EU-Wahl in Österreich: Erste Hochrechnungen und Trends ab 17.00 Uhr
10.05.2019 Nach Vorgabe der EU-Kommission dürfen Wahlbehörden ihre Resultate erst nach dem EU-weiten Wahlschluss an Medien weitergeben. Die Nachrichtenagentur APA, der ORF und ATV wollen dennoch ab 17.00 Uhr erste Trends und Hochrechnungen zur EU-Wahl liefern.
Europatag 2019: Ludwig äußert sich zur EU
9.05.2019 Anlässlich des Europatages äußert sich der Wiener Bürgermeister zur EU. Sie sei das "größte Friedensprojekt, das unser Kontinent je gesehen hat".
EU-Experte: Weber hat schlechte Karten für das Amt des Kommissionspräsidenten
9.05.2019 Kurz vor der Europawahl 2019 spricht EU-Experte Janis Emmanouilidis EVP-Spitzenkandidaten Weber kaum Chancen für das Amt des Kommissionspräsidenten zu. Ausschlaggebend sei, wie sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Wahlabend positioniere.
Informeller EU-Gipfel in Sibiu soll Einheit demonstrieren
9.05.2019 Rund zwei Wochen vor der Europawahl kommen die Staats- und Regierungschefs im rumänischen Sibiu zusammen. Zuvor forderte Kurz einen "Generationswechsel und neuen EU-Vertrag".
Pamela Anderson engagiert sich im Europa-Wahlkampf: "Wir brauchen einen Wandel"
9.05.2019 Brüssel statt "Baywatch" scheint das Motto von Fernseh- und Filmstar Pamela Anderson (51) zu sein. Die US-amerikanisch-kanadische Schauspielerin engagiert sich im Europa-Wahlkampf für die Liste des früheren griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis.
Gemeinschafts-Appell zur EU-Wahl: "Europa ist die beste Idee, die wir je hatten"
9.05.2019 Am heutigen Donnerstag haben die gewählten Staatsoberhäupter der EU-Staaten einen gemeinsamen Appell zur Europawahl Ende Mai veröffentlicht, indem sie sich zur Europäischen Union bekennen und die Bürger zur Wahlteilnahme aufrufen. Unter den teilnehmenden Staatschefs befindet sich auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
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TV-Duelle zur EU-Wahl: ORF-Konfrontationen mit vielen Themen und einigen Angriffen
9.05.2019 "2 im Gespräch": Ein breites Themenfeld wurde Mittwochabend in den ORF-Konfrontationen zur EU-Wahl beackert. In Teil 1 der insgesamt 15 Duelle der Spitzenkandidaten der sechs Parlamentsparteien gab es nicht nur die erwarteten Angriffe, sondern auch teils überraschende Sympathiebekundungen zu sehen. Diskutiert wurde in acht Zweierkonfrontationen.
EU-Vertrag neu: Kurz denkt Österreich-Konvent an - EU-Referendum möglich
9.05.2019 Über aktuelle Pläne sprach Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) - nämlich einen Österreich-Konvent zum neuen EU-Vertrag. Er schließt auch ein Referendum über das Vertragswerk nicht aus. "Je nachdem, wie tiefgreifend die Änderungen des Vertrags sind, wird auch darüber zu beraten sein, ob etwa EU-weit abzustimmen ist und inwieweit nationale Verfassungen dem entgegenstehen".
"Grätzel goes Europe": Tour durch Wiener Bezirke zur Europawahl
8.05.2019 Bei der Diskussionsserie "Grätzel goes Europe" zur Europawahl 2019 diskutieren österreichische Kandidaten mit Vertretern der Bezirke sowie Bürgern über ihre Zukungsvision für die EU.
Andreas Schieder: Der SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl im Porträt
10.05.2019 Andreas Schieder geht als Spitzenkandidat der SPÖ in die EU-Wahl am 26. Mai 2019. Hier erfahren Sie im Steckbrief alle politischen Stationen und auch etwas persönliches über den Sozialdemokraten.
Diese österreichischen EU-Abgeordneten verabschieden sich nach der Europawahl
9.05.2019 Am 26. Mai wird die EU-Riege der österreichischen Abgeordneten rundum erneuert. Maximal fünf der 18 "alte" Abgeordneten werden im EU-Parlament bleiben.
EU-Wahl: Welche Fraktionen gibt es im Europaparlament?
9.05.2019 Im Europarlament gehören die österreichischen Parteien größtenteils gesamteuropäischen Parteienbündnissen an. Bei der Europa-Wahl am 26. Mai 2019 wird auch darüber entschieden, welche Fraktionen im Europaparlament mit Abgeordneten aus Österreich beschickt werden.
