Steuerreform - Auch Freigrenze für Pensionisten angehoben
19.03.2009 Im Zuge der Steuerreform ist auch die Steuerfreigrenze für Pensionisten angehoben worden. Die Steuerpflicht beginnt laut Angaben des Finanzministeriums künftig bei einem Jahresbruttobezug von 14.944 Euro statt wie bisher bei rund 13.650 Euro.
ÖGB fordert Industrieauffanggesellschaft
19.03.2009 Der ÖGB fordert eine Auffanggesellschaft für Industriebetriebe. Das erklärte Präsident Foglar nach der viereinhalbstündigen Sitzung des Bundesvorstands Donnerstagnachmittag.
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Israel verhaftete Hamas-Mitglieder
19.03.2009 Zwei Tage nach dem Scheitern eines Gefangenenaustauschs hat Israel zehn hochrangige Mitglieder der radikal-islamischen Palästinenser-Bewegung Hamas im Westjordanland festgenommen.
ÖVP schießt sich auf Schmied ein
19.03.2009 In der Diskussion um die Verlängerung der Unterrichtsverpflichtung für Lehrer schießt sich nun die ÖVP immer mehr auf Unterrichtsministerin Schmied ein. Nachdem am Mittwoch ÖVP-Klubobmann Kopf der Unterrichtsministerin eine "diktatorische" Vorgangsweise vorgeworfen hat, meinte am Donnerstag ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger, dass Schmieds Vorgehensweise falsch gewesen sei.
Unbegrenzte Präsidenten-Amtszeit in Aserbaidschan
19.03.2009 In Aserbaidschan ist der Weg für eine unbegrenzte Amtsdauer des Präsidenten frei. Nach offiziellen Angaben sprach sich eine große Mehrheit der Wähler in einem Referendum für die von der Regierung vorgeschlagenen Verfassungsänderungen aus.
Seniorenrat kritisiert Medienberichterstattung wegen Pensionen
19.03.2009 Der Österreichische Seniorenrat hat am Donnerstag nach seiner Vorstandssitzung Forderungen betreffend den Pensionen präsentiert. Unter anderem soll der Preisindex für Pensionistenhaushalte im Dauerrecht verankert werden, verlangte einmal mehr der Vorsitzende Präsident Blecha.
Erster iranischer Satellit im Weltall
19.03.2009 Der Einsatz des ersten iranischen Satelliten im Weltall war offiziellen Angaben zufolge ein voller Erfolg. Der Satellit "Omid" (Hoffnung) habe die Erde mehr als 700-mal umrundet und dabei Signale gesendet und empfangen.
Israels Ex-Präsident wegen Vergewaltigung angeklagt
19.03.2009 Der ehemalige israelische Präsident Moshe Katzav muss sich wegen Vergewaltigungsvorwürfen vor Gericht verantworten. Der israelische Rundfunk meldete am Donnerstag, die Staatsanwaltschaft habe Anklage gegen den 63-Jährigen erhoben.
ROG schockiert über Tod von Blogger in Iran
19.03.2009 Die Medienorganisation Reporter ohne Grenzen (RSF/ROG) hat sich nach dem Tod des Cyber-Dissidenten Omidreza Mirsayafi, der sich seit dem 7. Februar in einem Teheraner Gefängnis befand, schockiert gezeigt.
Simbabwe berät mit Westen über Aufhebung der Sanktionen
19.03.2009 Simbabwe berät nach eigenen Angaben mit der Europäischen Union und den USA über die Aufhebung von Sanktionen. Auch der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank und die Afrikanische Entwicklungsbank seien in die Verhandlungen involviert.
Sri Lanka: Armee wird Rebellen "binnen Tagen" besiegen
19.03.2009 Die Armee steht im Nordosten Sri Lankas nach Regierungsangaben kurz vor einem Sieg über die Tamilen-Rebellen der Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE). Sri Lankas Armee nimmt letzte Rebellenhochburg ein |Vorbericht
Madagaskars neuer Präsident löste Parlament auf
19.03.2009 Madagaskars neuer Präsident Rajoelina hat die beiden Parlamentskammern aufgelöst und die Funktionen der beiden Organe seiner Übergangsregierung übertragen.
