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  • Politik

  • Kommentar: Polit-Inszenierung

    12.05.2025 Ein Gemeinde-Politiker mit Foto auf den Titelseiten beider Tageszeitungen und als Aufmacher samt Story von 2.30 in „Vorarlberg heute“. Dazu jeweils die Top-Story in den lokalen Online-Medien: Das ist so selten wie eine Sonnenfinsternis. Geschafft hat das Kunststück der neue Dornbirner Bürgermeister Markus Fäßler (SPÖ). Vor Wochen noch ein völliger Nobody, dann mit österreichweiten Schlagzeilen,

    ÖH-Wahl: Dieser Minister hat ÖH-Vergangenheit

    12.05.2025 Mit Christoph Wiederkehr (NEOS) ist vor der Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft bei einem Minister ÖH-Vergangenheit zu finden - aber auch bei Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ).

    Trump äußert Zweifel an Putin und macht trotzdem Druck auf die Ukraine

    12.05.2025 US-Präsident Donald Trump hat die Ukraine aufgefordert, der von Kremlchef Wladimir Putin vorgeschlagenen Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche in der Türkei zuzustimmen - Der ukrainische Präsident Selenskyj stimmt dem Treffen zu.

    "Unzureichend" - Selenskyj fordert Waffenruhe ab Montag vor direkten Gesprächen

    11.05.2025 Die Ukraine und Europa reagieren skeptisch auf die vom russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeschlagenen direkten Friedensgespräche zwischen den beiden kriegsführenden Staaten.

    Leo XIV. will sich mit KI und Sozialem befassen

    11.05.2025 Bei seinem ersten Treffen mit den Kardinälen hat der neue Papst Leo XIV. am Samstag seine Vision seines Pontifikats vorgestellt.

    Mauthausen-Befreiungsfeier mit spanischem Königspaar

    11.05.2025 Tausende Besucher aus aller Welt haben am Sonntag der Opfer des KZ Mauthausen gedacht, darunter das spanische Königspaar Felipe VI. und Letizia, die kosovarische Präsidentin Vjosa Osmani sowie Bundespräsident Alexander Van der Bellen und ein großer Teil der Bundesregierung.

    Fischer: Verzicht auf Neutralität wäre "riesiger Fehler"

    11.05.2025 Der frühere Bundespräsident Heinz Fischer hat sich gegen eine Abschaffung der Neutralität ausgesprochen.

    “Wenn ein Mann Bürgermeister ist, fragt niemand, wer auf seine Kinder schaut”

    11.05.2025 Als erste Bürgermeisterin im Montafon spricht Elisabeth Kuster im NEUE-Interview über ihre Vorbildrolle, wie sich ihr Beruf mit der Familie vereinbaren lässt und aktuelle Themen in St. Gallenkirch.

    Warum auch Vorarlberg richtig lüften muss

    11.05.2025 Wie werden künftig Gebäude stehen und welche Grünzonen bewahren wir: Die wissenschaftlichen Daten für Quartiersentwicklungen liegen vor.

    Putin schlägt Kiew direkte Gespräche in kommender Woche vor

    11.05.2025 Nach dem Ultimatum aus Kiew zu einer längeren Waffenruhe ab Montag hat Russlands Präsident Wladimir Putin der Ukraine die Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche in der Türkei angeboten.

    Muslimischer Antisemitismus: IKG-Kritik an Justiz

    10.05.2025 Die Justiz solle viel deutlicher beim muslimischen Antisemitismus hinsehen: Diesen Appell hat der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien, Oskar Deutsch, gegenüber Ö1 geäußert.

    ME/CFS: PVA erntet auch von FPÖ Kritik

    10.05.2025 Nachdem eine Recherche von APA, ORF und Dossier große sozialrechtliche Probleme von Betroffenen der Multisystemerkrankung ME/CFS und Post Covid bei der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) aufgezeigt hatte, kritisiert jetzt auch die FPÖ die Begutachtungspraxis.

    Kritik rund um Änderungen bei Pensionen

    10.05.2025 Nicht nur die Begutachtungsfrist für die ersten Änderungen im Pensionsbereich erntet Kritik.

    Kein Aus für Valorisierung von Pflegegeld

    10.05.2025 Die Valorisierung des Pflegegelds fällt keinen Sparmaßnahmen zum Opfer. Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) teilte vor dem Pflegetag mit, dass die Wertanpassung fortgesetzt wird - und zeigte sich "sehr froh" darüber.

