Integration: Sebastian Kurz kompetent genug?

Geteilter Meinung sind Experten und Medien was die Ernennung von Sebastian Kurz zum ÖVP-Integrationsstaatssekretär angeht.
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Sebastian Kurz soll “faire Chance” erhalten

Die Einrichtung eines eigenen Staatssekretariats für Integration wird von den Hilfsorganisationen begrüßt. Caritasdirektor Landau fordert aber zusätzlich, einen Fachbeirat für Integrationsfragen zu installieren. Dem neuen Staatssekretär SebastianKurz sollte man jedenfalls eine “faire Chance” geben, so Landau. Diakonie-Direktor Chalupka hätte sich überhaupt ein eigenes Ministerium für diese Thematik gewünscht. Und Caritas-Präsident Küberl riet Kurz, sich in “dieser heiklen Frage” besonders kräftig ins Zeug zu legen.

Politologen: Inhalte werden entscheidend sein

Das neue ÖVP-Regierungsteam des designierten ÖVP-Chefs Michael Spindelegger hat auch für Politologen die eine oder andere Überraschung gebracht. Konkret nannten Thomas Hofer und Peter Hajek im Gespräch mit der APA am Mittwoch die Besetzung des Wissenschaftsministeriums mit dem Innsbrucker Uni-Rektor Karlheinz Töchterle und die Nominierung des JVP-Chefs Sebastian Kurz als Integrationsstaatssekretär.Beim 24-jährigen Kurz sei nicht so sehr das Alter die Frage, sondern ob er genug Berufs- und auch Lebenserfahrung für so einen Job mitbringe, erklärte Hajek. Hofer sieht das ähnlich: Von der Signalwirkung Richtung junge Wähler her sei das “nicht blöd gedacht”, es gebe aber potenzielle “Fallstricke”. Kurz für so einen Posten sei ein “Hochrisikospiel” – nicht wegen des Alters, sondern weil er nicht wirklich Erfahrung habe. Gerade beim Thema Integration werde jedes Wort auf die Waagschale gelegt, Fingerspitzengefühl sei für eine derartige Position gefragt. Außerdem stehe der Jungpolitiker damit als einer der Ersten an der Front gegen die Freiheitlichen.

ÖAAB attackiert Kurz-Kritiker

Der ÖAAB verteidigt den designierten Integrations-Staatssekretär SebastianKurz und attackiert seine Kritiker. Gegenüber der APA warf Generalsekretär Lukas Mandl am Mittwoch den Kritikern vor, den 24-jährigen bisherigen Obmann der Jungen ÖVP aufgrund seines Alters zu diskriminieren. Und er prophezeite: “In einem halben Jahr werden sich die Kritiker bei ihm entschuldigen.”

Verwunderung über Integrationsstaatssekretär Kurz

In den heimischen Zeitungen ist die Neuaufstellung des ÖVP-Regierungsteams am Dienstag auf recht positive Resonanz gestoßen. “Breit aufgestellt” (Kurier) und “gute Mixtur” (Wiener Zeitung) hieß es dazu etwa in den Kommentaren. Die heftigsten Reaktionen rief aber die Besetzung des neu geschaffenen Integrationssekretariats mit SebastianKurz hervor. Eine “Verarschung” nannte es Michael Völker im “Standard”.

Für Claus Pandi, “Kronen Zeitung”, basiert Kurz‘ Besetzung auf einem “Denkfehler”: “Jenem, dass eine Regierung für einen Neustart unbedingt einen PR-Gag braucht. Was dabei herauskommt, sollte die ÖVP nach ihren Erfahrungen von Kdolsky bis Bandion wissen.” Pandi findet es schade, dass die an sich richtige Idee des Integrationsstaatssekretariats “verschenkt” wurde: “Aber vielleicht ist SebastianKurz ein Genie, von dem allein Spindelegger weiß.” Auch er betont, dass dem neuen Team keine 100 Tage Schonfrist gegönnt sind, erst recht nicht beim Thema Integration.

Neue Köpfe, aber kaum Bewegung, ortet Michael Völker im “Standard”. Die gute Nachricht sei die Installierung eines Integrationsstaatssekretariats, die schlechte Nachricht allerdings die Leitung durch SebastianKurz. “Dieser Unterhaltungskünstler ist eine denkbar schlechte Wahl”, so Völker, der ihn weiters als “Profilierungsneurotiker” bezeichnet, dem es nicht um die Sache, sondern um den “gepflegten Krawall” gehe.

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