Spanien fordert Ausschluss Israels vom Eurovision Song Contest
21.05.2025 Nach dem umstrittenen zweiten Platz Israels beim Eurovision Song Contest fordert Spaniens Regierungschef Sánchez nun den Ausschluss des Landes – und verweist auf doppelte Standards im Vergleich zu Russland.
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Geringverdiener laut Budgetdienst von Sparpaket stärker betroffen
21.05.2025 Eine Analyse des Budgetdienstes des Parlaments sorgt für Kritik an der Bundesregierung.
Aus vier mach’ zwei? Neos wollen BH-Stellen zentralisieren
21.05.2025 Die Neos wollen zwei Landesverwaltungsbehörden anstelle der vier Bezirkshauptmannschaften einrichten. BH-Sprecher Burtscher ist davon wenig begeistert.
Arbeit für Kinder- und Jugendanwalt wird immer mehr
21.05.2025 Zahl der Fälle steigt massiv. Christian Netzer fordert kürzere Obsorge- und Scheidungsverfahren.
Trump treibt neue US-Raketenabwehr "Golden Dome" voran
21.05.2025 Präsident Donald Trump will bis zum Ende seiner Amtszeit in knapp vier Jahren für die USA eine neue Raketenabwehr nach dem Vorbild des israelischen Iron Dome aufbauen.
Mehr Sport für Kinder: Regierung legt bei täglicher Bewegungseinheit nach
21.05.2025 Die Bundesregierung hat am Mittwoch im Ministerrat die Verlängerung und den weiteren Ausbau der täglichen Bewegungseinheit in Kindergärten und Schulen beschlossen.
NÖ: Polizei schnappt Strafgefangenen nach Verfolgungsjagd
21.05.2025 Am Dienstagabend wurde in Ebergassing ein entflohener Strafgefangener nach einer Verfolgungsjagd festgenommen. Beteiligt waren ein Polizeihubschrauber mit Wärmebildkamera, zwei Hundestreifen und die Schnelle Interventionsgruppe. Der 20-Jährige wurde auf Anordnung der Staatsanwaltschaft in die Justizanstalt Wien-Josefstadt gebracht, so die Polizei Niederösterreich.
Konflikt zwischen JöH und VSStÖ: Antisemitismus-Vorwürfe und umstrittene Chats
21.05.2025 Die Jüdischen österreichischen Hochschülerinnen (JöH) und der Verband sozialistischer Student_innen Österreichs (VSStÖ) stehen im Konflikt, nachdem Vorwürfe wegen Antisemitismus und umstrittener Chats in den sozialen Medien erhoben wurden.
Debatte um den Wolf: "Mir kommt vor, als wären alle Sicherungen durchgebrannt"
21.05.2025 Experte kritisiert Politik. Sie übertreibe die Gefahr, Angst vor Rudeln sei unbegründet. Herdenschutzmaßnahmen blieben Gebot der Stunde.
"Gefahr ist vorerst gebannt": MKS-Maßnahmen gelockert, Seuchenteppiche abgebaut
21.05.2025 Weitreichende Lockerungen der Schutzmaßnahmen gegen die Maul- und Klauenseuche (MKS) sind am Mittwoch in Österreich in Kraft getreten. Am Grenzübergang Klingenbach (Bezirk Eisenstadt Umgebung) wurde der letzte Seuchenteppich in der Früh abgebaut.
Asyl: OÖ sorgt mit Grundregelkursen für Premiere
21.05.2025 Oberösterreich sorgt in puncto Grundregelkurse für Asylwerber für eine Premiere.
Digitaler Studierendenausweis kommt 2026
21.05.2025 Der Studierendenausweis der österreichischen Hochschulen wird im kommenden Jahr digital. Ab dem Sommersemester soll die Smartphone-Variante über die App "eAusweise" parallel zur Plastikkarte zur Verfügung stehen, so ÖVP-Staatssekretär Alexander Pröll am Mittwoch nach dem Ministerrat.
Nach Anklage gegen Wöginger: So reagiert die Koalition
21.05.2025 Die Anklage gegen den ÖVP-Klubobmann August Wöginger wird keinen Einfluss auf die Zusammenarbeit in der Koalition haben. In diesem Punkt herrschte beim Ministerrat Konsens zwischen den drei Parteien.
EU stellt Abkommen mit Israel auf den Prüfstand
21.05.2025 Angesichts der Lage im Gazastreifen stellt die EU ihr Partnerschaftsabkommen mit Israel infrage. Nach Angaben von EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas sprach sich bei einem Außenministertreffen in Brüssel eine "starke Mehrheit" dafür aus, zu überprüfen, ob Israel sich noch an die Grundprinzipien des sogenannten Assoziierungsabkommens hält.