Grüne werfen Regierung "geschönte Zahlen" vor
19.03.2009 Die rot-schwarze Regierung hat im Vorjahr 34,7 Millionen Euro für Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben. Das sind nicht nur um sieben Millionen mehr als 2007, sondern 2008 war überhaupt "das teuerste Jahr in der Geschichte der Öffentlichkeitsarbeit einer Bundesregierung", kritisierte der Grüne Sozialsprecher Karl Öllinger.
Bin Laden will Somalias Präsidenten stürzen
19.03.2009 Der Chef des Terrornetzes Al-Kaida, Osama bin Laden, hat in einer ihm zugeschriebenen neuen Botschaft zum Sturz des somalischen Präsidenten aufgerufen.
Netanyahus Regierungsbildung mit Schwierigkeiten
19.03.2009 Der voraussichtlich nächste israelische Ministerpräsident Netanyahu muss bei der Regierungsbildung in die Verlängerung gehen.
"Nächster Dalai Lama wird im Ausland geboren"
19.03.2009 "Eine Reinkarnation Seiner Heiligkeit kann und wird wahrscheinlich in einem freien Land geboren werden." Dies wäre kein Novum in der Geschichte Tibets, betont der Repräsentant des Dalai Lama in Genf, Tseten Samdup Chhoekyapa.
Papst traf Muslime in Kamerun
19.03.2009 Papst Benedikt XVI. hat am Donnerstag vor Muslimen in Kamerun bekräftigt, dass wahre Religion den Horizont des Menschen erweitert und alle Formen von Gewalt und Totalitarismus verwirft.
87 Millionen Euro für Altpolitiker
19.03.2009 Obwohl seit 1997 die alten Politikerpensionen abgeschafft wurden, kosten sie die Steuerzahler weiterhin Millionen. Denn Jahr für Jahr gehen altgediente Politiker in den Ruhestand.
Streiks gegen Krisenpolitik Sarkozys
19.03.2009 In Frankreich haben die Gewerkschaften für Donnerstag zum zweiten großen Streik- und Protesttag gegen die Krisenpolitik von Präsident Sarkozy aufgerufen.
Ex-Präsident Bush will Obama nicht kritisieren
18.03.2009 Der amerikanische Ex-Präsident George W. Bush will seinen Nachfolger Barack Obama mit Kritik verschonen. Obama "verdient mein Schweigen und wenn er will, dass ich helfe, kann er zum Telefon greifen und mich anrufen", sagte Bush nach Angaben kanadischer Medien in Calgary.
Entrüstung nach Papst-Äußerungen zu Kondomen
18.03.2009 Mit seinen umstrittenen Äußerungen zum Kondom-Gebrauch hat Papst Benedikt XVI. einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Politiker sowie UNO- und Aidshilfe-Organisationen sprachen am Mittwoch von einer unverantwortlichen Haltung des Oberhaupts der Katholiken angesichts des Elends, das die Immunschwächekrankheit Aids gerade in Afrika verbreite.
Untersuchung von Foltervorwürfen gegen CIA gefordert
18.03.2009 Die führende US-Bürgerrechtsorganisation ACLU hat die amerikanische Regierung zur Untersuchung von Foltervorwürfen gegen den Geheimdienst CIA aufgefordert. CIA zerstörte über 90 "Folter"-Videos
GÖD-Bundeskonferenz am kommenden Mittwoch
18.03.2009 Angesichts des Konflikts der Lehrer-Gewerkschaften mit Bildungsministerin Schmied beruft die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst für kommenden Mittwoch eine Bundeskonferenz ein.
