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ÖVP schießt sich auf Schmied ein

Unterrichtsministerin Schmied in Kritik
Unterrichtsministerin Schmied in Kritik ©APA (Hochmuth)
In der Diskussion um die Verlängerung der Unterrichtsverpflichtung für Lehrer schießt sich nun die ÖVP immer mehr auf Unterrichtsministerin Schmied ein. Nachdem am Mittwoch ÖVP-Klubobmann Kopf der Unterrichtsministerin eine "diktatorische" Vorgangsweise vorgeworfen hat, meinte am Donnerstag ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger, dass Schmieds Vorgehensweise falsch gewesen sei.

“Sie hat wahrscheinlich fast 50 Stunden Interviews gegeben und nur ein, zwei Stunden mit den Betroffenen, den Lehrervertretern verhandelt. Ein umgekehrtes Verhältnis wäre besser gewesen”, sagte Kaltenegger im ORF-Morgenjournal.

Minister seien an Lösungen zu messen, “gerade in schwierigen Zeiten, braucht es eine ruhige Hand, vielleicht auch einen Schritt zurück”, meinte der ÖVP-Generalsekretär. Schmied müsse erklären, was mit der zusätzlichen einen Milliarde Euro passieren soll, die sie bis 2013 erhalte. Dabei sieht Kaltenegger durchaus “Möglichkeiten, wie man das innerhalb der Vereinbarung mit Finanzminister Pröll auch den Lehrervertretern erklären kann, welche Prioritäten sie setzen will”.

Die SPÖ wehrt sich indes gegen Angriffe des Koalitionspartners auf Unterrichtsministerin Schmied. Bundesgeschäftsführerin Rudas bekräftigte am Donnerstag, dass die SPÖ die Ministerin weiter unterstütze. “Wir stehen voll hinter Claudia Schmied”, beantwortete Rudas die Frage der APA, ob dies auch für den Fall gelte, dass Schmied die Verlängerung der Unterrichtsverpflichtung für Lehrer auch ohne Einwilligung der Gewerkschafter durchzuziehen versucht.

Der Grüne Bildungssprecher Harald Walser forderte unterdessen die ÖVP auf, “aus dem bildungspolitischen Schmollwinkel” zu kommen, die Reformvorschläge der ÖVP in den vergangenen Tagen “weisen in die bildungspolitische Steinzeit”.

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