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  • Politik Vorarlberg

  • Osama-Tod: Obama war live dabei

    3.05.2011 Während die US-Elitetruppe Navy Seals Osama bin Laden in seinem Versteck aufspürte, saß Obama gespannt vor dem Monitor und verfolgte die Aktion live mit.

    Schweiz friert 360 Millionen Franken des Gaddafi-Clans ein

    3.05.2011 Die Schweizer Regierung hat 360 Millionen Franken (280 Millionen Euro) eingefroren, die der Familie von Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi gehören.

    Darabos besucht heute überraschend Blauhelme auf dem Golan

    3.05.2011 Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) fliegt am Dienstag nach Syrien, um den UNO-Soldaten am Golan einen Kurzbesuch abzustatten.

    Bin Laden getötet: Weißes Haus prüft Veröffentlichung von Fotos

    3.05.2011 Die US-Regierung schließt nicht aus, Fotos des getöteten Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden zu veröffentlichen. Die Vereinigten Staaten würden alles tun, um Zweifel am Tod des Drahtziehers der Anschläge vom 11. September 2001 auszuräumen, sagte der Anti-Terror-Berater von US-Präsident Barack Obama, John Brennan, am Montag vor Journalisten.

    "Kill-Mission": Ziel war Osama bin Laden

    2.05.2011 Nach Angaben des US-Fernsehsenders CNN sollte Osama bin Laden gezielt getötet werden. Die "Kill-Mission" war nie auf seine Festnahme ausgelegt gewesen.

    Bin Laden getötet: Hinweis in Wikileaks-Dokument auf letzten Ort

    2.05.2011 Die US-Streitkräfte im Gefangenenlager Guantanamo hatten offenbar schon länger einen Hinweis auf die pakistanische Ortschaft Abbottabad, in der am Sonntag Al-Kaida-Anführer Osama bin Laden getötet wurde.

    Nach Bin Ladens Tod: Freudenfeiern in den USA

    2.05.2011 Jubel, Freudenfeiern, spontane Straßenpartys - knapp zehn Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 feiern tausende US-Bürger die überraschende Nachricht vom Tod des Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden.

    Taliban drohen Pakistan und USA mit Vergeltung

    2.05.2011 Nachdem der Tod von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden eine Katastrophe für das Terrornetzwerk darstellt, drohen sie nun Pakistan und den USA mit Vergeltung.

    Ayman al Zawahiri möglicher Bin Laden-Nachfolger

    2.05.2011 Ayman al Zawahiri galt schon vor der Tötung Osama bin Ladens als das eigentliche Hirn des Al-Kaida-Netzwerks und könnte nun auch offiziell Bin Ladens Nachfolge antreten.

    Foto von angeblicher Leiche bin Ladens ist Montage

    2.05.2011 Ein von pakistanischen Fernsehsendern verbreitetes angebliches Foto des getöteten Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden war eine Montage.

    Al-Kaida-Mitglied im Jemen: "Tod ist Katastrophe"

    2.05.2011 Ein Mitglied des jemenitischen Zweigs der Al-Kaida hat den Tod von Osama bin Laden als "Katastrophe" für das internationale Terrornetzwerk bezeichnet.

    Interpol sieht erhöhte Terrorgefahr

    2.05.2011 Interpol sieht nach dem Tod von Osama bin Laden eine erhöhte Terrorgefahr in der Welt. Daher müsse nun "besonders wachsam" vorgegangen werden.

    US-Spezialkräfte töteten Terrorführer Osama bin Laden

    2.05.2011 Nach fast zehnjähriger Jagd haben US-Spezialkräfte Al-Kaida-Chef Osama bin Laden getötet. "Der Gerechtigkeit wurde Genüge getan", so Barack Obama.

    Osama bin Laden ist tot: Reaktionen

    2.05.2011 Israel hat sich erfreut über den Tod von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden gezeigt. "Israel ist nach der Liquidierung Bin Ladens in Freude mit dem amerikanischen Volk vereint", teilte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu am Montag mit.

    Schwedischer Grünpolitiker in U-Bahn niedergestochen

    2.05.2011 Der 27-jährige schwedische Grünpolitiker Anders Wallner ist bei einem Raubüberfall in der Stockholmer U-Bahn mit einem Messer schwer verletzt worden. Wallner war Sprecher der scheidenden Co-Parteichefin Maria Wetterstrand und gilt als einer ihrer möglichen Nachfolger beim Parteikongress in drei Wochen.

    Türkischer Präsident Gül auf Staatsbesuch in Österreich

    2.05.2011 Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül kommt am Montag in Begleitung seiner Ehefrau Hayrünnisa Gül zu einem bis Mittwoch dauernden Staatsbesuch nach Österreich, der ihn nach Wien und Salzburg führen wird.