Syriens Präsident zu Treffen mit Obama bereit
18.03.2009 Syriens Staatschef Bashar al-Assad hofft auf ein Treffen mit US-Präsident Obama und hat angeboten, zwischen dem Westen und dem Iran zu vermitteln. Der US-Abzug aus dem Irak, Baracks Friedenswille und die Schließung von Guantanamo hätten ihn beeindruckt.
Stadt Salzburg : Parteienverhandlungen am Montag
18.03.2009 Die Parteienverhandlungen nach der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg beginnen am kommenden Montag im alten Senatssitzungssaal des Schlosses Mirabell. Teilnehmen werden die Fraktionsvorsitzenden von SPÖ, ÖVP, Bürgerliste, FPÖ und Liste Doris Tazl sowie alle Ressortleiter.
Wiesenthal-Zentrum: Anzeige zur Untersuchung der Causa Heim
18.03.2009 Das Simon-Wiesenthal-Zentrum hat am Mittwoch nach eigenen Angaben beim Generalstaatsanwalt in Berlin Anzeige erstattet, um das Verbleiben des gesuchten NS-Kriegsverbrechers Aribert Heim zu klären. Video | Bilder Zweifel am Tod des Schlächters von Mauthausen bleiben
Israel droht mit Haftverschärfung für gefangene Hamas-Mitglieder
18.03.2009 Nach dem Scheitern von Verhandlungen über einen Häftlingsaustausch mit der radikal-islamischen Hamas droht Israel mit einer erheblichen Haftverschärfung für Hamas-Gefangene. Kein Gefangenenaustausch
Gewaltsame Studenten-Proteste in Barcelona
18.03.2009 Protestierende Studenten haben sich in Barcelona Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Bei den Auseinandersetzungen im Zentrum der katalanischen Metropole wurden fünf Polizisten und mehrere Studenten verletzt. Bilder
Lehrer-Arbeitszeit: Vereinzelte "Schülerstreiks" nach SMS-Aufruf
18.03.2009 Über ominöse Ketten-SMS werden derzeit Schüler in Teilen Österreichs zum Streik aufgefordert. Die Urheber der Meldungen sind unklar, offenbar sollen sich die Schüler mit den Lehrern solidarisieren. Faymann erwartet Kompromiss
Thüringen: Althaus will nach Ostern in Politik zurückkehren
18.03.2009 Nach seiner Entlassung aus der stationären Rehabilitation will der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus nach Ostern schrittweise wieder in die Politik zurückkehren. Althaus kehrt nach Thüringen zurück
Grüne wollen Aus für Noten in Volksschule
18.03.2009 Ein gemeinsame Schule für alle Sechs- bis 14-Jährigen, verbale Beurteilung statt Noten in der Volksschule und ab Hauptschule und AHS-Unterstufe externe Evaluierung von Schülerleistungen zusätzlich zu einer veränderten Benotung durch den Lehrer.
Stundenlange Studentenkrawalle in Paris
18.03.2009 In Paris haben in der Nacht auf Mittwoch Studenten stundenlang randaliert. Im Viertel Montmartre beschädigten junge Demonstranten am späten Dienstagabend Schaufensterscheiben von mehreren Geschäften, wie die Polizei mitteilte.Schmidseder sieht Handlungsbedarf bei Miliz
18.03.2009 Die Modernisierung der Kasernen fordert Brigadier Karl Schmidseder, neuer Militärkommandant von Wien. Handlungsbedarf sieht er aber auch bei der Miliz: "Mein Sorgenkind ist die Miliz", sagte Schmidseder im APA-Interview anlässlich der feierlichen Kommandoübergabe am Mittwoch. Die derzeitigen Regelungen für eine Konsolidierung der Milizverbände würden zu kurz greifen. "Die Miliz muss wieder üben."
Moderner Robin Hood in Spanien festgenommen
18.03.2009 Die spanische Polizei hat einen als modernen Robin Hood bezeichneten Globalisierungskritiker gefasst. Der 32-jährige Enric Duran hatte nach eigenem Bekunden mittels Kreditbetrugs 39 Banken um insgesamt 492.000 Euro erleichtert.
