sie Lärmbelästigung fürchten, meinte Mandl. Man müsse genug Lebensräume für Kinder schaffen, so Kaufmann.
Investieren besser als Heilen
Eine weitere Säule ist für Kaufmann Prävention. Man stecke “Millionen und Abermillionen” in “Reparaturmaßnahmen”. “Das Motto muss eigentlich sein: Besser früher investieren als später reparieren”, bekräftigte Mandl. Man müsse etwa Projekte, die Begegnungsmöglichkeiten für Familien schaffen, viel stärker ausbauen, meinte Kaufmann, und beispielsweise auch für die ganz Kleinen stundenweise Kinderbetreuung anbieten.
Kinderbetreuung in Modulen
In Sachen Kinderbetreuung sei sie ein “Fan von modulartigem Angebot”, so Kaufmann. In Dornbirn etwa habe die Kinderbetreuung von sieben bis 18 Uhr geöffnet und die Eltern könnten je nach Bedarf zum Vormittag nach sozial gestaffelten Tarifen einzelne Nachmittagsmodule zukaufen. Prinzipiell glaube sie, “dass sehr viel erreicht werden kann, wenn man versucht, die Infrastruktur, die vorhanden ist, optimal zu nutzen” – aber auch einen Ausbau brauche es noch, “es ist glaube ich beides”.
Dass Vorarlberg ein Negativbeispiel für die Schließzeiten im Sommer sei, wies Kaufmann zurück, der Bedarf sei abgedeckt. Es müsse Angebote geben, “aber es ist die Nachfrage längst nicht so riesig, wie sie auch oft medial kolportiert wird”.
(APA)