Fortsetzung und Ausbau der täglichen Bewegungseinheit in Kindergärten und Schulen
21.05.2025 Die Bundesregierung hat am Mittwoch im Ministerrat die Fortsetzung und den Ausbau der täglichen Bewegungseinheit in Kindergärten und Schulen beschlossen.
Pressefoyer mit Bundesministerin Holzleitner und den Staatssekretären Pröll und Schellhorn
21.05.2025 Das Pressefoyer mit Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ), Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) und Staatssekretär Josef Schellhorn (NEOS) wird live ab 11.00 Uhr übertragen.
Aus für "Kunst und Bau"
21.05.2025 Landesregierung setzt Förderung aus: In drei Jahren soll es wieder aufgenommen werden.
Faktencheck: Wieviel Geld erhalten Asylsuchende wirklich in Österreich?
21.05.2025 Migration ist ein ständiges Thema im Bereich von Falsch- und Desinformationen, wobei sich die aufgestellten Behauptungen häufig ähneln und wiederholen. Immer wieder erscheinen Berichte über angeblich ausgezahlte Geldbeträge an Asylsuchende. Dabei fehlen oft wichtige Informationen, oder Zahlen und Begriffe werden absichtlich irreführend genutzt und vermischt.
Spanien legalisiert Aufenthalt Hunderttausender Migranten
21.05.2025 Seit Dienstag können Hunderttausende illegal in Spanien lebende Einwanderer auf eine baldige Aufenthaltserlaubnis hoffen.
EU beschließt Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien
20.05.2025 Die EU beendet ihre Wirtschaftssanktionen gegen Syrien, ein halbes Jahr nach dem Sturz Assads. Ziel ist die Stabilisierung des Landes – trotz anhaltender Gewalt und internationaler Bedenken.
Trump erwartet Südafrikas Präsident Ramaphosa in Washington
20.05.2025 US-Präsident Donald Trump trifft am Mittwoch Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa im Weißen Haus. Das Verhältnis ist angespannt – vor allem wegen Trumps Äußerungen zu angeblicher Gewalt gegen weiße Südafrikaner.
Alltägliche Gewalt gegen Frauen: "Eng mit patriarchalen Strukturen verwoben"
21.05.2025 Es beginne oft schleichend, warnt die Leiterin der Vorarlberger Gewaltschutzstelle. Zahl der Betretungsverbote steigt.
Flickwerk Landesgrünzone: Wie eine neue Widmungskategorie helfen könnte
20.05.2025 Höchstgericht hat – laut Landesrat Tittler – die Steuerung in der Raumplanung erschwert. Eine neue Widmungskategorie sollte helfen.
Melania Trump unterstützt neues US-Gesetz gegen Rachepornos
20.05.2025 Melania Trump hat sich mit emotionalen Worten für das neue Gesetz "Take It Down Act" eingesetzt. Es soll Opfer von Rachepornos und KI-generierten Deepfakes besser schützen. Nun wurde es unterzeichnet.
EU plant Milliardenhilfe für Ägypten – FPÖ spricht von "Wahnsinn"
20.05.2025 Die EU hat Milliardenhilfen für Ägypten beschlossen – zur Stabilisierung der Wirtschaft und Eindämmung von Migration. Die FPÖ reagiert empört und spricht von verantwortungsloser Geldverschwendung.
EU will Abschiebungen in Drittstaaten erleichtern – FPÖ lobt, Grüne kritisieren scharf
21.05.2025 Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, Asylsuchende künftig auch ohne persönliche Verbindung in sichere Drittstaaten abschieben zu können. Während ÖVP und FPÖ zustimmen, warnen die Grünen vor einem Abbau von Grundrechten.
Koalitionsverhandlungen nach Wien-Wahl auf der Zielgeraden
20.05.2025 Im Wiener Rathaus führen SPÖ und NEOS momentan Gespräche über die Fortführung ihrer Regierungskoalition, und das anscheinend mit Erfolg.
Selenskyj: Moskau will "Zeit schinden" und Krieg fortsetzen
20.05.2025 Nach dem Telefonat zwischen Putin und Trump warnt Selenskyj vor „unrealistischen Friedensangeboten“ Moskaus. In Sumy bringt die Ukraine zehntausende Zivilisten vor einer erwarteten Offensive in Sicherheit.