Berlusconi beklagt sich über seinen harten Job
18.03.2009 Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi beklagt sich über den harten Job des Ministerpräsidenten. Nach einem Abend in einem römischen Theater, in dem er einer Aufführung beiwohnte, erzählte Berlusconi, dass er sich seit acht Wochen keinen einzigen Ruhetag gegönnt habe.
Japan plant Raketenschild gegen Nordkorea
18.03.2009 Japan will sich mit einem eigenen Raketenabwehrsystem gegen Angriffe aus Nordkorea schützen. Das Kabinett bereite die Verabschiedung von Präventivmaßnahmen vor, um Raketen zu zerstören, wenn diese in den japanischen Luftraum eindringen. China mahnt zur Zurückhaltung
UMP-Abgeordnete verweigern Sarkozy Gefolgschaft
18.03.2009 Im Streit um die vollständige Rückkehr Frankreichs in die NATO haben mehrere Abgeordnete der eigenen Partei Präsident Sarkozy die Gefolgschaft verweigert. Paris führt zu NATO-Gipfel Grenzkontrollen wieder ein
Nordkorea will keine Lebensmittelhilfen von den USA
18.03.2009 Nordkorea will nach Angaben der US-Regierung keine weiteren amerikanischen Nahrungshilfen erhalten. Dies habe die kommunistische Regierung des ostasiatischen Landes mitgeteilt, eine Begründung habe es nicht begeben. Internationale Kritik an Nordkorea
Juncker warnt vor Massenarbeitslosigkeit in Europa
18.03.2009 Angesichts der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg hat der Präsident der Eurozone, Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, vor einer "sozialen Krise" in Europa gewarnt.
ÖVP-Kopf wünscht sich rein gebührenfinanzierten ORF
18.03.2009 "Eigentlich" wünsche er sich einen ORF, der als öffentlich-rechtliche Anstalt nur mehr über Gebühren finanziert wird, sagte ÖVP-Mediensprecher Karl-Heinz Kopf am Mittwoch im Management Club in Wien.
Netanyahu wirbt weiter um Koalition
18.03.2009 Der designierte israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat seine Bemühungen um eine Koalitionsregierung mit der Zentrumspartei Kadima und der Arbeitspartei fortgesetzt. Plan für breite Koalition gescheitert
Diskussion über neues Buch zu "Srebrenica"
18.03.2009 Der Autor Germinal Civikov wagt sich in seinem Buch "Srebrenica. Der Kronzeuge" an ein sehr sensibles Thema: An die Massenmorde von Srebrenica im Juli 1995, die als schwerstes Kriegsverbrechen in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg gelten.
USA doch gegen Diskriminierung von Homosexuellen
18.03.2009 Die USA wollen eine UNO-Deklaration gegen die Diskriminierung von Homosexuellen unterzeichnen, die von Ex-Präsident George W. Bush noch abgelehnt worden war. Bush will Ehe zwischen Homosexuellen per Verfassung verbieten | Obama Anfang Juli in Moskau?
"Wir brauchen Kondome, um uns zu schützen"
18.03.2009 Mit der Ächtung von Kondomen hat Papst Benedikt XVI. zum Auftakt seiner Afrikareise Kritik auf sich gezogen. Der Papst sollte besser die Verbreitung von Kondomen fördern, wenn er es ernst meine mit dem Kampf gegen Aids. "Afrikas Probleme löst man nicht mit Kondomen"
Bush schreibt Buch über seine Amtszeit
18.03.2009 Der amerikanische Ex-Präsident George W. Bush will ein Buch über die schwersten Entscheidungen in seiner achtjährigen Amtszeit schreiben. Er freue sich darauf, die zwölf größten Herausforderungen darzustellen, sagte Bush am Dienstag in der kanadischen Stadt Calgary.FARC-Rebellen lassen schwedische Geisel frei
17.03.2009
Rückkehr Frankreichs in NATO-Kommandostrukur fix
17.03.2009 Die französische Nationalversammlung hat Dienstagabend die Rückkehr des Landes in die NATO-Kommandostruktur abgesegnet. Die Regierung von Präsident Sarkozy wurde in einer Vertrauensabstimmung über die Frage mit 329 zu 238 Stimmen bestätigt. Im konservativen Lager Sarkozys hatte es Widerstand gegen dessen Schritt, Frankreich nach 43 Jahren in die NATO-Vollmitgliedschaft zurückzuführen, gegeben.Dänemark erlaubt homosexuellen Paaren Adoptionen
17.03.2009 In Dänemark dürfen homosexuelle Paare künftig Kinder adoptieren. Ein entsprechendes Gesetz wurde am Dienstag vom Parlament in Kopenhagen beschlossen. Für die Vorlage des parteilosen Abgeordneten Simon Emil Ammitzboell stimmten 62 Abgeordnete, 53 votierten dagegen.
