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  • Politik

  • Überschwemmungen durch extreme Regenfälle in New York und New Jersey

    15.07.2025 Sintflutartige Regenfälle haben Teile der New Yorker U-Bahn unter Wasser gesetzt und ein Verkehrschaos in der US-Metropole ausgelöst.

    Justiz zieht Konsequenzen nach Bluttat in Traiskirchen

    15.07.2025 Nach dem tödlichen Schusswaffenangriff eines Häftlings in Traiskirchen während eines genehmigten Ausgangs kündigt das Justizministerium strukturelle Änderungen bei der Einschätzung von Risikotätern an.

    Windbranche kritisiert E-Wirtschaftsgesetz

    15.07.2025 Der Verband IG Windkraft äußerte deutliche Kritik an der im neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetz vorgesehenen Spitzenkappung für Windenergie. Diese Maßnahme sei hinderlich für den Ausbau erneuerbarer Energien, denn selbst eine geringfügige Kappung könnte erhebliche wirtschaftliche Verluste verursachen und die Umsetzung von Windkraftprojekten gefährden.

    Mehr Geld für Schutzhütten und Wanderwege: Regierung erhöht alpine Fördermittel

    15.07.2025 Die Förderungen für alpine Vereine werden von der Bundesregierung aufgestockt. Für die Jahre 2026 und 2027 werden jeweils 7,72 Mio. Euro und damit mehr als doppelt so viel wie bisher für die alpine Infrastruktur zur Verfügung stehen, kündigte das Wirtschaftsministerium am Dienstag an.

    Streit um Wahlkampfkosten: FPÖ verweigert RH Einsicht in Unterlagen zum EU-Wahlkampf

    15.07.2025 Ein Rechtsstreit zwischen dem RH und der FPÖ über die Überprüfung der Wahlkampfkosten ist entbrannt. Das neue Parteiengesetz erlaubt erstmals die Prüfung von Parteiberichten, derzeit zur letzten EU-Wahl. Die FPÖ verweigert dies mit der Begründung, das Gesetz sei verfassungswidrig. Der Rechnungshof plant nun, den Verfassungsgerichtshof einzuschalten.

    SOS Mitmensch deckt Rekorddichte an rechtsextremen Verflechtungen der FPÖ auf

    15.07.2025 Ein neuer Bericht von SOS Mitmensch offenbart, dass die Anzahl der rechtsextremen Verbindungen der FPÖ in der ersten Jahreshälfte 2025 ein Rekordniveau erreicht hat.

    5000 deutsche Soldaten nach Litauen – Abschreckung gegen Moskau

    15.07.2025 Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius findet deutliche Worte Richtung Kreml: Im Ernstfall sei die Bundeswehr bereit zum tödlichen Einsatz – und rüstet sich entsprechend für die Zukunft.

    Auf Telegram wird mit Verschwörungstheorien groß abgecasht

    15.07.2025 In österreichischen Telegram-Netzwerken wird immer stärker versucht, mit Verschwörungstheorien Geld zu verdienen.

    Wiens Interesse an den Bregenzer Festspielen so gering wie lange nicht mehr

    15.07.2025 Mindestens vier Bundesminister, außerdem Staatssekretäre gemeinsam mit Kanzler oder Vizekanzler: An ein solches Aufgebot gewöhnte man sich in Bregenz. Heuer wird es überschaubarer.

    VfgH-Urteil: Rückzahlungen für zigtausende Mieter möglich?

    15.07.2025 Ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs (VfgH) stellt zahlreiche Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen infrage. Rückerstattungen für Mieter könnten sich über Jahrzehnte erstrecken.

    Trump droht Putin offen: Waffenruhe binnen 50 Tagen – sonst Strafzölle gegen China und Indien

    15.07.2025 Donald Trump erhöht den Druck auf Russland und ändert überraschend seinen Kurs: 50-Tage-Frist für eine Waffenruhe, Strafzölle gegen Moskaus Verbündete – und neue Waffen für die Ukraine.