    Noch 208.000 Holocaust-Überlebende in Israel

    1.05.2011 66 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs leben in Israel noch etwa 208.000 Holocaust-Überlebende.

    ÖVP will "gläsernen Lohnzettel"

    1.05.2011 Die ÖVP will einen "gläsernen Lohnzettel", der auch die vom Arbeitgeber geleisteten Beiträge auflistet. Zudem tritt die Parteispitze, die sich am 1. Mai zu ihrer traditionellen Arbeitssitzung einfand, für ein vereinfachtes Steuersystem ein.

    Faymann warnte vor "Lobbyisten der Spekulation"

    1.05.2011 Die SPÖ hat am 1. Mai beim traditionellen Maiaufmarsch klassenkämpferische Töne angeschlagen - und soziale Gerechtigkeit eingemahnt.

    Papst Johannes Paul II. ist seliggesprochen

    1.05.2011 Benedikt XVI. hat am Sonntag seinen Vorgänger Papst Johannes Paul II. seliggesprochen. Die Seligsprechung vor cirka einer Million Pilgern in Rom erfolgte sechs Jahre nach dem Tod des polnischen Papstes.

    Gaddafi überlebte NATO-Luftangriff

    1.05.2011 Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi hat in der Nacht auf Sonntag einen NATO-Luftangriff auf seine Residenz überlebt, bei dem sein jüngster Sohn Saif al-Arab und drei Enkelkinder ums Leben kamen.

    Burgenländischer Landesrat Falb-Meixner tritt nach OGH-Urteil zurück

    30.04.2011 Der burgenländische Agrarlandesrat Werner Falb-Meixner (V) tritt zurück. Das gab er heute, Samstag, in einer Aussendung bekannt.

    Tausende Syrer ignorieren Demonstrationsverbot

    29.04.2011 Tausende Regimegegner haben sich am Freitag in Syrien über ein Kundgebungsverbot hinweggesetzt und sind erneut auf die Straße gegangen, um für Demokratie und Menschenrechte zu demonstrieren. Sie riefen: "Das Volk will den Sturz des Regimes."

    USA werfen Gaddafi Anstiftung von Soldaten zu Vergewaltigungen vor

    29.04.2011 Die USA haben der Führung um Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi vorgeworfen, Soldaten zur Vergewaltigung von Zivilistinnen anzustiften.

    Bombenanschlag in Marokko forderte 18 Tote

    28.04.2011 Bei einem Bombenanschlag im marokkanischen Touristenort Marrakesch sind einem Medienbericht zufolge 18 Menschen getötet worden.

    H.P.Martin zahlte rund 51.000 Euro an seine Frau

    28.04.2011 Der Europaabgeordnete Hans-Peter Martin hat seiner Ehefrau Heike Kummer nach einem Bericht der Tageszeitung "Österreich" 2010 aus der staatlichen Parteienförderung Kostenersätze in Höhe von Euro 51.182,86 Euro bezahlt. Allein für Kilometergeld seien 20.587,39 Euro verrechnet worden.

    Vorratsdaten - Regeln für Datenabfrage präzisiert

    27.04.2011 Die Vorratsdatenspeicherung wird am Donnerstag mit einigen Änderungen im Nationalrat beschlossen. Ein genereller Richtervorbehalt für den Datenzugriff, wie er im Vorfeld zur Debatte stand, fehlt in dem der APA vorliegenden Abänderungsantrag.

    Prozedere für Volksbefragung noch nicht fixiert

    27.04.2011 Das Prozedere für die von der FPK und der FPÖ geforderte Volksbefragung über den vorliegenden Ortstafelkompromiss ist noch nicht fixiert.

    Libyen - Stammesvertreter wenden sich von Gaddafi ab

    27.04.2011 Die libyschen Stammesvertreter haben sich von Machthaber Muammar al-Gaddafi abgewandt.

    Ortstafeln: Lösungsvorschlag mit 164 Tafeln paktiert

    26.04.2011 Nach acht Stunden Verhandlung haben sich am Dienstag Staatssekretär Josef Ostermayer (S), Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) und die Slowenenvertreter Valentin Inzko (Rat), Marjan Sturm (Zentralverband) sowie Bernard Sadovnik (Gemeinschaft) auf einen Kompromiss, der 164 zweisprachige Ortstafeln in Südkärntner Gemeinden vorsieht, geeinigt.