    Kritik an kurzfristigen Änderungen bei den Pensionen

    10.05.2025 Nach nur einer Woche ist am Freitag die Begutachtung der ersten Änderungen im Pensionsbereich zu Ende gegangen. Damit werden unter anderem das Antrittsalter und die nötigen Versicherungsjahre für die Korridorpension angehoben.

    Kommentar: Wow

    9.05.2025 Die Schuhe! Bei Leo XIV. ist man verleitet, auch aus kleinen Dingen abzuleiten, wie er es anlegen wird. Bei seiner ersten Messe als Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche hat er in der Sixtinischen Kapelle also nicht rote Schuhe getragen wie viele Päpste früher, sondern schlicht dunkle wie sein unmittelbarer Vorgänger Franziskus. Das bestätigt all jene, die

    Zollaktion in Österreich: Gefälschtes Spielzeug aus China vernichtet

    9.05.2025 Im Rahmen der internationalen Operation „Ludus V“ nahm der österreichische Zoll zwischen Oktober und Dezember 2024 zahlreiche gefälschte Spielwaren aus dem Verkehr. Die Produkte stammen ausschließlich aus China.

    Kommentar: Zwei Päpste, ein Dobrindt

    9.05.2025 Es gibt jetzt zwei Päpste. Nicht einen alten und einen emeritierten, sondern zwei brandaktuelle Männer Gottes mit amerikanischem Pass. Der eine nennt sich nicht Papst, sondern Präsident, dafür aber die Wahrheit und den Rechtsstaat schon lange nicht mehr beim Namen. Donald I., Prophet des Unverstandes, Evangelist der Übergriffigkeit. Sein Katechismus: „America First“. Seine Exegese: Lügenpresse,

    Grenzkontrollen bei Lindau “mit Augenmaß”

    10.05.2025 Internationale Bodenseekonferenz besprach die stärkeren Grenzkontrollen der Deutschen. Wallner beruhigt danach: Kontrolliert werde mit Augenmaß.

    Europatag: Brunner unterstreicht Bedeutung von EU

    9.05.2025 EU-Kommissar Magnus Brunner (ÖVP) hat am Europatag die Bedeutung der Europäischen Union unterstrichen und den Beitritt Österreichs gelobt. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) meinte, die EU müsse lernfähig und offen für konstruktive Kritik sein.

    Finanzminister Marterbauer präsentiert Budget kommende Woche im Nationalrat

    9.05.2025 In der Nationalratssitzung nächste Woche wird das Budget im Mittelpunkt stehen. Finanzminister Marterbauer wird am Dienstag die Grundzüge der Bundesfinanzgesetze 2025/26 und den neuen Bundesfinanzrahmen vorstellen. Am folgenden Tag wird der Regierungsentwurf im Plenum diskutiert, wie die Parlamentskorrespondenz nach der Präsidialsitzung am Freitag mitteilte.

    "Der Wolf ist ein emotional aufgeladenes Thema"

    9.05.2025 Naturschutzanwältin Lins plädiert dafür, mehr Herdenschutz zu betreiben.

    Lehrerberuf im Wandel: Bildungsministerium präsentiert neue Vision

    9.05.2025 Am Freitag hat das Bildungsressort seine Vision des Lehrerberufs vorgestellt. Das neuen Berufsbild zeigt Grundhaltungen, Einflussfaktoren und künftige Anforderungen für Lehrerinnen und Lehrer.

    Kritik an Hürden beim Kinderbetreuungsgeld wächst

    19.05.2025 Arbeiterkammer und Volksanwaltschaft kritisieren behördliche Hürden beim Kinderbetreuungsgeld – besonders bei grenzüberschreitenden Fällen. Das Familienministerium verweist auf die Einhaltung von EU-Recht und will Missbrauch verhindern.

    Ab 11 Uhr live: Papst Leo XIV. zelebriert erste Messe in Sixtina

    9.05.2025 Papst Leo XIV. hat am 9. Mai 2025 erstmals seit seiner Wahl eine Messe in der Sixtinischen Kapelle gefeiert – gemeinsam mit den Kardinälen.

    Aufschnüren von Gehaltsabschluss wäre laut Beamten-Chef "fatal"

    9.05.2025 "Wenn man Vereinbarungen bricht, dann hören sich Verhandlungen auf, denn dann sind Verhandlungen eine Vergeudung unwiederbringlicher Lebenszeit", erklärte GÖD-Chef Eckehard Quin auf "Radio GÖD".

    Exakte Einordnung bei Hate Crime

    9.05.2025 "Hassverbrechen sind nach wie vor traurige Realität in Österreich", erklärte Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ). Diese müssen von der Justiz in Zukunft exakt eingeordnet werden.