    Abschiebung per Privatjet: Zwei Häftlinge kosteten Steuerzahlern fast 18.000 Euro

    15.07.2025 Eine parlamentarische Anfrage bringt eine kostspielige Rückführung unter Ex-Ministerin Alma Zadić ans Licht. Die Justiz verteidigt den Privatflug mit Sicherheitsgründen.

    NATO und USA schicken "massive" Waffenhilfe an Ukraine

    14.07.2025 US-Waffen sollen über europäische Partner finanziert werden – Trump fordert Kriegsende binnen 50 Tagen

    Laufzeit von Literaturstipendium wurde verkürzt

    14.07.2025 Derzeit herrscht Aufregung unter heimischen Autorinnen und Autoren. So wird das bisher auf zwölf Monate ausgelegte Projektstipendium für Literatur, das mit monatlich 1.500 Euro dotiert ist, in der aktuellen Förderperiode nur für zehn Monate ausbezahlt.

    Audi-Affäre: Staatssekretär Schellhorn mit 177 Fahrten und 9 Flügen in drei Monaten

    15.07.2025 Seit März fährt Josef Schellhorn im Audi A8 und nutzt ihn intensiv: 177 Fahrten, 9 Flüge, ein NS-Vergleich – nun sorgt eine parlamentarische Anfrage für neue Details.

    Doskozil für Koppelung von Medizin-Studienplatz an öffentliche Job-Pflicht

    14.07.2025 Burgenlands Landeshauptmann Doskozil fordert eine allgemeine Verknüpfung aller staatlich finanzierten Medizinstudienplätze mit einer Beschäftigung im öffentlichen Gesundheitswesen.

    "Keine Massendeportationen", aber Karner will weitere Abschiebungen nach Syrien

    14.07.2025 Innenminister Gerhard Karner plant weitere straffällig gewordene Syrer in ihr Heimatland abzuschieben.

    Nationalrat-Bilanz zur Sommerpause: So viele Gesetze wurden beschlossen

    14.07.2025 Das Parlament hat die Ergebnisse der letzten Sitzungsperiode zusammengefasst: Es fanden 40 Sitzungen des Nationalrats mit einer Gesamtdauer von mehr als 184 Stunden statt und es wurden 53 Gesetze beschlossen. Eine hohe Anzahl an schriftlichen Anfragen wurde durch die FPÖ eingereicht.

    Air-India-Chef warnt vor Spekulationen nach Absturzbericht

    14.07.2025 Die Fluggesellschaft Air India hat sich nach Veröffentlichung des ersten Berichts zu den Ursachen des Absturzes ihres Boeing Dreamliners gegen voreilige Schlussfolgerungen ausgesprochen.

    Kassenreform: ÖGK-Obmann Huss begrüßt Mattle-Einsicht

    14.07.2025 Dass Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) die Kassenfusion als Fehler bezeichnet und eine "Reform der Reform" gefordert hat, sorgt für Debatten.

    Arbeitsgespräch zu Asylpolitik: Karner trifft belgische Ministerin

    14.07.2025 Innenminister Gerhard Karner empfängt am Montag seine belgische Amtskollegin Anneleen Van Bossuyt in Wien. Im Mittelpunkt des Treffens stehen europäische Fragen der Asyl- und Migrationspolitik. VOL.AT überträgt die Pressekonferenz live ab 11.00 Uhr.

    Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen IS-Rückkehrerin Maria G.

    14.07.2025 Die Staatsanwaltschaft Salzburg hat Anklage gegen die IS-Rückkehrerin Maria G. erhoben.

    Schock für Wiener: Parken und Öffis werden jetzt richtig teuer

    14.07.2025 Die Wiener sind schon bald mit mehreren Preiserhöhungen konfrontiert. Sowohl die Kosten für Öffis als auch Parkgebühren steigen, wie Finanzstadträtin Barbara Novak ankündigte. Gleichzeitig erhöht der Bund ab Juli verschiedene Gebühren.