Bankgeheimnis: Pröll will keinen automatischen Informationsaustausch
17.03.2009 Finanzminister Josef Pröll (V) hat am Dienstag betont, dass das Bankgeheimnis nicht mehr weiter aufgeweicht werden soll. Man werde allerdings die OECD-Grundlagen, Artikel 26, umsetzen.
Lehrer-Arbeitszeit: Faymann erwartet Kompromiss
17.03.2009 Bundeskanzler Werner Faymann geht davon aus, dass Bildungsministerin Claudia Schmied (beide S) und die Lehrervertreter "bis 21. April" - also dem Tag der Budgetrede im Parlament - einen Kompromiss zur Umsetzung der Bildungsreform finden.
Scharia in pakistanischer Unruheregion eingeführt
17.03.2009 In der pakistanischen Unruheregion Swat hat am Dienstag die Einführung des islamischen Rechts, der Scharia, begonnen. Insgesamt sieben islamische Richter, sogenannte Kasis, nahmen ihre Arbeit auf und überprüften erste Fälle. Die umstrittene Maßnahme ist Bestandteil des Waffenstillstands zwischen der Regierung und den radikalislamischen Taliban.Deutsche Studie: Viele Jugendliche ausländerfeindlich
17.03.2009 Etwa jeder siebente Jugendliche in Deutschland ist einer Studie zufolge sehr ausländerfeindlich. Das berichteten Innenminister Wolfgang Schäuble und der Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, Christian Pfeiffer.
Papst: "Afrikas Probleme löst man nicht mit Kondomen"
17.03.2009 Die Aids-Epidemie in Afrika kann nicht mit der Verteilung von Kondomen gelöst werden, dies vertiefe die Probleme nur. Das betonte Papst Benedikt XVI. am Dienstag im Gespräch mit Journalisten auf seinem Flug nach Kamerun.
Medwedew kündigt massive Umrüstung an
17.03.2009 Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat eine massive Umrüstung der Streitkräfte des Landes angekündigt. Dies bedeute vor allem auch die Modernisierung des Atomwaffenarsenals, sagte Medwedew am Dienstag bei einem Treffen mit führenden Militär-Vertretern in Moskau.
Madagaskars Präsident gab Macht an die Armee ab
17.03.2009 Der von der Opposition bedrängte Präsident Madagaskars, Marc Ravalomanana, hat nach Angaben seines Sprechers die Macht dem Militär übergeben. Ravalomanana hatte sich mit seiner Garde in einer Residenz am Stadtrand von Anatananarivo verschanzt, nachdem Soldaten am Vortag seinen Palast im Zentrum der Hauptstadt gestürmt hatten.
Vollständige Gesundung von Althaus noch nicht absehbar
17.03.2009 Der Zeitpunkt der vollständigen Genesung von Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus ist derzeit nicht absehbar. Zwar werde der deutsche CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am Mittwoch nach Thüringen zurückkehren, wo er ambulant weiterbehandelt werde, sagte sein behandelnder Arzt Joachim Liepert in der Rehabilitationsklinik am Dienstag in Allensbach am Bodensee.