USA fanden verdächtige Funkmodule in China-Wechselrichtern
21.05.2025 In den USA wurden in chinesischen Wechselrichtern nicht dokumentierte Funkmodule entdeckt. Sie könnten theoretisch dazu genutzt werden, Stromnetze gezielt lahmzulegen – auch europäische Energieinfrastruktur ist betroffen.
Bundeskanzler Stocker telefoniert mit Ministerpräsidenten Netanjahu
20.05.2025 Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) wird am Dienstagnachmittag mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefonieren.
EU einigte sich auf 17. Sanktionspaket gegen Russland
20.05.2025 Die EU hat ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet. Es zielt auf die Schattenflotte im Ölhandel sowie auf Unternehmen, die den Krieg unterstützen. Auch Österreich war bei dem Ministertreffen in Brüssel vertreten.
Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen: Arbeit beginnt
20.05.2025 Mit dem Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) will die Bundesregierung bis Jahresende neue Maßnahmen zur Gewaltprävention anstoßen.
Leonardo-Jets für Bundesheer: Grüne warnen vor "Eurofighter-Skandal 2.0"
20.05.2025 Die Grünen haben Bedenken hinsichtlich des Beschaffungsprozesses der Leonardo M-346FA Unterschall-Jets geäußert.
U-Ausschuss: FPÖ hat Verlangen fertiggestellt
20.05.2025 Die FPÖ hat ihr Verlangen für ihren "ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss" fertiggestellt. Als gemeinsame Klammer soll dabei die "Einschüchterung" von Regierungskritikern dienen.
Arbeit am Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen beginnt
20.05.2025 Die Bundesregierung will mit dem Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) bis Jahresende neue Maßnahmen zur Gewaltprävention anstoßen.
Appell an Wiens neue Stadtregierung zur Rettung der Unteren Lobau
20.05.2025 Der Umweltschützer Michael Stelzhammer vom WWF Österreich forderte am Dienstag bei einer Online-Pressekonferenz, dass die SPÖ und NEOS ein "ambitioniertes Rettungspaket für die Untere Lobau" in ihr neues Regierungsprogramm aufnehmen sollten. Die Untere Lobau trockne aus, was zu einer Verringerung der Wasserflächen, einem Rückgang der Artenvielfalt von Tieren und Pflanzen sowie dem Verlust des Aulandschaftscharakters führe. Um die Untere Lobau zu revitalisieren, solle man ihr Wasser aus der Oberen Lobau zuführen und einen Zufluss aus der Donau schaffen.
Weltgesundheitsversammlung verabschiedete Pandemieabkommen
20.05.2025 Die mehr als 190 Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben am Dienstag in Genf den weltweiten Pandemievertrag verabschiedet. Nach der Corona-Krise soll das Abkommen die Welt besser auf künftige Pandemien und Gesundheitskrisen vorbereiten.
Wie die Bundesregierung Frauen besser schützen will
20.05.2025 Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) stellt am Dienstag den "Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen" vor. VOL.AT überträgt live.
Trump sieht nach Telefonat mit Putin Weg frei für Verhandlungen
20.05.2025 US-Präsident Donald Trump sieht nach seinem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin den Weg für "sofortige" Gespräche zwischen Russland und der Ukraine frei.
Trump stellt Gespräche im Vatikan in Aussicht
20.05.2025 US-Präsident Donald Trump hat sofortige Verhandlungen im Vatikan über eine Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine in Aussicht gestellt.
Nach dem Trump-Gespräch: Das sind Putins Aussagen zum Ukraine-Frieden
19.05.2025 Kremlchef Wladimir Putin hat sein inzwischen drittes Telefonat mit US-Präsident Donald Trump in den vergangenen Monaten als gehaltvoll und nützlich bezeichnet.
Budget-Erstellung: Gemeinden gehören zu den Gewinnern
19.05.2025 Die Gemeinden gehören zu den Gewinnern der Budget-Erstellung, denn ihnen werden geförderte Investitionen massiv erleichtert.
Verbotene Parteispenden: ÖVP, NEOS und Grüne bekommen saftige Strafen
19.05.2025 Der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) hat saftige Strafen gegen ÖVP, NEOS und Grüne vor allem wegen verbotener Parteispenden verhängt.
Unzulässige Parteispenden: Jetzt wird’s teuer für Grüne, ÖVP und NEOS
20.05.2025 Der Parteien-Transparenz-Senat verhängt Strafen wegen unzulässiger Parteispenden im Zusammenhang mit Social-Media-Aktivitäten. Am härtesten trifft es die Grünen – sie sollen über 100.000 Euro zahlen.
