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Nimmt Strache EU-Mandat an?

©APA, Screenshot
Wankelmütig zeigt sich Ex-Vizekanzler und Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache in der Frage, ob er das - ihm über Vorzugsstimmen zugefallene - EU-Mandat der FPÖ annimmt oder nicht.
Strache hat Anspruch auf EU-Mandat

Montagnachmittag postete er auf Facebook zunächst, dass er sich “demokratiepolitisch verpflichtet” fühle, EU-Abgeordneter zu werden. Kurze Zeit später war das Posting allerdings schon wieder gelöscht. VOL.AT hatte jedoch einen Screenshot von der – vorübergehenden – Nachricht Straches angefertigt und veröffentlichte diesen über den Kurznachrichtendienst Twitter.Der über die Ibiza-Affäre gestolperte Ex-Vizekanzler hätte Anspruch auf eines der drei FPÖ-Mandate, weil er die nötigen Vorzugsstimmen (rund 33.000) bekommen hat. Strache stand am letzten Listenplatz der FPÖ. Aber mit genügend Vorzugsstimmen wird er nach vorne gereiht und hat einen rechtlichen Anspruch auf ein EU-Mandat, falls nicht andere Kandidaten mehr Vorzugsstimmen haben als er. Dies ist zwar bei Spitzenkandidat Harald Vilimsky der Fall, darüber hinaus aber unwahrscheinlich.

 

Die künftige EU-Abgeordnete der NEOS, Claudia Gamon, fordert Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) zum Verzicht seines dank Vorzugsstimmen erkämpften Mandats im Europaparlament auf. “Jemand, der unter Korruptionsverdacht steht, hat in der Politik nichts verloren”, sagte Gamon der APA am Montag. (APA/red)

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