    Trump fordert 30-tägige Feuerpause von Russland und Ukraine

    9.05.2025 US-Präsident Donald Trump fordert von Russland und der Ukraine eine 30-tägige bedingungslose Feuerpause. Beide Staaten würden die Verantwortung für die Einhaltung tragen, schrieb Trump auf seinem Onlinedienst Truth Social.

    Kommentar: Steuerexperimente

    9.05.2025 Die Bundesregierung plant eine sogenannte Umwidmungsabgabe. Damit sollen Gewinne, die dadurch entstehen, dass eine Person landwirtschaftlichen Boden in Bauland umwidmen lässt und dann gewinnbringend verkauft, besteuert werden. Das ist prinzipiell eine gute Idee. Schon deshalb, weil in der jüngeren Vergangenheit fragwürdige Geschäfte einiger Bürgermeister bekannt geworden sind, bei denen in einer Kombination von Insiderwissen und

    Putin und Xi bekräftigen in Moskau enge Partnerschaft

    8.05.2025 Der russische Machthaber Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping haben bei einem Treffen in Moskau zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs ihre enge Partnerschaft bekräftigt. "Vor dem Hintergrund einer schwierigen geopolitischen Lage und globaler Unsicherheit ist die russisch-chinesische außenpolitische Verbindung der wichtigste stabilisierende Faktor auf der internationalen Bühne", sagte Putin. Xi betonte, dass China Russland weiter zur Seite stehen werde.

    Politik und Kirche gratulieren Leo XIV. zur Wahl als Papst

    9.05.2025 Staats- und Regierungschefs sowie Kirchenvertreter aus aller Welt wie auch aus Österreich haben am Donnerstag zur Wahl des US-Amerikaners Robert Francis Prevost zum Papst gratuliert.

    "Ein historischer Tag": Trump verkündet spektakulären Deal mit Großbritannien

    9.05.2025 US-Präsident Donald Trump hat ein erstes Handelsabkommen nach der Verhängung weltweiter Zölle bekanntgegeben.

    Schutzstatus des Wolfs gesenkt. Gantner plädiert für Jagdfreigabe

    9.05.2025 Die EU stufte im Eilverfahren den Schutzstatus des Wolfs herab. Nun können Staaten die Jagd zulassen. Vorarlbergs Landesrat und Österreichs Landwirtschaftskammerpräsident sind erleichtert.

    Erstellung "wahnsinnig schwer", aber Doppelbudget steht

    8.05.2025 Die Regierung hat sich "im Wesentlichen" auf das Doppelbudget für die Jahre 2025 und 2026 verständigt. Details bleiben aber noch bis zur Budgetrede am kommenden Dienstag offen.

    NS-Vergleich nach Pöbeleien wegen Dienstwagen: Schellhorn rudert zurück

    8.05.2025 Am Donnerstag hat sich NEOS-Staatssekretär Sepp Schellhorn für seinen "absolut unpassenden" NS-Vergleich entschuldigt.

    Schellhorn entschuldigt sich für NS-Vergleich

    9.05.2025 NEOS-Staatssekretär Sepp Schellhorn hat sich am Donnerstag für einen historisch fragwürdigen Vergleich entschuldigt.

    Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextrem ein – das steht im Gutachten

    9.05.2025 Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextrem ein – internes Gutachten zeigt massive Grundgesetz-Verstöße.

    Behandlung von ME/CFS- und Post Covid-Betroffenen: Kritik an PVA

    8.05.2025 Nach Recherchen von APA, ORF und Dossier über die Probleme von ME/CFS- und Post-Covid-Betroffenen bei der Pensionsversicherungsanstalt fordern Politiker Änderungen. Die SPÖ plant Reformen für Rehabilitationsgeld und Berufsunfähigkeitspension. Die Grünen finden es schockierend, dass Patienten oft Leistungen verweigert werden.

    80 Jahre Kriegsende: Regierung erinnert an Verantwortung und Opfer

    9.05.2025 Mit einem Festakt im Bundeskanzleramt hat die Bundesregierung am Donnerstag an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa und die an die Befreiung vom Nationalsozialismus erinnert.

    EU-Parlament stimmt für niedrigen Wolf-Schutzstatus

    9.05.2025 Das Europäische Parlament hat am Donnerstag im sogenannten Eilverfahren für eine Absenkung des Schutzstatus des Wolfes von "streng geschützt" auf "geschützt" gestimmt.

    Papstwahl live – Millionen verfolgen den Konklave-Stream

    8.05.2025 Während sich die Kardinäle in der Sixtinischen Kapelle zur Papstwahl zurückgezogen haben, verfolgen Millionen Menschen weltweit den offiziellen Livestream aus dem Vatikan.