    Bregenz darf nicht Chemnitz werden

    14.07.2025 Die monumentale Skulptur „Karl Marx Light“ von Hannes Langeder stand kurz am Kornmarktplatz.

    Trump hofft auf Gaza-Deal in dieser Woche

    14.07.2025 Bei den indirekten Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen Israel und der islamistischen Hamas im Gazastreifen zeichnet sich weiterhin kein Durchbruch ab.

    Wöginger kritisiert Pilnacek-U-Ausschuss der FPÖ: "Etwas pietätlos"

    14.07.2025 ÖVP-Klubobmann August Wöginger kritisiert den geplanten Pilnacek-Untersuchungsausschuss der FPÖ und äußert Bedenken über verfassungsrechtliche Fragen.

    U-Ausschuss zu Pilnacek für Wöginger "etwas pietätlos"

    14.07.2025 ÖVP-Klubobmann August Wöginger übt Kritik am von der FPÖ geplanten Untersuchungsausschuss zum Tod von Ex-Sektionschef Christian Pilnacek sowie diversen Corona-Maßnahmen.

    Trump sorgt auf Club-WM-Siegerpodest für Irritationen

    14.07.2025 US-Präsident Donald Trump hat mit seiner eigenwilligen Art auch bei der Siegerehrung nach dem Finale der Club-Weltmeisterschaft bei New York für Erstaunen und Irritationen gesorgt.

    Gesundheitskasse - Zentralisierung war für Mattle "Fehler"

    4.08.2025 Für Anton Mattle (ÖVP) war die Gesundheitskassenreform, die unter der Regierung von Bundeskanzler Kurz (ÖVP) umgesetzt worden war, ein "Fehler".

    Wenige Bürgermeisterinnen in Vorarlberg: “Frauen werden oft auch nicht gefragt”

    14.07.2025 Nur in neun von 96 Kommunen gibt es Ortschefinnen. Elisabeth Kuster und Daniela Bilgeri sind zwei davon.

    EU alarmiert: US-Zölle bedrohen Lieferketten und Industrie

    13.07.2025 US-Präsident Donald Trump weitet mit Zöllen von 30 Prozent auf Importe aus der Europäischen Union und Mexiko seinen Handelskrieg gegen zwei wichtige Partner aus.

    Waffen, Soldaten, Propaganda: Wie eng Nordkorea und Russland jetzt kooperieren

    12.07.2025 Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat bei seinem Besuch in Nordkorea die Fortsetzung der militärischen Allianz beider Länder betont.

    Schutzzone wird Ort des Grauens

    12.07.2025 Im Juli 1995 führte das Versagen der Vereinten Nationen zum Völkermord von Srebrenica.

    Kommentar: Zwei Verweigerer

    12.07.2025 Das Zusammenleben mit Geflüchteten kann herausfordernd sein. Befragungen dazu ergeben jedoch immer wieder, dass es von sehr vielen Menschen, die es persönlich erfahren und nicht nur vom Hörensagen kennen, als gut oder sehr gut beschrieben wird. Es ist im Übrigen selbstverständlich, dass jemand, der nach Österreich kommt, Regeln einzuhalten hat und gefordert ist, Deutsch zu

    In Lech schneit es rote Zahlen

    11.07.2025 Rechnungshofprüfung zeigt mangelnde Kontrolle und finanzielle Schieflage am Arlberg auf. Inklusive großzügiger Prämien und einer Mietwohnung, die sich der Geschäftsführer für 140.000 Euro renovieren ließ.