KV-Verhandlungen bringen kräftige Gehaltssprünge – Wer profitiert
19.05.2025 Seit Mai 2025 steigen die Gehälter in mehreren Branchen. Besonders profitieren Beschäftigte der Holz- und Chemieindustrie sowie im Tourismus – mit monatlichem Plus von bis zu 113 Euro.
Gemeinden bekommen Millionen für Investitionen
19.05.2025 Gemeinden können künftig leichter auf Fördermittel zugreifen. Der Zwang zur Co-Finanzierung entfällt – jedoch ohne zusätzliches Geld. Kritiker sprechen von Rückschritt bei Klimaförderungen.
Brexit-Wende in London: EU und Großbritannien schließen historischen Partnerschaftsdeal
19.05.2025 Fünf Jahre nach dem Brexit rücken EU und Vereinigtes Königreich wieder enger zusammen. Ein neuer Gipfel in London bringt weitreichende Vereinbarungen zu Sicherheit, Energie, Bildung und Mobilität.
Trump und Putin telefonieren zu Ukraine-Krieg
19.05.2025 In den Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine will US-Präsident Donald Trump am Montag erneut mit Kremlchef Wladimir Putin telefonieren.
LGBTIQ-Community will mehr Mitsprache bei Aktionsplan gegen Hate Crimes
19.05.2025 Die LGBTIQ-Community fordert mehr Einbindung in den Nationalen Aktionsplan der Regierung gegen Hasskriminalität.
Europas ESC-König bei Österreichs Bundeskanzler
20.05.2025 Als frischgekrönter Monarch geht es traditionsgemäß auf Huldigungstour zu den begeisterten Massen und Honoratioren.
Israel strebt komplette Kontrolle von Gazastreifen an
19.05.2025 Israel strebt nach den Worten von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu die vollständige Kontrolle des Gazastreifens an.
Dank Einsparungen: Fußfessel statt Haft für Grasser?
19.05.2025 Ein neues Gesetz zur Ausweitung der Fußfessel-Regelung ab September 2025 könnte Karl-Heinz Grasser einen früheren Haftausstieg ermöglichen – oder den Gefängnisaufenthalt sogar gänzlich verhindern.
Pensionsausgaben explodieren
19.05.2025 WIFO-Expertin Schratzenstaller: Langfristige Anhebung des Pensionsalters „jetzt“ fixieren.
Familien verlieren am meisten
20.05.2025 Sparpaket: Wie stark Vorarlberger Haushalte im kommenden Jahr betroffen sein werden.
Kommentar: Reform-Evergreen
19.05.2025 „Wenn in Österreich irgendwo jemand aufsteht und laut erklärt: ‚Eine Verwaltungsreform ist dringend geboten‘, so findet er sicher allgemeine Zustimmung, schon deshalb, weil jeder darunter etwas anderes versteht.“ Diese noch aus der Monarchie stammende Analyse eines Experten ist nach über hundert Jahren nach wie vor zutreffend. Verwaltungsreform ist ein Evergreen aller Regierungsprogramme. Mit ihr will
Schellhorn für Dienstwagen-Reform
19.05.2025 Staatssekretär Sepp Schellhorn spricht sich für eine Reform des Dienstwagen-Systems in der Regierung aus.
Kommentar: Verhinderungskultur
19.05.2025 Österreich hat es trotz einer katastrophalen Ausgangslage nach dem zweiten Weltkrieg innerhalb von zwei Generationen in Sachen Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit und soziale Sicherheit an die Weltspitze geschafft. Darauf stolz zu sein, ist unsere Sache offenbar nicht. Zumeist überwiegt das typisch österreichische Sudern über eigentlich alles, insbesondere aber über alles Neue. Sei es ein Handelsabkommen – eigentlich
Ex-US-Präsident Biden hat Prostatakrebs
19.05.2025 Der ehemalige US-Präsident Joe Biden ist laut Angaben mehrerer US-Medien an Prostatakrebs erkrankt. Zweifel an seiner Gesundheit hatten im vergangenen Jahr zu seinem Rückzug aus dem Wahlkampf geführt.
Rechtsruck bei Wahl in Portugal
19.05.2025 Ein rekordverdächtiger Rechtsruck überschattet den Sieg der Konservativen von Ministerpräsident Luís Montenegro bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal.
Medien: Größter Drohnenangriff auf Ukraine seit Kriegsbeginn
19.05.2025 Die Ukraine hat in der Nacht zum Sonntag den bisher größten russischen Drohnenangriff seit Kriegsbeginn verzeichnet. Russland habe 273 unbemannte Flugobjekte eingesetzt, teilten die Luftstreitkräfte mit.