    "Zukunft wird gefährdet": Kogler kann Sparkurs der Regierung nicht nachvollziehen

    8.05.2025 Die von der Regierung geplanten Einsparungen zugunsten der Budgetkonsolidierung treffen laut den Grünen genau die Falschen - nämlich Familien mit mehreren Kindern und wenig Einkommen.

    ÖVP kritisiert weiter FPÖ-Chef Herbert Kickl

    8.05.2025 Die ÖVP hat am Donnerstag in einer eigens anberaumten Pressekonferenz erneut den FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl ins Visier genommen.

    Budgetdebatte: Beamte pochen auf vereinbartes Plus

    8.05.2025 Die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) stellt klar: Am beschlossenen Gehaltsabschluss für 2026 wird nicht gerüttelt.

    Beamte bestehen auf vereinbartes Plus

    8.05.2025 Die Beamten sind nicht bereit, den vereinbarten Gehaltsabschluss aufzuschnüren, um die Budget-Konsolidierung zu erleichtern.

    Ist Frankreich Islamfeindlich? - Großer Aufschrei nach Mord in einer Moschee

    9.05.2025 Nachdem ein junger Franzose auf einen betenden jungen Malier einstach und sein sterbendes Opfer dabei filmte, diskutiert ganz Frankreich über die Hintergründe des Verbrechens.

    Papstwahl 2025: Haben wir heute einen neuen Papst?

    8.05.2025 Im Vatikan geht die Papstwahl 2025 in die nächste Runde. Am heutigen Donnerstag treten die Kardinäle erneut in der Sixtinischen Kapelle zusammen, um einen Nachfolger für Papst Franziskus zu bestimmen. VOL.AT begleitet den historischen Entscheidungsprozess erneut live im Ticker.

    Auffällige Luftwerte in Bezau: Das sagt das Land

    8.05.2025 Die Luft in Vorarlberg wird besser – doch nicht überall: In Bezau sorgen hohe Ammoniakwertefür Aufmerksamkeit. Nun erläutert das Land die Ursachen und geplante Maßnahmen.

    Kommentar: Setzt Prioritäten!

    8.05.2025 In den letzten Tagen habe ich gleich an drei Stellen Interessantes zum Klimawandel gesehen. Am Donnerstag letzter Woche erschien ein Artikel im britischen Guardian, auf Bluesky sah ich ein Video, das einen Ausschnitt aus einer Rede von Carl Sagan (1934-1996, US Naturwissenschafter und Wissenschaftskommunikator) zeigt, und in der Mai-Ausgabe der Zeitschrift „Spektrum der Wissenschaft“ ist

    Europa unter eigenem nuklearen Schirm? Merz will Abschreckung neu denken

    8.05.2025 Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz will mit Frankreich und Großbritannien zügig Gespräche über die künftige atomare Abschreckung in Europa aufnehmen.

    Livestream archivieren oder löschen? Stadtvertreter sind sich uneinig

    8.05.2025 Feldkirch streamt Stadtvertretungssitzungen weiter nur kurz: Ein Antrag auf dauerhafte Speicherung scheiterte in der ersten Stadtvertretungssitzung.

    Sparkurs im Sozialbereich: Hitziger Schlagabtausch und eine lange Liste

    8.05.2025 In der Aktuellen Stunde im Landtag ging es heiß her. SPÖ und Grüne forderten die Rücknahme der Kürzungen, ÖVP und FPÖ verteidigten die Maßnahmen.

    Mai 1945: “Das Haus hat gebrannt, von allen Seiten wurde geschossen”

    7.05.2025 In den letzten Kriegstagen wurde das Zuhause von Arnulf Häfeles Familie in Hohenems vollständig zerstört.

    EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich eröffnet

    7.05.2025 Die EU-Kommission hat gegen Österreich und fünf weitere EU-Staaten Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.

    Post und Telekom: Österreich von EU gerügt

    7.05.2025 Österreich ist von der EU-Kommission dazu aufgefordert worden, die EU-Arbeitszeitvorschriften zu befolgen.

    Budget: Kinderbetreuungsgeld und Familienbeihilfe steigen nicht

    8.05.2025 Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld werden in den kommenden beiden Jahren nicht valorisiert. Das teilte Familienministerin Claudia Plakolm (ÖVP) Mittwoch Mittag schriftlich mit.

    Zeitzeugen erinnern sich: "Der Scharfschütze hätte auch auf mich zielen können"

    8.05.2025 Vor 80 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Vorarlberger Kriegsteilnehmer erinnern sich.