"Schöne Gefühle für Europa": TV-Duell Weber vs. Timmermans bringt Klarheit
8.05.2019 2014, im damaligen Wahlkampf zur Europawahl, trafen mit Martin Schulz (SPD) und Jean-Claude Juncker (Christdemokraten) erstmals zwei Spitzenkandidaten im TV-Duell aufeinander. Diesmal stiegen der Deutsche Manfred Weber (CSU) und der Niederländer Frans Timmermans (Sozialdemokraten) am Dienstagabend in die "ARD-Wahlarena".
Panne bei Wahlkartenanträgen: Schramböck verteidigt "Digitales Amt"
8.05.2019 Trott der Panne bei den Wahlkartenanträgen für die EU-Wahl verteidigt Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck die App "Digitales Amt". Die Fehler seien bereits behoben worden.
Wahlkartenanträge für EU-Wahl bleiben in Behörden-App stecken
8.05.2019 Es gibt erneut Probleme mit dem "Digitalen Amt". Die Behörden-App soll Hunderte Wahlkartenanträge für die EU-Wahl nicht weitergeleitet haben.
Großbritannien ist fix bei der Europawahl dabei
7.05.2019 Auch das Vereinigte Königreich wird am 23. Mai zu den Wahlurnen schreiten. Bis zur EU-Wahl ist nämlich kein Ende der Brexit-Verhandlungen in Sicht. Bei den Umfragen führt die "Brexit Party" von Nigel Farage.
Orban erteilt EVP-Spitzenkandidat Weber Abfuhr: Blümel beruhigt
7.05.2019 Kurz vor der EU-Wahl erteilte Ungarns Premier Victor Orban dem EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber eine Abfuhr. Für Kanzleramtsminister Gernot Blümel sei dies noch kein Grund zur Aufregung, die Fidesz-Partei wurde vorübergehend aus der EVP suspendiert.
Aktionstag vor EU-Wahl: #aufstehn und Bündnispartner wollen zum Wählen mobilisieren
7.05.2019 Mehrere Organisationen rufen zu einem europaweiten Aktionstag am 19. Mai 2019 auf. In Österreich wird die Initiative #aufstehn Veranstaltungen in Wien, Steyr und Feldkirch organisieren. Ziel ist es, möglichst viele Menschen zum Wählen zu motivieren.
NEOS fordern einheitliche Rüstungsexportkontrolle in der EU
7.05.2019 Die NEOS wollen sich in der EU für ein einheitliches System der Rütstungsexportkontrolle einsetzen. Waffenexporte würden für die EU regelmäßig schweirge ethische Fragen aufwerfen.
Annullierung der Istanbul-Wahl: Bundeskanzler Kurz kritisiert Türkei
7.05.2019 Kritik an der Annullierung der Kommunalwahl in Istanbul kommt nun von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). "Wer demokratische Wahlen nicht akzeptiert, hat in der EU nichts verloren", so Kurz Dienstag in einer Stellungnahme.
Neuer EU-Vertrag: Strache über Vorstoß von Kurz erfreut
7.05.2019 Der Vorschlag eines neuen EU-Vertrags, der am Wochenende von Bundeskanzler Kurz kam, wird von FPÖ-Chef Strache durchaus positiv kommentiert.
EU-Wahl: Orban unterstützt EVP-Spitzenkandidaten Weber nicht mehr
7.05.2019 Für den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei Manfred Weber gibt es keine Unterstützung von Viktor Orban mehr.
"Unheilige Allianz": Othmar Karas will Einstimmigkeit bei Steuerpolitik aufweichen
6.05.2019 Othmar Karas, ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, hat sich am Montag bei einer Pressekonferenz in Wien für eine Änderung des Einstimmigkeitsprinzips in Steuerfragen ausgesprochen. Laut Karas muss sich hier "etwas ändern". "Es gibt in der Europäischen Union eine unheilige Allianz, die Europa schwächen will", befand er.
EU-Wahl: 6,4 Millionen Menschen dürfen wählen
7.05.2019 Bei der EU-Wahl am 26. Mai dürfen insgesamt 6.416.202 Personen wählen gehen. Damit sind es rund 5.500 Wähler mehr als 2014.
EU-Wahl: Van der Bellen wird zum Interviewer
6.05.2019 In den kommenden Wochen wird Bundespräsident Van der Bellen zum Interviewer. Bis zur EU-Wahl am 26. Mai wird er verschiedene Persönlichkeiten mit Europa-Bezug befragen.
Kontroverse: Fischler akzeptiert Kickl nicht als Repräsentanten Österreichs
6.05.2019 Heftige Kritik an der FPÖ übt der ehemalige österreichische EU-Kommissar und ÖVP-Politiker Franz Fischler. Im "Standard" meint er etwa: "Ich lehne es ab, Herrn (Innenminister Herbert) Kickl als Repräsentanten Österreichs zu akzeptieren." Er wehre sich dagegen, dass nationalistische bis rechtsextreme Rülpser als Österreich dargestellt werden. FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky reagiert erbost.
