Fraktionen im EU-Parlament: EVP im Portrait

Trotz Verlusten bei der EU-Wahl Ende Mai ist die Europäische Volkspartei (EVP) mit 180 Abgeordneten die größte Fraktion auch im neuen EU-Parlament. Ihr Vorsitzender ist seit 2014 der Bayer Manfred Weber (CSU), der auch bei der EU-Wahl als EVP-Spitzenkandidat ins Rennen ging. Am Mittwoch wurde er wiedergewählt.

Die EVP-Fraktion im EU-Parlament

Der Fraktion der EVP gehören derzeit 42 Parteien und Bewegungen aus 26 Ländern an - darunter die ÖVP, die bisher mit fünf Abgeordneten im Parlament bzw. der Fraktion vertreten war, nun mit sieben. Sie trat der Europäischen Volkspartei 1991 bei. Die mit Abstand größte Gruppe Abgeordneter stellte bisher Deutschland (insgesamt 34 Abgeordnete aus CDU und CSU), dahinter liegen die polnische PO (Bürgerplattform), die spanische PP (Volkspartei), die französischen Republikaner und die Forza Italia.

Der EVP als europäischer Partei gehören auch Parteien aus Nicht-EU-Ländern an - als assoziierte (etwa die nordmazedonische VMRO-DPMNE oder die Serbische Fortschrittspartei (SNS) von Staatspräsident Aleksandar Vucic) oder beobachtende Mitglieder (zum Beispiel die ukrainische Vaterland-Partei oder die Christliche Volkspartei in Norwegen). Insgesamt umfasst sie laut eigenen Angaben 80 Parteien.

Für Aufregung sorgte die Suspendierung der ungarischen Regierungspartei Fidesz im März diesen Jahres - als Parteimitglied. Denn da die parlamentarische Geschäftsordnung keine Suspendierung vorsieht, ist die rechtsnationale Partei von Ministerpräsident Viktor Orban nach wie vor Bestandteil der EVP-Fraktion. So waren die Fidesz-Abgeordneten auch am Mittwoch auch bei der Wahl zum Vorsitzenden stimmberechtigt, sie werden allerdings keine Führungsfunktionen mehr innerhalb der Fraktion ausüben können.

Die Geschichte der Europäischen Volkspartei

Gegründet wurde die Fraktion der Christdemokraten 1953 als politische Gruppierung in der Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Im Zuge der ersten EU-Parlamentswahlen 1979 benannte sich die Fraktion in "Fraktion der Europäischen Volkspartei" um. Von 1992 bis 2009 gab es ein Bündnis der EVP-Fraktion mit den Europäischen Demokraten (EVP-ED). Nachdem die Demokraten 2009 aber gemeinsam mit anderen Parteien die neue Fraktion "Europäische Konservative und Reformer" (ECR) gründeten, bildet die EVP seither wieder alleine eine Fraktion.

In der scheidenden Kommission stellt die EVP mit dem Luxemburger Jean-Claude Juncker und dem Polen Donald Tusk nicht nur den Kommissions- und Ratspräsidenten, sondern auch 13 Kommissare. Ob Weber Chancen auf den Posten des Kommissionschefs hat, wird sich in den kommenden Wochen herausstellen. Das Amt wird am 1. November neu besetzt.

(APA/Red)