    Kommentar: Bregenz zieht blank

    11.07.2025 Wer hätte das gedacht: Das konservative Vorarlberg, Heimat traditionsbewusster Sittenbewahrer, macht Nägel mit Köpfen – oder besser: lässt Köpfe und Nägel nackt baden. Seit Ende Juni 2025 ist in Bregenz ein 200 Meter langer Uferabschnitt offiziell für FKK vorgesehen, befristet bis Ende 2026. Was bisher geduldet, aber streng genommen gesetzeswidrig war – ein reger Austausch

    Neue Bundesstaatsanwaltschaft: So hoch sind die geplanten Gehälter – trotz Sparkurs

    11.07.2025 Obwohl das Staatsbudget unter Druck steht, sollen drei neue Bundesstaatsanwälte jeweils rund 210.000 Euro jährlich verdienen. Die Regierung verteidigt das Modell mit dem Ziel einer unabhängigen Justiz.

    Grazer FPÖ-Finanzcausa - Startschuss für erste Prozesse

    11.07.2025 Drei Prozesse im Dunstkreis der Malversationen bei den Finanzen des früheren Grazer FPÖ-Gemeinderatsklubs sind dieser Tage am Zivillandesgericht losgegangen.

    "Unerwartet, aber eine Chance": Stadtspitze reagiert auf Rückzug von Montforthaus-Aufsichtsräten

    11.07.2025 Monforthaus-Krise: Nach der Absage des Geschäftsführers und Rücktritten im Aufsichtsrat setzen Bürgermeister Rädler und der verbliebene ÖVP-Aufsichtsrat Wolfgang Flach auf Neubesetzung und externe Strategieberatung.

    Steakhauskettenerbin Christina Block in Hamburg vor Gericht

    12.07.2025 Die Steakhaus-Erbin Christina Block steht mit mehreren Mitangeklagten, darunter TV-Moderator Gerhard Delling, wegen des Verdachts auf Kindesentführung und Körperverletzung vor dem Landgericht Hamburg.

    Nationalrat stimmt für Einbindung in UNO-Bewerbung

    11.07.2025 Der Nationalrat wird in die Bewerbung um einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat einbezogen. Ein entsprechender Entschließungsantrag wurde im Nationalrat verabschiedet, eingebracht von den Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS sowie den Grünen.

    Landes-Rechnungshof stellt Lech-Zürs Tourismus vernichtendes Zeugnis aus

    11.07.2025 Finanzmisere, Führungsfragen und Forderung nach Reformen: Landesrechnungshof übt scharfe Kritik an Lech-Zürs Tourismus GmbH.

    Biografie eines bedeutenden Mannes

    11.07.2025 Carl Maria Joseph Leopold von Seyffertitz: „Freigeist, Freiherr, Fabrikant“.

    Nationalrat beschließt Heiratsverbot für Minderjährige

    11.07.2025 Personen unter 18 Jahren dürfen in Österreich künftig nicht mehr heiraten. Auch Ehen zwischen engen Verwandten werden gesetzlich verboten.

    „Hier geht es um persönliche Propaganda“

    11.07.2025 ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos nehmen eine umstrittene Änderung des Parteiengesetzes vor.

    E-Wirtschaftsgesetz: Begutachtungsfrist geändert

    11.07.2025 Nach einem Antrag der FPÖ ist die Begutachtungsfrist für das neue Elektrizitätswirtschaftsgesetz ohne Gegenstimme verlängert worden.

    Höheres Pensionsantrittsalter? Das sagt die ÖVP

    11.07.2025 Nach Rufen nach einem höheren gesetzlichen Pensionsantrittsalter hat sich die ÖVP geäußert.

    Eklat in Montforthaus-Causa: Aufsichtsrat tritt teilweise zurück und schießt gegen Stadtspitze

    11.07.2025 Vier Aufsichtsräte werfen das Handtuch, darunter der Vorsitzende Benedikt König, der sich nun offen gegen Parteikollegen in der Stadtregierung stellt. Auslöser: Der Umgang mit Geschäftsführer Markus Klebel, der ebenso einen unerwarteten Schritt setzte.

    Kommentar: Zukunftsvergessen

    11.07.2025 Wer vor kurzem noch die menschengemachte Klimakrise geleugnet hat, übt sich heute meist in deren Verharmlosung. In Österreich haben wir sogar einen Verharmlosungsminister. Norbert Totschnig will so weitermachen, wie seine ÖVP das seit Jahren praktiziert hat: Von Klimaschutz-Maßnahmen zwar reden, aber das Gegenteil tun. In der Wirtschaft hingegen erkennen immer mehr die Notwendigkeit zum Handeln.