    Libyen: NATO verstärkt Angriffe auf Tripolis

    26.04.2011 Nach den NATO-Luftangriffen auf die Residenz des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi ist die Hauptstadt Tripolis am Montagabend erneut von heftigen Explosionen erschüttert worden.

    Anti-Atomkraft-Kundgebung am Ostermontag in Wien

    25.04.2011 Montagabend fand eine große Gedenkkundgebung zum 25. Jahrestag der Atomkatastrophe von Tschernobyl sowie zur Katastrophe in Fukushima statt, zu der Global 2000 und die Plattform atomausstieg.at auf den Wiener Stephansplatz gerufen hatten.

    Wikileaks: Über Hundert Unschuldige in Guantanamo

    25.04.2011 Im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba sind neuen Veröffentlichungen des Enthüllungsportals Wikileaks zufolge jahrelang zahlreiche Unschuldige festgehalten worden.

    EU lockert erstmals Handgepäcks-Regeln

    25.04.2011 Sie sind ein ständiger Quell des Ärgers beim Flug: Die strengen EU-Vorschriften, die Flüssigkeiten im Handgepäck seit 2006 verbieten.

    Taliban-Massenausbruch aus afghanischem Gefängnis

    25.04.2011 Durch einen über Monate gegrabenen Tunnel ist Hunderten Taliban in Südafghanistan ein Gefängnisausbruch gelungen. Der Haftanstalt in Kandahar und der Provinzregierung zufolge flohen in der Nacht auf Montag bis zu 476 "politische Gefangene", nach Angaben der Islamisten wurden 540 Häftlinge befreit.

    Flugzeugentführung nach Libyen vereitelt

    25.04.2011 Das schnelle Eingreifen des Bordpersonals hat am Sonntagabend die Entführung eines Linienflugs der italienischen Luftlinie Alitalia nach Libyen vereiteln können.

    Libyen: NATO bombardiert Gaddafi-Residenz

    25.04.2011 Das Zentrum der libyschen Hauptstadt Tripolis ist in der Nacht auf den Ostermontag erneut von schweren Explosionen erschüttert worden.

    Syrische Militäroperation in Daraa

    25.04.2011 Hunderte schwer bewaffnete Sicherheitskräfte sind am Montag in der südsyrischen Stadt Daraa aufmarschiert, der Wiege der Proteste gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad.

    Bemühungen um Kontensperren gegen Gaddafi teils erfolglos

    24.04.2011 Die internationalen Bestrebungen, dem libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi den Geldhahn zuzudrehen, laufen einem Bericht der "Los Angeles Times" zufolge in einigen Teilen der Welt ins Leere.

    Schweizer Wirtschaftsminister: Atomausstieg braucht Zeit

    24.04.2011 Der Schweizer Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann (FDP) ist nun doch für einen Atomausstieg. "Aber es braucht Zeit, vielleicht 30 Jahre", sagt der Minister in einem Interview.

    Fischer lässt offen, ob er Strache als Kanzler angeloben würde

    24.04.2011 Bundespräsident Heinz Fischer lässt offen, ob er FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach der nächsten Nationalratswahl als Bundeskanzler angeloben würde.

    Bünker kann sich gesetzlichen Feiertag für Muslime vorstellen

    22.04.2011 Der evangelisch-lutherische Bischof Michael Bünker kann sich einen gesetzlichen Feiertag für Muslime vorstellen, wie er am Karfreitag - einem gesetzlichen Feiertag u.a. für evangelische Christen - im Ö1-"Mittagsjournal" erklärte. Auch müsse es selbstverständlich sein, dass Moscheen mit Minaretten gebaut werden, bekräftigte er.

    Thailand-Kambodscha: Putschgerüchte und Tote

    22.04.2011 Der thailändische Armeechef hat am Freitag Gerüchte über einen bevorstehenden Militärputsch zurückgewiesen.

    Karlheinz Töchterle weiter für Studiengebühr und Beschränkungen

    22.04.2011 Als Rektor der Universität Innsbruck hat sich Karlheinz Töchterle klar für Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen zu den Unis ausgesprochen.

    Syrien - Ausnahmezustand offiziell aufgehoben

    21.04.2011 Der syrische Präsident Bashar al-Assad hat das Gesetz zur Aufhebung des seit 1963 geltenden Notstandes am Donnerstag in Kraft gesetzt. Zudem erließ Assad zwei Dekrete zur Abschaffung des Staatssicherheitsgerichts sowie zum Recht der Bevölkerung auf friedliche Demonstrationen.

    Schuldenkrise: Griechen-, Iren-, Portugal-Bonds auf rasanter Talfahrt

    21.04.2011 Einen massiven weiteren Wertverfall mussten am Donnerstag die kurzfristigen Anleihen der am Euro-Tropf hängenden Staaten Griechenland, Irland und Portugal hinnehmen.