Werner Kogler: Der Grünen-Spitzenkandidat für die EU-Wahl im Porträt
6.05.2019 Werner Kogler (57) ist einer der letzten der alten Riege der Ökopartei. Er war Gründungsmitglied, ist seit Herbst 2018 Bundessprecher und führt die Grünen nun als Spitzenkandidat in die Europawahl - hier alle Infos zu Werdegang und Person im Porträt.
Blümel zum EU-Vertrag: Österreich im Prinzip zu Kommissarverzicht bereit
6.05.2019 Nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eine EU-Vertragsänderung forderte, ist Österreich im Prinzip zu einem Verzicht auf einen eigenen EU-Kommissar bereit. EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) sagte am Montag im Ö1-Morgenjournal: "Ganz prinzipiell" werde "es wohl jedes Land irgendwann mal treffen", wenn der Vorschlag von Kurz nach einer Verkleinerung der EU-Kommission umgesetzt werde.
Ungarn-Premier Viktor Orban empfängt Strache: Kommt Kooperation auf EU-Ebene?
6.05.2019 Österreichs Vizekanzler und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache wird am heutigen Montag in Budapest vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban empfangen. Dabei dürfte es auch um die Kooperation der FPÖ mit der rechtskonservativen ungarischen Regierungspartei Fidesz gehen.
EVP-Spitzenkandidat Weber: "Kurz setzt genau die richtigen Signale"
5.05.2019 Der EU-Wahl EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber zeigt sich positiv gegenüber Bundeskanzler Kurz gestimmt. Er meint, dass dieser "genau die richtigen Signale" setzt.
Spitzenkandidat der EU-Wahl Kogler: Grüne "Wiederauferstehung" gelungen
5.05.2019 Der Spitzenkandidat der Grünen bei der EU-Wahl, Werner Kogler, startet zuversichtlich in die Europawahl. Das Ziel sei auch das Erreichen von zwei Mandaten.
EU-Wahl-ÖVP-Listenzweite: Edtstadler wirft der FPÖ "Retro-Politik" vor
5.05.2019 Karoline Edtstadler, ÖVP-Listenzweite bei der EU-Wahl, wirft der FPÖ, allen voran Vilimsky, eine "Retro-Politik" vor.
EU-Wahl: Europa-Feiertag soll laut Gamon "1. Mai"-Feiertag ersetzen
6.05.2019 Spitzenkandidatin der NEOS, Claudia Gamon, möchte den "1. Mai"-Feiertag durch einen Europa-Feiertag am 8. Mai ersetzen. Dieser soll als "Tag der Befreiung" gefeiert werden.
EU-Wahl: Voggenhuber schließt Wiedervereinigung mit Grünen nicht aus
5.05.2019 EU-Wahl Spitzenkandidat von Europa JETZT, Johannes Voggenhuber, schließt eine Wiedervereinigung von den Grünen und JETZT nicht aus.
EU-Vertrag: FPÖ warnt vor Konsequenzen für Österreich
5.05.2019 Die FPÖ stellt sich gegen einen neuen EU-Vertrag, da dieser weitreichende Konsequenzen für Österreich haben könnte. Vilimsky befürchtet die Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips und noch mehr EU-Zentralismus.
Umfrage zur EU-Wahl: ÖVP ganz vorne - Liste JETZT chancenlos
5.05.2019 Zwei aktuelle Umfragen zur EU-Wahl zeigen auf, dass sich die ÖVP weiterhin vor die SPÖ und FPÖ platziert.
EU-Wahl auf Google & Facebook: So viel stecken die Parteien in Onlinewerbung
6.05.2019 Google und Facebook werden erstmals im EU-Wahlkampf veröffentlichen, wie viel Geld die politischen Parteien in Österreich in Onlinewerbung stecken. Die FPÖ liegt mit 33.200 Euro klar an der Spitze.
EU-Wahl: Wahlbeteiligung der Österreicher seit 1999
6.05.2019 Am 26. Mai 2019 finden die EU-Wahlen statt. Doch wie hoch war eigentlich die Wahlbeteiligung in Österreicher seit 1999? Wir haben den Überblick.
"Richtungsentscheidung": ÖVP offiziell in den EU-Wahlkampf gestartet
4.05.2019 Am Samstag ist die ÖVP offiziell in den Wahlkampf für die EU-Wahl gestartet. Laut Kurz handle es sich um eine "Richtungsentscheidung".
EU-Wahl: Bald gibt es Wahlkarten
5.05.2019 Die Wahlkarten für die EU-Wahl können von den Gemeinden jetzt versendet werden. Eine Wahlkarte brauchen all jene, die am 26. Mai ihre Stimme nicht in "ihrem" Wahllokal abgeben können.