    Trump kündigt Waffenlieferungen an Ukraine über die Nato an

    11.07.2025 Die USA wollen der Ukraine künftig Waffen über die NATO zur Verfügung stellen.

    Bulgarien führt Euro ein – das ändert sich für Urlauber

    11.07.2025 Ab 1. Jänner 2026 ersetzt Bulgarien seine bisherige Währung Lew durch den Euro. Für viele Vorarlberger wird der Urlaub dadurch einfacher – der lästige Geldwechsel entfällt. Doch im Land selbst ist die Stimmung gespalten.

    Tauziehen um Trinkgeldregelung geht weiter – NEOS blockieren Kompromiss

    11.07.2025 Nach der Sozialpartnereinigung zum Thema Trinkgeld bleibt die finale Lösung in der Koalition weiter offen. Die NEOS pochen auf möglichst niedrige Pauschalen – die Branche fordert völlige Abgabenfreiheit.

    Trump droht EU und Kanada mit neuen pauschalen Strafzöllen

    11.07.2025 Der Europäischen Union drohen neue pauschale Strafzölle der USA.

    Teilpension beschlossen: Regierung will Österreicher länger im Erwerbsleben halten

    11.07.2025 Der Nationalrat hat die Einführung einer Teilpension fixiert. Wer im Alter Teilzeit arbeitet, soll künftig eine gestaffelte Zusatzpension erhalten – gleichzeitig wird die Altersteilzeit stark eingeschränkt.

    Aromaverbot für Tabaksticks beschlossen: Neue Regeln ab 2026

    10.07.2025 Der Nationalrat hat das Verbot aromatisierter Tabaksticks einstimmig beschlossen. Österreich setzt damit eine EU-Richtlinie um. Für E-Zigaretten gelten die Regeln nicht.

    Wiesflecker nach Volksanwalt-Kritik zu Pflegeerlass: "Das ist leider passiert"

    11.07.2025 Kritik des Landesvolksanwalts für Ex-Landesrätin teilweise nachvollziehbar. Nachfolgerin berichtet: Empfehlungen zum Teil bereits umgesetzt.

    Nationalrat beschließt Teilpension: Flexibler Übergang in den Ruhestand

    10.07.2025 Mit der neuen Teilpension sollen ältere Arbeitnehmer länger im Berufsleben bleiben können. Die Reform bringt auch Einschnitte bei der Altersteilzeit und einen Nachhaltigkeitsmechanismus.

    Israel sagt bei Wien-Besuch mehr Hilfslieferungen für Gaza zu

    10.07.2025 Bei einem trilateralen Außenministertreffen in Wien kündigte Israels Außenminister Gideon Saar zusätzliche humanitäre Maßnahmen für Gaza an.

    „Besser als jeder PhD“: Elon Musks Grok 4 will die KI-Welt revolutionieren

    10.07.2025 Die Welt der Künstlichen Intelligenz rast unaufhaltsam voran. Kaum haben wir uns an Chatbots gewöhnt, die Texte verfassen oder Bilder generieren, kündigt Elon Musk mit Grok 4 ein neues Modell an, das alles Bisherige in den Schatten stellen soll. Doch während der Tech-Milliardär von der "klügsten KI der Welt" spricht, sorgt nicht nur sein Abo-Modell für Schlagzeilen. Ist das die Zukunft der KI, oder wird künstliche Intelligenz bald zum unbezahlbaren Luxusgut?

    Tourismus unter Druck: Neue Gästewünsche und hohe Kosten

    10.07.2025 Gastronomie und Hotellerie stehen unter Druck: Steigende Kosten und verändertes Konsumverhalten erfordern eine Anpassung. Die Branche fordert Entlastung durch die Politik.