    Arnold Schwarzenegger nächster EU-Präsident?

    21.04.2011 Der ehemalige kalifornische Gouverneur und Hollywood-Star Arnold Schwarzenegger hat nach Ansicht eines Top-Beraters das Zeug zum nächsten Präsidenten der Europäischen Union. "In den nächsten Jahren wird die EU nach einem Präsidenten mit viel größerer Bekanntheit suchen - jemand der Europa einigen kann", sagte Terry Tamminen, der unter anderem als Kabinettssekretär des Österreichers diente, dem US-Magazin "Newsweek".

    "Jetzt lassen wir das, ja?"

    21.04.2011 EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin hat die jüngsten Vorwürfe gegen ihn erneut zurückgewiesen. Die Anschuldigungen seines früheren Büroleiters der "Liste Martin" in Brüssel, Martin Ehrenhauser, "stimmen nicht". Die Staatsanwaltschaft werde das bei ihrer Prüfung laut Martin feststellen.

    Strache befürchtet Fortsetzung der "Masseneinwanderung"

    20.04.2011 Kein gutes Haar hat FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache heute, Mittwoch, in einer Pressekonferenz anlässlich der Klausur des Parteipräsidiums in Hinterglemm (Pinzgau) an der Nominierung des JVP-Chefs Sebastian Kurz zum Integrationsstaatssekretär und von Johanna Mikl-Leitner zur Innenministerin gelassen.

    Integration: Sebastian Kurz kompetent genug?

    20.04.2011 Geteilter Meinung sind Experten und Medien was die Ernennung von Sebastian Kurz zum ÖVP-Integrationsstaatssekretär angeht.

    Michelle Obama entgeht Flugzeug-Crash

    20.04.2011 Schrecksekunde für Michelle Obama: Ein Jet des Weißen Hauses mit der US-Präsidentengattin musste den Landeanflug auf einen Militärflughafen bei Washington abbrechen.

    Foto von Obama als Schimpanse

    19.04.2011 Ein rassistisches E-Mail der US-Politikerin Marilyn Davenport über Präsident Barack Obama hat in den USA für Aufsehen gesorgt. Bürgerrechtsbewegungen forderten am Montag (Ortszeit) den Rücktritt der Republikanerin, die dem E-Mail ein Bild angehängt hatte, das Obama als Schimpansen zeigte.

    Festnahmen in Afghanistan wegen Klopapierproduktion aus Koran

    19.04.2011 Weil sie aus Koranexemplaren Toilettenpapier herstellten, sind in Afghanistan drei Menschen festgenommen worden. Sie würden beschuldigt, in einer Papierfabrik in einem Vorort von Kabul die Schriften des Islam zu Klopapier recycelt zu haben, teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Dienstag in Kabul mit.

    Syrien: Ausnahmezustand nach 48 Jahren aufgehoben

    19.04.2011 Die syrische Regierung hat am Dienstag die Aufhebung des seit 48 Jahren geltenden Ausnahmezustands beschlossen. Wie die amtliche Nachrichtenagentur SANA in Damaskus meldete, wurde auch die Auflösung des gefürchteten Staatssicherheitsgerichtshofs verfügt. Die vom Ministerrat verabschiedeten Gesetzesvorlagen müssen noch vom syrischen Parlament gebilligt werden.

    ÖVP: Spindelegger präsentiert ein neues ÖVP-Team

    19.04.2011 Der neue ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat Dienstagnachmittag nach einem Parteivorstand sein neues Team der Öffentlichkeit präsentiert.

    Libyen -  Laut Rebellen bereits 10.000 Tote und 55.000 Verletzte

    19.04.2011 Seit Beginn des Konflikts in Libyen sind bei Kämpfen in dem nordafrikanischen Land nach Angaben der Aufständischen bereits 10.000 Menschen getötet und bis zu 55.000 weitere verletzt worden. Das sagte Italiens Außenminister Franco Frattini am Dienstag in Rom und berief sich auf Angaben des Vorsitzenden des Nationalen Übergangsrats der Rebellen, Mustafa Abdel Jalil. 10.000 Menschen sind nach Schätzungen des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) in den vergangenen zehn Tagen vor den Kämpfen in Libyen geflohen.

    Fidel Castro bekräftigt Rücktritt als Parteichef

    19.04.2011 Eine Ära geht zu Ende: Fidel Castro legt nach 46 Jahren sein Amt als Parteichef der kommunistischen Partei nieder. Wer wird sein Nachfolger?